Querdenken

[lobotomized.monkey]

Haben die Quarkdenker es also wirklich gewagt, meine Heimatstadt zu verschmutzen.

Jein. Sie waren da, aber nicht wirklich raumfüllend präsent. Die Polizei hat aus meiner Perspektive einen wirklich guten Job gemacht und war gut vorbereitet. Aus meiner Sicht absolut souverän, weil sie stets die Lage im Griff hatte.
Der Bericht bei "buten und binnen" https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/querdenker-demo-tag-in-bremen-fazit-100.html deckt sich mit meinen Beobachtungen; auch die Gegendemonstranten haben sich wirklich friedlich verhalten.
Die Gesichter im Bericht habe ich auch gesehen und teilweise mit diesen gesprochen (z. B. dem "Sprecher der Antifa"). Die Querdenker waren mit der Situation überfordert und haben sich wirklich im Bürgerpark ein wenig verloren, teilweise ziellos umhergewandert, weil sie über TG keine Anweisungen bekommen haben; ich habe mich -ohne Maske fragend -als Bremer Querdenker ausgeben.
Was in dem Bericht nicht deutlich herauskam: Nach meiner Beobachtung wurden die kleinen Querdenkergruppen gezielt von Gegendemonstranten in Gespräche verwickelt und somit aufgehalten. Die hatten keine Zeit mehr ihre Ortsziele zu erreichen und konnten nur aus der Ferne z. B. Schöning ihre Teilnahme ausdrücken.
Vom Hubschrauber aus wurden vermutlich Querdenkeransammlungen aus berichtet und sofort hat sich die bayerische Polizei auf den Weg gemacht und die Gruppe "formal" bearbeitet.

Ich wiederhole mein Fazit: Die Querdenker haben keinen Fuß auf den Boden bekommen, weil a) nicht so viele angereist sind, b) weil der Widerstand aus der Bevölkerung groß war, und c) die Polizei gezeigt hat, wo der Hammer hängt.
Bremen hat wirklich mal etwas auf die Reihe gebracht.

[Reichsschlafschaf]

Wenn Giffey bisher nicht im Focus der Quarkdep.pen gewesen sein sollte: Jetzt dürfte sie es sein.   

Verfassungsschutz

Franziska Giffey will Beobachtung von Querdenkern

Angesichts der vielen Todesfälle hat Giffey kein Verständnis für Corona-Demonstranten. Auch Berlins Innensenator fordert eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
6. Dezember 2020, 9:53 Uhr

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine Beobachtung der Querdenken-Bewegung durch den Verfassungsschutz gefordert. "Bei Gruppen, die sich verfassungsfeindlich äußern oder einen Angriff auf die Demokratie planen, muss sich der Verfassungsschutz einschalten", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir als Staat müssen wachsam sein, wenn die Demokratie angegriffen wird."

Dies bedeute nicht, dass "alle, die bei solchen Demonstrationen mitlaufen, als Verfassungsfeinde angesehen werden", sagte sie mit Blick auf die Teilnehmer der Protestbewegung gegen die Corona-Politik. Aber Vorfälle wie vor mehreren Wochen, "als Störer in den Bundestag eingedrungen sind und Abgeordnete daran hindern wollten, ihrer Arbeit nachzugehen", sollten als Signal für mehr Wachsamkeit verstanden werden.
Ihr Verständnis für die Menschen, die gegen die Vorschriften auf die Straße gingen, sei "begrenzt", sagte die Familienministerin. Jeder habe natürlich das Recht, die Maßnahmen auch kritisch zu sehen. "Ich kann diese massive Ablehnung aber nicht nachvollziehen. Wir haben inzwischen hohe Todesfallzahlen. Was muss denn noch passieren, damit diese Leute begreifen, wie gefährlich diese Krankheit ist?"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-12/verfassungsschutz-franziska-giffey-querdenken-corona-beobachtung-extremismus

[Gerichtsreporter]

Gut, hinterher ist man immer schlauer, aber ich halte es für einen Fehler der Polizei, die Querdeppen überhaupt in den Park gelassen zu haben. Durch die Platzverweise am Hauptbahnhof haben die sich in alle Himmelsrichtungen zerstreut und wussten mit ihrer Zeit nix anzufangen, bis ihr Zug wieder Richtung Heimat fährt.

