Autor Thema: Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert  (Gelesen 448876 mal)

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Online SchlafSchaf

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AfD zerlegt eigenen Infostand und suhlt sich in der Opferrolle

http://www.beobachternews.de/2019/05/05/in-die-opferrolle-geschluepft/
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
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Offline hair mess

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Jeder macht, was er kann.

Der Text liest sich feministisch holprig. Gelesen bekommt man den Eindruck, nur Frauen wären gegen die afd.
Fällt Dir nur Unsinn ein und immer,
erzähle nichts, sonst wird es schlimmer.
 
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Offline Gutemine

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Die AfD zerlegt sich wirklich selbst.

Gauland hat in einem Interview mit der Welt (leider paywall-Artikel) wohl ein wenig "ausgeteilt". Jetzt geht der "Krieg" in MeckPomm richtig los.

Spoiler
Stand: 06.05.2019 14:52 Uhr - Lesezeit: ca.3 Min.
Machtkampf in der AfD: Einigkeit nur gespielt

In der AfD Mecklenburg-Vorpommern gärt und brodelt es - mal wieder. Auslöser ist dieses Mal ein Interview von Bundespartei-Chef Alexander Gauland in der Welt am Sonntag. Darin bezeichnet Gauland den Co-Landesvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, als "ein Problem". Offenbar gehen Gauland die rechtsextremen Tendenzen Augustins zunehmend gegen den Strich. In dem Interview meint er mit Blick auf Augustin: Unter Umständen müsse man sich politisch von Menschen trennen. Einen Parteiausschluss lehnt er aber ausdrücklich ab.
Machtkampf zwischen Holm und Augustin

Gauland erklärte der Zeitung auch, der andere Co-Vorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, habe mit Augustin "Schwierigkeiten". Damit spricht Gauland ganz offen den schon seit Monaten hinter den Kulissen schwelenden Machtkampf zwischen Holm und Augustin um die führende Rolle in der Landes-AfD an. Der Bundes-Parteichef schlägt sich mit seinen kritischen Äußerungen über Augustin indirekt auf Holms Seite. Das wundert nicht: Holm und Gauland kennen sich gut. Holm sitzt als Fraktionsvize im Bundestag hinter Gauland, die beiden haben einen engen Draht.

Augustin will Zugriff auf Kandidaturen und Posten

Gauland gibt der Parteibasis im Nordosten mit dem Interview-Statement den Hinweis, dass die Bundesspitze Augustin nicht will und dass ihr Favorit für den Landesverband im Nordosten klar Holm ist. Vor dem wichtigen Landesparteitag Anfang November wird das intern als wichtiger Fingerzeig gesehen. Es geht immerhin um die Neuwahl des Landesvorstandes und damit um die Machtfrage. Augustin, der bisher kein öffentliches Mandat hat, kämpft um den Zugriff auf Kandidaturen und Posten. Bei der Bundestagswahl 2017 scheiterte er als Direktkandidat in Westmecklenburg.
Augustin spielt prominente Rolle in BfV-Bericht

Holm steht in dem Machtkampf für einen nationalistisch-konservativen Kurs, der von vielen als gemäßigt bezeichnet wird. Augustin dagegen zieht rechtsextreme Register: Er wettert gegen den Islam, überweist einem führenden Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung Geld, spricht auf Demonstrationen, die von Rechtsextremen organisiert werden. Im Bericht des Bundesamts für den Verfassungsschutz (BfV) über die AfD als sogenannter Prüffall spielt Augustin eine prominente Rolle. Wohl auch deshalb nennt ihn Gauland jetzt ein "Problem".
Augustin: Holm würde Gauland beeinflussen

