Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert

[Sandmännchen]

OK, Du verstehst es nicht. Das ist ja nicht so schlimm. 

Und weil es Dir an Textverständnis mangelt, sollen wir alle AfD-Themen zusamenlegen? Das meinst Du doch wohl nicht ernst.

Dieser Thread dreht sich um reichsdeppische Bezüge der AfD. Nicht jeder interessiert sich für jeden Pfifferling, den die AfD so ablässt. Das Thema des Forums sind Reichsdeppen und nicht die AfD. Da wird man doch wohl den am eigentlichen Forumsthema interessierten soweit entgegen kommen können, dass man allgemeines Blabla davon trennt, oder?

Ich wäre eher dafür, den anderen dicht zu machen oder sinnvoller thematisch zu fassen.

Vielleicht sollte man diesen Thread hier aber wirklich mal dichtmachen und enger moderativ begleitet neu starten.

[Rabenaas]

Nun ja. Die Schnittmenge ist schon groß; vieles paßt doch in beide Threads. Aber egeal.

[Reichsschlafschaf]

Ich verstehe eh nicht, warum wir 2 AfD-Threads brauchen

Also, ich habe das immer so verstanden, daß dieser hier für doe Länder und Kommunen zuständig ist und der andere eben für den Bundestag.
Halte ich auch für sinnvoll.

da werden Camps als Versammlung anscheinend geduldet.

Ja, das ist etwas merkwürdig in Augsburg.
Beim Übergang des Amtes von Gribl zu Weber wollte sich wohl niemand so recht unbeliebt machen und das Camp auflösen.

Wir erfahren nebenher, daß es keine Dienstwagen mehr gibt:

vor etwa einer Stunde
Zerstrittene AfD-Fraktion bricht Klausur im Landtag ab
Seit Monaten rumort es in der bayerischen AfD-Fraktion - nun haben die Abgeordneten sogar ihre Fraktionsklausur im Landtag abgebrochen. Die zerstrittenen Gruppen innerhalb der Fraktion konnten sich nicht auf eine gemeinsame Tagesordnung einigen.

Spoiler

Die Klausur der AfD-Fraktion endet, bevor sie richtig begonnen hat: Die zerstrittenen Abgeordneten konnten sich heute nicht mal auf eine Tagesordnung einigen. Seit Monaten gibt es immer wieder Streit unter den 20 bayerischen AfD-Parlamentariern. Die aktuelle Fraktionsspitze um Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn hat in der Fraktion keine eigene Mehrheit - zwölf AfD-Abgeordnete haben sich öffentlich gegen sie positioniert.

Dienstwagen schon im Juli gestrichen
Im April waren die Gegner von Ebner-Steiner nur knapp bei der Abwahl des Fraktionsvorstands gescheitert - es fehlte die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit. Seitdem versucht die sogenannte 12er-Gruppe um den Rosenheimer Abgeordneten Franz Bergmüller, die Fraktionsspitze bei verschiedenen Gelegenheiten unter Druck zu setzen. Im Juli wurden die Dienstwagen für die Chefs Ebner-Steiner und Hahn per Mehrheit gestrichen. Dann wurde auch die AfD-Sitzordnung im Plenum neu festgelegt: Die beiden Fraktionsvorsitzenden sollen demnach in die letzte Reihe verbannt werden. Bislang weigert sich der Vorstand, diese Entscheidung umzusetzen.

Auch auf die nun abgebrochene Klausurtagung bereitete sich die 12er-Gruppe vor: Bereits vergangene Woche formulierten die Abgeordneten ihre eigene Agenda. Einige Forderungen aus ihrem Papier, das dem BR vorliegt: die Neuwahl der AfD-Vertreter in den Landtagsausschüssen, die Streichung der Fraktionszulagen für den Vorstand und die Absetzung einzelner Mitarbeiter der Fraktion. Dazu dürfte es wegen des abgebrochenen Treffens nun vorerst nicht mehr kommen.

