Querdenken

[Reichsschlafschaf]

TS zu 12 EUR

Doch so viel?   

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Netzfund (Ein Tag ein Tier)





Wer kann es ihnen pferdenken?

[BlueOcean]

Wenn das Verbrennen der Verfassung nicht verfassungsfeindlich ist weiss ich auch nicht mehr

Je nach Ort und Menge kann es eine Ordnungswidrigkeit oder auch eine Straftat sein. Näheres hierzu im Imissionsschutzgesetz.

[Gerichtsreporter]

TS zu 12 EUR

Doch so viel?   

ET hat sich beschwert, dass der Richter 12 EUR statt der von der Staatsanwaltschaft beantragten 10 EUR gemacht hat. Sattelmaier meinte aber, dass es in NRW sogar 15 EUR sind bei ALG2-Bezug. Können wir den Helios also aufnehmen in die Liste der Kunden, die ein erfolgreich laufendes Unternehmen dank Querdenken an die Wand gefahren haben.

[Knallfrosch]

Dies erinnert mich irgendwie an folgenden, vermutlich fiktiven Dialog:

"Wir bieten Ihnen ⅓ des Gewinns als Provision"
"Das ist mir zu wenig. Ich will mindestens ¼!!!!"

[kairo]

Wenn das Verbrennen der Verfassung nicht verfassungsfeindlich ist weiss ich auch nicht mehr

Je nach Ort und Menge kann es eine Ordnungswidrigkeit oder auch eine Straftat sein. Näheres hierzu im Imissionsschutzgesetz.

Aber auch nur da. §90a StGB zieht nicht, weil eine gedruckte Ausgabe des Grundgesetzes kein Staatssymbol ist. Hantieren mit offenem Feuer auf öffentlichen Plätzen ist da schon eine andere Sache.

[regintrud]

Wegen Fake-Attesten: Arzt in Mecklenburg-Vorpommern Anlaufpunkt für Impfskeptiker

    Er stellte Fake-Atteste für Impf- und Maskenbefreiungen aus.
    Deshalb ist ein Arzt aus dem Kreis Vorpommern-Rügen zum Anlaufpunkt für Impfskeptiker und Maskenverweigerer aus ganz Deutschland geworden.
    Der Mediziner sieht sich im Recht – die Staatsanwaltschaft sieht das anders.

https://www.rnd.de/panorama/fake-atteste-in-dierhagen-staatsanwaltschaft-erlaesst-strafbefehl-gegen-mediziner-3PG4O4SAA5EHPH5XREGQMTB2BM.html

Spoiler

In Dierhagen im Kreis Vorpommern-Rügen hat ein Allgemeinmediziner haufenweise falsche Atteste für Maskenbefreiungen herausgebeben und gegen das Impfen argumentiert. Die Staatsanwaltschaft hat nun einen Strafbefehl erlassen. Doch der Arzt sieht sich immer noch im Recht, wie die „Ostsee-Zeitung“ (OZ) berichtet.

Wegen des „Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ hat die Staatsanwaltschaft im Kreis Vorpommern-Rügen demnach einen Strafbefehl gegen Allgemeinmediziner Joachim Bennien erlassen. In der Impfskeptiker- und Impfverweigerer-Szene sei der Arzt laut OZ schon bekannt, weshalb Menschen aus ganz Deutschland nach Dierhagen kämen und stundenlang vor seiner Praxis Schlange stünden, wie Anwohnerinnen und Anwohner berichteten. Doch der Arzt zeigt sich dem Bericht zufolge kein bisschen besorgt. Er „werte das als Ritterschlag“ und sei „approbiert für das deutsche Volk“, wie der 74-Jährige gegenüber der „Ostsee-Zeitung“ sagt. Er habe deshalb auch keine Angst, seine Berufszulassung zu verlieren.

Bennien steht allerdings nicht alleine mit dem Vorwurf da. Der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern liegen aktuell Beschwerden gegen vier weitere Mediziner vor.

[close]

Der Herr Doktor ist Vorsitzender eines höchst interessanten Vereins:
http://www.ur-europa.de/
Sekundärliteratur:
http://www.hiergeblieben.de/pages/textanzeige.php?limit=50&order=datum&richtung=DESC&z=1&id=36308

Bennien wurde in einem Ärztebewertungsportal schon vor ein paar Jahren gerühmt als "kein Pharmabüttel". 

