Autor Thema: AfD im Bundestag  (Gelesen 305997 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Gerichtsreporter

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 9409
  • Dankeschön: 54033 mal
  • Karma: 830
  • Solidarität mit Israel
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2085 am: 16. Januar 2020, 21:32:07 »
84 Versuche haben sie noch. Wobei der Hilse der erste Kandidat war, den man tatsächlich hätte wählen können.
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 

Offline Rabenaas

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 10937
  • Dankeschön: 39758 mal
  • Karma: 484
  • Boshaftes Federvieh
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2086 am: 16. Januar 2020, 22:13:21 »
Nein.
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly, Neubuerger

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36808 mal
  • Karma: 653
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2087 am: 17. Januar 2020, 03:58:08 »
84 Versuche haben sie noch. Wobei der Hilse der erste Kandidat war, den man tatsächlich hätte wählen können.

Hmmm...meinst Du wirklich? Der "Klimaexperte" der AfD, der auch an Chemtrails und HAARP glaubt und bei "EIKE" studiert hat? Der fest an die "Kanzlerakte" glaubt und diese nach der "Machtergreifung" endlich fürs Volk veröffentlichen will? Der in Meck-Pomm auf dem Marktplatz von Wittenburg rumhüpft um zu hetzen nach dem Tod eines Rentners? Der für den "Arierausweis" für die "deutschen Herrenmenschen" ist?
Ach, die Liste wäre unendlich fortzuführen. Der Typ ist ein Paradebeispiel für die echten "Spitzenpolitiker" der AfD: Nichts wissen, nichts können, vom Stamme Nimm, ganz laut schreien und den Mehrtürer spielen.
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 

Offline Gerichtsreporter

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 9409
  • Dankeschön: 54033 mal
  • Karma: 830
  • Solidarität mit Israel
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2088 am: 17. Januar 2020, 05:22:56 »
@gutemin Nicht Christian Hilse mit Karsten Hilse zusammenwürfeln.
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 

Online Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 20290
  • Dankeschön: 65511 mal
  • Karma: 633
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 20000 Beiträge Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2089 am: 17. Januar 2020, 15:35:32 »
Dann ist das auch geklärt ...


Zitat
VG Gelsenkirchen zum Melderegister Keine Aus­kunfts­sperre für AfD-Lan­des­po­li­tiker

17.01.2020


Ein AfD-Politiker aus NRW ist vor dem VG Gelsenkirchen mit dem Versuch gescheitert, eine Auskunftssperre im Melderegister eintragen zu lassen. Wegen seiner Parteizugehörigkeit befürchtet er Übergriffe von Linksextremisten.
Spoiler
Ein Vorstand des AfD-Landesverbandes NRW hat keinen Anspruch auf eine Auskunftssperre im Melderegister seines Wohnortes. Dies hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen am Donnerstag entschieden (Urt. v. 16.01.2020, Az. 17 K 2200/18).

Der klagende Politiker ist stellvertretender Landessprecher der AfD. Er befürchtet unter Berufung auf seine Parteizugehörigkeit und eine Reihe von Übergriffen mutmaßlicher Linksextremisten auf AfD-Vertreter, ebenfalls Opfer von Bedrohungen und Übergriffen zu werden. Mit seiner Klage verlangte er von seiner Heimatstadt die Eintragung einer Auskunftssperre im Melderegister. Eine solche Sperre hätte zur Folge, dass die Meldebehörde eine Auskunft über die Wohnanschrift des Betroffenen, die grundsätzlich von jedermann voraussetzungslos eingeholt werden kann, nur nach dessen vorheriger Anhörung erteilen darf.

Das Gericht wies die Klage ab. Die strengen Vorgaben für eine solche Sperre seien im Falle des klagenden Mannes nicht erfüllt, stellte das Gericht fest. Zwar sei aktuell eine generelle gesellschaftliche Tendenz zur Verunglimpfung und Bedrohung von politischen Verantwortungsträgern auszumachen. Jedoch belegten weder vom Kläger vorgelegte Zahlen noch die durch das Gericht eingeholten Zahlen, dass in NRW jeder politische Funktionsträger egal welcher Parteizugehörigkeit mit Übergriffen aus dem gegnerischen politischen Lager rechnen müsse.

