Donalds Antrittsrede

[califix]

Der herrlichste aller Präsidenten hat aber ausreichend Gemeinsamkeiten mit unseren Stammkunden, daher verdienen auch weitere Absonderungen wider die Demokratie der Würdigung in einem angemessenen Gruselkabinett.

[kairo]

Der herrlichste aller Präsidenten hat aber ausreichend Gemeinsamkeiten mit unseren Stammkunden, daher verdienen auch weitere Absonderungen wider die Demokratie der Würdigung in einem angemessenen Gruselkabinett.

Dass wir auch in Zukunft von ihm hören werden, ist wahrscheinlich, wenn auch traurig.

[Reichsschlafschaf]

Jeden Tag ein neues Türchen!

NACH DER WAHL

Anhänger:innen von Donald Trump machen gefährliche Vorschläge: Abspaltung von Staaten und Militär?

von Delia Friess
Noch immer weigert sich der abgewählte US-Präsident Donald Trump, seine Niederlage einzugestehen. Nun bringen seine Anhänger:innen gefährliche Vorschläge ins Spiel.

Nach dem Scheitern der Klage aus Texas denken Gefolgsleute von Donald Trump über die weiteren Schritte nach – und machen gefährliche Vorschläge.

Überraschend sagt der abgewählte US-Präsident Donald Trump nun auch eine Weihnachtsfeier im Weißen Haus ab.

Washington - Donald Trump erlebt eine weitere Niederlage: Der Supreme Court der USA wies eine Klage des Bundesstaats Texas gegen das Ergebnis der US-Wahlen 2020 am Freitagabend (11.12.2020) ab. Der republikanische Justizminister von Texas, Ken Paxton, hatte gegen den Wahlausgang in vier anderen Bundesstaaten geklagt. Das Oberste Gericht teilte mit, Texas habe keine rechtliche Begründung dafür vorweisen können, in die Wahlen eines anderen Bundesstaates einzugreifen.

Spoiler

Donald Trump sagt Weihnachtsfeier ab - Welche Pläne schmieden er und seine Anhänger:innen?
Nun gibt es Spekulationen über den Gemütszustand von Donald Trump und was der Noch-Präsident wohl noch alles anrichten kann. Während seiner Amtszeit hatte sich Donald Trump als sehr launischer, leicht reizbarer und unberechenbarer US-Präsident gezeigt. Deshalb wird jetzt über die kurzfristige Absage einer Weihnachtsfeier im Weißen Haus gerätselt.

Offenbar soll Donald Trump seine Teilnahme abgesagt haben, wie die „New York Times“ berichtet. Donald Trump hatte nach seiner Niederlage bei den US-Wahlen nur noch wenige öffentliche Auftritte absolviert und sich hauptsächlich auf Twitter geäußert. Auch wurde darüber bereits mehrfach spekuliert, ob er bei der Feier zur Amtsübernahme von Joe Biden im Weißen Haus überhaupt erscheinen werde.

Donald Trump und seine Niederlage bei den US-Wahlen 2020: Allen West äußert gefährlichen Plan

Über die nächsten Schritte von Donald Trump und seiner Gefolgsleute wird unterdessen bereits in US-Medien spekuliert. So äußerten sich mehrere Trump-Anhänger:innen mittlerweile über weitere Pläne und entwerfen gefährliche Szenarios, wie Donald Trump doch noch an der Macht bleiben könnte.

Der Chef der Republikaner in Texas, Allen West, brachte nach der Entscheidung des Supreme Court eine Abspaltung von Bundesstaaten aus den USA ins Spiel. West sprach von einem Präzedenzfall, „der besagt, dass Staaten die US-Verfassung verletzen können und nicht zur Rechenschaft gezogen werden“. Mehr noch: „Vielleicht sollten sich gesetzestreue Staaten zusammenschließen und eine Staaten-Union bilden, die sich an die Verfassung halten werden“, so West.

