Autor Thema: AfD im Bundestag  (Gelesen 305916 mal)

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Offline SchlafSchaf

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1785 am: 15. September 2019, 13:33:35 »
Trixi ist langweilig also tanzt sie mal wieder Niveaulimbo

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Offline Rolly

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1786 am: 15. September 2019, 13:41:26 »
Sorry, aber das ist ja schon kein Niveaulimbo mehr, das ist ne völlig neue Sportart! Wer übrigens was zur Vorgeschichte dieses geistigen Dünnschiß der Störchin finden will, liest unter anderem das hier:
http://m.news.de/promis/855788200/herbert-groenemeyer-nach-aufruf-gegen-rechts-musiker-mit-joseph-goebbels-verglichen/1/
 :facepalm:
Sehr nett und treffen die folgende Stellungnahme eines nicht genannten Twitter Nutzers:
Zitat
"An die Deppen, die #Groenemeyer jetzt mit Goebbels vergleichen: Der eine hält ein flammendes Plädoyer für Menschlichkeit und Zivilcourage, der andere war Fan von Massenmord und Angriffskriegen. Aber klar, beide haben laut geredet, also macht der Vergleich bestimmt Sinn"

Auch der Feind (und ja, hier verwende ich das Wort wieder mal bewußt) hat dazu was zu sagen:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/groenemeyer-politisch-ueberkorrekt-auf-feindfahrt/
« Letzte Änderung: 15. September 2019, 13:51:52 von Rolly »
Da kann man doch sagen: "Beim SSL haben wir etwas gelernt!"
https://www.youtube.com/watch?v=9uZLrHiCMhQ
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1787 am: 16. September 2019, 10:44:39 »
Das wird die deutschen "Wirtschaftsführer" aber freuen!   :facepalm:


Zitat
Doch ersichtlich ironiefrei habe Müller anschließend einige Thesen an die Wand projiziert, bei denen unter dem Schlagwort „Maßnahmen“ zum Beispiel stand: „Austausch illoyaler  (=globalistisch-deutschfeindlicher) Führungskader in Wirtschaft und Politik“. Und fügte ergänzend hinzu, dass die „großen Topmanager“ der großen deutschen Aktiengesellschaften mit einem „globalistischen Bazillus überinfiziert“ seien.


infiziert, überinfiziert ... kommt da noch was?


Spoiler
CSU verurteilt Verbalattacke aus Bayern als „Nazi-Jargon“„Kader austauschen“: AfD-Nationalist greift deutsche Wirtschaft an – mit Stalin-Zitaten

Sonntag, 15.09.2019, 21:35

Bislang unentdeckt von der großen Öffentlichkeit bot die AfD zum „Tag der offenen Tür“ unter anderem Konzepte für die deutsche Wirtschaft an. Hansjörg Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, bediente sich dabei auch eines Zitats des sowjetischen Diktators Josef Stalin. Der Bundestagsabgeordnete wurde am Wochenende in Bayern zudem zum stellvertretenden AfD-Landeschef gewählt.

„Der hat’s mal richtig gesagt, der Josef Stalin: ‚Die Kader entscheiden alles‘“. Mit diesen Worten hat beim jüngsten „Tag der offenen Tür“ des Bundestages am 8. September der AfD-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller seinen Zuhörern zu erklären versucht, wie sich der „nationale Wirtschaftsraum“ wieder kontrollieren lasse – „vor allem durch einen Austausch der Kader“. Dies berichtet jetzt die „Welt“.

AfD-Bundestagsabgeordneter: "Führungskader in Wirtschaft und Politik austauschen"
Müller habe diese Worte zwar womöglich ironisch gemeint und ergänzt, der Satz käme, obwohl er „einfach richtig“ sei, von der „falschen Seite“. Doch ersichtlich ironiefrei habe Müller anschließend einige Thesen an die Wand projiziert, bei denen unter dem Schlagwort „Maßnahmen“ zum Beispiel stand: „Austausch illoyaler  (=globalistisch-deutschfeindlicher) Führungskader in Wirtschaft und Politik“. Und fügte ergänzend hinzu, dass die „großen Topmanager“ der großen deutschen Aktiengesellschaften mit einem „globalistischen Bazillus überinfiziert“ seien.

So deutlich wie selten zuvor hätte damit ein Bundestagsabgeordneter einen umfassenden Nationalisierungsanspruch in der deutschen Wirtschaft formuliert. Müller, der zum völkisch-nationalistischen „Flügel“ der AfD um Björn Höcke und Andreas Kalbitz zählt, wurde zudem am Wochenende in Bayern zum neuen stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.