Der Kläger habe außerdem keine konkreten individuellen Umstände aus seinem politischen Tätigkeits- oder Lebensumfeld angegeben, die für ihn eine Gefahrenlage begründen würden. Nach Angaben eines Gerichtssprechers will der Politiker gegen das Urteil Berufung einlegen.

dpa/acr/LTO-Redaktion
[close]
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-gelsenkirchen-17k2200-18-keine-eintragung-melderegister-auskunftssperre-afd-politiker/
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 16557
  • Dankeschön: 68439 mal
  • Karma: 905
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2090 am: 17. Januar 2020, 20:23:49 »
Ich weiß, 0 repräsentativ die Umfrage- wundern tut es mich trotzdem nicht


[facebook]https://www.facebook.com/129563916346/posts/10156822066401347/[/facebook]
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly, Gerichtsreporter

Offline Anmaron

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7165
  • Dankeschön: 22294 mal
  • Karma: 225
  • schwarzes Systemschaf und kompetenter Nichtskönner, Abteilungsleiter Qualitätskontrolle im Wackelpuddingreferat.
  • Auszeichnungen Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2091 am: 17. Januar 2020, 21:00:16 »
Wenn ich denen meine Mitgliedschaft schenke, sind sie Sonnenstaatländer. Geschenkt!
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

Anmaron, M. Sc. univ. Universität Youtübingen
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline Grashalm

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2312
  • Dankeschön: 6639 mal
  • Karma: 52
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2092 am: 17. Januar 2020, 21:47:03 »
@SchlafSchaf:

Das erinnert mich an diese Teletextwahlumfragen wo die AfD regelmäßig bei 90 steht..... Damit ist wenigstens klar wer da immer anruft.
Vom SchlafSchaf gefressen.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Online Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 20290
  • Dankeschön: 65511 mal
  • Karma: 633
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 20000 Beiträge Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2093 am: 18. Januar 2020, 10:48:52 »
Zitat
„Unser Wähler hat etwa das Hirn eines 14-Jährigen.“ 
(Harved Wöhrmann, afd)

heißt das Motto!

Daher (mit Bildchen):


Zitat
ECHT JETZT? DIE ANTI-RENTEN PARTEI AFD RUFT ZU FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT AUF

Gegen die AfD | 18. Januar 2020

 20
MEUTHEN RUFT ZU FRIDAYS GEGEN ALTERSARMUT AUF: MEHR HOHN UND HEUCHELEI GEHT NICHT!

Jörg Meuthen ruft seine Anhänger*innen zur Unterstützung der Gruppe “Fridays gegen Altersarmut” auf. Er behauptet, die ausgerechnet die AfD würde Altersarmut bekämpfen. Meuthen, der eine Rente mit 70 bevorzugt, der die staatliche Rente ablehnt und abschaffen möchte und der Alleinerziehenden gerne alle Beiträge streichen will!

Selbstverständlich macht Meuthen Werbung für die von rechtsextremen durchsetzte Madsen-Gruppe. Wir und viele andere haben diese schon vor Wochen analysiert. Aber erst der Post von Meuthen scheint einigen Leuten die Augen zu öffnen.

Die Omas gegen Rechts wurden als Lügner dargestellt, obwohl eindeutige Beweise vorlagen, dass eben hinter Fridays gegen Altersarmut Rechtsextreme stecken. Wenn man bedenkt, wer alles zu den Mahnwachen aufruft – und erscheint – gerade aus dem rechtsextremen Umfeld, müssen so manche wirklich fest die Augen davor verschließen.

Spoiler
Und wie einfach eine anti-soziale Partei wie die AfD es heutzutage hat, die Menschen zu täuschen, weil die Leute, die es eigentlich hinterfragen müssten, nichts aber wirklich nichts mehr hinterfragen. Geschweige denn mal das Grundsatzprogramm oder die Wahlprogramme der AfD  lesen und verstehen würden. Solange man jeden Irrsinn der AfD glaubt, solange funktioniert auch das Prinzip AfD. Wenn man dieses Prinzip AfD nur einmal hinterfragt, dann öffnen sich schnell die Augen.

DIE AFD IST EINE ANTI-SOZIALE ELITEN PARTEI
Die AfD hat nie auch nur einen Hehl daraus gemacht, dass sie eine Eliten- und vor allem anti-soziale Partei ist. Nein, in ihrem Grund- und Wahlprogrammen steht es seit 2013 verankert.