US-Wahl 2020: Unterstützer:innen von Donald Trump bringen erschreckende Vorschläge ins Spiel

Die Influencer:innen Lynette Diamond Hardaway und Rochelle Silk Richardson mit dem Künstler:innennamen Diamond and Silk bezeichnen sich selbst als Donald Trumps loyalste Anhänger:innen. Sie sind auch auf dem rechten Sender Newsmax TV aktiv.

Nun machen sie einen schockierenden Vorschlag auf Twitter. „Wenn der Supreme Court unsere Republik nicht retten kann, wo ist dann das Militär?“, fragen sie. Fraglich ist, ob dieser Vorschlag nicht sogar auch juristische Konsequenzen für die Trump-Unterstützerinnen haben könnte.

Donald Trump: Unterstüzerinnen machen beängstigenden Vorschlag
Die zuständigen US-amerikanischen Behörden bezeichnen die US-Wahlen 2020 zudem als die sicherste in der Geschichte der USA. Zuletzt hatte auch US-Justizminister William Barr - eigentlich ein Trump-Vertrauter - gesagt, dass es keine Beweise für Betrug in einem Ausmaß gegeben habe, der das Ergebnis US-Wahl 2020 verändern könnte. Alle 50 Bundesstaaten und der Hauptstadtbezirk Washington haben ihre Ergebnisse bereits zertifiziert.

Donald Trump wollte mit seiner Klage von Texas die US-Wahlen zu seinen Gunsten drehen
Der texanische Republikaner Paxton hatte beim Supreme Court Klage gegen Pennsylvania, Georgia, Wisconsin und Michigan eingereicht. Er behauptete, dass dort im Zuge der Wahl die Verfassung verletzt worden sei. Deswegen dürften die dortigen Ergebnisse - die allesamt Joe Biden als Sieger sehen - nicht berücksichtigt werden.

Neben Donald Trump hatten sich hinter Paxtons Klage republikanische Justizminister von 17 Bundesstaaten sowie 126 republikanische Abgeordnete aus dem US-Repräsentantenhaus gestellt. Dagegen argumentierten 22 andere Bundesstaaten und US-Territorien. Die verklagten Bundesstaaten wiesen den Vorstoß als Missbrauch des Rechtssystems zurück.

Donald Trump sagt überraschend Weihnachtsfeier im Weißen Haus ab
Für Donald Trumps Absage der Weihnachtsfeier kann es verschiedene Gründe geben: Mehrfach wurde dem US-Präsidenten vorgeworfen, gegen Corona-Schutzmaßnahmen zu verstoßen. Zudem zieht Trump häufig Golfen seinen Pflichten als US-Präsident vor.

Dass es zumindest seine Frau Melania Trump nicht so mit Weihnachten hat, wurde durch geleakte Tonbandaufnahmen, die Melania-Tapes, öffentlich, auf denen Melania Trump über ihre Rolle als First Lady und Weihnachten schimpft. Expert:innen halten es für sehr unwahrscheinlich, dass Donald Trump an der Amtsübernahme von Joe Biden im Weißen Haus teilnehmen wird. Donald Trump würde damit gegen eine weitere Tradition verstoßen. (Delia Friess mit Agenturen)

Rubriklistenbild: © SAUL LOEB / Afp

[close]

https://www.fr.de/politik/donald-trump-us-wahlen-2020-texas-anhaenger-niederlage-vorschlaege-abspaltung-staaten-militaer-90129736.html



 

[kairo]

DWest sprach von einem Präzedenzfall, „der besagt, dass Staaten die US-Verfassung verletzen können und nicht zur Rechenschaft gezogen werden“. Mehr noch: „Vielleicht sollten sich gesetzestreue Staaten zusammenschließen und eine Staaten-Union bilden, die sich an die Verfassung halten werden“, so West.

