Querdenken

[SchlafSchaf]

Ludwig plant strategisch damit es kein Mimimi wegen "Pipi, Hunger, Kalt" gibt

[Reichskasper Adulf Titler]

Verbrechen gegen die Menschheit ...

Wie sieht es eigentlich mit der Strafbarkeit wegen Falschbeschuldigung aus?


§ 164
Falsche Verdächtigung

(...)

(2) Ebenso wird bestraft, wer in gleicher Absicht bei einer der in Absatz 1 bezeichneten Stellen oder öffentlich über einen anderen wider besseres Wissen eine sonstige Behauptung tatsächlicher Art aufstellt, die geeignet ist, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch einen ausgedehnten oder systematischen Angriff gegen eine Zivilbevölkerung gekennzeichnet ist. Erstmals völkervertraglich festgelegt wurde der Tatbestand 1945 im Londoner Statut des für den Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des NS-Regimes geschaffenen Internationalen Militärgerichtshofs. Die heute wichtigste vertragliche Rechtsquelle ist Artikel 7 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Die Strafbarkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist daneben auch völkergewohnheitsrechtlich anerkannt. Entsprechende Straftatbestände finden sich in einer Vielzahl nationaler Strafgesetzbücher. Hannah Arendt, Karl Jaspers und andere halten die Übersetzung von „crime against humanity“ für einen Euphemismus und übersetzen die Formulierung als „Verbrechen gegen die Menschheit“. (Wikipedia)


Ich in meinem laienhaften Verständnis frage mich, warum man dem Ludwig nicht endlich mal juristisch Grenzen setzt.

[Rabenaas]

Na, die „Impfungen“ waren doch ein systematischer Angriff auf die Zivilbevölkerung! 

[Peta1]

@Rabenaas :
Das will ich wohl meinen! Bin seit Oktober zum 5. Mal geimpft und habe heute Blähungen!
Endlich überzeugt?
Peta1

[Ba_al]

Na, die „Impfungen“ waren doch ein systematischer Angriff auf die Zivilbevölkerung! 

Das ist schliesslich der Beweis via Georgia Guidestones zu erbringen

https://de.wikipedia.org/wiki/Georgia_Guidestones

[Reichskasper Adulf Titler]

Seit der Impfung habe ich keinen Spaß mehr, denn die Blähungen sind weg.
Fahrten in vollen Aufzügen waren ein Highlight des Tages für mich.

[knautschzone]

Zu den Restaurants rund um den Platz.
Das möchte ich sehen, wenn die da in Massen reinströmen mit ihren Bannern, Fahnen und Trommeln, um sich aufzuwärmen und dann da nur rumstehen und den Restaurantbetrieb lahm legen oder die Toiletten verstopfen (damit meine ich natürlich nur die Räumlichkeit). Der Besitzer wird die entweder zum Verzehr nötigen oder rausschmeißen.

[Sandmännchen]

"Toilette für Nichtkunden 1 € - für Querdenker 5 €"

[desperado]

"Toilette für Nichtkunden 1 € - für Querdenker 5 €"

Auch wenn Quarkdenker gerne mal über Geschäfte jubel, an denen Schilder, wie "Geimpfte haben Hausverbot", das wäre in deren Augen diskriminierend!

Nicht das ich das nicht machen würde, wäre ich Betreiber eines der 6 Restaurants

[Schattendiplomat]

Der 10.12.23 ist ja noch etwas hin, bis dahin kann es sich der Wetter noch ändern.
Aber was sind denn das für "Freiheitskämpfer"? Da kann man nur auf die Strasse wenn das Wetter gut ist und man sich irgendwo aufwärmen kann?
Ich würde das mal als Wohlstandsverwahrlosung klassifizieren.

Auch diese Selbstverständlichkeit die Räume und Toiletten von umliegenden Restaurant nutzen zu können ist mir unbegreiflich, ich glaube nicht, dass die sich mit nur einem der Besitzer abgestimmt haben.

[Chipmunk]

Wie sieht es eigentlich mit der Strafbarkeit wegen Falschbeschuldigung aus?


§ 164
Falsche Verdächtigung

Der Fall Ofarim sollte auch dem Herrn Ludwig nicht entgangen sein.
Oder gelten für Herrn Ludwig andere Gesetze? Artikel 3 Abs. 1 GG gilt doch noch, oder? 

[Rabenaas]

Nun gut, also Scherz beiseite:

§ 164 StGB enthält 2 Straftatbestände:

Zum einen die bewußt wahrheitswidrige Verdächtigung einer tatsächlich begangenen Straftat (die Verletzung von Dienstpflichten lassen wir hier mal außen vor). Herr Ludwig  subsumiert jedoch legales Tun fälschlich unter  Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach § 7 VStGB - er wirft den Übeltätern also gerade keine tatsächlichen Straftaten vor.

Er stellt auch keine "sonstige Behauptung tatsächlicher Art auf, die geeignet ist, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen" gegen die Impfmörder herbeizuführen - die angekündigte Anzeige wird bei den Adressaten lediglich Gelächter herbeiführen.

Ein (untauglicher) Versuch falscher Verdächtigung ist übrigens nicht strafbewehrt.

Wozu sich ein Rechtsanwalt mit solch hanebüchener Quatschjuristerei qualifiziert, muß hier und jetzt nicht vertieft werden.

[Reichskasper Adulf Titler]

Da komme ich mit meinem laienhaften Verständnis nicht mit.
Er behauptet also einerseits Verbrechen gegen die Menschlichkeit, unterstellt aber andererseits keine tatsächlichen Straftaten? 

Und ab wo beginnt ein behördliches Verfahren? Ist das nicht schon dadurch in Gang gesetzt, dass sich jemand den Blödsinn dieses Verrückten durchlesen, die Rechtslage beurteilen und dann darauf antworten muss?

[Rabenaas]

Er behauptet, tatsächlich nicht strafbare Handlungen seien Verbrechen. Jeder Staatsanwalt wird die Aufnahme von Ermittlungen schmucklos ablehnen, da kein Anfangsverdacht einer Straftat.

Es wird weder zu einem Ermittlungs- oder sonstigem behördlichen Verfahren kommen.

[Anmaron]

Ich in meinem laienhaften Verständnis frage mich, warum man dem Ludwig nicht endlich mal juristisch Grenzen setzt.

Die Dackel lass kläffen. Was hülfen Grenzen, außer denen, die mitkläffen? Soll er sich lächerlich machen und die Freiheiten genießen, die der Rechtsstaat auch ihm zugesteht.

Meinungsfreiheit bedeutet auch, sich selbst zum Gespött machen zu dürfen.