Autor Thema: Querdenken  (Gelesen 1003292 mal)

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Offline Ba_al

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Re: Querdenken
« Antwort #11820 am: 4. April 2023, 14:41:09 »
Naja für #Ball(d)weg findet Test-Express sicher auch ne Lösung für Ausweis-Express
 
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Online SchlafSchaf

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Re: Querdenken
« Antwort #11821 am: 4. April 2023, 14:59:14 »
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
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Offline Mr. Devious

Re: Querdenken
« Antwort #11822 am: 4. April 2023, 16:10:21 »
Die Pressemitteilung des Gerichts:

Zitat von:  OLG Stuttgart

Entscheidung über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen deutschen Staatsbürger, dem im Zusammenhang mit der „Querdenken“-Bewegung u.a. versuchter gewerbsmäßiger Betrug und Geldwäsche vorgeworfen wird
 
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hatte gem. §§ 121, 122 StPO nach neun Monaten über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen 48-jährigen deutschen Staatsangehörigen zu entscheiden, dem unter anderem vorgeworfen wird, versucht zu haben, gewerbsmäßig eine Vielzahl von Geldgebern aus dem Umfeld der „Querdenken“-Bewegung finanziell zu schädigen.

Der Senat hat seinen bestehenden Haftbefehl unter der Bedingung außer Vollzug gesetzt, dass der Angeschuldigte eine unwiderrufliche Ladungsvollmacht zweier im Inland ansässiger und zustellungsbevollmächtigter Personen i.S.v. § 145a Abs. 2 StPO erbringt. Über die weitere Haftprüfung und den Eintritt der für die Außervollzugsetzung erforderlichen Bedingung sowie über eine hiernach zu erteilende Freilassungsweisung ist die 10. Strafkammer des Landgerichts Stuttgart zur Entscheidung berufen.

Wesentlicher Grund für die Entscheidung des Senats war, dass sich der aus der Straferwartung resultierende Fluchtanreiz beim Angeschuldigten inzwischen reduziert habe, weshalb der Zweck der Untersuchungshaft nunmehr auch durch mildere Mittel erreicht werden könne.

Aktenzeichen

H 1 Ws 64/23    Oberlandesgericht Stuttgart

10 KLs 3 Js 15816/22 Landgericht Stuttgart

35 HEs 37/23                     GenStA Stuttgart

3 Js 15816/22                           StA Stuttgart


https://oberlandesgericht-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Medien/Entscheidung+ueber+die+Fortdauer+der+Untersuchungshaft+gegen+einen+deut-schen+Staatsbuerger_+dem+im+Zusammenhang+mit+der+_Querdenken_-Bewegung+u_a_+versuchter+gewerbsmaessiger+Betrug+und+Geldwaesche+vorgeworfen+wird/?LISTPAGE=8975136
Ich weiß nicht immer, was ich will, aber ich weiß immer, was ich nicht will.
 
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Offline Greybeard

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Re: Querdenken
« Antwort #11823 am: 4. April 2023, 16:16:23 »
Der oberste Quarkdenker Michael Ballweg kommt nach 9 Monaten aus der U-Haft frei.

"SIEG1!11!! FREISPRUCH! DAS REGIME IST EINGEKNICKT! WIR HABEN DIE DIKTATUR BESIEGT!11!!"

So oder so ähnlich sind doch bestimmt die Reaktionen in den einschlägigen Kanälen, oder? Ich traue mich gar nicht zu gucken...  :facepalm:
Mein Luftkissenfahrzeug ist voller Aale.
 
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Offline Schattendiplomat

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Re: Querdenken
« Antwort #11824 am: 4. April 2023, 16:33:17 »
Natürlich wird das allgemein als Freispruch umgedeutet.

Denkverweigerer verstehen nur einfache Botschaften und das machen sich die Profiteure in deren Reihen natürlich zunutze.
Während die Justiz fair und detailliert arbeiten muss, besteht auf der Gegenseite keine Notwendigkeit sich entsprechend zu verhalten.

Hier wird gelogen, dass sich die Balken nicht nur biegen, sondern schon zu brechen drohen.
Alles natürlich verbunden mit Selbstprofilierung (wir haben Ballweg befreit) und den zugehörigen Spendenaufrufen.

Erinnert mich ein wenig an das Toleranzparadoxon.
« Letzte Änderung: 4. April 2023, 16:35:08 von Schattendiplomat »
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Offline Reichskasper Adulf Titler

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Re: Querdenken
« Antwort #11825 am: 4. April 2023, 16:36:30 »
"Voraussetzung sei, dass Ballweg eine unwiderrufliche Ladungsvollmacht zweier im Inland ansässiger und zustellungsbevollmächtigter Personen erbringe, so der Sprecher. Das bedeutet, er muss die Adressen von zwei Personen mitteilen, über die er zuverlässig erreicht und auch zum Prozess geladen werden kann. "

Das bedeutet aber auch, er kann nach Mexiko oder sonstwohin abhauen. Er muss ja nur geladen werden können. Ob er kommt, kann er sich ja dann überlegen.