In den vergangenen Monaten haben Augustin und seine Vertrauten versucht, ihre interne Machtbasis zu erweitern. In Vorpommern-Rügen haben sie die Fäden gezogen, um einen Kreisvorstand mit Gewährsleuten zu installieren, gleiches gilt offenbar auch für den Nachbarkreis Vorpommern-Greifswald. Ihren "Heimatverband" Südwestmecklenburg haben Augustins Büchsenspanner - dazu zählt vor allem der Unternehmer Philip Steinbeck - fest im Griff. Wie vergiftet das Verhältnis zwischen Augustin und Holm ist, zeigt Augustins Reaktion auf die Gauland-Aussagen, Gaulands Bild über ihn sei "von Dritten beeinflusst", beklagte Augustin im Gespräch mit dem NDR. Diesen Dritten habe Gauland gleich mitgeliefert - nämlich Holm. Indirekt wirft Augustin seinem Co-Vorsitzenden damit vor, hinter seinem Rücken gegen ihn zu intrigieren. Entsprechend soll sich Augustin auch in der WhatsApp-Gruppe des Landesvorstandes geäußert haben - ziemlich unflätig.
Gute Laune und die Einigkeit nur gespielt

Erst am vergangenen Freitag hatte sich die AfD-Führungsmannschaft nach einer Sitzung in Rostock mit Holm und Augustin noch geschlossen gezeigt - in sozialen Netzwerken kursierte ein Foto, dass die AfD-Männer des erweiterten Landesvorstandes mit heiteren Mienen zeigte. Diese gute Laune und die Einigkeit erschienen nur gespielt: hinter den Kulissen fliegen die Fetzen bei der AfD - mal wieder.
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https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Machtkampf-in-der-AfD-Einigkeit-nur-gespielt,afd2284.html

Aber auch in Niedersachsen geht es rund. Nachdem die es ja nicht einmal mit Hilfe eines Gerichts geschafft haben einen Mietvertrag für ihren Parteitag zu unterschreiben, gibt es "Rundbriefe" und gegenseitige Schuldzuweisungen.

https://www.facebook.com/Sonnenstaatland/posts/2105921479463806

Der "offene Brief" des Hampelmanns an die Guth (Bild 1)

In BaWü streitet man sich ja auch trefflich, hier tut sich die Baum besonders hervor. Das hilft aber nichts um die nötigen Kandidaten für die Wahlen zu bekommen.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommunalwahl-afd-vielerorts-nur-mit-rumpflisten-am-start.06ac4f30-59f7-498c-bc7a-e0a485fe5854.html

Dabei gab es am WE ja eine Veranstaltung des rechtsextremen Flügels, bei der es nicht nur zu Handgreiflichkeiten gegen Journalisten kam, sondern die Mandic (Bild 2)  und Baum auch zu "Pressemeldungen"  veranlaßt haben. 

https://www.fr.de/politik/fluegel-treffen-afd-mandic-loeschen-sofort-bild-12253268.html

https://www.facebook.com/EndstationRechts.Bayern/videos/1081501108705498/?v=1081501108705498

"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
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Offline dieda

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(...)
Dabei gab es am WE ja eine Veranstaltung des rechtsextremen Flügels, bei der es nicht nur zu Handgreiflichkeiten gegen Journalisten kam, sondern die Mandic (Bild 2)  und Baum auch zu "Pressemeldungen"  veranlaßt haben. 

https://www.fr.de/politik/fluegel-treffen-afd-mandic-loeschen-sofort-bild-12253268.html

https://www.facebook.com/EndstationRechts.Bayern/videos/1081501108705498/?v=1081501108705498

Toitsche Tradition halt, passend zum toitschen Lied-"Gut" des Abends:
https://mobil.stern.de/politik/deutschland/afd--fluegel--um-hoecke-singt--deutschland--deutschland-ueber-alles--8696758.html

Spoiler
Rechtsnationale Gruppierung:

AfD-"Flügel" und Höcke singen bei Treffen "Deutschland, Deutschland über alles"
AfD-"Flügel" singt "Deutschland, Deutschland über alles"

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, spricht bei einer Demonstration

Bodo Schackow / DPA
06. Mai 2019 11:13

Bei einem Treffen des rechten "Flügels" der AfD wurde die erste Strophe des "Deutschlandlieds" gesungen. Die Zeilen sind historisch belastet. Auch Björn Höcke, Fraktionschef in Thüringen und Vorsitzender der Gruppierung, stimmte mit ein.

