Querdenken

[Knallfrosch]

@Gerichtsreporter:
Der versammlungsrechtliche Tiefflug ist mir auch aufgefallen, u.a. deshalb habe ich auch nur zitiert und nicht kommentiert. Allerdings findet man in der aktuellen Berichterstattung sehr häufig solche "Unschärfen", um es einmal wohlwollend auszudrücken.

[SchlafSchaf]

Soso
Hiltz ist also „verprügelt“ worden...

Bringen Querdeppen irgendwas außer Lügen?

https://t.me/SchrangTV/6458

[theodoravontane]

Bringen Querdeppen irgendwas außer Lügen?

Kurze Antwort: Nein!
Ausführliche Antwort: Nein, niemals!

[Gelehrsamer]

etzt kann @Gelehrsamer sich wieder auf den Standpunkt stellen, dass jede rechtswidrige Handlung ein Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit darstellt.

Aber gerne doch. 

Das ist mE übrigens eine der wenigen allgemein konsentierten Aussagen zu den Schutzgütern des Gefahrenabwehrrechts. Inwieweit auch heute noch abwehrbare Gefahren für Schutzgüter möglich sind, wenn die Rechtsordnung durch die inkriminierte Handlung nicht verletzt wird, ist hingegen schon wieder streitig.

Davon zu trennen ist die Verhältnis des Opportunitätsprinzips zum Legalitätsprinzip. Beispiel: In einigen Bundesländern wurde / wird die Herabstufung des versammlungsrechtlichen Vermummungsverbots zur OWi forciert, um der Polizei mehr Spielraum bei der Entscheidung über ein Einschreiten durch Ausklammerung aus dem Anwendungsbereich des Legalitätsprinzips zu geben. Nur trägt das in Wahrheit nicht, weil das Legalitätsprinzip bei einem Zusammentreffen von Gefahrenabwehrrecht und Strafrecht (Gefahr für die öff. Sicherheit aufgrund Straftat) das polizeirechtliche Entschließungsermessen nicht völlig ausschalten kann. Klassisches Beispiel: Das besetzte Haus muss nicht schon deshalb zwingend geräumt werden, weil zugleich ein Hausfriedensbruch vorliegt. Und das gilt auch bei Demos: Auch wenn aus der Demo heraus eine Straftat begangen wird, kann die Polizei von einem Einschreiten absehen - und umgekehrt kann sie bei einer hinreichend gewichtigen OWi (zb Verstoß gegen die MNS-Pflicht) einschreiten. Ob die jeweilige Pflicht aus einer Rechtsnorm folgt (Vermummungsverbot, Verordnung über MNS-Pflicht) oder aus einer versammlungsspezifischen Auflage, spielt im Ergebnis daher ebenfalls keine Rolle.

Diese Zusammenhänge jemandem von der Presse erklären zu wollen, wird aber regelmäßig scheitern

[Reichsschlafschaf]

Man berichtet uns aus dem Auslande:

CORONA-DEMOS
"Querdenker" wollen nach Demo Wohnadresse eines Reporters verbreiten

Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz und der Notmaßnahmenverordnung in Wien, Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung in Braunau

Spoiler

Laurin Lorenz, Colette M. Schmidt 4. Jänner 2021, 17:21 840 Postings

Nachdem am Sonntag die Kundgebung am Heldenplatz behördlich aufgelöst wurde, bildeten sich zwei angekündigte Spontandemos.

Foto: der standard
In der Telegram-Gruppe der österreichischen "Querdenker" gab ein Administrator am Sonntag bekannt, dass er im Besitz des Presseausweises des Fotojournalisten Lorenzo Vincentini sei. Wer ein Bild haben wolle, solle ihm eine private Nachricht schreiben. Auf Presseausweisen ist auch die Wohnadresse ihrer Inhaber verzeichnet.

Vincentini begleitet seit Jahren Demos der rechtsextremen Szene und nun auch jene der "Querdenker". Schon einmal hätten organisierte Rechtsextreme seine Privatadresse veröffentlicht. Auf den Demos gegen die Corona-Maßnahmen spüre er, dass ihn viele als Kenner der Szene zuordnen können und sofort beschimpfen. "Langsam wird es ernst", sagt Vincentini zum STANDARD. Er verweist auf regelmäßige Aufrufe zu Bürgerkrieg und Attentaten in Chat-Gruppen. Er passe perfekt in das Feindbild der Demonstranten. "Wenn ich die Haustür aufsperre, drehe ich mich mittlerweile automatisch fünfmal um", sagt er.

