Querdenken

[dtx]

Frank a. d. F. Schreibmüller oder "Frank der Reisende" soll, so t-online, den "ohne Ball" erst in die Spur und ihm das Netzwerk zum Laufen gebracht haben:

Auf Telegram gärt der Protest gegen Corona-Maßnahmen und "das System". t-online und das ARD-Magazin "Kontraste" haben eine Schlüsselfigur gefunden: den Mann, der hinter Tausenden Kanälen und Gruppen steckt.

Frank friert. Der kalte Wind lässt das Sweatshirt an seinem knochigen Körper flattern, und dazu fliegen ihm Fragen um die Ohren, mit denen er nicht gerechnet hat. Die Sonne schien noch und es war warm, als er begonnen hatte, von Licht, friedvollen Absichten und dem Besten für alle Menschen zu erzählen.

Aber Frank Schreibmüller ist nicht irgendwer: Er drang mit mutmaßlichen Rechtsterroristen in eine Asylunterkunft ein und ist für Thüringens Verfassungsschutz selbst Rechtsextremist, er war Hochzeitsgast bei einem Sektenführer, er kooperierte mit der Anführerin des Sturms auf die Reichstagstreppen und unterstützte bei der Aktion DDay2.0 die Organisation von Blockaden auf der Autobahn.

Michael Ballweg, dem "Querdenken"-Gründer, hat er er nach eigenen Angaben Telegram erklärt: "Michael hat mich eingeladen, er wollte von mir mehr lernen darüber." Telegram war ein Schlüssel für das Aufkommen von "Querdenken", sagt Ballweg.

...

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89837068/-frank-der-reisende-dieser-mann-vernetzt-auf-telegram-die-umsturzideen-.html

https://www.ardmediathek.de/video/kontraste/radikalisierung-auf-telegram/das-erste/Y3JpZDovL3JiYi1vbmxpbmUuZGUva29udHJhc3RlLzIwMjEtMDQtMTVUMjE6NDU6MDBfMTA4ZjU1NmQtNzhkYi00ZmVkLTk2NGEtY2Y0NmFhZmM2MmNiL3JhZGlrYWxpc2llcnVuZy1hdWYtdGVsZWdyYW0/

Wenn das alles so stimmt, dann müßten wir bisher einen Star unter den Deppenmanagern verpaßt haben.

[lobotomized.monkey]

Anonymous hatte Frank a. d. F. Schreibmüller oder "Frank der Reisende" auch schon auf dem Schirm, hier ein Chat-Eintrag vom 15.04.2021 zu dem t-online-Artikel:

[...] es ist ja nicht so, das wir schon letztes Jahr drauf aufmerksam machte, hat nur niemand. Interessiert

[Reichsschlafschaf]

Same procedure ...

"Querdenker"-Demos in Dresden bleiben untersagt
Erschienen am 17.04.2021

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der Versammlungen bestätigt. Die Polizei rüstet sich trotzdem für einen Großeinsatz am Samstag.

Bautzen/Dresden (dpa) - Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am Freitagabend das Verbot der «Querdenker»-Versammlungen am Samstag in Dresden bestätigt. Das Gericht gehe von nicht vertretbaren Gefahren für Beteiligte und Passanten aus, erklärte eine Sprecherin. Insbesondere wegen der überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der Verbreitung ansteckenderer Virusvarianten bestehe ein nicht absehbares Risiko. Der Senat rechne zudem damit, dass mildere Mittel, wie etwa eine Beschränkung der Teilnehmerzahl, nicht wirksam seien. Dies habe die Erfahrung mit vergangenen Demonstrationen gezeigt. Es sei zu erwarten, dass es dem Veranstalter trotz vorgelegtem Hygienekonzept nicht gelingen werde, für die Einhaltung des Konzepts und eine begrenzte Teilnehmerzahl zu sorgen. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes sei unanfechtbar.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Dresden am Donnerstagabend das von der Stadt Dresden verhängte Verbot bestätigt. Auch sämtliche geplanten Ersatzveranstaltungen bleiben demnach untersagt. Zudem hat die Stadt Dresden auch eine Kundgebung der AfD mit rund 500 angemeldeten Teilnehmern untersagt. Trotz der Verbote rüstet sich die Dresdner Polizei für einen Großeinsatz am Samstag.

https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/querdenker-demos-in-dresden-bleiben-untersagt-artikel11449134

[Ba_al]

Auf ein neues.....