Anhänger der rechtsnationalen AfD-Gruppierung "Der Flügel" haben am Samstag beim "Süddeutschen Treffen" in Greding, Bayern die erste Strophe des "Deutschlandlieds" gesungen. Die Zeilen sind zwar nicht verboten, aber historisch belastet: Nach der ersten Strophe spielten die Nationalsozialisten etwa ihr heute verbotenes Parteilied. Seit 1952 wurde zu offiziellen Anlässen nur noch die dritte Strophe der Nationalhymne gesungen, nach der Wiedervereinigung wurde diese zur Hymne erklärt.

Auch AfD-Fraktionschef Höcke sang mit
Die verpönte erste Strophe (unter anderem: "Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt") wurde offenbar über Lautsprecher eingespielt, wie auf einem am Sonntag veröffentlichten Video zu sehen und zu hören ist. "Ein technischer Fehler", wird die AfD-Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner – die auf der Bühne stand, aber die umstrittenen Zeilen offenbar nicht mitsang – von der "Süddeutschen Zeitung" zitiert.

Laut dem Blatt hätten etwa 350 "Flügel"-Anhänger an dem Treffen teilgenommen und zum Teil mitgesungen. Darunter auch Björn Höcke, Fraktionschef der AfD in Thüringen und Vorsitzender der rechtsnationalen Gruppierung, der ebenfalls auf dem Podium stand und nach kurzem Zögern einstimmte. Auch die zweite und dritte Strophe wurden gesungen, offenbar wegen technischer Probleme aber ohne Musik vom Band.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im Januar die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative und den rechtsnationalen "Flügel" um Höcke zum Verdachtsfall erklärt. Das ist immer dann der Fall, wenn nach Auffassung der Verfassungsschützer "hinreichend gewichtige Anhaltspunkte" dafür vorliegen, "dass es sich um eine extremistische Bestrebung handelt".

Quellen: "Süddeutsche Zeitung", "Die Welt", Nachrichtenagentur DPA

Play Video
"Dieser Chat ist fast schon ein Hilferuf" - stern-Reporter berichtet aus Whatsapp-Gruppe der AfD

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D adaistische I lluminatinnen für die E rleuchtung D es A bendlandes

Tolereranzparadoxon: "Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, (...) dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“ Karl Popper
 
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Die AfD zerlegt sich wirklich selbst.


In Fellbach hat sie das wörtlich genommen:

Zitat
OPFERINSZENIERUNG: AFD ERWISCHT, WIE SIE EIGENEN INFOSTAND ZERLEGT – SCHULD SEI „DIE ANTIFA“
Kommentar
By Thomas Laschyk  Letztes Update 6. Mai 2019
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DIE OPFERROLLE INSZENIEREN
Auf ihrer eigenen Seite findet man zu den Ereignissen vom 4.5. von der AfD Waiblingen-Fellbach einen ihr typischen Bericht. Ihr Infostand sei „augenscheinlich [von] der linksextremen Antifa“ „angegriffen“ worden. Außerdem habe man ihren Infostand „beschädigt“. Sie berichten von vermeintlichen Angriffen, Körperverletzungen und so weiter. Das Fazit der AfD ist, dass sie aufgrund des Wahlkampfes mit Gewalt bekämpft werde, dass sie unfair  behandelt werde, aber dass sie sich trotz dessen nicht unterkriegen lasse.

Es ist das gleiche Narrativ, das hundertfach von der teilweise vom Verfassungsschutz beobachteten Partei verwendet wird. Egal, ob es um Angriffe auf Parteibüros, Schmierereien auf Wahlplakaten oder ganz bekannt die Attacke auf Magnitz aus dem Januar geht. Die AfD erzählt sich als Opfer.  Aber dieses Narrativ ist eine Fiktion. Das soll nicht heißen, dass es keine Angriffe oder zerstörte Plakate gibt oder dass diese nicht zu verurteilen seien. Aber die AfD setzt beinahe vollständig auf die Inszenierung ihrer Opferrolle. Und schreckt dabei auch nicht davor zurück, dafür zu lügen und Dinge zu inszenieren.



