Querdenken

[Gutemine]

Ehrlich von "(Voll)Honks for Hope" hat eine Nachricht für die Covidi.oten in Bremen. Er ist schwer beschäftigt mit der Frauenbustour.

[Gerichtsreporter]

Trommelsignale?  Die beweisen wirklich, dass sie in der Vergangenheit leben.

[regintrud]

Ahja, die Verstrahlten sind nun in Schwerin zugange. Laut Infoseite (kein Link für die Covideppen - wer mag, sucht bei Facebook Querdenken 381) starteten um 14 Uhr die Trupps von fünf Treffpunkten in der Stadt. "Wir sind hier, wir sind laut, weil Ihr uns die Freiheit klaut." Grölen es (nicht mal genug Hirn ist übrig für einen ungeklauten Slogan) und ziehen, beschützt von massig Polizei, durch die Wohnstraßen. Komplett unfrei, indeed.
(Und mit Trommeln, übrigens.)
Ganz ausgesprochen intelligent ist das Motto der Rostocker Teilnehmer: "Für ein Ende der Pandemie". Liegt auf der Linie des großartigen Offenen Briefes an M. Schwesig vom Frühsommer: "Beenden Sie die Pandemie!"

Vielleicht wird es noch lustig - die Polizei twittert: "Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet haben bereits begonnen.
Eine der Versammlungen wurde zeitweise gestoppt, da vereinzelt der #MNS nicht getragen wurde.
Wir wirken über den Versammlungsleiter auf die Einhaltung der Hygienevorschriften ein."
(https://twitter.com/Polizei_SN)

[Gerichtsreporter]

Zu den Covidi0ten in Schwerin habe ich im Faden von den Busfrauen schon was geschrieben. Die wollte da eigentlich hin, aber suchen noch einen Parkplatz für ihren Bus.

In Bremen nimmt die Polizei derweil die Personalien auf von den Quarktaschen, die sich am Emmasee im Bürgerpark zusammengerottet haben. Haintzelmännchen scheint vor Ort zu sein (aber nicht im Kessel), jedenfalls postet er Bilder auf Telegram zusammen mit Mimimi, dass in Bremen anscheinend sogar spazieren gehen verboten sei.

Die nächste "Wettervorhersage" der Quarkstrudel rät jetzt zu einem Glühwein in der Sögestr. (Fußgängerzone Innenstadt)

[Gutemine]

"Protest Media" (geklaut von Ruptly) überträgt ja auch den Veranstaltung aus Bremen. Interessant sind da immer wieder die Chatbeiträge.

Protest Media​Leider hat uns YouTube komplett Demonitarisiert und somit ist unsere einzige sichere Einnahmequelle weggebrochen.

30 spaziergänger im park werden eingekesselt und personalien aufgenommen und bekommen ein bußgeld wegen nichts und gegen eine antifademo macht man nichts

Merkel Ihr asozialer Schlägertrupp ist mal wieder mit von der Partie !!! Diese Polizisten sind eine große Schande für Deutschland !!!

Bremen ist eins der übelsten Linksversifften Shitholes die das Buntland zu bieten hat

Was erhoffen die Polizisten sich in Zukunft.....vielleicht die Hakenkreuz Armbinde tragen zu dürfen Man weiß es nicht

Die Hunde sind schlecht ausgebildet. Und obendrein haben die da nichts zu suchen. Verbrecher

Bei so viel Polizei glaube ich das Merkel Ihre XXXXXl Unterhose gestrichen voll ♥♥♥ hat !!!

Die Kids kriegen hoffentlich als erstes ne Impfung. Dann sind wir die los..

maskierte, wie geistig behinderte mit ihren verkümmerten sauerstoffmangelhirnen stehen in der kälte und holen sich alle zusätzlich eine verdiente blasenentzündung... bekloppte klopapiernazis[/quote]

Ein Land das soviel Polizei gegen friedliche Demonstranten aufbieten kann keine Demokratie sein. Verhältnisse wie in weißrußland.

[Gerichtsreporter]

Anweisung von Michi ohne Ball: In die Innenstadt, sich als EInkäufer tarnen und wenn es dunkel ist dann Kerze raus.

