AfD im Bundestag

[Rolly]

Ich will das sicher nicht schönreden, aber in jedem dieser dritten und auch in jedem der jeweiligen regionalen Radiosender gibt es Programmblöcke (wenn auch meist nur kleine), die eben noch einen regionalen Bezug haben. Und das ist einigen ältern (ok, mir nicht, obwohl ich schon 56 bin) durchaus wichtig.

[hair mess]

Also, da muss ich uns Bayern kräftig in Schutz nehmen.
Von unseren fünf Hörfunkprogrammen hör ich vier immer wieder und gerne. Das dritte ist mir zu modern. Das fünfte bringt kompakt jede viertel Stunde neue Nachrichten, die dann auch eine viertel Stunde dauern. So ist man gut informiert. Das vierte mit Klassik finanziert auch das Rundfunkorchester. Das zweite lebt von Beiträgen zum Zeitgeschehen. Und das erste bringt mir die Musik aus den 70ern und 80ern.
Auch das dritte Fernsehen läuft bei mir ab und an.
Alles gut so.

[theodoravontane]

Ich will das sicher nicht schönreden, aber in jedem dieser dritten und auch in jedem der jeweiligen regionalen Radiosender gibt es Programmblöcke (wenn auch meist nur kleine), die eben noch einen regionalen Bezug haben. Und das ist einigen ältern (ok, mir nicht, obwohl ich schon 56 bin) durchaus wichtig.

Ich will die Sinnhaftigkeit ja nicht abstreiten, regionale Informationen zu bringen. Aber muss es, wie im Fall des WDR wirklich so extrem aufgefächert sein?

Der SWR z.B. hat IMO auch "nur" BW und RP. Und wenn das Einzugsgebiet größer ist, warum nicht nach Regionen aufteilen?
Ich merke gerade, es gibt auch noch "WDR Köln". Würden die Kölner nicht erfahren, was passiert ist, wenn es den nicht gäbe? Oder wenn das, weil es ja eh doch irgendwie ein Moloch ist, "WDR Köln/Bonn" hieße?

Ich verstehe ja, daß man regional präsent sein will, aber muss das solche Auswüchse haben?

Und warum nicht EINEN Kanal, auf dem im Wechsel die paar regionalen Minuten gezeigt werden, die sich wirklich unterscheiden?

So sehr ich den ÖRR schätze, aber das ist wirklich Irrsinn und kaum erklärbar.

[No_DR]

@theodoravontane
Du hast den SR vergessen.

[theodoravontane]

@theodoravontane
Du hast den SR vergessen.

Stimmt, die Saarländer sind auch irgendwie mit dem SWR verbandelt.
Wenn ich das richtig lese, wurde das saarländische Programm zu Beginn auf Betreiben der Franzosen auch von Baden-Baden aus gesendet. Für die Saarländer sicher besser erträglich, als wär's aus der Pfalz gekommen 

[dtx]

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Die Frage ist für mich: Ist es wirklich so schlimm, wenn die Ansicht der CDU richtig bzw vertretbar ist und das blinde Huhn afd auch mal ein Korn gefunden hat und mit der CDU stimmt?

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Ja, weil man ja auch die Vorschläge der Linken alle abschmettern (und dann ggf. leicht modifiziert selber einbringen) mußte, kann man bei der AfD jetzt kein anderes Maß anlegen. Ob das jetzt Sinn hat oder schon immer schwachsinnig war, steht grad nicht zu Debatte. Wobei sich gerade in diesem Fall die Frage stellt, wer da (in Anbetracht der von der AfD generell vertretenen Position zum ÖRR) mit wem stimmt.

Haseloff wäre vorzuhalten, daß er den Vertrag trotz größter Unwahrscheinlichkeit, den Beschluß in seinem Hühnerhof durchzusetzen, unterschrieben hat. Also im Grunde etwas versprach, was er vielleicht halten will, aber nicht kann. Er habe nur den Weg dafür, daß sich die Landtage damit befassen könnten, frei machen wollen, hieß es -
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-anhalt-worum-es-im-streit-ueber-den-rundfunkbeitrag-geht-a-842eb9f9-a16c-4e50-afc2-e4058d78fd61
- lieferte damit aber der AfD in seinem Sprengel noch kurz genug vor der Wahl den Erfolg, deutschlandweit die Beitragserhöhung verhindert zu haben.

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Wenn es auf die 86 ct "auch nicht mehr ankommt"

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Das sagt wer? Die KEF sicherlich nicht, dann würde es bei den 17,50 bleiben.