 

BEI DER SELBST-DEMONTAGE GEFILMT
Wie die Seite beobachternews.de berichtet, hatte sie Journalisten vor Ort, die zu Fellbach eine ganz andere Darstellung bieten. Beim „Angriff“ der „Antifa“ soll es sich um Demonstranten gehandelt haben, die sich vor den AfD-Stand mit einem Banner gestellt haben. Man kann in ihrem Video sehen, wie von AfD-Anhängern physische Aggressionen ausgehen. Ebenfalls, wie die vom Regen ohnehin unbrauchbaren AfD-Flyer von der AfD zusammengeknüllt und vom örtlichen AfD-Vorsitzenden auf den Boden geworfen werden. Und dass es ein AfD-Helfer war, der bewusst den Infostand zerlegte.
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https://www.volksverpetzer.de/kommentar/afd-zerstoert-infostand/?fbclid=IwAR2AzVyxiLUUju3s8y4eTV0Iy03YtCoel_nlqUGXbI1URquHyIJDZp8uzlU
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

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Machen kann die Landtagspräsidentin wohl nichts, aber immerhin gibt es einen tadel:


Zitat
Aigner: Ebner-Steiner hat dem Ansehen des Landtags geschadet

MÜNCHEN erstellt am 06.05.2019 um 17:11 Uhr
aktualisiert am 06.05.2019 um 17:36 Uhr

Landtagspräsidentin Ilse Aigner wirft AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner vor, dem Ansehen des Parlaments Schaden zugefügt zu haben. In einem Brief an Ebner-Steiner kritisiert Aigner, dass bei einer Veranstaltung des AfD-„Flügels“ am Wochenende die erste Strophe des „Deutschlandlieds“ mit der Textzeile „Deutschland, Deutschland, über alles“ gesungen worden sei.
Spoiler
„Sowohl Sie als auch Ihr Stellvertreter und Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer stehen dort in einer Reihe mit Björn Höcke: Es wird mitgesungen, es wird gelacht - alles ist per Video dokumentiert“, schreibt Aigner, wie der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage mitgeteilt wurde. Sie habe dies „mit Bestürzung“ zur Kenntnis genommen und wolle dies im Ältestenrat des Landtags thematisieren. Ebner-Steiner selbst singt bei der ersten Strophe allerdings nicht mit, wie auf der im Internet zugänglichen Aufzeichnung zu sehen ist.

„Für mich ist das mehr als ein Zeichen von Geschichtsvergessenheit, auch mehr als ein bloßer Fauxpas“, kritisiert Aigner. Die Nationalsozialisten hätten das Lied zu singen gepflegt. Deutsche Soldaten seien, angetrieben von dem Text, in andere Länder einmarschiert, in der Folge seien rund 60 Millionen Menschen im Zweiten Weltkrieg gestorben. „Wer heute bewusst die erste Strophe des Deutschlandliedes singt, verhöhnt die Opfer des Nationalsozialismus und macht sich mit den Tätern gemein“, schreibt Aigner. Sie verbinde solche Bilder und Töne in erster Linie mit dem Auftritt von Neonazis.
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https://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Landtag-Parteien-AfD-Bayern-Aigner-Ebner-Steiner-hat-dem-Ansehen-des-Landtags-geschadet;art155371,4173727?fbclid=IwAR0NYrtstGdBS5aXI5fJksRgNipbnHYUwVmPk9Gpt2wuS6VvF_EtYisaTqc

https://www.sueddeutsche.de/news/politik/landtag---muenchen-aigner-ebner-steiner-hat-dem-ansehen-des-landtags-geschadet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190506-99-103405
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Nochmal Fellbach.
Opferrolle ist das eine. Aber wenn der Bericht der Waiblinger Zeitung stimmt, dann könnte da Falschaussage im Spiel sein, evtl sogar Falschbeschuldigung. Jedenfalls wird die Polizei zitiert
Oder - wie Rüdi sagen würde, Betrug im Rechtsverkehr und Prozeßbetrug ...;)

Die Zeitung habe ich mal angeschrieben, man wird sehen, ob die tatsächlich recherchieren.

