Noch ein Bericht zur gelungenen Demo in Nürnberg. Vielleicht weiß ja jemand, wer der "bundesweit bekannte und verurteilte "Reichsbürger" ist/war, der da zum "Kampfjahr" aufruft. Der NeoNazi Rüdi wird wohl kaum in Nürnberg gewesen sein, oder?
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07.01.2021, 06:59 Uhr
So kam es zur Versammlung der Corona-Kritiker in Nürnberg
Die Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Nürnberg sorgten bundesweit für Aufregung. BR-Recherchen zeigen nun, wie es zu dieser Versammlung kommen konnte und warum die Bilder von hunderten Menschen ohne Abstand und Maske vorhersehbar waren.
Eigentlich sollte es am Sonntagmittag eine "bundesweite Großdemonstration" von der Gruppe "Querdenken Nürnberg" geben. Weil diese aber zuvor von den Behörden untersagt und das Verbot gerichtlich bestätigt wurde, zeigten etliche Polizeikräfte in der Nürnberger Innenstadt wahrnehmbar Präsenz, um das Verbot durchzusetzen.
Zwar waren immer wieder Anhänger der Querdenken-Szene in der Stadt unterwegs, diese hatten allerdings von vornherein ein anderes Ziel. BR-Recherchen zeigen, dass Aktivisten aus der Szene schon Tage vor der Versammlung am Sonntag auf die bereits Tage zuvor genehmigte Kundgebung am Sonntagnachmittag am Nürnberger Hauptmarkt mobilisierten, da die bundesweite "Großdemo" untersagt wurde.
Querdenker mobilisierten von Beginn an nach Nürnberg
In einer verbreiteten Mitteilung von "Querdenken Nürnberg" hieß es nach dem bestätigten Verbot der Großdemonstration, dass es in Wirklichkeit darum ginge, "regierungskritischen Protest" zu unterbinden. Gleichzeitig wiesen die Organisatoren aber darauf hin, dass "für Personen, die sich die zahlreichen Sehenswürdigkeiten der Stadt Nürnberg ansehen", das Bewegen an der "frischen Luft und die Teilnahme an Versammlungen triftige Gründe zum Verlassen des Hauses nach dem Infektionsschutzgesetz sind".
Führende Aktivisten des Nürnberger Querdenker-Ablegers und Organisatoren der verbotenen "Großdemonstration" riefen daher schon Tage vorher zur Kundgebung auf den Hauptmarkt auf. Einer dieser Aufrufe wurde nach BR-Recherchen bereits am 1. Januar von rund 45.000 Menschen gesehen und etliche Male weiterverbreitet. Dass also hunderte Anhänger der Szene nach Nürnberg kommen würden, war vorhersehbar. Auch in der Vergangenheit wurden Auflagen bei Versammlungen von Maßnahmen-Kritikern in Bayern nicht eingehalten.
Versammlung mit bundesweiten Größen aus der Querdenker-Szene
BR-Recherchen zufolge waren führende Aktivisten von "Querdenken Nürnberg" fest in die Organisation der Kundgebung am Sonntagnachmittag eingebunden. In sämtlichen Chatgruppen der Querdenken-Szene wurde zuvor mit bundesweit bekannten Querdenker-Rednern geworben, darunter einem Polizeibeamten im Ruhestand, einem Querdenken-Anwalt und dem Moderator, der deutschlandweit Querdenken-Veranstaltungen moderiert.
Szene feiert Kundgebung als "tollen Erfolg"
Die Querdenken-Szene feiert die Versammlungen am vergangenen Sonntag nun als "tollen Erfolg". In Chatgruppen heißt es: "Wir fahren wieder nach Nürnberg. 3. Januar war ein toller Tag. Söder wir kommen wieder". Mittlerweile wird bundesweit zu zwei weiteren Versammlungen in Nürnberg mobilisiert, mehr als 60.000 Menschen hat der Aufruf bereits erreicht. Zudem wird seit Beginn der Pandemie in verschiedenen Chats der Szene die Nürnberger Privatadresse von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verbreitet – mit der Aufforderung: "Söder wir kommen".
