2. Razzia im Königreich (März 2014)

[hair mess]

Zitat:  Dass ein Finanzamt und eine Kommune sich über etliche Jahre nicht einmal ernsthaft zu fragen scheinen, warum ein Herr Fitzek nicht wie jeder andere Steuern, Sozialabgaben, Beiträge etc. entrichtet ist mir wirklich schleierhaft.
Mich leider nicht. Vor diesem Personalaufwand wegen eines Spinners schaudert erst mal lang jeder Behördenleiter zurück

[BlueOcean]

Seine diversen Unternehmungen dürften durch die Eintreibung der Zwangsgelder nunmehr zahlungsunfähig geworden sein - weiß jemand, ob illegale Gewerbe ein Insolvenzverfahren durchlaufen können/müssen?

Abgesehen von dem etwaig gesondert zu betrachtenden Verein "Ganzeierigeheitliche WirrWege" sollte Fitzek bei all seinen Unternehmen als Einzelunternehmer betrachtet werden und ist daher mit seinem privaten Hab und Gut nicht von den Unternehmen zu trennen. Da auch kaum zu erwarten ist, dass Fitzek die Einzelunternehmen nachweislich als voneinander völlig unabhängige Betriebe geführt hat (da rächt es sich, dass niemals etwas gegenüber dem realen Staat erklärt worden ist ) wird es wohl als einziger Unternehmenskladderadatsch angesehen werden.

Fitzek selbst könnte die Insolvenz seines Sammelsuriums beantragen, was aber wohl nicht zu erwarten ist (zumal selbst in dem Fall nahezu sicher von verspäteter Insolvenz ausgegangen werden kann). In Ermangelung von Steuererklärungen und -zahlungen sowie rechtmäßigen Arbeitsverträgen, Entrichtung von Sozialabgaben, brauchbarer Buchhaltung, Controlling etc. ist ohnehin nicht davon auszugehen, dass der durch eine Insolvenz angestrebte Erhalt der Unternehmen irgendeine realistische Chance hätte.

Fitzek ist PLEITE und wird auf Jahre einen riesigen Berg von Schulden an der Backe haben. Seine sogenannte Unternehmen und sein Privatbesitz werden verwertet werden. Letztlich läuft es bei ihm wegen seiner wirtschaftlichen Tätigkeiten wohl auf eine Regelinsolvenz hinaus und deren Abwicklung wird sich über viele Jahre erstrecken und dem imperialen Souverän eine lange "Wohlverhaltensphase" abverlangen. Das kann echt heiter werden...

[Wittenberger]

Rechtsstaatlich ist die "Reichsbank" keine Bank. Sondern ein angemietetes Gebäude bzw. Räume darin. Es ist nichts zu versiegeln, da das rein formal privat genutzte Räume sind.

Nun, die BAFin hat die von Fitzek betriebenen Geschäfte als verbotene Einlagengeschäfte gewertet und damit einen illegalen Bankbetrieb angenommen. Damit liegt - da die Bescheide inzwischen bestandskräftig sind - ein verbotener Bankbetrieb vor, und es wäre möglich gewesen, das Verbot ganz rechtsstaatlich durch Versiegelung des Gebäudes [...]

Aus welchen Gründen auch immer hat die Staatsgewalt vorgezogen, das Gebäude nicht zu versiegeln. Das ist der Fakt.

@Wittenberger: Ich hab immer gut erkannt welche Info woher und von wem stammt!

Das freut mich - für Dich.
Mache Dir aber bitte klar, wie viele politisch interessierten Menschen und hier insbesondere Wittenberger Bürger das Forum lesen. Und das sind flüchtige Leser: Sie klicken und überfliegen die Texte. Die Einzelheiten, die Du als Forum-Insider siehst, können diese Leser nicht sehen.

