AfD im Bundestag

[Reichsschlafschaf]

Ja, wenn das so ist! Alte Männer und Sex ...

Der Plattform meedia.de sagte Broder: „Ich muss zugeben, ich hätte nie geahnt, dass so was zu solchen Irritationen führen würde. Wenn ich das klarstellen darf: Die Initiative ging nicht von mir aus, sondern von Frau Weidel. Ich habe das weder als sexuelle Anmache noch als politische Vereinnahme empfunden. Wobei das vielleicht ein bisschen leichtfertig von mir war. Politiker und Journalisten sollten nicht öffentlich miteinander knutschen. Außer bei Will oder Maischberger. Da geht alles!“

Gleichzeitig könne nach Meinung des Kolumnisten aus dem Foto, das unter anderen Weidel über Twitter verbreitete, keine Schlüsse gezogen werden.

https://www.merkur.de/politik/afd-heftiger-wirbel-um-weidel-foto-lucke-mit-irrem-gestaendnis-news-zr-11555955.html

 

[theodoravontane]

Hier mit der gehaltenen Rede!

Henryk M. Broder über Henryk M. Broder.

Der weltweite Hype um eine 16-jährige Schwedin, die sich für eine Wiedergängerin von Jeanne d’Arc hält, hat das in diesen Tagen wieder bewiesen.

Also ist der Broder doch das, wofür ich ihn schon eine ganze Weile halte …

Die Zitat "16-jährige Schwedin" hält sich selbst übrigens für gar nichts. Aber um das zu verstehen, müsste man denken. Würde man denken, man hielte keine Reden bei der AfD. Man "kuschelte" auch nicht mit dieser Weidel.

Ich sage nicht, daß er ein notgeiler, seniler Sack ist. Ich sage auch nicht, daß er ein Faschist ist. Ich stelle nur fest, er kuschelt mit Faschisten, redet vor Faschisten und lügt verdreht Tatsachen wie Faschisten.

[Müll Mann]

Man "kuschelte" auch nicht mit dieser Weidel.

Mann sowieso nicht, Frau schon eher. Vielleicht wäre die Weidel ja an Cassandras Rohrpostreinigung interessiert ...

[Reichsschlafschaf]

Früher afd, Austritt 2017, seit März 2018 politisch so gut wie inaktiv:

Verdächtiges Paket im Landtag Polizei übergibt Sarah Sauermann in ärztliche Obhut
01.02.19, 08:00 Uhr

Magdeburg -
Die fraktionslose Landtagsabgeordnete Sarah Sauermann lässt sich in einem Krankenhaus behandeln.

Die Magdeburger Kriminalpolizei hatte sie am Mittwoch zu einem im Landtag aufgefundenen verdächtigen Paket befragt. Nach MZ-Informationen fuhren Polizeibeamte sie anschließend in ein Krankenhaus.

Das sei auf ihren eigenen Wunsch geschehen, hieß es. Sprengstoffexperten hatten das Paket untersucht, es war jedoch harmlos. Die Polizei äußerte sich nicht zu ihren Ermittlungen. Sauermann vertritt im Landtag den Wahlkreis Bernburg. (mz)

https://www.mz-web.de/magdeburg/verdaechtiges-paket-im-landtag-polizei-uebergibt-sarah-sauermann-in-aerztliche-obhut-31969400

[BlueOcean]

Ach so? Frau Sauermann wurde im letzten Jahr kaum je im Landtag gesichtet....

...waren vielleicht nur arg abgelaufene Lebensmittel in dem verdächtigen Paket?

[Luzifer]

Ich sage nicht, daß er ein notgeiler, seniler Sack ist.

Notgeil wohl eher nicht. Ich würde allerdings ergänzen: Seniler brauner Sack, der sich selbst gern reden hört.

Bei dieser Liebeserklärung wird mir nur noch schlecht.

[Herr Dr. Maiklokjes]

Man "kuschelte" auch nicht mit dieser Weidel.

Mann sowieso nicht, Frau schon eher. Vielleicht wäre die Weidel ja an Cassandras Rohrpostreinigung interessiert ...

Diese Bilder. Diese Bilder in meinem Kopf.

