AfD im Bundestag

[Reichsschlafschaf]

Klage
AfD geht gegen Bundestag vor
7. August 2019

Heute ist der Tag der Verfassungsgerichte!
Und der Tag der Niederlagen!   

Streit über Hammelsprung im Bundestag
AfD scheitert mit Eilantrag vor Bundesverfassungsgericht

Zu wenige Abgeordnete für Gesetze? Laut AfD war der Bundestag in einer Nachtsitzung Ende Juni nicht beschlussfähig. Die Partei wandte sich daraufhin ans Bundesverfassungsgericht - zunächst ohne Erfolg.

Dienstag, 24.09.2019   10:44 Uhr
Es geht um eine Bundestagssitzung in der Nacht vom 27. auf den 28. Juni 2019, unmittelbar vor der Sommerpause. In den frühen Morgenstunden verabschiedete das Parlament damals drei Gesetze zum Datenschutzrecht. Nach Ansicht der AfD zu unrecht.

Noch während der Sitzung beschwerten sich die Rechtspopulisten: Es seien zu wenige Abgeordnete anwesend, der Bundestag damit nicht beschlussfähig. Mehr als die Hälfte der Parlamentarier, also 355 Abgeordnete, müssten dafür im Plenum sein. Laut AfD waren es in jener Nacht aber weniger als hundert.

Die Fraktion beantragte daraufhin einen Hammelsprung. So heißt das Verfahren, mit dem die Beschlussfähigkeit im Parlament festgestellt wird. Der Antrag wurde abgelehnt. Jetzt scheiterten die Rechtspopulisten erneut - vor dem Bundesverfassungsgericht.

Spoiler

Der AfD droht dem Gericht zufolge kein schwerer Nachteil

Die AfD wollte per Eilantrag verhindern, dass die drei verabschiedeten Gesetze in Kraft treten. Die Richter lehnten den Antrag jedoch ab. Der Zweite Senat unter Vorsitz des Gerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle begründete seine Entscheidung mit der sogenannten Folgenabwägung. Demnach droht der AfD kein schwerer Nachteil, wenn die drei Gesetze jetzt in Kraft treten, später aber die Verfassungswidrigkeit der Abstimmung festgestellt würde.

Aus Sicht des Senats ging aus der Begründung des AfD-Antrags nicht ausreichend hervor, welche Rechtsposition die AfD-Fraktion gegen wen geltend machen wolle. Der Erlass einer einstweiligen Anordnung wäre nach Ansicht des Gerichts ein erheblicher Eingriff des Bundesverfassungsgerichts in die Autonomie und Zuständigkeit anderer Verfassungsorgane.

Zunächst sei es Sache des Bundespräsidenten, die Gesetze vor seiner Unterschrift zu prüfen, erklärte Voßkuhle. Die AfD wollte erreichen, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Gesetze nicht unterzeichnet. Die Ablehnung des Eilantrags bedeutet jedoch noch keine Entscheidung in der Sache.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen und der Sitzungsvorstand hatten in der Juni-Sitzung den Hammelsprung - eine vergleichsweise aufwendige Maßnahme - verweigert. Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) verteidigte später die Entscheidung. Aus den Reihen der Rechtspopulisten war hingegen von Willkür und einem "Rechtsbruch" die Rede.

Bei einem Hammelsprung müssen die Abgeordneten den Saal verlassen, ehe sie anschließend durch mehrere Eingänge wieder das Plenum betreten. Dabei werden sie gezählt. Wenn der Sitzungsvorstand einig ist, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist, kann kein Hammelsprung durchgeführt werden.

kev/Reuters

[close]

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verfassungsgericht-lehnt-eilantrag-zur-beschlussfaehigkeit-des-bundestags-ab-a-1288307.html


Pressemitteilung:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-058.html

Entscheidung 2 BvQ 59/19:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/09/qs20190917_2bvq005919.html

Und Brandner so: *mimimi*  *schmoll*

 

[SchlafSchaf]

AfD beweist wieder einmal ihre nicht vorhandene Kompetenz und das Stimmvolk applaudiert pflichtschuldig

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[Reichsschlafschaf]

Also, den Ausdruck "Parteien-Matratze" würde ich jetzt nicht verwenden wollen! Glaub.

