Querdenken

[SchlafSchaf]

Das war in Wien. Steht jedenfalls im Tweet. Die Fahrzeuge im Hintergrund gehören der österreichischen Polizei.

Korrekt, da sind mir die Links wohl durcheinander geraten. Irgendwo hatte ich noch einen ähnlichen aus Kassel notiert, aber die Betonung liegt gerade auf "hatte" 

Zumindest in den Livestreams -unter anderem bei dem unsäglichen Lejeune- war zu sehen wie vereinzelt gepfeffert wurde, auch gegen Querdeppen

[Gerichtsreporter]

Zu der Entscheidung des VG Kassel ist zu sagen, dass im Verwaltungsrecht zwar der Amtsermittlungsgrundsatz gilt, die Gerichte aber letztendlich davon abhängig sind, was die Beklagtenseite, also die Versammlungsbehörde, vorträgt. Wenn dort keine vernüftige Abwägung gemacht wird und jegliche Begründung  fehlt, warum mildere Maßnahmen als ein Verbot nix bringen, zum Beispiel weil sich eh keiner an Auflagen halten wird, dann kann das Gericht hier nur einen Ermessensausfall feststellen. Das Gericht darf sein eigenes Ermessen auch nicht an Stelle des der Behörden setzen.

Verbotsverfügungen werden leider meist nicht von Juristen geschrieben. Die werden höchstens von der Rechtsabteilung gegengelesen. Der Jurist in der Rechtsabteilung hat aber nur wenig Einblicke in die vorhandenen Erkenntnisse, der beschränkt sich meist auf das, wovon er Ahnung hat und prüft nur die formellen Voraussetzungen.

Zitat aus der Beschlussbegründung:

Die Stadt habe die Geeignetheit solcher Maßnahmen nicht mit einer tragfähigen Begründung ausgeschlossen. Die Stadt lege nicht konkret dar, weshalb gerade vorliegend ein qualifizierter Bezug zur sog. Querdenker-Szene bestehe. Das gelte auch für die Angaben der Stadt zu etwaigen Auflagenverstößen in der Vergangenheit. Es fehle des Weiteren an einer tragfähigen Begründung dafür, warum selbst verstärkter Einsatz polizeilicher Kontrollen die Einhaltung der Auflagen nicht sicherstellen könne. Die Stadt habe auch im Übrigen nicht herausgearbeitet und nachvollziehbar dargelegt, warum mildere Maßnahmen wie die Reduktion der Teilnehmerzahl oder ggf. eine Ortsverlegung nicht in Betracht kämen.

Das Versammlungsverbot sei auch nicht dadurch zu rechtfertigen, dass Gegendemonstrationen angemeldet worden seien. Dass die Stadt unter Hinzuziehung externer Polizeikräfte, Trennung von Versammlung, Gegendemonstration und möglichen anderen Kundgebungen, Verlegung des Versammlungsortes, nicht in der Lage wäre, die Sicherheit der Versammlung zu gewährleisten, habe die Stadt nicht konkret dargelegt.

Wie so oft: Wir kriegen was wir dafür bezahlen. Wenn uns ein A13 zu teuer ist, dann müssen wir mit den Ergebnissen der A9/10, teilweise sogar der A6/7 leben.

[Rechtsfinder]

Zitat aus der Beschlussbegründung:

Das ist doch bitte die Wiedergabe des Klägervortrages?

[Greybeard]

Zu der Entscheidung des VG Kassel ist zu sagen...

...das ich sie akzeptieren muss und werde. Nichtsdestotrotz halte ich sie für zumindest fragwürdig - aus meiner Laienposition heraus. Und ich bin wieder mal froh, kein Jurist zu sein - das hätte mich wahrscheinlich schon in's Grab gebracht...

[Gerichtsreporter]

Das ist doch bitte die Wiedergabe des Klägervortrages?

Nicht nur Ermittlungsrichter können Copy & Paste.

[Arno]

David Brych hat in Tansania dem verstorbenen Diktator die letzte Ehre erwiesen. Der hat nämlich in seiner Weisheit die Corona-Pandemie nicht ernst genommen.