[Reichsschlafschaf]

Der Historiker Heinrich August Winkler anläßlich des gestrigen Jahrestages der Nationalversammlung von Weimar über die afd:

100 Jahre deutsche Verfassung
Was Weimar für den Umgang mit der AfD lehrt
Deutschland feiert 100 Jahre Weimarer Verfassung - in unruhigen Zeiten. Der Historiker Heinrich August Winkler spricht über ihre Bedeutung für das Grundgesetz, die AfD und westdeutsche Überlegenheitsgefühle.

 Ein Interview von Dominik Peters

Mittwoch, 06.02.2019   15:39 Uhr
SPIEGEL ONLINE: Die Weimarer Reichsverfassung galt im Jahr 1919 als modern und stark - warum eigentlich?

Winkler: Wegen ihres Grundrechtskatalogs war sie damals die vielleicht modernste Verfassung der Welt. Die Deutschen erhielten 1919 erstmals auf der Ebene des deutschen Nationalstaats gesicherte Grundrechte. Im Kaiserreich waren Grundrechte eine Sache, welche die Landesverfassung zu regeln hatte. Das allein war ein gewaltiger Fortschritt. Außerdem erhielten Frauen das Wahlrecht. Zuvor hatte es das ab 1893 in Neuseeland gegeben, und 1905 kam mit Finnland das erste europäische Land hinzu, aber Finnland war damals noch kein souveräner Staat, sondern ein russisches Großherzogtum.

SPIEGEL ONLINE: Im Rückblick dominieren aber die Mängel, oder?

Winkler: Es gab große Mängel. Da ist vor allem die Spaltung der Exekutivbefugnisse zwischen Reichsregierung und Reichspräsident. Der ab 1925 direkt vom Volk gewählte Reichspräsident konnte im nicht genau definierten Ernstfall zum Ersatzgeber mit diktatorischen Vollmachten aufsteigen. Somit konnte die parlamentarische Regierungsmehrheit ihre Verantwortung an den Reichspräsidenten abschieben, sich also dem Kompromisszwang parlamentarischer Koalitionen entziehen.

SPIEGEL ONLINE: Wie stark beruht das Grundgesetz auf der Weimarer Verfassung?

Winkler: Das Grundgesetz ist ein systematischer Versuch, aus Weimar zu lernen, Konsequenzen zu ziehen aus dem Scheitern der ersten deutschen Republik. Ernst Hamburger, ein führender Sozialdemokrat in der Weimarer Republik, hat einmal sinngemäß zu mir gesagt, dass Bonn nicht Weimar wurde, verdankt es auch der Tatsache, dass es Weimar gegeben hat.

SPIEGEL ONLINE: Nennen Sie doch mal, wo das Grundgesetz aus Weimar gelernt hat.

Winkler: Der Parlamentarische Rat hat 1948/1949 in Bonn vor allem drei Nie-wieder-Entscheidungen getroffen: Eine formal legale Abschaffung der Demokratie durch einen Mehrheitsbeschluss sollte, erstens, nie wieder möglich sein. Zur Stärkung der wehrhaften Demokratie wurde deshalb beispielsweise ein Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht als Ultima Ratio im Grundgesetz verankert. Eine parlamentarische Regierungsmehrheit kann, zweitens, nie wieder die Möglichkeit bekommen, die Verantwortung auf das Staatsoberhaupt abzuwälzen. Und drittens: Bundeskanzler können nur 'konstruktiv' gestürzt werden, also nur, wenn die Mehrheit des Bundestags gleichzeitig einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin wählt.

SPIEGEL ONLINE: Gibt es Unterschiede, wie im Westen und Osten Deutschlands auf die Weimarer Verfassung geblickt wird und welche Anerkennung das Grundgesetz erfährt?

Winkler: Die Westdeutschen hatten Glück mit ihren demokratischen Besatzungsmächten Frankreich, Großbritannien und den USA. Die Ostdeutschen leben erst seit der friedlichen Revolution von 1989 in einer Demokratie.

SPIEGEL ONLINE: Und das wirkt bis heute nach?