Anschuldigungen, Vorwürfe, Beleidigungen
Nach BR-Informationen hatte es schon gestern zum Auftakt des Treffens hitzige Diskussionen gegeben. Allein heute Vormittag wurde die Sitzung zweimal unterbrochen. Die beiden Gruppen fanden jedoch weiterhin nicht zueinander, weshalb die Klausur schließlich am Mittag auf Antrag eines Abgeordneten beendet wurde. Dem Vernehmen nach waren die Debatten geprägt von Anschuldigungen, lautstarken Vorwürfen und Beleidigungen. Hauptstreitpunkt war offenbar die Forderung der 12er-Gruppe, die Sitze in den Landtagsausschüssen neu zu vergeben. Der AfD-Fraktionsvorstand um Ebner-Steiner sieht dafür keinen Grund - die Mehrheit der 12er-Gruppe drängt jedoch auf eine Neuverteilung der Posten, genau wie bei den fachpolitischen Sprechern und Beauftragten innerhalb der Fraktion.

Der AfD-Abgeordnete Andreas Winhart, der zu den Gegnern von Ebner-Steiner zählt, sagte dem BR nach der geplatzten Fraktionsklausur: "Wir haben den Vorstand mehrfach aufgefordert zurückzutreten, dieses ganze Theater bleiben zu lassen und zur Sacharbeit zurückzukehren. Das ist leider verhallt." Wie sich das Ganze nun weiter entwickle, werde man sehen.

Hahn: "Habe gute Arbeit geleistet"
Co-Fraktionschef Hahn wiederum erklärte, er bedauere den Abbruch der Fraktionsklausur. "Es waren gute Ansätze da", sagte Hahn dem BR. Laut ihm wird der Vorstand heute weiter "inhaltlich arbeiten". Am Donnerstag werde man "einige inhaltlich sehr wertvolle Sachen" präsentieren. Hahn ergänzte: "Ich glaube, ich habe heute gute Arbeit geleistet." Auch die 12er-Gruppe kündigte inhaltliche Beratungen zu aktuellen politischen Sachfragen an - damit tagen derzeit beide zerstrittenen Gruppen seperat weiter.

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https://www.br.de/nachrichten/bayern/zerstrittene-afd-fraktion-bricht-klausur-im-landtag-ab,SAkPdz4

[Reichsschlafschaf]

Manchmal gewinnt sie. Wenn es unwichtig ist z.B.:

vor 24 Minuten
Stadt Rehau verliert Rechtsstreit gegen die AfD

Weil die beiden AfD-Stadträte in Rehau in keinem Ausschuss vertreten sind, hat die Partei Klage eingereicht. Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat der AfD nun recht gegeben. Solch ein Fall ist in Oberfranken nicht zum ersten Mal aufgetreten.

Spoiler

Die Stadt Rehau hat einen Rechtstreit gegen die AfD verloren. Im Stadtrat sind die beiden AfD-Stadträte in keinem Ausschuss vertreten. Dagegen hat die Partei geklagt und nun vom Bayreuther Verwaltungsgericht Recht bekommen, bestätigte Philipp Hetzel, der Pressesprecher des Verwaltungsgerichts auf BR-Nachfrage.

Stadt Rehau kann Beschwerde einlegen
Die Stadt Rehau kann gegen die Entscheidung des Gerichts in den kommenden zwei Wochen Beschwerde einlegen. Macht sie das nicht, dann werden Helmut Auer oder Bärbel Feulner (beide AfD) jeweils einen Sitz von der CSU übernehmen. Und das in allen Ausschüssen, die mindestens fünf Mitglieder haben. Ausgenommen ist der Rechnungsprüfungsausschuss. Dieser besteht aus nur drei Mitgliedern, so Hetzel.

Geändertes Wahlverfahren im Stadtrat schließt AfD aus
In seiner konstituierenden Sitzung hatte der neue Rehauer Stadtrat das Wahlverfahren für Ausschüsse geändert. Mit dem sogenannten Wahlverfahren nach d’Hondt – an dem kritisiert wird, dass es größere Parteien bevorzuge – hatte die AfD keinen Anspruch mehr auf einen Sitz in einem der Ausschüsse.

Ähnliche Fälle in Bayreuth, Bamberg und Kulmbach
Einen ähnlichen Fall gab es bereits in Bayreuth. Auch hier hatten die beiden AfD-Stadträte geklagt und vor dem Verwaltungsgericht teilweise Recht bekommen. Die Stadt muss bis spätestens 15. Oktober die Entscheidung über die Besetzung derjenigen Ausschüsse des Stadtrats wiederholen, die elf oder mehr Mitglieder haben. Ein weiteres vergleichbares Verfahren läuft derzeit in der Stadt Bamberg. Auch in Kulmbach hat die AfD nach der konstituierenden Sitzung geklagt. Eine Entscheidung soll in der kommenden Woche fallen.