Sind die werten Mitagenten schon zurück aus der Reha?



https://t.me/QUERDENKEN_711/2350



https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/verbot-versammlung-am-17-04-2021-in-stuttgart-klage-beim-bundesverfassungsgericht/

https://t.me/QUERDENKEN_711/2350

[dtx]

Weil die Entscheidung im April 2020 Stuttgart, die im Dezember 2020 aber Bremen betraf, kann man sicher davon ausgehen, daß den Karlsruhern das geografische "Hemd" (eigene Landeshauptstadt) wieder näher als die "Weste" der Fischköppe ist. Deppenlogik halt ...

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.keine-demo-in-bremen-bundesverfassungsgericht-lehnt-querdenker-eilantrag-ab.7168030c-b8a9-4de5-95cc-7722e57ee3e4.html




@lobotomized.monkey

Psiram hat auf den Artikel bei t-online reagiert https://www.psiram.com/de/index.php?title=Frank_Schreibm%C3%BCller&mobileaction=toggle_view_desktop
und weist auch auf Schreibmüllers Liebe zu Qanon und Sasek hin. Die engen Verbindungen der Quarkdenker ins rechtsextreme, verschwörungsesotherische und Reichsbürger-Milieu sind also keineswegs Zufall, sondern quasi "historisch begründet".

[Reichsschlafschaf]

Schaumermal, ob die bayerische Staatsmacht herausgefordert wird:

Pressemitteilung

BayVGH bestätigt Verbot der Querdenken-Versammlungen

am 17. April 2021 in Kempten

Mit zwei Beschlüssen vom heutigen Tag hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) das Verbot zweier Versammlungen der QuerdenkenBewegung am 17. April 2021 in Kempten bestätigt.

Zwei verschiedene Antragsteller hatten einerseits einen sich fortbewegende Versammlung (Aufzug) mit 2.000 Teilnehmern, andererseits eine stationäre Kundgebung mit 8.000 Teilnehmern angemeldet. Beide Versammlungen wurden von der Versammlungsbehörde der Stadt Kempten untersagt. Der Eilantrag des Veranstalters des Aufzugs beim Verwaltungsgericht Augsburg blieb insgesamt erfolglos. Auf den Eilantrag der Veranstalterin der Kundgebung hin setzte das Verwaltungsgericht das Versammlungsverbot außer Vollzug, beschränkte zugleich
aber die maximale Teilnehmerzahl auf 200 Personen. Sowohl die Veranstalter als auch die Stadt Kempten legten Beschwerde ein.

Der BayVGH hat die Beschwerden beider Veranstalter zurückgewiesen. Der Beschwerde der Stadt Kempten gab er dagegen statt und bestätigte damit auch das Verbot der stationären Versammlung in vollem Umfang.

Zur Begründung führte der für das Versammlungsrecht zuständige 10. Senat aus, die Versammlungsbehörde habe zu Recht festgestellt, dass die Untersagung der Versammlungen notwendig sei, um Infektionsgefahren zu verhindern.
Die Gefahrenprognose der Versammlungsbehörde und der Polizei, dass bei Durchführung der Versammlungen mit systematischen Verstößen gegen Masken- und Abstandsvorschriften zu rechnen sei, sei rechtlich nicht zu beanstanden. Hierfür sprächen Erfahrungen in jüngerer Vergangenheit mit größeren Versammlungen der Querdenken-Bewegung und der Anmelderin der Kundgebung.

Auch eine Durchführung der Versammlungen mit einer reduzierten Teilnehmerzahl sei infektionsschutzrechtlich nicht vertretbar, da die deutschlandweite Bewerbung der Veranstaltung und Ankündungen in den sozialen Netzwerken erwarten ließen, dass Veranstalter und Teilnehmer sich an eine Teilnehmerbegrenzung nicht halten würden.

Damit bleiben beide Versammlungen in Kempten am 17. April 2021 vollständig verboten.
Gegen die Beschlüsse des BayVGH gibt es keine Rechtsmittel.

(BayVGH, Beschlüsse vom 16. April 2021, Az. 10 CS 21.1113 und 10 CS
21.1114)

https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_querdenken_am_17.04.2021_in_kempten.pdf


    

[dtx]

1. Auch die Demo in Dresden sei verboten. Anzumerken bleibt bei dem Artikel jedoch, daß die Lambrecht den Polizeien nichts zu sagen hat. Es wäre ja noch schöner, wenn Einsatzkräfte keine "Herzchen" mehr in die Kameras der Quarkdenker machen dürften ...

https://www.tagesschau.de/inland/querdenken-demos-verbot-101.html

2. Kundschaft unter sich:

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz würdigt "Querdenken 711" auf AfD-Antrag für ihr zivilgesellschaftliches Engagement - das behauptet der AfD-Abgeordnete Kotré. Die Organisation widerspricht vehement.

...

Ein kurzes Nachdenken wäre dem reflexhaften Versenden des Ablehnungs-Formblattes, mit dem man von stets zu begrüßenden Vorschlägen ausgeht, vorzuziehen gewesen. So muß man leider sagen, daß der Kotré Recht hat.