Winkler: Wir haben es mit den Folgen einer deutsch-deutschen Ungleichzeitigkeit zu tun. In Westdeutschland war eine allmähliche Öffnung gegenüber der politischen Kultur des Westens möglich. Diese wurde nach 1945, anders als 1918 in der Weimarer Republik, wirklich auf breiter Front genutzt, unterstützt vom Wirtschaftswunder und der außenpolitischen Rehabilitierung der jungen Bundesrepublik. In der DDR hingegen gab es wegen der völlig anderen Herrschaftsverhältnisse diese Öffnung natürlich kaum. Erst 1989 wurde das möglich. Diese Ungleichzeitigkeit muss man im Auge behalten, wenn man das Pegida-Phänomen erklären will oder die Tatsache, dass die AfD ihre Hochburgen in den östlichen Bundesländern hat. Aber: Auch im Südwesten Deutschlands gibt es starke Anfälligkeiten für rechte Varianten eines illiberalen Nationalismus. Es gibt also keinerlei Grund zu westdeutschen Überlegenheitsgefühlen.

Spoiler

SPIEGEL ONLINE: Ist es gerechtfertigt, heute vor "Weimarer Verhältnissen" zu warnen?

Winkler: Nein, denn es gibt fundamentale Unterschiede. In Weimar gab es zuletzt eine breite Mehrheit gegen die Demokratie und die bestehende Verfassung. Im Reichstag verfügten Nationalsozialisten und Kommunisten ab 1932 über mehr als die Hälfte der Stimmen. Es gab bewaffnete Parteiarmeen, blutige Straßenschlachten, Massenarbeitslosigkeit und Massenelend. Von alledem kann heute keine Rede sein. In Deutschland gibt es heute einen verbreiteten Verfassungspatriotismus.

SPIEGEL ONLINE: Also alles gut?

Winkler: So einfach ist es wiederum auch nicht. Eine Demokratie wird nicht erst herausgefordert von einer Partei, wie es die NSDAP war. Es reicht, wenn eine Partei versucht, das Erbe der Deutschnationalen der Weimarer Republik anzutreten. Das kann man der AfD sehr wohl vorhalten. Das macht sie auch mit Recht zu einem Prüffall für den Verfassungsschutz.

SPIEGEL ONLINE: Die AfD ist kein deutscher Sonderfall, überall in Europa sind ja die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch. Teilen Sie diese Annahme neuer Normalität?

Winkler: Es stimmt, der deutsche Nationalpopulismus in Form der AfD fällt nicht aus dem europäischen Rahmen. Aber wir Deutschen müssen, sensibilisiert durch unsere Geschichte, stets besonders die Gefahr des illiberal und antiwestlich auftretenden Nationalismus im Blick haben. Wir müssen vor allem in der politischen Bildungsarbeit das Erbe der politischen Aufklärung, die Grundideen der beiden atlantischen Revolutionen des späten 18. Jahrhunderts - 1776 in den USA, 1789 in Frankreich - ins Bewusstsein rücken. Und immer wieder deutlich machen, was eine gewaltenteilige, pluralistische Demokratie ausmacht und was unveräußerliche Menschenrechte bedeuten. Diese Aufgabe ist nie abschließend erfüllt.

SPIEGEL ONLINE: Und wie sollte die Politik mit der AfD in den Parlamenten umgehen?

Winkler: Die Partei muss mit den skandalösen Aussagen ihrer Funktionäre konfrontiert, sie muss punktgenau gestellt und systematisch widerlegt werden.

SPIEGEL ONLINE: Was meinen Sie mit "punktgenau stellen"?

Winkler: Man muss die AfD mit ihren ganz konkreten, höchst widersprüchlichen und verblasenen Forderungen konfrontieren. Auch in Bereichen wie Ökologie und soziale Sicherheit. Die "etablierten" Parteien sollten sich zudem fragen, ob sie nicht durch das Beschweigen oder Schönreden von Problemen, etwa auf dem Gebiet der Migration und Integration, Wasser auf die Mühlen der AfD geleitet haben.

SPIEGEL ONLINE: Die Weimarer Republik war durch ein Vielparteiensystem gekennzeichnet, Deutschland bewegt sich trotz Fünfprozenthürde ebenfalls in diese Richtung. Ein Grund zur Sorge?

