Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert

[Reichsschlafschaf]

Bei allem verständlichen Ärger über das Wahlergebnis im Osten (mich ko** das ja auch an), sollte man nicht vergessen, dass hier immer noch eine deutliche Mehrheit lebt, die nicht Rechts gewählt

Das ist schon klar.
Selbst 32% für die afd sind nicht die Mehrheit.
Was mich z.B. erschreckt, ist, daß mein Hausarzt (so knapp über 30) deutliche Sympathie für die afd erkennen läßt. Man sollte meinen, da wäre mehr Hirn.

Für unsere Kundschaft wieder eine Bestätigung, daß alles eine einzige Fälschung und Betrug ist (die Headlines zu lesen, genügt nämlich vollkommen):

NACH DER WAHL GABEN EINIGE CHEMNITZER NOCH EINMAL IHRE STIMME AB

Spoiler

UMFRAGEINSTITUTE ZUR EUROPAWAHL WAREN AUCH IN CHEMNITZ VOR ORT
Von Bernd Rippert

Chemnitz - Die Schönauer waren Sonntag Teil der Wahlprognose im Fernsehen.

Mitarbeiter zweier Umfrageinstitute hatten zuvor Wähler in der Grund- und Oberschule in der Guerickestraße befragt.

Als 18 Uhr die Wahlprognosen bei ARD und ZDF gezeigt wurden, waren Chemnitzer Stimmen eingerechnet.

Mitarbeiter der Meinungsforschungsinstitute TNS Infratest/dimap (ARD) und der Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) hatten am Sonntag Wähler nach dem Urnengang um eine erneute - geheime - Stimmabgabe gebeten.

Bei der ARD wurden bundesweit 50.000 Wähler in 400 repräsentativ ausgewählten Wahllokalen befragt. Die Ergebnisse bildeten die Wahlprognose.

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https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-schoenau-nach-der-wahl-gaben-einige-chemnitzer-noch-einmal-ihre-stimme-ab-1078851

[dieda]

Der sächsische Wahlsieger schon mal so:

Urban sprach auch über mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl in Sachsen am 1. September.
Die AfD werde nur mitregieren, wenn die Union sich unterordne. "Für uns kommt eine Zusammenarbeit mit einer CDU nur in Frage, wenn wir unsere wesentlichen politischen Forderungen durchsetzen können.
"Die Union müsse sich intern ein ganzes Stück revidieren."

https://www.saechsische.de/plus/das-sagt-kretschmer-zum-wahlergebnis-sachsen-europawahl-kommunalwahl-5075937.html

Na denne...

Und Nico Köhler schon auf dem Weg zum OB- Posten in Chemnitz:

https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-kommunalwahl-stadtrat-afd-nico-koehler-oberbuergermeister-stimmen-parteien-1079126

Spoiler

Starkes Abschneiden bei den Wahlen: Nun will AfD-Köhler Chemnitzer OB werden
AfD bei Europawahl in Chemnitz vorn

Von Bernd Rippert, Stefan Graf

Chemnitz - Das Ergebnis der Europa- und Kommunalwahl zeichnet ein klares Bild: Die rechtspopulistische AfD wird wohl eine der stärksten Kräfte im Chemnitzer Rathaus.

Will neue Oberbürgermeister werden: Nico Köhler, AfD.

Mit 23,5 Prozent in Europa - AfD-Politiker Nico Köhler (43) schmiedete noch am Wahlabend auf dem Rathausbalkon große Pläne: "2020 ist in Chemnitz Oberbürgermeisterwahl. Ich wäre bereit, anzutreten. Und ich kann mir, Stand jetzt, auch Chancen ausrechnen, Barbara Ludwig abzulösen."

Superstimmung über das eigene Wahlergebnis herrschte auf der Grünen-Wahlparty im Bürgertreff "All-In". Mitglied Ramona Bothe-Christl (55) gestand: "Bei der ersten Hochrechnung für Europa habe ich geweint." Grünen-Landespolitiker Volkmar Zschocke (49) jubelte: "Ein sensationelles grünes Ergebnis. Wir kämpfen weiter für den Klimaschutz."

Als sich der rechte Trend abzeichnete, wurden viele Gesichter im Ratssitzungssaal immer länger. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (57, SPD) sagte trocken: "Der Wähler hat entschieden, wir haben das zu respektieren." Sichtlich enttäuscht zeigte sich auch ihr Parteikollege, SPD-Fraktions-Chef Detlef Müller (54). "Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, genügend Leute mit Fakten zu erreichen. Andere Parteien, insbesondere die AfD, haben sich mit ihren Themen in den Vordergrund gespielt."

