Spoiler
Ich gehe von Bord der AfD
-oder-
Das Boot hat zu viele Löcher.
Warum man eine ehemals gute Idee verlassen muss:
Im Februar 2013 erfuhr ich von der Alternativen für Deutschland und trat nach ein paar Tagen sofort ein.
Beseelt von der Hoffnung, den unsinnigen Abfluss nationaler Rechte und Finanzhoheiten ein Kontra entgegensetzen zu können, war ich die ersten Monate dort gut aufgehoben.
Neue Finanzkritik der EU-Politik und damit Widerspruch zur unsinnigen Vergabe von niemals rückzahlbaren Krediten an jeden und alles, was in Europa Misswirtschaft betrieb, bestärkten mich in meiner Meinung, Opposition laut gestalten zu wollen.
Es war lebendig! Ich eröffnete ein AfD Büro in Radeberg in der „Fußgängerzone“ und wir stellten uns den Bürgern frech in den Weg, bereit und engagiert uns Prügel abzuholen. Eine herrliche Zeit!!
Bis dahin war alles gut. Im Februar 2014 wurde ich in den sächsischen Landesvorstand gewählt und damit begann die tiefere Einsicht in die nicht existierenden Strukturen, Mitgliederentmachtung, Korruption und Misswirtschaft der AfD.
Ich war plötzlich Vorstandsmitglied einer leeren Hülle.
Arbeitsgruppen verschwanden nahezu spurlos, Mitgliederbefragungen, die ich schon 2013 initiierte, wurden eingestellt. Bürgerbefragungen als Mitsprachinstrument „Kleiner Volksentscheid“, ebenfalls von mir bereits 2013 hart erkämpft, versanken im Nichts. Neue Ideen rückten dafür niemals nach.
Man stellte als AfD den Kontakt zum Bürger und zu den Mitgliedern fast vollkommen ein. Nur kleine Vortragsrunden blieben. Unsere Mitglieder, auch damals schon überwiegend nur wir alten Männer, schien das in der Mehrheit nicht zu stören.
Einsicht in die Kassen des Landesverband der AfD bekam auch als Vorstandsmitglied niemand, obwohl wir als LaVo Mitglieder dafür haften sollten. Den heutigen Vorsitzenden Jörg Urban hat das als Vorstandsmitglied auch damals NIE interessiert. Auch für Mitgliederrechte setzte er sich niemals ein.
Beschlüsse über etwa 200.000€ gab es schon 2014 nicht, dafür stiegen die Schulden des Landesverbandes unter Petry, Wurlitzer und Hütter massiv. Rückzahlpläne gab es auch auf Nachfrage keine.
Ich organisierte zuvor die Vorstellungsrunden für Listenkandidaten und wurde dafür von Petry als untragbar identifiziert. Sie verbot die Vorstellung anderer Konkurrenten in Runden mit und ohne Mitgliederbeteiligung. Carsten Hütter, der neue Schatzmeister :-), war immer ganz weit vorn bei jeder Vernichtung von Strukturen dabei. Den hat die Partei gerade neu gewählt. Viel Freunde wünsche ich zusammen. :-)
Petry stellte die Vorstellungsrunden für Kandidaten per Befehl ein. Das war erst 2018 wieder durch Dirk Jährling und mich möglich, nachdem Petry floh.
Zuletzt verschwanden die von mir erdachten Kreiskonferenzen, als Bindeglied zwischen LaVo und Mitgliederbasis. Abstimmungen über Themen fanden dort schon jahrelang nicht mehr statt, denn genau darin bestand der Sinn der Kreiskonferenzen. Auch das hatte Frauke Petry als zu verpflichtend für ihre Person empfunden. Carsten Hütter machte fleißig mit. Heute ist alles tot.
Mit anderen Worten: Die einzigen breit angelegten Bürgerbefragungen, die einzigen Mitgliederbefragungen zu Themen und die einzigen Strukturen zwischen LaVo und Mitglieder (Kreiskonferenzen) die es in der AfD je gab, stammten bei aller Bescheidenheit von mir und sind defakto heute alle in ihrem eigentlichen Sinn eingestellt.
Das Verschwinden sämtlicher Arbeits-Strukturen in der AfD, das Zurückdrängen der Basisdemokratie, das Einführen von Delegiertenparteitagen trotz der Möglichkeit (bei nur 400 Teilnehmern), Mitgliederparteitage durchzuführen, entsprach dem Ziel schnell Altpartei zu werden und an den Tischen der Macht teilnehmen zu dürfen. Das setzt sich bis heute nahtlos fort.
In den letzten Monaten verkündete Jörg Urban als Vorsitzender der AfD Sachsen nun auch noch stolz, eine Koalition mit der CDU eingehen zu wollen. Und sämtliche kleine Gruppen in der AfD wurden verboten. Nur die Jugendorganisation „JA“ blieb als Zuchtorganisation bestehen. Damit sind wir als AfD jetzt ALTPARTEI.
