Querdenken

[Ba_al]

Mal der aktuelle Status aus dem #dixiklobunker







Desweiteren sind mittlerweile Compact-Elsässer und Aktivist-Mann im Katastrophengebiet eingefallen.

[Seb]

Ich packe es mal hier hin:

Grenze überschritten
Erstmals geht die Justiz gegen jemanden vor, der die Corona-Politik mit den Verbrechen des Nationalsozialismus vergleicht. Er soll nun in Bayern wegen Volksverhetzung belangt werden.

Nazivergleiche haben Konjunktur. Aber derzeit sind es nicht wütende Griechen, die Angela Merkel mit Hitlerbärtchen als Diktatorin zeichnen, wie während der Schuldenkrise vor zehn Jahren. Es sind deutsche Rechtsextreme - Menschen, die dem antisemitischen Denken der Nazis selbst nicht so fern stehen. Da werden Corona-Masken mit gelbem Judenstern und dem Wort "Ungeimpft" bedruckt, als sei die heutige Corona-Politik mit der Judenverfolgung durch das NS-Regime vergleichbar. Da werden Fotomontagen des Tors zum Konzentrationslager Auschwitz mit der Aufschrift "Impfen macht frei" verbreitet, als planten Merkel und Jens Spahn einen Völkermord.

Der Fall eines Münchners könnte zum Musterprozess werden

Bislang hat die Justiz wenig dagegen getan. Jetzt unternimmt die Generalstaatsanwaltschaft München einen beachtlichen Schritt. Am Freitag haben Beamte bei einem 45 Jahre alten Münchner geklingelt und seine Wohnung durchsucht. Smartphones und Computer nahmen sie mit. Dem Mann wurde der Vorwurf der Volksverhetzung eröffnet. Auf seiner Facebook-Seite hatte er ein zweigeteiltes Bild gepostet, auf dessen unterer Hälfte der Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz mit den Worten "Arbeit macht frei" zu sehen war. Darüber eine Zeichnung mit "Impfen macht frei", sowie eine Reihe von schwarz Uniformierten mit riesigen Spritzen in der Hand. "Alles schon mal dagewesen", stand daneben.

Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe - das soll nun die Folge sein für diesen Post, der binnen weniger Tage 52-mal gelikt und 26-mal kommentiert wurde, die Generalstaatsanwaltschaft hat da genau mitgezählt. Es sei unsäglich, sagt ihr Antisemitismusbeauftragter Andreas Franck: "Das verharmlost die mörderische Judenverfolgung in der Nazi-Zeit." Es sei eine "Gleichsetzung" mit der aktuellen Corona-Politik. Er will diesen Fall zum Musterprozess machen. Das Internet sei derzeit voll von solchen Vergleichen, vor allem in der Querdenker-Bewegung seien sie gängig. "Aber der Volksverhetzungsparagraf wird bislang kaum angewendet."

Umstritten bleiben Vergleiche mit dem gelben Judenstern

Die Justiz tastet sich hier in einen heiklen Bereich vor. Zum gelben Judenstern mit der Aufschrift "Ungeimpft" haben verschiedene Amtsgerichte deutschlandweit bereits entschieden: Das sei nicht strafbar. Der Grund: Nach dem Wortlaut des Strafgesetzbuchs ist eine "Verharmlosung" nur dann als Volksverhetzung strafbar, wenn sie sich speziell auf Tötungen etwa in Konzentrationslagern bezieht. Das Argument der Gerichte: Der gelbe Stern, den Juden im NS-Staat von 1941 an zu tragen gezwungen waren, sei etwas anderes als eine Tötung. Der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft, Andreas Franck, zweifelt an diesem Argument. Der Judenstern sei eine direkte Vorstufe zum Holocaust gewesen. "Deshalb ist es auch kaum vermittelbar, dass uns da im Strafrecht die Hände gebunden sind."

Einstweilen wählen die Behörden in Bayern deshalb einen anderen Weg. Der Missbrauch des gelben Sterns wird zumindest bei Demonstrationen per Auflage verboten. Erst wenn der NS-Vergleich drastischer wird und sich explizit auf Konzentrationslager bezieht, sollen künftig auch öfter Beamte an der Wohnungstür klingeln zur Durchsuchung.

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-rechtsextreme-antisemitismus-1.5362745
25. Juli 2021, 21:04 Uhr

[Ba_al]

Ein kleines Schmankerl was ich oben ganz übersehen habe….

Kein Dixiklo vorhanden? Vielleicht kann ja der #dixikloheiland aushelfen

Ach ne….der hat in seinem Bus ja selber keins. 

[FST]

Oder die 2. mobile Pampers-Brigade eilt zu Hilfe...   

[Reichsschlafschaf]

Auf seiner Facebook-Seite hatte er ein zweigeteiltes Bild gepostet, auf dessen unterer Hälfte der Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz mit den Worten "Arbeit macht frei" zu sehen war. Darüber eine Zeichnung mit "Impfen macht frei", sowie eine Reihe von schwarz Uniformierten mit riesigen Spritzen in der Hand. "Alles schon mal dagewesen", stand daneben.

