Autor Thema: Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert  (Gelesen 458671 mal)

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Offline SchlafSchaf

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Schöner Bericht über eine Veranstaltung von D. Spaniel

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Die Verurteilung dürfte ja wohl das "Empfehlungsschreiben" für die AfD gewesen sein.

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AfD-Kreistagsfraktion in Leer
Schulterschluss mit Volksverhetzer

Die AfD-Fraktion im Leeraner Kreistag hat sich mit der Allgemeinen Wählergemeinschaft (AWG) des verurteilten Volksverhetzers Gerd Koch zusammengetan.

HAMBURG taz | Die einschlägige Verurteilung störte die AfD-Kreistagsfraktion in Leer nicht. In der ostfriesischen Stadt bildet die AfD im Kommunalparlament eine Fraktion mit der Allgemeinen Wählergemeinschaft (AWG) von Gerd Koch. Erst Anfang des Jahres hat das Amtsgericht Leer Koch wegen Beleidigung, Volksverhetzung und Betrug zu zehn Monaten Haft auf Bewährung und zu einer Geldstrafe von 5.000 Euro verurteilt.

Seit 1991 besteht die Wählergemeinschaft, die seitdem immer wieder in den Leeraner Stadtrat und Kreisrat einzog. Fraktionsvorsitzender war jeweils Koch, der sich immer wieder gegen Frauen, Juden, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, Sinti und Roma äußert – als Frage formuliert, um nicht rechtlich belangt zu werden.

Der Rechtsanwalt wurde dennoch nicht erst in diesem Jahr verurteilt. Die letzte Verurteilung belastete die AWG. „Ich distanziere mich“, erklärte Holger Pieters, Mitglied der AWG-Kreistagsfraktion per Pressemitteilung nach dem Urteil. Eine „Grenze der Zumutbarkeit“ sei überschritten.

Die Kritik hat sich Koch lange gemerkt – auch wenn er in der Mitteilung nicht namentlich benannt wird. In der vergangenen Woche habe „Koch mich rausgeschmissen“, sagt Pieters. Er habe auch das Zusammengehen mit der AfD nicht gewollt, da er „Volksverhetzung“ ablehne. Mit der Fusion, so schätzt Pieters es ein, würde sich die AfD Koch unterordnen.

Bisher hat sich aus der AfD selbst nur Stephan Kraemer, Mitglied des Kreisverbandes Goslar, kritisch zu der Fusion mit der AWG geäußert. Der herausgeworfene Pieters wiederum kommentiert nun zynisch: „Wie sagte es einst wohl Willy Brandt: Es wächst zusammen, was zusammengehört“.

Die SPD im Landkreis Leer betrachtet die AfD als eine „offen nationalistische, populistische Partei mit Verbindungen zu rechtsextremen und nazinahen Gruppierungen“. Sie hält Koch so auch vor, die AWG „endgültig in die rechtsextreme Ecke“ gerückt zu haben. „Der Zusammenschluss der Fraktionen ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die AWG und ihr Vorsitzender endgültig aus dem Kreis der demokratischen Parteien verabschiedet haben“, meint die SPD-Kreisvorsitzende Anja Trof-Schaffarzyk.

In der Vergangenheit habe Koch immer wieder Grenzen des Anstands bis ins Unerträgliche verletzt, nun habe er auch keine „Hemmungen“ mehr, mit der AfD zusammenzugehen. Ein möglicher Grund für den Zusammenschluss könnte sein, sagt Trof-Schaffarzyk, dass Koch so hoffe, wieder in den Zweckverband der Sparkassen einzuziehen.
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https://taz.de/AfD-Kreistagsfraktion-in-Leer/!5626223/
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
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Schöner Bericht über eine Veranstaltung von D. Spaniel
Klingt fast so wie der Bericht von @Herr Dr. Maiklokjes zu Sürmelis Seminar in HaNeu.
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 
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Offline SchlafSchaf

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Und in NRW so

An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

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Offenbar wieder ein Versuch, Kritiker mundtot zu machen:



Zitat
Verbindung zur Reichsbürgerszene
Strafanzeige gegen AfD-Watch
Patricia Brandt 19.09.2019

130 Reichsbürger leben in Bremen. Die Zahl hat der Verfassungsschutz ermittelt. Einem AfD-Politiker aus Blumenthal wird eine Verbindung zur Szene unterstellt, die dieser bestreitet.

