AfD im Bundestag

[Gerichtsreporter]

schauen wir erst mal wie lange das Bestand hat...

Auf das Volks Schiedsgericht unter Maier ist doch Verlaß ...?

Das ist nur für Mitglieder zuständig. Deswegen wurde dieser Weg gewählt, bei dem die Aufnahme in die Partei annuliert wurde. Da geht nach meinem Verständnis nur die Klage vor einem Seerechts-Gericht der GmbH.

Spannend wird, was jetzt die AfD Fraktion in Brandenburg macht. Wäre ja schon komisch, wenn der Fraktionsvorsitzende kein Mitglied der Partei ist, aber darauf wird es wohl hinaus laufen.

Zweiter spannender Punkt, ob Meuthen trotzdem über die Klinge springt.

Nicht auszuschließen ist auch, dass Kalbitz wieder in die AfD aufgenommen wird, in Sachsen oder Thüringen zum Beispiel.

[Rabenaas]

Ich auch nicht. Aber schauen wir erst mal wie lange das Bestand hat...

Es wird mit Sicherheit ein Hauen und Stechen geben. Der "aufgelöste" Flügel wird das doch nicht einfach so hinnehmen.

Vielleicht fliegt sogar der ganze Laden auseinander. Man wird ja noch hoffen dürfen.

Nicht auszuschließen ist auch, dass Kalbitz wieder in die AfD aufgenommen wird, in Sachsen oder Thüringen zum Beispiel.

Eher in Brandenburg. Der Vorstand könnte - und müßte, so er nicht jegliche Autorität verlieren wollte - dann aber den Rausschmiß umgehend wiederholen.

[Gutemine]

Na ja, zum Einen: Mal sehen, wie lange es Bestand hat. Zum Anderen: Auch Petry hatte kurz vor ihrem eigenen Rauswurf noch den Erfolg "missliebige" Mitglieder erst mal vor die Tür gesetzt zu haben.

Der Flügel ist in der Parteil letztendlich in der Überzahl....

[Rabenaas]

Im Osten ja, aber definitiv nicht im Westen. Aber auch da gibt's mehr als genug Rechtsradikale. Schauen wir mal.

[Gerichtsreporter]

Eher in Brandenburg. Der Vorstand könnte - und müßte, so er nicht jegliche Autorität verlieren wollte - dann aber den Rausschmiß umgehend wiederholen.

Deswegen wird die Neuaufnahme erst erfolgen, wenn die Mehrheitsverhältnisse im Bundesvorstand sicherstellen, dass sich so etwas nicht wiederholt. Deswegen meine Prognose, dass Meuthen trotz des Sieges gehen muss.

Aufnahme in Brandenburg wird daran scheitern, dass Kalbitz dort Landesvorsitzender war. Wenn die jetzt einen neuen suchen, dann werden die erst einmal selbst mit Hauen und Stechen beschäftigt sein. Da ist der Weg über einen "loyalen" Landesverband sicherer.

[Reichsschlafschaf]

Deswegen meine Prognose, dass Meuthen trotz des Sieges gehen muss.

Das denke ich auch.


Der Vorstand hat es angeblich gegenüber RBB bestätigt, haben sie vorhin im Radio gesagt.

In dem entsprechenden Beschluss heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/05/brandenburg-afd-kalbitz-mitgliedschaft-partei-ausschluss.html

[Rabenaas]

Aufnahme in Brandenburg wird daran scheitern, dass Kalbitz dort Landesvorsitzender war. Wenn die jetzt einen neuen suchen, dann werden die erst einmal selbst mit Hauen und Stechen beschäftigt sein.

Unwahrscheinlich. Der brandenburger Landesverband ist komplett verflügelt, ein neuer (Interims)Vorsitzender kann nur von Kalbitz' Gnaden sein.

[Gerichtsreporter]

Der brandenburger Landesverband ist komplett verflügelt

Gerade deswegen. Das sind doch alles machtgeile Kameradenschweine.

[Gutemine]

Auf das Mimimi in den sozialen Medien bin in dann mal gespannt. Aus dem RBB-Artikel:

Kalbitz kündigte nach der Entscheidung des Bundesvorstands juristische Schritte gegen den Verlust seiner Mitgliedschaft an. "Ich bedaure diese Entscheidung (...) und werde alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten", teilte Kalbitz am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit. Mit der Entscheidung hätten sich "Teile des Bundesvorstands zu Erfüllungsgehilfen des politischen Gegners und des als Regierungsschutz fungierenden Verfassungsschutzes gemacht".

Weiter sagte er der DPA: "Wenn dieser Entscheidung die Idee zugrunde liegen sollte, die Akzeptanz der etablierten Parteien und politischen Gegner zu erheischen, wird dies nicht gelingen."

[Reichsschlafschaf]

Auf Kalbitz' FB-Profil: bisher nichts (ja, ich hab draufgeschaut, hab mir aber gleich die Hände gewaschen danach!)
Auf der FB-Seite der Landtags-Fraktion: ooch nüscht


Die werden doch nicht in Schockstarre sein ...?   


Tut sich auf Twitter was?

[Rabenaas]

Augen spülen nicht vergessen!1ölf!!!

Wahrscheinlich hat man erstmal andere Sorgen als Facebook und so.

[Gutemine]

Auf Twitter ist auch noch nichts los.

https://twitter.com/AndreasKalbitz?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor

https://twitter.com/afd_fraktionbb?lang=de

Bei Telegram und VK gibt es auch nichts. 

https://afd-fraktion-brandenburg.de/presse/pressemitteilungen-der-afd-fraktion/

[Gerichtsreporter]

Auf Twitter ist auch noch nichts los.

Vielleicht folgen sie Rüdis Rezept. Einfach ignorieren und weitermachen.

[dieda]

Aus dem RBB-Artikel:

Weiter sagte er der DPA: "Wenn dieser Entscheidung die Idee zugrunde liegen sollte, die Akzeptanz der etablierten Parteien und politischen Gegner zu erheischen, wird dies nicht gelingen."

Whow. Klingt schon mal wie eine kleine Kriegserklärung und riecht nach dreckiger Wäsche.

[Gutemine]

Schöner Beitrag in der Tagesschau. Es wird wohl zum Teil auch aus dem Beschluss vorgelesen.