Kostenlos bis 18:53 Uhr
Für dieses Amt nominiert die AfD Barbara Lässig

Barbara Lässig ist für die Freien Wähler in den Kommunalwahlkampf gezogen, aber mittlerweile bei der AfD gelandet. Sie wurde nun von dieser Partei für einen neues Amt nominiert. Die Freien Wähler überlegen, wie sie mit Barbara Lässig umgehen.

Dresden
Erst PDS, dann FDP, als nächstes Freie Wähler, nun AfD: Das politische Leben von Barbara Lässig ist bewegt. Nachdem sie einen Arbeitsvertrag mit der AfD-Stadtratsfraktionunterschrieben hat, wird die Zusammenarbeit nun weiter vertieft. Die Fraktion nominierte Lässig für einen weiteren Posten.

Wie Fraktionssprecher Heiko Müller den DNN mitteilte, stellte die AfD Barbara Lässig als Vertreterin für den Jugendhilfeausschuss auf. Sie wird an den Ausschusssitzungen teilnehmen, wenn AfD-Ausschussmitglied und Stadtrat Matthias Pinkert verhindert ist.

Lässig hatte sich mit den Freien Wählern überworfen, weil die Fraktion sie nicht für den Jugendhilfeausschuss nominiert hatte. Allerdings sind die Freien Wähler ohnehin bei der Wahl der Ausschussmitglieder leer ausgegangen. Lässig hat für die Freien Wähler ein Mandat im Stadtbezirksbeirat Prohlis gewonnen und will dieses auch wahrnehmen – unabhängig davon, wie ihre Zukunft bei der Wählervereinigung aussieht.

Die Freien Wähler Dresden werden auf einer Mitgliederversammlung am 30. September darüber diskutieren, wie sie mit Barbara Lässig umgehen wollen. Das kündigte der Landesvorsitzende Steffen Große auf Anfrage der DNN an.

Von Thomas Baumann-Hartwig

https://www.dnn.de/Dresden/Stadtpolitik/Fuer-dieses-Amt-nominiert-die-AfD-Barbara-Laessig

[Grashalm]

Also dass wird ja schon im ntv Artikel komplexer dar gestellt als der Herr Bernhard dass tut.

Abgesehen davon, mir tut es zwar sehr leit dass jetzt jede menge Leute um ihren Arbeitsplatz bangen müssen, der wunsch nach merh E-Mobilität (ob sinnvoll oder nicht) ist ja nicht einfach deus ex machina vom Himmel gefallen. In China (dem wichtigsten Absatzmarkt) ist die "Mobilitätswende" schon länger am Rollen. Zusätzlich dazu sind neue Konkurrenten auf den Plan getreten. Ich befürchte man wird da wohl konstatieren müssen, dass man hier zu Lande die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Zu gegeben es ist sicherlich nicht einfach solche Entwicklungen abzuschätzen, dass will ich gar nicht behaupten.

Es ist billig und hart an der Realität vorbei eine Entwicklung, nämlich der trennt weg vom Verbrenner hin zum E-Motor, die schon länger im Gang ist als folge einer Bewegung darzustellen, die es erst seit einem dreiviertel Jahr gibt.

[Chemtrail-Fan]

Es ist billig und hart an der Realität vorbei eine Entwicklung, nämlich der trennt weg vom Verbrenner hin zum E-Motor, die schon länger im Gang ist als folge einer Bewegung darzustellen, die es erst seit einem dreiviertel Jahr gibt.