Winkler: Nicht zwangsläufig. Die Weimarer Republik ist nicht an der Zersplitterung des Parteiwesens gescheitert. Wir sollten aus Weimar auch nicht die falsche Lehre ziehen und vermehrt auf Große Koalitionen setzen. Denn diese verlieren mit der Zeit ihre Mehrheit - ein Beispiel dafür ist die Entwicklung in Österreich. Wenn Große Koalitionen ein Dauerzustand werden, sind sie ein Unterpfand für weiteres Wachstum an der politischen Peripherie, vor allem am rechten Rand.

SPIEGEL ONLINE: Was schlagen Sie vor?

Winkler: Solange die Verfassungsfreunde über eine breite parlamentarische Mehrheit verfügen, sollte das Regieren mit wechselnden Mehrheiten nicht von vornherein ausgeschlossen werden.

SPIEGEL ONLINE: In den vergangenen Jahren wurde immer wieder der Ruf nach mehr direkter Wählerbeteiligung laut, die es in der Weimarer Republik gab. Ist das ein probates Mittel gegen Politikverdrossenheit? Oder hatte der erste Bundespräsident Theodor Heuss recht, der Volksentscheide als "eine Prämie für jeden Demagogen" bezeichnete?

Winkler: Heuss hatte recht. Gleichwohl: Man darf den Faktor Plebiszite beim Scheitern der Weimarer Republik nicht überstrapazieren. Es gab auf Reichsebene nur zwei Volksentscheide - beide sind gescheitert. Bei Plebisziten bilden sich häufig Negativallianzen von ganz rechts bis ganz links. Auch dafür gibt es ein Beispiel aus der Weimarer Republik. In Preußen, dem größten deutschen Staat, taten sich 1931 Nationalsozialisten und Kommunisten, wenn auch erfolglos, zusammen, um die demokratische Regierung durch einen Volksentscheid zu stürzen. Und was die Gegenwart betrifft: Ich denke, es wäre eine Illusion, Plebisziten in jedem Fall eine friedensstiftende Wirkung zuzuschreiben. Denken Sie nur an das Brexit-Referendum in Großbritannien. Dieser Volksentscheid wirkt extrem polarisierend. Die Folgen sind noch kaum absehbar.

[close]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heinrich-august-winkler-ueber-die-weimarer-verfassung-a-1251483.html

[Reichsschlafschaf]

Sie hat es wieder geschafft!
(Da war doch schonmal etwas mit Trixi von Strolch und einem englischsprachigen Interview?)


 

So beleidigte von Storch den Sohn eines Überlebenden des Holocaust
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07.02.19, 18:22

Im Gespräch mit einem BBC-Journalisten und Sohn eines Holocaust-Überlebenden hat die AfD-Politikerin Beatrix von Storch den Mann als dumm bezeichnet. Sie warf ihm vor, keine Ahnung von der Geschichte der Judenverfolgung im Nationalsozialismus zu haben.

Auf Twitter wies der Journalist Sammy Khamis auf die BBC-Radio-Doku hin, in der das Interview veröffentlicht wurde.

Das Brexit-Dilemma
In der Radio-Doku beschäftigt sich der Journalist Adrian Goldberg mit dem Brexit und der Frage, ob er einen deutschen Pass beantragen sollte. Als Nachfahre von deutschen Juden, die von den Nazis verfolgt wurden, hat er darauf ein Anrecht. Sein Vater war kurz vor dem Beginn des Zweiten Weltkriegs mit einem rettenden Kindertransport nach Großbritannien gekommen. Der Großteil seiner Familie wurde im Holocaust ermordet.

Goldberg steht nun kurz vor dem Brexit vor einer schwierigen Frage: Beantragt er die deutsche Staatsbürgerschaft, um sich auch künftig frei in der EU bewegen zu können? Oder wäre das eine Art von Verrat an seinem Vater, der nur knapp aus Deutschland entkommen war, und seinen getöteten Verwandten?

Um eine Antwort auf diese Frage zu finden, spricht Goldberg mit Mitgliedern seiner Familie und mit anderen Menschen, die durch die Kindertransporte vor den Nazis entkommen sind.

Nazi-Enkelin beleidigt Sohn eines Holocaustüberlebenden
Um nachzuhören, welche Rolle Antisemitismus im heutigen Deutschland spielt, reist Adrian Goldberg nach Berlin. Dort spricht er mit der Antisemitismusforscherin Sina Arnold. Sie berichtet ihm davon, wie der Antisemitismus das Leben von Juden in deutschen Städten einschränkt.