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und sie "ein geringer Betrag" sind:

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Multipliziere mal die Zahl der Zahlungspflichtigen mit 0,86 € ...

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Warum kann man die Erhöhung jetzt nicht einfach verschieben?

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Weil alles - außer der offenbar ziemlich unwahrscheinlichen Zustimmung des Sachsen-Anhaltinischen Landtags - ein Grund für die Blaubraunen ist, die Korken knallen zu lassen. Und das nicht nur in Sachsen-Anhalt.

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Ich will die Sinnhaftigkeit ja nicht abstreiten, regionale Informationen zu bringen. Aber muss es, wie im Fall des WDR wirklich so extrem aufgefächert sein?

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Ja, klar. Wenn man den Düsseldorfern schon nicht zumuten kann, Kölsch zu trinken, dürfen die Kölner wenigstens auf einem eigenen Fernsehsender bestehen. Und je feiner die Struktur, desto mehr Direktoren und "Redakteure z. b. V." kann sie aufnehmen.

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Wenn ich das richtig lese, wurde das saarländische Programm zu Beginn auf Betreiben der Franzosen auch von Baden-Baden aus gesendet. Für die Saarländer sicher besser erträglich, als wär's aus der Pfalz gekommen 

Meinst Du? Hartgesottenen Saarländern gilt alles bis kurz vor Wilhelmsburg als "tiefste Pfalz". Es gibt dort immer noch Leute, die bis heute nicht mit der - wie sie das nennen - "Heim-ins-Reich-Kampagne" fertig werden, aber auch nicht in Sarreguemines wohnen wollen.

[Reichsschlafschaf]

Multipliziere mal die Zahl der Zahlungspflichtigen mit 0,86 € ...

Ja, schon klar.

Deshalb mein Vorschlag die Zahlung an die Inflationsrate zu binden. Bei 2,3% sind das pro Jahr ca 40 ct, die 86 ct also in zwei Jahren fast erreicht und im dritten übertroffen.

Außerdem hat die afd keinen Angriffspunkt.

Hier sagt's endlich mal einer!

Ist doch wahr!

Wie die jungen Dinger, die fordern es ja geradezu schamlos heraus (wußte schon die Mama des Verdächtigen, Derrick Folge 2, 1974!).

[Gutemine]

Kalkofe mal wieder...

Er hat das sicher aus aktuellem Anlaß hochgeladen. Hier mal ein paar Kommentare zum Vorfall in Trier von einer Seite der AfD-Stürmerpresse. Das, was auf den FB-Accounts abgeht will man gar nicht dokumentieren, das ist noch viel, viel widerlicher.

[Reichsschlafschaf]

So, das war's dann.

Wieder eine weg.

Ehemalige AfD-Landesvorsitzende Dana Guth verlässt Partei

Stand: 03.12.2020 18:38 Uhr
Bürgerlich orientierten Anhängern der AfD in Niedersachsen galt sie als Gesicht und Stimme – jetzt ist Dana Guth aus der Partei ausgetreten. Das bestätigte sie dem NDR in Niedersachsen.

Spoiler

Auslöser seien sowohl der Politikstil als auch die Dominanz des rechtsextremen "Flügel" im Parteivorstand unter dem Bundestagsabgeordneten Jens Kestner. Die offiziell aufgelöste Strömung innerhalb der AfD wird nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in Niedersachsen vom Verfassungsschutz beobachtet.

Guth: "Die rote Linie überschritten"
Den Politikstil innerhalb der Partei nannte Guth ein "Hauen und Stechen". Es werde immer weiter unter der Gürtellinie argumentiert, der Ton werde zunehmend schärfer und persönlich verletzender. Zum "Flügel" sagte Dana Guth: "Das was Hardcore-Flügel-Vertreter in diesem Land möchten, das ist etwas, womit ich mich nicht identifizieren kann. Wenn Systemveränderndes diskutiert und salonfähig wird, dann ist für mich die rote Linie überschritten." Die Partei sei tief gespalten. Es gebe viele bürgerliche Mitglieder, doch der Flügel übernehme zunehmend das Sagen. "Wir haben ein sehr gutes Grundgesetz, und jede Partei hat sich dazu verpflichtet, sich hinter diesen Werten zu versammeln und da haben Umsturz- und Rettungsphantasien von starken Männern eben nichts zu suchen."