[Peter von Löwenstein]

Zitat:  Dass ein Finanzamt und eine Kommune sich über etliche Jahre nicht einmal ernsthaft zu fragen scheinen, warum ein Herr Fitzek nicht wie jeder andere Steuern, Sozialabgaben, Beiträge etc. entrichtet ist mir wirklich schleierhaft.
Mich leider nicht. Vor diesem Personalaufwand wegen eines Spinners schaudert erst mal lang jeder Behördenleiter zurück

Zumal in letzter Zeit durch die Zwangsgeldfestsetzungen etc. der BAFin viele Behörden die - wie sich nunmehr zeigt berechtigte - Hoffnung gehegt haben dürften, dass das Problem "Fitzek" von der BAFin gelöst und aus der Welt geschafft würde.

Das ist das Problem bei Größenwahn: Fitzi sieht, dass es erstmal keinen interessiert, wenn er sich rechtswidrig verhält, also macht er damit weiter, entdeckt neue Geschäftsfelder, steigt ins Banken- und Versicherungsgeschäft ein, immer das Wissen im Hinterkopf, dass die Behörden sich mit ihm nicht auseinandersetzen wollen (evtl. sogar in der ernsthafen Überzeugung, ein eigenes Königreich etc. zu haben und völlig rechtmäßig zu handeln, weil ja die Behörden ihm vielleicht mit Worten, aber bislang nicht durch Taten widersprochen haben) - bis sein rechtswidriges Treiben einen solchen Umfang erreicht, dass die Behörden nicht mehr wegschauen können (Berichterstattung in überregionalen Zeitungen wie der Bild ruft dann irgendwann die Aufsichtsbehörden auf den Plan) bzw. dass höhere Stellen - hier die BAFin - involviert werden, die den Personalaufwand nicht scheuen. Und dann knallt's irgendwann, was gestern eben der Fall war. Hätte Fitzi weiter einen nicht angemeldeten Eso-Shop mit vermutlich geringfügigen Einnahmen betrieben, wäre das ganze womöglich noch Jahrelang so weitergegangen. Aber er wollte eben immer weiter expandieren, immer mehr Geschäftsfelder abdecken, usw. usf. - und hat jetzt die Quittung bekommen.

[BlueOcean]

Zitat:  Dass ein Finanzamt und eine Kommune sich über etliche Jahre nicht einmal ernsthaft zu fragen scheinen, warum ein Herr Fitzek nicht wie jeder andere Steuern, Sozialabgaben, Beiträge etc. entrichtet ist mir wirklich schleierhaft.
Mich leider nicht. Vor diesem Personalaufwand wegen eines Spinners schaudert erst mal lang jeder Behördenleiter zurück

Hmm.... ich sollte wohl nach Wittenberg oder nach Hair-mess-Hausen umziehen. Unser Finanzamt hat keinerlei Bedenken schnell große Kanonen auf kleine Spatzen zu richten.

[Sandmännchen]

Vor diesem Personalaufwand wegen eines Spinners schaudert erst mal lang jeder Behördenleiter zurück

Und macht sich auf Dauer damit erhebliche Mehrarbeit, weil andere Spinner es dann genauso probieren, das ist doch das ganze Problem mit den Reichsdeppen. Hey, und nicht nur diese, ich wäre sehr versucht, wenn ich damit bei meinem Finanzamt durchkäme ...

Eine Frage zum Konto: Wie ist das eigentlich, können deutsche Behörden überhaupt das polnische Konto pfänden? Ich finde im Netz immer nur Angaben zu zivilrechtlichen Forderungen.

P.S.: Ein Hallo in die Runde!

[Peter von Löwenstein]

Rechtsstaatlich ist die "Reichsbank" keine Bank. Sondern ein angemietetes Gebäude bzw. Räume darin. Es ist nichts zu versiegeln, da das rein formal privat genutzte Räume sind.

Nun, die BAFin hat die von Fitzek betriebenen Geschäfte als verbotene Einlagengeschäfte gewertet und damit einen illegalen Bankbetrieb angenommen. Damit liegt - da die Bescheide inzwischen bestandskräftig sind - ein verbotener Bankbetrieb vor, und es wäre möglich gewesen, das Verbot ganz rechtsstaatlich durch Versiegelung des Gebäudes [...]