Und dann ist da noch Beatrix von Storch. Mir ihr will Goldberg darüber sprechen, wie das Land, das einst seine Angehörigen vertrieben und ermordet hat, heute Flüchtlinge aufnimmt. Die AfD-Abgeordnete erklärt ihm, was ihre Partei von Migration hält: Sie soll "uns" gefälligst nutzen.

Der BBC-Journalist erklärt von Storch im Gegenzug seine persönliche Perspektive – die durch seine Familienbiografie geprägt ist.

Spoiler

Und er sagt ihr:
"Wenn ich mit Ihnen spreche, bekomme ich das Gefühl, dass die Intoleranz von damals im heutigen Deutschland weiterlebt – wenn auch gegen andere Minderheiten gerichtet."
Beatrix von Storch könnte nun diplomatisch darauf reagieren – angesichts der Tatsache, dass da der Sohn eines Mannes vor ihr sitzt, der dem Holocaust nur knapp entkommen ist. Und angesichts dessen, dass ihr eigener Großvater bis 1945 der Reichsfinanzminister der Nazis war und anschließend als Kriegsverbrecher verurteilt wurde. Sie könnte auch selbstkritisch in sich gehen. Was sie stattdessen tut: Goldberg beleidigen.

"Wir wollen denen helfen, die wirklich fliehen", behauptet sie zunächst. Das bedeute aber nicht, dass "wir" nun dafür verantwortlich seien, alle auf der Welt aufzunehmen, die in Not seien oder ein besseres Leben suchten.

Als Goldberg sie darauf hinweist, dass sie auf seinen Punkt gar nicht eingegangen sei, antwortet von Storch:

"Ich verstehe den Punkt nicht. Wenn sie das in eine Linie mit dem Dritten Reich stellen wollen, dann sind Sie komplett dumm. Wenn sie was wir tun damit in eine Traditionslinie setzen, dann sind sie nicht nur dumm, sondern haben keine Ahnung, was die Geschichte war, und was in dieser Zeit passiert ist."

Adrian Goldberg weist sie daraufhin zurecht:

"Ich habe eine ganz gute Vorstellung davon, was damals passiert ist, weil ich quasi meine gesamte Familie verloren habe, abgesehen von meinem Vater und seinen Brüdern."
Es sei sehr beleidigend, dass von Storch ihm vorwerfe, die Geschichte nicht zu kennen.

Und was macht Beatrix von Storch? Sie entschuldigt sich nicht etwa, sondern betont, sie und die AfD wollten nur "ihre" Werte und Kultur verteidigen. "Wenn DIE unter islamischem Recht leben wollen", erklärt sie, "dann steht es ihnen frei, Deutschland zu verlassen und in irgendein muslimisches Land zu ziehen."

(fh)

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https://www.watson.de/deutschland/afd/531274774-afd-beatrix-von-storch-beleidigt-den-sohn-eines-holocaust-ueberlebenden-als-dumm

[SchlafSchaf]

Als Ergänzung zu obigem Post noch ein Artikel dazu

https://www.vice.com/de/article/xwbwyq/afd-politikerin-beatrix-von-storch-bezeichnet-enkel-von-holocaust-opfern-als-dumm

[Reichsschlafschaf]

"Hartes Durchgreifen" kommt beim Volk immer gut an.
Dabei hat die afd stets so praktische Vorschläge, das weiß man.
Tausende Schüler einfach von der Polizei abholen und in der Schule vorführen lassen!
So einfach ist das!
Wie wäre es mit Einsatz des Militärs? Oder einer einstweiligen Erschießeung?
Kommt bestimmt auch gut an!

 

Magdeburg -
Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider hat Landesbildungsminister Marco Tullner (CDU) aufgefordert, gegen die Schülerdemonstrationen für mehr Klimaschutz hart durchzugreifen. Wer dem Unterricht fernbleibe, müsse vor Konsequenzen gewarnt werden. „Fehlt er dann ein weiteres Mal in der Schule, um an den Demonstrationen teilzunehmen, muss er von der Polizei abgeholt und in die Schule gebracht werden“, sagte Tillschneider der MZ.