Kann der nicht lesen? Welche Staaten sich in dem aktuellen Fall an die Verfassung gehalten haben und welche nicht, hat der Supreme Court doch wohl hinreichend klargestellt. Texas jedenfalls nicht.

Nun machen sie einen schockierenden Vorschlag auf Twitter. „Wenn der Supreme Court unsere Republik nicht retten kann, wo ist dann das Militär?“, fragen sie. Fraglich ist, ob dieser Vorschlag nicht sogar auch juristische Konsequenzen für die Trump-Unterstützerinnen haben könnte.

Die sind fast so gut wie unsere werte Kundschaft. Die sehen eine Militärdiktatur ja auch als Hort der Gerechtigkeit und Garantie für die Wahrung der Menschenrechte an. Schon mal darüber nachgedacht, dass der Supreme Court die Republik möglicherweise gerettet hat? Na ja, vielleicht nicht das Land dieser beiden Damen.

[Grashalm]

Wenn die Diktaturen so geil finden, warum sind die dann über Dekaden hinweg immer in Länder mit Diktaturen einmarschiert?

[Sandmännchen]

Weil Diktaturen geiler sind, wenn sie die Interessen der amerikanischen Politiker berücksichtigen.

[Gerichtsreporter]

Vielleicht sollten sich gesetzestreue Staaten zusammenschließen und eine Staaten-Union bilden

Lass mich raten, diese Staaten-Union nennen sie dann "Konföderierte Staaten von Amerika"

[Rolly]

An irgendwas erinnert mich das. Wenn ich nur wüßte an was...

[dtx]

Genaugenommen ist die Antrittsrede längst vorbei und 99 % des Threads ist Off Topic. ...

Äh, nö. Die ehemals "Antrittsrede" genannte Einlassung kann ebenso als "urban legend" bezeichnet werden wie, der LTO folgend, die Katze in der Microwelle. Denn Trump hat in Wirklichkeit nie vorgehabt, das Präsidentenamt tatsächlich anzutreten. Für ihn war das nur die verständlicherweise unwiderstehliche Gelegenheit, seine Fernsehshow fortzusetzen und die Staatskasse auszunehmen, ohne von den Staatsanwaltschaften behelligt zu werden und dabei wie früher Golf zu spielen.

Daß die Amerikaner nun wegen der Pandemie plötzlich wieder eine Regierung haben wollen - shit happens ...

[Sandmännchen]

In Wahrheit ist Trump überhaupt nie Präsident gewesen. Alles nur Fake News.

[califix]

Ins Amt gewählt wurde er. Aber der Verantwortung, die es mit sich bringt hat er nie genügt. Aus dieser Sichtweise war er auch nie wirklich Präsident sondern lediglich Amtsinhaber, quasi als amtierender Frühstücksdirektor der Verfassung.

[hair mess]

Wenn die Diktaturen so geil finden, warum sind die dann über Dekaden hinweg immer in Länder mit Diktaturen einmarschiert?

Es gibt ein Verschwörungstheorie, es wäre da schon mal um das Öl gegangen.

[dtx]

Eine Corona-Spreader-Party in Florida während Bidens Amtseinführung, zu der Trump mit der Air Force One einfliegt? Er würde die Zeremonie wohl lieber mit der Marine One "musikalisch begleiten" wollen, wenn ihm die Präsidentenmaschine nach Bidens Schwur noch zur Verfügung stünde ...

https://www.axios.com/trump-biden-inauguration-florida-rally-78b56134-54ae-4113-ad0a-ae29cd5c7be1.html




Trump als (ewiger?) Präsident einer Allianz Williger Staaten?

...
„Vielleicht sollten sich die gesetzestreuen Staaten zusammenschließen“

Am überraschendsten war wohl die Reaktion des Parteichefs der Republikaner in Texas. Allen West schien in einer Mitteilung eine Abspaltung von Bundesstaaten anzudeuten. „Vielleicht sollten sich die gesetzestreuen Staaten zusammenschließen und eine Union von Staaten bilden, die sich an die Verfassung halten,“ erklärte West.