Aus welchen Gründen auch immer hat die Staatsgewalt vorgezogen, das Gebäude nicht zu versiegeln. Das ist der Fakt.

@Wittenberger: Ich hab immer gut erkannt welche Info woher und von wem stammt!

Das freut mich - für Dich.
Mache Dir aber bitte klar, wie viele politisch interessierten Menschen und hier insbesondere Wittenberger Bürger das Forum lesen. Und das sind flüchtige Leser: Sie klicken und überfliegen die Texte. Die Einzelheiten, die Du als Forum-Insider siehst, können diese Leser nicht sehen.

Gut, wir sind hier halt gewohnt, unter uns zu bleiben und nur von den üblichen Deppenseiten observiert zu werden (die wir im Gegenzug auch im Blick haben). Insofern sieh uns nach, dass wir die Öffentlichkeit nicht immer im Hinterkopf haben.

Würde mich übrigens tatsächlich mal interessieren, wie groß das Interesse an dieser Diskussion ist.
An die Admins: Könnt ihr mal die Zugriffstatistiken der letzten zwei Tage posten?

[Wittenberger]

Seine diversen Unternehmungen dürften durch die Eintreibung der Zwangsgelder nunmehr zahlungsunfähig geworden sein - weiß jemand, ob illegale Gewerbe ein Insolvenzverfahren durchlaufen können/müssen?

Nein. Etwas illegales kann rechtsstaatlich nicht als legal betrachtet werden.

[...] sollte Fitzek bei all seinen Unternehmen als Einzelunternehmer betrachtet werden und ist daher mit seinem privaten Hab und Gut nicht von den Unternehmen zu trennen.

Das ist schon gut erklärt.

Ich würde es einfacher erklären:
Da es alle diese "Unternehmen" rechtsstaatlich nicht gibt, handelt Herr Fitzek als Kaufmann oder als Privatperson. Das Ergebnis ist in beiden Fällen identisch: Er haftet privat. Und das bedeutet real, dass bei der Nichtbegleichung aller Forderungen der einzige Ausweg die Privatinsolvenz ist.

[Peter von Löwenstein]

Seine diversen Unternehmungen dürften durch die Eintreibung der Zwangsgelder nunmehr zahlungsunfähig geworden sein - weiß jemand, ob illegale Gewerbe ein Insolvenzverfahren durchlaufen können/müssen?

Nein. Etwas illegales kann rechtsstaatlich nicht als legal betrachtet werden.

Klar, aber bspw. auch auf Einnahmen aus Drogengeschäften werden Einkommen- und Mehrwertsteuer fällig (§ 40 AO). Es gibt also schon Fälle, in denen Instrumente, die für legale Einrichtungen geschaffen werden, auch illegale Fälle betreffen können. Mit dem Insolvenzrecht bin ich kaum vertraut (gehört nicht zum Pflichtfachstoff und war nicht Teil meines Schwerpunkts), daher die Frage (die Blue beantwortet hat, Danke dafür und auch Dir).

[Wittenberger]

Zitat:  Dass ein Finanzamt und eine Kommune sich über etliche Jahre nicht einmal ernsthaft zu fragen scheinen, warum ein Herr Fitzek nicht wie jeder andere Steuern, Sozialabgaben, Beiträge etc. entrichtet ist mir wirklich schleierhaft.

Mich leider nicht. Vor diesem Personalaufwand wegen eines Spinners schaudert erst mal lang jeder Behördenleiter zurück

Das dürfte wohl richtig sein. Zumal die Kostennote regelmäßig nicht beitreibbar ist.

Ich hatte es in einem anderen Thread schon erklärt:
Die Lutherstadt Wittenberg ist wegen der von Martin Luther ausgegangenen Reformation damit geschlagen, dass alle naselang irgendwelche Spinner irgendwelche Reformationen ausrufen. Das geht hin bis zu Abiturienten auf Klassenfahrt und Konfirmanden am Reformationstag. Normalerweise wird die Stadt die wieder los, wenn man nichtmal hinguckt.