Blumenthal. Das Blumenthaler Beiratsmitglied Sven Schellenberg (AfD) hat Ende August Strafanzeige gegen AfD-Watch gestellt. Das bestätigt das Innenressort gegenüber unserer Zeitung. Das Netzwerk, das im Internet zur lokalen AfD recherchiert und berichtet, unterstellt dem Stadtteilpolitiker bekanntlich eine Verbindung zur Reichsbürgerszene. Zum Vorwurf selbst gab es keine Stellungnahme der Behörde: Zu Einzelpersonen und ihren Aktivitäten mache das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) keine Angaben, sagte Innenressort-Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler.
Spoiler
Insgesamt beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) 2019 ein Erstarken der Szene, die sich nach Erkenntnissen des BfV zu einem kleinen Teil mit dem Milieu der Rechtsextremisten überschneidet. Die Zahlen stiegen von 16 500 Anhängern im Jahr 2017 auf 19 000 Anhänger im vergangenen Jahr. Der Verfassungsschutz in Niedersachsen registrierte in diesem Jahr 1350 Reichsbürger.  Allein in Osterholz-Scharmbeck waren der Polizei 2017 exakt 42 Reichsbürger bekannt. Die Zunahme führt das Bundesamt allerdings weitgehend auf ein verbessertes „Informationsaufkommen“ der Verfassungsschutzbehörden zurück.

Auch das Landesamt für Verfassungsschutz Bremen versucht nach den Worten von Rose Gerdts-Schiffler seit Jahren, die Reichsbürger-Szene auszuleuchten. „Das Spektrum der Reichsbürger wird von dem Landesamt für Verfassungsschutz  Bremen bereits seit 2014 beobachtet“, berichtet die Sprecherin der Innenbehörde. Das LfV habe sich deshalb schon 2016 an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes gewandt und um Hinweise zu Reichsbürgern und sogenannten Selbstverwaltern gebeten. Rose Gerdts-Schiffler: „Derzeit zählen wir in Bremen und Bremerhaven rund 130 Personen zu diesem Spektrum.“ Die Reichsbürger würden stadtweit erfasst. „Eine Statistik nach Regionen oder Stadtteilen gibt es nicht.“

Wie berichtet, muss sich der Kaufmann Sven Schellenberg, Jahrgang 1967, mit dem Vorwurf auseinandersetzen, der Reichsbürger-Szene anzugehören. So steht es zumindest auf der Homepage von AfD-Watch. Schellenberg gehört der Alternative für Deutschland an und war bis vor Kurzem Fraktionsvorsitzender im Beirat Blumenthal. AfD-Watch macht nicht nur detaillierte Angaben zu seinen vermeintlichen Lebensumständen, es werden auch Aussagen getroffen, die seinen Umgang mit der Nachbarschaft und den Behörden betreffen. Auch der bekannte Vorwurf, in Farge bestehe ein “Reichsgebiet Neu Schellenberg”, taucht dort auf. Schellenberg hat Anzeige gegen die Darstellung gestellt.

„Ich war, bin und werde nicht Reichsbürger sein. Ich bin Mitglied einer bürgerlichen Partei und stehe zur Grundordnung. Ich bevorzuge einen Rechtsstaat und habe nichts für die Reichsfantasien von diesen Spinnern übrig.“ Mit diesen Worten reagiert Sven Schellenberg auf die von AfD-Watch aufgestellten Behauptungen. Er habe nie in Rönnebeck gelebt und auch keine Schwester: „Ich bin Einzelkind.“  Mit seinen Nachbarn habe er ein gutes Verhältnis, „von Querelen mit der Polizei ist mir nichts bekannt“. Auch ein „Reichsgebiet Neu Schellenberg“ gebe es nicht: „Als ich das gelesen habe, hat mir das vor Lachen die Tränen in die Augen getrieben.“ 

AfD-Watch bleibt bei seiner Darstellung. „Wir haben verschiedene Zuschriften von ehemaligen Nachbarn erhalten und vor Ort mit jenen gesprochen“, berichtet ein Mitglied des Recherchenetzwerks. AfD-Watch hat eine Postanschrift im Bremer Viertel. Die Seite erscheine seit 2017 und werde mit „journalistischer Sorgfalt“ betrieben, heißt es dort.