Makronom: Soziale (und ökonomische) Problemlagen werden von der AfD nationalisiert und ethnisiert – es geht nicht um “Oben” und “Unten”, sondern um “Innen” und “Außen”

Der soziale Feind sind auch hier die Migranten, Muslime, Alleinerziehende und alle Gegner der AfD. Bis heute, 2020, hat die AfD nicht mal ein einziges Rentenkonzept. Man weigert sich auch eben seit 7 Jahren dazu, eine Entscheidung zu treffen!

RENTENKONZEPT HÖCKE
Wie umschreibt man das “Konzept” des Herren Höcke am besten? Uns erinnert das nicht umsonst an die Taktik der Nationalsozialisten vor 1933. Mit einigen wenigen sozialen Forderungen von Gewerkschaften und KPD, und eben auch von Sozialdemokraten, wurden Arbeiter geködert. Die Entwickler der sozialen Forderungen wurden dann später in den KZs getötet.

Zitat Höcke: „Die soziale Frage war das Kronjuwel der Linken, es war ihre Existenzgarantie. Und wenn wir als AfD glaubwürdig bleiben und entschlossen bleiben, dann können wir der Linken dieses Kronjuwel jetzt abjagen! Und das sollten wir tun!“

Kommen wir aber nun zum „Konzept“ Höcke.


Wie Höcke ein (REIN) deutsches Rentenkonzept, mit Auszahlungen nur an (REIN) Deutsche, überhaupt überprüfen will ist die eigentliche Frage hinter diesem Konzept. Was definiert denn eigentlich überhaupt das „Deutsch sein“? Das Blut? Dann müsste die AfD wieder einen Arierpass einführen oder vielleicht doch Bluttest? Messungen des Schädels? Was aber macht das Höcke Konzept nun inhaltlich aus:

Höcke nationalisiert und ethnisiert die soziale Frage.
Die AfD und Höcke will soziale Themen völkisch-nationalistisch umdeuten.
Die AfD und Höcke grenzt bewusst Migranten aus um so z.B. zu Spalten, bevozugt “Deutsche”.
HÖCKE WILL IN SEINEM KONZEPT AUCH GLEICH NOCH DIE FRAUEN ABWERTEN:
Mehr Rente nur gegen mehr Kinder. Es kommt einem nicht nur vor wie das “Mutterkreuz”, nein, hier wird die Frau nur noch auf Heim- und Herd getrimmt.

Was Höcke in seinem Rentenkonzept schreibt, ist nicht nur eine Nationalisierung der sozialen Frage, sondern man muss es schon “ökonomischer Faschismus” nennen. Und zwar die Trennung der Menschen nach ökonomischen Merkmalen. Der Mann arbeitet, die Frau zuhause hütet das Heim und den Herd.

DIE FINANZIERUNG DES HÖCKE KONZEPTES
Wie die 125 Milliarden (pro Jahr) von Höckes Konzept und gegenfinanziert werden? Na ratet mal?

Hoffnung, dass die Wirtschaft bis 2040 wächst – und erst dann ist diese Finanzierung möglich!
Einsparungen bei anderen sozialen Einrichtungen
3- Kind Familien
Eine Glaskugel ist genauer! Vermutlich ist selbst Kaffeesatz lesen genauer.

Rückfragen zum Höcke Rentenkonzept, sind bei der AfD nicht gern gesehen: Ein weiterer Punkt der Gegenfinanzierung der 125 Milliarden (pro Jahr) ist die Geburtenrate. Frauen werden zur Geburtsmaschinen umfunktioniert. Rechnung also, mehr Kinder = mehr Einzahler! Ausgegrenzt werden also kinderlose Paare und Homosexuelle, die durch Krankheit, oder eben aus anderen Punkten keine Kinder bekommen können. Desweiteren wird die Frau nur noch als Person zweiten Grades angesehen.

WEITERE PUNKTE AUS DEM HÖCKE “RENTENKOZEPT”:
Alle “deutschen Staatsbürger” bekommen die Produktivitätsrente, Ausländer sollen sich “Einbürgern” lassen, um die Zusatzrente zu genießen. Die Höcke AfD will also eine Assimilation und keine Integration.

Wie wir hier noch sehen können, hat Höcke keine echte Gegenfinanzierung seines Rentenkonzeptes. Dies besteht aktuell eben nur aus:

aktuell gute Wirtschaftslage
eventuelle Einsparungen
3- Kind Politik – Kinder als Rentenfinanzierung
Frauen aus dem Arbeitsleben entfernen.
Aus dem Euro raus, und die D-Mark wieder einführen (Was übrigens die “gute Wirtschaftslage” vollständig unmöglich machen würde in einer Wirtschaft, die von Export lebt und vom Export in den EU-Binnenmarkt)
Das kein Konzept, sondern ein erbärmliches Armutszeugnis!