Das sehe ich auch so. So kurzfristig hätten nicht mal Entscheidungen gewirkt, wenn in diesem Zusammenhang welche getroffen worden wären.
Ich denke, dass es eine Sache von Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten war. Eine wesentliche Rolle spielte dabei in meinen Augen auch die Politik, die immer den Autobauern (und damit natürlich auch den Zulieferern) versichert hat, dass der Verbrennungsmotor mehr oder weniger noch bis in alle Ewigkeiten weiter laufen wird. Dafür hat man sich dann auch immer stark gemacht.
Die Folge war dann, dass die Hersteller natürlich deutlich weniger Kapital in die Erforschung zukunftsträchtigerer Technologien gesteckt haben. Dabei hatte man da schon deutliche Fortschritte gemacht (BMW hatte z.B. bereits Anfang der 1990er ein gar nicht mal so schlechtes E-Auto und Mercedes war, wenn ich es richtig in Erinnerung habe, bei der Erforschung der Brennstoffzelle auch schon ganz gut vorangekommen - damit fahren tun jetzt aber andere).
Da stehen, insbesondere in Süddeutschland, noch einige sehr schmerzhafte Brüche bevor. Und an denen ist ganz gewiss nicht Fräulein Thunberg schuld.

[Rolly]

Und an denen ist ganz gewiss nicht Fräulein Thunberg schuld.

Auch wenn ich dir im Kern zustimme, können wir uns auf entweder Greta oder Frau Thunberg einigen? Fräulein ist schon seit über 35 Jahren out (in meinem Abi Jahrgang haben Mitschülerinnen von mir die Annahme der Einladung zum schriftlichen Abi abgelehnt weil sie als "Fräulein" angeredet wurden. Das war ein Trend der damals durch die ganze BRD auf und ab ging und das Ende des "Fräuleins" eingeleitet hat).

[dtx]

Es ist billig und hart an der Realität vorbei, eine Entwicklung, nämlich den Trend weg vom Verbrenner hin zum E-Motor, die schon länger im Gang ist, als Folge einer Bewegung darzustellen, die es erst seit einem dreiviertel Jahr gibt.

Die AfD hat es nicht so mit der Realität. Für die ist es schon ein Unterschied, ob man die Autos auf dem BER abstellt, weil sie keine Zulassung kriegen oder weil sie in China keiner mehr kauft. Daß es dort Zulassungsbeschränkungen für Verbrenner, aber nicht für E-Autos gibt, weiß man nicht erst seit Fridays for Future. Aber wer interessiert sich von der "Alternative" schon für einen Markt, der nur ein Viertel der Menschheit umfaßt.

@Chemtrail-Fan
Du sollst die Kundschaft nicht mit Fake News verwirren:

[Reichsschlafschaf]

(in meinem Abi Jahrgang haben Mitschülerinnen von mir die Annahme der Einladung zum schriftlichen Abi abgelehnt weil sie als "Fräulein" angeredet wurden. Das war ein Trend der damals durch die ganze BRD auf und ab ging und das Ende des "Fräuleins" eingeleitet hat).

Das ist aber juristisch zumindest fragwürdig, wie wir inzwischen wissen!^^

„NICHT EHRVERLETZEND“

Mieterin scheitert mit „Fräulein“-Klage am Amtsgericht
von Oliver Teutsch
Eine Mieterin muss die altmodische Bezeichnung „Fräulein“ im Putzplan dulden, urteilt das Amtsgericht.

Frauen, die sich gegen die altmodische Bezeichnung „Fräulein“ wehren, dürfen nicht auf die Hilfe vom Amtsgericht hoffen. Zwar sei der Begriff „Fräulein“ schon 1972 aus öffentlichen Registern verbannt worden, international sei jedoch „keine einheitliche Bewertung der Anredeform als herabsetzend festzustellen“, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts Frankfurt.

https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-hessen-urteil-amtsgericht-fraeulein-nicht-herabsetzend-12960187.html

[Chemtrail-Fan]

@Chemtrail-Fan
Du sollst die Kundschaft nicht mit Fake News verwirren:

Ja, ich weiß schon, dass die ersten Elektroautos fast gleichzeitig mit dem Verbrenner auf den Markt kamen. Mir kam es auf neuere Autos an.

