Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert

[hair mess]

Wenn das Parteivolk meutert, stürzt sich die Meute auf Meuthen.
Wenn das Volk nicht mehr Meuthen folgt, folgt auf Meuthen einer von den Flügelleuten.

Wenn welche von den Flügelleuten
zum Angriff auf den Meuthen läuten,
möchte das Volk gleich Meuthen häuten.

Die AfD wird wohl nicht zahm
und auch nicht ohne Flügel lahm,
Denn als Meuthen den Zügel nahm,
wollt Kalbitz nicht die Prügel ha´m.

Kalbitz verlor erst das Gesicht.
aber nicht vor Gericht.

der Meuthen verlor

[Gutemine]

Von Fiechtner selbst gibt es noch kein Mimimi, nur viele Posts von seinem "Volk", welches ihm zujubelt. (Siehe Screen)

https://www.welt.de/politik/deutschland/article210247821/Baden-Wuerttemberg-Polizei-traegt-Abgeordneten-Fiechtner-aus-dem-Landtag.html
(Mit Video)

Spoiler

Deutschland
Baden-Württemberg
Polizei trägt Abgeordneten Fiechtner aus dem Landtag
Stand: 16:59 Uhr


Die Polizisten werden sich wohl noch eine Weile an diesen Einsatz erinnern: Wegen Provokationen mussten sie den parteilosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner aus dem Plenum tragen – nicht der erste Vorfall dieser Art.
1

Der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner hat mit Provokationen erneut einen Polizeieinsatz im baden-württembergischen Landtag ausgelöst – und sich dann aus dem Plenum tragen lassen. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte den Ex-AfD-Politiker nach einem Redebeitrag am Mittwoch von der Sitzung ausgeschlossen. Zuvor hatte Fiechtner bereits mehrere Ordnungsrufe kassiert.

Fiechtner hatte sich zuvor ausländerfeindlich geäußert und auch Landtagspräsidentin Aras persönlich angegriffen. In Richtung von CDU, SPD, Grüne und FDP rief er zudem, sie sollten in der Königstraße die Scherben ihrer Politik aufsammeln.

Anschließend weigerte Fiechtner sich, den Saal zu verlassen. Zwei Polizeibeamte trugen ihn anschließend aus dem Saal. Die Landtagssitzung wurde vorübergehend unterbrochen. Der Abgeordnete hatte sich bereits bei einem ähnlichen Vorfall Ende April von der Polizei hinausführen lassen. Als die Beamten den Plenarsaal betraten, saß Fiechtner am Rand auf einem Stuhl. Er weigerte sich zu gehen und rief: „Sie sind die Helfer des Bösen.“ Im Anschluss beschloss das Präsidium, Fiechtner von fünf Plenarsitzungen auszuschließen. Fiechtner kündigte an, wegen des Ausschlusses vor das Verfassungsgericht ziehen zu wollen.

[close]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article210247821/Baden-Wuerttemberg-Polizei-traegt-Abgeordneten-Fiechtner-aus-dem-Landtag.html

https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/wieder-polizei-einsatz-im-plenum-der-abgeordnete-heinrich-fiechtner-laesst-sich-aus-landtag-tragen;art417930,10546316

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.debatte-ueber-stuttgarter-krawallnacht-abgeordneter-fiechtner-provoziert-eklat-im-landtag.6c6eccd2-5567-4632-8292-3fff5911cf20.html

Seine Rede hat er veröffentlicht, natürlich so geschnitten, dass das Wichtigste nicht zu sehen ist. 

(Auch da sind die Kommentare...ja...Flügel eben)

Er ist durch und durch ein NeoNazis und will seinen "Nationalstaat" wiederhaben.

[Reichsschlafschaf]

Die Besorgten wissen: Es kann nur Unrecht gewesen sein, da braucht man den Artikel gar nicht mehr zu lesen!







 

[Schreibtischtäter]

Seit wann haben Springer-Redakteure Freigabe für Sarkasmus?? Wenn das der Axel erfährt, dann gibts wieder einen "frei schaffenden" Journalisten mehr...