Susanne Schaper (41, Linke) konnte sich das schlechte Abschneiden der Linken kaum erklären: "Es ist schwer, gegen den Strom zu schwimmen." Danielle Tändler von "Chemnitz für alle" freute sich über die gute Wahlbeteiligung. Und Sebastian Cedel (35) jubelte über das gute Abschneiden der "Partei": "Das ist der Beginn der Machtübernahme."

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Und Sebastian Cedel (35) jubelte über das gute Abschneiden der "Partei": "Das ist der Beginn der Machtübernahme."

Na denne... Danke @CDU!

[Emmy]

Bei den gestrigen Kommunalwahlen in Brandenburg wurde der rechtsextreme Demonstrationsaktivist Lars Günther für die AfD in den Kreistage von Märkisch-Oderland gewählt. Die AfD gewann in diesem Landkreis 17,7 % der gültigen abgegebenen Stimmen.
https://wahlergebnisse.brandenburg.de/wahlen/KO2019/tabelleTerritorialkreise.html#9
https://www.mmz-potsdam.de/files/MMZ-Potsdam/Download-Dokumente/EJG_Mitteilungen_2019_01.pdf
http://archive.is/1N3A8

In der Vergangenheit war Günther bei den Friedens-Montagsdemonstrationen aktiv. Mit anderen Aktivisten organisierte er Demonstrationen und Kundgebungen, auf denen die antizionistischen Parolen „Zionisten sind Faschisten“ und „Völkermord auf Völkermord, ist des Zionisten‘s Lieblingssport“ skandiert wurden.
https://www.youtube.com/watch?v=qgFcmUPtExg

Bei einer Kundgebung am 7.8.2014 vor dem Berliner Axel-Springer-Hochhaus attackierte Lars Günther scharf die „Systempresse“. Den Journalisten warf er vor, sie können „nicht weiterdenken, als ein Schwein scheißt“. Des weiteren behauptete er, dass 1914 Europa schon einmal vom angelsächsischen Finanzimperialismus in einen Krieg getrieben wurde. „Sämtliche Kriegsparteien wurden finanziert von dem Finanzsystem.“. (…) „Es gibt nur Verlierer hier in Europa und nur einen einzigen Gewinner. Und das ist in dem Fall der imperialistische angelsächsische Finanzplatz“. (https://www.youtube.com/watch?v=xjqOD8etAFU )

Bei der Kundgebung am 3.10.2014 vor dem Berliner Kanzleramt, auf der neben Reichsbürger auch Xavier Naidoo auftrat, wetterte Lars Günther in seiner Abschlussrede gegen das „Finanzsystem“ und meinte, dass auch der „Souveränitätsgedanke“ (Reichsbürgertopos) irgendwann bearbeitet werden müsse.
https://www.youtube.com/watch?v=iwejAxNGt1k

In den aktuellen Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle des Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien ist zu lesen, dass Günther laut eigenen Angaben 50 bis 60 Demonstrationen angemeldet hat und Mitinitiator des „Merkel muss weg Mittwoch“ in Berlin ist. Eine Kundgebung unter dem Motto „Ostbrandenburg erwacht!“ Ende 2015 in Bad Freienwalde wurden im Wesentlichen von den Neonaziparteien NPD und „Die Rechte“ getragen. Als Redner trat auch Günther auf, „Zeit Online“ bezeichnete ihn als Anmelder (Frank 2015).
Günther organisierte ferner die rechtsextremen Kundgebungen unter dem Motto „Heimatliebe“ in Eberswalde mit und war Versammlungsleiter bei einer Demonstration gegen den UN-Migrationspakt am 1. Dezember 2018 in Berlin. Beruflich ist er als Verlagsangestellter beim „Compact Magazin“ tätig und dort persönlicher Assistent des Chefredakteurs Jürgen Elsässer. Günther macht Flüchtlinge als „Bereicherungsanschläge“ verächtlich. Er ist offenbar der Ansicht, dass es für politische Veränderungen unfriedlicher Mittel bedürfe: „Die Zeiten, in denen wir unser Land friedlich zu einer immer besseren Land“ gestalten könnten, seien wegen „Millionen von Migranten“ „definitiv vorbei“ (Petrosilius 2018a).
https://www.mmz-potsdam.de/files/MMZ-Potsdam/Download-Dokumente/EJG_Mitteilungen_2019_01.pdf

[Reichsschlafschaf]

Da hat jemand eine späte Erkenntnis:

Baden-Württemberg
Ehemaliger AfD-Landeschef tritt aus
Stand: 27.05.2019 13:23 Uhr


Der Meuthen-Vertraute Ralf Özkara tritt mit sofortiger Wirkung aus der AfD aus. Das bestätigte er NDR und WDR. Zur Begründung sagte Özkara: "Diese Partei wird von Idi0ten geleitet."