WEIDEL UND MEUTHENS VORSTELLUNGEN: RENTE MIT 69 – ODER 75!
Im Gegensatz zu Höcke setzen Weidel und Meuthen bei der Alterssicherung auch weiterhin auf den privaten Markt. Neben der gesetzlichen Rentenversicherung plädiert die Fraktionschefin sowohl für kapitalgedeckte Arbeitnehmerversicherungen als auch für steuerlich geförderte Anlagen in Wertpapiere oder private Rentenversicherungen. Höckes Konzept ist ein rein nationalistisches Programm mit einigen Wohltaten, die auch schon in der DDR bekannt gewesen sind. Man kann sagen Höcke hat ein Ost-Rentenprogramm.

Zur Bundestagswahl 2017 gab es diverse gute Analysen zum Wahlprogramm der #AfD. Schon dort wurden die Rentenpläne der AfD genaustens ins Blickfeld genommen. Soziale (und ökonomische) Problemlagen werden von der AfD nationalisiert und ethnisiert – es geht nicht um “Oben” und “Unten”, sondern um “Innen” und “Außen”.

Es ist nicht so, dass die AfD nie einen hehl daraus gemacht hat, wo sie politisch steht. Nicht mal im Ansatz bei den „kleinen Leuten“ oder gar bei den Rentnern. Eher das Gegenteil ist der Fall, und eben schon seit fast 7 Jahren bekannt. Hat nur scheinbar bisher keinen Menschen interessiert.

Gerade Menschen mit körperlich und psychisch belastenden Berufen müssten faktisch Rentenkürzungen hinnehmen. Wer mit der AfD nun bei Friday gegen Altersarmut aufläuft, der muss sich fragen lassen, warum er freiwillig (nach AfD Wahlprogramm verbrieft) bis 70 oder 73 arbeiten will? Wer mit der AfD gegen Altersarmut auf die Straße geht, will nicht Altersarmut bekämpfen. Nicht mit deren Grundsatz- und Wahlprogrammen die klar anti-sozialen Inhalt haben.

Artikelbild: © Robin Krahl, CC-by-sa 4.0. Source: Wikimedia Commons
[close]
https://www.volksverpetzer.de/recherche-afd/anti-renten-partei-afd/
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: SchlafSchaf, Gerichtsreporter

Online Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 20290
  • Dankeschön: 65511 mal
  • Karma: 633
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 20000 Beiträge Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2094 am: 18. Januar 2020, 13:56:03 »
Zitat
Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich

Jawoll!
Endlich sagt's mal einer!
Is doch wahr! Und überhaupt!

 :lol:





Zitat
Debatte über Sicherheit für Radler: Spott im Netz für AfD-Redebeitrag

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen.

Die Parlamentarier der GroKo wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen in der Parlamentsdebatte zum Thema unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel.

Derweil sorgt der Redebeitrag eines AfD-Politikers auf Twitter für Spott.
17.01.2020, 19:06 Uhr
https://www.rnd.de/politik/debatte-uber-sicherheit-fur-radler-spott-im-netz-fur-afd-redebeitrag-VJNLOZAR27IA4C6JC5D222JZGI.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Neubuerger

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 16557
  • Dankeschön: 68439 mal
  • Karma: 905
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2095 am: 18. Januar 2020, 21:59:16 »
Räpple gegen Meuthen - Runde frei *ring ring*

Popcorn!
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Gutemine, Rolly

Online theodoravontane

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 6112
  • Dankeschön: 26853 mal
  • Karma: 677
  • Institut für Milchwirtschaft und Gärungswesen
  • Auszeichnungen Autor im Sonnenstaatland-Wiki Auszeichnung für 5000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2096 am: 19. Januar 2020, 06:37:59 »
Zitat
Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich
Das klingt nach Karl-Heinz Stiegler …

« Letzte Änderung: 19. Januar 2020, 06:44:49 von theodoravontane »
"Wenn ich mein Leben noch einmal leben könnte, würde ich die gleichen Fehler wieder machen, aber ein bisschen früher anfangen, damit ich mehr davon habe."