Zitat
Korb/Fellbach.
Zwei Personen, die am Samstag (04.05.) an Infoständen der AfD Wahlkampf betrieben hatten, sind bei Angriffen von allem Anschein nach Linksextremen verletzt worden. In Korb und in Fellbach kam es zu Attacken, die „eindeutig dem linken Spektrum zuzuordnen sind“, so Polizei-Pressesprecher Holger Bienert.

Zwei schwarz gekleidete Personen, ein Mann und eine Frau, haben am Samstagvormittag am Korber Seeplatz zwei AfD-Wahlkämpfer attackiert, berichtet der AfD-Kreisvorsitzende Daniel Lindenschmid. Der Mann ging mit einem Schlagstock auf die AfD-Leute los. Die Polizei bestätigt das. Laut Lindenschmid zog sich ein Parteikollege mindestens Prellungen zu beim Versuch, die Schläge mit dem Arm abzuwehren. Die Attackierten hielten die Frau fest, bis die Polizei eintraf. Ihre Personalien liegen vor; die weiteren Ermittlungen zu der Person, die den Schlagstock einsetzte, laufen.

AfD-Vertreter an Infostand in Fellbach bedrängt
Ebenfalls am Samstagvormittag haben in Fellbach rund zehn Personen, die laut Polizei ebenfalls „dem linken Spektrum zuzuordnen sind“, AfD-Vertreter an deren Infostand bedrängt. Die Gruppe war mit Bannern und Fahnen ausgestattet, drängte laut Polizei Leute von der AfD ab und beschädigte den Infostand. Die Geschädigten wurden „teils gestoßen“; zumindest eine Person erlitt Verletzungen. Auch hier dauern die Ermittlungen an.

Was den Vorfall in Fellbach angeht, spricht die Polizei von rund zehn Personen – die AfD von deutlich mehr. Daniel Lindenschmid geht von „etwa 20 Personen“ aus, wie er in einer Mitteilung zum Vorfall schreibt. Laut dem AfD-Kreisvorsitzenden kam es zu „einigen Handgreiflichkeiten der Linksextremisten gegen die AfD-Wahlkämpfer“.
https://www.zvw.de/inhalt.korb-fellbach-angriffe-auf-wahlkaempfer-der-afd.db0639b9-b74a-4e07-bc9c-998c15e16f13.html



Auch der zweite Wirt will die afd nicht haben:

Zitat
06.05.2019, 18:46 Uhr
AfD-Veranstaltung nach Protesten zum zweiten Mal verlegt

Geplant hatte der AfD-Kreisverband München-Ost eine öffentliche Podiumsdiskussion im Brauereigasthof Aying. Nachdem die AfD dort wieder ausgeladen wurde, machte auch der Wirt des Ausweichortes in München-Trudering heute Vormittag einen Rückzieher.
Spoiler
Ursprünglich hatte der AfD Kreisverband München-Ost für heute Abend zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zur Europawahl in den Brauereigasthof Aying geladen. Die Veranstaltung mit Vertretern anderer rechter Parteien aus Italien, Österreich und Belgien wird laut einer Mitteilung des Kreisverbandsvorsitzenden von heute Mittag nun aber als geschlossene Veranstaltung in das "etwas beengte" Bürgerbüro der AfD in Ottobrunn verlegt.

Ayinger Bürgermeister erleichtert
In Aying zeigte sich Bürgermeister Johann Eichler (PWH) heute erleichtert, dass seine Gemeinde von der AfD Veranstaltung verschont bleibt. In Aying im südöstlichen Landkreis München hatte sich eine parteiübergreifende Protestgruppierung formiert. Unter dem Titel "Aying für ein geeintes Europa" wollte man heute Abend vor dem weithin bekannten Brauereigasthof gegen die AfD-Veranstaltung demonstrieren.

Auf der Facebook Seite des Bündnisses heißt es: "In Aying darf der AfD kein Raum geboten werden." Getragen wird das Bündnis von den Ortsverbänden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, den örtlichen Wählergruppierungen FWGA und PWA sowie dem Vorsitzenden der Ayinger CSU.

Scharfe Kritik an Wirtsfamilie Inselkammer
Darüber hinaus wurde die Wirtsfamilie Inselkammer, die den Gasthof in Aying seit Generationen betreibt, im Internet sehr scharf kritisiert. Diese "teils persönlichen Angriffe der letzten Tage haben uns sehr getroffen", steht in einer Stellungnahme der Familie vom Samstag. Darin heißt es auch, dass der Veranstaltungsvertrag mit der AfD aufgehoben wurde.

Der AfD-Kreisverbandsvorsitzende Wilfried Biedermann sagte dem BR, dass die Aufhebung einvernehmlich erfolgt sei, um den Druck von der Familie Inselkammer zu nehmen. Biedermann sagt, dass er tieftraurig sei, über die "Verkrampfung" im Umgang mit der AfD und den massiven Druck, der auf die Wirte ausgeübt worden sei.

Wirtsfamilie: "Die AfD hat unser Haus instrumentalisiert"
Die Wirtsfamilie schreibt dem BR allerdings, dass der Vertrag aufgelöst worden sei, weil "die AfD unser Haus instrumentalisiert und uns in einem Werbevideo ohne unsere Zustimmung genannt hat". Dieses Werbevideo kursierte tatsächlich im Netz und liegt dem BR vor.

Der Geschäftsführer des Brauereigasthofes Aying teilte dem BR schriftlich mit, dass die Wirtsfamilie zunächst nach reiflicher Überlegung der AfD Veranstaltung zugestimmt habe, weil die Partei ja in Land- und Bundestag vertreten und auch zur Europawahl zugelassen sei. Man wolle es grundsätzlich allen demokratisch legitimierten Parteien ermöglichen, die Öffentlichkeit zu informieren. Es liege in der Natur der Sache, dass "das gastgebende Haus nicht immer die Meinung des Veranstalters vertritt. Dies ist im Fall unseres Hauses und der AfD ganz klar der Fall".
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https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-veranstaltung-nach-protesten-zum-zweiten-mal-verlegt,RPhvkD6


Aber auch in Berlin gibt's nix zu essen!  ;)

Zitat
AfD-Spitze wird von Berliner Nobel-Restaurant nicht bewirtet
Stand: 18:20 Uhr
Spoiler
Wegen der Annahme, dass Mitglieder der AfD-Fraktion Menschen „diskriminieren und diskreditieren“, hat sich ein Berliner Restaurant geweigert, AfD-Spitzenpolitiker zu empfangen. Deren Fraktionssprecher nannte das „undemokratisch und dumm“.

Ein Berliner Restaurant hat sich geweigert, Spitzenpolitiker der AfD zu empfangen. Eine Tischbestellung für ein Abendessen am Montag sei abgewiesen worden, teilte das Restaurant auf dpa-Anfrage mit.

An dem spontan anberaumten Abendessen hätten Parteichef Jörg Meuthen, Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland, Co-Fraktionschefin Alice Weidel und der parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann teilnehmen sollen, wie Fraktionssprecher Christian Lüth sagte. Im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb Lüth, die Absage sei „undemokratisch und dumm“. Stattdessen wollten sich die Politiker nun in der Parlamentarischen Gesellschaft treffen.

Auf die Frage nach dem Grund für die Absage betonte einer der Betriebsleiter des noblen italienischen Restaurants Bocca di Bacco, Martin Birnbaum, es gebe die Annahme, dass Mitglieder der AfD-Fraktion Menschen aufgrund ihrer Herkunft „diskriminieren und diskreditieren“. Ihm zufolge hatte das Restaurant im vergangenen Jahr schon einmal eine Reservierung der AfD abgewiesen.


Es ist nicht das erste mal, dass die Partei Ärger mit einem Berliner Restaurant hat. Im November 2016 erregte das Restaurant „Nobelhart & Schmutzig“ mit AfD-Verbots-Aufklebern Aufmerksamkeit. So klebte ein Schild mit durchgestrichenen AfD-Buchstaben am Eingang. Die Aktion löste damals heftige Reaktionen in den sozialen Medien aus. Die Meinungen reichten von Verständnis bis hin zur Frage, wie der Gastwirt im Falle der AfD wissen wolle, welche politische Einstellung seine Restaurantgäste haben.
[close]
https://www.welt.de/politik/deutschland/article193046531/Tischbestellung-abgewiesen-AfD-Spitze-wird-von-Berliner-Nobel-Restaurant-nicht-bewirtet.html


Die Bundestagskantine soll ja auch recht passabel sein ...
;D
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AfD zerlegt eigenen Infostand und suhlt sich in der Opferrolle

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Als selbst gefaktes Opfer hat die AfD sich auch in meiner Ecke präsentiert. Öffentlich gehe ich nicht ins Detail, nur soviel, daß es sich um angeblich zerstörte Plakate handelt - die aber gar nicht existierten.
 
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Ob das für Mandic wirklich ein Nachspiel haben wird? Zumindest "ermittelt" der Staatsschutz.

Das Video bzw. die Vorgeschichte findet ihr hier:
https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=1421.msg230521#msg230521

Zitat
Journalistin war in Greding Handy entrissen worden - Fraktionschefin Ebner-Steiner: "Deutschlandlied nicht mitgesungen"
Staatsschutz ermittelt nach AfD-Flügeltreffen
Greding
erstellt am 06.05.2019 um 21:02 Uhr
aktualisiert am 06.05.2019 um 22:10 Uhr
Greding (DK) Das erste süddeutsche Flügeltreffen der AfD in Greding (Kreis Roth) hat jetzt ein polizeiliches Nachspiel.

Der Staatsschutz der Kripo Schwabach ermittelt gegen mindestens einen Teilnehmer wegen Verdachts der Nötigung. Es geht um Dubravko Mandic aus Freiburg, bei der letzten Bundestagswahl Direktkandidat im Wahlkreis Tübingen, und weitere Besucher der Veranstaltung am Samstag. Einige sollen versucht haben, Journalisten die Kameras wegzunehmen, einer Frau wurde das Smartphone entrissen.

"Wir stehen ganz am Anfang unserer Ermittlungen", bestätigte Michael Petzold vom Polizeipräsidium Mittelfranken. Neben Nötigung stünden weitere Straftatsbestände im Raum, zu denen im Moment noch keine Aussagen getroffen werden könnten. "Das Ganze ist erst angelaufen, wir müssen erst mit den Beteiligten sprechen", erklärte Petzold. Die Polizei in Hilpoltstein hatte gestern von mindestens zwei Verfahren gesprochen.

Dubravko Mandic - selbst Jurist - war am Samstag auf Fotografen vor dem Gredinger Hippodrom zugestürmt, die wegen des AfD-Flügeltreffens gekommen waren. Lauthals ging er sie an: "Löschen! Löschen! Auch Journalisten dürfen keine Porträtaufnahmen machen", schrie er einen Fotografen mit zeitweise feuchter Aussprache an, sodass dem Mann der Speichel um die Ohren flog. Später entriss er einer Journalistin das Smartphone. Erst als die Polizei eingriff, beruhigte sich die Situation.

Mandic räumte gegenüber unserer Zeitung ein, "sehr bestimmt aufgetreten" zu sein, weil gegen das Kunsturhebergesetz verstoßen worden sei. Bildnisse dürften demnach nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Das habe die anwesende Polizei wohl nicht gekannt. Das Smartphone der Frau habe er an sich genommen, "weil sie als einzige weiter mit dem Handy filmte. Deswegen ging ich auf sie zu und forderte das Anhalten des Films. Da sie sich beharrlich weigerte, nahm ich ihr das Handy aus der Hand und übergab es der Polizei". Er habe niemanden aktiv bespuckt, erklärte Mandic. Wie die Polizei das Ganze bewertet, muss sich zeigen. Mandic wies gestern darauf hin, dass es fünf Gegenanzeigen von Besuchern des Treffens gebe, die ihre Rechte durch Fotografen verletzt sehen.

Währenddessen hat sich die bayerische AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner auf unsere Anfrage zum Abspielen der ersten Strophe des Deutschlandliedes bei dem Treffen geäußert. Dies sei nicht so geplant gewesen, erklärte sie. "Ich bin, während das Deutschlandlied lief, zur Seite gegangen und habe lautstark um einen Stopp gebeten. Mitgesungen habe ich nicht. " Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) warf Ebner-Steiner und der AfD vor, dem Ansehen des Parlaments Schaden zugefügt zu haben: "Wer heute bewusst die erste Strophe des Deutschlandliedes singt, verhöhnt die Opfer des Nationalsozialismus. " Ebner-Steiner distanzierte sich zudem von der Forderung Benjamin Noltes aus dem Landesvorstand, die Unvereinbarkeitsliste zur Abschottung der AfD gegen rechts "auf den Müllhaufen" zu werfen. Die Liste habe "sich bewährt und muss unbedingt beibehalten werden. Eine Abschaffung steht aus meiner Sicht nicht zur Debatte".
 
Horst Richter
https://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/DKmobil-Staatsschutz-ermittelt-nach-AfD-Fluegeltreffen;art155371,4174063?fbclid=IwAR37tpAMLQTPO0_XV2gKn2PQoZaMhsCI8sUhjnu-0LnhfTu4xUduWye06RA

Dabei hatte er doch noch eine hochjuristische Handlungsanweisung veröffentlicht.  ;D
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Das habe die anwesende Polizei wohl nicht gekannt

Falls die Polizei bzw. die Staatsanwaltschaft korrekt handeln, dann werden sie Herrn Mandic mitteilen, daß er als Person der Zeitgeschichte und des öffentlichen Interesses sehr wohl photographiert werden darf und die Aufnahmen veröffentlicht werden können.

Das weiß er natürlich, versucht aber kackfrech, mit dieser Halbwahrheit durchzukommen.

Es wundert mich, daß die Journalisten das offenbar nicht wissen.
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

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Um es zu konkretisieren, was der Herr Anwalt in seinem Rechtszitat weggelassen hat.

Selbe Quelle!
Zitat
Das strenge Einwilligungserfordernis des § 22 KUG würde die Presse- und Kunstfreiheit nahezu unmöglich machen. Daher sieht § 23 KUG u.a. folgende drei Ausnahmen vor, nach denen Personenfotos auch ohne Einwilligung des Abgebildeten veröffentlicht werden dürfen:

a) Bilder aus dem Bereich der Zeitgeschichte
b) Bilder, auf denen die Person nur als Beiwerk erscheint und
c) Bilder von Versammlungen und Aufzügen.

Eine Person der Zeitgeschichte ist jeder Politiker, auch wenn er noch so unbedeutend ist.
Dabei ist es völlig unerheblich, ob Portrait- oder Panoramaaufnahme.
Oder ist es Ihm peinlich, dass er mit sinen Kumpels gesehen wird?

Und noch ein wichtiger Fakt ist die Veröffenlichung. Anfertigen darf man jedes Bild (das nicht anderen Gesetzen widerspricht - z.B. storking), der Gezeigt kann aber der Veröffentlichung wiedersprechen. Er kann nicht fordern, das Bild zu löschen.
« Letzte Änderung: 7. Mai 2019, 10:20:40 von Lonovis »
Dummheit schützt vor Strafe nicht!

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Offline Reichsschlafschaf

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Eine Person der Zeitgeschichte ist jeder Politiker, auch wenn er noch so unbedeutend ist.

Die afd bewirbt sich um  Mandate in
- Landtagen
- dem Bundestag
- dem EU-Parlament
und in vielen Kommunalen Parlamenten.

Wäre ja noch schöner, wenn man deren Bewerber nicht öffentlich ablichten dürfte!
Und Herr Mandic spielt in dieser Partei nunmal sogar eine herausragende Rolle.
Dafür hat er selbst gesorgt.
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

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Fraktionschefin Ebner-Steiner: "Deutschlandlied nicht mitgesungen"
Mal wieder ein Fall von @kannjamalpassieren oder wie  :facepalm:?
Da kann man doch sagen: "Beim SSL haben wir etwas gelernt!"
https://www.youtube.com/watch?v=9uZLrHiCMhQ
 

Offline Noldor

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Ein Fall von Kehlkopfrutscher?
 
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