Wenn jemand der Reichsbürger-Szene angehört, wäre dies auch laut Senatskanzlei unvereinbar mit der Wahrnehmung eines Beiratsmandates, da Reichsbürger die Legitimität des demokratischen Rechtsstaates nicht anerkennen. Rechtlich gebe es jedoch keine Handhabe, einem gewählten Beiratsmitglied deswegen das Mandat zu entziehen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Reichsbürger-Szene als staatsfeindlich ein. Reichsbürger bestreiten die Legitimität und Souveränität der Bundesrepublik Deutschland. Angehörige dieses Spektrums hängen Verschwörungstheorien nach; eine Minderheit von ihnen vertritt zudem explizit rechtsextremistische Positionen, zählt Rose Gerdts-Schiffler auf. Ihre Ablehnung der bestehenden Rechtsordnung zeigt sich insbesondere in ihrem Verhalten gegenüber Behörden und ihren Mitarbeitern. Manche dieser Personen proklamierten ihre Wohnungen oder Grundstücke als eigenes „Staatsgebiet“, berichtet auf Anfrage Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin der Innenbehörde.

Selbst, wenn ein Gebiet mit dem Namen „Neu Schellenberg“ existieren  sollte – strafbar wäre dies nicht. Allgemein, und nicht auf den Fall Schellenberg bezogen, gilt laut Innenressort: „Einen Straftatbestand, der die Gründung eines sogenannten Reichsgebiets umfasst, halten die Gesetze nicht vor.“ Selbst der Besitz von Fantasiedokumenten wie ein Reichsführerschein sei an sich nicht strafbar. „Eine Straftat liegt erst dann vor, wenn die Dokumente nicht ohne Weiteres als nachgemachte Fantasie-Dokumente zu erkennen sind und im Rechtsverkehr benutzt werden.“
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https://www.weser-kurier.de/region/die-norddeutsche_artikel,-strafanzeige-gegen-afdwatch-_arid,1861665.html
„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine)

„Wenn die verdorbenen Leute sich zusammentun und dadurch eine Macht werden, dann müssen die anständigen Leute nur das gleiche tun. So einfach ist das. (Leo Tolstoi, Krieg und Frieden)
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Ist das Feigheit vor dem Feind? Steht darauf nicht Füsilieren oder sowas? 



Zitat
Aktuell
AfD kuscht erneut vor Protest
19. September 2019 Sebastian Lipp   
Eigentlich wollte die AfD sich am Mittwoch auf einem Weingut in Nonnenhorn treffen. Doch weil 200 Parteigegner dagegen demonstrieren, zieht sich die AfD an einen »geheimen Ort« zurück und teilt gegen Lokalpresse und Bürgermeister aus.

Eigentlich wollte sich die AfD am Mittwoch zu einer Veranstaltung um die anstehenden Kommunalwahlen auf einem Weingut in Nonnenhorn treffen. Die Partei ist bemüht, für den Antritt zu den Wahlen im März Kandidaten zu finden, die bereit sind, auf einer Liste für die AfD anhzutreten. Doch nachdem Parteigegner eine Versammlung vor dem Anwesen des Parteiintern als Schriftführer gehandelten Peter Hornstein anmeldeten, verlegte Rainer Rothfuß die Veranstaltung an einen »geheimen Ort«.

Das teilte der Lindauer Ortsverbandschef der AfD der Schwäbischen Zeitung (SZ) per Mail mit. »Das kommunalpolitische Engagement des AfD-Ortsverbands Lindau soll nicht dazu führen, dass einem alteingesessenen Weingut und Weinlokal durch aggressive antidemokratische Kräfte ein schwerer wirtschaftlicher Schaden durch angedrohte Rufschädigung zugefügt wird«, schrieb Rothfuß zur Begründung. Rothfuß spricht von »einem kleinen Grüppchen von Extremisten«, die »das insgesamt konstruktive politische Miteinander in der Stadt Lindau und Umgebung vergiften« wolle.
Spoiler
Vermeintliche AfD-Kandidatur für Nonnenhorn vom Tisch?