Landesvorsitzender Kestner überrascht
Der AfD-Landesvorsitzende Jens Kestner zeigte sich überrascht über den Austritt. "Dass Frau Guth aus der Partei ausgetreten ist, wundert mich aber nicht. Sie möchte natürlich dem Parteiausschluss zuvorkommen." Zu den Vorwürfen Guths zur Dominanz des "Flügel" sagte Kestner dem NDR: "Der Flügel ist aufgelöst und über das, was aufgelöst ist, braucht man nicht mehr reden, weil es das nicht mehr gibt."

Ex-AfD-Mann Ahrends sieht Verfassung in Gefahr
Unterstützung erhält Dana Guth vom bisherigen innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Jens Ahrends. Auch er war kürzlich aus der Partei ausgetreten. "Der 'Flügel' wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Ich bedauere es sehr, dass die AfD es nicht geschafft hat, sich von Personen wie Höcke zu trennen", sagte Ahrends dem NDR. Er ist inzwischen Mitglied der Liberal-Konservativen Reformer (LKR), die vom einstigen AfD-Parteigründer Bernd Lucke gegründet worden war. "Ich habe als Berufsoffizier der Bundeswehr einen Eid auf die Verfassung geleistet, dem fühle ich mich immer noch verpflichtet. Wenn der Verdacht besteht, dass dort Menschen nicht im Sinne dieses Grundgesetzes arbeiten, dann distanziere ich mich davon ganz deutlich. Das ist mit meinem Gewissen nicht vereinbar."

Guth mitverantwortlich für Fraktions-Aus
Dana Guth war seit 2017 Vorsitzende der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag; von 2018 bis September 2020 war sie auch Parteichefin - doch dann abgewählt worden. In der Folge hatte sie die bis dahin neun Mitglieder zählende Landtagsfraktion gemeinsam mit zwei weiteren Abgeordneten verlassen. Damit verlor die AfD den Fraktionsstatus.

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https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Ehemalige-AfD-Landesvorsitzende-Dana-Guth-verlaesst-Partei,afd2680.html

[Gutemine]

War natürlich nur ein "Mausrutscher", Stadler hat von Nichts nichts gewusst und überhaupt, sowas muss man doch noch teilen/verbreiten dürfen.

Spoiler

Todesdrohungen auf Telegramm
AfD-Mann Stadler beschäftigt erneut Staatsanwaltschaft

Toni Schuberl und Ralf Stadler haben nur eines gemeinsam: Sie sind Mitglieder im Bayerischen Landtag. Ansonsten trennen die beiden Welten.

Schuberl ist Grüner und Stadler bei der AfD. Als die AfD in den Landtag eingezogen ist, hat Schuberl gemeint, man müsse mit allen Landtagskollegen das Gespräch suchen, auch mit der AfD. Andere auszugrenzen, sei nie der richtige Weg. Das war im Oktober 2018.

Zwei Jahre später hat sich Schuberls Weg, was Stadler betrifft, als Irrweg erwiesen. Unter dem Vorermittlungsaktenzeichen „12 AR 1291/20“ wird bei der Staatsanwaltschaft die Anzeige geführt, die Schuberl gegen Stadler gestellt hat. Er fühlt sich als Botschaft einer Todesdrohung persönlich betroffen.

Was ist passiert?

Schuberl will entdeckt haben, dass sein Landtagskollege auf dem Nachrichtenkanal Telegramm, einer beliebten Plattform für Halbwahrheiten und Hetze, ein Video verbreitet, in denen bestimmte Vertreter der Gesellschaft mit dem Tod bedroht werden: Wissenschaftler, Politiker, Journalisten. Alle eben, die zum „System“ gehören.

Der Vierminuten-Clip ist aufgemacht wie der Kinotrailer für einen Horrorfilm. Unterlegt mit satanischer Musik und Stimme wird den Genannten eine „Letzte Warnung!“, so der Titel des Videos, erteilt. Es spricht bestimmte fanatische Gruppen an, die sich den "Systemumsturz" herbeisehnen: Querdenker und Reichsbürger, politische Randgruppen und  Rechtsextreme, und offenbar auch einzelne Mitglieder der AfD.

PNP-Redakteur Andreas Mayer hat Stadler mit der Strafanzeige konfrontiert und schreibt, dass sich dieser von dem Gewaltvideo "distanziere". Er gibt sich unwissend und nichsahnend. Er kenne den Inhalt des Videos nicht und habe es bereits gelöscht.