„Nazi-Jargon“: CSU-General Blume weist Kritik von Sichert scharf zurück
Vor der Neuwahl hatte der bisherige bayerisch AfD-Landeschef Martin Sichert, der bei seiner Wiederwahl der 36-jährigen Bundestagsabgeordneten Corinna Miezga unterlag, mit heftigen Attacken auf Union, Grüne und SPD für Aufsehen gesorgt. Sichert warf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Grünen-Politikern „eine zutiefst rassistische Politik gegen die eigenen Mitbürger“ vor.

Sie gäben sich „cool“ und „predigten“ Vielfalt und Toleranz, wollten aber „per Sprachpolizei und Political Correctness alle gleichschalten“, sagte Sichert, der in seiner eigenen Wortwahl aber noch weiter ging: „Wie viele Bürger in Bayern haben auch wir mit Entsetzen festgestellt, dass Markus Söder Horst Seehofer inzwischen als ♥♥♥ der bayerischen Politik abgelöst hat“, sagte Sichert. „Während Seehofer regelmäßig der Domina Angela aus der Uckermark die Stiefel leckt, verkauft Söder unsere schöne Heimat an Ökofaschisten wie Claudia Roth oder Anton Hofreiter.“

Die CSU-Spitze wies die Attacken Sicherts scharf zurück. „Das ist Nazi-Jargon: Menschen verächtlich machen und den politischen Gegner aufs Übelste verunglimpfen. Damit ist klar: Die AfD ist eine zutiefst antibürgerliche Partei“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume.
[close]
https://www.focus.de/politik/deutschland/csu-verurteilt-verbalattacke-aus-bayern-als-nazi-jargon-kader-austauschen-afd-nationalist-greift-deutsche-wirtschaft-an-mit-stalin-zitaten_id_11146176.html

Bei der Welt mir Paywall:
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus200307468/AfD-Bjoern-Hoecke-Co-nehmen-die-Wirtschaft-ins-Visier.html
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1788 am: 16. September 2019, 11:50:52 »
Zitat
infiziert, überinfiziert ... kommt da noch was?
Systemantibiotikum.
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1789 am: 16. September 2019, 12:43:54 »
Schon komisch: Die Kader sollen alles entscheiden, gleichzeitig tritt Herr Müller für Basisdemokratie und gegen die "Oligarchisierung der AfD" ein? Aber den Widerspruch löse ich locker selbst auf: Wenn jedes Mitgleid der AfD auch gleichzeitig Kader ist, ist es eine Basisdemokratie wo die Kader alles entscheiden :D

Aber auch seltsam, gemäß seiner Biografie beim BT
Zitat
Geboren am 30. April 1968 in Treuchtlingen; verheiratet; drei Kinder.

Abitur, Volkswirtschaftsstudium, Wirtschaftsfremdsprachen Russisch, Tschechisch, Spanisch, Englisch.

Bis 2017 in der deutschen Exportwirtschaft tätig, in mittelständischen Unternehmen und in Konzernen, längere Zeit im Ausland gelebt.

Zuletzt berufstätig als Restrukturierungs-Geschäftsführer in international tätigen, mittelständischen Produktions- und Handelsunternehmen.

Mitglied im Ruder- und Fußballverein, in Studentenverbindungen, im volkswirtschaftlichen Ludwig-von-Mises-Institut.

Junge Union Würzburg 1987 bis 1988, Freie Bürger Union Bayreuth 1995 bis 1996, AfD-Mitglied seit 2013, Ehrenvorsitzender des Mittelstandsforums für Deutschland.

sollte der Herr doch um die Globalisierungsgewinne der deutschen Wirtschaft wissen? Zumal der Herr selbst von ausländischen Firmen profitiert:
Zitat
Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat

    OOO Dissawo, Moskau,
    Geschäftsführender Gesellschafter
        Mandant 1, 2018, Stufe 4, Gewinn; 2019, Stufe 3, Gewinn

Beteiligungen an Kapital- oder Personengesellschaften

    OOO Dissawo, Moskau

So leicht erkennt man die Grundlage für seine russophilen Aussagen ;)

Auch schön ist das Abstimmungsverhalten: 37 mal bei 107 Entscheidungen nicht abgegeben... also n Drittel Fehlzeit? Dazu Ja-Stimmen für Vorschläge von BReg, Grünen und Linken. Gibt keine Partei-Disziplin mehr :(
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1790 am: 16. September 2019, 13:20:23 »
Zitat
Volkswirtschaftsstudium

