Die Wahlbeobachterallianz ist entstanden aus der Situation vergangener Woche bei der Kommunalwahl in Thüringen,
wo es eine Situation gegeben hat in der Gemeinde Sprülthau,
wo der Wahlbeobachter Thomas Brauner, also ich, unter einem falschen Vorwand des Hauses verwiesen wurde,
mit dem falschen Vorwand eben einer Störung.
Man hat angerufen bei der Polizei, bei der Landespolizei, um einen Störgrund vorzubringen.
Und entgegen meiner Erwartung hat diese Polizei statt die Wahlauszählung weiter zu begleiten,
mich als Wahlbeobachter entfernt.
Und wir dürfen uns alle die Frage stellen, wenn das also hoffähig gemacht wird, salonfähig gemacht wird,
wird uns also ein weiteres demokratisches Werkzeug genommen, und in der Vergangenheit sind ja schon einige entfernt worden,
um demokratische Prozesse in unserem Land zu wahren und zu überprüfen.
Der Hintergrund ist ganz einfach, also diese Idee Wahlbeobachter Allianz ist im Grunde genommen eine Idee des Volkes für das Volk.
Das heißt, diese Wahlbeobachter Allianz gehört niemandem.
Es ist lediglich eine Idee von mir, die jetzt zur Umsetzung gebracht wird, allerdings Teil der Gesellschaft werden soll.
Ein Teil des Volkes.
Und diesbezüglich möchte ich mit euch ganz kurz in diesen paar Minuten, die uns hier heute zur Verfügung stehen,
die Rahmenbedingungen erklären, erläutern, was der Hintergrund ist.
Es gibt in den sozialen Netzwerken, nach Ankündigungen der Wahlbeobachter Allianz, Gruppierungen,
die Stimmung machen, die argumentieren damit, dass der Thomas Brauner mit der ins Leben gerufenen Wahlbeobachter Allianz
jetzt im großen Rahmen stören möchte.
Und das ist ein verstörender Begriff in meinen Augen, wie ich es auch schon erwähnt habe,
dass Wahlbeobachter jetzt als Störer gebrannt mag werden, um aus dem Wahllokal entfernt zu werden.
Und wir dürfen uns natürlich die Frage stellen, warum ist man so empfindlich,
warum reagiert man so, obwohl keine Störung in irgendeiner Form vorliegt.
Es wird in Bezug auf meine Person ein Prozess geben, auch den begrüßen wir, auch den wollen wir haben,
denn hier hat es auch mit falschaussagen zu tun, mit bewussten Falschaussagen.
Wir werden die Verantwortlichen der Gemeinde Sprültau, insbesondere auch die Wahlhelfer und die Bürgermeisterin Sabine Redam
in diesen Prozess zur Verantwortung ziehen.
Wir werden beantragen, dass jeder eben im Zuge der Beweisaufnahme, jeder der Anwesenden eine Aussage tätigen muss
und das Ganze dann möglicherweise auch unter Eid.
Wir haben es hier mit einem Vorwurf zu tun, der eben genau diese demokratischen Prozesse in unserem Land aushebeln sollte.
Denn dieser vermeidliche Störgrund, der ja gar nicht vorgelegen hat, konstruiert wurde seitens der eingeschworenen Gemeinde in Sprültau,
inklusive der Bürgermeisterin, die sogar noch handgreiflich geworden ist und versucht hat, mir das Handy aus der Hand zu schlagen.
All diese Dinge werden in dem kommenden Prozess, vermutlich vorerst vor dem Amtsgericht in Sommerdam oder eben dann vor dem Landgericht in Erfurt verhandelt
und dann auch medienwirksam öffentlich zur Sprache kommen.
Dafür werden wir und wollen wir sorgen, denn diese Situation können wir und dürfen wir so nicht stehen lassen.
Kommen wir zum Rahmenprogramm, um einfach Ihnen mal mit auf den Weg zu geben, was die Idee dahinter eigentlich ist.
Wir alle wissen, dass unser Wahlsystem mindestens fehlerhaft und mit einfachsten Mitteln beeinflussbar und manipulierbar ist.
Damit meine ich nicht den pauschalen Vorwurf, dass man betrügt, sondern es geht um die theoretische Möglichkeit.
Vielleicht auch der unbewussten Beeinflussung aufgrund von Fehlern.
Das ist im Übrigen auch eines der Hauptgründe, warum ich in der Gemeinde Sprültau bei der Auszählung überhaupt dabei war.
