Querdenken

[Noldor]

Vielleicht kann man die Demos gleich zu Impfzentren machen   

https://www.der-postillon.com/2020/12/risikogruppe.html

Ist doch ein alter Hut. Die Querdenker sind doch schon von der NWO mit Bill Gates und Chemtrails geimpft.

Leider hat sich da ein Fehler eingeschlichen.
Anstatt gegen das Coronavirus wurden die gegen Intelligenz geimpft.

[Grashalm]

Hehehe einfach bei der nächsten Demoauflösung kundtun, dass das Wasser in den Wasserwerfern mit Impfstoff versetzt ist und mit 5G bestrahlt wurde, was glaubt ihr wie schnell die Querdenker verschwunden sind 

[Gutemine]

Das wird bestimmt auch wieder bis vors BVerfG getragen, außer die sächsischen Gerichte sehen das von Anfang an anders.

08. Dezember 2020 - 17:43 Uhr

Die Stadt Dresden hat die für Samstag geplante Demonstration der Initiative "Querdenken 351" verboten. Die Versammlungsbehörde verwies am Dienstag auf die zu erwartende Teilnehmerzahl und die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Auch alle Gegenveranstaltungen sollen nicht stattfinden. Die Erfahrungen vergangener Demonstrationen zeigten, dass seitens der Querdenker weder Abstandsgebote eingehalten, noch die Maskenpflicht befolgt wird, hieß es: "Alle behördlichen Auflagen oder polizeilichen Aufforderungen werden völlig ignoriert."

Quelle: DPA

https://www.rtl.de/cms/dresden-untersagt-grosskundgebung-von-querdenken-am-samstag-4664809.html

[Grashalm]

Begreift man seitens der Behörden also langsam mit wem man es da zutun hat? Zeit wird's.

[Neubuerger]

Das wird bestimmt auch wieder bis vors BVerfG getragen, außer die sächsischen Gerichte sehen das von Anfang an anders.

Und dann müssen es Stadt und Polizei auch noch durchsetzen...warten wir mal ab, was wirklich passieren wird. Die Text der Stadt findet sich hier:

Versammlungsbehörde untersagt große Querdenker-Demo am 12. Dezember 2020

Das Ordnungsamt als Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden hat für den kommenden Sonnabend, 12. Dezember 2020, die geplante Demonstration der Initiative "Querdenken351" auf der Cockerwiese mit dem Verweis auf die hohe zu erwartende Teilnehmerzahl und die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Dresden vor dem Hintergrund der Pandemiesituation verboten. Davon betroffen sind auch alle Ersatzveranstaltungen an diesem Wochenende.

Bei der Initiative "Querdenken351" handelt es sich um einen lokalen Ableger der bundesweiten Initiative Querdenken. Versammlungen der Initiativen hatten bereits mehrfach in Berlin, am 31. Oktober in Dresden, am 7. November in Leipzig sowie am 28. November 2020 in Frankfurt (Oder) stattgefunden.

Das Ordnungsamt geht in übereinstimmender Prognose mit der Polizeidirektion Dresden davon aus, dass im Falle einer Durchführung der Versammlung mit einer deutlich höheren Teilnehmerzahl als den ursprünglich geplanten 4.000 Teilnehmern gerechnet werden müsste, insbesondere nachdem in anderen Großstädten in den letzten zwei Wochen entsprechende Großversammlungen ebenfalls verboten wurden.

Die Erfahrungen der vergangenen Demonstrationen zeigen, dass seitens der Querdenker weder Abstandgebote eingehalten, noch die Maskenpflicht befolgt wird. Alle behördlichen Auflagen oder polizeilichen Aufforderungen werden völlig ignoriert. Um ein Superspreader-Event mit schwerwiegenden Folgen für viele auch unbeteiligte Menschen zu verhindern, stellt das Versammlungsverbot für die geplante Veranstaltung die einzige Möglichkeit dar. Ein milderes Mittel gibt es nicht.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 5. Dezember 2020 (Az. 1 BvQ 145/20) bestätigt, dass es nicht geeignet wäre, demjenigen Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen, sofern dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten sei.