Reichsbürger freut sich über "Start ins Kampfjahr"
Auch ein bundesweit bekannter und verurteilter Reichsbürger, der an der Versammlung am Hauptmarkt teilnahm, freute sich in einer internen Mitteilung über einen "fulminanten Start in das Kampfjahr 2021". Nach BR-Recherchen nehmen immer wieder Personen aus der rechtsextremen Szene an Versammlungen der Querdenker teil. Auch der bayerische Verfassungsschutz beobachtet einzelne Personen, die bei Querdenken-Veranstaltungen als Anmelder, Sprecher oder Redner fungieren. Diese würden aufgrund ihrer politischen Aktivitäten in der rechten Szene aber ohnehin beobachtet, so ein Sprecher des Geheimdienstes.
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Bei "beobachternews" gibt es einen Bericht zum "Dreamteam Polizei/Quarkdenker" anhand der Fiechtner-Demo an Neujahr.
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Als Versammlung getarnte Silvesterparty in Stuttgart ohne Abstand und Maskenpflicht
Querdenker und Polizei: Schon fast ein Dreamteam
6. Januar 2021 von Sahra Barkini Keine Kommentare
Von Sahra Barkini – Stuttgart. Trotz Lockdown und auch in der Silvesternacht gültiger Ausgangssperre riefen mehrere Querdenkergruppen, ImpfgegnerInnen und auch der Frauen/Friedensbus zur Silvesterparty nach Stuttgart. Das Spektakel begann um 16 Uhr auf dem Wilhelmsplatz und sollte sich bis 1.30 Uhr hinziehen – wurde dann aber bereits um 0.25 Uhr auf Anordnung der Polizei beendet. Der Landtagsabgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner (früher AfD), der Ex-Querdenken711-Pressesprecher, frühere und eventuell auch noch aktuelle Reichsbürger Stephan Bergmann, Rechtsanwalt Markus Haintz und Karl Hilz, Polizeihauptkommisar a. D., nahmen an der maskenlosen Silvesterfeier teil und traten auch als Redner auf.
Am frühen Abend zog bereits ein Demonstrationszug von der Stuttgarter Innenstadt durch den Stuttgarter Osten über den Eugensplatz zum Karlsplatz. Sehr zum Unmut von AnwohnerInnen und PassantInnen, die dieses masken- und abstandslose Treiben wütend und entsetzt zurückließ. Die Coronaleugner fühlen sich offenbar sakrosankt, so ihr Eindruck. So rief eine Teilnehmerin der Kundgebungen der Polizei entgegen: „Wir sind nicht die Antifa, wir sind die Guten.“
Den Irrsinn dieses Silvesterabends hat ein Augenzeuge für die Redaktion der Beobachter News nachfolgend dokumentiert:
„Für die Silvesternacht hatten die Querdenker/Cov♥♥♥en/Corona-Leugner (die ich als „die Irren“ bezeichne) von 16 Uhr bis 1.30 Uhr durchgehend Versammlungen angemeldet. Natürlich galt in Baden-Württemberg auch in der Neujahrsnacht eine allgemeine Ausgangssperre von 20 Uhr bis 5 Uhr. Aber das Versammlungsrecht bricht (zumindest in BW) das Infektionsschutzgesetz. Ich habe mich am Abend auf den Weg in die Innenstadt gemacht, um die Versammlungen und den grassierenden Wahnsinn auf Seiten der Irren und der Polizei mal wieder vor Ort zu beobachten. Und ich wurde nicht enttäuscht. Natürlich habe ich durch meinen nächtlichen Aufenthalt außer Haus – wenn auch unter Beachtung der Vorsichtsmaßnahmen – eine Straftat gegen das Infektionsschutzgesetz begangen, während die Irren, die durchgängig ohne Maske und Abstand Kundgebungen an drei verschiedenen Orten in der Innenstadt abhielten und bei zwei Spontandemos durch die Stadt hüpften, lediglich ihr Demonstrationsrecht wahrnahmen – in dem von ihnen als „Diktatur“ beschimpften Staat.