Das ist das Problem bei Größenwahn: Fitzi sieht, dass es erstmal keinen interessiert, wenn er sich rechtswidrig verhält, also macht er damit weiter, entdeckt neue Geschäftsfelder, steigt ins Banken- und Versicherungsgeschäft ein, immer das Wissen im Hinterkopf, dass die Behörden sich mit ihm nicht auseinandersetzen wollen

Sehr gut beschrieben. Du hast vergessen zu erwähnen, dass Herr Fitzek ja eine städtische "Karriere" hinlegte: Das ging ja über mehr als 10 Jahre. Jemanden, der Heilwasser für lau verkauft, nimmt erstmal niemand ernst. Ich würde zudem begründet vermuten, dass die fehlende Gewerbeanmeldung (das sind so 25 Euro) zunächst auch niemandem auffiel: Touristennepp gibt es in Wittenberg ohne Ende, da odneten sich seine Duftstäbchen zwanglos ein.

Mir wäre (ganz am Rande) durchaus recht, wenn Du den Stil wahren könntest: Man muss Herrn Fitzek wirklich nicht mögen, aber das ist nicht Fitzi. Das ist Herr Fitzek.

[Wittenberger]

Vor diesem Personalaufwand wegen eines Spinners schaudert erst mal lang jeder Behördenleiter zurück

Und macht sich auf Dauer damit erhebliche Mehrarbeit, weil andere Spinner es dann genauso probieren, das ist doch das ganze Problem mit den Reichsdeppen. Hey, und nicht nur diese, ich wäre sehr versucht, wenn ich damit bei meinem Finanzamt durchkäme ...

In meinem Vorstellungs-Thread hatte ich es erwähnt:
Natürlich erfährt Herr Fitzek die klammheimliche Freude nicht weniger Wittenberger: Zeige mir mal jemanden, der noch nie einen Bescheid einer Verwaltung bekam, ihn nicht verstehen konnte und dann verzweifelte, weil er er sich ungerecht behandelt fühlt! Das sind doch wir - jedem ist das doch schon wiederfahren. Und manche klatschen, weil Herr Fitzek es "denen" mal so richtig zeigt.

P.S.: Ein Hallo in die Runde!

Gruß zurück.

[BlueOcean]

[...] sollte Fitzek bei all seinen Unternehmen als Einzelunternehmer betrachtet werden und ist daher mit seinem privaten Hab und Gut nicht von den Unternehmen zu trennen.

Das ist schon gut erklärt.

Ich würde es einfacher erklären:
Da es alle diese "Unternehmen" rechtsstaatlich nicht gibt, handelt Herr Fitzek als Kaufmann oder als Privatperson. Das Ergebnis ist in beiden Fällen identisch: Er haftet privat. Und das bedeutet real, dass bei der Nichtbegleichung aller Forderungen der einzige Ausweg die Privatinsolvenz ist.

Das ist einfacher erklärt und bzgl. der voll privaten Haftung völlig richtig aber die spitzfindigen Juristen werden anmerken, dass die Unternehmen des Herren Fitzek schon existiert haben. Außerdem sollte Fitzek der Weg in die Privatinsolvenz (Verbraucherinsolvenzverfahren) verbaut sein, weil:

Das mehrstufige Verbraucherinsolvenzverfahren gilt für natürliche Personen, die keine selbstständige wirtschaftliche Tätigkeit ausüben oder ausgeübt haben. Darüber hinaus gilt es für solche ehemalige Selbstständige, die weniger als 20 Gläubiger und keine Verbindlichkeiten aus Beschäftigungsverhältnissen mit Arbeitnehmern haben, § 304 Abs. 1 InsO.

Daher tippe ich eher auf das umständlichere Regelinsolvenzverfahren.

[Peter von Löwenstein]

Zitat:  Dass ein Finanzamt und eine Kommune sich über etliche Jahre nicht einmal ernsthaft zu fragen scheinen, warum ein Herr Fitzek nicht wie jeder andere Steuern, Sozialabgaben, Beiträge etc. entrichtet ist mir wirklich schleierhaft.

