Querdenken

[lobotomized.monkey]

Eva Rosen hat ihren Telegramkanal von "Eva Rosen und Team offiziell" (oder so ähnlich) in "Friedensfreunde2024" umbenannt.
Ist natürlich nett, impliziert es doch, dass alle "Menschen" im Kanal Friedensfreunde sind und halt alle anderen eher keine Friedensfreunde.

Meine Vermutung: Im Januar 2025 wird der Kanal in "Friedensfreunde2025" umbenannt.

[Schnabelgroß]

Captain Unterhose braucht wieder Kohle, weil er zweiter Instanz wegen aufwieglerischen Landfriedensbruch verurteilt wurde.

Er macht es nur ungern , aber er muss leider leider wieder zu Spenden Aufrufen, weil es "wieder mal soweit ist".

Edit

Insgesamt wurde Captain Future wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und wegen aufwieglerischem Landfriedensbruch angeklagt. Ersteres wurde bereits in der ersten Instanz eingestellt, wie hier zu sehen ist: https://www.youtube.com/watch?v=n5sIa...
Doch wir sind der Meinung, dass er auch wegen der Animation zum Durchbrechen der Polizeikette nicht zu verurteilen ist, da diese Kette rechtswidrig war. Aber das Gericht meint, das spielt keine Rolle. Wenn der einzelne Polizist Grund zur Annahme hätte, dass sein Befehl rechtskonform sei, dann hätte man seine Maßnahme einer Polizeikette eben zu erdulden.
Die 120 Tagessätze a 15 Euro = 1800 € sind zu zahlen und ich wäre leider vorbestraft. Sollten genug Spenden rein kommen, gehen wir in Revision. Vielen Dank in Voraus für Eure Unterstützung! ❤️

Er würde beim nächsten mal wieder so handeln.

#Aufarbeitungläuft

+ https://t.me/freedomparadekanal/1822

[mork77]

Wenn man dagegen etwas tun will, gibt es genau eine Möglichkeit: Diese Hebel auf Bundesebene entfernen, und zwar so schnell wie möglich.

Man könnte auch zusätzlich ein Verbotsverfahren in Gang bringen

Wie sagt doch das Bundesverfassungsgericht

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig (vgl. Art. 21 Abs. 2 GG) ( das scheint bei einer gesichert rechtsextremen Partei vorzuliegen). Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts genügt alleine die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideen hierfür nicht. Hinzukommen müssen eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung, auf deren Abschaffung die Partei abzielt, sowie konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Erreichen der von ihr verfolgten verfassungsfeindlichen Ziele nicht völlig aussichtslos erscheint. ( Das wäre dann auch gegeben)

Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html;jsessionid=8D26639C610DEF409A9DBDAB5915832A.internet942

Man müsste dafür halt nur aus der Wohlfühlecke raus und wehrhafte Demokratie nicht bloss als Spruch sehen. Mit scholzen geht das natürlich nicht.

Und bevor mir jemand mit " das ist aber nicht demokratisch" kommt, ist mir egal, siehe Popper

„Weniger bekannt ist das Paradoxon der Toleranz: Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“

Der schwarze Peter läge dann bei den Verfassungsrichtern. Wenn die Totengräber der Demokratie spielen wollen, bitte.

[theodoravontane]

Captain Future […] wir […] er […] ich

Tut mir leid, aber wer schreibt da jetzt? Er als ich oder wir als die Stimmen in seinem Kopf oder seine Unterstützer oder der Ficus in der Zimmerecke? Und wo ist der Typ, der angeblich mal Anwaltsdarsteller war und mit Büropflanzen Erfahrung haban soll?

[Anmaron]

nicht völlig aussichtslos

So man nicht die Basis der AfD mit den tatsächlich demokratisch orientierten Reformwilligen bewertet, sondern das Kader und die Schreihälse, trifft das aus meiner Sicht zu.

Und bevor mir jemand mit " das ist aber nicht demokratisch" kommt, ist mir egal, siehe Popper

Ich halte es grade für demokratisch, eine Partei zu verbieten, die das abschaffen will, was einem ermöglicht, das abschaffen wollen zu dürfen, was einem die Freiheiten gibt, die wir haben. Also: eine offen demokratiefeindliche Partei soll nicht erst die Demokratie abschaffen können dürfen, damit die Partei verboten werden darf. Dann nämlich wären die Mittel nicht mehr vorhanden, die Partei verbieten zu können, weil sie abgeschafft worden wären.

[Froschkönig]

Wenn man dagegen etwas tun will, gibt es genau eine Möglichkeit: Diese Hebel auf Bundesebene entfernen, und zwar so schnell wie möglich.

Man könnte auch zusätzlich ein Verbotsverfahren in Gang bringen

Allerdings wäre ein morgen gestartetes Verbotsverfahren wohl kaum bis zu den Landtagswahlen durch. Und wenn es die AfD nicht mehr gibt, dann könnte eine andere Partei dieselben Hebel nutzen.

