Sorry...aber ich sehe da eine selbstinszenierte Werbeaktion dahinter.
Das wäre natürlich der beste Fall, wenn sich das tatsächlich nachweisen ließe.
Da es aber auch aus dem Bereich der Antifa Übermotivierte gibt (vor allem junge Herren mit reichlich
Adrenochrome Adrenalin in den Adern kommen hier infrage), möchte ich hier keine Vermutung äußern.
Die afd ist nämlich bekanntermaßen rechtstreu:
DEUTSCHLAND
„DIE BUNDESWEHR-MISERE“
Schon vor der Premiere hat der einstündige AfD-Film politische Folgen
Stand: 12:13 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten
Von Thorsten Jungholt
Politischer Korrespondent
Die AfD-Fraktion hat einen Film gedreht. Der Titel: „Die Bundeswehr-Misere – Warum Deutschland sich nicht mehr verteidigen kann“. Noch ist das Werk gar nicht veröffentlicht – doch das Ministerium hat schon reagiert.
Spoiler
Kommenden Dienstag stellt der Arbeitskreis Verteidigung der AfD-Bundestagsfraktion einen Film vor. Das ist zunächst nichts Neues: Im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit produzierte die Fraktion bereits Werke zu den Themen Diesel, Klima und Corona. Der einstündige Streifen „Die Bundeswehr-Misere – Warum Deutschland sich nicht mehr verteidigen kann“ allerdings hat schon vor der Premiere politische Folgen.
Im Rahmen der Dreharbeiten hatte der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Rüdiger Lucassen, die Kaserne in Rheine besucht und sich dort beim Treffen mit Soldaten filmen lassen. Die Linken-Abgeordnete Kathrin Vogler hatte sich darüber im Ministerium beschwert – zurecht, wie es nun in einem Schreiben von Staatssekretär Peter Tauber (CDU) an den Verteidigungsausschuss des Bundestags heißt.
Die Filmaufnahmen seien „tatsächlich ohne Billigung der Bundeswehr für parteipolitische Werbezwecke genutzt worden“, schreibt Tauber in dem Brief vom 8. Oktober. Es sei außerdem gegen die Auflage verstoßen worden, „keine Aufnahmen von Soldaten ohne deren vorherige Einwilligung zu tätigen“. Bereits jetzt regele der Zentralerlass B630-6, dass „die Bundeswehr und ihre Angehörigen selbst nicht Bestandteil der parteipolitischen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden“ sollten.
Die AfD-Aufnahmen aber könnten den Eindruck erwecken, die Bundeswehr befürworte „entsprechende politische Ausrichtungen“. Deshalb werde der Erlass bis Jahresende mit dem Ziel überarbeitet, „die Besuchsdokumentation von Politikern mittels Bild- und Tonaufnahmen (…) künftig generell zu untersagen“.
Der AfD-Film aber ist nun produziert. Die eigenen Abgeordneten werden darin als Kenner des Militärs inszeniert. Es wird mit dem Pfund gewuchert, dass fast die Hälfte der Mandatsträger gedient hat. Die Männer des Arbeitskreises Verteidigung kommen mit Erinnerungen an das Soldatenleben zu Wort, von Lucassen wird neben Rheine eine weitere Truppenvisite in Bückeburg gezeigt. Die Botschaft lautet: Die Bundeswehr sei seit 30 Jahren „das Stiefkind der Politik“, durch die AfD im Bundestag habe sich das geändert.
Unterkomplexe Lösungsansätze
Das freilich ist dick aufgetragen. Zum einen faktisch, weil eine Oppositionsfraktion wenig ändern kann. Zum anderen, weil der handwerklich professionell produzierte Film zwar viel Zeit darauf verwendet, die bekannten Missstände in den Streitkräften zu skizzieren. Er ist insoweit eine Zusammenfassung der letzten Berichte des Wehrbeauftragten.
Die eigenen Lösungsansätze aber bleiben unterkomplex, so die Forderung nach dem Comeback der Wehrpflicht. Die rechtlichen und tatsächlichen Hindernisse dieses Plans bleiben unerwähnt. Oder es wird gar ein falsches Bild gezeichnet – so bei der Forderung, die Bundeswehr möge sich auf die Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren und die Auslandseinsätze weitgehend beenden.
Lucassen zitiert als Begründung Artikel 87a Grundgesetz, in dessen erstem Absatz es heißt: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Der unerwähnte Absatz zwei aber spricht von weiteren Einsätzen, „soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt“. In Artikel 24 Absatz zwei wird dem Bund die Möglichkeit eingeräumt, „sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ anzuschließen. Das ist die rechtliche Grundlage für die Auslandseinsätze.
Andere Widersprüche haben nicht die Wehrpolitiker zu verantworten. Während der Film um Wertschätzung für die Soldaten wirbt, stellt Tino Chrupalla die Qualität ihrer Arbeit infrage. In der Bundestagsdebatte zur Vergiftung des Kreml-Kritikers Alex Nawalny mochte der AfD-Parteichef die Analyse des Gifts durch ein Bundeswehrlabor nicht als „schlüssigen Beweis“ anerkennen. Für ein „zweifelsfreies Ergebnis“ müsse vielmehr ein „staatlich unabhängiges Institut“ beauftragt werden.
Von Chrupalla sollte man doch annehmen, er stelle sich bedingungslos hinter die Bw?
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