1645 Die Lichtträger sammeln sich jetzt am Roland. Mist, mein ist schon für die Busfrauen drauf gegangen.

[regintrud]

maskierte, wie geistig behinderte mit ihren verkümmerten sauerstoffmangelhirnen stehen in der kälte und holen sich alle zusätzlich eine verdiente blasenentzündung... bekloppte klopapiernazis

Wenn man diese Deppen nicht eh schon abgrundtief verachten würde - spätestens nach Lektüre dieser Buchstabenansammlung wäre es soweit.

Bei der GROSSdemo in Schwerin hat die Polizei mal durchgezählt: ca. 260 Covideppen.

[Gerichtsreporter]

Livestream von Fuad zu den Kerzenträgern vor dem Rathaus in Bremen.

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/querdenker-demo-kostet-bremen-dreiviertel-million-euro-100.html

Spoiler

Mäurer nennt Bremer Polizei-Einsatz gegen "Querdenker"-Demo "Wahnsinn"

• Bremens Innensenator rechnet mit rund 750.000 Euro Kosten
• Betrag müsse das Land für die Kontrolle des Demo-Verbots aufbringen
• Auch Polizisten aus anderen Bundesländern im Einsatz

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) verteidigt Bremens Strategie, sich mit einem massiven Polizeiaufgebot auf eine mögliche Querdenker-Demonstration vorbereitet zu haben. "Wenn sich 20.000, 30.000 hier versammeln, dann haben wir ein Problem", sagte er gegenüber buten un binnen. Zugleich verwies Mäurer auf die Bilder vergleichbarer Demos in Leipzig und Berlin. Dort war es zu zahlreichen Verletzungen der Hygiene-Maßnahmen und zu Ausschreitungen gekommen. Eine Alternative habe es also nicht gegeben – zumal lange nicht klar war, ob die "Querdenker" nicht doch demonstrieren dürfen.

Dass es in Bremen nicht zu ähnlichen Bildern kam, liegt auch an der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die beantragte Großkundgebung der "Querdenker"-Bewegung am Samstagvormittag ebenso untersagt hatte wie zuvor das Bremer Verwaltungsgericht und anschließend das Oberverwaltungsgericht.

Obwohl die Großkundgebung nicht stattfand, musste die Polizei dennoch im Verlauf des Samstags an verschiedenen Orten eingreifen, vor allem um Befürworter und Gegner der Querdenker-Bewegung zu trennen.

Auch Einsatzkräfte anderen Bundesländer im Einsatz

Die Kosten für Polizei und bereitgestellte Ausrüstung dürften den Landeshaushalt Mäurer zufolge deutlich belasten. Denn Bremen hatte auch viele Hundert Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern angefordert. Panzerfahrzeuge und Wasserwerfer standen ebenfalls auf der Bürgerweide bereit.

Das wir den Bremer Steuerzahler eine dreiviertel Million Euro kosten, dieser Wahnsinn.
Bremens Innensenator Ulrich Mäurer

Dennoch zeigte sich der Senator zufrieden. "Ich finde es auch toll, dass wir dadurch ein Signal auch für andere Städte gesetzt haben, dass man sich wehren muss", sagte er. "Wir würden immer wieder so handeln."

[close]

Querdenken ist teuer. 750 TEUR wird es Bremen kosten, dass da heute Covidi0ten spazieren gehen wollten.

https://www.polizei.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen09.c.44775.de#080820

Die für diesen Samstag angemeldeten "Querdenker"-Versammlungen" blieben verboten. Auch durch das Bundesverfassungsgericht wurde heute ein Verbot der "Querdenker"-Demos in Bremen bestätigt, siehe hierzu auch die Pressemeldungen 805, 807. Gegen die geplanten Demos waren acht Gegendemonstrationen angemeldet worden, eine davon wurde heute gerichtlich verboten. Da im Vorfeld auch zur Teilnahme an den verbotenen Versammlungen aufgerufen wurde, ist die Polizei Bremen am Samstag mit einem Großaufgebot im Stadtgebiet unterwegs. Unterstützt wird die Polizei Bremen durch Kräfte der Bundespolizei sowie der Länder Bayern, Brandenburg, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