Auch an diesem Freitag wollen wieder hunderte Schüler in Halle und Magdeburg gegen die Zerstörung der Klimas protestieren. Tillschneider sieht in den jugendlichen Aktivisten „Verblendete“ des „herrschenden Klimawahns“. „Das ist keine Rebellion, das ist feiger Konformismus, der sich als Rebellion ausgibt“, sagte der AfD-Politiker.

Protestierende Schüler: „Ohne uns ist es kein Konsens“
Bereits seit Wochen versammeln sich europaweit Schüler und Studenten freitags zu Protesten. In Halle ist von 11 bis 13 Uhr eine Kundgebung auf dem Markt geplant. „Wir machen dort klar, dass für uns ein Braunkohleausstieg bis 2038 überhaupt nicht in Frage kommt“, sagte Peter von Lampe vom halleschen Organisationsteam der Bewegung „Fridays for future“.

Der 18-Jährige besucht die Integrierte Gesamtschule am Steintor. Der von der Kohlekommission ausgehandelte Fahrplan sei inakzeptabel, weil sich damit nicht die in Paris ausgehandelten Klimaziele erreichen ließen. „Das ist auch kein Konsens. Von uns saß niemand am Verhandlungstisch“, sagt der Schüler.

Bildungsminister Tullner lehnt Demonstrationen während der Schulzeit zwar auch ab. Das Wort Polizeieinsatz nimmt er jedoch nicht in den Mund. Er verweist auf einen Brief, den sein Haus bereits vor drei Wochen an alle Schulen verschickt hat. „Aus Schulsicht gehört die Demonstration in die schulfreie Zeit nach dem Unterricht“, heißt es darin. Zudem sollen alle Schulleiter an das Landesschulamt melden, wie viele Kinder und Jugendliche dem Unterricht wegen der Demos fernbleiben.

Ministerium pocht auf Schulpflicht
Diese Linie bekräftigte Tullner auch am Donnerstag. „Die Schulpflicht gilt selbstverständlich auch am letzten Schultag vor den Winterferien“, sagte Tullner der MZ. Bei allem Respekt vor den Gründen der Bewegung gebe es keinen Anspruch auf die Teilnahme an sich wiederholenden Demonstrationen. Im Übrigen könne unerlaubtes Entfernen auch versicherungsrechtliche Folgen haben, warnte der Minister.

https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/streit-um-klimaproteste--bildungsminister-hat-schuelerdemos-im-visier-32006470

[Reichsschlafschaf]

Man könnte so ein Messer natürlich auch einfach kommentarlos den Sicherheitsleuten überlassen.
Nicht so ein Mann der afd!
 

Vorfall in der EU-Kommission
:
Mohr und sein Messe

Ungewöhnlicher Zwischenfall in Brüssel: Dem Aachener AfD-Ratsherrn Markus Mohr ist im Gebäude der EU-Kommission ein Messer abgenommen worden. Das berichtete am Freitag der Brüsseler ZDF-Korrespondent Stefan Leifert über den Kurznachrichtendienst „Twitter“.
VON JOACHIM ZINSEN

Demnach ereignete sich der Vorfall bereits am Dienstag. Mohr, der für den AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel arbeitet, sei Mitglied einer Besuchergruppe des deutschen Parlaments gewesen, die auf dem Weg zu einem Gespräch mit Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans war. Bei den obligatorischen Kontrollen am Eingang des Gebäudes hätten Sicherheitskräfte das Messer bei ihm entdeckt. Mohr habe gegen das Vorgehen der Wachleute lautstark protestiert. Doch laut EU-Kommission sei das Sicherheitspersonal aufgrund der Größe des Messers gezwungen gewesen, es als mögliche Waffe vorübergehend zu konfiszieren.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner war als Mitglied der Besuchergruppe Zeugin des Vorfalls. Sie sagte unserer Zeitung: „Für das Messer braucht man in Belgien einen Waffenschein. Mohr hat den Sicherheitsleuten gegenüber erklärt, es immer bei sich zu tragen.“ Auch im Bundestag? Oder gibt Mohr es dort regelmäßig bei den Parlamentspförtnern ab, wie er in der belgischen Hauptstadt betont haben soll? „Das werden wir auf der nächsten Sitzung der Sicherheitsbeauftragten des Bundestags prüfen lassen“, erklärte Brantner.