»Vergiftet« schien das politische Klima am Mittwoch allerdings. Jedoch hatten die Demonstranten damit nur indirekt zu tun. Nachdem die Schwäbische Zeitung berichtete: »AfD Lindau flieht an einen geheimen Ort, weil Gegner Demonstration ankündigen«, wetterte Rainer Rothfuß mehrfach gegen die Zeitung. Ihrem Chefredakteur Dirk Augustin warf Rothfuß unseriöse journalistische Arbeit und die Verbreitung von »Fake News« vor. Rothfuß verlangte »umgehend eine Richtigstellung« der Behauptung, dass die AfD auch eine Liste für den Gemeinderat in Nonnenhorn aufstellen wolle. Das basiere auf einer unwahren Behauptung des örtlichen Rathauschefs Rainer Krauß.

»Das habe ich so nie behauptet«, erklärt Krauß am Mittwoch auf telefonische Anfrage. Tatsächlich habe der Bürgermeister dem Chefredakteur der Schwäbischen Zeitung erklärt, der Sohn von Peter Hornstein habe »bei der Gemeindeverwaltung Unterlagen abgeholt für die Nominierung einer Gemeinderatsliste«. Das sei auffällig, da es bislang nur eine Einheitsliste am Ort gäbe. Jedoch sei in diesem Gespräch nicht gesagt worden, dass das eine AfD-Liste sei. Das liegt zwar nahe, doch so oder so dürfte eine solche Liste angesichts der vehementen Distanzierung von Rainer Rothfuß nun vom Tisch sein.

200 Menschen setzen Zeichen gegen die AfD

Trotz des Rückzugs der AfD fand die Demonstration am Mittwochabend statt. Von den von Rothfuß angekündigten »aggressiven antidemokratischen Kräften« war dabei aber nichts zu sehen. Stattdessen setzten bis zu 200 Personen aus Nonnenhorn und Lindau ein Zeichen unter dem Motto »Keine rechte Hetze am See — kein Raum für Rothfuß und die AfD!« Nach Bekanntgabe der Daten des AfD-Treffens durch die Initiative gegen Rassismus Westallgäu hatten Bürger aus Lindau und Nonnenhorn schnell eine Anti-AfD-Demonstration vor dem Weingut von Peter Hornstein geplant und bei den Behörden angemeldet.

»Schon seit es die AfD gibt tut sie sich schwer im Landkreis Lindau«, hieß es in einem Redebeitrag vor dem Weingut von Peter Hornstein. Immer wieder habe die Partei in der Region unterdurchschnittliche Wahlergebnisse eingefahren. Und immer wieder wurden die öffentlichen Auftritte der AfD in und um die Inselstadt mit starkem Gegenwind konfrontiert. Diese Auffassung teilt auch die Partei selbst, wie es in einem Bericht der AfD Bodensee am Mittwochabend heißt: »Auch in Lindau ist es beinahe unmöglich, Räume zu finden, weil die Wirte überall wie auch in diesem Fall von den Antidemokraten systematisch unter Druck gesetzt werden.«

»Rassistische Stimmungsmache« und Neonazi-Verbindungen

Für ihre Demonstrationen sieht die antirassistische Initiative dagegen gute Gründe: »Die AfD arbeitet bundesweit und auch hier in der Region mit rassistischer Stimmungsmache, bedient sich einem völlig veralteten Familienbild und fällt immer wieder durch enge Verbindungen mit neonazistischen Gruppen und Einzelpersonen auf.« Damit ist unter anderem der Kemptener Fraktionsvize der AfD Peter Felser gemeint, der zu der Veranstaltung auf dem Weingut erwartet wurde.

Dass die AfD damit »in einer weltoffenen Stadt wie Lindau
nicht gut ankommt« sei »wenig überraschend«, so die Initiative. »Eine AfD-Liste unter Rothfuß könnte nicht zuletzt durch dessen Nähe zu verschwörungsideologischen Kreisen zu einem Sammelbecken von Rassisten,
Rechtsradikalen und Reichsbürgern werden.« Diese Gefahr gelte es abzuwenden. Lindau brauche keine AfD-Liste für die Kommunalwahl und der gesamte Landkreis Lindau kann auch weiterhin auf die rechtspopulistische Partei verzichten.