Stadler ist im Vorjahr wegen Verletzung des Kunsturheberrechts zu 60 Tagessätzen verurteilt worden. Er hatte in einem gefälschten Video Landtagspräsidentin Ilse Aigner gezeigt, wie sie AfD-Luftballons steigen lässt. Der Fall lässt darauf schließen: Gedankenloses Teilen ist eigentlich nicht sein Art.

Das Drohvideo stammt aus einer Youtube-Filmkiste, wurde dort am 8. Oktober hochgeladen, 230.000mal angesehen. Der diesen Kanal betreibende Filmemacher, 25.000 Fans, nennt sich „Haunsi Appmann“ - und das ist fast schon wieder komisch: Hau´n Sie ab Mann!

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https://www.buergerblick.de/nachrichten/afd-mann-stadler-beschaeftigt-erneut-staatsanwaltschaft--a-0000064237.html

[Reichsschlafschaf]

Haseloff wäre vorzuhalten, daß er den Vertrag trotz größter Unwahrscheinlichkeit, den Beschluß in seinem Hühnerhof durchzusetzen, unterschrieben hat.

Uups ...

Eilmeldung
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff entlässt Innenminister Stahlknecht
Stand: 04.12.2020 14:20 Uhr


Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat Innenminister Stahlknecht entlassen. Er zog damit die Konsequenz aus einem nicht abgesprochenen Interview zum Koalitionsstreit um den Rundfunkbeitrag und die Ankündigung einer CDU-Minderheitsregierung, wie die Staatskanzlei mitteilte.

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-5299.html

[Reichsschlafschaf]

Und  wieder mal verloren:  🤷‍♂️

Landtag

AfD-Klage gegen Aigner vor Verfassungsgerichtshof erfolglos

4. Dezember 2020, 15:20 Uhr
Aktualisiert am 4. Dezember 2020, 15:28 Uhr

München (dpa/lby) - Wieder eine Schlappe für die AfD vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Die höchsten bayerischen Richter lehnten es in einer am Freitag veröffentlichen Entscheidung ab, auf Antrag der AfD-Landtagsfraktion eine einstweilige Anordnung gegen Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zu erlassen. Die AfD hatte Aigner einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vorgeworfen.

https://www.zeit.de/news/2020-12/04/afd-klage-gegen-aigner-vor-verfassungsgerichtshof-erfolglos

PM des Gerichts:
https://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/media/images/bayverfgh/90-iva-20-pressemitt-entscheidung.e.pdf

1. Ein Teil des von der Antragstellerin verfolgten Begehrens kann schon kein zulässiger
Gegenstand einer Organstreitigkeit sein. In einem solchen Verfahren stellt der Verfassungsgerichtshof regelmäßig fest, ob die beanstandete Maßnahme gegen verfassungsmäßige Rechte verstößt. Soweit die Antragstellerin Unterlassung und Widerruf der beanstandeten Äußerung begehrt, ist ihr Antrag auf Rechtsfolgen gerichtet, die im Organstreitverfahren grundsätzlich nicht bewirkt werden können.

Was sagt uns das?

[Gutemine]

Der "Reichsparteitag" der AfD in Kalkar bei der Heute Show 

[Grashalm]

Ein kleines Detail bezüglich Ausländischer Einflussnahme in der AfD:

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/afd-china-101.html

n der AfD-Fraktion werden Pressemitteilungen und Reden geschrieben. Man bereitet einen neuen Antrag zum Ausschluss des chinesischen Konzerns Huawei beim Ausbau des deutschen 5G-Netzes vor. Zur gleichen Zeit im fernen Peking: Der AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah lässt sich in der Konzernzentrale von Huawei neueste 5G-Ausbautechnik erklären, gibt Interviews in chinesischen Staatsmedien. Huawei, so Krah, müsse am Ausbau des 5G-Netzes beteiligt werden, sonst sei die deutsche Souveränität in Gefahr.

Das scheint mir jetzt nicht der große Brocken zu sein aber erwähnenswert finde ich es dennoch.

[Reichsschlafschaf]

Gestern durfte Frau von Strolch in der Tagesschau rumschwallen, die Maßnahmen gegen die Pandemie hätten gar keine wissenschaftliche Grundlage.

Das habe ich moniert und gefragt, warum man überhaupt dieser Partei Raum gibt in der Berichterstattung.

Darauf er:






Unter einem Wicht versteht man ein kleines Phantasiegeschöpf.
Und so klein bin ich gar nicht!
Frechheit!
Duell?   




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