Mohr wird zum ultrarechten AfD-Flügel gezählt, der immer wieder das Bild von messerschwingenden Flüchtlingen zeichnet. Entsprechend spöttisch reagierte am Freitag das Netz auf den Vorfall. „Typischer Fall eines Messer-Migranten nach der gefürchteten Messermigration“, twitterte beispielsweise ein User.

Das Abgeordneten-Büro von Weyel wollte sich am Freitag gegenüber unserer Zeitung nicht zu dem Vorfall äußern. Auch von der AfD-Bundestagsfraktion war keine Stellungnahme zu erhalten.

https://www.aachener-nachrichten.de/politik/afd-politiker-faellt-in-der-eu-kommission-mit-messer-auf_aid-36648593?fbclid=IwAR0l9CZbbbVcj0XNYg3BJwu-w_zLl46WvO4Gdi62W7EdiesQj4jldClfeMQ

[Syssi]

Jou, also dieser ultragefährliche Gurgelschlitzer Timmermans - da kann man als einfacher, unschuldiger, hilfloser, geknechteter Überthoitscher natürlich nur bewaffnet hin - man hört ja so oft von der grausigen Mordritualen, die diesen Kommissare so öffentlich vor Zeugen an Vertretern des hochreinen Thoitschen Folkes so zelebrieren. Und außerdem - er hat ja sogar die Pflicht, ein Messer zu tragen! Schließlich könnte dieser Timmermans ja die unfassbar skandalöse und völkermordende Handlung des der afd Widersprechens ausüben - wie wir alle wissen, verpflichtet dies die ehrbaren, starken, arischen, volksverbundenen Allerbestthoitschen zur sofortigen, tödlichen Rache - sei es ein junges Mädchen oder ein alter Mann. Da muss man wirklich im Sinne der Traditionspflege wirklich Verständnis haben, nein, vielmehr dankbar müsste man ihm sein, dass er sich 1. So bereitwillig für das Wohl des unbeleidigten Volksempfindens einzusetzen bereit ist, als auch, dass er nur ein Messer und nicht gleich ein MG3 dabei hatte, was ebenfalls völlig gerechtfertigt gewesen wäre, angesichts der dem ewigen Opferdeutschen drohenden, ewigwährenden Pein.
Aber wow - wer es vor lauter Angst und Wahn schon nötig hat, zu solchen Besuchen ein Messer mitzunehmen - dem muss man neidlos die totale Merkbefreitheit zuerkennen, was irgendwie auch ein geiles Gefühl sein muss.

[Reichsschlafschaf]

er hat ja sogar die Pflicht, ein Messer zu tragen!

So sieht's aus!
Denn selbst in der teutschen Provinz ist es nicht mehr sicher!
Und wenn wir keine "No-Go-Area" haben, dann machen wir halt eine:     
Wen interessieren schon die Einschätzungen der Polizei und der Bewohner?

AfD: Polizei meidet den Sahlkamp und Vahrenheide
AfD-Stadtratsherr Markus Karger behauptete, dass Teile des Sahlkamps und Vahrenheides so unsicher seien, dass selbst die Polizei dort nur unregelmäßig unterwegs ist. Für Bezirksbürgermeister Grunenberg entbehrt die Aussage jeder Grundlage.


Bothfeld-Vahrenheide
Sind Teile des Sahlkamps und Vahrenheides so unsicher, dass selbst die örtliche Polizei nur noch unregelmäßig dort unterwegs ist? Dies behauptete der AfD-Stadtratsherr Markus Karger jüngst auf einer Parteiveranstaltung – und sorgt damit für Empörung.

Beim von der AfD einberufenen Bürgerforum im Stadtteiltreff Sahlkamp bemängelte Karger den vermeintlich gesunkenen Einsatzwillen der Polizei, wenn es um soziale Brennpunkte im Stadtbezirk wie etwa den Vahrenheider Markt oder die Schwarzwaldstraße gehe. Auf Nachfrage dieser Zeitung bekräftigte der Ratsherr seine Aussagen und sprach von einem „starken Solidarisierungseffekt insbesondere bei Personen mit Migrationshintergrund“, um die Gesetzeshüter in ihrer Arbeit zu behindern. Daher sei es „verständlich, dass Beamte lieber in weniger gefährlichen Gegenden Streife fahren“.

