Adrian Ursache - Die Presse

[Sandmännchen]

So langsam werden die Richter billiger als die Handwerker. 

[Müll Mann]

Um mal nicht immer nur auf Könau rumzuhacken, hier mal was von unserem Freund von der Blöd.

[Anmaron]

Mich würd ja die Vogelstange schon lange nerven.

[Noldor]

Um mal nicht immer nur auf Könau rumzuhacken, hier mal was von unserem Freund von der Blöd.

Da müsste man wohl auf der Staatsanwaltschaft und dem Rest des Gerichtes herumhacken wieso sie sich so vorführen lassen.

Ich frage mich wieso dieser Inkognito Sek- Mann auch vor Gericht inkognito bleiben soll.

Da muss ich der Verteidigung recht geben. Die beteiligten Polizeikräfte haben sich in einem fairen Gerichtsverfahren als Zeugen mit ihren Personalien zu stellen. Wenn nicht ist das ein Freibrief für die Verteidigung des Angeklagten.

Was hat denn der geheime Polizist "ST 325" zu befürchten? Ich würde mal sagen: nichts ausser dass er halt nicht mehr als geheimer Polizist "325" auftreten kann.

Da wird es wohl eher darum gehen, dass "325" für das SEK in ähnlichen Einsätzen verbrannt ist.

Hoffentlich werden dem SEK, das sich wohl um weitere Aufklärungen windet auch die Zähne gezeigt.

Aber wie ich das bis jetzt verfolgt habe werden höhere Instanzen ein rechtliches Machtwort sprechen müssen und die unteren Instanzen plus die Polizei (SEK) in die Schranken weisen müssen.

Es tut mir leid, aber wenn ein Polizist, und ein SEKler ist nur Polizist, aber ein speziell auf Gefahrensituationen Ausgebildeter, auf Anweisung seines Arbeitsgebers nur incognito aussagen darf frage ich mich ober auch seine Aussagen vor Gericht nur auf Anweisung seines Arbeitgebers macht.

Ich als Verteidiger würde so einem Zeugen jegliche Objektivität absprechen.

Da gehören alle Namen der Zeugen auf den Tisch.

Gut, meiner Meinung nach ist der Adrian auch zurecht angeklagt. Aber wenn dann mal ein Urteil folgen sollte müsste die Staatsanwaltschaft mal über die Bücher und dem SEK Beine machen, und klar sagen, dass incognito Zeugen nicht akzeptiert werden.

Das sage ich als absoluter Jura-Laie.

Es wird doch langsam peinlich was da abläuft.

[Pirx]

Ich frage mich wieso dieser Inkognito Sek- Mann auch vor Gericht inkognito bleiben soll.

Ich frage mich, ob du dich gefragt hast, warum SEK-Männer überhaupt inkognito auftreten und ob die Antwort auf diese Frage, deine Frage nicht beantworten könnte.

[dtx]

Es tut mir leid, aber wenn ein Polizist, und ein SEKler ist nur Polizist, aber ein speziell auf Gefahrensituationen Ausgebildeter, auf Anweisung seines Arbeitsgebers nur incognito aussagen darf, frage ich mich ober auch seine Aussagen vor Gericht nur auf Anweisung seines Arbeitgebers macht.

Ein Polizist ist Beamter. Und ein solcher sagt überhaupt nur in Absprache mit dem Dienstherrn aus. Das kennen Staatsanwalt und Richter auch und regen sich deshalb nicht auf.

Ich als Verteidiger würde so einem Zeugen jegliche Objektivität absprechen.

Als Verteidiger darf man über die Zeugen denken, wie man will. Interessant ist nur, was der Richter von den Zeugen hält.

[Stief]

Ich frage mich wieso dieser Inkognito Sek- Mann auch vor Gericht inkognito bleiben soll.

Ich frage mich, ob du dich gefragt hast, warum SEK-Männer überhaupt inkognito auftreten und ob die Antwort auf diese Frage, deine Frage nicht beantworten könnte.

Es wird allerdings unklarer, wenn man bedenkt, dass jeder andere Zeuge mit Name, Adresse, Geburtsdatum und ein paar weiteren Daten in der dem Verteidiger zugänglichen Akte steht - auch in Verfahren, bei denen zwischen Verteidiger und Angeklagten ideologische Nähe besteht -, während einem speziell für Gefahrensituationen ausgebildeten, bewaffneten Polizisten Anonymität gewährt wird.

Ein Polizist ist Beamter. Und ein solcher sagt überhaupt nur in Absprache mit dem Dienstherrn aus. Das kennen Staatsanwalt und Richter auch und regen sich deshalb nicht auf.

Ich hoffe, dass die Aussage nicht "in Absprache" mit dem Dienstherrn erfolgt, aber wenn man die "kreativen" und merkwürdig gut zueinander, aber nicht zu den Beweisen passenden Aussagen von Polizisten z.B. im Fall Oury Jalloh sieht, dann scheint das in der Praxis tatsächlich zu sein.

Die Institution der Aussageberechtigung ist ein weiteres Privileg, das längst abgeschafft werden sollte.

[Rabenaas]

Ein Polizist ist Beamter. Und ein solcher sagt überhaupt nur in Absprache mit dem Dienstherrn aus. Das kennen Staatsanwalt und Richter auch und regen sich deshalb nicht auf.

Absprache? Das ist Unsinn: er braucht gegebenenfalls eine Aussagegenehmigung. Ansonsten hat er - wie jeder andere auch - wahrheitsgemäß auszusagen.

[echt?]

Vielleicht wäre ein bisschen weniger Blutdruck um die Uhrzeit gut.

[Rabenaas]

Danke für den wertvollen Hinweis. Hätte sonst glatt meine Pillen vergessen! 

[Müll Mann]

Den Empörten rate ich zu einem Blick in den § 68 StPO

[Pantotheus]

@Noldor Schau mal in die StPO-CH, Artt. 149-156, https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052319/index.html.

[dtx]

Ein Polizist ist Beamter. Und ein solcher sagt überhaupt nur in Absprache mit dem Dienstherrn aus. Das kennen Staatsanwalt und Richter auch und regen sich deshalb nicht auf.

Absprache? Das ist Unsinn: er braucht gegebenenfalls eine Aussagegenehmigung. ...

Die gibt es aber auch nicht für die nächsten fünf Jahre auf Vorrat. Also wird wohl oder übel ein Gespräch zwischen dem Dienstvorgesetzten und dem Untergebenen stattfinden müssen, wenn letzterem die Aussage erlaubt werden soll.

[Rabenaas]

Nein. Das Gericht holt die Aussagegenehmigung ein.

Ich brauchte selber schon welche - und habe mit keinem Vorgesetzten darüber gesprochen.

[hair mess]

Ich hol sie mir jeweils selbst.
Anders geh ich gar nicht ans Gericht.