Winzer aus der Nachbarschaft distanzieren sich

So sieht das offenbar auch ein zweites Weingut in Nonnenhorn, das ebenfalls den Namen Hornstein im Namen trägt aber nicht mit dem Gut von Peter Hornstein verwechselt werden will. »Wir, das Weingut ›Hornstein am See‹, distanzieren uns ganz klar von rechter Hetze und ausgrenzenden Gedanken«, schreiben die Nonnenhorner Winzer auf Instagram. Hass sei »keine Meinung und deren Verbreiter keine Alternative.«
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https://allgaeu-rechtsaussen.de/2019/09/19/afd-kuscht-erneut-vor-protest/#more-7470
„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine)

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Keine Zusammenarbeit mit der afd, ja?



Zitat
06:00 20.09.2019
Parteien
Sassnitz: SPD zieht gemeinsame Anträge mit der AfD zurück

Die Sozialdemokraten in der Stadtvertretung Sassnitz geben ihre geplante Kooperation mit der AfD wieder auf. Dies ist nach OZ-Informationen am Donnerstagabend entschieden worden. Demnach zieht die Fraktion ihre sieben gemeinsamen Anträge mit der AfD zurück.
Spoiler
Kehrtwende bei der SPD in Sassnitz: Nachdem die Sozialdemokraten in der Stadtvertretung dort wegen gemeinsamer Initiativen mit der AfD in die Kritik geraten waren, treten sie nun den Rückzug an. Nach OZ-Informationen soll Stadtpräsident Norbert Benedict (SPD) am Donnerstagabend parteiintern angekündigt haben, sich von allen sieben Anträgen zu distanzieren, die die SPD zusammen mit der AfD, der FDP sowie zwei lokalen Wählergemeinschaften während der Sitzung am kommenden Dienstag zur Abstimmung bringen wollte.

Das Bündnis hatte in der Stadtvertretung bisher eine Mehrheit gegenüber den Fraktionen von CDU und Linken. Die SPD-Fraktion werde die Anträge nicht mehr mit einbringen, hieß es aus der Partei. Am Freitag soll eine Mitteilung verschickt werden, in der offiziell über den Schritt informiert werde. Fraktion ist parteiintern unter großen Druck geraten: Damit beugt sich die SPD in der Sassnitzer Stadtvertretung dem Druck der Landes- und Bundespartei, der am Donnerstag entstanden war. Für die Sozialdemokraten ist eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Dies gelte für Gemeinde- und Stadtvertretungen genauso wie für alle Kreistage, sagte die SPD-Kreisvorsitzende in Vorpommern-Rügen, Beatrix Hegenkötter. Der Generalsekretär der Landespartei, Julian Barlen, hatte von den Genossen in Sassnitz verlangt, die gemeinsamen Anträge zurückzuziehen.

Die CDU-Abgeordnete Christine Zillmer – sie ist Stellvertreterin des Präsidenten Benedict – sagte, auf Kommunalebene gehe es grundsätzlich um Sachfragen. Man werde sehen, was passiere, wenn populistische Themen auf den Tisch kommen. „Wir als CDU schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD aus.“ Ihre Stimme war allerdings während der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung nach der Kommunalwahl im Mai ausschlaggebend, um den AfD-Mann Dirk Thormann zum zweiten Stellvertreter Benedicts zu machen. Die anderen CDU-Vertreter stimmten dagegen. Benedict reagierte am Donnerstag nicht auf einen Kontaktversuch der OZ.
 Von Benjamin Fischer
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https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Sassnitz-SPD-zieht-gemeinsame-Antraege-mit-der-AfD-zurueck
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Das "Volk" mal wieder ...

http://otfr.blogsport.de/

Zitat
[Hrbg] Bericht: Antifaschistische Proteste gegen AfD beim Bürgerdialog der Grünen

+++ AfD wollte anlässlich einer Veranstaltung der Partei die Grünen unter dem Beisein von Ministerpräsident Kretschmann in Herrenberg demonstrieren +++lediglich 15 Rechte folgten dem Aufruf von Markus Frohnmaier +++ lautstarker antifaschistischer Protest von mindestens 30 Menschen+++