[Gutemine]

Boris Reitschuster hat das arme Opfer jetzt "interviewt".

Fiechtner meint, die gewaltbereite Aras hat mal wieder ihre Machtbefugnisse missbraucht. Außerdem gibt es eine Menge Corona-Leugnung und Hetze.

Boris Reitschuster
9100 Abonnenten
Der parteilose Landtagsabgeordnete und Arzt Heinrich Fiechtner ist heute in Stuttgart aus dem Plenum getragen worden. In den Medien heißt es dazu, er habe provoziert. Schlagzeile in der "Bild":  Die Schlagzeile bei der "Bild" lautet "Polizeieinsatz nach widerlicher Hetzrede". Fiechtner selbst kommt so gut wie gar nicht zu Wort. Exklusiv erzählte er jetzt im Interview, wie sich alles aus einer Sicht zuspielte. In seinen Augen waren seine Aussagen durch die freie Meinungsäußerung gedeckt. Endgültig zum Rausschmiss kam es, als Fiechtner den Politikern von CDU, SPD und Grünen und damit auch der Parlamentspräsidenten Muhterem Aras  von den Grünen vorwarf, ihre Politik habe zu den Scherben in Stuttgart geführt. Wenn so eine Aussage nicht mehr möglich sei in einem Parlament, habe die Demokratie ausgedient, warnt Fiechtner: „An dieser Stelle ist eine Schwelle überschritten. In der ganzen Republik, Baden-Württemberg steht einmal wieder für die ganze Republik. Da werden die Demokratie und die Freiheitsrechte mit Füßen getreten, in einer Weise, wie wir es seit 70 Jahren nicht kannten."

Reitschuster ist jetzt wohl auch vollkommen in die VTler-Szene abgetaucht, auch den Hunnenkönig versucht er zu unterstützen.

Ich habe mal einen Screen der bis jetzt aufgelaufenen Kommentare gemacht. Von "Kanakensau" über Antisemitismus bis zu Allmachtsphantasien unserer "Herrenmenschen" ist da alles dabei. Natürlich auch einiges von unserer Klientel.

[Gerichtsreporter]

Fiechtner, Gedeon und Räpple scheinen sich einen Wettbewerb zu liefern, wer sich am meisten daneben benehmen kann.  Bei dem Reitschuster frage ich mich, ob der das aus eigenem Antrieb macht oder ob ihm da seine Russland-Kontakte was eingeflüstert haben. Der ist doch so eine Art Ein-Mann-RT.

[theodoravontane]

Die Besorgten wissen: Es kann nur Unrecht gewesen sein, da braucht man den Artikel gar nicht mehr zu lesen!

Ich mach's jetzt auch einfach mal so und nehme nur die Überschriften wahr. Da steht nichts von gewaltsam oder gegen seinen Willen, im Gegenteil, da steht, er lässt sich hinaustragen. Das kann nur bedeuten, er war einfach zu faul (und/oder zu dumm) um selbst zu laufen und hat deshalb Hilfe in Anspruch genommen, weil er für einen Rollator zu eitel ist. Der AfD-Nazi ist dumm, faul und eitel. Genau so steht's da, mehr muss ich nicht wissen.

[Reichsschlafschaf]

Der AfD-Nazi ist dumm, faul und eitel. Genau so steht's da, mehr muss ich nicht wissen.

Fiechtner ist aber gar nicht in der afd!  *aufstampf*

So!





Weidel:




afd Thüringen: Wir lassen und von einer Vorsitzenden nichts diktieren! So!

Corona in Thüringen: Verfassungsgericht schmettert AfD-Eilantrag ab!Thüringen

26.06.2020 - 12:12
Thüringen. Die Corona-Pandemie hatte Thüringen für mehrere Wochen fest im Griff. Schulen, Kitas, Restaurants mussten schließen, das öffentliche Leben stand still. Thüringen war eines der ersten Bundesländer, das die Corona-Verordnung später deutlich gelockert hat.