Unter crowd control Gesichtspunkten war das falsch, unter Infektionsschutz-Sicht aber wohl komplett richtig. Normalerweise werden bei Anreisen zu verbotenen Versammlungen die potentiellen Teilnehmer gar nicht aus dem Bahnhof gelassen sondern in den nächsten Zug nach irgendwo gesetzt, siehe Halle zum Tag der deutschen Arbeit.

So konnten die Quarkstrudel den ganzen Tag durch die Stadt rennen und sich abends auf dem Markt zusammenrotten. Die dort erfolgte Einkesselung war unter Infektionsschutz-Sicht wieder kontraproduktiv. Von der Abschreckungswirkung her aber genau richtig. So ein Bußgeld ist jetzt zwar nicht die Welt, aber auf bisher unbestrafte Musterbürger aus dem Ländle macht das vermutlich schon Eindruck, wenn man "wie Schwerverbrecher" von der Polizei durchsucht und fotografiert wird.

[Reichsschlafschaf]

80! Doch so viele!

Aber ohne Essen und Trinken ist doch Folter? Das grenzt ja schon an Völkermord?   



https://www.br.de/nachrichten/bayern/etwa-80-menschen-bei-querdenken-demo-in-nuernberg,SINOG6I

[lobotomized.monkey]

@Gerichtsreporter Der Bahnhof war innen mit Gattern so baulich verändert, dass die Besucherströme an Kontrollpunkten der Polizei vorbei musste; ich habe das nicht abgelichtet.
Die Querdenker waren, auch in der Innenstadt, nicht eindeutig von "Normalen" zu unterscheiden, so dass Platzverweise auch "Normale" hätte treffen können; viele Querdenker haben auch korrekt einen MNS getragen, jedenfalls in Nähe von Polizeieinheiten. Ich finde schon, dass die Polizei das notwendige Fingerspitzengefühl bewiesen hat.
Im Bürgerpark waren die Querdenker auch nicht von Spaziergängern eindeutig zu unterscheiden; der Bürgerpark ist für viele Bremer eine der wenigen zentralen Parkeinrichtungen.

Anbei noch ein paar Bilder zur Verdeutlichung; die abgelichteten Gruppen gehören zu den Querdenkern, nicht jeder trug das passende Schild und die Gruppen im Bürgerpark waren schon eher eindeutig gekleidet (es gab auch einige ohne Rucksack).

[Gutemine]

Mit Hund zur Demo...was eine Tierquälerin. Das passt zu Covidi.oten. Nicht nur keinen Respekt vor menschlichen Leben, auch Tiere sind wohl nur "Mittel zum Zweck". 

[regintrud]

In Schwerin sind die Teilnehmerzahlen hinter den Erwartungen der Verstrahlten geblieben.
Man hatte mit 2.300 Personen gerechnet, geschätzt waren es laut Polizei (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/83338/4783025) am Ende bei allen Happenings zusammen rund 350. Die für den frühen Abend angekündigte Versammlung wurde vom Veranstalter abgesagt (wäre es zu peinlich gewesen?).
Die Bewegtbilder, die man beim Frauen-Bustour-Thread (halt, nein - natürlich mit Deppinnen-Leerzeichen: Frauen Bustour; warum eigentlich nicht konsequent Frauen Bus Tour?) sieht, zeigen ein recht versprengtes Häuflein am Bertha-Klingberg-Platz.

Ich gönne es ihnen von Herzen.

[Gelehrsamer]

Gut, hinterher ist man immer schlauer, aber ich halte es für einen Fehler der Polizei, die Querdeppen überhaupt in den Park gelassen zu haben.