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/querdenken-afd-101.html


3. Kramer zum Thema. Den Schwarzen Peter nach Berlin zu schieben anstatt in seiner Behörde zu tun, was er kann, finde ich wohlfeil.

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/querdenken-vs-101.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Auf ein neues.....

Sind die werten Mitagenten schon zurück aus der Reha?



https://t.me/QUERDENKEN_711/2350



https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/verbot-versammlung-am-17-04-2021-in-stuttgart-klage-beim-bundesverfassungsgericht/

https://t.me/QUERDENKEN_711/2350

Muss am WE wieder nach Schweinfurt. Habe also wieder keine Zeit, das treiben der Cov♥♥♥en zu beobachten. Ich hoffe, Kaputtgart hat jetzt endlich den Schuss gehört und geht gegen die Deppen vor.

[Ba_al]

Der Haintzelmann

Herder
@Herder_N
·
14 Min.
Haintz eben zur Pol " ich bin Pressevertreter aber auch Antifa.. äh Anwalt"

Stofftuch anscheinend kein Problem trotz Maskenpflicht

#stuttgart
#s1704

https://twitter.com/Herder_N/status/1383380385602572290?s=20

https://twitter.com/Herder_N/status/1383379220638834692?s=20









Läuft....



https://twitter.com/MaliFan1804/status/1383383312928935937?s=20




[gelöscht durch Administrator]

[Reichsschlafschaf]

Hatten wir das schon?

Karlsruhe - Die Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Stuttgart am Sonnabend bleiben verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte zwei gegen die Verbote gerichtete Eilanträge ab, wie ein Sprecher sagte. Es geht dabei um Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in Stuttgart. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte das Verbot der Demonstrationen am Freitagabend bestätigt. Daraufhin hatten die Organisatoren das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet.

https://www.berliner-zeitung.de/news/querdenken-anmelder-von-corona-protesten-ziehen-vor-das-verfassungsgericht-li.153374


 

[dtx]

Hatten wir das schon?

...

Soweit ich das überblicke: Nein.

...
Läuft....



https://twitter.com/MaliFan1804/status/1383383312928935937?s=20

Dem @MaliFan1804 sei gesagt, daß ein Twitter-Post keine förmliche Anzeige ist und die Polizei daher nicht hindert, bei der Zuordnung von Teilnehmern zur genehmigten und zur verbotenen  Versammlung zu irren, wenn es um deren Auflösung geht.

Hatten wir sowas nicht irgendwo schon mal ? Ich glaube, ja.

[lobotomized.monkey]

Querdenken421

Nicht der beste Tag für die Querdenker, geschätzt 150 Verstrahlte haben sich eingefunden. Die Redebeiträge waren sinnbefreit, das übliche Blabla zum Impfen, Testen ist doof, denn das treibt die Inzidenz hoch. Selbsttest für Kinder sind gefährlich, schließlich treiben sie das Stäbchen in das Hirn hinein und sowieso.

Aber der Reihe nach. Umweltfreundlich mit dem Fahrrad nach Bremen gefahren, das Teil abgeschlossen (meinen Dank an die Beamten vor Ort, die haben es für mich bewacht) und unter die Querdenker gemischt.

Bild 1: Die Straßen rund um die Bürgerweide waren abgesperrt, die Querdenker eingezäunt. Relativ viel Polizei unterwegs, gutes Betreuungsverhältnis. Polizei war recht entspannt und freundlich.

Bild 2: Totale von dem Versammlungsort, es sieht nach mehr aus.

Bild 3: Unter Querdenkern, fast alle tragen artig die Maske, die Polizei hat klare Ansagen gemacht:
1,5m Abstand, gilt auch für denselben Haushalt, Kinder bis 14 dürfen bei einem Elter bleiben, Kinder bis 6 sind von der Maskenpflicht befreit. Atteste werden kontrolliert, ebenso die Einhaltung der Auflagen.

Bild 4: Die Polizei kontrolliert, ich glaube das ist einer der Organisatoren.

Bild 5: Infomaterial, ich hatte den Eindruck, dass sich unterschiedliche Gruppen, also nicht nur Querdenker dort rumtrieben.

Bild 6: dieBasis durfte auch nicht fehlen, aber war so stark vertreten wie in BaWü

Bild 7: Ich wollte nur das Schild fotografieren, die Frau wendete sich entsetzt von mir ab. Muss mal meinen Mundgeruch kontrollieren.