Warum man nicht die Auflage gemacht hat, dass er sich alle paar Tage persönlich melden muss, verstehe ich nicht.
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Offline lobotomized.monkey

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Re: Querdenken
« Antwort #11826 am: 4. April 2023, 16:37:12 »
Das wurde im Rahmen eines regulären Haftprüfungstermins (tolle Diktatur, die einfach ihre politischen Gefangenen freilässt) am OLG Stuttgart entschieden.
Wir haben April, dann ist das Wetter besser und die "Free Ballweg" Demonstranten vor Stammheim leiden nicht mehr so unter dem Wetter. So ein wenig gemein darf die Diktatur sein.
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Offline Gerntroll

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Re: Querdenken
« Antwort #11827 am: 4. April 2023, 16:51:43 »
Das ist wohl gemein. Jetzt können die Querlullis nicht einmal mit Liegestuhl und Caipi bei schönstem Frühlingswetter demonstrieren. Die Diktatur ist am Vitamin D-Mangel schuld!
Ich liebe Sarkasmus. Es ist wie jemandem die Tastatur in die Fresse zu hauen, nur mit Worten.
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Querdenken
« Antwort #11828 am: 4. April 2023, 17:06:34 »
Natürlich wird das allgemein als Freispruch umgedeutet.


Das Folg hat schließlich gewonnen!

In Stammheim bricht das System zusammen:


Zitat
   Justiz   
Symbolort der Linksterroristen: Stammheim wird abgerissen   
27.03.2023 - 20:28 Uhr

Bis heute loben und kritisieren Zeitzeugen den einzigartigen Gerichtssaal in Stuttgart. Nun kommt die Abrissbirne.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.justiz-symbolort-der-linksterroristen-stammheim-wird-abgerissen.341aa135-ec2c-4f43-8789-6ff7912d3bb8.html


Zitat
Prozess: Abriss des bekannten Gerichtssaals in Stammheim startet

Der vor fast 50 Jahren durch Verfahren gegen Terroristen der Gruppe Rote Armee Fraktion (RAF) bundesweit bekannt gewordene Gerichtssaal am Gefängnis in Stuttgart-Stammheim wird in den nächsten Monaten abgerissen.
https://www.zeit.de/news/2023-03/27/abriss-des-bekannten-gerichtssaals-in-stammheim-startet
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
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Offline Rabenaas

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Re: Querdenken
« Antwort #11829 am: 4. April 2023, 17:46:55 »
Der Abriß des Gerichtssaals ist ein Zeichen: die Diktatur kapituliert! Oder kollabiert?
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
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Offline Rechtsfinder

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Re: Querdenken
« Antwort #11830 am: 4. April 2023, 17:51:47 »
Katapultiert. Sie katapultiert.
Eine von VRiBGH Prof. Dr. Thomas Fischer erfundene Statistik besagt, dass 90% der Prozessgewinner die fragliche Entscheidung für beispielhaft rechtstreu halten, 20% der Unterlegenen ihnen zustimmen, hingegen von den Verlierern 30% sie für grob fehlerhaft und 40% für glatt strafbar halten.
 
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Offline Agrippa

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Re: Querdenken
« Antwort #11831 am: 4. April 2023, 18:32:04 »
Bestätigten Verschwerhöhrigengerüchten zufolge ist der Balllose derzeit auf dem Weg nach Berlin, um sich dort vom König von Deutschland zum Kaiser von Querdeutschland krönen zu lassen. Danach kriegt jeder eine Bockwurst und eine Semmel und ein Bier.  ;D
Tertius gaudens!
 
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Re: Querdenken
« Antwort #11832 am: 4. April 2023, 19:03:16 »
Ich würde ja eher mal Wetten abschließen, wie lange es dauert bis Ballweg ins Exil flüchtet.
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Offline Judge Roy Bean

Re: Querdenken
« Antwort #11833 am: 4. April 2023, 19:17:58 »
Ich würde ja eher mal Wetten abschließen, wie lange es dauert bis Ballweg ins Exil flüchtet.

Da würde ich - anders als zur Frage der Bewährung beim Weimarer Maskenschwurbelrichter - nicht dagegen halten, nicht einmal mit einer Flasche 82er Verdienter Wein des Volkes (bekannt aus „Top Secret“).