Mich leider nicht. Vor diesem Personalaufwand wegen eines Spinners schaudert erst mal lang jeder Behördenleiter zurück

Das dürfte wohl richtig sein. Zumal die Kostennote regelmäßig nicht beitreibbar ist.

Ich hatte es in einem anderen Thread schon erklärt:
Die Lutherstadt Wittenberg ist wegen der von Martin Luther ausgegangenen Reformation damit geschlagen, dass alle naselang irgendwelche Spinner irgendwelche Reformationen ausrufen. Das geht hin bis zu Abiturienten auf Klassenfahrt und Konfirmanden am Reformationstag. Normalerweise wird die Stadt die wieder los, wenn man nichtmal hinguckt.

Das ist das Problem bei Größenwahn: Fitzi sieht, dass es erstmal keinen interessiert, wenn er sich rechtswidrig verhält, also macht er damit weiter, entdeckt neue Geschäftsfelder, steigt ins Banken- und Versicherungsgeschäft ein, immer das Wissen im Hinterkopf, dass die Behörden sich mit ihm nicht auseinandersetzen wollen

Sehr gut beschrieben. Du hast vergessen zu erwähnen, dass Herr Fitzek ja eine städtische "Karriere" hinlegte: Das ging ja über mehr als 10 Jahre. Jemanden, der Heilwasser für lau verkauft, nimmt erstmal niemand ernst. Ich würde zudem begründet vermuten, dass die fehlende Gewerbeanmeldung (das sind so 25 Euro) zunächst auch niemandem auffiel: Touristennepp gibt es in Wittenberg ohne Ende, da odneten sich seine Duftstäbchen zwanglos ein.

Mir wäre (ganz am Rande) durchaus recht, wenn Du den Stil wahren könntest: Man muss Herrn Fitzek wirklich nicht mögen, aber das ist nicht Fitzi. Das ist Herr Fitzek.

Sorry, aber wer sich "Wir, Peter, Sohn des Horst's" nennt und gerne mit "Eure Hoheit" angesprochen werden möchte, hat für mich den Bereich der bürgerlichen Umgangsformen verlassen. Einem Monarchen, echt oder eingebildet, dem offenbar der "hominem te esse memento"-Flüsterer fehlt, begegnet man am besten, indem man ihn verhohnepiepelt.

Die Badische Zeitung schlägt übrigens vor, dass ein gewisser Bischof a.D. im Königreich Deutschland die Religionsangelegenheiten übernimmt .

[Wittenberger]

Mache Dir aber bitte klar, wie viele politisch interessierten Menschen und hier insbesondere Wittenberger Bürger das Forum lesen. Und das sind flüchtige Leser: Sie klicken und überfliegen die Texte. Die Einzelheiten, die Du als Forum-Insider siehst, können diese Leser nicht sehen.

Gut, wir sind hier halt gewohnt, unter uns zu bleiben und nur von den üblichen Deppenseiten observiert zu werden (die wir im Gegenzug auch im Blick haben). Insofern sieh uns nach, dass wir die Öffentlichkeit nicht immer im Hinterkopf haben.

Wie antworte ich darauf? Ansich möchte ich ja nicht antworten.

Ich spekuliere mal vor mich hin:
Ich kann mir gut vorstellen, dass (momentan) die interessierten Journalisten mitlesen. Auch die zuständigen Behördenmitarbeiter der verschiedensten Behörden dürften mitlesen. Und die nicht zuständigen natürlich auch. - Und jeder, der am Thema interessiert ist.

Das scheint mir damit zu tun zu haben, dass dieses Forum die Kraft hat, sehr schnell alle relevanten öffentlich verfügbaren Informationen zusammenzutragen.

[Wittenberger]

]Sorry, aber wer sich "Wir, Peter, Sohn des Horst's" nennt und gerne mit "Eure Hoheit" angesprochen werden möchte, hat für mich den Bereich der bürgerlichen Umgangsformen verlassen.

Ich fasse zusammen:
Du möchtest Dein Niveau verlassen und Dich auf das Niveau des Herrn Fitzek begeben.