Bild 8: Anke Wolf aus Oldenburg spricht. Ziemlich anstrengend, jedenfalls war sie bis vor einem Jahr ein Niemand und dann hat sie sich mit Biologie, Chemie, Virologie, Jura usw. beschäftigt und kann nun als Expertin auf QD-Demos sprechen. Den Rest habe ich vergessen, ich fand sie doof; Abschlüsse auf YouTübingen halt.

Bild 9: Blick vom anderen Ende, links die Bühne, im Hintergrund die Rückseite des Hauptbahnhofs, Willy Brand Platz

Bild 10: Geheiminfo "Vitamin D3 hilft", aber nicht gegen Querdenken. Halt der übliche Murks.

Mehr gibt es, wenn ich das Essen gemacht habe. Spoiler: ein wenig mehr Aktion als bei den bisherigen drögen Bildern.
Spoiler 2: Das Essen wird kein sein.

[Reichsschlafschaf]

Der „Kessel von Stuttgart“ 

Polizei kesselt Demonstrierende ein

15:53 Uhr
Die Polizei hat in Stuttgart eine nicht genehmigte Ansammlung von Querdenken-Demonstrierenden aufgelöst. Mehrere hundert Teilnehmer wurden zeitweise eingekesselt. Die Demonstrationen waren von der Stadt verboten worden. Eilanträge beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim und beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das Verbot wurden abgewiesen. Ein Kleinlaster, der trotz des Verbots Demo-Ausrüstung anliefern wollte, sei von den Einsatzkräften ebenfalls festgesetzt worden, so die Polizei. Mindestens 200 Demonstrierende hätten versucht, auf verschiedenen Routen zum Schlossplatz zu ziehen. Auch eine Gegendemonstration der Antifa sei gestoppt worden. Die Polizei zeigt mit Reitern, Drohnen und Wasserwerfern Präsenz.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/coronavirus-liveblog-bw-936.html#Kessel

Nopper hatte unter anderem argumentiert, angesichts der steigenden Infektionszahlen bedrohten die Proteste Leib und Leben der Demonstranten und weiterer Menschen. Auflagen allein reichten zudem wohl nicht aus, um das Risiko zu reduzieren.

Die Anmelder hatten eingewandt, von den Versammlungen gehe keine unmittelbare und erhebliche Gefahr aus. Die Stadt könne sich auch nicht auf die Sieben-Tage-Inzidenz berufen, da diese kein tauglicher Parameter sei, um die Gefahren einzuschätzen.

Die Polizei zeigte unter anderem auch mit Reitern, Drohnen und Wasserwerfern Präsenz. Einsatzkräfte waren über die gesamte City verteilt. Über der Stadt schwebte ein Hubschrauber. Am Marienplatz, wo eine größere Gegendemo stattfand, sprach sie nach Angaben des Sprechers etliche Platzverweise gegen Anhänger der „Querdenker“ aus, denen die Versammlung dort verboten worden war. Zudem habe es diverse Anzeigen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht gegeben, hieß es. Auch setzte die Polizei nach eigenen Angaben einen Kleinlaster fest, der trotz des Verbots Demo-Ausrüstung anliefern wollte. Gegen zwei Personen, die trotz Verbots eine Versammlung hätten abhalten wollen, seien Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

https://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/corona-proteste-in-stuttgart-bleiben-verboten;art19070,4473974


Geht also schon.

Wenn man will. 

[Gerichtsreporter]

In Düsseldorf wollte man anscheinend nicht

https://www.t-online.de/region/duesseldorf/news/id_89864542/duesseldorf-demonstrierende-attackieren-polizisten.html

Spoiler

Gegen Corona-Maßnahmen 
Demonstrierende attackieren Polizisten in Düsseldorf

In Düsseldorf wurden bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen Beamte der Polizei attackiert. 1.000 Menschen seien bei den Protesten in der Stadt unterwegs, heißt es.

Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Düsseldorf ist es zu Attacken auf Beamte der Polizei gekommen. Laut dem Twitter-Account "Infozentrale" sei die Stimmung aufgeheizt.

Mehr als 1.000 Personen seien demnach in der Stadt unterwegs. Mit der Parole "Friede, Freiheit, Demokratie" sollen sie sich zunächst ihren Weg über die Königsallee gebahnt haben.

Die Versuche der Polizei, die Demonstrierenden aufzuhalten, seien gescheitert. Mit einem "Zickzack-Lauf" habe ich der Zug durch die Stadt bewegt.

[close]

In Kempten sah es ähnlich aus
https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Querdenken-Demo-trotz-Verbot-Polizei-sperrt-Plaetze-in-Kempten-id59515886.html

Spoiler

Querdenken-Demo trotz Verbot: Polizei sperrt Plätze in Kempten

Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die geplante Demonstration der Querdenker und eine Kundgebung in Kempten verboten hatte, sind trotzdem zahlreiche Demonstranten erschienen.

