AfD im Bundestag

[Schreibtischtäter]

@Gutemine Vielen Dank für das Machwerk Dokument. Da sind die Artikel in der Systempresse ja erhellender als diese Buzzwordsammlung...

[Reichsschlafschaf]

Leider Bezahlschranke, aber die Neugründung wird bestimmt noch erfolgreicher!

Mal Frau Kepetry fragen ... 

SÜDLICHE METROPOLREGION01.12.2020
Claudia Michaelis

Ex-AfDler wollen mit neuer Partei durchstarten

Im Landkreis Harburg und in Neu Wulmstorf kehren immer mehr AfD-Mitglieder der Partei den Rücken. Sie wollen jetzt einen Kreisverband der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) gründen und im September 2021 zur Kommunalwahl antreten.

https://www.tageblatt.de/lokales/suedliche-metropolregion_artikel,-Ex-AfDler-wollen-mit-neuer-Partei-durchstarten-_arid,1536859.html

Wie passend ... 

AfD-Spendenaffäre
-Ehemaliger AfD-Landeschef Pretzell packt aus

von Marcus Bensmann, Justus von Daniels, Ulrich Stoll
Datum: 01.12.2020 17:21 Uhr

Marcus Pretzell war Chef der AfD in NRW, bevor er die Partei im Streit verließ. Nun spricht er erstmals über seine Kontakte, die er zur Schweizer PR-Agentur Goal AG pflegte.

Die PR-Firma steht im Zentrum der AfD-Spendenaffäre, die die Partei bisher rund 900.000 Euro kostete. Der frühere AfD-Landesvorsitzende in NRW, Marcus Pretzell, bestätigt gegenüber Frontal21 und dem Recherchezentrum CORRECTIV, dass er ab 2015 Kontakte zur Schweizer PR-Firma Goal AG und deren Inhaber Alexander Segert hatte. Segert habe ihm Geld für eine Veranstaltung gezahlt.

Seit Mai 2015 hatte ich Kontakt zu einer Werbeagentur in der Schweiz.
Marcus Pretzell, ehemaliger AfD-Chef in NRW
"Und diese Werbeagentur aus der Schweiz, die mir zum damaligen Zeitpunkt nichts sagte, war die Goal AG", sagt Pretzell. Bei einem ersten Treffen im Mai 2015 habe Segert dem AfD-Politiker Pretzell sogar ein Konzept überreicht: "Für erfolgreiche und nachhaltige Wahlen" - ein Angebot an die AfD in Nordrhein-Westfalen.

Pretzell bricht Schweigen ehemaliger Spitzenfunktionäre
Die Schweizer Werbeagentur spielt eine Schlüsselrolle bei den illegalen Parteispenden, für die die AfD auf Anordnung der Bundestagsverwaltung rund 900.000 Euro an Bußgeldern zahlen soll. Es ist das erste Mal, dass ein ehemaliger Spitzenfunktionär der AfD die Kontakte zur Goal AG zugibt.

Spoiler

Pretzell war bis 2017 Landeschef der nordrhein-westfälischen AfD und ist verheiratet mit der ehemaligen AfD-Parteichefin Frauke Petry. Die Goal AG unterstützte AfD-Politiker wie Jörg Meuthen und den Europaabgeordneten Guido Reil mit Wahlanzeigen und Plakaten. Das hatten Frontal21 und CORRECTIV bereits 2017 aufgedeckt und damit die Spendenaffäre ins Rollen gebracht.

Meuthen streitet Zusammenarbeit ab
Die AfD behauptet bislang, nichts von aktiver Wahlkampfunterstützung durch Segert und seine Firma gewusst zu haben. "Mir ist keine Zusammenarbeit mit denen in irgendeiner Form bekannt", behauptete etwa Parteichef Meuthen noch 2018 gegenüber dem NDR.

Marcus Pretzell hingegen beteuert, er habe sich mehrfach mit dem Chef der Goal AG getroffen. "Herr Segert hat sich mir damals vorgestellt und im Prinzip erboten als ein Dienstleister, der dieses doch sehr spezielle Geschäft für eine Partei in dem politischen Spektrum, in dem wir unterwegs waren, versteht", sagt Pretzell.

Ich habe mich deshalb auch mit Herrn Segert immer mal wieder in Straßburg getroffen.
Marcus Pretzell
Pretzell war 2014 für die AfD ins Europäische Parlament eingezogen.