...

https://www.focus.de/politik/ausland/trump-hatte-beschwerde-als-sehr-solide-bezeichnet-erneute-schlappe-fuer-trump-oberster-gerichtshof-weist-klage-von-texas-gegen-wahlbetrug-ab_id_12766992.html

https://twitter.com/adamkelsey/status/1337549501507264515

Und da sind grad noch ein paar mehr:

...
Rush Limbaugh isn’t saying he wants the country to split into red and blue factions as a result of conservative fury over the election results. As he attempted to make clear Thursday, he’s just saying that other people are saying it.

“I know that there’s a sizable and growing sentiment for people who believe that’s we’re headed to, whether we want to get there or not, secession,” he said on his nationwide radio program. “Now, I didn’t advocate for it. I never would advocate for secession. I’m simply repeating what I have heard.”

Limbaugh’s clarification came after his earlier comments on the topic went viral on social media.

He didn’t say where he’s heard anyone float the notion of states seceding, let alone spell out how such a neo-Civil War separation might take place.

But Limbaugh’s ambiguous flirtation with the idea may be his special contribution to conservative media’s rock-solid support of Trump’s baseless claims of election fraud.

“I actually think that we’re trending toward secession,” he said on Wednesday’s show. “I see more and more people asking what in the world do we have in common with the people who live in, say, New York? What is there that makes us believe that there is enough of us there to even have a chance at winning New York? Especially if you’re talking about votes.”

...

https://www.washingtonpost.com/lifestyle/media/rush-limbaugh-trump-secession-election/2020/12/10/8889397a-3b0d-11eb-bc68-96af0daae728_story.html

https://thehill.com/homenews/state-watch/529926-texas-gop-chair-appears-to-suggest-secession-after-scotus-rejects

https://www.independent.co.uk/news/world/americas/rush-limbaugh-trump-elections-texas-b1769802.html

Texas state rep. proposes bill to allow vote on secession from US

An effort to have Texans vote on whether they want to secede from the United States is gaining the support of at least one state lawmaker.

Rep. Kyle Biedermann of Fredricksburg said he plans to file a bill that calls for a referendum on the effort to leave the U.S.

"The federal government is out of control and does not represent the values of Texans," Biedermann said in a statement. "That is why I am committing to file legislation this session that will allow a referendum to give Texans a vote for the State of Texas to reassert its status as an independent nation."

The effort has been championed by the Texas Nationalist Movement, an organization headed by Daniel Miller, who has been promoting the idea of secession for 20 years.

...

https://abc13.com/texit-texas-independence-referendum-act-nationalist-movement/8640857/

https://www.thedailybeast.com/imploding-maga-world-turns-to-civil-war-secession-after-supreme-court-disaster

https://www.washingtonpost.com/graphics/2020/politics/congress-republicans-trump-election-claims/?itid=sf_politics_transfer-of-power-top-table

[mork77]

Was bin ich froh, dass ich diesen Faden in KW3/21 endlich dicht machen kann.

Da haben Proud Boys und die Milizen aber noch einen Schuss ein Wort mitzureden...

Kann der nicht lesen? Welche Staaten sich in dem aktuellen Fall an die Verfassung gehalten haben und welche nicht, hat der Supreme Court doch wohl hinreichend klargestellt. Texas jedenfalls nicht.

Ist egal. Wer für Trump ist, ist für die Verfassung. So einfach ist das. Macht ist für einige oder die meisten Republikaner in der Zwischenzeit wichtiger als Recht. Hat sich seit den 90ern abgezeichnet.

Es war zu erwarten, das einige eine neue Sezession ins Spiel bringen. Wie 1861. Wenn die Mehrheit nicht mehr das will, was ich will, dann spiele ich nicht mehr mit.

[califix]

Das wird immer mehr Kindergarten: wenn ich nicht König sein darf, mach ich alle Sandburgen kaputt.