Aber obwohl ich mich stets nur mit großem Abstand und mit Maske am Rande der Versammlungen aufhielt, wurde ich von unseren Ordnungshütern glücklicherweise nicht als trojanisches Pferd enttarnt und musste daher auch kein Bußgeld für den Verstoß gegen die Ausgangssperre entrichten (allerdings hätte mir im Falle eines Falles der Wortwechsel mit den braven Beamten vermutlich noch eine viel höhere Strafe wegen „Beamtenbeleidigung“ eingebracht). Für alle Fälle trug ich unter der Jacke einen Querdenker-Button, mit dem ich mich vor dem Auge des Gesetzes – natürlich nach Abreißen der Maske und Verletzung des Mindestabstands – als legitimer irrer Versammlungsteilnehmer hätte darstellen können.
Weithin von der Presse berichtet wurde, dass die Polizei an diesem Abend zwei Versammlungen wegen Nichtbeachtung der Auflagen (Mindestabstand) auflöste. Aber das ist natürlich Augenwischerei, denn die Auflagen wurden eklatant und flächendeckend bei allen Versammlungen dieser Nacht missachtet, wie seit Mai auf allen Stuttgarter Querdenker-Veranstaltungen. Außerdem wurden die Versammlungen nur dort aufgelöst, wo es Ausrichtern und Teilnehmern nicht weh tat: Zwischen Charlottenplatz und Olgaeck festgesetzt, meldeten sie einfach eine Spontandemo zum Oberen Schlossgarten an, wo sie sowieso in Kürze hinwollten, und zogen ungehindert los. Zur zweiten Versammlungsauflösung komme ich später.
Die Polizei, die noch einige Stunden zuvor circa 80 Linke bei ihrem traditionellen „Knastspaziergang“ in Stammheim martialisch, unter anderem mit einem Wasserwerfer, bedroht hatte, fuhr gegenüber den Corona-Leugnern ihren üblichen Kuschelkurs: kein Wasserwerfer, kein großes Personalaufgebot, möglichst kein Einschreiten. Allerdings kam es einige Minuten vor dem Jahreswechsel dann doch noch zu einer „Eskalation“ (wie es von der Bühne formuliert wurde), weil eine Demonstrantin sich offenbar so krass danebenbenahm, dass die Polizei sich genötigt fühlte, sie zur Angabe ihrer persönlichen Daten aufzufordern, was sie verweigerte. Dies führte zu einem so heftigen Gerangel zwischen den Möchtegern-Revoluzzern und den rechtschaffenen Ordnungshütern, dass die Situation fast wirklich eskaliert wäre. „Gewalt gegen Frauen“ und „Schämt euch, schämt euch!“, schrien die Irren, als sie auf den Ort der Konfrontation zustürmten.
Unfasslich das Agieren der Polizei, die, das ergab sich für mich aus dem Abend mal wieder klar, ganz offenbar bestrebt ist, die Irren nicht nur möglichst bei ihren zahllosen Gesetzesverstößen gewähren zu lassen, sondern sie sogar aktiv zu unterstützen. Bei einer Stuttgarter Kundgebung am 23. Dezember wurde sie von der Bühne als „beste Polizei Deutschlands“ bezeichnet. Diesen obszönen Titel will sie wohl nicht gefährden. Ein irrer Bayer, der häufiger in einem „Friedensfahrzeug“ mit angehängtem „Friedensboot“ auf Querdenker-Versammlungen kommt, berichtete auf der Kundgebung im Oberen Schlossgarten von der Bühne freudestrahlend Folgendes: Nachdem er sich mit seinem Gespann in Stuttgart verfranzte, fragte er die Polizei nach dem Weg, gab sich als Teilnehmer der Kundgebung zu erkennen und wurde daraufhin von einem Polizeifahrzeug zum Kundgebungsort eskortiert. Also, wenn das kein Service ist! Ich finde allerdings, unsere wackeren Ordnungshüter könnten im neuen Jahr ihr Angebot für die Irren noch durch Verteilen von Butterbrezeln und heißem Tee erweitern.