Von Sebastian Pittelkow, NDR, und Katja Riedel, WDR

Prominenter Austritt aus der AfD: Der ehemalige baden-württembergische Landeschef, Ralf Özkara, hat die Alternative für Deutschland verlassen. Das bestätigte er gegenüber WDR und NDR. Seinem Parteiaustritt sei eine längere Überlegung vorausgegangen. "Ich bin erst heute ausgetreten, weil ich die Basis nicht in ihrem Wahlkampf behindern wollte", sagte Özkara.

Gegenüber WDR und NDR erklärte er, er könne und wolle "die Vorgänge in der Partei nicht länger mittragen". Was er damit genau meint, sagte er nicht.

Vertrauter von Meuthen
Özkara galt bisher als einer der engsten Vertrauten von Parteichef Jörg Meuthen und leitete von April 2016 bis Februar 2017 in Baden-Württemberg dessen Landtagsbüro. Auf Anfrage sagte Meuthen: "Schade, ich kenne ihn eigentlich gut. Er war ja eine Zeitlang mein Büroleiter und da haben wir gut und auf eine sehr angenehme Art und Weise zusammengearbeitet. Ich bedauere das - aber wenn einer austritt, dann ist er ausgetreten, das ist eine finale Entscheidung, die revidiert er nicht, weil ich ihn anrufe."

Spoiler

Özkara selbst gehört innerhalb der AfD zum rechten "Flügel" um Björn Höcke und wird in einem Gutachten des Verfassungsschutzes als islamophob bezeichnet. In der Spendenaffäre um Alice Weidels Wahlkreis am Bodensee hatte Özkara sich an der Aufklärung beteiligt und Weidels Rücktritt gefordert. Doch Weidel blieb im Amt, Özkara indes trat als baden-württembergischer Landeschef zurück.

Zuletzt war er Fraktionsgeschäftsführer der AfD im bayerischen Landtag. Die dortige Fraktion ist jedoch in sich zerstritten, Özkara mischte in diesem Streit mit und wurde im Mai entlassen.

"Diese Partei wird von ♥♥♥en geleitet"
"Diese Partei wird von ♥♥♥en geleitet", sagt Özkara jetzt. Er wolle damit auf ein Zitat des tschechischen Präsidenten Milos Zeman anspielen, der einmal sagte: "Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von ♥♥♥en regiert."

Dieses Zitat hatte später Alice Weidel in einer Rede im Deutschen Bundestag benutzt. Für ihre Rede erntete Weidel damals lautstarken Protest anderer Fraktionen. Was Özkara mit diesem Vorwurf meint, wollte er nicht sagen, auch nicht, warum er bewusst diese Formulierung verwendete.

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https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-austritt-101.html


Pretzell sagte doch etwas von "Hirntoten und Steroidopfern"?^^

[theodoravontane]

Da hat jemand eine späte Erkenntnis:

Baden-Württemberg
Ehemaliger AfD-Landeschef tritt aus
Stand: 27.05.2019 13:23 Uhr

Der Meuthen-Vertraute Ralf Özkara tritt mit sofortiger Wirkung aus der AfD aus. Das bestätigte er NDR und WDR. Zur Begründung sagte Özkara: "Diese Partei wird von Idi0ten geleitet."

Hm, ich bin mir da nie ganz sicher, war die NSDAfD jetzt nicht rechts genug oder zu rechts?
Könnten sich der Einfachheit halber die ehemaligen Mitglieder auf folgenden Dresscode einigen:

Hakenkreuz links rum auf der Stirn: zu rechts, aber Hitler war ein Tierfreund.
Hakenkreuz rechts rum auf der Stirn: nicht rechts genug, aber Hitler war ja auch Vegetatier.
Gehäkeltes Kreuz um den Hals: Ich wollte eigentlich zur CSU.

