AfD im Bundestag

[Reichsschlafschaf]

Wie immer halt bei der afd:

"Kontraste"-Bericht
AfD fehlt bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag am häufigsten

Leere Reihen im Bundestag? Das sollte es bei der AfD nicht geben. Doch das Präsenzversprechen ist nach einem Medienbericht löchrig. Ihre Politiker sind häufiger abwesend als die der anderen Parteien.

Spoiler

Donnerstag, 26.09.2019   06:49
66 namentliche Abstimmungen hat das ARD-Magazin "Kontraste" seit Oktober 2018 ausgewertet. Das Zeugnis über die Anwesenheit von Politikern fällt dabei besonders für die AfD schlecht aus. Sie fehlten demnach weit häufiger als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen.

Die AfD-Fraktion kommt demnach im Durchschnitt auf eine Fehlquote von 13,57 Prozent - der Durchschnittswert aller Abgeordneten liegt bei 10,73 Prozent. Dies geht laut "Kontraste" aus öffentlich zugänglichen Zahlen der Bundestags-Verwaltung hervor.

Die zweithöchste Fehlquote bei namentlichen Abstimmungen hatte die FDP-Fraktion mit 12,95 Prozent, knapp dahinter lag die Linke mit 12,74 Prozent. Bei der SPD lag die Fehlquote bei 10,31 Prozent, bei den Grünen bei 9,16 Prozent. Am wenigsten fehlten im Durchschnitt Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion (8,64 Prozent) bei diesen Abstimmungen.

Weidel weist Kritik zurück

Der Wert liegt im Kontrast zu der Ankündigung der AfD: Die 2017 in den Bundestag eingezogene Partei hatte gerade zu Beginn der Legislaturperiode Wert darauf gelegt, starke Anwesenheit im Parlament zu zeigen - und anderen Parteien unzureichende Präsenz vorgeworfen.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel entgegnete laut "Kontraste" auf die Statistik: "Die anderen sind doch deutlich höher abwesend. Ich weiß nicht, welche Statistik Sie haben."

Ihr Fraktionskollege Hansjörg Müller sagte aber, dass seine Fraktion inzwischen "in der Realität angekommen" sei. Die Fraktion habe gelernt, dass die eigentliche Arbeit von Bundestagsabgeordneten gar nicht im Plenum stattfände.

Namentliche Abstimmungen sind bei besonders wichtigen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. In diesen Fällen veröffentlicht der Bundestag Listen, in denen das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordneten vermerkt ist. Diese namentlichen Abstimmungen machen aber nur einen kleinen Teil der Abstimmungen im Bundestag aus.

Im Juni hatte eine andere Auswertung der "Bild am Sonntag" gezeigt, dass Abgeordnete am liebsten freitags fehlen (mehr dazu lesen Sie hier).

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-fehlt-bei-namentlichen-abstimmungen-im-bundestag-am-haeufigsten-a-1288689.html

[hair mess]

Typisch gefärbte Nachrichten.
Alle anderen miteinander fehlen mehr!
Das sollte man berichten!

[Reichsschlafschaf]

Hab's eben in den Nachrichten gehört, es wird ja fast nicht mehr kommuniziert.
Natürlich ist es eine undemokratische Entscheidung (397:214) und laut ZEIT lotet man Chancen auf eine Klage aus.
Nun, denn!
Es ist ja noch zwei Jahre Zeit, die afd hat auch noch Kandidaten in petto.
Laut Nachrichten waren Äußerungen des Kandidaten aus früherer Zeit ausschlaggebend.
Das geht natürlich nicht! Vorverhalten in Rechnung zu setzen!   

Bundestag
:
AfD-Kandidat Paul Podolay als Parlamentsvizepräsident abgelehnt

Auch im vierten Versuch kann die AfD keinen Vizepräsidenten im Bundestag stellen. Das Plenum lehnte den 73-jährigen bayerischen Bewerber mehrheitlich ab.
26. September 2019, 16:19 UhrAktualisiert am 26. September 2019, 16:37 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, dpa, tst

Die AfD hat auch ihren vierten Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten im Bundestag nicht durchbringen können. Diesmal war der 73 Jahre alte Paul Podolay aus Bayern angetreten. Auch er erhielt nicht die nötige Mehrheit im ersten Wahlgang der Abstimmung. 397 Abgeordnete votierten gegen ihn, 214 stimmten für ihn, 33 enthielten sich. Die AfD-Fraktion hat als größte Oppositionsfraktion 91 Abgeordnete.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-09/bundestag-afd-paul-podolay-parlamentsvizepraesident-ablehnung

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-afd-kandidat-abgelehnt-1.4617816

[SchlafSchaf]

Meuthen steigt ins Bashing ein

[SchlafSchaf]

Gauland macht Armgymnastik im Bundestag.
Reichlich dämmlich so auf jemanden deuten zu wollen

https://twitter.com/fkohlgrueber/status/1177296632536281089?s=21

[califix]

Das sieht doch schon recht ordentlich aus. Im Alter lässt die Beweglichkeit leider etwas nach. Noch etwas üben, und dann ist es perfekt. Er ist auf den Rechten Weg!