Wie komplex die Gemengelage in der Spendenaffäre ist, zeigt auch die Finanzierung eines Kongresses in Düsseldorf im Jahr 2016. Pretzell gibt an, die Goal AG habe die Veranstaltung nachträglich bezahlt. Ob es sich um eine illegale Parteispende handelt, hängt davon ab, ob der Kongress eine Parteiveranstaltung war. So bewertet es die Bundestagsverwaltung. Die AfD bestreitet das. Pretzell hatte den Kongress organisiert.

Goal AG zahlte für gescheiterten Kongress
Als Europapolitiker wollte er die rechten Parteien in den einzelnen Ländern besser vernetzen und plante im Namen der EKR-Fraktion des EU-Parlaments das Event auf dem Messegelände in Düsseldorf. Aber die EKR-Fraktion zog sich kurz vor Beginn als Veranstalter zurück. Hinter den Kulissen entbrannte nach der Tagung ein Streit um die Kosten von knapp 36.000 Euro.

Schließlich beglich die Schweizer Goal AG auf Bitte von Pretzell die Rechnung der Messe Düsseldorf, wie der "Spiegel" 2017 berichtete. Pretzell sagt, er befürchtete damals, dass sich die EKR-Fraktion von ihm das Geld holen wolle. Tatsächlich zog die Fraktion Anfang März 2017 von Pretzells Diäten 4.050 Euro ab, wie Lohnabrechnungen zeigen, die CORRECTIV und Frontal21 vorliegen. Über einen Wirtschaftsprüfer habe Pretzell absichern wollen, dass die Zahlung von Segert nicht als Parteispende gilt.

Strafbescheid an die AfD im November 2020
Das sah die Bundestagsverwaltung anders. Sie bewertete den Düsseldorfer Kongress als Parteiveranstaltung, somit gelten die beglichenen Kosten als Parteieinnahme und damit als illegale Spende. Der Strafbescheid an die AfD in Höhe von 108.000 Euro erging an die AfD im November 2020. Bisher war die AfD sehr klagefreudig.

Im Falle der Veranstaltung in Düsseldorf gibt es noch keine Entscheidung. Die AfD hat nur noch bis kommenden Montag Zeit, gegen den Bescheid Klage einzureichen. Wenn sie das nicht tut, wird ihr das Geld abgezogen.

Pretzell fürchtet um sein Geld
Pretzell befürchtet, dass sich jetzt die AfD das Geld von ihm zurückholen wolle: "Zum einen lenkt es davon ab, dass Herr Meuthen und Frau Weidel in Größenordnungen Spenden illegal angenommen haben, und zum anderen ist es dem einen oder anderen vielleicht auch ganz recht, Druck auszuüben auf jemanden, der der Partei nicht mehr angehört."

Fest steht: Auch nach ihrem Parteitag in Kalkar wird die AfD die Spendenaffäre nicht los.

[close]

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/pretzell-afd-spendenaffaere-100.html


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[Neubuerger]

Leider Bezahlschranke, aber die Neugründung wird bestimmt noch erfolgreicher!

Mal Frau Kepetry fragen ... 

Oder Herrn Lucke.

[Gerichtsreporter]

So neu ist die Partei gar nicht, die gibt es schon seit 2015. Die LKR ist die ehemalige ALFA, die AfD Ausgründung von Lucke seinerzeit. Und was heißt erfolglos? Die haben zwei Bundestagsabgeordnete (übergelaufene ex-AfDler).

[Neubuerger]

So neu ist die Partei gar nicht, die gibt es schon seit 2015. Die LKR ist die ehemalige ALFA, die AfD Ausgründung von Lucke seinerzeit. Und was heißt erfolglos? Die haben zwei Bundestagsabgeordnete (übergelaufene ex-AfDler).

Das ist in etwa so erfolgreich wie der einzige Bundestagsabgeordnete der Piratenpartei. Jörg Tauss ist damals aus der SPD aus- und bei den Piraten eingetreten.

[Grashalm]

Die überstehen garantiert keine Wahl.

[hair mess]

Heißt doch:

Wer die Wahl hat, hat die Qual.

