Hartgeld.com / Eichelburg

[Mangosaft]

Interview mit der Justizministerin
https://www.oe24.at/video/fellnerlive/fellner-live-alma-zadic-im-interview/444821781

[Greybeard]

Die Abholungen kommen.

Singular bitte. 

Nein, nein, nein - Plural ist schon korrekt 

Bei Aussagen in Bezug auf Ihro Gnaden Graf von und zu Weichkeks ist grundsätzlich der Pluralis Majestatis zu verwenden!

Alternativ könnte man aber auch hier die Verwendung des "Krankenschwester-Plurals" in Betracht ziehen: "Haben wir denn auch unsere Pillen heute schon genommen?"

[Peta1]

@Mangosaft:
Danke für den link zum Video!
@all:
Freut Euch nicht zu früh! WE ist noch immer in Freiheit!
Peta1

[echt?]

und lässt sich anderes einfallen, mit dem er die Polizei daran hindern will, in seine Wohnung einzudringen.

Klar, er wird sich die Augen zuhalten!

[Präsident des Dackelclubs]

Es ist gerade wie Geburtstag und Weihnachten auf einmal! 

Aber die Frage stellt sich mir jetzt doch wieder: Wenn Waldi wirklich unzurechnungsfähig ist, darf man sich dann überhaupt freuen? 

Das ist ja fast schon eine philosophische Frage.
Jemandem, der unter dem Tourette-Syndrom leidet und einem obszöne und sonstige Schimpfworte entgegenschleudert, kann man ja auch nicht wirklich böse sein, denn er ist krank.
Sagen wir mal so, wenn Waldi voll zurechnungsfähig wäre, dann wäre er, so wie er sich äußert, wirklich böse. Insofern könnte man sich für ihn freuen, wenn er einfach nur krank ist. Ob man das wieder gerade biegen kann, oder ob eine Heilung unmöglich ist, auf jeden Fall sollte er dann behandelt werden, zu seinem eigenen besten.

Die Frage, die mich beschäftigt ist die:
Warum hat man ihn so lange mit seiner Seite gewähren lassen? Wie schon von anderen Agenten erwähnt, könnte er damit andere zu "Heldentaten" bewegen und das wäre dann tragisch.
Hätte man ihm nicht androhen können, dass er, wenn er solche Postings, die den Tatbestand der Bedrohung und/oder Volksverhetzung erfüllen, im Widerholungsfall bringt, z.B. EUR 50.000,-- Strafe zahlen müsse?
Da die gräfliche Privatschatulle ja offenbar doch nicht so üppig dotiert ist, könnte ihn das eventuell richtig zahm und damit für seine Anhänger uninteressant machen. Die Seite würde also an "Attraktivität" verlieren und früher oder später der Bedeutungslosigkeit anheim fallen.
Ohne seine Seite wäre Waldi dann wie ein Pitbull ohne Zähne. Gut er könnte immer noch das Personal bei Billa zulabern, aber entweder hört man nicht mehr zu, oder es gibt Hausverbot. Dummes Zeug (Kaiserschmarrn) labern ist ja zumindest nicht strafbar.
Problem gelöst....

[Reichskasper Adulf Titler]

Ich sehe bei der Österreichischen Gesetzgebung nur das Problem, dass sich Riesen wie Facebook mit allen Mitteln weigern werden, sich daran halten zu müssen. Das Beispiel Google in Spanien wurde ja genannt.

Es kann aber nicht sein, dass Internet-Tech-Riesen aus dem Silicon Valley in den USA europäischen Regierungen Vorschriften bei der Gesetzgebung machen. Das ist absolutes NoGo! Deshalb finde ich, dass die Österreichische Regierung hier nicht alleine gelassen werden, sondern eine sich an den Österreichischen Gesetzen orientierende Europäische Lösung gefunden werden sollte.
Diese Unternehmen müssen wissen, dass sie sich nicht mit einer Regierung anlegen, wenn sie sich weigern, sich an die Gesetzgebung zu halten, sondern mit allen europäischen Regierungen. Und falls sie es wagen sollten, eine solche Sache zu eskalieren, könnte am Ende aller juristischen Schritte stehen, dass sie in Europa gesperrt werden, bzw. deren Verantwortliche persönlich zur Haftung ausgeschrieben werden.