Kein Wunder auch, dass das ebenfalls von den Möchtegern-Revoluzzern gelobte Stuttgarter Ordnungsamt für die Kundgebung am Wilhelmsplatz keine Masken vorgeschrieben hatte, obwohl klar war, dass die Irren keine Abstände einhalten würden. Teilnehmer der ersten Silvester-Spontandemo merkten überrascht und erfreut an, in Stuttgart herrschten ja paradiesische Zustände, weil die Maskenpflicht kein Bestandteil von Versammlungsauflagen sei. Klar, die Maskenpflicht in beengten räumlichen Verhältnissen in der Stuttgarter Innenstadt gilt eben nur für Normalbürger, nicht für die Irren.
Merke: Du kannst dir in unserem Bundesland in Zeiten der Pandemie fast alles erlauben. Du musst nur zu den Corona-Leugnern überlaufen, die BRD als Diktatur bezeichnen, gesetzeswidriges Verhalten praktizieren und dazu aufrufen – und beim Ordnungsamt eine Versammlung anmelden.
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Gestern lief es für Fiechtner wohl nicht ganz so perfekt, wer sich den Stream angehört hat weiß aber, dass er mit seiner Hetzung und Drohungen gegen (Mit)Politiker mal wieder ordentlich "Öl ins Feuer" des "Volkes" geworfen hat.
Jetzt kann er natürlich wieder den "sterbenden thoitschen Dikatur-Opfer-Schwan" geben, bekanntlich ja seine Paraderolle. Mehr kann er, trotz Doktortitel, wirklich nicht.
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Protest gegen Corona-Schutzmaßnahmen Corona-Demo in Stuttgart aufgelöst
Christine Bilger, 06.01.2021 - 20:45 Uhr
Bei einer Demo gegen die Corona-Schutzmaßnahmen am Dreikönigstag halten sich nicht alle Teilnehmer an die Auflagen. Die Stadt reagiert und bricht die Veranstaltung ab.
Stuttgart - Unter strengen Auflagen haben am Mittwochabend vor dem Stuttgarter Rathaus knapp 300 Gegner und Kritiker der Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Weil sich ein Teil der Protestierenden abspaltete und zum Karlsplatz zog, lösten Vertreter der Stadt Stuttgart die Veranstaltung auf.
Verstöße gegen die Auflagen
Zu den Auflagen hatte gehört, dass die Versammlung ohne einen Demo-Zug abgehalten werden sollte. Das hatte der Anmelder, eine Privatperson, am Tag zuvor bei einem Kooperationsgespräch mit Vertretern des Ordnungsamtes und der Polizei zugesagt. Doch nach einer knappen Stunde klappte das nicht mehr: Eine Gruppe folgte der Anregung des Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner (fraktionslos) und zog zum Karlsplatz. Dort wollten die Veranstalter ursprünglich eine sogenannte Grundgesetz-Disco mit anschließendem Aufzug abhalten.
Maskenpflicht für die Teilnehmer
Der Versammlungsleiter versuchte, mit einer Durchsage den Zug zum Karlsplatz zu stoppen und sich von der Aktion zu distanzieren. Dennoch beendete die Stadt die Veranstaltung wenig später.
Zu den Auflagen gehörte auch, dass die Teilnehmenden Masken tragen mussten. Wer ein Attest hatte, musste dieses vorzeigen. „Wir werden diese Atteste dann noch auf ihre Gültigkeit überprüfen“, sagte ein Sprecher der Polizei. Den Teilnehmenden, die keine Maske auf hatten, wurde ein extra Bereich für die Versammlung auf dem Marktplatz zugewiesen. Unter Protest stellten sich einige Personen dorthin, andere blieben in der Menge auf dem Platz.
Da sich nach der Auflösung der Versammlung noch weiterhin Gruppen von Demonstranten am Karlsplatz trafen, schritt die Polizei ein. Sie lösten diese Versammlungen auf und nahmen Personalien auf und nahmen Anzeigen auf. Mehrfach hatte die Polizei am Marktplatz durchgesagt, dass Verstöße mit einem Bußgeld von bis zu 500 Euro bewehrt seien.