Ich habe mir mal nur einige Querlüfterkommentare auf Twitter angetan, und ja, die können einfach nicht dezent und leise dumm sein. Ballweg soll jetzt also „Gegenklage“ erheben und Schahnsersatz/Haftentschädigung fordern, alle Richter sind auch zur Verantwortung zu ziehen, mit Auslaufen der Coronamaßnahmen braucht die Junta keinen Schuldigen mehr - die sind alle so glockendoof und happendämlich, und die dürfen alle wählen.

Nochmals zur Sicherheit für alle, die nicht in der Materie stecken: Der Haftbefehl besteht immer noch, er wurde lediglich gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt, und zwar aus NUNMEHR vorliegenden Verhältnismäßigkeitserwägungen (bisherige Haftdauer und Straferwartung). Das OLG Stuttgart hat also mit keinem Wort geäußert, dass der Haftbefehl rechtswidrig oder fehlerhaft war.

Sollte sich Ballweg der Hauptverhandlung entziehen, so gilt der unkorrekte Amtsrichterspruch „U-Haft schafft Rechtskraft“.
« Letzte Änderung: 4. April 2023, 19:30:45 von Judge Roy Bean »
Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und trotzdem den Mund halten (Karl Valentin).

Um etwas zu gelten, müssen sich Nullen immer hübsch rechts halten (Adolf Glaßbrenner).
 

Offline Schrohm Napoleon

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Re: Querdenken
« Antwort #11834 am: 4. April 2023, 21:33:00 »
Neues aus Guantanamo Stammheim, das BRiD-Regime blockiert Besuche beim Messias:

Zitat
Ich hatte ja schon Erfahrungen mit Doreen in der JVA in Brackwede, die telefonisch auch sehr schlecht bis garnicht erreichbar waren. (Der Zeitraum ist vorgegeben von 9:00 bis 11 Uhr)

So habe ich mir gedacht, versuchst du es mal ab 10:30 bis 11:00 Uhr.

Wenn ich einfach nur schreibe, mein Gott, ist das dumm … fasst es das so in etwa zusammen?

Es gibt Neues von Doreen, sie entwickelt sich prächtig. Nach ihrer Beugehaft in Bielefeld, stand sie heute wegen andere Delikte vor ihrer Berufungsrichterin.

Vom AG hatte sie 6 Monate wegen mehrfacher Beleidigungen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Angriff auf Vollstreckungsbeamte gegen mehrere (, ca. 3 bis 6, bei den Namen bin ich irgendwie nicht ganz mitgekommen) Beamte von Polizei und Ordnungsamt kassiert, aber sie war natürlich unschuldig und ein Opfer von Polizeigewalt, wie übrigens im Bielefelder Kerker einst auch schon.

Ja, sie stand. Die vollen zwei Stunden der Verhandlung.

Ja, die Verhandlung, die durch die fast schon obligatorische Frage von einem von Doreens Fanboys, ob dies ein staatliches Gericht sei, voreröffnet wurde. Die Richterin hatte mal so gar keine Lust, diese Art Fragen, zu beantworten. Fanboy verlangt, dieses ins Protokoll aufzunehmen, aber die RI antwortete nur: „So eine Shice etwas schreiben wir nicht ins  Protokoll.“ Kurze, knackige Ansagen der RI, die sie an die etwa 40 Zuschauer noch des öfteren richtete. Höhö. Und es ward jedesmal Ruhe.

Ich kann es kurz halten, da Doreen die zwei Stunden nicht ein Wort gesagt hat. Nach dem guten Plädoyer des Verteidigers hatte ich vermutet, dass die Strafe herabgesetzt würde, aber au contraire: Die ebenso, wie die RI, souveräne Staatsanwältin gab kund, dass sie die ausgelobte Strafe des AG, in Anbetracht der Strafandrohungen der Delikte, für deutlich zur gering halte und nur auf Grund des Verschlechterungsverbotes keinen höheren Strafantrag stellt.

Aber die NWO findet immer einen Weg, ihre Sklaven zu demütigen. Die Staatsanwältin beantragte noch 400 EURO im Rahmen der Bewährungsauflagen, die nicht dem Verschlechterungsverbot unterliegen. Freundlicherweise hat die RI die Berufung verworfen und auch noch die 400 EURO in 100 Sozialstunden umgewandelt. (Schenkungen und so...)

Das war des Guten zuviel für den Menschenrechtler Roman Mironov. Er stürmte aus dem Saal, nicht ohne der RI noch ein freundliches "Sie sind eine Rechtsbeugerin!" entgegen zu werfen.   :o


Ich bin mir sicher, in Doreen haben wir einen (noch) ungeschliffenen QD-Reichsdeppen-Diamanten.



« Letzte Änderung: 4. April 2023, 22:16:20 von Schrohm Napoleon »
"Die förmlich-respektvolle Höflichkeit schafft den nötigen Raum für inhaltliche Verachtung."
-Chan-jo Jun, Philosoph (und Rechtsanwalt)