Was mir in dem Zusammenhang noch einfiel: Es sind eher Entscheidungen in anderen Ländern wie z.B. Schweden, Norwegen, Dänemark, die den deutschen Autobauern bereits jetzt das Leben schwermachen dürften. Denn dort dürfen ab 2025 bzw. 2030 keine Neuwagen mit Verbrenner mehr zugelassen werden. Und ich denke, dass sowas seine Schatten vorauswirft. Da dürfte sich vermutlich dann doch ein Druck entwickeln, sich auch jetzt schon keinen Verbrenner mehr zu kaufen.

Auch wenn ich dir im Kern zustimme, können wir uns auf entweder Greta oder Frau Thunberg einigen? Fräulein ist schon seit über 35 Jahren out (in meinem Abi Jahrgang haben Mitschülerinnen von mir die Annahme der Einladung zum schriftlichen Abi abgelehnt weil sie als "Fräulein" angeredet wurden. Das war ein Trend der damals durch die ganze BRD auf und ab ging und das Ende des "Fräuleins" eingeleitet hat).

Tja, da merkt man vielleicht die ostdeutsche Prägung bei mir. Da spielte das eigentlich keine Rolle. Und dabei sind wir beiden ziemlich exakt gleich alt. Mir fallen auch auf Anhieb zwei Lehrerinnen aus meiner Zeit ein, die empört reagiert haben, wenn sie als "Frau" angeredet wurden (beide waren nicht verheiratet). Und die waren beide nicht sooo alt (okay, es kam einem damals schon so vor, aber sie dürften irgendwo zwischen 30 und 40 Jahre alt gewesen sein).

[Gerichtsreporter]

Kann nicht irgend eine Sockenpuppe bei Jo und den anderen aufgewachten Medien verkünden, dass laut kürzlich im Vatikan gefundener Geheimdokument Nikola Tesla der Erfinder des Elektroautos sei? Der Verbrennungsmotor konnte sich nur deswegen durchsetzen, weil die NWO das Elektroauto hat verschwinden lassen. Schließlich konnte Rockefeller dort nirgendwo den Zähler anbringen und außerdem sollen sich die Menschen durch die Abgase der Verbrennungsmotoren auf die 500.000 reduzieren, die auf den Georgia Guidestones stehen.

Es wird keine Woche vergehen und Rüdi plärrt auf dem Marktplatz gegen den bösen NWO-Diesel und wie geil doch Elektroroller sind. Mario wechselt von pickup artist Kursen und Flugscheiben zum Basteln eines Elektroautos, Peter Schmidt erhält von der Dritten Macht Baupläne eines Elektroautos gechannelt, die man gegen eine kleine Spende bei ihm erhalten kann ...
 

[Reichsschlafschaf]

Mir fallen auch auf Anhieb zwei Lehrerinnen aus meiner Zeit ein, die empört reagiert haben, wenn sie als "Frau" angeredet wurden (beide waren nicht verheiratet).

Bei (Mario würde sagen: den Weibern) den Frauen ist das so eine Sache!

Meine Tante (vor drei Jahren mit 79 Jahren gestorben), sagte schon in den 70ern: "Es gibt ja auch kein Herrlein!"
Sie hatte Germanistik in Heidelberg studiert, mußte es also wissen.

Während die Großtante meiner ersten Freundin im Alter von damals 84 Jahren auf die Anrede "Fräulein" beharrte, dies sei schließlich ein Ehrentitel (obwohl man ältere Fräuleins stets mit "Frau" anzureden hatte, wobei die Grenze zu "älter" natürlich fließend war) ...

Wie man's macht, mann macht es falsch ...!   

[Chemtrail-Fan]

Meine Tante (vor drei Jahren mit 79 Jahren gestorben), sagte schon in den 70ern: "Es gibt ja auch kein Herrlein!"
Sie hatte Germanistik in Heidelberg studiert, mußte es also wissen.

Aber es gab zur Blütezeit des "Fräulein" passend den "Jungherrn" (den "Junker"). 