Doch weiterhin stecken sich Menschen im Freistaat mit dem lebensbedrohlichen Coronavirus an. Die Neuinfektionsraten sinkt zwar kontinuierlich, doch das Virus scheint erst dann besiegt, wenn ein Impfstoff entwickelt worden ist.

Spoiler

Verfassungsgericht lehnt AfD-Eilantrag zu Corona-Regeln ab

Thüringens Verfassungsrichter haben einen Eilantrag der AfD-Landtagsfraktion gegen die Thüringer Corona-Infektionsschutzverordnung abgelehnt. Sie werde vor einer Entscheidung über die Verfassungsklage der AfD gegen die von der Landesregierung verordneten Corona-Einschränkungen nicht außer Vollzug gesetzt, teilt der Verfassungsgerichtshof in Weimar mit.

Die AfD wollte mit dem Eilantrag erreichen, dass die derzeit geltende Corona-Verordnung aufgehoben wird, sagte der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, in Erfurt. Die Entscheidung der Verfassungsrichter zu dem Eilantrag bezeichnete er als erwartbar.

Das Verfassungsgericht begründete seine Entscheidung mit einer Abwägung der Folgen. Dabei sei der Verfassungsgerichtshof zu dem Ergebnis gekommen, dass das Interesse der AfD an der Außervollzugsetzung hinter der Notwendigkeit der Infektionsschutz-Grundverordnung zurücktrete.

„Die gerügten Grundrechtsverletzungen sind mit Blick auf das von der Verordnung verfolgte Ziel eines effektiven Infektionsschutzes von eher geringem Gewicht und deshalb vorübergehend hinzunehmen“, erklären die höchsten Thüringer Richter. Der Staat sei zum Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit der Bürger „nicht nur berechtigt, sondern auch verfassungsrechtlich verpflichtet“.

Die AfD-Landtagsfraktion will nach Angaben von Möller die Corona-Verordnungen vom 20. Mai und vom 9. Juni durch den Verfassungsgerichtshof in Weimar überprüfen lassen. Wann die Richter über die Verfassungsklage entscheiden, sei noch offen.

[close]

https://www.thueringen24.de/thueringen/article229322512/Corona-Coronavirus-Thueringen-aktuell-News-Karte-Zahlen-Lockerungen-Bodo-Ramelow-Erfurt-Jena-Weimar-Eisenach.html


Selbstverständlich war das Ergebnis erwartbar! Schließlich werden alle Thüringer Verfassungsrichter von Merkel selbst instruiert!
#dankemerkel

[Gutemine]

Ach ja, die "Herrenmenschen" und "Spitzenpolitiker" aus den Reihen der AfD. Die machen wirklich schon lange der NPD Konkurrenz was Anklagen wegen Volksverhetzung etc. betrifft, die dürften der NPD sogar schon den Rang abgelaufen haben.

Aber nein, die AfD ist natürlich weder rechtsextrem, homophob, rassistisch und menschenfeindlich, noch findet man dort NeoNazis,

Spoiler

AfD-Politiker wegen Volksverhetzung vor Gericht
Gabor Filipp   25.06.2020 | 10:13 Uhr
Vorlesen

Wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten muss sich heute der ehemalige AfD-Kommunalpolitiker Carlos Mrosek vor dem Amtsgericht Ottweiler verantworten. Der 40 Jahre alte selbstständige Webdesigner, der auch im St. Wendeler Stadtrat saß, soll Mitte letzten Jahres auf einer AfD-Seite eine Hassbotschaft getwittert haben.