Um 12.30 Uhr kam es zu einer ersten Gegenkundgebung unter dem Motto "Klarer Kopf statt Querdenken" mit bis zu 300 Teilnehmern in der Spitze an der Bürgerweide. Auf dem Platz der Deutschen Einheit fand ebenfalls eine Gegendemo mit etwa 90 Teilnehmern statt. Weiter fanden eine Versammlung von "Omas gegen Rechts" mit etwa 25 Teilnehmern an der Domsheide sowie eine Mahnwache der Gruppe "Extinction Rebellion" mit vier Personen am Bremer Marktplatz statt.

Es kam darüber hinaus zu spontanen Störaktionen rund um die Bürgerweide. Etwa 200 Menschen, darunter rund 60 bis 70 Personen der "Querdenker"-Bewegung sowie 100 Gegenprotestler, versammelten sich gegen 13 Uhr Am Stern, was zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führte. Die Einsatzkräfte verhinderten mit einem starken Kräfteaufgebot ein Aufeinandertreffen der Gruppen in der Hollerallee. Dabei wurden eingesetzte Polizeikräfte attackiert. Ein Polizist wurde von einem Störer getreten und verletzt. Er musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Einsatzkräfte führten in diesem Zusammenhang Identitätsfeststellungen einer 47-köpfigen Personengruppe durch. Es wurden Strafanzeigen wegen Widerstand gegen Vollzugsbeamte und Landfriedensbruch gefertigt.

Gegen 14.30 Uhr kam es im Bereich des Bürgerparks zu einer verbotenen Versammlung mit etwa 300 "Querdenker"-Anhängern. Die Polizei löste diese Versammlung auf. Ein weiterer Polizist wurde bei einer Widerstandshandlung leicht verletzt. Es wurden hier 170 Identitätsfeststellungen durchgeführt. Gegen diese 170 Personen wurden Platzverweise erteilt und Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.

Gegen 16.15 Uhr wurden zwei Rauchkörper im Findorfftunnel gezündet. Einsatzkräfte stellten 17 Personen und überprüften die Personalien. Ermittlungen wegen gefährlichen Eingriffes in den Straßenverkehr wurden eingeleitet.

Außerdem zündeten mehrere vermummte Personen im Bereich der Parkallee am Vormittag Reifen an. Einsatzkräfte der Feuerwehr Bremen waren schnell vor Ort und löschten die Brände. Die Polizei Bremen fertigte eine Strafanzeige. Die Ermittlungen dauern an.

1735 In der Sögestraße kesselt die Bundespolizei gerade Covidi0ten mit Kerze.

[Gelehrsamer]

Es sieht so aus, als sei die Bereitschaft der Bremer Behörden, Regeln und Vorgaben auch durchzusetzen, von den Quarkdenkern unterschätzt worden. Mutmaßung: Anders als den Behörden etwa im failed state Sachsen fehlt es der linksgrünversifften Bremer Regierungsmafia und ihren merkelgesteuerten Vasallen an der geistigen Nähe zu den gut gebräunten Eso-Spinnern, so dass man aus den Erfahrungen mit der Berliner Wurstigkeit was lernen konnte.

And now for something completely different:

Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidungsgründe veröffentlicht, mit der die Entscheidungen der Bremer Verwaltungsgerichte gehalten wurden. Im Grunde ist das ein Absatz. Nach den allgemeinen Textbausteinen zu den Grundsätzen der "Überkreuz-Prüfung" im einstweiligen Rechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht finden sich zwei Sätze, mit denen die Veranstalter abgefertigt werden:

Bei Durchführung der beantragten Versammlung mit einer Teilnehmerzahl von ca. 20.000 Personen würden nach der vom Antragsteller nicht widerlegten Feststellung der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens die gebotenen Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Dass die hierauf bezogenen Risikoeinschätzungen und tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts offensichtlich fehlsam wären, ergibt sich weder aus den Darlegungen des Antragstellers noch ist dies nach dem derzeitigen Verfahrensstand sonst erkennbar.