[Reichsschlafschaf]

Die ham tatsächlich den Bankräuber zum Gemeinderat gemacht Und die SWP kann den Namen noch nicht richtig schreiben):

Markus Mössel attackiert
Dafür gibt es elf neue Gesichter. Nicht nur bei den Grünen, die im Vergleich zur vorigen Wahl drei Sitze dazugewonnen haben. Sondern gerade auch durch die neuen Listen. „Ulm für alle“ schaffte auf Anhieb zwei Sitze, die Piraten sind dank Anja Hirschel vertreten, das „Bündnis für lebenswerte Ortschaften“ (BLO) von Stadträtin Denise Niggemeier errang ein Mandat, und Markus Mössle zog auf der AfD-Liste in den Gemeinderat ein.

Er war wie viele Kandidaten zur Präsentation der Ergebnisse ins Rathaus-Foyer gekommen, wo OB Gunter Czisch um 19.27 Uhr den Ausgang der Kommunalwahl verkündete. Als Mössles Namen als gewählter Stadtrat fiel, gab es einzelne Buh- und „Nazis raus“-­Rufe. Czisch reagierte ruhig, aber bestimmt: „Ich bitte Sie, respektvoll mit dem Wahlergebnis umzugehen“, sagte der OB. Wenig später schüttete allerdings ein Parteimitglied der Linken Mössle Orangensaft übers Sakko.

https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/kommunalwahl-bw-2019-baden-wuerttemberg-wahlergebnisse-ulm-30821728.html

[Reichsschlafschaf]

Was is?
Menschengemachter Klimawandel?   

Da hilft ein Erziehungslager! Jeden Tag Flaggenappell, 3 Std. Formaldienst, Steinekloppen ... kann ja wohl nicht wahr sein!
Wenn die Parteispitze sagt, es gibt keinen menschengemachten Klimawandel, dann gibt es keinen menschengemachten Klimawandel!

Berliner AfD-Jugend rebelliert gegen Leugnung des Klimawandels
Stand: 14:13 Uhr | Lesedauer: 4 Minuten

Von Matthias Kamann

Spoiler

Bei jungen Wählern konnte die AfD bei der Europawahl kaum punkten. Nun fordert die Berliner Junge Alternative die Abkehr „von der Aussage, der Mensch würde das Klima nicht beeinflussen“. Sie verbindet das mit einem Vorschlag, „Überbevölkerung in Schwellenländern“ zu verhindern.

Die Parteijugend in der Hauptstadt ist alarmiert. Die AfD laufe „Gefahr, demografisch den Anschluss zu verlieren“, heißt es in einer „Nachbetrachtung“ zur Europawahl. „Die AfD muss jünger werden“, fordert der Berliner Landesverband der Jugendorganisation Junge Alternative (JA) in dem Vorstandsbeschluss, der WELT vorliegt. Es sei nötig, „junge Parteimitglieder auf allen Ebenen stärker einzubinden“. Vor der Europawahl sei das versäumt worden, habe die AfD doch „auf den aussichtsreichen Listenplätzen nicht einen einzigen Kandidaten nominiert, der junge Menschen hätte erreichen können“.

Damit wird innerparteilich thematisiert, was am Sonntag offenkundig wurde: Die AfD ist bei einem bundesweiten Stimmenanteil von elf Prozent nicht nur generell mit einer Stagnation bei der Kernklientel konfrontiert, sondern auch mit gravierenden Problemen bei jungen Leuten. Nur sechs Prozent der Wähler unter 30 Jahren haben laut Forschungsgruppe Wahlen für die AfD gestimmt. Und in den Zuzugsgebieten der jungen Leute, in den größeren Städten und zumal Berlin, schnitt die Partei besonders schlecht ab.

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article194321453/Nach-Europawahl-Berliner-AfD-Jugend-gegen-Leugnung-des-Klimawandels.html

[Wilki]

Wie bekloppt kann man sein? Lassen wir doch den potentiellen Wähler entscheiden, ob es den menschengemachten Klimawandel gibt oder nicht. Wer braucht schon Wissenschaften.

Gesendet von meinem SNE-LX1 mit Tapatalk

[Chemtrail-Fan]

Lassen wir doch den potentiellen Wähler entscheiden, ob es den menschengemachten Klimawandel gibt oder nicht. Wer braucht schon Wissenschaften.