In dem Twitter-Beitrag soll Mrosek seinerzeit zum Besten gegeben haben, er wolle seine Lebenszeit und das Geld seiner Familie nicht für die lebenslängliche Beherbergung ausländischer Triebtäter einsetzen, stattdessen "kastrieren und ins Meer werfen, das gesparte Geld dann den Opfern oder echten Flüchtlingen zugute kommen lassen". Auf die Frage eines Nutzers fügte er als Antwort hinzu: "An die Haie verfüttern, ja".
Ermittlungen und Hausdurchsuchung

Auf diesen Tweet hin gab es Anzeigen und Ermittlungen von Staatsschutz und Polizei einschließlich Hausdurchsuchung. Tweet und AfD-Account gingen daraufhin offline. Mrosek verließ seine Partei, bekam einen Strafbefehl über 4.800 Euro, legte dagegen aber Widerspruch ein, weshalb jetzt vor dem Amtsgericht verhandelt werden muss.

Der Angeklagte sieht sich politisch verfolgt "mit gefälschten Tatsachen" sowie von "korrupten Cops und befangenen Richtern", wie er in seinen Blogs verlauten lässt. Der bekennende Hassblogger als Opfer eines Unrechtsstaates, gleichzeitig darauf stolz, dass sein Hass noch echte deutsche Wertarbeit sei.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 25.06.2020 berichtet.

[close]

https://www.sr.de/sr/sr3/prozess_volksverhetzung_afd_politiker_100.html

[Reichsschlafschaf]

Die afd lügt?   
Ja, niemals nicht!

Berliner Landgericht
Hakan Tas erwirkt einstweilige Verfügung gegen AfD-Video
25.06.20 | 14:23

Der Berliner Linken-Politiker Hakan Tas hat sich erfolgreich juristisch gegen die Berliner AfD-Fraktion gewehrt. Vor Gericht hat Tas eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der die Partei ein Video über ihn sofort aus dem Internet entfernen muss. Das entsprechende Schriftstück des Berliner Landgerichts vom Mittwoch liegt rbb|24 vor. Das Video war am Donnerstag nicht mehr abrufbar.

Spoiler

Im Juni hatte die Berliner AfD-Fraktion ein Video veröffentlicht, in dem unterstellt wurde, in Berlin herrsche eine Zwei-Klassen-Justiz. Davon habe der Linke-Abgeordnete Tas profitiert. So sei Tas nach einem Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss Ende 2018 anders behandelt worden als andere Bürger. Wörtlich hieß es in dem Video: "Den Führerschein durfte er trotzdem behalten, trotz einem Promille Alkohol im Blut und einer Verfolgungsjagd von Polizisten blieb diese Fahrt folgenlos."

AfD erfand Verfolgungsjagd
Zwar gab es diesen Unfall tatsächlich, allerdings musste Tas damals seinen Führerschein abgeben, seine Immunität als Abgeordneter wurde aufgehoben, er zog sich als innenpolitischer Sprecher seiner Partei zurück. Die AfD behauptete in dem Video dagegen, die Fahrt sei für Tas folgenlos geblieben und erfand dazu eine Verfolgungsjagd mit der Polizei.

Tas wurde nach Erscheinen dieses Videos im Internet bedroht. Der Linke-Politiker reichte daraufhin Unterlassungsklage ein und hatte damit jetzt Erfolg. Wird das Video erneut hochgeladen droht der Berliner AfD-Fraktion eine Strafe in Höhe von 10.000 Euro, im Wiederholungsfall mehr.

Tas: "Ihre Hetze bleibt weiter hängen"
Tas selbst reagierte am Donnerstag erleichtert auf die Entscheidung des Landgerichts. "Das Beispiel zeigt, mit welch perfiden Mitteln selbst eine Landtagsfraktion der AfD agiert, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die nicht in ihr nationalistisches Weltbild passen und sich gegen die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts durch die AfD zur Wehr setzen. Das Video mussten sie inzwischen aus dem Internet entfernen - ihre Hetze in den Köpfen bleibt jedoch weiter hängen", kommentierte Tas auf Nachfrage von rbb|24.

[close]

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/06/berlin-hakan-tas-linke-afd-video-einstweilige-verfuegung.html


Ja, natürlich haben wir eine Zwei-Klassen-Justiz!
Dauernd wird gegen die afd entschieden ...!