Flankiert wird das Verbot mit einer weiteren Allgemeinverfügung, welche für den 12. Dezember 2020 alle solche Versammlungen untersagt, die nicht bis zum 9. Dezember 2020, 24 Uhr bei der Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden angezeigt wurden. Ziel dabei ist es, möglichen Versuchen aus der Querdenker-Szene entgegenzutreten, das Verbot durch spontane Versammlungen zu umgehen, da von diesen ebenso eine erhebliche Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung ausgehen kann. Die Behörde ist zusammen mit der Polizeidirektion Dresden sowie dem Gesundheitsamt nur so in der Lage, mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf Versammlungsanzeigen im Hinblick auf deren infektionsschutzrechtliche Vertretbarkeit zu prüfen.

Derzeit sind sieben Gegendemonstrationen von Organisationen, Bündnissen und Privatpersonen angemeldet, die sich über das gesamte Dresdner Innenstadtgebiet verteilen.

[KaiserAtilla]

Ist Westernhagen informiert, dass die seinen Song "Freiheit" benutzen?

Spoiler

https://www.twitch.tv/videos/827773191

[close]

Den Song nutzen die bei jeder Veranstaltung. 

Hier noch ein Ausschnitt von peinlich besoffenen Freiheitsrebellen wie sie hier in Berlin die Polizei provozieren (aus Attilas Kanal)

Beachtenswert auch die Rechtschreibung

Wir tranken selbstgemachten Glühwein, aßen selbstgemachte Weihnachtsplätzchen und zogen singend durch das Virtel, bis zum Auswertigen Amt, wo wir dann 2 Stunden lang von der Polizei festhalten wurden, bis schließlich endlich unsere Personalien aufgenommen waren.

[Gerichtsreporter]

Es passieren große Dinge im Hintergrund. 

Man muss Anwalt Jun, nicht nur für seine Wortschöpfung "Coviteure", einfach gern haben. 

https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1336287145946992643

So sehr ich Anwalt Jun schätze, aber hier vergaloppiert er sich, fürchte ich. Die Klage dürfte wegen fehlendem Feststellungsinteresse unzulässig sein. Bei unzulässigen Klagen steigt das Gericht gar nicht erst in die materielle Prüfung ein. Außerdem sehe ich wenig Zusammenhang zwischen der Spendensammelei und der Abmahnung des Aluhutes. Das ist für mich schon fast die Liga "Schadenersatzklage gegen Drosten".

Aber da ich den Jun nicht für blöd halte, steckt da sicher eine tiefere Absicht dahinter. Vielleicht möchte er wieder eine Abmahnung provozieren. Dann gäbe es Feststellungsinteresse und die Gegenpartei müsste für ihre Behauptungen auch Beweis antreten.

Das wird bestimmt auch wieder bis vors BVerfG getragen, außer die sächsischen Gerichte sehen das von Anfang an anders.

Ich fürchte, dass das Demoverbot wieder beim OVG Bautzen hängen bleibt. Die Stadt kann selbst nicht vors BVerfG ziehen, das sie als Körperschaft öffentlichen Rechts nicht grundrechtsberechtigt ist (Gruß an Sürmeli).

[Reichskasper Adulf Titler]

Frankfurt lässt sich auch nicht mehr von Quarkdeppen auf der Nase rumtanzen.

»Wer offensiv die Meinung vertritt, dass er die Gesundheitsgefährdung anderer Menschen in Kauf nimmt, und mit seinem bisherigen Verhalten das auch gezeigt hat, kann nicht unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit die behördliche Toleranz von Verstößen gegen Maskenpflicht und Sicherheitsabständen einfordern«, sagte der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU)."

Spoiler

+++ Frankfurt verbietet »Querdenker«-Großdemonstration +++
18.22 Uhr: Die Versammlungsbehörde in Frankfurt hat eine für Samstag geplante Großdemonstration der »Querdenker«-Bewegung untersagt. Nach Angaben der Stadt waren dazu bis zu 40.000 Teilnehmer und Kundgebungen an zwölf verschiedenen Orten sowie ein Demonstrationszug durch die Innenstadt angemeldet worden.