Mit Abschluss?
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1791 am: 16. September 2019, 13:48:38 »
Wiki sagt Diplom, BT-Bio und seine persönliche auf seiner Weltnetzseite sind wortgleich^^
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1792 am: 17. September 2019, 20:29:50 »
https://www.merkur.de/politik/afd-eklat-im-bundestag-witt-spricht-von-spd-verbot-stegner-und-schneider-empoert-zr-12999828.html

Zitat
AfD-Eklat im Bundestag: AfD-Mann spricht von SPD-Verbot - Konter auf Rede vom Mittag

„Wenn man mit kurzsichtiger sozialistischer Politik aus dem einst blühenden Wirtschaftsstandort Deutschland ein Land der Bauern und Hartz-IV-Empfänger machen will, dann gehören Sie als Regierungspartei verboten!“, sagte Witt in seiner Rede. „Ich hoffe schnellstens auf Neuwahlen“, fügte er unter lauten Zwischenrufen aus dem Plenum hinzu.

Die Aussage war wohl als Konter auf einen Anwurf der SPD-Politikers Johannes Kahrs in Richtung AfD bei der Generaldebatte am Mittwoch zu verstehen. Damals hatte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland unter anderem von einer laufenden „Umerziehung“ der Bevölkerung gesprochen. Kahrs hatte der Partei daraufhin Hetzerei vorgeworfen: "So ist das, wenn man rechtsradikal oder rechtsextremistisch ist. Deswegen gehören Sie auch verboten." So weit wie Kahrs wolle er nicht gehen, sagte Witt am Freitag, ehe er zu der umstrittenen Redepassage ansetzte.

Kahrs soll also gesagt haben, Gauland gehöre verboten? Interessanter Vorschlag. Nur: Wie sollte das gehen? Und anstelle der SPD wäre ich nicht über das Stöckchen gesprungen. Unnötige Publicity für die AfD.
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1793 am: 20. September 2019, 14:28:29 »
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1794 am: 20. September 2019, 17:52:07 »
Da möchte ich jetzt nicht direkt widersprechen!  ;D



Zitat
INTERNE ARBEITSGRUPPE:
AfD stellt Verfassungsfeindlichkeit in eigenen Reihen fest
AKTUALISIERT AM 20.09.2019-15:34

Zwei Unterorganisationen und Landesverbände der AfD wurden vom Verfassungsschutz als Prüffälle eingestuft. Eine interne Arbeitsgruppe der Partei hat nun Aussagen ihrer Mitglieder überprüft – und selbst verfassungsfeindliche Anhaltspunkte gefunden.
Spoiler
Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sieht bei einigen Äußerungen von Politikern der Partei selbst Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Einstellungen. In einem Bericht, den die vom Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig geleitete „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ verfasst hat, ist von drei heute noch aktiven Parteimitgliedern die Rede, bei denen „offenbar tatsächliche Anhaltspunkte“ festgestellt wurden. Über die interne Auswertung hatte zuerst der „Focus“ berichtet.

Insgesamt 21 AfD-Mitglieder hätten Äußerungen getätigt, die zwar unvereinbar seien mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, heißt es in einer Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Diese könnten aber aus Sicht der Arbeitsgruppe durch öffentliche Klarstellung aus der Welt geschafft werden. In 108 Fällen hätten AfD-Mitglieder, die auch heute noch Parteimitglieder seien, Aussagen getroffen, die womöglich „mehrdeutig interpretierbar“ seien. In 341 Fällen wurden aus Sicht der Arbeitsgruppe Äußerungen zu Unrecht vom Verfassungsschutz moniert.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar die Jugendorganisation der AfD (Junge Alternative) und den rechtsnationalen „Flügel“ als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus eingestuft. Die AfD sprach daraufhin von einer „politischen Instrumentalisierung“ des Verfassungsschutzes. In dem Gutachten des Verfassungsschutzes, das der Einstufung durch das Bundesamt zugrunde liegt, heißt es unter anderem: „Die Partei eröffnet das Szenario einer Entwicklung, an deren Ende die „Selbstzerstörung“ und eine Unkenntlichmachung Deutschlands steht – sofern keine politische Wende erfolgt.“

Zuletzt wurde darüber hinaus bekannt, dass der niedersächsische Verfassungsschutz die AfD in dem Bundesland als Prüffall führt. Neben Niedersachsen war die Einstufung in der Vergangenheit auch in Sachsen, Bremen, Thüringen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen bekanntgeworden.
[close]
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-arbeitsgruppe-stellt-verfassungsfeindlichkeit-fest-16394787.html
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1795 am: 21. September 2019, 01:39:27 »
Zitat von: Die Bocksgärtner der AfD
Insgesamt 21 AfD-Mitglieder hätten Äußerungen getätigt, die zwar unvereinbar seien mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, heißt es in einer Aufstellung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Diese könnten aber aus Sicht der Arbeitsgruppe durch öffentliche Klarstellung aus der Welt geschafft werden.