Am Dienstag, 17.09.2019 lud die Grüne Landtagsfraktion zum Bürgerdialog mit dem Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein. Im Vorfeld dieser Veranstaltung rumorte es in der Internet Filterblase um die AfD und ihren Satelliten-Organisationen wie das sog. „Frauenbündnis Kandel“ gewaltig. Es wurden seitens der Rechten koordinierte Busanreisen aus ganz BW und Störaktionen angekündigt. Schließlich vermeldet der ca. 165 cm große Markus Frohnmaier auf Facebook aufgeregt, dass er seine erste Demonstration angemeldet hat. Es sei „als Abgeordneter [seine] Pflicht auf die Straße zu gehen“. Diesen ähnlichen Drang wie der Bundestagsabgeordnete Frohnmaier, dessen Wahlkreis sich im nahen Böblingen befindet, verspürten gerade einmal noch ca. 15 weitere Rechte und gesellten sich zu dem Rechten Scharfmacher. Eine kraftvolle Demonstration der AfD durch die Straßen von Herrenberg also? Weit gefehlt! Die Überzeugung reichte gerade mal für ein kurzes Aufzeigen eines durch das MdB mitgebrachten Transparentes und einige verhuschte Kommentare des Selben in Sein Smartphone im Selfie-Modus. Als Frohnmaier schließlich begann dem kleinen versammelten Haufen durch einige Sätze mit seiner menschenfeindlichen Ideologie zuzusetzen, wendete sich sogar sein Publikum als bald gelangweilt ab und öffnete eilig die Mitgebrachten Dosenbiere.
Die angekündigte Demonstration der eigenen Stärke blieb die AfD in Herrenberg an diesem Tag schuldig. Täuscht aber nicht über die Tatsache hinweg, dass gerade der AfD Ortsverband Herrenberg in jüngster Vergangenheit regelmäßig in die Öffentlichkeit zu dringen versucht, indem er sich seine politische Nähe zum faschistischen „Flügel“ der AfD immer wieder demonstriert.
Die anwesenden Antifaschist*innen bedachten die Rechten kontinuierlich mit lautstarken Parolen wie „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“ oder „Rassistisch, sexistisch, neoliberal- AfD: Partei fürs Kapital“ und verhinderten somit eine nachhaltige Außenwirkung des ohnehin shon kümmerlichen Haufen rechter Gestalten.

Wie am heutigen Tag selbst solidarisieren sich kommunale Verbände, Jugendorganisationen und engagierte Einzelpersonen der Partei die Grünen immer wieder mit antifaschistischen Aktionen und zeigen sich als verlässliche Bündnispartner*innen im Kampf gegen Rechts. Dies begrüßen wir ausdrücklich.
Nichts desto trotz darf die Grüne Partei, nicht zuletzt in Ihrer Rolle als Regierungspartei in Baden-Württemberg, nicht aus der Verantwortung genommen werden. Als solche zeigt sie sich an Abschiebungen beteiligt und trägt zum Rechtsruck der Gesellschaft dahingehend bei, als dass sie die Verschärfung des Polizeigesetz maßgeblich mitverantwortet. Eine Mitgliedschaft in dieser Partei ist wie in der Causa B. Palmer aus Tübingen gut zu erkennen ist, keine Garantie für eine politische Haltung ohne Rassismus oder gar für Fortschrittlichkeit.






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Genau! Die Grünen sind die eigentlichen Terroristen in diesem Land Und die Diktatoren sind sie! Und überhaupt!   :facepalm:



Zitat
Waiblingen
Hilburger und Spaniel gegen die „Klimalüge“

ZVW/Peter Schwarz
,
21.09.2019 - 00:00 Uhr

Waiblingen. Der Flirt zwischen prominenten AfD-Politikern und Oliver Hilburger aus Althütte, ehemals Musiker der Neonazi-Kultband Noie Werte, setzt sich fort: Im November tritt Hilburger bei einer Magdeburger Konferenz gemeinsam mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel auf. Dort wollen sie gegen „die Klimalüge“ agitieren.
Spoiler
Der Klimawandel hat mit dem Menschen zu tun? Papperlapapp. Die „Klimalüge“ ist das „zentrale Dogma“ eines „neuen Totalitarismus“, den „die Grünen“ betreiben. Die „drohende Ökodiktatur“ ist „neben der Asylinvasion die zweite Riesengefahr für unser Deutschland“. Bald werden „wir unsere Autos, unsere Energieversorgung und unsere Freiheit verlieren“.