[Rechtsfinder]

Das ist doch bitte die Wiedergabe des Klägervortrages?

Nicht nur Ermittlungsrichter können Copy & Paste.

Die haben da ernsthaft in der Würdigung Konjunktiv verwendet und sich sprachlich von ihrem eigenen Beschluss distanziert...?! Das ist ein neuer Tiefpunkt.

[mork77]

David Brych hat in Tansania dem verstorbenen Diktator die letzte Ehre erwiesen.

Wenn ich ihn mir so ansehe, die Schutztruppe ist auch nicht mehr das, was sie unter von Lettow-Vorbeck mal war...

[No_DR]

Die viel gerühmten afrikanischen Staaten, die sich gegen die "Plandemie" wehren, haben Verluste in ihren Regierungen.  Die Covi...... lassen durch die Blume wissen, dass das alles geplant war. An was starben diese Regierungsmitglieder?

Spoiler

AFRIKA: "COVID-TODESFÄLLE" HÄUFEN SICH NUR
BEI KRITISCHEN REGIERUNGS-CHEFS --- ( 🇩🇪, 🇬🇧 )

Noch im August 2020 schrieb www.tagesschau.de/ausland/corona-afrika-103.html, dass "die Corona-Pandemie in großen Teilen Afrikas glimpflich zu verlaufen" scheine. Was auf die Ghettos zutrifft, gilt jedoch nicht für die Regierungs- und Präsidenten-Paläste. Westliche Kartell-Medien schreiben der "Zombie-Apokalypse" dort vier merkwürdige Todesfälle zu:

🇹🇿 JOHN MAGUFULI (61), Präsident von Tansania, † 17.03.2021

Weltweit amtshöchster Corona-Gegner, erklärte "Pandemie" für beendet. Verweigerte "Lockdown", Masken & "Impfstoffe". Widerlegte den Drosten-Test mit positiven Papayas. Bisher keine Maßnahmen-Änderungen ersichtlich.

Covid-Geschwurbel: https://www.tagesschau.de/…/tansania-praesident-gestorben-1…

Maßnahmen: https://www.epochtimes.de/…/praesident-von-tansania-zweifel…

🇨🇮 HAMED BAKAYOKO (56), Premier der Elfenbeinküste, † 10.03.2021

Eröffnete kurz nach Amtsantritt 2020 wieder das Nachtleben im Lande. Notstands-Modus blieb bestehen, wurde aber ein wenig lockerer gehandhabt als in den Nachbarländern. UN-"Impfstoff"-Lieferung während seiner Behandlung im Ausland. Bisher keine Änderungen ersichtlich.

Covid-Geschwurbel (starb an Krebs, aber mit positiven C-Tests): https://www.faz.net/…/hamed-bakayoko-premierminister-der-el…

Maßnahmen: https://www.dw.com/…/r%C3%A9ouverture-des-bars-…/av-54490795

🇸🇿 AMBROSE DLAMINI (52), Premier von Swasiland, † 13.12.2020

Führte Corona-Maßnahmen ein, aber ein wenig lockerer als in den Nachbarländern. Sein kommissarischer Nachfolger setzte auf drastische "Lockdown"-Verschärfungen.

Covid-Geschwurbel: https://www.bbc.com/news/world-africa-55297472

Maßnahmen: https://www.garda.com/…/eswatini-swaziland-authorities-to-t…

🇧🇮 PIERRE NKURUNZIZA (55), Präsident von Burundi, † 08.06.2020

Zweifelte an "der Pandemie", verweigerte Maßnahmen und "Impfstoffe", warf die WHO aus dem Land. Sein Nachfolger inszenierte sich als "Corona-Krieger", führte Massentests und Masken ein.

Covid-Geschwurbel: https://taz.de/Corona-in-Burundi/!5695996/

Maßnahmen: https://www.dw.com/…/burundi-wirft-who-experten-…/a-53439501

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Bitte an alle, die vor Ort sind: Meldet Euch, wenn Ihr präzise Infos zum Ableben der Politiker, sowie möglicher Veränderungen der Situation vor Ort habt. Vielen Dank. - [email protected] -
Quelle: https://www.facebook.com/billy.six.35/posts/4198993160110864

[close]

[kairo]

AFRIKA: "COVID-TODESFÄLLE" HÄUFEN SICH NUR BEI KRITISCHEN REGIERUNGS-CHEFS

Mit einem Minimum an Logik könnte man vielleicht darauf kommen, woran das liegt.