[Anmaron]

Wieso sind die Tagessätze für Strafen bei ALG-Bezug unterschiedlich? Die Unterhaltsleistungen sind einheitlich.

[Gerichtsreporter]

Die Unterhaltsleistungen sind einheitlich.

Die Kosten der Unterbringung sind aber verschieden. Da lassen sich Gerichte keinen Mietvertrag vorlegen sondern schätzen.

[SchlafSchaf]

Teststation für Ungeimpfte 

[Anmaron]

Die Kosten der Unterbringung sind aber verschieden. Da lassen sich Gerichte keinen Mietvertrag vorlegen sondern schätzen.

Die sind bei ALG 2 aber irrelevant, weil man davon nicht lebt.

[Gerichtsreporter]

Die sind bei ALG 2 aber irrelevant, weil man davon nicht lebt.

Miete gehört auch zu den Lebenshaltungskosten. Bei einer Gehaltszahlung wird Deine Miete auch nicht abgezogen bei der Bestimmung der Tagessatzhöhe.

[Anmaron]

Das sind keine Transferleistungen am Existenzminimum.

[dtx]

Die Unterhaltsleistungen sind einheitlich.

Die Kosten der Unterbringung sind aber verschieden. Da lassen sich Gerichte keinen Mietvertrag vorlegen, sondern schätzen.

Die Kosten der Unterkunft spielen aber da keine Rolle. Inzwischen ist ein Dreißigstel des Hartz-IV-Regelsatzes für Singles tatsächlich näher an 15 Euro als an den früher einmal als Richtschnur angesetzten 13 Euro.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/241114/umfrage/entwicklung-des-hartz-iv-regelsatzes/

[Schnabelgroß]

Ob sie sich daran halten? 

Wo denkst du hin?

Es wurde und wird fleißig weiter mobilisiert.

Komischer Weise ist die Demo jetzt noch offiziell unter https://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/
eingetragen.

Spoiler

04.12.202113:0015:00!!!
NEUE NORMALITÄT ABLEHNEN !!! Wir treten der immer schärferen Rhetorik und dem autoritären Regulierungswahn des Corona- Maßnahmenstaat entschieden entgegen und fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, ob reich oder arm, ob links oder rechts, geimpft oder nicht geimpft, von ihrem naturgegebenen Recht Gebrauch zu machen und sich friedlich zu versammeln, um so der abgehobenen, vom Leben der Bevölkerung entkoppelten Politkaste aufzuzeigen, dass die rote Linie der grundgesetzlich verbrieften Freiheit schon lange überschritten ist. Den völlig durchgedrehten Kontrollfantasien der Regierungen, dem verwerflichen Opportunismus der Big Tech Wirtschaft und der niemals vertrauenswürdigen Pharmaindustrie erteilen wir eine klare Absage mit Verweis auf unsere zivilisatorisch errungene Freiheit und das Recht zur Abwehr von staatlichen Übergriffen. Die freiheitlich demokratische Grundordn- ung erlebt hier und heute eine ihrer schwersten Bewährungsproben. Machen wir gemeinsam klar, dass wir die Normalisierung des Ausnahmezustands niemals akzeptieren werden. Stop dem Zugriff auf unsere Körper! Stop der Missachtung unserer pluralistischen Verfasstheit! Stop der Hetze und Ignoranz der Impfkampagne! Für eine moderne, aufgeklärte Demokratie, individuelle Selbstbestimmung und ein friedliches Miteinander!!!
10179Wallstr.

[close]

Wer den Livestream gucken will: https://m.youtube.com/watch?v=mjCqSbOs7a4

Und nicht zu vergessen, der bescheuerte Autokorso von Alt Friedrichsfelde, über Mitte, Kreuzberg, Schöneberg nach Rathaus Steglitz.
Ich freue mich schon, unfreiwillig Zeuge zu sein.

[Ba_al]

@Schnabelgroß

Das Verbot der Demo durch die Staatsgewalt gehört schließlich zum Demokonzept.