 

Viel mehr ist dazu auch nicht zu sagen (und war in der Kürze der Zeit auch gar nicht machbar). Auf die Frage, worauf die Anforderung von Mindestabständen beruht, wird nicht eingegangen. Das ist zu kritisieren, denn von dem Anwalt der Quarkdenker zu erwarten, dass dieser bei der Lektüre des Gesetzes bis zu § 15 Abs. 1 des (in Bremen weiterhin geltenden) Versammlungsgesetzes des Bundes vorstößt und in der Lage ist, die Bedeutung der Norm lesend zu verstehen, ist dann doch deutlich zu viel verlangt.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/12/qk20201205_1bvq014520.html

[Reichsschlafschaf]

Es sieht so aus, als sei die Bereitschaft der Bremer Behörden, Regeln und Vorgaben auch durchzusetzen, von den Quarkdenkern unterschätzt worden.

Kost' ja auch 'n büschn was, nech:

5. Dezember 2020.

Mäurer nennt Bremer Polizei-Einsatz gegen "Querdenker"-Demo "Wahnsinn"

Bremens Innensenator rechnet mit rund 750.000 Euro Kosten
Betrag müsse das Land für die Kontrolle des Demo-Verbots aufbringen

Auch Polizisten aus anderen Bundesländern im Einsatz

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) verteidigt Bremens Strategie, sich mit einem massiven Polizeiaufgebot auf eine mögliche Querdenker-Demonstration vorbereitet zu haben. "Wenn sich 20.000, 30.000 hier versammeln, dann haben wir ein Problem", sagte er gegenüber buten un binnen. Zugleich verwies Mäurer auf die Bilder vergleichbarer Demos in Leipzig und Berlin. Dort war es zu zahlreichen Verletzungen der Hygiene-Maßnahmen und zu Ausschreitungen gekommen. Eine Alternative habe es also nicht gegeben – zumal lange nicht klar war, ob die "Querdenker" nicht doch demonstrieren dürfen.

Dass es in Bremen nicht zu ähnlichen Bildern kam, liegt auch an der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die beantragte Großkundgebung der "Querdenker"-Bewegung am Samstagvormittag ebenso untersagt hatte wie zuvor das Bremer Verwaltungsgericht und anschließend das Oberverwaltungsgericht.

Obwohl die Großkundgebung nicht stattfand, musste die Polizei dennoch im Verlauf des Samstags an verschiedenen Orten eingreifen, vor allem um Befürworter und Gegner der Querdenker-Bewegung zu trennen.

Auch Einsatzkräfte anderen Bundesländer im Einsatz
Die Kosten für Polizei und bereitgestellte Ausrüstung dürften den Landeshaushalt Mäurer zufolge deutlich belasten. Denn Bremen hatte auch viele Hundert Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern angefordert. Panzerfahrzeuge und Wasserwerfer standen ebenfalls auf der Bürgerweide bereit.

Das wir den Bremer Steuerzahler eine dreiviertel Million Euro kosten, dieser Wahnsinn.

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer
Dennoch zeigte sich der Senator zufrieden. "Ich finde es auch toll, dass wir dadurch ein Signal auch für andere Städte gesetzt haben, dass man sich wehren muss", sagte er. "Wir würden immer wieder so handeln."
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/querdenker-demo-kostet-bremen-dreiviertel-million-euro-100.html

Aber: wurscht.
Recht und Gesetz müssen bekanntlich durchgesetzt werden (wollen die Quarkdenker ja immer).

[Gutemine]

Da bin ich schon lange der Meinung: Diese kosten sollten den "Veranstaltern" in Rechnung gestellt werden. Die haben ja auch, obwohl die Demo untersagt war, weiterhin dazu aufgerufen.

[Gutemine]

Anscheinend bleibt es mal wieder nicht bei Mails, man lässt Taten folgen. Man kann davon ausgehen, dass die Täter wohl nie gefunden werden.