[dtx]

Abseits der Harburger Dorfscharmützel gäbe es Interessantes über die AfD zu berichten. Während in Magdeburg ein Thüringen 2.0 droht, weil der MP seine Fraktion nicht mehr im Griff hat, schaut der Rest der Republik kollektiv weg:

https://taz.de/Koalitionsstreit-in-Sachsen-Anhalt/!5729571/

[Reichsschlafschaf]

Während in Magdeburg ein Thüringen 2.0 droht, weil der MP seine Fraktion nicht mehr im Griff hat, schaut der Rest der Republik kollektiv weg:

Die Frage ist für mich: Ist es wirklich so schlimm, wenn die Ansicht der CDU richtig bzw vertretbar ist und das blinde Huhn afd auch mal ein Korn gefunden hat und mit der CDU stimmt?

Rund acht Milliarden Euro Beitragseinnahmen erhält der öffentlich-rechtliche Verbund in Deutschland pro Jahr. Geld für Programm, teure Sportrechte auch, Mitarbeiter, Intendanten. Über 23.000 Festangestellte hat die ARD, zuständig für elf Fernsehprogramme, 55 Hörfunkprogramme, 16 Orchester und acht Chöre. Dazu circa 3400 Mitarbeiter beim ZDF.

Man kann über diese Zahlen staunen, sich wundern, ärgern, sie aber auch mal einordnen, gerade am Ende eines Jahres, das infolge der Corona-Pandemie auch von enorm hohem Zuschauerinteresse an öffentlich-rechtlichen Informationssendungen geprägt war – und nun, via Sachsen-Anhalt, eine heftige Debatte um Sinn und Unsinn des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR), konkret über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent erfährt.
Warum ist die Abgabe für den ÖRR immer wieder so umstritten?

Der Tenor der Kritiker lautet: Warum soll ich für etwas zahlen, was ich gar nicht nutze? Der haushaltsbezogene Rundfunkbeitrag ist eine zusätzliche Ausgabe für jedermann, der man nicht entgehen kann, die aber dennoch keine Steuer sein soll. Das ÖRR-Prinzip stammt aus einer Medienzeit, als Kanäle noch rar, TV und Hörfunk noch Mangelware und sehr teuer waren, als es darum ging, überhaupt Vielfalt zu sichern.

Heute ist der ÖRR ist nur noch eine Stimme im Stimmengewirr aus Privatsendern, Internet oder Streamingdiensten, die gerade von den Jüngeren viel stärker konsumiert werden. Als ungerecht wird auch empfunden, dass die Senderchefs so viel verdienen. Als Beispiel wird immer wieder das Gehalt von WDR-Intendant Tom Buhrow von 395.000 Euro im Jahr genannt. Auch deswegen steht die Frage im Raum, ob und wenn ja, wieviel ÖRR es noch braucht.
Wo gibt es Einsparmöglichkeiten und Synergieeffekte?

In diesem Punkt sind ARD, ZDF & Co. tatsächlich angreifbar. Darauf weist jetzt auch wieder die CDU in Sachsen-Anhalt in der Diskussion um die Beitragserhöhung hin: Man müsse rangehen an Größe und Struktur der Sender. Braucht es Radio Bremen oder den saarländischen Rundfunk wirklich, oder könnten sie nicht mit anderen Sendern fusioniert werden?

Es ist schon was dran am Satz von Markus Kurze, dem medienpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt: „Ich kann die Größe des öffentlich-rechtlichen Systems keinem mehr erklären, das kann sich kein normales Unternehmen leisten.“

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Würde das nicht reichen: Regionalprogramme für die regionale Berichterstattung, dazu ein nationales Programm mit viel Information, „Tagesschau“ oder „heute“, „Tagesthemen“, Magazinen? Gebe es ohne ÖRR wirklich zu wenig Shows, Quiz, Serien, Soaps, Boulevardmagazine und vor allem teure Sportübertragungen? Alleine für die Fußball-Bundesliga-Verwertungsrechte mit der „Sportschau“ legt die ARD rund 130 Millionen Euro im Jahr hin.

Überdies liegt die Gehaltsstruktur vieler Sender über dem des Öffentlichen Dienstes. Generell rutscht der ÖRR so Schritt für Schritt immer weiter in eine Legitimationskrise.

https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-ueber-rundfunkbeitrag-in-sachsen-anhalt-wofuer-brauchen-ard-und-zdf-immer-mehr-geld/26677260.html


Warum braucht Bayern fünf Hörprogramme?
Bayern 5 Aktuell mag mit seiner 5-Minütlichen Wiederholung ja früher mal richtig und wichtig gewesen sein.