Ich sehe nicht, wie man das sollte verhindern können. Zwar glaube ich mittlerweile, dass man die Quarkdenker an ihrem dümmlich-verhetzten Gesichtsausdruck erkennen kann (man nehme als Beispiel die Dame mit dem Schild um den Hals, die @lobotomized.monkey in der Hermann-Böse-Straße fotografiert hat). Aber ein Kriterium dafür, wen man aus dem Bahnhof lässt, kann das nicht sein. Und den Bürgerpark abzuriegeln, stelle ich mir schon angesichts seiner Größe (2,5 km lang, > 1 km breit) schwierig vor, zumal man dazu auch die beiden Zufahrten zum Parkhotel sperren müsste. 

[Gutemine]

 

[Gerichtsreporter]

Und den Bürgerpark abzuriegeln, stelle ich mir schon angesichts seiner Größe (2,5 km lang, > 1 km breit) schwierig vor

Dann warst du noch nie bei einer Anti-Nazi Demo sonst wüsstest Du, was die Polizei alles abgittern kann und dass die im Zweifelsfall niemanden aus dem Bahnhof lassen, auch wenn mensch nicht "links" aussieht. In Leipzig können die sogar ganze Stadtteile abgittern, wenn sie denn wollen.

[Reichskasper Adulf Titler]

Der Bürgerpark in Bremen ist, wie ja schon angemerkt wurde, sehr groß, hat viele Zugänge und ist grundsätzlich auf allen Seiten offen. Es gibt also keine Umzäunung. Wenn man nun die Zugänge, also die Wege abriegeln würde, brächte das gar nichts. Man müsste tatsächlich einen Zaun rundum ziehen, was natürlich völlig illusorisch ist.

[Gelehrsamer]

Dann warst du noch nie bei einer Anti-Nazi Demo sonst wüsstest Du, was die Polizei alles abgittern kann und dass die im Zweifelsfall niemanden aus dem Bahnhof lassen, auch wenn mensch nicht "links" aussieht.

Das mag sein. Aber wie soll man das zulässigerweise hinkriegen? Das "Einsperren" auf einem bestimmten Areal in Form der Einkesselung" bei einer Demo (oder in einem Bahnhof) ist rechtlich eine Ingewahrsamnahme und zugleich (zumindest ab Überschreiten einer zeitlichen Schwelle von max 90-120 Minuten) eine freiheitsentziehende Maßnahme, die einem Vorbehalt gerichtlicher Entscheidung unterliegt (Art. 104 Abs. 2 GG). Die quasi als "Beifang" erfolgende Ingewahrsamnahme beliebiger Personen, die keine polizeirechtliche Verantwortlichkeit trifft, ist indes nicht möglich, weil insoweit die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme sog "Nichtstörer*innen" nicht vorliegen. Dass ein kompletter Bahnhof abgeriegelt und den anwesenden Personen das Verlassen verwehrt wird, wäre mir daher auch neu. Gibt's dafür Beispiele? Als betroffener Bahnreisender ohne Demoabsicht würde ich mir hier die Fortsetzungsfeststellungsklage glatt was kosten lassen. 

[Gutemine]

In Österreich scheint man bezüglich Quarkdenkern schon weiter zu sein. Da beobachtet der Verfassungs-/Staatsschutz schon.

Spoiler

Corona-Leugner
Staatsschutz beobachtet Corona-Querfront und warnt vor deren Antisemitismus

Wiener Polizei wandte seit März 2020 über 14.000 Dienststunden im Zusammenhang mit Anti-Corona-Protesten auf
Fabian Schmid

6. Dezember 2020, 13:00

Das Innenministerium gibt in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung erstmals Einblicke in seinen Umgang mit der sogenannten "Querdenker"-Szene, die vermischt mit verschwörungstheoretischen Elementen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die Szene werde im Rahmen des polizeilichen Staatsschutzgesetzes beobachtet, antwortet Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz. Das bedeutet, dass der Verfassungsschutz involviert ist. Nehammer bestätigt, dass beispielsweise bei den "Fairdenken"-Demonstrationen Mitte September Beamte des Wiener Verfassungsschutzes (LVT Wien) vor Ort waren.