Ich finde es unerträglich, wie diese Unternehmen den Gesetzgebern auf der Nase rumtanzen und sich immer wieder aus der Verantwortung stehlen wollen.

[Letatcestmoi]

Ich habe in diesem Zusammenhang nie verstanden welche rechtliche Handhabe die deutsche oder österreichische Regierung gegen ein Unternehmen mit Sitz in den USA oder sonstwo überhaupt hat. Deutsches Rechts oder auch Österreichisches gilt nun mal nicht in den USA. Die einzige Möglichkeit wäre, den chinesischen Weg zu gehen und ein Deutschnet zu erschaffen.

Vielleicht kann mich da jemand erleuchten, wo mein Denkfehler ist.

[Gerichtsreporter]

Vielleicht kann mich da jemand erleuchten, wo mein Denkfehler ist.

Die Unternehmen haben Tochtergesellschaften im Ausland.

[Letatcestmoi]

Vielleicht kann mich da jemand erleuchten, wo mein Denkfehler ist.

Die Unternehmen haben Tochtergesellschaften im Ausland.

Sicher nicht alle und sicher nicht alle auch in Deutschland oder Österreich. Und selbst wenn, sind die Tochterunternehmen nicht zwingend die jeweiligen Seitenbetreiber.

Wir haben in Deutschland ja das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, aber ich habe trotz meiner Recherchen nicht verstanden, wie das wirklich zwangsweise durchgesetzt werden soll, wenn Facebook und Co. sich da stur stellen würden und es einfach nicht machen würden.

[Silberrohrkrepierer]

Es kann aber nicht sein, dass Internet-Tech-Riesen aus dem Silicon Valley in den USA europäischen Regierungen Vorschriften bei der Gesetzgebung machen.

Unabhängig von den Standorten der Unternehmen. Es kann aber auch nicht sein, dass alle EU-Zwerge eigene Regelungen erfinden. Ist doch sonnenklar, dass zB Ungarn und Polen das Thema "Hass im Netz" gegen jeden anwenden wollen, der nicht der Meinung von Orban und Co. ist. Da klatschen wir natürlich nicht Beifall wie bei Österreich. Ich sehe, das Thema sehr, sehr zwiespältig, das hat aber nix mit Waldi zu tun, dessen Kerbholz völlig unabhängig davon längst keinen Platz für neue Markierungen hat.

Aber ganz grundsätzlich bin ich da eher bei Waldis Anwalt und seinem "Dummes Zeug reden ist keine Straftat". Persönliche Bedrohungen sind andere Sache, aber das hat nur sehr bedingt mit "Hass im Netz" zu tun.

[Peta1]

Seit 10 17 kein Beitrag. Freu ich mich zu früh?
Peta1

[Letatcestmoi]

Seit 10 17 kein Beitrag. Freu ich mich zu früh?
Peta1

Leider ja. Ging mir auch so.

[Gast aus dem Off]

Der Psychiater hat Angst um seine Aufträge. Unsere Quellen sagen, die Weitergabe des vertraulichen Gutachtens an die Medien erfolgte über Leute im BVT, speziell diesen Feenheer. Das muss jetzt Konsequenzen haben: zumindest Suspendierung, Disziplinarverfahren, Strafprozess. Ach ja, im Systemwechsel sollte man besser nicht auf der falschen Seite stehen. Cheffe wird sich wegen Reisetätigkeit einige Zeit aus der Redaktionsarbeit verabschieden.

[Silberrohrkrepierer]

Nicht ganz so clever, wenn man Fluchtgefahr mit "wegen Reisetätigkeit einige Zeit ... verabschieden" schwarz auf weiß ankündigt.

Aber ist die Grenze nach Ungarn nicht ohnehin zu? Waldi, das wird nix!

[Gast aus dem Off]

Waldi auf der Flucht. Gibts eigentlich noch Hundefänger in Österreich?