Sehr schön!   

Auch ich hatte einen angezeigt wegen genau dieses Bildes, der wohnt aber nicht in München.

Da kann man ja hoffen.

[Rechtsfinder]

Die Justiz tastet sich hier in einen heiklen Bereich vor. Zum gelben Judenstern mit der Aufschrift "Ungeimpft" haben verschiedene Amtsgerichte deutschlandweit bereits entschieden: Das sei nicht strafbar. Der Grund: Nach dem Wortlaut des Strafgesetzbuchs ist eine "Verharmlosung" nur dann als Volksverhetzung strafbar, wenn sie sich speziell auf Tötungen etwa in Konzentrationslagern bezieht. Das Argument der Gerichte: Der gelbe Stern, den Juden im NS-Staat von 1941 an zu tragen gezwungen waren, sei etwas anderes als eine Tötung. Der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft, Andreas Franck, zweifelt an diesem Argument. Der Judenstern sei eine direkte Vorstufe zum Holocaust gewesen. "Deshalb ist es auch kaum vermittelbar, dass uns da im Strafrecht die Hände gebunden sind."

Interessantes Detail. Der fragliche Absatz des Volksverhetzungsparagraphen bezieht sich auf "Völkermord". Ich halte beides für vertretbar, glaube ich. Bin gespannt, was da Obergerichte daraus machen, wenn soetwas in die Revision kommt.

[Ba_al]

Es brodelt ein wenig. 

Ich glaube so langsam hab ich alles





Stellungnahme als PDF im Anhang



Im Vorfeld




Querdenken-Verfassungsschutz-Präsi Haintzelmann hat einen Vorgang angelegt



Sommerlocke-sitzt Fischer

https://youtu.be/HVdOOo7vASk

https://2020news.de/wp-content/uploads/2021/07/25-Fragen-AG-Klartext-30.06.2021.pdf



PDF im Anhang

[Lacrosse]

Die sind aber schlecht organisiert, wenn sie Mitglieder bitten müssen Stellungnamen und Informationen innerhalb der Partei weiterzuverteilen damit es jeden erreicht!

Da schlägt auch wieder der Faschist durch: Sollte man Konflikte im Vorstand nicht eher transparent kommunizieren um Debatten zu fördern? Dieses Konflikte direkt lösen ist eigentlich nur nötig, wenn eine Seite etwas zu verbergen hat oder man von oben unbemerkt seine Agenda durchdrücken möchte. Gerade bei Konflikten auf dieser Ebene ist Transparenz doch das höchste Gebot oder habe ich da ein falsches Verständnis?

[Ba_al]

Basisdemokratisch heisst halt jeder quarkt rein   

Da müssen ausgewiesene Selbstdarsteller damit rechnen auch mal rechts überholt zu werden

[Gerichtsreporter]

Das muss wieder diese Schwarmintelligenz sein. Sie machen auch im dritten Anlauf da weiter, wo sie bei den ersten 2 Versuchen auf den Nuschel gefallen sind. Hat Dr. Kai Pauling schon eine Satzung geschrieben? Ich vermisse den Namen Sandra Wesolek in dem ganzen Theater. Die war doch bisher eine konstante Größe bei der Selbstzerlegung der Parteien.

Alles in der guten alten Tradition der kommissarischen Reichsregierungen. Nur ohne Todesurteile (bisher).

[Gerntroll]

https://www.deutschlandfunk.de/friedensfahrzeuge-der-querdenker-vogt-spd-fuer-verbot.1939.de.html?drn:news_id=1284391

[Lacrosse]

Honks for Hope verdienen an der Querdeppen wohl nicht mehr ausreichend: https://twitter.com/SchwarzePalmen/status/1419711276490625029?s=20

[Gerichtsreporter]

Heißt das etwa, dass am 1.8. die Querdeppen nicht nach Berlin gefahren werden?


Red Sparrow Ficky spricht Klartext

https://twitter.com/fuehlmich/status/1419409644267524098

[WendtWatch]

1. Sieht aus als wäre es mal wieder an der Zeit, dass eine neue Partei gegründet wird, so mit Säulen, Satzung(en) und Schwarm....

2. Wenn der Spruch "Dumm f... gut" stimmen sollte, na dann hat das Haintzelmännchen aber unverdient viel Spaß

[Ba_al]

@WendtWatch

Sie ist doch PsyOps Spezialistin bei der Bundeswehr gewesen. Das vergisst sie auf keinen Fall jedem
der es wissen will oder auch nicht auf die Nase zu binden.
Somit ist sie laut eigener Aussage mit allen Unterwanderungs- und Beeinflussungsstrategien vertraut.


Ein Schelm, der Böses dabei denkt. 

V-Mann*inn Ficky….