AfD im Bundestag

[Rolly]

Ok, also kein Dummer, sondern ein Unanständiger. Welche Überraschung!

[Reichsschlafschaf]

Genau!  Wiederstand!!!!1!!!!11!!!

Eklat um AfD: Partei widersetzt sich Corona-Beschränkungen - „Notsituation nicht existent“

Die AfD will in der Corona-Krise die Einschränkungen im Umweltausschuss des Bundestags nicht akzeptieren. Insbesondere widersetzt sich die Partei gegen die reduzierte Zahl der Teilnehmer.

Die AfD will sich im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die Beschränkungen halten, die aufgrund der Corona-Pandemie eingeführt wurden.
Unter anderem wolle man sich der Vorgabe, die Zahl der Teilnehmer bei Abstimmungen zu reduzieren, widersetzen.
Die wichtigstenSars-CoV-2-Fakten*, die laufend aktualisierte Fallzahlen-Karte* sowie unsere Facebook-Seite „Corona News“*.

Spoiler

Berlin - Die AfD will sich im Umweltausschuss des Bundestags nicht an die vorgegebenen Corona-Beschränkungen halten. Die Abgeordneten der Partei im Ausschuss zögen „aus der Einschätzung der AfD-Fraktion, dass eine epidemische Notsituation nicht existent ist, ihre Konsequenzen“, teilte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Karsten Hilse, am Mittwoch mit.

Corona-Beschränkungen im Bundestag: AfD will Teilnehmerzahl bei Abstimmungen nicht reduzieren
Man werde sich an die Geschäftsordnung halten und nicht an Vereinbarungen, die dagegen verstießen - etwa über eine verminderte Teilnehmerzahl bei Abstimmungen und dass die Obleute für Mitglieder ihrer Fraktion abstimmen sollen.

Bereits zuvor war die AfD mit Kritik an den Corona-Beschränkungen aufgefallen. Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Thüringen waren am Wochenende unter anderem auch AfD-Vertreter dabei.

Zu den wichtigsten Beschlüssen rund um das Coronavirus in Deutschland halten wir Sie in unserem News-Ticker auf dem Laufenden.

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https://www.merkur.de/politik/coronavirus-afd-bundestag-deutschland-beschraenkungen-umweltausschuss-berlin-pandemie-eklat-zr-13762104.html


Ein Ausschußvorsitzender kann Mitglieder, die sich nicht an die Ordnung halten, von der Teilnahme ausschließen, nehme ich an?
Natürlich nur, um ihnen großes Mimimi zu ermöglichen ...

[SchlafSchaf]

Damit dürfte Meuthen endgültig raus sein

[Rabenaas]

Lucke 2015, Petry 2017... Meuthen 2020?

[SchlafSchaf]

Damit dürfte Meuthen endgültig raus sein

Ab 15 Uhr wird es spannend

https://www.rnd.de/politik/showdown-im-afd-bundesvorstand-meuthen-will-kalbitz-loswerden-DPPHAYLBLZCYPDTI44JMWDCT3U.html

[Gutemine]

Tja, die AfD ist eben üüüüüberhaupt nicht rechtsextrem und den "Flügel" gibt es ja auch nicht mehr.

Deshalb bekommt Kalbitz natürlich auch ordentlich Unterstützung von den "Spitzenpolitikern" in den neuen Bundesländern....

„Andreas Kalbitz ist einer unserer erfolgreichsten Wahlkämpfer“, sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb wäre es falsch, auf ihn zu verzichten. Angesichts der Corona-Pandemie sei es bedauerlich, „dass wir uns in dieser schwierigen Phase so stark mit uns selbst beschäftigen.“

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, schrieb bei Facebook: „Wer ernsthaft in Erwägung zieht, Andreas Kalbitz aus der Partei zu entfernen, entfernt dieser Partei das Rückgrat und den Schneid, den diese Partei so dringend nötig hat.“

https://rp-online.de/politik/deutschland/moeglicher-afd-parteiausschluss-andreas-kalbitz-erhaelt-unterstuetzung_aid-51159817

[SchlafSchaf]

Ich hoffe ja noch immer das mittelfristig ein Aufspalten in 2 Parteien erfolgt

[hair mess]

Lucke 2015, Petry 2017... Meuthen 2020?

