Querdenken

[Froschkönig]

während der andere Richter ziemliche Klimmzüge veranstaltet, um zum gewünschten Ergebnis zu kommen

Mich irritiert bei der 5. Kammer das Geschwurbel um "Informationen zum Impfstatus". Wenn es eine geforderte Impfung ist, dann müsste der/die Vorgesetzt/e doch nicht eine Scheinuntersuchung verlangen, um an die Information "Geimpft: ja/nein" zu kommen.

Das war aber nur die Argumentation des Soldaten, die das Gericht verworfen hat.

[califix]

Ich versuche es mal nachzuvollziehen. Im Gesetz ist eine Impfpflicht des Soldaten festgeschrieben. Damit muss es doch möglich sein, dass im Rahmen des Dienstverhältnisses geprüft werden darf, ob der Soldat seinen Pflichten nachkommt. Und wenn es eine Impfpflicht gibt, dann gehört es dazu, dass bei Bedenken eine Untersuchung stattfindet, ob der Soldat überhaupt impffähig ist. Das ergibt sich auch aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn.
Ich kann daher weder nachvollziehen, warum es dem Vorgesetzten verwehrt sein soll den Impfstatus abzufragen noch warum eine Untersuchung der Impffähigkeit abgelehnt werden kann.

Vielleicht liegt es ja an der Denke von Technikern, dass ich nicht kapieren will, was sich da einige Juristen zusammenhäkeln.

Im übrigen, das ist nicht ein kleiner Wehrpflichtiger, der keine andere Wahl hat als einzurücken. Der Herr hat sich zu diesem Beruf entschlossen, warum auch immer. Wenn er jetzt damit Probleme hat, dann wäre es konsequent um die Beendigung des Dienstverhältnisses zu bitten.

[Froschkönig]

Ich versuche es mal nachzuvollziehen. Im Gesetz ist eine Impfpflicht des Soldaten festgeschrieben. Damit muss es doch möglich sein, dass im Rahmen des Dienstverhältnisses geprüft werden darf, ob der Soldat seinen Pflichten nachkommt. Und wenn es eine Impfpflicht gibt, dann gehört es dazu, dass bei Bedenken eine Untersuchung stattfindet, ob der Soldat überhaupt impffähig ist. Das ergibt sich auch aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn.
Ich kann daher weder nachvollziehen, warum es dem Vorgesetzten verwehrt sein soll den Impfstatus abzufragen noch warum eine Untersuchung der Impffähigkeit abgelehnt werden kann.

So wie ich das sehe, wurde einfach der falsche Weg beschritten. Die Soldaten, die ich kenne, bekamen den Befehl, sich von einem Bundeswehr-Arzt bei einem bestimmten Impftermin impfen zu lassen, oder bis dorthin den Nachweis einer "zivilen" Impfung zu erbringen. Hätten sie das nicht gemacht, wäre der Befehl mit einem neuen Termin noch einmal erteilt worden, und hätten sie es dann noch immer nicht gemacht, wäre es Gehorsamsverweigerung gewesen, mit u.U. gerichtlicher Strafe und Entlassung aus der Bundeswehr. Es sind auch einige diesen Weg bis zum Ende gegangen, nicht nur bei Covid-19-Impfungen, und das BVerwG sieht dabei keine Probleme.

Den hier beschriebenen Weg, dass nur nach dem Impfstatus gefragt wird und man das einfach ignorieren kann, und dann eine Impffähigkeitsuntersuchung angeordnet wird, kenne ich nicht.

[Rechtsfinder]

Warum sollte es einen Vorgesetzten interessieren, ob ein Untergebener möglichst risikoarm geimpft werden kann (= zur Impfung taugt)?

Damit er bei der Erteilung des Impfbefehls ruhiger schlafen kann.

Der von @Froschkönig geschilderte Weg ist aber der sinnvollere, denke ich.

Die Buße beläuft sich auf 2.250 Euro und ist freundlicherweise zur Bewährung ausgesetzt.

Laut dem verlinkten Urteil ist die Buße nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Danke für den Hinweis, da habe ich nicht sorgfältig genug gelesen.