[theodoravontane]

Das sieht doch schon recht ordentlich aus. Im Alter lässt die Beweglichkeit leider etwas nach.

Vielleicht hat er schon seit Jahrzehnten geübt …
Aber klar ist, er will damit nur zeigen, wie hoch seine Krawatte springen könnte, wenn der Führer noch leben würde es echte Hündchen wären.

[Anmaron]

Fliegen verscheucht.

[theodoravontane]

Fliegen verscheucht.

Da sich Fliegen gerne mal um braune Haufen herum sammeln, ist das eine überraschend gute und glaubwürdige Erklärung.

[Rabenaas]

Hier ein bemerkenswerter Beitrag btr. Klimawandel:

Die haben echt den Schuß nicht gehört!

[Reichsschlafschaf]

Die haben echt den Schuß nicht gehört!

Oder sie erzählen wider besseren Wissens das, was einige Wähler hören wollen.

Man weiß nicht, was schlimmer ist.

[hair mess]

Ich bin auch der Meinung,
dass das,
was auch immer sie machen,
nicht so viel mit aktueller Politik,
Wahlkampf, aktuelle Realität usw.
zu tun hat,
sondern nur mit dem Wunsch jeden Deppen,
der irgendwo in Deutschland rumläuft,
zu fangen.

[Reichsschlafschaf]

Ob die Anhängerschaft einstündigen "Dokus" folgen kann?
Die halten doch keine 5 Minuten durch ...!

Gegen den “Ökowahn”: Die AfD lässt jetzt Youtube-Dokus produzieren
Die AfD geht weiter mit eigenen Medien in die Offensive.

Auf Youtube wollen die Rechtspopulisten künftig einstündige Dokus veröffentlichen.
Der erste Film trägt den Titel “Dieselmord im Ökowahn”.
29.09.2019, 2:10 Uhr

Berlin. Die AfD-Bundestagsfraktion lässt jetzt auch längere TV-Dokumentationen produzieren. "Mit dem TV-Format von knapp einstündigen Dokumentationen wollen wir eine Gegenöffentlichkeit zur einseitigen Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen schaffen", sagte Fraktionsvize Peter Felser der "Welt am Sonntag".

Felser plant das Projekt. Laut der Zeitung trägt der erste Film den Titel "Dieselmord im Ökowahn". Die beiden weiteren Filme der ersten Staffel sollen laut Felser von Umweltschutz und Bundeswehr handeln. Die Filme sollen bald im Youtube-Kanal der Fraktion zu sehen sein.

Laut ihrem Vorsitzenden Alexander Gauland will die Partei den Protest gegen Klimaschutzmaßnahmen zu einem zentralen Thema machen. "Die Kritik an der sogenannten Klimaschutzpolitik ist nach dem Euro und der Zuwanderung das dritte große Thema für die AfD", sagte er der "Welt am Sonntag". "Wir haben damit ein Alleinstellungsmerkmal, weil alle anderen Parteien ja den Irrsinn mitmachen, den Greta Thunberg neuerlich angeheizt hat, als sie vor den Vereinten Nationen ausrastete."

Spoiler

Partei leugnet menschengemachten Klimawandel
Inhaltlich habe die Partei zum menschengemachten Klimawandel eine differenzierte Auffassung. "Natürlich ändert sich das Weltklima, aber dass dabei der Mensch durch CO2-Emissionen eine wesentliche Rolle spielen würde, ist zumindest umstritten."

Dass der Klimawandel von Menschen verursacht wird, ist in der Fachwelt nahezu unbestritten. Darauf hat Ende August die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hingewiesen. Die Bundesregierung ist demnach inzwischen der Auffassung, "dass 99 Prozent der Wissenschaftler, die Fachaufsätze zum Klimaschutz veröffentlichen, der Überzeugung sind, dass der Klimawandel durch den Menschen verursacht ist".

RND/dpa/msc

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https://www.rnd.de/panorama/gegen-den-okowahn-die-afd-lasst-jetzt-youtube-dokus-produzieren-C65FM6TEU2K2GGIGWBAP5H4OCU.html

[dtx]

Gut, mit dem Alleinstellungsmerkmal hat er ja Recht. Nur berechtigt Blödheit allein nicht zu einer Green-Card, auch wenn die Antragsteller ausnahmslos stramme Anhänger des Präsidenten wären.

[Schreibtischtäter]

Dieselmord im Ökowahn? Ein weißer, 50+ AfD-Wähler fährt mit dem SUV in eine FFF-Demo, 60 Minuten aus 20 Kameraperspektiven, Slowmo und rückwärts. Inkl. Opferinterview mit der Stoßstange!

Auf die Verbindung der AfDer mit Umweltschutz und Bundeswehr bin ich gespannt (nicht!).