"Spannung hinter ihnen"
Von der Polizei erhalte er wenig Unterstützung. Bei der Demo am Sonntag wurde er von mehreren Demo-Teilnehmern angepöbelt, als er fotografierte. Daraufhin soll ihn ein Beamter aufgefordert haben, sich zu entfernen. "Er hat gesagt: Haben Sie nicht bemerkt, dass hinter Ihnen eine Spannung ist?", sagt der Reporter.

Auf Anfrage bei der Polizei, ob man von der angedrohten Veröffentlichung des Presseausweises wisse, antwortet die Polizei dem STANDARD: "Das ist uns nicht bekannt. Wenn sich Ihr Kollege bedroht fühlt, kann er den Vorfall in jeder Polizeiinspektion melden." Vincentini will den Fall erst mit seinem Anwalt besprechen. Er mache sich keine Hoffnung, dass eine Anzeige etwas bewirke. Die Polizei habe ihn auf Demonstrationen auch nicht vor Übergriffen geschützt.

Angekündigte "Spontandemos"
Als sich am Sonntag nach dem Versuch, die Demo aufzulösen, zwei weitere Demo-Züge bildeten, bezeichnete die Polizei diese auf Twitter als "spontane" Kundgebungen. Doch bereits auf der Facebook-Seite der Veranstaltung war vom anschließenden "Hygienespaziergang" zu lesen. Auch auf der Bühne wurden die Märsche per Lautsprecher angekündigt. Darauf schienen die Beamten nicht vorbereitet gewesen zu sein. Während des Demo-Zugs wurde eine Veranstalterin laut Augenzeugen zudem wiederholt von Beamten gefragt, wohin sie denn marschieren wolle.

Unter den rund 2.000 Demonstrierenden hielten sich die wenigsten an Mindestabstand und Maskenpflicht. Drei der 2.000 wurden laut Polizei-Aussendung vom Montag angezeigt, die Ausforschung weiterer sei im Gange. Bereits am Samstag gab es eine nicht angemeldete Demo in Wien mit 200 Teilnehmenden. Nach dieser gab es 38 Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz und 38 nach der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung.

BVT ermittelt
Wegen der zahlreichen Drohungen in den "Querdenker"-Chats und -Gruppen ermittelt nun auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Konkret soll das BVT wegen dem Verdacht einer staatsfeindlichen Verbindung ermitteln, schreibt der "Kurier" am Montagabend.

In Oberösterreich ermittelt die Polizei nach einer Kundgebung von Corona-Verharmlosern in Braunau wegen NS-Wiederbetätigung. In weißen Schutzanzügen gekleidete Personen posierten dort am Freitag für ein Foto vor dem Geburtshaus Adolf Hitlers. Einige mit gestrecktem rechtem Arm. Dass es sich teils um Hitlergrüße handelt, sei an diesem Ort möglich, so Polizeisprecher David Furtner zum STANDARD. Die Polizei bittet um Hinweise von Zeugen, die vor Ort waren. (Laurin Lorenz, Colette M. Schmidt, 5.1.2021)

[close]

https://www.derstandard.de/story/2000122927256/querdenker-wollen-nach-demo-wohnadresse-von-reporter-verbreiten

[Gutemine]

@Reichsschlafschaf

 
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=7055.msg328120#msg328120

_______________

Dieser Zahnarzt scheint von Hygiene dann wohl auch nicht viel zu halten.  Ich frage mich da nur, wie es mit seinen sonstigen Fähigkeiten bestellt ist. Gibt es gegen Zahnschmerzen dann Glaubuli und für die örtliche Betäubung maximal Nelkenöl? 

Das Beste bei diesem kurzen Artikel sind allerdings die Kommentare. 

Spoiler

Landsberger Zahnarzt gegen die Maskenpflicht

von eseppelt · 4. Januar 2021

Der Zahnarzt René Kirchner aus Landsberg im Saalekreis äußert sich mit drastischen Worten in einem Aushang in seiner Praxis gegen die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Der Mundschutz diene nur dem Schutz vor „staatlichen Repressalien“ schreibt er dort. Eine zusätzliche Gefährdung durch Masken sei vielfach bewiesen.