Die Zitate stammen aus der Ankündigung zu einer Konferenz, die das in rechten und verschwörungstheoretischen Kreisen einflussreiche, ja, meinungsbildende Magazin Compact am 16. November in Magdeburg veranstaltet. Die geplante Rednerliste ist schillernd:

Oliver Hilburger aus Althütte spielte von 1989 bis 2008 bei der Rechtsrockgruppe Noie Werte, die berühmt wurde, weil die NSU-Terrorgruppe ein Bekennervideo mit Liedern der Band unterlegt hatte. Hilburger wurde deshalb 2017 als Zeuge in den baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss geladen.

Hilburger sucht den Schulterschluss mit AfD-Promis
Dort erklärte er, von rechten Umtrieben bei Noie-Werte-Konzerte habe er in fast zwei Jahrzehnten nichts mitgekriegt. Und all die Arme, die sich im Publikum zum Hitlergruß reckten? Habe er nie gesehen; die Bühnenscheinwerfer blendeten so. Heute ist Hilburger aktiv als Betriebsrat im Daimlerwerk Untertürkheim, für das „Zentrum Automobil“, das sich als Alternative zur Gewerkschaft versteht.

Als bei Daimler zwei Beschäftigte entlassen wurden, weil sie einen türkischen Kollegen mit rassistischen Whatsapps traktiert hatten, bezeichnete Hilburger die Kündigungen als „Skandal“ und „Willkür“. Seit einiger Zeit sucht Hilburger den Schulterschluss mit AfD-Promis.

Im Mai 2017 in Zwickau trat er gemeinsam mit Jens Maier auf – der Richter am Landgericht Dresden bezeichnet sich selbst als „sächsische Version“ des Thüringer Strammrechten Björn Höcke und warnt vor der „Herstellung von Mischvölkern“. Im November 2017 in Leipzig sprach Hilburger bei einer Compact-Konferenz neben Rednern wie dem wegen Volksverhetzung verurteilten Pegida-Gründer Lutz Bachmann, Martin Sellner von der unter Rechtsextremismus-Verdacht stehenden „Identitären Bewegung“ und dem völkischen Superstar Björn Höcke.

Die Deutschen seien nach dem Krieg „nicht befreit, sondern ,versklavt’ worden“
Dirk Spaniel aus Stuttgart ist AfD-Bundestagsabgeordneter und einer der beiden Landessprecher der baden-württembergischen AfD. Szenekenner rechnen ihn dem „Flügel“ zu, der völkisch-nationalistischen Gruppierung in der AfD. Früher war Spaniel Entwicklungsingenieur bei Daimler. Auf seiner Homepage warnt er vor „der Umerziehung“, die von „den höchsten politischen Kreisen“ betrieben werde – sie wollten die „eigene kulturelle Herkunft verleugnen“ und die Deutschen „zu Menschen machen, die die Umwelt gegen jede Vernunft schützen“.

Michael Limburg ist Vizepräsident des „Europäischen Instituts für Klima & Energie“ (Eike). Eike ist streng genommen allerdings kein Institut, sondern schlicht ein eingetragener Verein, der den wissenschaftlichen Konsens, dass die globale Erwärmung auch menschengemacht sei, entkräften will. Limburg ist AfD-Mitglied und gilt als einer der klimapolitischen Vordenker in der Partei. 2018 dozierte er auf Einladung der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag als „Experte“: Es gebe keinerlei Beweise, „dass das menschgemachte CO2 auf irgendeine mysteriöse Weise die Temperatur der Atmosphäre dieses Planeten erwärmt“.

Holger Strohm ist laut Compact-Ankündigung eine „Umweltikone“. Er gilt als Anhänger der Chemtrails-Verschwörungstheorie. Sie besagt, dass sich in den Kondensstreifen von Flugzeugen geheimnisvolle und gefährliche Chemikalien befänden. Strohm schrieb: Die Deutschen seien nach dem Krieg „nicht befreit, sondern ,versklavt’ worden“, die „deutschen Medien werden weitestgehend von der Mafia, den USA und Israel dominiert“.