Ja, ich weiß schon, ich soll das nicht.

[Neubuerger]

Mit einem Minimum an Logik könnte man vielleicht darauf kommen, woran das liegt.

Dafür müsste man aber in Betracht ziehen, das man sich selber irrt und das Coronavirus vielleicht doch gefährlich ist. Solange es aber bereits an dieser Geistes- und Transferleistung scheitert, muss man halt Verschwörungstheorien erfinden/glauben.

[Ba_al]

Mit einem Minimum an Logik könnte man vielleicht darauf kommen, woran das liegt.

Ja, ich weiß schon, ich soll das nicht.

Ich habe das Gefühl du bewirbst dich grad um ein Intensiv-Bootcamp bei den Reptos.....

[califix]

Bevor wir ins ferne Afrika schauen, auch hierzulande sprießen die seltsamen Blumen des Wahns in unmittelbarer Nähe der Regienden. In Kassel hat sich ein CDU-Mann mit VT zu Impfstoffen hervorgetan.

Spoiler

06:44 Uhr
Top-Thema
Frankfurter CDU-Politiker spricht auf "Querdenker"-Demo

Mit einer religiös-fundamentalistischen Rede gegen das Impfen ist der Frankfurter CDU-Politiker Martin Heipertz am Samstag auf der "Querdenker"-Demonstration in Kassel aufgetreten. Seine Rede vor vehementen Gegnern der Lockdown-Politik, Verschwörungsideologen und Corona-Leugnern twitterte er später. Heipertz argumentierte, die Impfstoffe beruhten letztlich auf Abtreibungen, da für deren Entwicklung auf Zellen eines Embryos zurückgegriffen werden müsse: "Ich befürchte, dass Gott Deutschland straft um der CDU willen."

Der Frankfurter war früher Büroleiter des damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU). Außerdem gehörte er dem Landesvorstand der Werteunion Berlin an. Zuletzt hatte er sich erfolglos als CDU-Bundestagskandidat für den Frankfurter Wahlkreis 182 beworben. Er schied aus, in einer Stichwahl setzte sich dann Axel Kaufmann gegen den jetzigen Bundestagsabgeordneten Matthias Zimmer

[close]

Quelle: hr3:  https://www.hessenschau.de/morgenticker/hessen-am-morgen-die-nachrichten-im-ticker,hessen-am-morgen-montag-470.html

[kairo]

Mit einem Minimum an Logik könnte man vielleicht darauf kommen, woran das liegt.

Ja, ich weiß schon, ich soll das nicht.

Ich habe das Gefühl du bewirbst dich grad um ein Intensiv-Bootcamp bei den Reptos.....

Lass mal, wenn ich mit denen fertig bin, haben die den Gödelschen Unvollständigkeitssatz drauf.

[DinoVolare]

Die Polizei in Kassel sah und sieht sich seit Samstag massiver Kritik ausgesetzt. Die, in meinen Augen, teilweise durchaus berechtigt war und ist.

Gerade deshalb ist es wichtig, dass auch Beamte selbst zu Wort kommen. Denn auch aus den eigenen Reihen gibt es Kritik. Gleichzeitig zeigen die folgenden Worte, dass die Beamten am Ende der Befehlskette teilweise auch hilflos und dem ausgeliefert t waren, was von oben kam. Das war teilweise anscheinend sehr chaotisch.

#ks2003-Frust auch bei der Polizei – ein Polizist berichtet

Die Bilder aus Kassel haben uns alle sprachlos gemacht! Wie konnte der Staat erneut so versagen? Auch die Polizeibeamt:innen geraten immer mehr unter Generalverdacht – angesichts des Verhaltens der Beamten vor Ort durchaus verständlich.