Auch bestätigte der frühere Forschungsleiter des Leipziger Herzzentrums in dem Interview LVZ-Informationen, wonach er den mutmaßlichen Anschlagsversuch direkt mit seiner Tätigkeit als Amtsarzt und einigen von ihm und seiner Behörde angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Verbindung bringt. „Das sieht so aus, dass wir bitterböse E-Mails bekommen, was wir denn da tun“, sagte er. „Gleichzeitig wird dann immer angedroht, wenn Sie dazu nichts sagen, machen wir dies und das, verklagen Sie.“

Spoiler

Altenburger Amtsarzt bestätigt Anschlag – und äußert Verdacht

Der Amtsarzt des Altenburger Landes, Professor Stefan Dhein, hat einen mutmaßlichen Anschlag auf sich bestätigt. Dazu schilderte der Mediziner nun Details des Vorfalls und äußerte einen Verdacht, wer hinter seinem manipulierten Auto stecken könnte.

Altenburg

Der Amtsarzt des Altenburger Landes, Professor Stefan Dhein, hat einen Anschlagsversuch auf sich bestätigt. „Auf mein Auto ist ein Anschlag ausgeführt worden“, sagte der Leipziger Mediziner diese Woche in einem Interview mit Deutschlandfunk Kultur und bestätigte damit einen Bericht dieser Zeitung aus der Vorwoche. „Da hat man vorne die Radbolzen losgedreht, am Vorderrad.“ Gemerkt habe er es „bei 120 auf der Autobahn, als ich nicht mehr lenken konnte“.
Amtsarzt hat „keine Angst“, Umfeld widerspricht

Gegenüber dem Radiosender erklärte Dhein zudem: „Ich hab’ da keine Angst und bin auch nicht abgetaucht.“ Er mache „ganz normal“ seine Arbeit. „Das muss man halt aussitzen, aber lustig ist das nicht.“ Dieser Darstellung widersprechen jedoch Menschen aus Dheins Umfeld. Ihnen zufolge sei der Facharzt für Pharmakologie und Toxikologie von dem Vorfall entsetzt und zutiefst erschüttert gewesen, weil er es nicht für möglich gehalten habe, dass Menschen so etwas tun könnten.

Auch war er in den vergangenen Monaten mehrere Wochen krank, arbeitete öfter im Home-Office und stellte sein Auto als Vorsichtsmaßnahme direkt vor das Landratsamt, wenn er in Altenburg war, weil es dort besser zu beobachten ist. Zudem mied Dhein bis vor kurzem – im Gegensatz zu den knapp fünf Jahren, die er nun schon Chef des Gesundheitsamts im Kreis ist – weitestgehend öffentliche Auftritte.
Dhein verdächtigt offenbar Gastronomen

Auch bestätigte der frühere Forschungsleiter des Leipziger Herzzentrums in dem Interview LVZ-Informationen, wonach er den mutmaßlichen Anschlagsversuch direkt mit seiner Tätigkeit als Amtsarzt und einigen von ihm und seiner Behörde angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Verbindung bringt. „Das sieht so aus, dass wir bitterböse E-Mails bekommen, was wir denn da tun“, sagte er. „Gleichzeitig wird dann immer angedroht, wenn Sie dazu nichts sagen, machen wir dies und das, verklagen Sie.“

In diesem Kontext äußerte Dhein in seinem Umfeld zumindest einen Verdacht, wer hinter den gelockerten Radmuttern stecken könnte und brachte diesbezüglich Gastronomen aus dem Altenburger Land ins Spiel. Konkrete Anhaltspunkte dafür nannte er aber nicht. Offenbar speist sich der Verdacht daraus, dass einige Gastronomen um ihre Existenz fürchten und den Amtsarzt für ihre geschlossenen Lokale verantwortlich machen.
Ermittler finden weder Täter, noch Beweise

Einen Täter für den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, weswegen man nach einer Anzeige Dheins vom 17. Juli ermittelte, konnte laut Staatsanwaltschaft Gera jedoch nicht gefunden werden. Daher habe man das gegen unbekannt geführte Verfahren bereits vor einigen Wochen eingestellt.