Das Ordnungsamt begründete das Verbot am Dienstag unter anderem mit massiven Verstößen bei einer »Querdenker«-Demo Mitte November, die von der Polizei schließlich aufgelöst wurde. Der Anmelder von der Organisation Querdenken69-Frankfurt habe in Gesprächen nicht überzeugend darstellen können, dass die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln diesmal sichergestellt würde.

Das Ordnungsamt verwies auch auf den Gesundheitsschutz angesichts der derzeit hohen Infektionszahlen in der Stadt. Wegen der Weihnachtseinkäufe gebe es am Samstag ohnehin ein erhöhtes Besucheraufkommen in der Innenstadt. Demonstranten und Passanten würden sich unweigerlich vermischen, was nicht vertretbar sei.

»Wer offensiv die Meinung vertritt, dass er die Gesundheitsgefährdung anderer Menschen in Kauf nimmt, und mit seinem bisherigen Verhalten das auch gezeigt hat, kann nicht unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit die behördliche Toleranz von Verstößen gegen Maskenpflicht und Sicherheitsabständen einfordern«, sagte der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU). Ob die Organisation Querdenken69-Frankfurt gegen das Verbot vorgehen wird, ist noch unklar.

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https://www.spiegel.de/wissenschaft/corona-news-am-dienstag-karl-lauterbach-fordert-vier-wochen-weihnachtsferien-a-d92f44da-5593-401a-a307-e87b3c3e7f5c

[Schrohm Napoleon]

Beate macht Werbung.

Rechtsanwältin Beate Bahner, [08.12.20 19:42]

Gesucht: Menschen mit positivem PCR-Test und Quarantäne-Anordnung, auch für Vergangenheit.

Ich möchte gerne zivilrechtlich gegen den PCR-Test vorgehen und die Labore auf Schadensersatz wegen eines möglichen Verstoßes gegen den Datenschutz und gegen das Infektionsschutzgesetz verklagen. Rechtsschutzversicherung hilft, das finanzielle Risiko zu minimieren! Meldet Euch gerne bei mir unter [email protected]

[Gerichtsreporter]

Die Richter vom 1. Senat des BVerfG sollten sich für die restlichen Adventswochenenden nichts vornehmen. Die werden arbeiten müssen.

[No_DR]

@KaiserAtilla

Das beantwortet aber leider nicht meine Frage. Oder sollte Westernhagen einverstanden sein, dass die seinen Titel nutzen?

[Gerichtsreporter]

Die Klagespaten machen noch immer Mimimi, weil sie in Karlsruhe versagt haben.

[Rechtsfinder]

Und? Greift nun das Widerstandsrecht? Ich frage für den Verfassungsschutz.

[SchlafSchaf]

12 Leute aus 3 Haushalten zu Sylvester geht nicht?
Kein Problem, melde 22500 vor dem Brandenburger Tor an

https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/12/berlin-querdenken-plant-corona-demonstration-silvester.htm/alt=amp.html?__twitter_impression=true&fbclid=IwAR2XEYt0_XXimhBsCQx_rLcgb8h_9I2-IoR99Q7oqveLFG7NZTIDn6XytII

[theodoravontane]

Die Klagespaten machen noch immer Mimimi, weil sie in Karlsruhe versagt haben.

Mir macht der Untertitel Sorge. "Greift nun das Widerstandsrecht?"

Was diese Demokratiefeinde meinen ist wohl Art. 20 Abs. 4 GG.

Ok, daß die Gerichte und der Staat noch funktionieren, geschenkt. Das glauben die ja eh schon lange nicht mehr. Und ein solches Staatsversagen, wie es sich in einem rechtsstaatlichen Urteil ausdrückt, das muss doch jetzt endlich der Grund sein, zur Waffe zu greifen und …

Alleine diese "unschuldige" Frage: Greift jetzt das Widerstandsrecht?

Die warten doch nur darauf, sie betteln förmlich darum, daß beim nächsten Sturm auf den Reichstag scharf geschossen wird. Und zwar nicht von der Polizei. Zumindest nicht zuerst.

Mir fehlen die Worte um die Abscheu niederzuschreiben, die ich für diese antidemokratischen Subjekte empfinde.