Aber braucht man solch einen Sender noch in Zeiten, in denen alles aus dem Internet auch mobil jederzeit zur Verfügung steht?

Oder ist das nurmehr eine Versorgungsanstalt?

Die letztjährige Erhöhung der Bezüge des "Tatort"-Darstellers Liefers von 200.000 € jährlich auf 400.000 € jährlich hatten wir ja schon.

Muß das wirklich sein? Hätte es eine Erhörung um 50.000 € nicht auch getan? (Ist ja dann immer noch fett Kohle, für die eine alte Omma lang stricken muß.)

Wenn es auf die 86 ct "auch nicht mehr ankommt" und sie "ein geringer Betrag" sind: Warum kann man die Erhöhung jetzt nicht einfach verschieben?

Meiner Meinung nach ist der ÖRR durchaus nicht nur gut, sondern üppig ausgestattet, ein Mehrangebot wie es das BVerfG gestattet wäre auch bei Einstampfen von Bayern 5 oder anderen immer noch gegeben.

[echt?]

Angeblich ist der MDR die Stimme des Ostens. Ich fürchte fast, das stimmt!

Die junge Generation hat eh Netflix. Eigentlich hat der MDR nur den Nutzen, die Rentner vor den Fernsehern zu halten, damit die nicht mit ihren dämlichen Kerzen durch die Gegend laufen.

[Reichsschlafschaf]

Sie haben die Sache jetzt vertagt.

Im Streit um den Rundfunkbeitrag ist ein vorzeitiges Aus der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen-Anhalt vorerst abgewendet. Der Medienausschuss vertagte eine Abstimmung über eine Beschlussempfehlung für den Landtag in Magdeburg. Am nächsten Mittwoch wollen die Medienexperten erneut zusammenkommen. Das Parlament soll dann voraussichtlich Mitte Dezember abschließend über den Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag abstimmen.

CDU, SPD und Grüne sind derzeit beim Thema tief gespalten. Einigen sie sich nicht, gilt ein getrenntes Votum im Medienausschuss als wahrscheinlicher Anstoß für ein vorzeitiges Ende der Koalition. Die wegweisende Entscheidung des Ausschusses stößt deshalb auf bundesweites Interesse, weil Sachsen-Anhalt die Rundfunkbeitragserhöhung zum 1. Januar 2021 für ganz Deutschland kippen könnte.

https://www.n-tv.de/politik/Koalitionskrach-in-Sachsen-Anhalt-vertagt-article22209162.html


Wenn es darum geht, der afd einen Triumph zu vermasseln, selbst wenn sie ausnahmsweise mal auf der richtigen Seite steht, gibt es nicht so viele Möglichkeiten, denke ich.

1. Man stimmt so ab, wie man es für richtig hält und wie es einem das Gewissen eingibt.
Dann nimmt man freudiges Hopsen über einen Erfolg bei der afd in Kauf.  Und wartet, ob das Folgen hat.

2. Der gesamte Bundesrat erklärt, eine Erhöhung „paßt jetzt nicht die die politische Landschaft“ (oder was man halt sonst noch an Phrasen drauf hat) und bläst die Sache mit der Erhöhung ganz ab. „Bürger entlasten ... Pandemie ... Wir haben ja eben erst die Mehrwertsteuer ...  Solidarität ... wir müssen ja alle, Sie verstehen ...  BlubbBlubb ...“. Dann ist die Sache für längere Zeit vom Tisch.

Dann wartet man auf neue Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl bzw. darauf, daß die afd dann keine Rolle mehr spielt.

Zu einem späteren Zeitpunkt einigt man sich vielleicht auf eine jährliche automatische Erhöhung um die Rate der Inflationshöhe. Dann käme man ohne dieses Theater aus.

Ja, ich weiß, das kostet jetzt wieder Punkte und Karma ...


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[SchlafSchaf]

Zum Rundfunkbeitrag:
Ich bin der Meinung das die Öffis mittlerweile viel zu aufgebläht sind , daher bin ich (ausnahmsweise) bei der CDU.
Öffis sind wichtig und richtig, nur versuchen sie mittlerweile teilweise bei den Privaten „mitzuspielen“ und haben einen extremen Wasserkopf. Hier ist dringend Handlungsbedarf.