Schade, es wird langsamer.

Daneben bin ich ja gespannt, wann Hoecke nicht mehr rechts genug ist.

[Reichsschlafschaf]

Lucke 2015, Petry 2017... Meuthen 2020?

Nee, leider erst 2021.
Immer in ungeraden Jahren!


"Schützenhilfe" im Zusammenhang mit Kalbitz ...
Man darf einen Neonazi nicht ausschließen, weil er ein erfolgreicher Wahlkämpfer ist.
Völlig Logisch. Für die afd.

Brandenburgs AfD-Landeschef Kalbitz erhält Schützenhilfe
Erschienen am 15.05.2020

Berlin (dpa/bb) - Mehrere AfD-Funktionäre aus Ostdeutschland haben sich vor den Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz gestellt, dem wegen seiner Vergangenheit ein Parteiausschluss droht. «Andreas Kalbitz ist einer unserer erfolgreichsten Wahlkämpfer», sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb wäre es falsch, auf ihn zu verzichten. Angesichts der Corona-Pandemie sei es bedauerlich, «dass wir uns in dieser schwierigen Phase so stark mit uns selbst beschäftigen.»

Spoiler

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, schrieb bei Facebook: «Wer ernsthaft in Erwägung zieht, Andreas Kalbitz aus der Partei zu entfernen, entfernt dieser Partei das Rückgrat und den Schneid, den diese Partei so dringend nötig hat.» Der AfD-Bundesvorstand wollte an diesem Freitag beraten, ob Kalbitz in der Partei bleiben darf. Er wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des bisherigen sogenannten Flügels gezählt, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft.

Laut Tagesordnung will der Parteivorsitzende Jörg Meuthen, dass der Vorstand über eine mögliche Aufhebung der Mitgliedschaft entscheidet. Der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla und Partei-Vize Alice Weidel haben dagegen vorgeschlagen, zunächst eine von Kalbitz eingereichte Stellungnahme juristisch prüfen zu lassen. Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgetragen, schriftlich Auskunft zu früheren Vereinsmitgliedschaften und möglichen Kontakten im rechtsextremen Spektrum zu geben.

Kalbitz hatte daraufhin eine Stellungnahme verfasst, in der er einräumt, er halte es für «durchaus möglich und wahrscheinlich», dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) auf einer «Interessenten- oder Kontaktliste» der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei. Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Jeder, der einer der dort aufgeführten Organisationen angehört oder früher angehörte, kann nicht Mitglied der AfD sein.

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https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/brandenburgs-afd-landeschef-kalbitz-erhaelt-schuetzenhilfe-artikel10815547


Komm, schei$$ wieder auf die Unvereinbarkeitsliste wenn einer ein erfolgreicher Wahlkämpfer ist!

[Reichsschlafschaf]

Ach, so: Die Geldfälscherin ist auch dabei, wenn es gilt, Meuthen zu meucheln:

BADEN-WÜRTTEMBERG
AfD-Mitglieder fordern Parteiausschluss von Jörg Meuthen

In einem internen Rundschreiben fordern AfD-Mitglieder den Parteiausschluss ihres Parteivorsitzenden Jörg Meuthen. Anlass ist eine für den Nachmittag angesetzte Beratung des AfD-Bundesvorstands zum Parteiausschluss des Brandenburger AfD-Vorsitzenden Andreas Kalbitz. Die dem ehemaligen Flügel der AfD nahestehende Gruppe "Stuttgarter Aufruf" verschickte in der Nacht zum Freitag ein internes Rundschreiben, in dem sie den Bundesvorstand dazu aufforderte, sich mit einem Parteiausschlussverfahren gegen den Bundesvorsitzenden Meuthen zu beschäftigen. In dem Schreiben sprechen die Urheber von einem "Totalausfall" ihres Vorsitzenden, der "bis heute nicht einen einzigen positiven politischen Impuls für die Partei gesetzt" habe. Nun schwäche er die Partei erneut, "indem er einen der erfolgreichsten Politiker `vor die Tür setzen´“ wolle. In dem Schreiben, das dem SWR vorliegt, wird Meuthen persönlich angesprochen mit den Worten: "Sie sind in höchstem Maße parteischädigend." Initiatorin der Gruppe "Stuttgarter Aufruf" ist die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Christina Baum.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-mitglieder-fordern-meuthens-parteiausschluss-100.html