...und jetzt wird unsere weise und geliebte Staatsführung wahrscheinlich langsam den Bannhammer raussuchen...

[dtx]

Die AfD und der Art. 40 GG ...

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-09/afd-klage-bundestag-bundestagsvize/komplettansicht

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-bundestag-wie-jetzt-paul-podolay-vizepraesident-werden-will-a-1288357.html

[Anmaron]

Ja die Fräuleinsache. In meiner Jugend hatten wir im Dorf eine betagte Dame, von der wir wussten, dass sie Fräulein genannt werden möchte. Als ich einmal versehentlich Frau gesagt hatte, bedachte sie mich mit entsetztem Blick. Fremde wissen es nicht, aber ich! Und als Jugendlicher wusste ich auch nicht, was da zu tun ist. Das nächste Mal hab ich es dann wieder richtig gesagt.

Und meine Kindergärtnerin, kaum Ende 20, war auch noch Fräulein. Irgendwann war sie dann auch Frau und hieß sogar anders. Das zu kapieren, hat bei mir viel Zeit gebraucht.

[Reichsschlafschaf]

Wie immer halt bei der afd:

"Kontraste"-Bericht
AfD fehlt bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag am häufigsten

Leere Reihen im Bundestag? Das sollte es bei der AfD nicht geben. Doch das Präsenzversprechen ist nach einem Medienbericht löchrig. Ihre Politiker sind häufiger abwesend als die der anderen Parteien.

Spoiler

Donnerstag, 26.09.2019   06:49
66 namentliche Abstimmungen hat das ARD-Magazin "Kontraste" seit Oktober 2018 ausgewertet. Das Zeugnis über die Anwesenheit von Politikern fällt dabei besonders für die AfD schlecht aus. Sie fehlten demnach weit häufiger als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen.

Die AfD-Fraktion kommt demnach im Durchschnitt auf eine Fehlquote von 13,57 Prozent - der Durchschnittswert aller Abgeordneten liegt bei 10,73 Prozent. Dies geht laut "Kontraste" aus öffentlich zugänglichen Zahlen der Bundestags-Verwaltung hervor.

Die zweithöchste Fehlquote bei namentlichen Abstimmungen hatte die FDP-Fraktion mit 12,95 Prozent, knapp dahinter lag die Linke mit 12,74 Prozent. Bei der SPD lag die Fehlquote bei 10,31 Prozent, bei den Grünen bei 9,16 Prozent. Am wenigsten fehlten im Durchschnitt Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion (8,64 Prozent) bei diesen Abstimmungen.

Weidel weist Kritik zurück

Der Wert liegt im Kontrast zu der Ankündigung der AfD: Die 2017 in den Bundestag eingezogene Partei hatte gerade zu Beginn der Legislaturperiode Wert darauf gelegt, starke Anwesenheit im Parlament zu zeigen - und anderen Parteien unzureichende Präsenz vorgeworfen.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel entgegnete laut "Kontraste" auf die Statistik: "Die anderen sind doch deutlich höher abwesend. Ich weiß nicht, welche Statistik Sie haben."

Ihr Fraktionskollege Hansjörg Müller sagte aber, dass seine Fraktion inzwischen "in der Realität angekommen" sei. Die Fraktion habe gelernt, dass die eigentliche Arbeit von Bundestagsabgeordneten gar nicht im Plenum stattfände.

Namentliche Abstimmungen sind bei besonders wichtigen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. In diesen Fällen veröffentlicht der Bundestag Listen, in denen das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordneten vermerkt ist. Diese namentlichen Abstimmungen machen aber nur einen kleinen Teil der Abstimmungen im Bundestag aus.

Im Juni hatte eine andere Auswertung der "Bild am Sonntag" gezeigt, dass Abgeordnete am liebsten freitags fehlen (mehr dazu lesen Sie hier).

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-fehlt-bei-namentlichen-abstimmungen-im-bundestag-am-haeufigsten-a-1288689.html