Marlene Dietrich
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Grashalm, Rolly

Offline Grashalm

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2312
  • Dankeschön: 6639 mal
  • Karma: 52
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2097 am: 19. Januar 2020, 06:47:40 »
Eine schöne Darlegung der mitunter totalen Inhaltsleere politischer Reden.
Vom SchlafSchaf gefressen.
 

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36808 mal
  • Karma: 653
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2098 am: 19. Januar 2020, 19:22:53 »
Es gibt auch Studentenverbindungen, die wollen mit NeoNazis und Rechtsextremen nichts zu tun haben. Ich bin aber sicher: Der "Preussen-Professor" oder Mandic helfen Brandner gerne zu einer neuen Mitgliedschaft. Da gibt es ja einige Verbindungen, die alles tun um dem "Volk" neue "Führer" zu liefern.

Spoiler
Exklusiv
Verein schließt AfD-Mann Brandner aus

Stephan Brander war Mitglied der Regensburger Agilolfia – bis zum Samstag. Erstmals beschließt der Verein einen Ausschluss.
Von Jana Wolf

Regensburg.Die katholische Studentenverbindung Agilolfia hat sich am Samstag von dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner getrennt. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschloss der Regensburger Verein den Ausschluss Brandners, wie die Mittelbayerische Zeitung exklusiv erfuhr. Noch nie zuvor hat die 1908 gegründete Verbindung ein Mitglied ausgeschlossen.

„Stephan Brandner ist mit dem heutigen Tag kein Mitglied des Katholischen Studentenvereins Agilolfia mehr“, teilte der Verein mit.
Agilolifia beruft sich auf Werte und Prinzipien

In einer Pressemitteilung beruft sich die Agilolfia auf die „Prinzipien Religion, Wissenschaft und Freundschaft“. Demnach stehen der Verein und sein Dachverband, der Kartellverband katholischer deutscher Studentenvereine (KV), für christlich-katholische Werte ein. „Einer entsprechenden Resolution ,Verantwortung wahrnehmen‘ haben wir auf der Vertreterversammlung des KVs in Freiburg 2019 zugestimmt“, teilt die Agilolfia weiter mit. Nach ihrer Darstellung lässt sich Brandners Mitgliedschaft mit diesen Werten nicht mehr vereinbaren.

Brandner selbst sagte der Mittelbayerischen, er bedauere die Entscheidung der Verbindung, der er knapp 30 Jahre angehörte. Zugleich erhob er Vorwürfe: „Nicht einmal in akademischen Kreisen gilt die Meinungsfreiheit mehr etwas.“

Weitere Hintergründe zum Vereinsausschluss und Äußerungen Brandners, in der er die Agilolfia belastet, lesen Sie hier:

Gemäß der Vereinssatzung ist für den Ausschluss eines Mitglieds eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Wie die Mittelbayerische Zeitung aus Vereinskreisen erfuhr, seien bei der Versammlung am Samstag so viele Mitglieder wie noch nie seit der Wiedergründung des Vereins im Jahr 1948 anwesend gewesen. Die Entscheidung über den Ausschluss sei sehr eindeutig gefallen, heißt es.
Abwahl Branders als Ausschussvorsitzender

Im November 2019 wurde Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt – auch das ein Novum in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments. Trotz anhaltenden Rücktrittsforderungen hatte Brandner an dem Posten festgehalten. Am 13. November stimmten Abgeordnete von Union, SPD, Grünen, Linken und FDP für seine Abwahl.

Brandner hatte in den frühen 1990ern in Regensburg Rechtswissenschaften studiert und war seitdem Mitglied der Agilolfia. Er war sogenannter „Alter Herr“ in dem Verein. Im Bundestag sitzt er für den Wahlkreis Erfurt, Weimar, Weimarer Land II. Bei der Bundestagswahl 2017 war er Spitzenkandidat der AfD Thüringen.
[close]
https://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/verein-schliesst-afd-mann-brandner-aus-21771-art1871490.html
______________

Natürlich hat der Wirtschaftsflüchtling Mandic das üüüüüberhaupt nicht so gemeint. Niemals nie nicht. Das ist ihm eben so "mausgerutscht".
Spoiler
Sonntag, 19.01.2020 - 19:03
3 min
AfD-Politiker attackiert SWR – und entschuldigt sich später

Bei einer Demo droht AfD-Politiker Dubravko Mandic den SWR-Mitarbeitern. Später entschuldigt er sich – aus eigenem Antrieb oder wegen Druck von oben?
Christian Matz: Reporterchef
Von Christian Matz