[Gutemine]

Ich gehe fast jede Wette ein: Wenn man bei Dailymotion, bitc.hcute, vk, telegramm oder twitter sucht, dann wird man bestimmt einige neue Reuploads finden. Idealerweise natürlich mit Fake-Accounts mit denen die AfD auch niemal nie nichts zu tun hat. 

[hair mess]

Mir ist es recht, wenn Rechten Rechte mit Recht zu rechts sind.

[Reichsschlafschaf]

Du kommsch hier net rein!

BAYERN
vor 41 Min.
Höcke wird Zutritt zum Bayerischen Landtag untersagt: "Als Faschist nicht willkommen"

Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke hat am Donnerstag einer Sitzung des Bayerischen Landtags beiwohnen wollen. Er wurde jedoch nicht eingelassen.

Spoiler

VON MICHAEL KROHA UND ULI BACHMEIER
Der heftig umstrittene Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke hat mit einem überraschenden Besuch im Maximilianeum in München am Donnerstag für einige Irritationen gesorgt. Während die Fraktionschefin der AfD im Landtag, Katrin Ebner-Steiner, ihren mit Polizeischutz und Blaulichtlimousine angereisten Parteifreund mit herzlicher Umarmung begrüßte (übrigens beide ohne Mundschutz), ließ Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) wissen, dass derartige Aktionen sie nicht erfreuen: „Herr Höcke muss wissen, dass er als Faschist und jemand, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, hier nicht willkommen ist.“

Doch das soll angeblich nicht der eigentliche Grund für den Einlassstopp gewesen sein. Als Parlamentarier eines anderen deutschen Parlaments habe er gemäß der Hausordnung des Bayerischen Landtags eine allgemeine Zutrittsberechtigung. Dennoch durfte er nicht in den Plenarsaal, auch nicht auf die Besuchertribüne - wie viele andere Menschen derzeit auch. "Dort sind Einzelbesucher coronabedingt nach wie vor nicht zugelassen", so Aigner. Höcke nahm den Platzverweis hin, blieb aber noch einige Stunden mit Ebner-Steiner im Haus.

CSU-Generalsekretär Markus Blume nannte den Auftritt Höckes „abstoßend“. Florian Streibl, Fraktionschef der Freien Wähler, erklärte, er empfinde es „unerträglich, wenn eine solche Person das Maximilianeum heimsucht“. Und er fügte hinzu: „Ein Mann mit der Gesinnung Höckes steht gegen alles, was dem Bayerischen Landtag und unserer offenen, pluralen Gesellschaft heilig ist.“

Höckes Besuch sorgte auch in AfD-Fraktion für Unruhe
Gegenüber Kollegen des Bayerischen Rundfunks, die im Steinernen Saal zufällig vor Ort waren, sagte Höcke, er sei auf der Durchreise nach Österreich zu einem spontanen Besuch vorbeigekommen. Mit der Zerstrittenheit in der bayerischen AfD-Fraktion habe sein Auftritt in München nichts zu tun. Er sei nicht als Mediator hier.

Für einige Unruhe sorgte sein Besuch sogar in den Reihen der AfD-Fraktion. Der Abgeordnete Uli Henkel, der zu den Gegnern Ebner-Steiners gehört, erklärte: „Mein Eindruck ist, dass eine Mehrheit von Abgeordneten der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag über den heutigen ,Besuch‘ von Björn Höcke im Maximilianeum sehr überrascht war und insoweit auch irritiert reagiert hat.“

[close]

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Hoecke-wird-Zutritt-zum-Bayerischen-Landtag-untersagt-Als-Faschist-nicht-willkommen-id57620656.html


 

[hair mess]

Der ist mit Blaulicht gefahren.
Darf der das?
Da gibt es doch Regelungen.

[Gerichtsreporter]

Der ist mit Blaulicht gefahren.

Im Artikel steht Blaulichtlimosine. Da steht nicht, dass das Blaulicht auch angeschaltet war. Fahrzeuge des Personenschutzes der LKAs haben meist Blaulicht.