Daher stellt die AfD öffentlich klar, dass diese Äußerungen mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar sind.

Zitat
In 108 Fällen hätten AfD-Mitglieder, die auch heute noch Parteimitglieder seien, Aussagen getroffen, die womöglich „mehrdeutig interpretierbar“ seien.

Weswegen diese Äußerungen als "bürgerlich konservativ" zu interpretieren sind.
"Teurer als die bittere Wahrheit ist uns der erhabene Wahn." (Alexander Puschkin)
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1796 am: 22. September 2019, 11:32:51 »
"Die Leute sind aktiv ..."  ah, ja!   :whistle:


Zitat
Was will AfD-Frau Weidel beim Vordenker der Neuen Rechten?

Zum ersten Mal ist AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bei einer Sommerakademie von Götz Kubitschek in Schnellroda zu Gast.
Der Ort gilt als „Oase” des radikalen AfD-„Flügels“.
Mit ihrem Schulterschluss zu Kubitschek will Weidel ihren Einfluss erhöhen.

Jan Sternberg,  Alexander Schierholz
|
21.09.2019, 11:03 Uhr

Schnellroda. Alice Weidel fühlt sich sichtlich wohl im Zentrum der Neuen Rechten in Schnellroda (Sachsen-Anhalt). „Es ist ein schönes Gefühl, hier zu sein“, sagt sie in einem Youtube-Video von Götz Kubitscheks Institut für Staatspolitik. „Die Leute sind aktiv, die sind wissbegierig. Man hat so eine gewisse Dynamik, das gefällt mir recht gut.“

Am Freitagabend referierte Weidel auf der Sommerakademie des Instituts über „Politik in Berlin“. Ihr Vorredner war der sächsische AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah. Journalisten waren zu der Veranstaltung nicht zugelassen. In dem Video ist Weidel im angeregten Gespräch mit dem Vordenker der Neuen Rechten, Götz Kubitschek, zu sehen. Den Institutsleiter Erik Lehnert duzt sie.
Spoiler
Weidel zu Gast im Machtzentrum des AfD-„Flügels“
Schnellroda und Götz Kubitschek – das ist das Machtzentrum des radikal rechten „Flügels“ der AfD. Schon mehrere AfD-Politiker waren in Schnellroda zu Gast, die entweder dem „Flügel“ angehören oder nahestehen. Etwa Weidels Co-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, Thüringens Landeschef Björn Höcke, Brandenburgs AfD-Führer Andreas Kalbitz. Nun also Weidel. Kubitschek sei „eine sehr wichtige Figur für das rechtskonservative Spektrum unserer Partei – auch wenn er nicht Mitglied der AfD ist“, hatte sie im August gesagt. Eine Anfrage zu ihrem aktuellen Besuch lässt sie unbeantwortet. Auch Kubitschek will sich nicht äußern.

Ausgerechnet Weidel. Die den Kubitschek-Vertrauten und Partei-Rechtsaußen Höcke noch im Februar 2017 aus der Partei werfen lassen wollte. Sie hatte damals ein Ausschlussverfahren des Bundesvorstandes gegen den Thüringer unterstützt. In diesem Sommer dann soll Weidel mit Höcke, vermittelt durch Kubitschek, eine Art Nichtangriffspakt geschlossen haben, was sie allerdings dementiert.

Seit einem Jahr sucht Weidel die Nähe zu Kubitschek
„Der ,Flügel’ ist im Osten das Machtzentrum der Partei“, sagt Szenebeobachter David Begrich. Wer bei seinen Anhängern punkten wolle, müsse Schnellroda als Bühne nutzen. Weidel wisse das. Dass Kubitschek ihr sogar dabei helfen könnte, den „Flügel“ in Schach zu halten, hat sie bereits vor einem Jahr gesehen. Da hatten Höcke, Kalbitz und andere einen „Trauermarsch“ in Chemnitz organisiert, Seite an Seite mit Pegida-Vertretern und Rechtsextremen. Kubitschek kritisierte das scharf. Die AfD solle nicht selbst auf die Straße gehen. Das war genau Weidels Linie.

Das Institut für Staatspolitik gilt als eine Art Ideologie- und Taktiktankstelle für den rechten „Flügel“ der AfD, sein Mitbegründer Götz Kubitschek als Vordenker der rechtsintellektuellen neurechten Szene. Die Verbindungen sind eng: Höcke hat mal gesagt, er sei mit Kubitschek befreundet, Schnellroda hat er eine „Oase der geistigen Regeneration“ genannt.

