Querdenken

[Knallfrosch]

"Der Pianist und Aktivist Arne Schmitt soll nach der Urteilsverkündung vor dem Gerichtsgebäude aus Protest eine Spontanversammlung angemeldet haben."

[lobotomized.monkey]

Ich habe mal die Szene vor Ort informiert. Bremen ist da ein ganz schlechtes Pflaster für Querdenker.

Die Dame aus Bremen scheint bereits jemanden anderes gefunden zu haben, da war wohl die fehlende Reiseflexibilität von Ballweg über die Monate hinweg kritisch.

[SchlafSchaf]

Heute purzeln die Urteile/Strafbefehle ja nur so rein - Janko Williams ist auch dabei

Laut eigener Aussage bleibt es bei der Geldstrafe gg den halbwegs bekannten Querdenken-Aktivisten #JankoWilliams (u.a. Frauenbus-Tour). Das hat das Landgericht München heute entschieden. Es ging erneut um die Frage, ob er unerlaubt eine geschützte Berufsbezeichnung geführt hat.

https://twitter.com/ER_Bayern/status/1674416066070736897?s=20

[Knallfrosch]

"Ein Verteidiger kündigte Revision an. Zuständig wäre das Bayerische Oberste Landesgericht. Er sieht darin auch Chance zur Rechtsfortbildung, ob das Tragen einer Weste mit Aufschrift schon unter "Führen" einer Bezeichnung fällt. Williams sieht sich dagegen persönlich verfolgt."

Ich habe gerade mal Fischers Kommentar zu § 132a gelesen. Da ist eigentlich genau beschrieben, wie "Führen" von Bezeichnungen definiert ist (z.B. Briefköpfe, Visitenkarten, Telefonverzeichnisse, Werbeschriften usw.)
Die Weste, die er sich ja selbst angezogen haben dürfte, müsste dann unter "usw." fallen.

[Ba_al]

War er nicht auf potentiellen Kundenfang?

Dann wäre Werbeschrift passend.

[theodoravontane]

Seite des Rechts und des Antisemitismus zu stehen

Soll heißen, er ist Antisemit?

*gnarfel* Genau das sollte es nicht heißen.

Aber falls da jemand mehr weiß, als ich bei einer schnellen Suche finden konnte …

[Greybeard]

"Der Pianist und Aktivist Arne Schmitt soll nach der Urteilsverkündung vor dem Gerichtsgebäude aus Protest eine Spontanversammlung angemeldet haben."

Hatta! Und der Mob tobt - vor allem der Punkt "eiskalte Seelenlosigkeit" gefällt mir 

[kairo]

vor allem der Punkt "eiskalte Seelenlosigkeit" gefällt mir 

Wirklich hübsch. Aus dem StGB fällt mir im Moment kein §§§ dagegen ein, aber auf jeden Fall ist das gegen das Völkerrecht, gegen das kanonische Recht (was soll denn der Papst in die Hölle stecken, wenn es gar nicht da ist) sowie gegen das Natur- und gegen alle sonstigen Rechte.

[Reichskasper Adulf Titler]

Der Vorwurf der Rechtsbeugung ist doch ein schwerwiegender, oder? Sollte er den nicht belegen können, stünde nach meinem juristisch laienhaften Verständnis eigentlich eine weitere Anzeige an.

[Schnabelgroß]

Das SHAEF-Headquarter richtet einen neuen Standort in Tobys Reiwerle ein.

Dazu ist extra hoher Besuch angereist 🤡🤡🤡

https://t.me/TobyInfomiert/34132

[SchlafSchaf]

Es passiert wieder das was Querdeppen fordern: Ein Aufarbeitung dessen was in der Pandemie passiert ist:

4 Jahre und 3 Monate 

 

Mehr als 100 Fälle: Heilpraktiker fälschte Corona-Impfpässe in München - sein Gerichtsurteil ist knüppelhart
merkur.de/lokales/muench…
Der 71-Jährige hatte seit April 2021 Corona-Impfpässe ausgestellt, ohne dass die Betroffenen tatsächlich geimpft wurden. Aber: Für die gefälschten Impfpässe nahm er mehrere zehntausend Euro an. Darüber hinaus verkaufte der frühere Heilpraktiker illegal verschreibungspflichtige Medikamente. Dafür bekam er nun sprichwörtlich seine eigene Quittung: vier Jahre und drei Monate Knast - das Urteil fällt auch deshalb so hoch auch, weil Holger G. massiv vorbestraft ist. Er muss zudem auch die Kosten des Verfahrens tragen.

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-mehr-als-100-faelle-heilpraktiker-faelschte-corona-impfpaesse-in-muenchen-sein-gerichtsurteil-ist-knueppelhart-92376104.html

[Knallfrosch]

Er muss zudem auch die Kosten des Verfahrens tragen.

Randnotiz: als wenn das bei einer Verurteilung etwas Besonderes wäre...

[Judge Roy Bean]

Er muss zudem auch die Kosten des Verfahrens tragen.

Randnotiz: als wenn das bei einer Verurteilung etwas Besonderes wäre...

"Die Kosten des Verfahrens trägt der Angeklagte, weil die Staatsanwaltschaft den Prozess gewonnen hat."

[lobotomized.monkey]

"Die Kosten des Verfahrens trägt der Angeklagte, weil die Staatsanwaltschaft den Prozess gewonnen hat."

Und wieso? Weil das System(TM) dem/der Richter*in das Urteil diktiert hat und der Angeklagte sowie keine Chance hatte. So ist das, das braucht man nicht weiter zu erwähnen.

Als Heilpraktiker*in braucht man doch ein einwandfreies Führungszeugnis, wie kommt das mit dem "massiv vorbestraft" hin? Oder braucht man ein sauberes Zeugnis nur wenn man das wird und hat dann einen Freibrief? Frage für Cola-Kiste.

[Judge Roy Bean]

Letzteres. Und falls jemand Muße hat: Ich verweise auf einen Klaus Düll ("Grenzenlos Leben"), der auf juhtjub seinen dummgefährlichen Senf über die Verurteilung von Dr. Habig ausbreitet, verlinken kann ich über mein Smartphone nicht.