Mir ging es gar nicht um die anwesenden Wahlhelfer, schon gar nicht um die Bürgermeisterin, auch wenn sie mir vorgeworfen hat, ich sei von der AfD.
Ja, ich habe es dann revidiert, habe dann gesagt, dem ist nicht so.
Aber das zeigt natürlich, dass sie dahingehend auch eine Art der Vorbelastung sozusagen hatten in Bezug auf meine Personen.
Hintergrund war eben genau dieser Grund, einfach um die theoretische Möglichkeit einer Wahlbeeinflussung zu analysieren, unabhängig davon, wer dort die Auszählung macht, sondern es ging nur um das allgemeine Bild.
Was ich im Übrigen auch in dem Blog bei Telegram von mir wiedergespiegelt hat, um das eben deutlich zu machen.
Und daran hat man sich bereits massivst gestört, weil sie möglicherweise in irgendeiner Form sich angesprochen gefühlt haben, kann man sich natürlich gerne seine Gedanken machen, warum das so war.
Die jüngsten Ereignisse in Thüringen zeigen, dass Wahlbeobachter vor allem in gewissen politischen Umgebungen und Neigungen nicht gerne gesehen sind, so auch die Erfahrungen in der Gemeindessprühtau.
Das möglicherweise auch in anderen Gemeinden, Kommunen, Landkreisen der Fall ist.
Also das ist auch die Idee dahinter, dass wir gemeinsam als Wahlbeobachterallianz dafür sorgen, dass diese Möglichkeiten eingedämmt werden.
Die Idee dahinter ist, dass diese Möglichkeit auf ein Mindestmaß beschränkt wird und wir als Wahlbeobachterallianz nicht als Störer fungieren wollen, sondern an diesen demokratischen Prozess teilnehmen wollen und das Ganze auch dann vor Ort,
dass man sich auch seriös vorstellt mit Namen möglichst transparent und dass man eben dann auch sagt, dass man bei der Wahlauszählung dran teilnehmen möchte, bleiben möchte, bis diese Auszählung beendet ist.
Im übrigen Wahlbeobachter kann jeder in Deutschland sein, man muss sich dafür nirgendwo eintragen oder anmelden.
Das ist für einige in diesem Land nicht bekannt, für viele nicht bekannt, das gehört zur Sparte Unwissenheit, ich sage immer, viele kennen den Spruch.
Wissen ist eine Hohlschuld und man arbeitet hier aber auch seitens dieses Systems mit der Unwissenheit der Bevölkerung, das heißt viele Menschen.
Der neuen Generationen, die jetzt in den letzten Jahren dazu gekommen sind, gar nicht im Bilde sind diesbezüglich und das auch hier im Rahmen dessen eine Aufarbeitung, eine Aufklärung sein soll.
Wir stellen uns die Frage, warum das so ist, will man ungestört bleiben in Bezug dieser Wahlauszählung und sich nicht über die Schulter schauen lassen, weil sie wissen, dass sie uns seit Jahren betrügen.
Ob bewusst oder unbewusst, das wissen wir nicht, ob durch Fehler oder eben auch bewusste Manipulation oder Beeinflussungen.
Ich stelle mir immer wieder die Frage bei einer so eingeschworenen Gemeinschaft, wo man per Du ist, wo man auch nicht hinter dem Berg halten konnte bezüglich der Reaktionen dieser Wahlauszählung.
Da ist mir deutlich aufgefallen, dass man gestönt hat, wenn für die AfD zum Beispiel Stimmen gekommen sind und man mehr dazu geneigt hat zu jubeln bei Stimmen für die CDU.
Im Übrigen dort, in der Gemeinde Sprültau auch überwiegend CDU gewählt wird, dann möchte ich nicht wissen, inwieweit eine mögliche Beeinflussung stattfinden kann, wenn kein Wahlbeobachter vor Ort ist.
Also auch da eine theoretische Möglichkeit, ein Feld geschaffen wurde und vorhanden ist, wo diese theoretische Möglichkeit auch in der Praxis umgesetzt werden kann.
Und das ist ein Punkt, wo wir klar und deutlich hinschauen müssen und erkennen müssen, an welchen Punkten findet möglicherweise eine Manipulation oder eine Beeinflussung statt.
Viele Menschen wundert sich ja über die Wahlergebnisse in den letzten Jahren immer wieder.