Es war bereits später Freitagabend, als der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München die beiden in Kempten geplanten Querdenker-Veranstaltungen verboten hat. Am Samstagnachmittag hat sich die Gegend rund im die Basilika St. Lorenz in Kempten trotzdem mit Querdenkern gefüllt. Die Polizei löste die Versammlung auf. Einen anschließenden Zug von 200 bis 300 Querdenkern durch die Innenstadt stoppten die Beamten.

Querdenker erscheinen trotz Demonstrationsverbots in Kempten

Bereits am Freitag, nach dem offiziellen Verbot der Demonstrationen durch das VGH, hatte die Kemptener Polizei angekündigt, mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei mit einem Großaufgebot in der Stadt präsent zu sein und die Einhaltung der Corona-Auflagen zu kontrollieren. Am Samstagvormittag wiesen die Polizisten mit Lautsprecherdurchsagen auf die Maskenpflicht und das Verbot der Kundgebung hin, wie die Allgäuer Zeitung berichtete.

Trotzdem mussten die Beamten gegen 12 Uhr die ersten Maskenverweigerer abführen, an der Basilika St. Lorenz versammelten sich immer mehr Demonstranten, die scheinbar versuchten, auf den Marktplatz zu gelangen. Die Stimmung heizte sich immer weiter auf, weitere Menschen wurden abgeführt, Platzverweise wurden verteilt. Immer wieder gab es Geschrei unter den Demonstrierenden.

Polizei räumt zwei Plätze in Kempten

Gegen 13 Uhr begann die Polizei dann mit der schrittweisen Räumung des Hildegard- und Residenzplatzes. Wochenmarkt-Händler räumten ihre Stände. Auch an äußeren Kontrollstellen lieferten sich einzelne Demonstranten Wortgefechte mit der Polizei, doch laut Allgäuer Zeitung griffen die Beamten konsequent durch und ließen auch kleinere Banner nicht zu.

Angedacht war laut der Allgäuer Zeitung ursprünglich ein Demonstrationszug durch die Stadt und eine anschließende Kundgebung. Zuvor hatte bereits die Stadt Kempten die Großdemo mit rund 8000 Teilnehmern verboten, woraufhin die Bewegung zwei Eilanträge beim Verwaltungsgericht in Augsburg einreichten. Dieses gab der Stadt am Donnerstag nur teilweise Recht: Der Demonstrationszug blieb verboten, eine Versammlung von nicht mehr als 200 Demonstranten an einem festen Ort ließ das Verwaltungsgericht aber zu.

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In Dresden dagegen wollte man diesmal

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/querdenken-demonstration-polizei-104.html

Spoiler

Massive Präsenz: Polizei setzt in Dresden Verbot von Querdenken-Demos durch

Trotz des Verbotes der Querdenker-Versammlungen in Dresden ist die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz. Bislang gelang es den Beamten, das Verbot durchzusetzen - vor allem durch Präsenz und umfangreiche Kontrollen.

Die Polizei ist in Dresden schon den ganzen Tag mit einem Großaufgebot im Einsatz, um das Verbot von Corona-Protesten durchzusetzen. Bislang verlief der Tag ohne größere Zwischenfälle. Am Nachmittag zählte die Polizei rund 50 Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung. Unterstützt werden die Beamten von Einsatzkräften aus Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen und der Bundespolizei. Ein Polizeihubschrauber ist ebenfalls im Einsatz. Wasserwerfer stehen bereit.

Abriegeln, kontrollieren, Gruppenbildung unterbinden

Zahlreiche Straßen in der Dresdner Innenstadt sind gesperrt, unter anderem rund um den Sächsischen Landtag und das Terrassenufer. Das berichten MDR-Reporter. Vereinzelt gebe es Diskussionen zwischen kleineren Personengruppen und Polizisten, größere Gruppenbildungen seien nicht zu beobachten. Alle größeren Plätze wie Theaterplatz, Neu- und Altmarkt seien ebenfalls abgesperrt - zum Teil mit Metallzäunen.



Wie die Polizei im Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte, wurden immer wieder Personengruppen kontrolliert und teilweise des Platzes verwiesen. So seien etwa 50 Personen an der Augustusbrücke im Stadtzentrum aufgehalten und von der Polizei auf die Einhaltung der geltenden Corona-Regeln angesprochen worden. Auch auf der Brühlschen Terrasse wurden Identitäten festgestellt, Platzverweise ausgesprochen und durchgesetzt, hieß es.

Auch am Hauptbahnhof wurde kontrolliert. Nach Polizeiangaben sei 12 Personen aus dem Raum Leipzig und 13 Personen aus dem Raum Südsachsen ein Betretungsverbot für die Landeshauptstadt ausgesprochen worden. Die Personen wurden aufgefordert mit den nächsten Zügen wieder zurückzufahren, ansonsten kämen sie in Gewahrsam.