Die Neue Rechte sucht eine Partei als „Transmissionsriemen“
Die AfD und die Neue Rechte – nach den Erfolgen der Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg demonstrieren sie den Schulterschluss. In Teilen der neurechten Szene habe lange Zeit Skepsis gegenüber Parteien geherrscht, sagt Szenebeobachter David Begrich von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus in Magdeburg.

Mittlerweile werde die Partei aber mit kritischem Wohlwollen begleitet. Das Milieu suche nach einem politischen Akteur, der zum „Transmissionsriemen“ seiner Inhalte werden könne, sagt Begrich. Kubitschek sieht in seinem Blog angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD sogar schon eine „politische Wende in Deutschland“ heraufziehen.

Das „patriotische Zentrum“ in Halle gilt als gescheitert
Und er streckt seine Fühler weit aus: Die Onlineplattform „Ein Prozent“, die einen neurechten Blog betreibt, hat er mitbegründet. Das Institut für Staatspolitik hat zeitweise ein Büro im Haus der rechtsextremen Identitären Bewegung in Halle unterhalten. Ob die Außenstelle noch existiert, ist unklar; Einladungen zu Veranstaltungen des Instituts in Halle sind schon länger nicht bekannt geworden.

Ohnehin ist es in der Öffentlichkeit still geworden um das, so die Eigenwerbung, „patriotische Zentrum“. Schon im April hatte einer der maßgeblichen Akteure aus der Anfangsphase des Hausprojekts, der heutige hessische AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Lichert, eingeräumt, außerhalb der eigenen Klientel erreiche man kaum Publikum. Der Magdeburger Rechtsextremismusexperte David Begrich sieht die Identitären als „jugendkulturelles Projekt“ gescheitert. „Aber als Durchlauferhitzer für die Rekrutierung von Nachwuchskadern sind sie erfolgreich“, sagt Begrich.

Die neuen großen Landtagsfraktionen brauchen jede Menge Mitarbeiter
Das könnte nun, nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg, von Belang werden. Für ihre neuen großen Landtagsfraktionen braucht die AfD in Dresden und Potsdam reihenweise Mitarbeiter, darauf weist auch Kubitschek in seinem Blog hin. Er schreibt dort, zum Glück werde es keine Koalitionsverhandlungen geben. Das bedeute weitere geschenkte Jahre. Er meint wohl: So könne die Partei sich in Ruhe aufs Regieren nach den nächsten Wahlen vorbereiten.

Weidel tut gerade alles dafür, dann sehr weit vorn in der Parteihierarchie zu stehen. Am Dienstag wählt zunächst die Bundestagsfraktion einen neuen Vorstand. Das Führungsduo Gauland/Weidel tritt erneut an. Gegenkandidaten gibt es nicht.
[close]
https://www.rnd.de/politik/was-will-afd-frau-alice-weidel-beim-vordenker-der-neuen-rechten-MWG6C3TACRAPLHO4P37FR4B5OQ.html
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1797 am: 22. September 2019, 11:43:02 »
Das wird ihr nichts nützen. Während Homosexualität unter Männern bei Nazis nicht unüblich war und ist, hat die Frau eine gebärende Rolle zu spielen.
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1798 am: 22. September 2019, 15:19:05 »
Das wird ihr nichts nützen. Während Homosexualität unter Männern bei Nazis nicht unüblich war und ist

Ach echt? Wusste ich gar nicht.
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #1799 am: 23. September 2019, 08:17:15 »
Die Störchin hat mit einem Tweet gezeigt, woraus die afd ihre Legitimation bezieht: Aus der Opposition. Aus dem Dagegen-Sein.

Sie braucht keinen SUV. Sie ist in der Hauptstadt gut mit Verkehrsmitteln versorgt und das Bißchen Laufen dient ihrer körperlichen Fitness.

Aber, wo doch jetzt alle gegen SUVs sind, muß sie dafür sein.
Jetzt, wo die Regierung ein Klimapaket auf den Weg gebracht hat, muß sie dagegen sein.
Diesel stehen schon seit längerer Zeit in der Kritik (ob berechtigt oder nicht, lassen wir jetzt mal weg), also braucht sie einen (sie braucht natürlich keinen, denkt vermutlich gar nicht daran, sich einen zuzulegen, aber eben so rein aus Oppositionsgehabe ...).
Wenn die Hauptstrommedien für etwas sind, dann ist die afd garantiert dagegen.

So verhalten sich Puber-Tiere. 14-jährige. Maximal noch 17-jährige.






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