Auch habe man weder Beweise für eine akute Bedrohung von Leib und Leben, noch für einen Anschlag finden können, hieß es aus Ermittlerkreisen. So habe man selbst einen technischen Defekt am Auto, wenngleich der unwahrscheinlich sei, nicht ausschließen können. Möglich sei neben einem gezielten Anschlag zudem noch „ein dummer Jungenstreich“, der zufällig Dheins Auto betroffen habe.
Landrat schweigt, Vorgängerin macht’s besser

Wie Dhein selbst wollte sich auch Landrat Uwe Melzer (CDU) als Dienstherr auf LVZ-Nachfrage nicht zur Sache äußern. Dabei ließ er auch Fragen unbeantwortet, welche Maßnahmen er zum Schutz des Amtsarzts getroffen habe und wie man unter seiner Führung im Landratsamt generell mit Bedrohungssituationen für Mitarbeiter umgehe.

Das war bei seiner Vorgängerin Michaele Sojka anders. So hatte die Politikerin der Linken den Mitarbeitern der Kreisverwaltung, die mit Reichsbürgern und Selbstverwaltern zu tun haben und entsprechenden Aktionen ausgesetzt waren, eine Rechtsschutzversicherung zuteil werden lassen.

Von Thomas Haegeler

[close]

https://www.lvz.de/Region/Altenburg/Altenburger-Amtsarzt-bestaetigt-Anschlag-und-aeussert-Verdacht

[Gerichtsreporter]

Fuad, Ballweg und Fuad liefern sich ein Anproll-Duell vor dem Rathaus in Bremen. Fuad wirft ihm Betrug vor, Ballweg will seinen Presseausweis kontrollieren. Fuad kündigt den Typen an, dass sie alle in den Knast kommen und behauptet dann, dass er die Youngster-Gruppe gehackt hätte. Samuel meint es gäbe Meinungsfreiheit, wenn jemand glaubt, dass Deutschland kein Staat ist, dann dürfe er das.

Fuad nervt wieder wegen des "Kontos in Belgien". Samuel bietet Drosten 90 TEUR, wen er ihm ein Isolat des SARS-CoV-2 Virus bringt. Samuel meint, dass es zur EIgenverantwortung gehört, dass sich jeder selbst um seinen Abstand kümmert.

Nana trägt eine Russenmütze. Die Polizei schickt Fuad weg.



Fuad beendet erst einmal seinen Stream. Die Polizei scheint noch keine Anstalten zu machen, den Platz von den etwa 400 Querlüftern zu befreien.

Fuad streamt wieder, Polizei setzt Helme auf. Polizei hat Nana am Wickel. Polizei kesselt jetzt die Quarkquatscher. Darf keiner mehr dazu.

https://twitter.com/BremenPolizei/status/1335280532557586435

Die #Polizei #Bremen ist mit starken Kräften am #Marktplatz und löst aktuell eine Versammlung der Querdenker-Bewegung auf. Das im Netz kursierende Video zu der Versammlung auf dem Marktplatz ist uns bekannt.

Zeit wird es. Im Bild: Bundespolizei St. Augustin.



Erst schwurbelt Samuel und dann der erfolgreich vor dem BVerfG gescheiterte Anwalt Däblitz. Das Kamerakind von Fuad macht den Fehler und versucht, mit Samuel über Masken zu diskutieren.

[theodoravontane]

Antifa darf nicht in den Park.

Hilft da nicht: "Lassen Sie mich durch, ich bin Arzt trage keine Maske!"?

[Gutemine]

In Frankfurt will man die Demo mit angekündigten 40.000 Covidi.oten wohl zulassen. Es gab ja immerhin irgendwo Gerichte, die meinten, das wäre gut so und die noch nicht bemerkt haben, dass sich Covidi.oten an keinerlei Versammlungsauflagen halten.

Offensichtlich hat man in Frankfurt auch noch genug Kapazitäten in den Kliniken und will die eventuell auch mal so richtig ausschöpfen. 

Ich würde ja mal vermuten, dass Ballweg, Berthold und Co. dann eine neue "Paulskirchenverfassung" ausrufen werden. Schließlich sind sie seit geraumer Zeit ja auch die "Verfassunggebende Versammlung" (nicht zu verwechseln mit der "Reichsregierung" von Uwe Voßbruch)

Spoiler

„Großdemo“ in Frankfurt : 40.000 „Querdenker“ erwartet

    Von Alexander Jürgs und Helmut Schwan
    -Aktualisiert am 05.12.2020-13:04

Am 12. Dezember wollen die „Querdenker“ in Frankfurt eine Großdemo gegen die geltenden Corona-Regeln abhalten. Noch finden Gespräche zwischen Stadt und Veranstalter statt, ob die Protestaktion verboten wird.