Und wichtig ist, dass die Idee der Wahlbeobachterallianz eben genau dort in diese Bereiche reinzugehen, wo diese theoretische Möglichkeit am höchsten ist.
Und die sehe ich nun mal in den kleinen Gemeinden, wo man mehr per Du ist und dort eben auch dazu neigt, dann dementsprechende Beeinflussungsmöglichkeiten vorzunehmen.
Wenn man weiß, dass man unter sich ist, die Räumlichkeiten möglicherweise dann auch abgeschlossen sind und man dann schalten und walten kann, wie man möchte.
Dieses Feld ist da und bundesweit einfach mal betrachtet, wenn man sich anschaut, wie viele kleine Gemeinden und Kommunen wir haben in Deutschland, dann hat dieses Feld enormes Potenzial.
Eine neue Dimension wird erreicht, wenn Wahlbeobachter als Störer betitelt und einfach des Hauses verwiesen werden.
Ab sofort werden wir mit einer Wahlbeobachterallianz im ganzen Land aktiv sein, damit wir aufzeigen können, wie die Wahlergebnisse in Wahrheit wirklich aussehen würden.
Zudem muss vor dem September der Landtagswahlen das Signal zur Ampelabschaltung gegeben werden.
Viele Menschen wundert sich, warum diese Ampelregierung eben da ist, warum es eben auch möglich ist, eine Minderheitenregierung zu bauen.
Das liegt eben daran, viele wissen das, aber auch im Zuge dessen auch wieder ein bisschen Aufklärung herrschen muss, ist ein einfaches Beispiel.
Wenn ich jetzt die Wahlbeteiligung senke und dann eben nur noch ein gewisser Bruchteil, dann zum Beispiel die Grünen wählt, dann schießen die eben dann durch die Decke,
weil eben der Rest der andere Partei wählen würde eben wegfällt.
Und das ist eben der Grund hier in unserem Land, warum diese Parteien zustande kommen, weil man immer wieder die Kampagnen fährt, geht bitte nicht wählen, macht eure Stimmen ungültig.
Diejenigen, die von diesem System profitieren, tun das wiederum nicht und somit hat man einen interessanten Effekt, dass man eben die breite kritische Masse aus den Wahlen legal sozusagen mit eigener Akzeptanz ausgeschlossen hat
und man eben bewusst nur noch diese Gruppierungen in den Wahllokalen hat, die eben genau diese Parteien wählen und das ist der Grund, warum diese Stimmen so zustande kommen.
Das heißt also, dass diese Fehlinformationen, wie ich sie immer nenne, dass man nicht zur Wahl gehen sollte und nicht wählen sollte,
eine absolute Irrsinn ist, eine absolute Fehlinformation ist, die nur den Kartellparteien dienlich ist.
Zudem, also wie gesagt, müssen wir dafür sorgen, dass noch vor dem September ein Signal gegeben wird.
Aber auch am 9. Juni stehen außer der EU noch weitere sehr wichtige Kreistags und Bürgermeisterwahlen, vor allem im Herzen Deutschlands statt.
Die Stichwahlen, die jetzt auch noch kommen, ja Bürgermeisterstichwahlen, Kreistagswahlen und so weiter, jetzt mit am 9. Juni dann da auch schon, dass wir da auch schon tätig sein können und wollen,
deswegen auch jetzt auch schon die Ankündigung dessen, dass jeder dort mitmachen kann im Namen der Wahlbeobachterallianz, dort tätig sein kann.
Man muss nirgendwo Mitglied werden, nirgendwo eintreten, sondern man braucht sich als Wahlbeobachter nur verkörpern und eben das Interesse hegen,
dass alles mit rechten Dingen zugeht und dann kann man in jedes Wahl lokal gehen und dort sich höflich und nett vorstellen, um diesen Auszählungsprozess beizuwohnen.
Und unsere Idee ist natürlich diejenige, dass wir nicht als Wahlbeobachterallianz alleine dort vor Ort sind, sondern wir wollen mehrere Wahlbeobachter in den Wahl lokalen haben.
Am besten so drei, vier Stück, je nachdem wie groß dieses Wahl lokal ist, in manchen Städten wären auch mehr von Nöten.
Aber wir wollen jetzt in Anfang machen, auch mit Hinblick jetzt auf die Europawahl, dass wir hier jetzt schon damit beginnen, am Sonntag spätestens 15 Minuten vor 18 Uhr,
Vorschließung der Wahlen, dass wir dort dann eben vor den Wahl lokalen uns versammeln bundesweit, um dann eben fünf Minuten vor 18 Uhr dann sich höflich und nett vorzustellen bei den Wahlleitern und bei den Wahlhelfern.