Ich wäre mir auch nicht so sicher, ob das Verbotsverfahren ein Selbstläufer wäre. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD noch nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft (lediglich einige Landesämter) und während die verbotenen Parteien SRP und KPD schon ein offen verfassungsfeindliches Programm hatten (die SRP bekannte sich zum Nationalsozialismus, die KPD wollte den "revolutionären Sturz des Adenauer-Regimes"), liest sich das AfD-Programm konservativ, aber nicht verfassungsfeindlich, die Verfassungsfeindlichkeit liegt in den Aussagen und Handlungen der Funktionäre. Und ein gescheitertes Verbotsverfahren würde der AfD eher nutzen, weil man dann einige Jahre kein weiteres Verbotsverfahren starten könnte, auch wenn sich die AfD weiter radikalisiert und an Einfluss gewinnt.

Was ich aber unterstützen würde: Die Verbindungen nach Russland genauer zu beleuchten. Was macht der Verfassungsschutz eigentlich den ganzen Tag, wenn es der tschechische Geheimdienst ist, der die Videoaufnahmen von der Geldübergabe an einen deutschen Politiker hat? Und warum dürfte Petr Bystron weiter im EU-Parlament sitzen, selbst wenn er deswegen strafrechtlich verurteilt wird?

[Rabenaas]

Der Prozess gegen Fuellmich zieht sich,  es wurden weitere Fortsetzungstermine anberaumt :

Freitag, den 19. Juli 2024 um 09:15 Uhr,
Donnerstag, den 25. Juli 2024, 09:15 Uhr,
Mittwoch, den 31. Juli 2024, 09:15 Uhr,
Dienstag, den 6. August 2024, 09:15 Uhr,
Mittwoch, den 14. August 2024, 09:15 Uhr.

Die unendliche Geschichte…

[lobotomized.monkey]

Der Prozess gegen Fuellmich zieht sich,  es wurden weitere Fortsetzungstermine anberaumt :

Ich habe ja Hoffnung, dass jeder Termin ein paar Monaten späterer Haft entspricht.

[Rabenaas]

Ich tippe auf 3-4 Jahre.

[Sandmännchen]

Oje, das gäbe dann ja gar keine Bewährung mehr. 

[califix]

Ihm sei jeder Tag der Einkehr gegönnt! Umso mehr, als dass er auch eine Omi in der Verwandtschaft abgezockt hat, die sich da inzwischen nicht mehr dran erinnern mag.

[Neubuerger]

Oje, das gäbe dann ja gar keine Bewährung mehr. 

Oh hoppala. Da wäre die Trauer aber groß bei den Quarkdenkern. Die armen Anwohner der JVA, in die Füllmichdietaschen dann kommt. Die müssen dann mit Wahnmachen für ihren Guru leben, vermutlich wird die Intensität mit fortschreitender Haftdauer aber stark abnehmen. Sollen seine Anhänger doch froh über die U-Haft sein, die wird in dieser bösen Diktatur ja voll angerechnet.

[knautschzone]

Nichts da Trauer. Füllmich werkelt in mehreren Statements, die direkt aus der JVA kommen, an seiner Opfer- und Heldenrolle. Die Quarkdenker werden wütend sein. Diese Fehlgeleiteten bombardieren sowohl die Kammer als auch die JVA schon jetzt mit Strafanzeigen, aber auch mit Drohungen. Seine letzte Überstellung von der JVA ins Gericht wurde von mehreren zusätzlichen Mannschaftswagen begleitet. Zudem erhielt er noch (welch abscheuliche Folter) Fußfesseln.
Darüberhinaus bat man ihn, eine schußsichere Weste anzulegen. Man ließ sich seine Ablehnung schriftlich bestätigen.
Das alles, weil es entsprechende Anrufe seitens seiner Anbeter gab.
Füllmich macht sich zum Märtyrer. Kann durchaus sein, dass eine Verurteilung einen Teil seiner Gläubigen sogar befriedigen wird. Ist halt ein merkwürdiges Volk.

[Schrohm Napoleon]

Miong mit g! Gemeinde.

Ich war erst geneigt, an dem Drama teilzunehmen. Was man aber in der Kloake mitbekommt, traue ich mich nicht mehr alleine, mein SSL-Shirt offen (oder verdeckt) zu tragen. Ich bekomme das Gefühl, die überalterten Fangirls sind Teil einer Ablenkungsstrategie.

Ich wette beim nächsten Termin auf mindestens zehn Peterwagen. Just a guess.

[SchlafSchaf]

Die Banane zeigt mal wieder wie ekelhaft er ist
Erst will er eine Regenbogenfahne zerreißen dann anzünden

https://x.com/forscherafdtier/status/1810037149343055875?s=46&t=DrXE2YUiu-l88FJRQE4VlA