Was uns dann aber doch auf positive Weise überrascht hat, sind die kritischen Stimmen aus den Reihen der Polizei selbst. Hierzu wurden uns die Aussage eines Polizisten zugespielt, welche er halböffentlich unter seinen Kollegen:innen teilte – und dafür Zuspruch bekam. Da wir die Aussage hier nicht im genauen Wortlaut wiedergeben können, um den Beamten nicht zu gefährden, folgt eine grobe Zusammenfassung seines Statements:

„Inzwischen reicht es auch mir. Schon wieder haben Führung und Einsatzleitung bis ins Ministerium hinein sowohl politisch, als auch taktisch versagt. Da gibt es wirklich nichts mehr schön zu reden. Es war von Anfang bis Ende ein einziges Desaster.  Schon die Anreise war unübersichtlich und chaotisch. Wir haben versucht, was wir konnten, aber da schon schnell die Kontrolle verloren.

Wie sollten wir das dann bitte erst im Stadtzentrum  wieder in den Griff bekommen?

Wir haben uns die ganze Zeit nach der Anreisephase zunächst die Füße in den Bauch gestanden und bekamen über Funk mit, wie es rings um uns herum überall zu eskalieren begann.

Unsere Gruppen- und Zugführer habe ich dabei noch nie mit einem solch fassungslosen und zugleich um Ruhe ringenden Ausdruck erlebt. Zunehmend wurden die Aufforderungen über Funk, doch endlich zum Einsatz zu kommen immer fordernder und Ja, auch wütender. Erst nach etwa zwei Stunden bekamen wir dann den Auftrag einzugreifen. Schönen Dank, aber da war es schon zu spät und die Lage bereits in der gesamten Stadt gekippt! Schadensbegrenzung war das einzige, was wir noch betreiben konnten.

Querdenken und Gegenprotest lieferten sich ein Katz- und Mausspiel  und wir sollten dazwischen, um sie nur irgendwie zu trennen. Mit der Kräftelage blieb dann auch gar keine Zeit mehr, irgendwelche Corona-Verstöße zu erkennen, geschweige denn zu ahnden. Wandte man sich den Querdenkern zu, schickten die ihre Kinder bis hin zu Babies mit den Müttern entgegen und wir konnten dann gar nicht einschreiten. Pfefferspray oder Schlagstock gegen diesen Wall ist einfach unmöglich! Uns blieb also nur, den Gegenprotest beiseite zu räumen, um wenigstens die Kinder zu schützen.

Sobald wir den Schlagstock dann aber wegstecken, wurden wir angegriffen und  beleidigt. Mehrere meiner direkten Kollegen wurden dabei verletzt. Leicht verletzt zwar nur, aber sie wurden neben mir verletzt!

Viele von uns hatten irgendwann innerlich einfach kapituliert. Ein Ankommen gegen so eine Masse mit so wenigen Einheiten ist einfach nicht möglich und man gewinnt den Eindruck, es geht nur noch um die eigene Haut!

Und wofür das Ganze?

Weil Planungsstäbe und auch das Ministerium wieder einmal nicht den Arsch in der Hose hatten, alles in Waagschale zu werfen um für Sicherheit in der Stadt zu sorgen. Weitere Hundertschaften, Reiterstaffeln, Wasserwerfer und Co. hätten nur aktiviert werden müssen. Aber wir sind ja die Deppen auf der Straße und nicht sie!

Ich habe die Schnauze gestrichen voll und bin einfach nur froh, wenn ich zurück und den ganzen Scheiß irgendwie hinter mir lassen kann!”

Dieses Statement des Beamten macht uns bewusst, dass auch die Polizist:innen vor Ort aufgrund fehlender Einsatzkräfte in der Not waren. Es entschuldigt natürlich in keinster Weise das brachiale Vorgehen gegen den Gegenprotest und auch nicht den offensichtlichen Schulterschluss einzelner Polizist:innen mit den “Querdenkern”. Aber seine Schilderung macht verständlich, warum die Polizist:innen in Kassel mit der Situation überfordert waren.

Quelle und gesamter Artikel: https://www.ggultras.de/k2003-frust-auch-bei-der-polizei/?fbclid=IwAR06lsfC2L0QH5u1JZGJdegLgLEkCpxMmNX-aLle0KioBAnbuPzUdLNnXl4