Genau! Wo isser denn, der Klimawandel, wenn man ihn mal braucht? Saukalt draußen und regnen tut's! Von wegen Klimaerwärmung!
Und die Wissenschaftler hängen nur in ihrem Kämmerchen rum, statt mal rauszugehen. Da würden sie merken, dass es gar keinen Klimawandel gibt, wenn sie sich erst mal von der Kälte einen Schnupfen geholt haben.
Basta!

[theodoravontane]

Genau! Wo isser denn, der Klimawandel, wenn man ihn mal braucht? Saukalt draußen und regnen tut's! Von wegen Klimaerwärmung!

Eben, alle reden vom Klima, dabei haben wir seit drei Tagen Wetter. DA müsste mal jemand was tun …

[Der Rührer]

Na dann noch etwas (fast) Erfreuliches aus dem westlichen Sachsen: in unserem Kuhkaff sind die AfD-Spacken bei der Kommunalwahl gerade mal auf 11 Prozent gekommen - Leider ist das in Sachsen schon weit unter Durchschnitt.

Auch andere Rechte haben hier keinen Fuß auf den Boden bekommen.

Die Linke ist allerdings gar nicht erst angetreten.

Das Gros der Wähler hat hier die Freien Wähler bevorzugt (über 60%), ohne dass da irgendwelche Nazi-U-Boote auf der Liste waren.
 

[Brüllaffe]

Na dann noch etwas (fast) Erfreuliches aus dem westlichen Sachsen: in unserem Kuhkaff sind die AfD-Spacken bei der Kommunalwahl gerade mal auf 11 Prozent gekommen - Leider ist das in Sachsen schon weit unter Durchschnitt.

Auch andere Rechte haben hier keinen Fuß auf den Boden bekommen.

Die Linke ist allerdings gar nicht erst angetreten.

Das Gros der Wähler hat hier die Freien Wähler bevorzugt (über 60%), ohne dass da irgendwelche Nazi-U-Boote auf der Liste waren.
 

Na dann mal ein Hoch auf eure kommunale Zivilgesellschaft.

Bei mir im Wahbezirk hat die NSAFD stolze 6,8 Prozent bekommen. Leider eine ziemliche Ausnahme in Sachsen. Besonders enttäuscht bin ich von Nordsachsen. Ich kenne die dortige Zivilgesellschaft ein wenig und hätte gedacht, dass die AFD da weniger Prozente als der Landkreis Leipzig bekommt...so kann man sich irren. Ich fürchte langsam wird die vereinzelt, eher satirisch gemeinte Forderung Leipzig raus aus Sachsen ein echtes Thema für die Stadt. ich kann mir wirklich nicht vorstellen, wie Leipzig nach den Landtagswahlen noch in den Freistaat passen soll...

[Reichsschlafschaf]

Kommen wir nun wieder zu einem beliebten Spiel in der afd: Dem Hauen und Stechen!   

AfD-Chef Holm fordert Rücktritt seines Co-Chefs Augustin

SCHWERIN · 28.05.2019 · 13:05 UHR

Riesen-Zoff in der AfD in Mecklenburg-Vorpommern: Der eine Landeschef Leif-Erik Holm fordert den Rücktritt des anderen Landeschefs Dennis Augustin. Dieser hatte einige Parteifreunde öffentlich als „Würmer” bezeichnet.

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Eine Wahlkampfrede des Co-Landesvorsitzenden Dennis Augustin in Rostock-Warnemünde hat einer Zerreißprobe in der AfD geführt. Augustin hatte am vergangenen Donnerstag seine Parteikollegen vor etwa 60 Anhängern für ihr Verhalten am Vortag im Landtag scharf kritisiert. Nach Einschätzung des 48-jährigen Unternehmers aus Ludwigslust hätten seine Parteifreunde im Parlament auf Glückwünsche und Blumen für die frisch vereidigten Politiker verzichten müssen. „Wer sich wie ein Wurm verhält, der darf sich nicht wundern, wenn er wie ein Wurm behandelt wird”, sagte Augustin.

Der Co-Vorsitzende plädierte für ein kompromissloses Vorgehen gegen SPD und CDU, Linke, FDP und Grüne: „Wir sind gekommen, um die Altparteien aus den Ämtern zu jagen”, sagte er bei der Wahlkampfveranstaltung. Schon in der Vergangenheit war Augustin durch aggressive Töne gegen eigene Parteimitglieder aufgefallen.