Gerichtliche Verbote der Querdenker-Demos



Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte das Verbot sämtlicher für den Sonnabend angemeldeter Querdenken-Veranstaltungen in Dresden am Freitag bestätigt. Es folgte damit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden. Von den Versammlungen gehe eine erhebliche Infektionsgefahr aus, so das Gericht.

Der Dresdner Querdenken-Ableger hatte für den Sonnabend drei Veranstaltungen mit jeweils 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern an verschiedenen Orten in der Stadt angemeldet. Die Stadt Dresden hatte die Veranstaltungen verboten und hatte zunächst vom Verwaltungsgericht Dresden Recht bekommen.

Auch eine für Sonnabend angemeldete AfD-Kundgebung hatte die Versammlungsbehörde der Stadt Dresden verboten. Man wolle verhindern, dass Anhänger der verbotenen Querdenken-Demonstrationen einen legalen Ersatzanlaufpunkt finden, hieß es.

Bundesjustizministerin fordert hartes Vorgehen



Bundesjustizministerin Christina Lambrecht hat von der Polizei konsequentes Vorgehen bei Corona-Demonstrationen gefordert. Die SPD-Politikerin sagte den Funke-Zeitungen, bei strafbaren Handlungen oder massiven Verstößen gegen den Infektionsschutz müsse glasklar eine rote Linie gezogen werden. Dazu gehöre in letzter Konsquenz auch, die Veranstaltungen aufzulösen. Lambrecht sagte, man könne nicht von Menschen erwarten, sich im Privatleben stark einzuschränken, während sich andere bei Corona-Demos über alle Regeln hinwegsetzten.

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) sagte dazu am Rande des CDU-Parteitages am Sonnabend in Dresden, Lambrecht sollte nicht "die Stimmung anheizen und die Polizei beschädigen". "Wir stehen hinter unserer Polizei. Die deutsche Polizei genießt zu Recht sehr großes Vertrauen in der Bevölkerung. Sie kann nicht die Konflikte einer Gesellschaft lösen, aber die Einhaltung der grundlegenden Regeln des Zusammenlebens durchsetzen."

Kretschmer kritisiert AfD und Querdenker



Kretschmer hatte zuvor in einer Rede auf dem Parteitag das Verhalten der AfD und eines Teils der Bevölkerung im Freistaat in der Corona-Krise scharf kritisiert. Er warf der AfD, Querdenkern und anderen "verschwurbelten Menschen" vor, die Verantwortlichen von der Arbeit abzuhalten, Leute zu irritieren und den klaren Kurs, den man bei der Bekämpfung der Pandemie brauche, kaputt zu machen.

Aus der Geschichte wisse man, dass bei einer Pandemie viel davon abhänge, wie Menschen sich verhalten, betonte Kretschmer auf dem heutigen Landesparteitag der CDU in Dresden.

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In Hamburg dagegen blieb die Polizei im alten Verhaltensmuster und hat sich mit den Linken beschäftigt.

https://www.mopo.de/hamburg/polizei/-querdenker--demo-in-hamburg-50--vermummte--gegen-270-corona-gegner-38298568

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„Querdenker“-Demo in Hamburg 50 „Vermummte“ gegen 270 Corona-Gegner

Altstadt - Unter dem Tenor „Es reicht!“ haben am Samstag an der Ludwig-Erhard-Straße in Hamburg 270 Menschen gegen die deutschlandweite Corona-Politik demonstriert. Das teilte die Polizei auf MOPO-Nachfrage mit.

Die Teilnehmer der Demonstration sehen durch die Entscheidungen der Bundespolitik Grundrechte verletzt – und wollen „friedlich, aber bestimmt“ für Freiheit und Demokratie einstehen.

Demo in Hamburg: 50 „Vermummte“ gegen 270 Corona-Gegner

Der angemeldeten Demo hatte kurz nach Beginn um 14 Uhr sich eine unangemeldete Gegenbewegung versucht in den Weg zu stellen: „50 Vermummte sammelten sich in einer Seitenstraße“, so ein Polizeisprecher. Die Lage sei unter Kontrolle gewesen. „Alles war friedlich.“

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In Berlin ist die Revolution auch zum Dritten Mal diese Woche ausgefallen

https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2021/04/berlin-demonstration-gegen-corona-massnahmen-lockdown-politik.html

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Brandenburger Tor
Keine Teilnehmer beim angekündigten Corona-Protest in Berlin

Ein angekündigter Protest der Gegner der Corona-Maßnahmen in Berlin ist Samstag ohne offizielle Begründung der Initiatoren ausgefallen. Für Samstagnachmittag waren 5.000 Teilnehmer angemeldet worden - aber auch Stunden nach dem angekündigten Demonstrationsstart am Brandenburger Tor seien jedoch nur vereinzelt Anhänger gekommen. Kaum jemand habe sich am Versammlungsstartpunkt eingefunden, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei dem rbb. Weiter erklärte er: "Es wurde keine Verlegung angekündigt und auch keine Absage, und wir haben von Vertretern des Anmelders auch keine Infos."