Aus Björn wird Bernd

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/statt-bjoern-afd-laedt-in-nordrhein-westfalen-zu-veranstaltung-mit-bernd-hoecke-ein-id231054146.html?utm_medium=Social&utm_campaign=Echobox&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR0U-Tbr4TI8S63Em5K7_WAgdF0Q-HvKxAqNY77FkTpvKrb-SlwK6kO9xFM#Echobox=1606912956

[Reichsschlafschaf]

2. Dezember 2020, 12:46 Uhr
Parteien - Düsseldorf

Statt Björn: AfD lädt zu Veranstaltung mit "Bernd Höcke" ein

Düsseldorf/Erfurt (dpa) - Kuriose Verwechslung bei der AfD in Nordrhein-Westfalen: Sie lud am Mittwoch Journalisten zu einer Veranstaltung mit "Herrn Bernd Höcke" am 5. Dezember in Höxter ein. Thüringens umstrittener AfD-Chef, der eigentlich Björn mit Vornamen heißt, wird in der ZDF-Satiresendung "heute-show" seit Jahren nur "Bernd" genannt.

"Interessant. AfD NRW lädt ein zu einer Veranstaltung mit einem gewissen Bernd #Höcke. Das ist dann wohl der Durchbruch", twitterte das ZDF-Landesstudio NRW und postete einen Screenshot der Einladung. Die NRW-AfD bestätigte die Echtheit der Einladung. Wie es zu dem Lapsus kam, blieb zunächst unklar.

https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-duesseldorf-statt-bjoern-afd-laedt-zu-veranstaltung-mit-bernd-hoecke-ein-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-201202-99-543854

https://www.berliner-zeitung.de/news/nordrhein-westfalen-afd-laedt-zu-veranstaltung-mit-bernd-hoecke-li.123142

https://nuernberger-blatt.de/2020/12/nordrhein-westfaelische-afd-kuendigt-veranstaltung-mit-bernd-hoecke-an

[SchlafSchaf]

@Reichsschlafschaf  Psssttttt....schau mal ein Beitrag über deinem

[theodoravontane]

Braucht es Radio Bremen oder den saarländischen Rundfunk wirklich, oder könnten sie nicht mit anderen Sendern fusioniert werden?

Warum braucht Bayern fünf Hörprogramme?

Das ist einer der Punkte, die ich auch nicht verstehe. Dabei geht es nicht mal um SR, SWR, BR; von mir aus soll jedes Bundesland seinen eigenen Regionalsender haben.
Edith meint, es geht auch erst mal nicht um Hörfunk. Auf den DLF will ich nicht verzichten, und von den vier(?) Radioprogrammen des SWR ist eines gerade noch erträglich. Aber das ist schon für viele Menschen was dabei. Vor allem machen die Liveprogramm, das ist dann überall anders und kann tatsächlich regional geprägt sein.

Aber warum braucht es beim Fernsehprogramm zwingend "RBB Brandenburg" und "RBB Berlin"? Steht RBB nicht für Radio Berlin-Brandenburg?
Wie ist es mit "SWR RP" und SWR BW"? Oder mit "NDR FS MV", "NDR FS HH", "NDR FS NDS" und "NDR FS SH". Überall läuft das Selbe, bis auf die drei Minuten am Tag, an denen man irgendwie doch noch was halbwegs Regionales bringt.

Ganz extrem ist der WDR. Die haben ernsthaft "WDR Bielefeld", "WDR Dortmund", "WDR Düsseldorf", "WDR Essen", "WDR Münster", "WDR Siegen", "WDR Aachen", "WDR Wuppertal", "WDR Bonn", "WDR Köln" und "WDR Duisburg", das gleiche dann noch mal in HD. Vielleicht gibts noch mehr, die ich jetzt einfach übersehen habe.

Also ich verstehe da schon, daß da jemand auf die Idee kommt, das Geld ist rausgeschmissen, solange es nicht noch "WDR Hinterpusemuckel" gibt. Vielleicht könnte man das ja noch auf Ortsteile oder Straßenebene herunterbrechen.

Und selbst wenn die Produktion nicht mehr kostet weil, wie geschrieben, eh überall das Selbe läuft, es kann mir niemand erzählen, daß die Kanäle im Kabelnetz oder bei Astra nicht nach gebuchter Anzahl abgerechnet werden.

Also ja, so ein ganz klein wenig irre ist das schon, wenn jede Stadt ihren eigenen Fernsehkanal bekommt und die Allgemeinhait dafür zahlen soll, damit irgendwer sich dieser "Heldentat" rühmen kann.