Der letzte Themenparteitag ist satte 4 Jahre her und die Satzung, ehemals geschrieben für Petry und Lucke zur Beherrschung der Massen eine Katastrophe. Die Änderung der Satzung(Basisstärkung), erweist sich als fast unmöglich, da auf Parteitagen bis zu 50% der Teilnehmer meist Funktionäre sind, die sich selbst entmachteten, wenn sie für eine Änderung der Satzung stimmen würden. Und so ändert sich nur, was die Führung nicht berührt, wie in der CDU.
Damit ist das System AfD aber erstarrt und defakto wandlungsunfähig.
Themen wie Soziales, Umweltschutz und Wirtschaft usw. spielen nahezu keine Rolle. Im Gegenteil,
so „Charaktere „ wie MdB Karsten Hilse fordern sogar den „Ausstieg aus allen Umweltgremien“. Gleich so, als ob nicht 80% der Deutschen den Umweltschutz als wichtiges Thema empfinden würden.
Wer die eigene Partei für 80% der Wähler unattraktiv, vor allem für Frauen machen will, macht das wohl so.
Ich habe die Mitgliederrechte stärken dürfen, indem ich Einstweilige Verfügungen mit dem tapferen Roland Ulbrich erstritt, dass Mitglieder nicht etwa von Parteitagen ausgeschlossen werden dürfen, in dem man ein schnell aufgelegtes Verfahren eröffnet (PAV).
Genau solche aufrichtigen Menschen mit viel rheinländischem Humor wie Roland Ulbrich wählt ihr aber als Opportunisten nicht. Vielleicht zuviel Wessi, zu gebildet, zu nah an der Wahrheit, zu frei.
Ich habe auch dank Roland alle Parteiausschlussverfahren „überlebt“ und der Landesverband musste alle diese Verfahren zurückziehen bzw. einstellen. Roland hat in sehr vielen Verfahren hier nicht nur für mich obsiegt. Wenn ihr Mitglieder einer Rechtsstaatspartei wäret, hättet ihr den Roland Ulbrich längst für das was er macht gewählt. Macht ihr aber nicht!
Während die Mächtigen dieser Partei von Petry bis Gauland behaupteten, Parteitagsentscheidungen seien NICHT abgeschlossene Willensbildungen und so könnte die gewählte Elite damit umgehen wie sie wollte, behauptete ich das Gegenteil. Natürlich hatten wir den Bundesvorstand samt Weidel und Gauland informiert, aber denen seid ihr Mitglieder vollkommen schnuppe. Die haben das alles gewusst.
Auch dieses Wahlprüfungsverfahren habe ich letztlich klar beim Verfassungsgerichtshof gewonnen.
Neuwahlen wurden nicht angesetzt, da andernfalls der Täter (hier die AfD) der Nutznießer geworden wäre. Das hatte ich zuvor auch so in der Verhandlung beim VGH erklärt.
Die Parteiführung der AfD wurde im Urteil als undemokratisch höchstrichterlich verurteilt, die Vertrauensleute als Gesetzesbrecher und der Wahlausschuss als fehlerhaft und nicht berechtigt, so zu handeln deklassiert. In der AfD führte das aber erstaunlicher Weise WIDER zu nichts! LOL
Bereits zu dem Zeitpunkt, als Petry die Partei fluchtartig Ende 2017 verließ, hoffte ich, dass sich die Partei nun reformieren würde. Das geschah leider nicht wie erwartet.
Im Gegenteil, Monate lang verharrte der Landesvorstand in Beschlussunfähigkeit, auch das störte den überwiegenden Teil der sich meist in Rente befindlichen männlichen Belegschaft meiner Partei in Sachsen nicht.
Ebenso in Hinsicht auf das letztlich vernichtende Urteil des Verfassungsgerichtshofs, über die wohl gänzlich fehlende innerparteiliche Demokratie, hatte ich erhofft, dass es zu einer Reformbewegung in der AfD hin zu mehr Basisdemokratie kommt. Wer hätte schon gedacht, dass das Urteil gegen die korrupte AfD Führung derart eindeutig sein würde. Die Revision der Partei fiel aber trotzdem aus. :-)
Im Gegenteil, alle internen Gruppen wurden im März vom AfD Bundeskonvent verboten und die AfD gleichgeschaltet. Ortsverbände ohne Mitgliederbeschluss aufgelöst und anderen unkritischen Verbänden unterstellt. Das ist gefährlich für mein Land!
Dabei ist die, vom VGH gerügte innerparteiliche demokratische Grundordnung eine Grundvoraussetzung, um überhaupt zu Wahlen zugelassen und nicht vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Dieses Risiko nehmen wir ebenso hemmungslos als AfD hin. Ich denke in wenigen Monaten wird die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Nicht weil das das böse System so will, sondern weil wir zu viele Fehler als Partei gemacht haben.
Jörg Urban als Vorsitzender weigert sich bis heute mit uns Kritikern Gespräche anzunehmen, da müsse er erst rückfragen, ob er das dürfe. Jörg Urban verharrt in dem Zustand, in dem er sich immer befand, klug, wechselwillig und feige.