Dieser Darstellung, die im Bezirksrat auch von Kargers Parteikollegen Frank Jacobs aufgegriffen worden war, widerspricht Bezirksbürgermeister Harry Grunenberg vehement. „Die Polizei fährt in sämtlichen Teilen des Bezirks regelmäßig Streife“, sagte der SPD-Politiker. Zudem seien Kontaktbeamte in den Stadtteilen unterwegs. Die Behauptungen seitens der AfD entbehrten „jeder Grundlage“.

Tatsächlich sind der Sahlkamp und Vahrenheide in der Vergangenheit häufiger in den Fokus gerückt. Zu Beginn des vergangenen Jahres machte etwa eine Jugendbande den Bereich rund um den Üstra-Endpunkt Alte Heide unsicher. Kürzlich hatten sich Anwohner zudem über Obdachlose an der Haltestelle Papenwinkel beschwert. Auch in den vorangegangenen Jahren hatten sich Bürger besorgt über die Sicherheitslage in den beiden Stadtteilen geäußert.

Grunenberg sieht jedoch „keine dauerhafte Eskalation“, die Probleme seien nur zeitlich begrenzt. Am Papenwinkel sei etwa durch die verstärkte Präsenz von Polizei, Protec und städtischem Ordnungsdienst „wieder weitestgehend Normalität eingekehrt“. Der Bezirksbürgermeister warnt vor einer Stigmatisierung der betroffenen Gebiete.

Der im November vorgestellte Sicherheitsbericht von Stadt und Polizeidirektion (PD) Hannover zeigt für den Bezirk Bothfeld-Vahrenheide insgesamt recht unauffällige Kriminalitätsdaten auf. AfD-Ratsherr Karger, im Hauptberuf Bundespolizist, entgegnete, dass ein Unsicherheitsempfinden häufig Ursachen habe, die nicht in solchen Statistiken erfasst würden – etwa Beleidigungen oder die geballte Anwesenheit bestimmter Personengruppen.

PD-Sprecher André Puiu sagte auf Nachfrage, Karger habe als Außenstehender „keine Detailkenntnisse“ zur Arbeit der örtlichen Polizei und nicht die Befugnis zu solchen Stellungnahmen. Die Bundespolizei wollte sich zu den als Politiker getätigten Aussagen des Beamten Karger nicht äußern.

Spoiler

Kommentar: Unnötig stigmatisiert
Der Sicherheitsbericht der Polizei spricht dagegen, und auch viele Anwohner sind nicht der Meinung, dass sie in einem Brennpunktviertel wohnen: Vahrenheide und Sahlkamp sind keine Hotspots für Gewalt und Kriminalität. Natürlich gibt es reichliche Probleme in den Vierteln, die nicht zuletzt auf das bunte Miteinander der Nationen und viele einfache Wohnverhältnisse zurückgehen. Die Kollegien der Grundschulen etwa stellt das vor größere Herausforderungen als in anderen Stadtteilen.

Vahrenheide und Sahlkamp aber pauschal als „No-go-Area“ zu bezeichnen, um die auch die Ordnungshüter einfach einen Bogen machen, ist schlicht falsch. Viele Bürger und nicht zuletzt auch Politiker im Bezirksrat Bothfeld-Vahrenheide bemühen sich, die Stadtteile in ein besseres Licht zu rücken und örtliche, besondere Herausforderungen beherzt anzunehmen. Dass eine Gegend den Menschen „gefühlt“ unsicher vorkommt, trifft zudem nicht nur auf Sahlkamp oder Vahrenheide zu. Unnötige Stigmatisierung verunsichert nur, konstruktive Ideen zur Entschärfung von realen Problemsituationen wären weitaus hilfreicher.

Von Marius Klingemann

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http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Bothfeld-Vahrenheide-AfD-Polizei-meidet-den-Sahlkamp-und-Vahrenheide

[Reichsschlafschaf]

Kannste Dir nich ausdenken!