Ab ca. 2.20.00 gibt es hier das Statement von Fiechtner zu der absolut undemokratischen, diktatorischen, willkürchlichen und kriminellen Auflösung der Demo. Den "Adolf Södolf" wird er sich auch noch vorknüpfen und die schlechten Bilder macht nicht er, sondern die Polizei die jede Demokratie unterbindet.
https://youtu.be/_6zUwPiobfA?t=8401________________________
Über den "Widerstand gegen den Lockdown" bzw. "Wirmachenauf" von den Quarkdenkern, freut (und bewirbt intensiv) sich vor allem eine dunkelbraunblaue Partei. Daneben dann natürlich noch die "Klagespaten", die dadurch auf Mandate hoffen und ihre Mandanten dann vollends ruinieren zu können.
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Deutschland
Kampagne zu Corona
So vereinnahmen „Querdenker“ und AfD die Protestwelle gegen Ladenschließungen
Stand: 06.01.2021 | Lesedauer: 4 Minuten
Von Matthias Kamann, Annelie Naumann
Gegen die Ladenschließungen formiert sich Protest – angeblich angeleitet durch eine breite, friedliche Bevölkerung. Die AfD spricht von Unternehmerinitiativen des Mittelstands. Doch der Widerstand wurde schnell okkupiert – von radikalen Corona-Leugnern.
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Kaum jemand wird wohl vom neuerlich verlängerten Lockdown so schwer getroffen wie stationäre Einzelhändler und kleine Gewerbetreibende mit Ladenlokalen. Deshalb steht auch kaum jemand so sehr in der Gefahr, von der „Querdenker“-Bewegung vereinnahmt zu werden, in der viele offenen Widerstand gegen die staatliche Ordnung propagieren.
Kurz nach dem Jahreswechsel kursierten im Netz Ankündigungen, dass Gewerbetreibende trotz Verbot und unabhängig vom Infektionsgeschehen ihre Geschäfte am 11. Januar öffnen wollten. Seit Tagen wächst im Messengerdienst Telegram die Gruppe „Wir machen auf – Kein Lockdown mehr“. Mittwochvormittag waren es schon mehr als 56.000 Interessierte.
Auf Twitter trendete kurzzeitig der Hashtag #wirmachenauf. Eine dazugehörige Unterstützer-Homepage im Stile der Plattform Facebook brach am Dienstag aufgrund der großen Nachfrage für einige Zeit zusammen.
Verbreiter von Falschmeldungen
Hinter der Seite steckt offenbar ein Krefelder mit besonderer Geschichte. Er beschreibt sich als „einfachen Kosmetikstudio-Besitzer“ ohne „jeglichen politischen Hintergrund“. Er habe während der Corona-Pandemie bei den Verordnungen alles umgesetzt, „was erwartet wurde“, und stehe nun am „Ende seiner Existenz“. Aber laut einer Auskunftei befand sich der Mann schon vor Corona in finanziellen Schwierigkeiten.
Zudem stellt sich bei genauerem Hinsehen heraus, dass der Mann schon seit Längerem Falschmeldungen rund um die Pandemie verbreitet. Im Sommer bot er für knapp 50 Euro eine „weltweit erste Anti-Corona-Creme“ an. Auch ist er schon als Redner bei den Krefelder „Querdenkern“ aufgetreten. Sein Aufruf zur Geschäftsöffnung wird nun besonders eifrig unter Anhängern jener Bewegung geteilt. Von einem prominenten „Querdenker“, dem in der Schweiz lebenden Samuel Eckert, wurde er kürzlich sogar interviewt.
Unterstützung erhält der Krefelder auch von Anwälten, die eindeutig der „Querdenker“-Bewegung zuzurechnen sind. Etwa von dem Leipziger Juristen Ralf Ludwig, der Ende August mit einem Eilantrag dafür gesorgt hatte, dass das Verbot der Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Berlin gekippt wurde. Ludwig bekundete seine Solidarität mit der neuen Aktion auf Telegram und gab an, interessierte Unternehmer juristisch zu beraten.
Thema: Querdenken (Gelesen 1040192 mal)