Hoppala, ein Betriebsunfall:

AfD wirft Andreas Kalbitz aus der Partei

15. Mai 2020, 17:33 Uhr4 Kommentare

AfD wirft Andreas Kalbitz aus der Partei – Seite 1
Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Wie ZEIT ONLINE aus Parteikreisen erfuhr, stimmte eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. Mehr in Kürze hier auf ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/afd-wirft-andreas-kalbitz-aus-der-partei

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-4975.html



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[SchlafSchaf]

 

Damit hätte ich nicht gerechnet

Das RND ergänzend dazu:

https://www.rnd.de/politik/meuthens-sieg-afd-wirft-bundesvorstand-andreas-kalbitz-raus-3Q2QW2WLBBGELGQKKM6P3H47EQ.html

[Rolly]

Ich auch nicht. Aber schauen wir erst mal wie lange das Bestand hat...

[Reichsschlafschaf]

schauen wir erst mal wie lange das Bestand hat...

Auf das Volks Schiedsgericht unter Maier ist doch Verlaß ...?

[BlueOcean]

Kasalla! Jetzt geht's rund. 

[dtx]

Ein Die Ausschußvorsitzender kann Mitglieder, die sich nicht an die Ordnung halten, von der Teilnahme ausschließen, nehme ich an?
Natürlich nur, um ihnen großes Mimimi zu ermöglichen ...

Frau Kotting-Uhl ist Grüne, da wird das wohl gehen, nehme ich an. Die renitenten AfDler sind Marc Bernhard, Udo Hemmelgarn, Karsten Hilse (Obmann), Dr. Rainer Kraft und Dr. Heiko Wildberg.
Schön ist auch, daß man sogar auf so einem unscharfen Übersichtsbild sieht, wer der Fraktion angehört:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/112765/Bundestag-gibt-gruenes-Licht-fuer-zweites-Pandemiegesetz

Tja, die AfD ist eben üüüüüberhaupt nicht rechtsextrem und den "Flügel" gibt es ja auch nicht mehr.

Deshalb bekommt Kalbitz natürlich auch ordentlich Unterstützung von den "Spitzenpolitikern" in den neuen Bundesländern....

Stimmt, Gauland ist ja jetzt auch "Ossi". Nach dem vom @SchlafSchaf verlinkten Artikel des RND habe der "wie eine Löwenmutter" um Kalbitz' Mitgliedschaft gekämpft.

„Andreas Kalbitz ist einer unserer erfolgreichsten Wahlkämpfer“, sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb wäre es falsch, auf ihn zu verzichten. Angesichts der Corona-Pandemie sei es bedauerlich, „dass wir uns in dieser schwierigen Phase so stark mit uns selbst beschäftigen.“

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner, schrieb bei Facebook: „Wer ernsthaft in Erwägung zieht, Andreas Kalbitz aus der Partei zu entfernen, entfernt dieser Partei das Rückgrat und den Schneid, den diese Partei so dringend nötig hat.“

https://rp-online.de/politik/deutschland/moeglicher-afd-parteiausschluss-andreas-kalbitz-erhaelt-unterstuetzung_aid-51159817
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Der Verfassungsschutz wird die Wortmeldungen interessiert zur Kenntnis nehmen, hoffe ich.

Ich hoffe ja noch immer, dass mittelfristig ein Aufspalten in 2 Parteien erfolgt.

Nö, wozu? Wenn einem Wähler die AfD auch nur marginal zu tiefbraun sein oder werden sollte, bekommt er von genügend Funktionären anderer Parteien glaubhafte Angebote gemacht. Es wird also laufen, wie immer: Wer von sich aus die Partei verläßt, verschwindet in der Versenkung. Freiwillig geht da aber schon lange keiner mehr.

https://www.merkur.de/politik/kalbitz-spaltung-einer-ost-afd-ausgeschlossen-zr-13648567.html

schauen wir erst mal wie lange das Bestand hat...

Auf ... Maier ist doch Verlaß ...?

Sollte man annehmen:

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/05/brandenburg-afd-kalbitz-mitgliedschaft-partei-ausschluss.html

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/04/interview-afd-richtungsstreit-georg-pazderski-berlin.html