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https://www.br.de/nachrichten/bayern/stadt-rehau-verliert-rechtsstreit-gegen-die-afd,SAkud4z

[hair mess]

Unser Andi sollte sich wieder mal schämen.
In Populistenmanier aber ohne jede Rückendeckung vom Volk angefangen
und sich eine Riesenwatschen eingefangen:
https://www.rosenheim24.de/bayern/lohkirchen-nach-afd-vorwuerfen-jetzt-melden-sich-eberhartinger-eltern-zu-wort-90051726.html
Ob sein Freund Stefan Bauer davon berichten wird?

[Gutemine]

Es wird einfach Zeit, dass die blaubraune AfD die NPD endlich mal rechts überholt. 

Spoiler

AfD RND exklusiv Jörg Meuthen
AfD-Ultrarechte wollen Meuthen auf Parteitag attackieren

    Die Ultrarechten in der AfD wollen auf dem geplanten Parteitag eine „Missbilligung“ gegen Parteichef Jörg Meuthen durchsetzen.
    Dieser hatte dafür gesorgt, dass der rechtsextreme Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz aus der Partei fliegt.
    Meuthen trage die Schuld an den schlechten Umfragen, sagen seine parteiinternen Feinde.

Berlin/Kalkar. Der geplante AfD-Bundesparteitag Ende November in Kalkar am Niederrhein könnte ungemütlich werden für Parteichef Jörg Meuthen. Dort wird ein Antrag zur Abstimmung stehen, der Meuthen frontal angreift. Im Antragsbuch, das dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND) vorliegt, heißt es: „Der Bundesparteitag möge beschließen: Der Bundesparteitag missbilligt das spalterische Gebaren von Bundessprecher Jörg Meuthen und seinen Parteigängern. Er stellt fest, dass der Absturz in der Wählergunst kausal genau damit zusammenhängt.“

 Eingebracht wurde der Antrag vom Kreisvorstand Freiburg im Breisgau. Dem gehört mit Dubravko Mandic einer der schärfsten Kritiker Meuthens aus dem ultrarechten Parteilager an. Mandic hat in extremer Schärfe den Rauswurf des rechtsextremen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz kritisiert, der maßgeblich von Meuthen betrieben wurde.

Kalbitz hat Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Berlin eingelegt, das die Annullierung seiner Mitgliedschaft bestätigte. Über die Berufung wird nach RND-Informationen Mitte Januar verhandelt.

 Der Landesvorstand Baden-Württemberg, geführt von Meuthens innerparteilicher Konkurrentin Alice Weidel, hatte kürzlich entschieden, Mandic trotz einer Reihe rechtsextremer Ausfälle nicht aus der Partei zu werfen. Bei einer Demonstration in Baden-Baden hatte Mandic den Mitarbeitern des Südwestrundfunks gedroht, man werde „sie aus ihren Redaktionsstuben vertreiben“. Er bat später um Entschuldigung für seine „harten Worte“.

Auf dem AfD-Parteitag am 28./29. November in Kalkar will die AfD ein Sozial- und Rentenkonzept verabschieden und einen Nachfolger für Kalbitz im Bundesvorstand sowie einen Schatzmeister wählen. Es werden lange Diskussionen um die Sozialpolitik erwartet. Der Parteitag sollte bereits Ende April stattfinden und musste coronabedingt verschoben werden. Im Frühjahr hatten sich die widerstreitenden Lager auf einen gemeinsamen Leitantrag zur Rentenpolitik geeinigt. Davon ist nicht mehr viel übrig. Das Antragsbuch sieht allein 42 Änderungsanträge zum Leitantrag vor.

Die AfD besteht trotz der Corona-Einschränkungen auf einem Präsenzparteitag. Die zuständigen Behörden haben signalisiert, dass dieser mit entsprechendem Hygienekonzept wahrscheinlich stattfinden darf.

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https://www.rnd.de/politik/afd-ultrarechte-wollen-meuthen-auf-parteitag-attackieren-72OSHSZNEVD6JHIJYQDOVPVT2Y.html

[hair mess]

Das passt jetzt in so viele Threads:
Unser Andi sollte sich wieder mal schämen.
https://www.rosenheim24.de/rosenheim/mangfalltal/bad-aibling-ort28271/streit-wegen-corona-test-staatsschutz-ermittelt-gegen-afd-politiker-andreas-winhart-90110047.html