Angekündigt war ein Protestzug unter dem Motto "Es reicht! Schluss mit der Lockdown-Politik! - Macht euch bereit!" Der Demonstrationszug sollte um 16 Uhr starten und vom Brandenburger Tor zur Siegessäule führen. Eine Privatperson hatte die Demonstration mit 5.000 Teilnehmern angemeldet, wie die Polizei mitteilte.

300 Menschen protestieren auf der Friedrichstraße

Zuvor hatten rund 300 Menschen in der Friedrichstraße gegen die Corona-Einschränkungen protestiert. Nach Angaben der Polizei verlief dort alles friedlich. Allerdings trugen nicht alle Teilnehmer die vorgeschriebenen Gesichtsmasken.

Auch in Potsdam sollte am Samstag gegen die Corona-Politik demonstriert werden. Der angemeldete Protest am Lustgarten wurde am Morgen allerdings von der Versammlungsleitung abgesagt, wie ein Polizeisprecher bestätigte. Später habe eine spontan angemeldete Versammlung ebenfalls am Lustgarten stattgefunden. Informationen zu Teilnahmezahlen sowie zum Thema der Versammlung nannte die Polizei allerdings nicht.

Bundestag berät über Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Bereits am Freitag hatten rund 200 Menschen vor dem Bundestag gegen die deutsche Corona-Politik demonstriert. Die Veranstaltung sei weitgehend ruhig verlaufen, hieß es von der Polizei. Es habe jedoch einige Fälle von fehlendem Mund-Nase-Schutz gegeben.

Im Bundestag war am Freitag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit Schritten wie etwa nächtlichen Ausgangsbeschränkungen erstmals beraten worden.

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In Wiesbaden war etwas mehr los, allerdings war die Polizei auch hier nicht zu Spielchen aufgelegt.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/300-gegendemonstranten-bei-mahnwache-gegen-querdenker-17298695.html

Spoiler

„Querdenker“ in Wiesbaden

300 Gegendemonstranten bei Mahnwache

Nach einer Stunde war die Kundgebung gegen die Corona-Politik in Wiesbaden vorbei. Letztlich demonsrtierten wohl gut 1200 sogenannte Querdenker. Die Stadt hatte nur jeweils 1000 Demonstranten zugelassen.

Gegner der Corona-Politik von Bund und Land sowie Gegendemonstranten haben sich am Samstag zu einer Kundgebung in Wiesbaden versammelt. Zum Beginn am frühen Nachmittag kamen nach Polizeiangaben 1200 Kritiker der Corona-Politik in der Reisingeranlage in der Nähe des Hauptbahnhofs zusammen. Ursprünglich war außerdem ein Demonstrationszug zum Landtag vorgesehen. Diesen verbot die Stadt als Versammlungsbehörde und genehmigte lediglich die stationäre Kundgebung in der Grünanlage. Als der Veranstalter  nach gut einer Stunde von der Stadt auf Vergehen gegen die Masken- und Abstandsregeln aufmerksam gemacht wurden, brachen sie die Kundgebung nach gut einer Stunde ab, einige Teilnehmer zogen anschließend über den Kaiser-Friedrich-Ring durch die Stadt, was die Polizei zu untersagen versuchte. Sie stoppte den Zug mit etwa 200 Menschen und nahm teilweise Personalien auf wegen Verstößen. Als Auflage für die Kundgebung hatte die Stadt eine Obergrenze von 1000 Teilnehmern festgelegt. Die Polizei ließ diese Grenze offenbar mit Augenmaß leicht überschreiten. )Insgesamt blieb die Lage ruhig.

Gegendemonstranten haben sich in der Nähe zusammengefunden. Auch für die Gegendemostationen galt die Auflage, dass nicht mehr als 1000 Personen teilnehmen durften, so dass insgesamt nicht mehr als 2000 Menschen im Stadtgebiet demonstrieren konnten. Die Polizei wollte weitere Teilnehmer bereits bei der Anreise an der Stadtgrenze oder an Autobahnabfahrten abweisen, wie sie angekündigt hatte. Die Stadt Wiesbaden hatte deshalb am Freitag angekündigt, dass es zu Verkehrsbehinderungen rund um die Stadt kommen könnte.