Mit bis zu 40.000 Teilnehmern rechnen die Organisatoren einer „bundesweiten Großdemo“ der „Querdenken“-Bewegung, die für den 12. Dezember in der Frankfurter Innenstadt mehrere Kundgebungen und Umzüge angemeldet hat. Noch finden sogenannte Kooperationsgespräche zwischen Stadt und Veranstaltern statt. Erst danach werde entschieden, ob die Versammlungen verboten oder strenge Auflagen verfügt werden, heißt es seitens der Kommune. Angemeldet sind Zusammenkünfte auf mehreren Plätzen, unter anderem vor der Paulskirche.

Ein vorheriger Demonstrationszug der Gruppierung am 14. November hatte erst mit zwei Stunden Verspätung beginnen können, weil zahlreiche Teilnehmer sich geweigert hatten, Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen, und vorgeschriebene Mindestabstände nicht eingehalten wurden. Von linken Gegendemonstranten wurde der Aufzug später blockiert. Eine anschließende Kundgebung der „Querdenker“ am Rathenauplatz wurde von der Polizei aufgelöst, weil auch dort viele Teilnehmer gegen die Auflagen verstoßen hatten. Diese Erfahrungen wollen die Juristen der Stadt berücksichtigen, wenn sie die Regeln für die Kundgebungen am 12. Dezember festlegen. Auch wollen sie, sollte es zu einem Verbot aufgrund der weiterhin hohen Infektionsgefahr in Frankfurt kommen, eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom 19. November berücksichtigen, die ein Verbot einer Veranstaltung einer ähnlichen Gruppierung aufgehoben hatte. Die Richter hatten gerügt, die Stadt habe nicht ausreichend „mildere Mittel“ statt des Verbots geprüft, insbesondere strengere Auflagen.

Bekannte Redner sollen auftreten

Ziel der Veranstalter für den 12. Dezember ist es, Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet nach Frankfurt zu locken, die sich an einem Demonstrationszug und verschiedenen Kundgebungen beteiligen. Die Redner, die an dem Tag auftreten sollen, sind dabei deutlich bekannter als bei vorherigen Veranstaltungen der Frankfurter „Querdenker“. Angekündigt wurde etwa ein Auftritt des baden-württembergischem Unternehmers Michael Ballweg, der die „Querdenken“-Initiative im Frühjahr ins Leben gerufen hatte. Und auch der frühere Fußballprofi Thomas Berthold, der seine Karriere bei Eintracht Frankfurt begann und zum Team der Nationalmannschaft gehörte, das 1990 die Fußballweltmeisterschaft gewann, will auf der Kundgebung sprechen.

Berthold war bereits im August in Stuttgart bei einer „Querdenker“-Kundgebung aufgetreten. Schon 1999 war der Fußballspieler in die Schlagzeilen geraten, weil er auf dem Portal buecher.de für das Buch „Geheimgesellschaften und ihre Macht im 20. Jahrhundert“ des Autors Jan van Helsing, dem antisemitische Propaganda vorgeworfen wird, warb. Zu dem Zeitpunkt, als die Anzeige erschien, stand das Buch bereits wegen Volksverhetzung auf dem Index.

Die geplante Großdemo der „Querdenker“ soll aus zwei Teilen bestehen: Zunächst sollen, auf verschiedenen Plätzen in der Frankfurter Innenstadt, parallel stattfindende Kundgebungen laufen. Am Nachmittag steht ein gemeinsamer Demonstrationszug aller Teilnehmer auf dem Programm. Dafür wollen sich die „Querdenker“ am Hauptbahnhof sammeln. Die Route soll über die Mainzer Landstraße, Bockenheimer Anlage, Kurt-Schumacher-Straße, Berliner Straße und Gutleutstraße wieder zurück zum Hauptbahnhof führen.

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https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/grossdemo-in-frankfurt-40-000-querdenker-erwartet-17085836.html