„Systemkonforme Patient dürfen selbstverständlich den vorgeschriebenen Zwangsabstand einhalten, mit ihrem MNS zielstrebig auf Erkrankungen der Lunge hinarbeiten und sich für Schmerzbehandlungen vorher telefonisch anmelden, so dass wir organisatorisch zwischenmenschliche Kontakte weitestgehend unterbinden können.“

[close]

https://dubisthalle.de/landsberger-zahnarzt-gegen-die-maskenpflicht
_______________________________

Wie nicht anders zu erwarten feiert man bei der russischen Propagandapresse die Quarkdenker und ihren Plan trotz Lockdown die Geschäfte zu öffnen.

Spoiler

Hauptseite
/
Coronavirus
Ziviler Ungehorsam in Deutschland: Läden wollen trotz Lockdown öffnen
5 Jan. 2021 06:45 Uhr

Trotz der bereits abzusehenden Verlängerung des Lockdowns wollen zahlreiche Selbstständige ihre Geschäfte in einem Akt des "zivilen Ungehorsams" ab dem 11. Januar wieder öffnen. Bei den Betroffenen sitzen die Verzweiflung und die Wut aufgrund der Maßnahmen tief.

Bereits jetzt ist abzusehen, dass der Lockdown in Deutschland inklusive Kontaktbeschränkungen ab dem 10. Januar verlängert wird. Doch in verschiedenen Branchen, die durch die erzwungenen Geschäftsschließungen in ihrer Existenz bedroht sind, regt sich allmählich Widerstand gegen die Maßnahmen: Im Internet organisieren sich zahlreiche Selbstständige, die ihre Läden ab dem 11. Januar trotzdem öffnen und damit eine Form von "zivilen Ungehorsam" zeigen wollen. In der Telegram-Gruppe "Wir machen auf – Kein Lockdown mehr" versammelten sich innerhalb von 24 Stunden knapp 50.000 interessierte Personen – und die Gruppe wächst stetig weiter. In der erst am Samstag gegründeten Gruppe heißt es:

    "Gewerbetreiber, Gastro, Einzelhandel, Kosmetik, Friseur... Ab dem 11. Januar öffne ich die Türen. Eine weitere Verlängerung wird nicht mehr akzeptiert."

Der Messenger-Dienst Telegram ist seit geraumer Zeit bei Kritikern der Corona-Maßnahmen beliebt, da es bei Telegram – im Gegensatz zu YouTube oder Facebook – je nach Sichtweise keine "Community-Richtlinien" beziehungsweise Zensur gibt. Auf der zugehörigen Webseite coronapedia.de existiert ein entsprechendes Forum, in dem der "wilde" Ausstieg aus dem Lockdown diskutiert werden kann.

Auf Twitter schlug der Hashtag #WirMachenAuf hohe Wellen. Zahlreiche Unterstützer forderten Solidarität mit den Unternehmern. Bald bildete sich aber auch eine Gegenbewegung unter dem Hashtag #WirMachenEuchDicht, die die geplanten Öffnungen scharf verurteilte und die Beteiligten in gewohnter Weise als "Cov♥♥♥en" diffamierte.

In den Beiträgen zu "Wir machen auf" wird deutlich, wie viel Verzweiflung und Wut aufgrund des von Bund und Ländern beschlossenen Lockdowns und der zu erwartenden Verlängerung bei den betroffenen Selbstständigen herrscht. In einem Beitrag heißt es: "Die Rechtlage sollte und darf kein Grund sein, bei dieser Aktion nicht mitzumachen". Ein Betroffener erklärt in einem anderen Beitrag:

    "Was wäre die Alternative? Konkurs durch Verbote und Einschränkungen? Sollte man da nicht lieber das Risiko einer Geldstrafe eingehen, die auch noch rechtlich angefochten werden kann?"

Doch der stetig wachsende "zivile Ungehorsam" betrifft nicht nur den Einzelhandel: Am Wochenende gab es einen regelrechten Ansturm auf Deutschlands Wintersportgebiete. Trotz des Lockdowns und zahlreicher Warnungen hatten sich am Wochenende Massen von Ausflüglern in verschneite Bergregionen bundesweit aufgemacht. Obwohl Skilifte, Hotels und Restaurants geschlossen sind, ignorierten zahlreiche Ausflügler die Warnungen und drängten sich dennoch auf den verschneiten Rodelbergen. Vielerorts kam es deswegen am Wochenende zu kilometerlangen Staus, zahlreiche Autos blieben liegen.