Ich melde mich dann zu den Repto-Ställen ab.

[Reichsschlafschaf]

https://youtu.be/2cMxlZx9y3w

Ich sollte vor Gericht Komplott für #Haintz bezeugen.

1.225 Aufrufe  17.10.2022  Übrigens: Dieses Video ist nicht mit einem Handy gefilmt worden.

[SchlafSchaf]

Jaja…in Liebe und Frieden…

Am Arxxx!

https://twitter.com/weberkili/status/1582052333428518918?s=46&t=w01oSsfHhDX1LR1nCbaQ7Q

https://twitter.com/weberkili/status/1582051214258188291?s=46&t=w01oSsfHhDX1LR1nCbaQ7Q

https://twitter.com/weberkili/status/1582054640580845581?s=46&t=w01oSsfHhDX1LR1nCbaQ7Q

[Gerichtsreporter]

Der Fachschaumschläger für Bauschaum möchte die ganze Welt wissen lassen, dass er in Völkerrecht immer Kreide holen war.

https://twitter.com/haintz_markus/status/1582028452991238145

Wer Soldaten einer Kriegspartei ausbildet, der #Kriegspartei Waffen und "Geldgeschenke" in Milliardenhöhe zukommen lässt, sich an Sanktionen und Propaganda / Zensur beteiligt, der ist Kriegspartei.
Deutschland führt Krieg gegen #Russland. #Ukraine

[Observer]

Jaja…in Liebe und Frieden…

Am Arxxx!

Tja Wurzen, Neonazihochburg. Was will man da auch anderes erwarten.
Dennoch immer wieder erschreckend zu sehen.
Mir graut es immer wieder so aus der Ferne meine Heimat als "für die Demokratie verloren" zu erleben.

[theodoravontane]

Wusste gar nicht, dass Broder unter die Querdenker gegangen ist.

Broder? DER Broder? Das wundert mich jetzt eigentlich nicht, der hetzt und schwurbelt doch überall mit, wo er dagegen sein kann. Das Thema, so scheint mir, ist ihm dabei ziemlich egal.

[BlueOcean]

Tscha... Broder scheint leider langsam wieder auf dem Niveau zu landen, wo er vor einem dreiviertel Leben mal angefangen hat - als sensationsheischender Lokalreporter der Schmuddelpostille "St. Pauli Nachrichten".

Wobei er trotz maximaler Provokationen noch immer darauf achtet nicht so sehr in die Fettnäpfchen zu treten wie der von ihm lange verteidigter Freund Akif Pirinçci.

Dafür bietet ihm die WELT eine Dauerbühne, wobei es schon gelungenes Schmierentheater ist wenn ein paar aufgedonnerte Moderatorinnen von WeltTV ihn kieksend aber unverständig als "Elder Statesman" hofieren, während er knautschend eine Rolle zwischen Brandstifter und "grumpy old Grand Dad" sucht.

[Schrohm Napoleon]

Neues vom Komplottprozess, den Haintz gegen Jun/ Nightmarekeks angestrengt hat. Es scheint so, als ob Jun die Katze ist, die mit der Maus spielt, bevor sie final zuschlägt. 

Aus Juns Mund klingt Jura für mich, wie Poesie. 

[Rechtsfinder]

Die Schwierigkeit beim Katz-und-Maus spielen ist, zu wissen wer die Katze ist.
*scnr*

Jura IST Poesie. Man lese § 923 Abs. 1, 3 BGB laut vor und achte auf das Versmaß. 

[Anmaron]

Grenzbaum? Ich finde da weder 1,3 noch erkennbares Versmaß. Ich bin also weder Jurist noch Poet.

[Schrohm Napoleon]

Jura IST Poesie.

Ich weiß das mittlerweile! Du nötigst mich geradezu, einen alten Beitrag von mir, für die neuen Agenten zu zitieren. 

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=5722.msg283766#msg283766   

[Sandmännchen]

@Anmaron, für Dich wurde dieses Buch geschrieben:

Georg M. Oswald (Herausgeber), Das Grundgesetz, ein literarischer Kommentar, C.H. Beck 2022