300 Gegendemonstranten bei Mahnwache

Am Zugang zur Reisingeranlage kontrollierten Beamte, ob die Teilnehmer die vorgeschrieben Maske über Mund und Nase trugen. Die Polizei zeigte mit Präsenz, auch mit berittenen Beamten, Hundeführern und Beweissicherungseinheiten mit Videokamera. Etwas abseits des Demonstrationsorts standen zwei Wasserwerfer bereit.

Auf dem Bahnhofsvorplatz kamen am frühen Nachmittag rund 300 Menschen zu einer Mahnwache gegen die sogenannten Querdenker zusammen. Dazu aufgerufen hatte das Wiesbadener Bündnis für Demokratie. Der Sprecher des Bündnisses, Sascha Schmidt, warf den Demonstranten auf der Reisingeranlage vor, sie leugneten die Pandemie und die Todesfälle durch die Krankheit, sprächen von Diktatur und gleichgeschalteter Presse und beriefen sich dabei auf antisemitische Verschwörungstheorien.

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Auch in Kiel ging es nicht bis zum regulären Ende

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Demo-gegen-Corona-Massnahmen-in-Kiel-vorzeitig-aufgeloest,demo3314.html

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Demo gegen Corona-Maßnahmen in Kiel vorzeitig aufgelöst

In Kiel haben heute Menschen für und gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Bevor die Querdenker zu einem Protestmarsch aufbrechen konnten, hat der Veranstalter die Demo aufgelöst.

In Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt hat es heute gleich zwei größere Demonstrationen gegeben: eine von Gegnern und Kritikern der Corona-Maßnahmen am Professor-Peters-Platz im Stadtteil Schreventeich sowie eine Gegendemonstration am Adolfplatz im Stadtteil Blücherplatz. Weitere Teilnehmer, vor allem linke Gruppen, hatten sich für die Holtenauer Straße angemeldet.

Querdenker-Demo kurzfristig abgesagt

Die Querdenker-Demonstranten wollten nach einer Kundgebung in Gruppen von etwa 100 Menschen durch die Landeshauptstadt ziehen. Bevor es allerdings dazu kommen konnte, hat die Stadt Kiel gemeinsam mit dem Veranstalter kurzfristig beschlossen, die Demo aufzulösen. Als Gründe nannte die Behörde, dass Hygiene- und Abstandsregeln nicht eingehalten wurden. Außerdem waren mehr als die zuvor angemeldeten 900 Teilnehmer auf den Professor-Peters-Platz gestürmt. Die Polizei bleibt weiterhin mit einem Großaufgebot im Einsatz, weil immer noch viele Menschen vor Ort sind.

Gegendemonstranten starteten friedlich vom Adolfplatz

Zuvor setzten sich laut NDR Schleswig-Holstein Reporter Christian Wolf vom Adolfplatz 200 bis 300 Menschen friedlich mit einem Protestmarsch in Bewegung. Sie waren in Gruppen von bis zu 100 Menschen unterwegs. Die Demonstranten wollten am Professor-Peters-Platz vorbeiziehen, wo sich die Gegner der Corona-Maßnahmen versammelten.

Vereine wollten Demo verhindern

Am Freitag hatten noch mehrere Vereine versucht, die Querdenker-Demo mit einem Eilantrag zu verhindern, da die Kundgebung auf deren Vereinsgelände stattfinden sollte. Sie fürchteten eine Beschädigung der Anlage, die ehrenamtlich gepflegt wird.

Weitere Anti-Corona-Maßnahmen-Demo abgesagt

Ursprünglich war noch eine weitere Demo gegen die Corona-Maßnahmen angesetzt, die auf dem Rathausplatz stattfinden sollte. Allerdings hat der Veranstalter laut Polizei aus unbekannten Gründen einen Rückzieher gemacht und abgesagt.

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In Potsdam hatten die Quarkstrudel ihre Demo selber abgesagt, es gab wohl eine kleine unangemeldete Demo. In Mainz war die Demo verboten worden, trotzdem versuchten es die Deppen. Zu Erfurt, Saarbrücken und Anklam habe ich keine Infos finden können.

Fazit: Außer Düsseldorf und Kempten überall fail.

[DinoVolare]

Die Polizei scheint in Stuttgart tatsächlich etwas zu tun.

Das ist mindestens Willensbruch:

Polizei Stuttgart
@PP_Stuttgart
An der Hirschstraße hatte Herr Ballweg versucht mit einem Megafon auf die umschlossenen mutmaßlichen Querdenker einzuwirken. Wir haben das Megafon beschlagnahmt und Herrn Ballweg einen Platzverweis erteilt. #s1704

https://twitter.com/PP_Stuttgart/status/1383438327760646145