Da sich viele Menschen nicht an die Corona-Regelungen hielten, hatte die Polizei für zahlreiche Orte wie dem nordhessischen Wintersportort Willingen Betretungsverbote verhängt. Bürgermeister Thomas Trachte (parteilos) teilte am Montag mit, dass man "aufgrund der Erfahrung keine andere Lösung sehe". Der Landkreis arbeite an einer Verfügung auf Grundlage des Infektionsschutzrechts aufgrund der Corona-Gesundheitskrise. Ordnungsamt und Polizei sollen das Verbot dann durchsetzen. In Thüringen plant Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) aufgrund dessen, den Bewegungsradius der Thüringer auf 15 Kilometer einzuschränken.

In Nürnberg, der Heimatstadt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der sich bekanntermaßen für eine Verlängerung des Lockdowns aussprach, kam es am Sonntag zu einer Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Am Abend versammelten sich nach Polizeiangaben bis zu 300 Demonstranten auf dem Hauptmarkt und skandierten "Söder muss weg" und "Wir wollen keine Diktatur". Die Polizeibeamten waren mit einem großen Aufgebot präsent, doch die Demo verlief nach Angaben der Behörden weitestgehend friedlich, da es sich bei den Teilnehmern zum großen Teil um Familien mit Kindern und Friedensaktivisten handelte und nicht um gewaltbereite "Corona-Leugner" und Reichsbürger, wie dies bei den "Querdenken"-Demonstrationen im Sommer von den Mainstreammedien suggeriert wurde.

Eine Frau sagte in Nürnberg zum Beispiel, sie "wolle für die Menschen beten, da man in der Corona-Krise verstärkt auf Sinnsuche sei". Am frühen Abend fand eine Gegendemonstration unter dem Motto "Pro Infektionsschutzmaßnahmen" statt. Laut Einsatzleiter Herbert Donner sei es, "abgesehen von einer Auseinandersetzung zwischen Gegendemonstranten und den Kritikern der Corona-Maßnahmen", zu keinen größeren Zwischenfällen gekommen.

[close]

https://de.rt.com/inland/111351-ziviler-ungehorsam-in-deutschland-laden/

[Gerichtsreporter]

Für Nana Livestyler macht sich sein Engagement bei den Querpfosten jetzt auch finanziell bemerkbar. Der Süßwarenhersteller Lambertz hat jedenfalls keinen Bock mehr auf seinen querdenkenden Werbepartner.

https://twitter.com/Lambertz_Gruppe/status/1346106352775606277 und die Folgetweets

(1/6) Unser Statement: Wir verstehen eure Bedenken und bedauern dieses Missverständnis. Nana Domena ist einer von vielen verschiedenen Dienstleistern, die wir in der Vergangenheit mit der Produktion von Filmmaterial beauftragt haben.

(2/6) Aufgrund seiner privaten Aktivitäten haben wir die Zusammenarbeit mit ihm in den vergangenen Monaten eingängig geprüft und uns zeitnah dazu entschieden, diese nicht mehr fortzuführen.

(3/6) Es ist allerdings vereinzelt möglich, dass Mitschnitte aus früheren Produktionen noch auf unseren Kanälen zu finden sind.

(4/6) Grundsätzlich und gerade als systemrelevantes Unternehmen ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, die Corona-Schutzmaßnahmen unbedingt anzuerkennen und vorbildlich umzusetzen.

(5/6) Daher distanzieren wir uns explizit von einzelnen Meinungen und Organisationen, die diesem Grundwert nicht entsprechen und die Erforderlichkeit der Maßgaben leugnen.

(6/6) Natürlich ist freie Meinungsäußerung auch für uns ein hohes gesellschaftliches Gut – wir sehen aber dann natürlich eine Grenze überschritten, sobald damit die Sicherheit und Gesundheit anderer Menschen in Gefahr gerät.

[Gutemine]

Noch ein "Anwalt für Grundrechte" aus Wien diesmal.