Leif-Erik Holm: Schaden für die gesamte Partei
Das will sich die übrige Parteispitze jetzt aber nicht mehr bieten lassen. „Interne Kritik ist richtig und notwendig, aber in der Öffentlichkeit, noch dazu im Wahlkampf und vor den Augen der Presse, hat das überhaupt nichts verloren. Von einem Landessprecher darf man erwarten, dass er das weiß und entsprechend handelt. Einzig der Erfolg der Partei hat im Vordergrund zu stehen!”, heißt es in einem Schreiben, das AfD-Landeschef und Leif-Erik Holm und AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer zu Wochenbeginn an „liebe Mitglieder und Förderer” verteilt haben.

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Wer meint, sich als Hasardeur betätigen zu müssen, ist bei uns fehl am Platze. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist so nicht möglich. Dennis Augustin sollte die Konsequenzen ziehen. Wer auf einer öffentlichen Wahlkampfveranstaltung vor den Augen der Presse den eigenen Mitstreitern in die Parade fährt und sie mit Würmern vergleicht, schadet der gesamten Partei und disqualifiziert sich selbst.”

Augustin: Standhaftigkeit und Prinzipientreue
Augustin war bereits unmittelbar nach seinen Aussagen vom vergangenen Donnerstag teilweise zurückgerudert. „Ich betone nochmals, dass ich niemanden persönlich als Wurm bezeichnet habe. Es ging mir um aus meiner Sicht völlig inakzeptable Verhaltensmuster, die auch niemals zu Akzeptanz oder Wohlwollen bei unseren Gegnern führen werden, sondern allenfalls zu Verachtung. Wir werden uns den Respekt des Gegners ausschließlich durch konsequentes Eintreten für unsere Ziele und durch Standhaftigkeit und Prinzipientreue erkämpfen”, hatte Augustin in einer Mitteilung an die Mitglieder des Landesverbandes am Sonnabend deutlich gemacht.

Leif-Erik Holm und Nikolaus Kramer haben ihre Sicht der Dinge in einer partei-internen E-Mail geschildert, die dem Nordkurier vorliegt.

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https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/afd-chef-holm-fordert-ruecktritt-seines-co-chefs-augustin-2835634905.html

[SchlafSchaf]

Die AfD in Sachsen hat ihr Regierungsprogramm fertiggestellt

Zusammengefasst kann man Teile davon als „Back to the Fifties“ und „Wir schotten uns ab“ bezeichnen.

Im Detail lesen sich die Kernforderungen des AfD-Regierungsprogramms weniger in der Tradition des Wendeherbstes als es die Präambel glauben machen will. Unter anderem sollen Grenzkontrollen wieder eingeführt, Hartz IV abgeschafft, der Kohleausstieg zurückgenommen, die Forschung zu neuen Energie- und auch Reaktortechnologien ausgebaut, der ländliche Raum gestärkt, der Rundfunkstaatsvertrag zu den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gekündigt und Sonderwirtschaftszonen in der Lausitz, dem Vogtland und dem Erzgebirge eingerichtet werden. Letzteres ist gerade aus rechtlichen Gründen im Rahmen der Strukturwandel-Vereinbarungen für die Braunkohlereviere gescheitert. Auch andere Versprechen dürften nicht umsetzbar sein: So ist beispielsweise für Hartz IV und auch die Grenzen der Bund - und nicht der Freistaat - zuständig. Zugleich scheint die angekündigte schnelle Aufstockung der Polizei allein aufgrund der Ausbildungszeiten, wie sich gegenwärtig zeigt, kaum möglich.

https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/Sachsen-AfD-legt-Regierungsprogramm-vor

[kairo]

Unter anderem sollen Grenzkontrollen wieder eingeführt, ...

[/quote]

Gute Idee. Aus Thüringen kam noch nie was Vernünftiges (Goethe eingeschlossen), und Brandenburg bzw. Preußen hat Sachsen mehrfach militärisch angegriffen und war so frech, auch noch zu gewinnen.

... Hartz IV abgeschafft, ...

NEIN! Da würde doch unsere gesamte werte Kundschaft Hungers sterben, und wen ziehen wir dann durch den Kakao?

Sonderwirtschaftszonen in der Lausitz, dem Vogtland und dem Erzgebirge eingerichtet werden. ...

Mich beschleicht gelegentlich das Gefühl, dass es die da schon längst gibt.