Längst rufen Teile der AfD zur Gewalt auf und bei Parteiveranstaltungen sitzt meist nur männliches, welkes Fleisch, bestehend aus uns alten Männern. Frauen fanden die AfD nie wirklich anziehend, und so bleibt der meist mäßigend wirkende Geist der Frauen außen vor.
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Das war wahrscheinlich unser größter Fehler!
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Der Trend geht daher auch zur Akzeptanz von Gewaltaufrufen, wie die von dem KV Vorsitzenden Egbert Ermer aus SOE.
Es ist aus meiner lange überdachten, heutigen Sicht vollkommen sinnlos, eine derart leere Parteihülle zu verteidigen, die sich im Wesentlichen nur durch sicher berechtigte Flüchtlingspolitik definiert und nach bezahlten Ämtern jagt, weil ein großer Teil der Kandidaten im realen Leben bedürftig ist.
Basisdemokratie ist ebenso restlos verschwunden, wie der Spruch „Mut zur Wahrheit“ von den Wahlplakaten.
Ämterhäufungen sind keine Ausnahmen, sondern die Regel und befördern in enormen Tempo die Korruption.
Stellenausschreibungen werden wieder und wieder unter der Hand an Familienmitglieder oder Kumpels vergeben und Transparenz gibt es gar nicht.
In den letzten Jahren hat sage und schreibe eine Abstimmung der Bundespartei mit der Basis stattgefunden.
In dieser/solcher fragte man die Basis, ob sie einen Mitglieder- oder einen Delegiertenparteitag bevorzuge. Hinzu setzte man sogleich den Satz, dass man sich an das Ergebnis nicht halten werde, wenn es der Parteiführung nicht gefallen würde.
„Warum fragt man dann?“
Das war der fast einzige Teil der Basisdemokratie seit Jahren. Ihr Mitglieder wisst das, aber ihr wollt das nicht wahrhaben.
Man muss schon glauben ewig leben zu dürfen, um mit so einem Unsinn seine Lebenszeit zu vergeuden, wie mit der AfD oder besser gesagt, dem was daraus geworden ist.
Retten wird die AfD nichts, aber in einem könnt Ihr Euch als Wähler und Mitglieder ganz sicher sein. Was Ihr da wählt, ist höchstrichterlich undemokratisch, basisfern, strukturlos, in Teilen gewaltverherrlichend und die Korruption fördernd.
In jedem Fall jedoch ist es vollkommen unkontrolliert und genau das ist noch gefährlicher als jede existierende Altpartei.
Die AfD ist, anders als in der Presse oft zu lesen eher KEINE Bedrohung, weil sie überwiegend so rechts sein soll. Das sind nur Einzelfälle. Meist dümmliche Kandidaten, die in den ersten Jahren erstarkten. Die Masse der Mitglieder und Amtsinhaber sind Opportunisten, die mehr oder weniger fast jeder Meinung folgen würden. Gefährlich ja, Nazis sind das jedoch nicht.
Die AfD ist vielmehr eine Bedrohung geworden, weil sie auch laut Satzung als Führerpartei geplant ist, weil sich niemand an Gesetze halten will und wird und weil Rechtsbrüche als Kavaliersdelikte gesehen werden. „Das machen die anderen ja auch“
Nicht rechtes Gedankengut macht die AfD unwählbar, sondern die unendliche und weiter zunehmende Entfernung vom rechtsstaatlichen System. Verschwörungstheorien begründen jede Art der Ablehnung noch so logischer Kritikpukt. Jeder Krtikiker ist ein U-Boot, ein V-Mann oder ein Hetzer.
Auch das hat der Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil (die Ferne der AfD von rechtsstaatlichen System) diesen Monat bestätigt.
Ich, für meinen Teil, würde mich freuen, bald eine Alternative zur strukturlosen AfD begrüßen zu dürfen. Ich denke da warten viele Bürger drauf. Dann und nur dann gehe ich wieder wählen.
Ich bin nur einer von Millionen Wählern, die sonst wieder zu NICHTWÄHLERN werden.
Ich verlasse daher das Boot und gehe von Bord. Der Rumpf der Barkasse AfD hat zu viele unheilbare Löcher und das Personal spielt lieber Märsche, anstelle die Rettungsboote bereit zu machen oder eine Reparaturwerft anzulaufen. :-)
Ich freue mich jetzt auf das Thema direkte Demokratie z.B. im Rahmen einer Parteihülle, die wir in der „Wahlalternative 2019“ am übernächsten Wochenende diskutieren wollen.
Ich habe nach sehr gründlicher Überlegung festgestellt, dass ich meine eigene Partei, die AfD, ganz sicher nicht mehr wählen kann.
Daher ist es Zeit, zu gehen.
Ich trete hiermit aus der AfD wergen mangelnder innerparteilicher Demokratie aus.
Meinen kameradschaftlichen Gruß
Euer Arvid Immo Samtleben
Thema: AfD im Bundestag (Gelesen 282621 mal)