[Reichsschlafschaf]

Rosenheimer Einzelhändler will trotz Lockdown aufsperren

Jetzt doch nicht mehr:

vor 38 Minuten
Wegen rechter Szene: Sporthändler öffnet doch nicht im Lockdown

Er trete von seiner Ankündigung wieder zurück, seine Geschäfte am 11. Januar trotz Lockdown zu öffnen, sagte der Rosenheimer Sporthändler Udo Siebzehnrübl dem BR. Ihm zufolge wollte die rechte Szene die Aktion für ihre Zwecke ausnutzen.

Spoiler

Der Rosenheimer Sporthändler Udo Siebzehnrübl öffnet seine Geschäfte nun doch nicht am kommenden Montag. Er trete von der Ankündigung, bei einem verlängerten Lockdown seine Läden zu öffnen, wieder zurück, sagte Siebzehnrübl dem Bayerischen Rundfunk.

Siebzehnrübl: "Rechte Szene auf mich aufmerksam geworden"
Seine Begründung: Die rechte Szene sei auf ihn aufmerksam geworden, die seine Aktion offenbar für ihre Zwecke ausnutzen wolle. "In dieses Fahrwasser soll Intersport nicht gezogen werden, da ist eine Grenze für mich erreicht", so Siebzehnrübl.

Er sei kein Querdenker und wolle auch in keine rechte Ecke gestellt werden. Er kämpfe vielmehr für die Rechte der Einzelhändler, sei ein Demokrat und Befürworter einer offenen Diskussion, so der Sporthändler.

Viel Resonanz nach Ankündigung des Sportartikelhändlers
Siebzehnrübl, der insgesamt fünf Intersport-Filialen in Oberbayern betreibt, wollte sich über die Lockdown-Vorgaben hinwegsetzen und seine Filialen am 11. Januar auf alle Fälle öffnen. Seine Ankündigung sorgte für Aufsehen und ein großes Medienecho.

In den sozialen Netzwerken gibt es immer mehr Gruppen, die sich unter dem Hashtag #wirmachenauf dafür aussprachen, am 11. Januar aufzusperren, egal, wie die rechtliche Lage bis dahin sein würde. Die Initiatoren der Aktion bezeichnen sich selbst als unpolitisch. Allen voran ein - laut eigener Aussage - ein Besitzer eines Kosmetikstudios, der bisher alles umgesetzt habe, was erwartet wurde, jetzt aber am Ende seiner Existenz stehe und die Nase voll habe.

In der Zwischenzeit haben auch bekannte Querdenker für die Initiative geworben und die Aufrufe geteilt. Zugleich gibt es zur Aktion #wirmachenauf eine Gegenbewegung bei Twitter, nämlich #wirmacheneuchdicht.

[close]

https://www.br.de/nachrichten/bayern/rosenheim-sporthaendler-oeffnet-im-corona-lockdown-doch-nicht,SLEAHXg


Hat er seine 17 Rübl doch einigermaßen beieinander ...

[Gutemine]

Das ist wirklich "schön" anzusehen. Vor allem am Anfang des Videos. Eine Quarkdenkern erzählt mit absoluter Überzeugung: Ohne PCR-Tests gäbe es weder Corona noch Tote. Auch die anderen sind wirklich die Bildungselite Deutschlands.

[Knallfrosch]

Der sterbende Schwan alias Karl am Sonntag in Nürnberg ist nun ein "versuchtes Tötungsdelikt":

[SchlafSchaf]

Ich weiß nicht wie es euch geht, aber dieses selbstgefällige Grinsen macht mich wütend

[Gerichtsreporter]

Wenn der Hilz so weitermacht, dann kriegt er von seinen Kollegen wirklich was auf die Nuschel. Aber das glaubt ihm dann keiner, weil er vorher immer gelogen hatte.

[Gutemine]

Die Kommentare sind heftig, insbesondere die, in denen diverse User bei Merkel und der Polizei "den Staufenberg" machen wollen bzw. überhaupt mal wieder die ach so friedliche und liebevolle Seite der Quarkdenker zeigen.

[KaiserAtilla]

Die Kommentare sind heftig, insbesondere die, in denen diverse User bei Merkel und der Polizei "den Staufenberg" machen wollen bzw. überhaupt mal wieder die ach so friedliche und liebevolle Seite der Quarkdenker zeigen.

Der User "Christian Nemesis Fell" schreit ja wirklich nach einer Hausdurchsuchung und Gefährderansprache