Gerhard Wisnewski, Bestseller-Autor, bestreitet, dass die Amerikaner 1969 auf dem Mond gewesen sind, glaubt, dass die USA selbst hinter den Attentaten vom 11. September 2001 stecken, und breitet in seiner Buchserie „Verheimlicht – vertuscht – vergessen“ noch allerlei andere Theorien aus. Literaturkritiker Denis Scheck – der übrigens aus Bretzenacker in den Berglen stammt – urteilte in strenger Reich-Ranicki-Tradition: Es handle sich um eine „hirnrissige Ansammlung von ,alternativen Fakten‘“.https://www.zvw.de/inhalt.waiblingen-hilburger-und-spaniel-gegen-die-klimaluege.0fd3863a-3794-4b6c-96ea-cdb50d2ac5eb.html
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rom, Vesselin Georgiev
 21.09.2019, 20:30
ERFURT  Bei einem AfD-Fest im Vorfeld der Thüringer Landtagswahlen gab es zwei Vorfälle.

Bei dem am Sonnabend im Erfurter Ortsteil Rieth stattgefundenen Fest der AfD gab es zwei Zwischenfälle. Nach Angaben der Polizei zeigten zwei Männer einen Hitlergruß und erhielten beide eine Strafanzeige.

Einer der beiden Männer widersetzte sich zunächst Polizisten, als diese Angaben zu seiner Identität kontrollieren wollten. Dabei bekam der laut Polizei erheblich alkoholisierte Mann gesundheitliche Probleme. Er wurde in Unterbindungsgewahrsam genommen. Nachdem der Notarzt den Mann untersucht hatte, konnte er wieder gehen.

Ansonsten sei das Fest laut Polizei friedlich verlaufen. Rund 150 Menschen hielten sich auf dem Platz der Völkerfreundschaft auf. Zu dem Fest gab es auch eine Gegenveranstaltung mit mehreren Dutzend Teilnehmern.
https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/erfurt/zwei-vorfaelle-bei-afd-familiennachmittag-in-erfurt-id227158161.html
„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine)

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Hm ... irgendwie scheinen die Menschen nicht mal am Ort das Gefühl zu haben, die afd sei mit ihren Nichtlösungen die Lösung?   8)


Zitat
Brandenburg Neue Bürgermeister gesucht
Sechs Stichwahlen – Vier Unabhängige gewinnen

In sechs märkischen Gemeinden wurden am Sonntag neue Bürgermeister bestimmt. In vier Stichwahlen setzten sich parteilose Kandidaten durch. Bei den beiden Wahlen im Landkreis Teltow-Fläming gewannen Politiker von SPD und FDP.

Potsdam
In sechs brandenburgischen Kommunen gab es am Sonntag Bürgermeister-Stichwahlen. Der einzige AfD-Kandidat unter den verbliebenen zwölf Bewerbern schaffte nicht den Einzug ins Rathaus. Lars Hübner war in Werneuchen (Barnim) angetreten, musste sich aber mit 30,6 Prozent der Stimmen Frank Kulicke von der Unabhängigen Wählergruppe Werneuchen deutlich geschlagen geben. Kulicke bekam 69,4 Prozent. Wahlbeteiligung: 52,3 Prozent. Der bisherige Amtsinhaber Burkhard Horn (Linke) hatte nicht kandidiert.
https://www.maz-online.de/Brandenburg/Sechs-Stichwahlen-Vier-Unabhaengige-gewinnen
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irgendwie scheinen die Menschen nicht mal am Ort das Gefühl zu haben, die afd sei mit ihren Nichtlösungen die Lösung?

Ehrenamtliche Bürgermeisterposten sind für AfD-Funktionäre auch nicht interessant.
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So schlecht sind diese ehrenaemter gar nicht besoldet.
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In dem einzig namentlich benannten Werneuchen ist es tatsächlich ein hauptamtlicher Bürgermeister mit (nur) A15.
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Was noch interessanter für die Postenschleicher und Sozialschmarotzer ist: Als Bürgermeister kommt man in diverse Gremien wie Zweckverbände, kommunale Unternehmen und dergleichen. Je nach Art der Mitgliedschaft gibts da auch Entschädigungen... aber psst.
 
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