 BADEB-BADEN/MAINZ - Der Auftritt ist martialisch, die Wortwahl drohend, der Ton donnernd. Das Ziel des Mannes mit dem Mikro ist offensichtlich: die Menge vor ihm anheizen und die Menschen im Gebäude hinter ihm einschüchtern. „Wir werden Sie aus Ihren Redaktionsstuben vertreiben. (...) Das hier ist erst der Anfang des Sturms“, ruft er – direkt angesprochen sind die Mitarbeiter des SWR in Baden-Baden, die sich das Gebrüll von ihren Bürofenstern aus ansehen. Der Mann mit dem Mikro ist Dubravko Mandic, AfD-Stadtrat in Freiburg. Sein Auftritt bei der Protestkundgebung am 4. Januar hat nun ein Nachspiel.
Anlass für die AfD-Demo: „Umweltsau“-Satire im WDR
Anlass für die Demo war die Debatte um eine WDR-Satire, in der eine fiktive Oma als „Umweltsau“ bezeichnet wurde. Auch an WDR-Standorten zogen in der Folge Rechte und Rechtsextreme auf, um gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Rundfunkbeitrag zu demonstrieren. In Baden-Baden sprach Mandic auf Einladung des baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple. Gegen diesen läuft ein Parteiausschlussverfahren, unter anderem wegen Antisemitismus und seiner Nähe zu Mitgliedern rechtsextremer Gruppen. Wie Räpple gilt auch Mandic als Rechts-Rechtsaußen – warum, zeigt sich bei seinem Auftritt in Baden-Baden. Er spricht von den „kleinen Wichten“ beim SWR, die „wie auf frischer Tat ertappte Diebe glotzen (...) statt zu arbeiten“. Und: „Dereinst werden Sie für Ihre Verbrechen bezahlen müssen.“ „Lügenpresse, Lügenpresse“, skandieren seine Zuhörer.
Es ist eine Rede, die offenbar selbst der AfD-Spitze zu hart ist. Die Forderung nach Abschaffung des Rundfunkbeitrags und der Öffentlich-Rechtlichen sei eine AfD-Position, sagt Parteichef Jörg Meuthen danach; aber „die Art und Weise, wie das in Baden-Baden geschehen ist, ist tief erschreckend“. Ob sich Mandic nun eher über seine eigene Wortwahl oder die seines Vorsitzenden erschreckt hat, ob es also direkten Druck von oben gab, ist nicht klar. Dokumentiert ist allerdings seine Entschuldigung beim SWR. In einer Mail vom 12. Januar, die dieser Zeitung vorliegt, bittet er um „Verzeihung“: „Auftreten, Wortwahl und Intonation“ hätten „zusammen mit einer aufgeheizten Atmosphäre“ den Eindruck erzeugt, er hätte dazu aufgerufen, die Ziele gewaltsam zu erreichen – „dies ist absolut nicht der Fall“. Schließlich sei er als „Demokrat und Rechtsanwalt unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung verpflichtet“. Bei seinem eigenen Youtube-Kanal ist dieses Zurückrudern aber offensichtlich noch nicht angekommen. „Ich attackiere die Büttel der Rundfunkanstalten hart und drohe damit, dass die kleine Demo erst der Anfang ist“, so wird Mandics Video von der Rede dort noch immer (Stand: Sonntagnachmittag) beworben.
Der SWR jedenfalls prüft nun rechtliche Schritte. „Namhafte Strafrechtsexperten sehen Ihre Wortwahl nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt und die Grenze zur Strafbarkeit überschritten“, heißt es in der Antwort an Mandic, verfasst von SWR-Justiziar Hermann Eicher. Auch dieser Brief liegt der Redaktion vor. Zwar nehme man zur Kenntnis, dass Mandic im Nachhinein Einsicht signalisiert habe, heißt es darin. Aber: „Was bleibt, ist die Erinnerung an eine AfD-Veranstaltung, in der der demokratische Diskurs auf eklatante und rhetorisch völlig indiskutable Weise verlassen und auf das Niveau von ,Hass und Hetze‘ gezogen wurde.“
[close]

https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/afd-politiker-attackiert-swr-und-entschuldigt-sich-spater_21070210


« Letzte Änderung: 19. Januar 2020, 19:29:05 von Gutemine »
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 16557
  • Dankeschön: 68439 mal
  • Karma: 905
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch