Autor Thema: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"  (Gelesen 39440 mal)

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Offline Helvetia

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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #465 am: 3. Juli 2022, 17:59:08 »
Endlich habe ich wieder ein bisschen Zeit zum Aktualisieren von Wiki-Artikeln. Ich starte mit demjenigen von Carl-Peter Hofmann.

Und bei dieser Gelegenheit sei einmal mehr darauf hingewiesen,

dass unser Wiki dringend neues PERSONAL gebrauchen könnte.
Freiwillige und solche, die mit gemeinnütziger Wiki-Arbeit bestraft wurden, melden sich bitte bei @Tuska ...
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Offline Helvetia

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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #466 am: 17. August 2022, 20:31:55 »
Für all diejenigen GCCL-Deppen, die ihrem abhanden gekommenen Anführer die Lüge geglaubt haben, der GCCL bzw. das G-PORD habe einen "Sitz auf den Philippinen" und die deutsche (oder österreichische, schweizerische) Staatssimulation könne der gelebten Reichsdepperei dort niemals etwas anhaben:

QAnon-Depp Oliver Janich auf den Philippinen verhaftet

By the way, wenn das einen baldigen Prozess in München geben wird, dann überlege ich's mir echt  :D
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #467 am: 17. August 2022, 20:47:00 »
Man könnte mal wieder ein Südtreffen machen!
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Re: International Common Law Court of Justice, Vienna
« Antwort #468 am: 1. September 2022, 23:18:40 »
Die Party ist vorbei, die letzten Scherben werden zusammengekehrt.

https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/die-staatsverweigerer-und-ihr-fantasie-gericht/402131762

Spoiler
Chronik
Niederösterreich
01.09.2022
Die Staatsverweigerer und ihr Fantasie-Gericht

Mostviertler Ehepaar nicht rechtskräftig zu je einem Jahr bedingter Haft verurteilt.

von Johannes Weichhart

Es gibt Dinge, die lassen sich vor Gericht nur schwer bestreiten. Zum Beispiel Telefongespräche, bei denen der Verfassungsschutz mitlauscht. Oder Schreiben an die Polizei, die eine Handschrift tragen, die man von Reichsbürgern kennt.

Beeindruckt von dem Vortrag, den der Staatsanwalt am Donnerstag am Landesgericht St. Pölten hält, zeigt sich ein Ehepaar aus dem Mostviertel dennoch nicht. Staatsfeindliche Verbindungen? Damit wollen der 63-Jährige und die 52-Jährige nichts zu tun haben.
Der Staat ist der Feind

Der Fall, der nun verhandelt wird, beschäftigt die Behörden schon seit Längerem. Die Angeklagten sollen Anhänger des „Global Court of the Common Law“ (GCCL) sein. Dabei handelt es sich um eine Art Fantasiegericht, das von einigen Gruppierungen aufgebaut wurde. Die Mitglieder kennen die Gesetzes des Staates nicht an, sonder berufen sich auf die Gesetze der Natur. Der Feind ist der Staat.

Es gibt Hinweise darauf, dass das Paar dieser Szene angehören könnte. Laut Anklage nahmen die Niederösterreicher vor Jahren an einem Seminar in Hinterbrühl im Bezirk Mödling teil, das sich mit dem GCCL beschäftigte. Der 63-Jährige soll dabei sogar eine sogenannte Lebenderklärung unterschrieben haben, eine Mitgliedschaft also.
Angebliche Distanzierung

„Ich habe mir das nur angehört. Der Vortragende war mir aber gleich unsympathisch. Außerdem war es ein Thema, mit dem ich mich nicht identifizieren kann“, gibt der Mostviertler bei dem Prozess zu Protokoll. Man habe sich von der Gruppierung auch sofort wieder distanziert, behauptet er. An eine weitere Veranstaltung, die ein Reichsbürger in Bad Waltersdorf abgehalten haben soll, will sich der Angeklagte nicht mehr erinnern. Allerdings ist sein Name auf der Teilnehmerliste zu finden.

Aber auch seine Ehefrau hat plötzlich große Erinnerungslücken, wenn es um den „Global Court of the Common Law“ geht. Mehr als ein Interesse sei da nicht gewesen, mit Staatsverweigerern habe man nichts zu tun. Vorgeworfen wird den Mostviertlern aber auch schwerer Betrug. Es geht um Spendengelder, die auf dubiose Art und Weise verschwunden sein sollen. Ein Vereinskollege hatte die 20.000 Euro für den Hausbau verwendet. Es sei alles rechtens gewesen, verteidigt sich das Paar.

Das Urteil der Geschworenen: Ein Jahr bedingte Haft für beide, nicht rechtskräftig.
[close]
Moderator Kommentar Beitrag in den passenden Faden geschoben. lg -- Tuska
« Letzte Änderung: 1. September 2022, 23:29:19 von Tuska »
 
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Offline Helvetia

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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #469 am: 1. September 2022, 23:33:22 »
Dass mir aber auch ja keiner mehr mein Lieblingsfantasiegericht, den ICCJV, mit dem stinkigen, erbärmlichen und völlig unfähigen GCCL verwechselt!

 :naughty: :naughty:

Die GCCL-Party ist noch lange nicht vorbei, wir warten ja zum Beispiel noch auf den Prozess gegen den GröFRaZ!  :dance:

Edith meint:

„Ich habe mir das nur angehört. Der Vortragende war mir aber gleich unsympathisch.“

Warum nur neige ich dazu, dem Angeklagten in dieser Hinsicht wenigstens ein bisschen zu glauben?  :think:
« Letzte Änderung: 1. September 2022, 23:37:16 von Helvetia »
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #470 am: 2. September 2022, 00:14:32 »
Sorry, bin mit der Url im Köcher über den Pilhar gestolpert und hab dann ohne zu denken im Österreichteil gefeuert.  :-[

Offline Helvetia

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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #471 am: 3. September 2022, 01:19:14 »
Weil es Bezüge und möglicherweise in irgendeiner Form Kontakte zwischen dem GCCL und dem selbsternannten "SHAEF-Commander" Thorsten Gerhard Jansen gegeben hat, verlinke ich den Blogartikel zum Jansen-Prozess auch hier:

Es hat sich ausgeSHAEFt!

In Klagenfurt wurde ja im Mai eine Sabine B. verurteilt, die dem Rektor ihrer Uni ein Todesurteil zugestellt hatte, das Jansen gegen ihn gefällt hatte (das war jetzt auch Teil der Anklage gegen Jansen).

Dieselbe Sabine B. hat sich dabei aber auch auf den GCCL berufen und eine angeblich vom GCCL stammende Bestätigung verschickt, dass dieses Todesurteil vollstreckt werde.
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #472 am: 3. September 2022, 14:26:04 »
Aber zum Erscheinen war die Guteste zu feige. Wie das Lockenköpfchen.
 
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Offline Sandmännchen

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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #473 am: 3. September 2022, 14:37:57 »
Feige würde ich das nicht nennen, Sitzungshaft ist viel mutiger. Und zum Abtauchen fehlen ihm die Mittel, insbesondere der Verstand.
soɥdʎsıs sǝp soɥʇʎɯ ɹǝp 'snɯɐɔ ʇɹǝqlɐ –
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #474 am: 3. September 2022, 15:24:59 »
@Sandmännchen Mit feige war in diesem Falle Sabine B. gemeint, die ihren Prozess in Klagenfurt geschwänzt hat.

Zum GröFrAZ selber muss man bemerken, dass er 2018 sogar für jene klitzekleine Verhandlung in Rheda-Wiedenbrück, in der ihm maximal eine Geldstrafe gedroht hätte, zu feige war und geschwänzt hat. Nur Tage, nachdem er vollmundig angekündigt hatte, wie er es mit dem Richter aufnehmen und allen zeigen würde...

Daraufhin ist der gute CP dann aber tatsächlich abgetaucht und hat es mehr als vier Jahre lang durchgehalten, das muss man ihm lassen. Im Grunde blieb er abgetaucht bis zu seiner Verhaftung auf fürstlichem Boden. Seine Meldeadresse war die ganze Zeit über bei seinen Eltern.
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #475 am: 5. September 2022, 12:05:09 »
Ist zwar schon ein bisschen lange her - Artikel vom 26. April dieses Jahres - aber da ich gerade für den SSL-Blog einen Zweiteiler zum Jahrestag von Pöterchens Einfahrt vorbereite, bin ich auf folgenden interessanten Artikel des liechtensteinischen Volksblattes gestossen:

Spoiler
Zitat
Ruggeller Rössle schliesst: "Pause, um alles zu überdenken"

RUGGELL - Der Landgasthof Rössle schliesst Ende Mai, soll im Herbst aber neu eröffnet werden. Grund ist einerseits die Strassen-Baustelle vor der Haustüre. Andererseits hat die behördliche Schliessung wegen Coronaverstössen im vergangenen September ihre Spuren hinterlassen. Jungwirtin Ramona Öhri erklärt, wie es mit dem Rössle weitergehen soll und was sie anders machen würde, wenn sie die Zeit zurückdrehen könnte.

Nach 42 Jahren verabschiedet sich das Wirtepaar Doris und Bruno Öhri in die Pension. Ende Mai wird der Landgasthof Rössle in Ruggell schliessen, wie Jungwirtin Ramona Öhri gegenüber Volksblatt.li bestätigt. Wer noch einen Gutschein für das Rössle hat, soll diesen bis dahin einlösen. "Wir bitten darum, möglichst im Voraus zu reservieren", so Öhri.

Allerdings soll die Geschichte des Ruggeller Rössle nicht enden. Ramona Öhri, die bereits seit 12 Jahren in der Küche des Landgasthofs steht, will diesen im Herbst 2022 gemeinsam mit ihrem Mann wieder eröffnen.

"Bis dahin wollen wir den Gasthof etwas umgestalten. Es soll auf jeden Fall ein traditioneller Gasthof bleiben und die Gäste sollen das Rössle wiedererkennen, wenn sie es betreten. Doch wir werden dem Gasthof einen etwas anderen Touch verleihen", sagt Öhri. Sie zählt aber auch nach der Neueröffnung auf die Unterstützung ihrer Eltern. "Das Rössle bleibt ein Familienbetrieb."

Dass der Landgasthof aber zuerst für mehrere Monate geschlossen bleibt, hängt laut Öhri massgeblich mit den derzeitigen Strassen-Bauarbeiten in direkter Nachbarschaft zusammen. "Diese Baustelle vor unserem Haus sorgt für Lärm und Staub und verschlechtert die Parkplatzsituation."

Doch es gibt auch andere Gründe – "familiäre wie gesundheitliche", sagt Öhri. In letzter Zeit sei vieles zusammengekommen. "Darum ist jetzt der richtige Zeitpunkt, eine Pause einzulegen, um alles zu überdenken."

Folgenreicher Coronawiderstand

Das Ruggeller Rössle war im Zuge der Pandemie mehrfach in die Schlagzeilen geraten, weil sich die Wirte weigerten, verordnete Coronamassnahmen wie Masken- oder Zertifikatspflicht umzusetzen. Im September 2021 ordnete das Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen (ALKVW) die Schliessung an.

Tags darauf musste ein grösseres Aufgebot der Landespolizei diese Massnahme durchsetzen, weil sich rund 60 Coronamassnahmen-Gegner aus dem In- und Ausland auf der Terrasse des Gasthofs versammelt hatten.

Dabei kam es auch zur Verhaftung eines international gesuchten Deutschen. Ein führender Kopf aus der Szene der Staatsverweigerer und Reichsbürger, der sich in Liechtenstein ein kleines Netzwerk aufgebaut hatte, das sich zuvor bereits im Rössle traf.

Zu etwaigen Geldstrafen, die dem Rössle wegen der Missachtung der Coronaregeln auferlegt wurden, will sich Ramona Öhri derzeit nicht äussern, weil es sich um ein laufendes Verfahren handle.

Erheblicher Imageschaden

Zwar stellte die Staatsanwaltschaft Vorerhebungen wegen des Verdachts der "Staatsfeindlichen Bewegung" gegen Wirtin Doris Öhri später ein. Doch die "Reichsbürger-Geschichte" hängt dem Gasthaus und der Wirtefamilie bis heute nach. Diverse Auftritte an den montäglichen Coronademos in Vaduz taten ein Übriges.

"Es tut mir leid, wenn bei manchen Leuten einige Sachen falsch rüberkamen. Ich bin jederzeit gerne für ein Gespräch bereit, um die Dinge klarzustellen", sagt Ramona Öhri heute. Sie ist überzeugt, viele Leute hätten ihren Standpunkt nicht verstanden: "Sie sagen, wir hätten uns mit gewissen Gruppen zusammengetan. Das ist schade, wenn man weiss, wie meine Eltern in den letzten 42 Jahren gearbeitet haben. Heute werden wir von manchen früheren Stammgästen einfach ignoriert", so die Jungwirtin.

Vor allem ihre Mutter habe das alles hart getroffen. Seitdem das Gasthaus wieder öffnen durfte, sei Doris Öhri daher nur noch im Hintergrund tätig.
Absage kam zu spät

Der Tag der Zwangsschliessung sei "eine Katastrophe" gewesen, die sie heute so nicht mehr passieren lassen würde, sagt Ramona Öhri. Die Jungwirtin hatte damals auf verschiedenen Kanälen im Internet mobil gemacht. In Erwartung, dass das ALKVW eine Schliessungsverfügung überbringen wird, bat sie um Unterstützung der Massnahmengegner.

Davon hatte auch die Landespolizei Wind bekommen und überreichte den Wirten die Verfügung kurzerhand einen Tag zuvor. Die Polizisten hätten ihr auch gesagt, "dass wir uns mit dubiosen Leuten eingelassen hätten", erzählt Öhri. Ihre Unterstützer habe die Wirtefamilie daraufhin informiert, dass sie nicht kommen müssen. Auch übers Internet habe sie diese Information verbreitet.

"Zu diesem Zeitpunkt hatte die Sache bereits eine Eigendynamik entwickelt", so Öhri. Am nächsten Tag warteten die Massnahmengegner zur Türöffnung vor dem Rössle. Weggeschickt wurden sie nicht. Ramona Öhri hält aber fest: "Wir haben sie nicht bewirtet, sondern kostenlos auf der Terrasse mit Getränken versorgt."

Rückblickend sei auch das ein Fehler gewesen. Könnte sie die Zeit zurückdrehen, wäre sie an diesem Tag einfach nicht zuhause gewesen, sagt Öhri. "Wir hätten das Gasthaus zusperren und den Tag anderswo verbringen sollen. Dann wäre diese Situation überhaupt nicht entstanden."
[close]

Ein paar kleine Kommentare von mir:

Zitat
Zu etwaigen Geldstrafen, die dem Rössle wegen der Missachtung der Coronaregeln auferlegt wurden, will sich Ramona Öhri derzeit nicht äussern, weil es sich um ein laufendes Verfahren handle.

Soweit ich weiss, war dem "Rössle" bereits spätestens im Juli 2021 eine Busse von 5000 Franken auferlegt worden. Vermutlich ist da aufgrund des Verhaltens der Wirtinnen bis zur Schliessung am 23.09.21 noch mehr dazugekommen.
Lasse ich mich jetzt allzu sehr auf die Äste hinaus, wenn ich meine, dass Ende April 2022 kein diesbezügliches Verfahren mehr gelaufen wäre, wenn die Wirtinnen einsichtig gewesen wären und die Bussen für ihr selbst verschuldetes Verhalten einfach akzeptiert hätten?

Zitat
Doch die "Reichsbürger-Geschichte" hängt dem Gasthaus und der Wirtefamilie bis heute nach. Diverse Auftritte an den montäglichen Coronademos in Vaduz taten ein Übriges.

"Es tut mir leid, wenn bei manchen Leuten einige Sachen falsch rüberkamen. Ich bin jederzeit gerne für ein Gespräch bereit, um die Dinge klarzustellen", sagt Ramona Öhri heute. Sie ist überzeugt, viele Leute hätten ihren Standpunkt nicht verstanden: "Sie sagen, wir hätten uns mit gewissen Gruppen zusammengetan. Das ist schade, wenn man weiss, wie meine Eltern in den letzten 42 Jahren gearbeitet haben.

Was gibt es eigentlich daran "nicht zu verstehen", wenn man sich von einem Carl Peter Hofmann darin unterstützen lässt, bescheuerte Briefe an Ämter zu schreiben, Deppen zur versuchten Hinderung einer Amtshandlung zusammenzutrommeln und auf Hofmanns Rat hin den "gelben Streifen" in seinem Restaurant anbringt, den Polizeikräfte in der Wahnwelt des GCCL nicht überschreiten dürfen?
Jedenfalls hat es Hofmann selbst so dargestellt. Gut, der ist natürlich ein notorischer Lügner. Aber nicht einmal nach der Schliessung waren die Wirtinnen einsichtig und wollten, wohl auch auf "Ratschläge" aus dem Dunstkreis des GCCL hin, gleich vor den IStGH ziehen und versuchten ausserdem einen Monat nach der Schliessung, ihren Gasthof unerlaubt wieder zu öffnen, was am 21. Oktober zu einem neuerlichen Polizeieinsatz führte.
Die Auftritte der Jungwirtin an Corona-Deppen-Demos taten ein Übriges. Das gottsjämmerlich dumme Lamento, das sie bei diesen Auftritten von sich gegeben hat, ist auch überliefert und zeigt im Kontrast zum hier zitierten Artikel schön die geistige Entwicklung (naja), die seither stattgefunden hat.
Den Gedanken, dass es besser gewesen wäre, sich einfach an die geltenden Regeln zu halten (protestieren kann man ja dennoch), sucht man nach wie vor vergeblich.
Von der Darstellung, dass die Polizei ganz böse wäre und den Wirtinnen eine heimtückische Falle gestellt habe, scheint man wenigstens abgekommen zu sein und gesteht der Wortmarke immerhin zu, dass sie noch am Vortag versucht hat, vor den dubiosen Leuten zu warnen, mit denen sich die Wirtinnen eingelassen hatten.
Mit "dubiosen Leuten" war natürlich der GCCL gemeint. Und - kleiner Spoiler für meinen Blogartikel - statt auf die Warnung der Polizei zu hören, hatte die Wirtin nichts Besseres zu tun, als direkt zum Pöter zu rennen und ihm zu erzählen, dass der böse Polizist ihn "dubios" genannt habe.
Den Pöter machte das so fuchsteufelswild, dass er praktisch den halben Abend vor seiner Verhaftung nur mit Wutschäumen über diesen Polizisten verbrachte.

Nein, wirklich, diese Wirtinnen tun mir auch heute kein bisschen leid. Es ist zu 1000% (in Worten: tausend Prozent) ihre eigene Verantwortung und ihr eigener Fehler, wenn ihnen ihre Verstrickung in die Reichsdepperei bis heute nachhängt und sie zahlende Stammgäste gekostet hat.

Dass beim Rössle an der Strasse gebaut worden ist, bedeutet übrigens leider, dass DIE reichsdeppentouristische Sehenswürdigkeit in Ruggell, nämlich der Parkplatz, auf dem der liebe CP ins Polizeiauto gesteckt wurde, nun wohl nicht mehr oder in sehr veränderter Form existiert.
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #476 am: 10. September 2022, 22:04:45 »
Liebe Freunde der gepflegten Reichsdeppenunterhaltung!

Bald ist es ein Jahr her, dass Carl Peter Hofmann in Liechtenstein einen Triumph suchte - und von dieser Suche nicht zurückkehrte.
Über den Ablauf jenes verhängnisvollen Tages und die Vorgeschichte bin ich ein bisschen besser informiert, als ich bislang zugegeben habe.
Nun habe ich mich entschieden, den Jahrestag der Verhaftung mit einem zweiteiligen Blogartikel zu würdigen, der einen etwas tieferen Einblick gibt.
Wer Carl Peter Hofmanns Stimme jahrelang vermisst hat, findet im ersten Teil unter anderem zwei Sprachnachrichten, in denen der GröFRaZ höchstpersönlich seine Anhängerschaft dazu aufgerufen hat, ihr "People Power" im Landgasthof Rössle in Ruggell walten zu lassen.
Enjoy und stay tuned für den zweiten Teil!

Wie Carl Peter Hofmann sich selbst in die Falle ging, Teil 1: Die Vorgeschichte
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #477 am: 22. September 2022, 14:24:40 »
Morgen jährt sich Carl Pöterchens Verhaftung zum ersten Mal, deshalb gibt hier der zweite Blogartikel zum Thema einen bisher unveröffentlichten Einblick in den Ablauf dieses verhängnisvollen (für den GCCL) bzw. spannenden und amüsanten (für mich) Tages:

Teil 2: Die Verhaftung

 >:D :))
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #478 am: 25. September 2022, 22:39:38 »
Falls sich jemand mal gefragt hat, wer eigentlich jetzt, wo der Kontakt zum geliebten Führer abgebrochen ist, beim GCCL den Laden schmeisst: Bitte sehr, ein neuer Wiki-Eintrag.
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Re: Carl-Peter Hofmanns Fantasiegericht "Global Court of the Common Law"
« Antwort #479 am: 26. September 2022, 13:17:52 »
Danke @Jaegg für den Hinweis auf folgende Meldung:

Staatsverweigerer mit GCLC- und Staatenbund-Bezug in Feldkirch (Vorarlberg) verurteilt

Anhand des Artikels, aber auch anhand des darin enthaltenen Fotos (obgleich verpixelt) ist unschwer zu erkennen, dass es sich bei diesem Pappenheimer um keinen Geringeren als

:dance: :clap: Thomas Brentigani :clap: :dance:
handelt.

Ich hatte mich ja schon lange gefragt, ob der bereits verurteilt worden ist und uns das entgangen ist, oder ob das noch ansteht.

Zum besseren Verständnis: Brentigani war beim Staatenbund Österreich ganz vorn dabei - er soll mit meiner lieben alten Bekannten, Erika Eugster, um die Präsidentschaft des "Staates Vorarlberg" konkurriert haben (Erika obsiegte in dieser Auseinandersetzung).
Brentigani hat auch etliche Videos bei Anlässen des Staatenbundes gemacht, hier etwa hält er den Beitritt des "Staates Vorarlberg" zum Staatenbund Österreich fest (featuring Erika und Moni Unger):



Später wurde Brentigani der Staatenbund anscheinend zu heiss, sodass er - in den Worten des Anklägers im Staatenbund-Prozess:
Zitat von: damaliger Grazer Staatsanwalt
zur nächsten staatsfeindlichen Verbindung, dem Global Common Law Court, abmarschiert ist.

Carl-Peter Hofmann sprach in seinen Videos 2017 einige Male von ihm und stellte dieses Abmarschieren so dar, dass er Brentigani persönlich vor einem Verbleiben beim Staatenbund gewarnt und ihn davon abgebracht habe, weil es beim (damaligen) GCLC natürlich viel sicherer sei.
Insbesondere pries Pöterchen seine "Mappe", in der man die GCLC/GCCL-Fantasiedokumente praktisch aufbewahren kann, gern mit Verweis auf Brentigani an. Dieser hätte Besuch von einem Wortmarken-Kommando bekommen, aber der Besitz der "Mappe" habe ihn zuverlässig davor bewahrt, gleich mitgenommen zu werden.
Wie unglaublich viel die "Mappe" des GCLC dem "Menschen Thomas" wirklich geholfen hat, sehen wir nun in besagtem Artikel:

Zitat
Gericht: Staatsverweigerer mit „Polizeitaxi“ vorgeführt

51-Jähriger boykottierte alles, was mit Staat und Verfassung zu tun hat. Das hat nun strafrechtliche Folgen.

Feldkirch. Staatenbund, Reichsbürger – die Begriffe sind bekannt. 2014 begann sich dieses Gedankengut in Österreich breit zu machen, erläutert Staatsanwalt Manfred Melchhammer beim Prozess am Landesgericht Feldkirch gegen einen Vorarlberger Staatenbündler.

Das Deutsche Reich sei nie untergegangen, Österreich und Deutschland seien lediglich private Gebilde, das sind nur zwei Leitfäden dieser Anhänger. Sie boykottieren Ämter, Behörden, Justiz und Verwaltung. Stattdessen basteln sie an einem eigenen staatlichen Völkerrecht, Steuersystemen, Gerichtshöfen und dergleichen. Als die Gruppierungen bedrohlich wurden, wurden über 100.000 Haftbefehle ausgestellt, das Bundesheer musste helfen, diese Menge umzusetzen. Auch in Vorarlberg gab es Anhänger dieser Widerständler. Einer davon wurde gestern vor den Schwurgerichtshof zitiert. Da der Mann aber von Justiz und Co recht wenig hält, erschien er nicht. Die Polizei musste ihn suchen und zum Gericht chauffieren. Mit eineinhalb Stunden Verspätung ging es schlussendlich los.

Sozialleistungen ja

Der Beschuldigte stellt nur eine Frage: „Sind Sie befugt, hier und jetzt über den Menschen T. zu urteilen, ja oder nein?“. Der Vorsitzende, Richard Gschwenter bejaht, dass dieses Gericht in dieser Zusammensetzung zuständig sei. Danach will der Mann, der vom Staat aber doch ganz gerne die monatlichen 1200 Euro AMS-Geld kassiert, gar nichts mehr sagen. Er redet nicht einmal mit seinem Verteidiger, der sich redlich bemüht. So werden bisherige Polizeiprotokolle vorgelesen und erörtert. Stehend und schweigend verfolgt der angeklagte Staatsfeind die Verhandlung. Vor allem zwei Punkte werden ihm angekreidet, die liegen allerdings schon Jahre zurück.

Staat und Fantasiegericht

Im Oktober 2016 wurde von einigen Gleichgesinnten der Staat Vorarlberg ausgerufen. 2017 ein Fantasiegericht, der „Global Common Law Court“. Bei der Organisation und Werbung für die beiden Gruppierungen war der Angeklagte mit von der Partie. Das Fantasiegericht war mit 70 „Richtern“ besetzt. Das Tribunal sollte Ämter und Behörden einschüchtern, falls sie gewisse Schriftstücke, Zahlungsbefehle und dergleichen nicht zurückziehen würden. Falls sich die Beamten weigern sollten, würden Klagen in Millionenhöhe drohen, hieß es in diversen Drohschreiben.

Schuldig gesprochen

Der Mann wird nach mehrstündigem Verfahren schlussendlich wegen Verbrechen staatsfeindlicher Verbindungen von den Geschworenen einstimmig für schuldig befunden. Der bislang Unbescholtene bekommt zwölf Monate Haft auf Bewährung plus 1920 Euro unbedingte Geldstrafe. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
"Ich gebe der ganzen Thematik noch maximal zwei Jahre, dann werden Elemente rechtlich abkassiert, die hätten nie geglaubt, dass das passieren wird." - Carl-Peter Hofmann (2018)