Der Innenminister warnt davor, dass sich "verschiedene extremistische Gruppierungen und Personen in die Anti-Corona-Protestbewegung mischen", sowohl in aktiver Form als Redner oder Organisatoren oder passiv als Teilnehmer. "Eine antisemitische Ausprägung wird auch in Teilen der Anti-Corona-Protestbewegung immer offensichtlicher."
Verbindungen zu "Reichsbürgern"

"Querdenken/Fairdenken rief zur Teilnahme an Anti-Corona-Kundgebungen im Ausland auf, bei denen auch ausländische Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger teilnahmen", sagt Nehammer. Auch in Österreich sei das Schwenken von Reichsfahnen beobachtet worden. Ausgehend von der größten Demonstration schätzen die Sicherheitsbehörden, dass es in Österreich bis zu tausend "aktive Corona-Verschwörungstheoretiker" und -Sympathisanten gibt. Ermittlungen gibt es gegen die Szenegröße Jennifer K., die auf einer Kundgebung eine Regenbogenfahne zerrissen hat. Sie wird der Verhetzung verdächtigt, es gilt die Unschuldsvermutung.

Bei einer weiteren Kundgebung Ende September, die von der rechtsextremen Initiative "Heimat und Umwelt" veranstaltet wurde, nahmen rund 700 Menschen teil. 102 Beamte waren zusätzlich hier im Einsatz. Verbindungen der Corona-Querfront zu einer Parlamentspartei will Nehammer nicht wahrgenommen haben.

"Die Antworten fallen einmal mehr spärlich aus. Ich halte das aus einer demokratiepolitischen Perspektive für bedenklich. Die Öffentlichkeit hat das Recht, über gefährliche Entwicklungen in unserer Gesellschaft informiert zu werden", sagt die Abgeordnete Schatz. Es brauche in der Auswertung bundesweit einheitliche Statistiken, damit Parlament und Öffentlichkeit mehr Einblick erhielten und konkrete Interventionen ausgearbeitet werden könnten, fordert Schatz: "Klar wird aber durch die Anfragebeantwortung, wie eng Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und die rechtsextreme Szene in der Realität zusammenarbeiten." (Fabian Schmid, 6.12.2020)

[close]

https://www.derstandard.de/story/2000122277019/staatsschutz-beobachtet-corona-querfront-und-warnt-vor-dessen-antisemitismus

[lobotomized.monkey]

Zwar glaube ich mittlerweile, dass man die Quarkdenker an ihrem dümmlich-verhetzten Gesichtsausdruck erkennen kann (man nehme als Beispiel die Dame mit dem Schild um den Hals, die @lobotomized.monkey in der Hermann-Böse-Straße fotografiert hat).

Die Fingerhaltung (links von der roten Dame) identifiziert auch Querdenker (hier: Hollerallee), dabei habe ich doch nur eine Maske getragen.

Edit: Böhmermann hat Bremen als das "Stalingrad der Querdenker" (https://twitter.com/janboehm/status/1335501189883047937) beschrieben. Das passt, die waren regelmäßig eingekesselt und standen sich die Beine im Bauch. Unterlegen waren sie von der Anzahl her auch.

[Rechtsfinder]

Dann warst du noch nie bei einer Anti-Nazi Demo sonst wüsstest Du, was die Polizei alles abgittern kann und dass die im Zweifelsfall niemanden aus dem Bahnhof lassen, auch wenn mensch nicht "links" aussieht.

Das mag sein. Aber wie soll man das zulässigerweise hinkriegen?

Die Frage stellt sich bei linken Demos doch auch nicht?

Als betroffener Bahnreisender ohne Demoabsicht würde ich mir hier die Fortsetzungsfeststellungsklage glatt was kosten lassen.

Schon. Aber mach das besser nicht, wenn die Demo, zu der Du nicht wolltest, gegen rechts ist. Bei so einer Quarkdenker-Demo oder Pegida hingegen würde ich Dir da sogar Chancen einräumen...