Und dort dann auch bekannt geben, dass man der Wahlauszählung beiwohnen möchte.
Notizen anzufertigen ist kein Problem, ja, mit Notizblock und Bleistoff bitte bewaffnen, ihr werdet ihn brauchen.
Und dann wollen wir einfach schauen, dass ganz, ganz viele Menschen als Wahlbeobachter im Land agieren.
Und wenn wir das erreichen, dann haben wir schon einen Schritt in die richtige Richtung, den wir dringend brauchen, um zu überprüfen, ob die Wahlergebnisse dann am Ende auch genau so dann haltbar sind.
Je besser die Ergebnisse dort sind in den Wahl lokalen, ja, umso eher wird man sich in der Öffentlichkeit über vorgezogene Bundestagswahlen unterhalten.
Das ist nämlich auch das Ziel, wenn dann nämlich sich herauskristallisiert, dass eigentlich alles ganz anders ist, dann wird die Bevölkerung das in Deutschland sehr, sehr schnell spüren und merken und das dann auch fordern,
weil man natürlich rückwirkend auch sich die Frage stellt, inwieweit sind diese Regierungen eigentlich legitim.
Inwieweit ist das überhaupt alles korrekt in den letzten Jahrzehnten vor allem auch gelaufen, das sind berechtigte Fragen, die man sich diesbezüglich stellen muss.
Die Ereignisse als Wahlbeobachter am vergangenen Sonntag zur Kommunalwahl in Thüringen haben deutlich gezeigt, dass sich das System nicht gerne über die Schulter schauen lässt und reagiert mit harter Ablehnung, wie wir das alle erfahren haben.
Grundsätzlich ist es für jeden Menschen unseres Landes möglich, als Wahlbeobachter im Wahl lokal bei der Auszählung anwesend zu sein.
In jüngster Vergangenheit erheben sich immer mehr Zweifel, ob überhaupt alles mit rechten Dingen zugeht und ob dies überhaupt in den vergangenen Jahrzehnten der Fall gewesen ist.
Deswegen werden wir ab sofort als Wahlbeobachterallianz im gesamten Bundesgebiet in jeder Stadt, in jedem Landkreis bis hin zur kleinsten Kommune unsere ehrenamtliche Tätigkeit aufnehmen.
Als Wahlbeobachter haben wir die Aufgabe dafür zu sorgen, Wahlbetrug zu verhindern und vor allem unmöglich zu machen. Darüber hinaus werden wir die theoretischen Möglichkeiten der Wahlbeeinflussung genauestens analysieren, um Rückschlüsse auf die vergangenen Jahrzehnte zu ziehen.
Wir werden eine bundesweite Verknüpfung schaffen, damit Erfahrungswerte über den Ablauf von Wahlauszählungen geteilt werden können. Dies betrifft jede Art von demokratischen Wahlen in Deutschland, auch die Europawahl.
Wir möchten erreichen, dass jeder, der ein Interesse an demokratischen Werten und Prinzipien hat, legal und aktiv demokratische Prozesse in unserem Land unterstützen kann. Gleichzeitig können wir dafür sorgen, dass jeglicher Versuch von Wahlbetrug und Beeinflussung massiv verringert wird.
Auch auf die theoretischen Möglichkeiten einer Manipulation werden wir eingehen und Erfahrungen austauschen und daraus wichtige Erkenntnisse sammeln, um effektive Wahlreformen auf den Weg zu bringen.
Jeder kann Mitglied der Deutschen Wahlbeobachterallianz werden, ohne aktiv in irgendeiner Form beizutreten und kann dann in seinem Wirkungskreis, Gemeinde, Kommune, Stadt oder Land tätig werden.
Unser Ziel ist es, im gesamten Bundesgebiet regelmäßig mehrere Wahlbeobachter in die Wahllokale zu entsenden. Macht er so mit und seid dabei, wenn es darum geht, diesem System genau auf die Finger zu schauen.
Unsere gemeinsame Zukunft liegt in unseren Händen. Es bleibt nur noch wenig Zeit. Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank.
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Thema: Thomas Brauner (Ex-Busfahrer) und Björn Winter ("Banane") (Gelesen 473497 mal)
