Autor Thema: AfD im Bundestag  (Gelesen 305942 mal)

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2820 am: 20. Juli 2020, 15:27:23 »
Ah, ja ...:



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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2821 am: 20. Juli 2020, 16:02:33 »
Es lebe der Vorgang.
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2822 am: 20. Juli 2020, 16:49:45 »
Den könnte man ruhig austauschen!
Ich bremse nicht für Nazis!
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2823 am: 20. Juli 2020, 18:09:28 »
Was kommt dann für einer?
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2824 am: 20. Juli 2020, 18:30:14 »
Vermutlich keine recht vertrauenswürdige Person, weil sie ja doch einen aus der afd nehmen müssen.
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2825 am: 22. Juli 2020, 11:10:43 »
Stelle ich mal hier ein, weil Sänger als "Meuthen-nah" gilt:



Zitat
Donaueschingen
Tuttlinger AfD sägt Doris Senger ab
Von (jak) 22.07.2020 - 09:38 Uhr

Donaueschingen - Diesen Abend wird Doris Senger nicht so schnell vergessen. Sie wurde nicht mehr für die Landtagswahl nominiert.
Spoiler
Gemeinsam mit ihrem Mann Joachim hat sie den AfD-Kreisverband aufgebaut, hat sich mit "viel Idealismus" für die Partei eingesetzt. Seit gut einem Jahr sitzt sie als Abgeordnete in Stuttgart, hat für ihre Aufnahme in die Fraktion kämpfen müssen, und gerne wäre sie bei der Landtagswahl im kommenden Jahr noch einmal für ihre Partei angetreten. Es ist ausgerechnet Emil Sänze, Sprecher des Kreisverbands Rottweil-Tuttlingen, der zu vorgerückter Stunde im "Sternen" in Kirchen-Hausen verkündet, dass die Partei sie soeben abserviert hat. Die Mehrheit setzt für die Landtagswahl 2021 auf einen Kandidaten, der erst vor gut einem halben Jahr in den Wahlkreis gezogen ist.

Nur 13 Stimmen erzielt

Während die Donaueschingerin Senger in der Stichwahl nur 13 Stimmen erzielen konnte, sprachen sich 20 AfD-Mitglieder für Rüdiger Klos aus. Zwar ist er ein Wahlkreis-Neuling und ist mit seiner Familie nach eigenen Angaben nach Tuttlingen gezogen, aber auf dem politischen Parkett ist er kein Unbekannter. Der 50-Jährige ist Gründungsmitglied der AfD Baden-Württemberg und sitzt bereits im Landtag, er holte 2016 im Mannheimer Norden, dem Wahlkreis mit der niedrigsten Wahlbeteiligung in ganz Baden-Württemberg, das Direktmandat. Doch zwischen Klose und dem Kreisverband hatte es seit Längerem scheinbar erhebliche Differenzen gegeben.

"Wir hätten Herrn Klos auch auf keinen Fall noch einmal nominiert", sagt Robert Schmidt, einer der beiden Sprecher des Kreisverbands Mannheim. Klos sei mittlerweile auch kein Mitglied mehr im Mannheimer Kreisverband. Auf ihrer Internetseite distanziert sich die Mannheimer AfD auch deutlich von Klos und "seinem Freund Wolfgang Gedeon". Als der Singener Abgeordnete 2016 mit seinen umstrittenen Äußerungen dafür sorgte, dass Jörg Meuthen und weitere zwölf Abgeordnete aus der Fraktion austreten, war Klos in der alten Fraktion geblieben.

Auf der Suche nach einem neuen politischen Wahlkreis schien Tuttlingen-Donaueschingen perfekt, denn neben dem Wahlkreisgewinner gilt ein zweiter Abgeordneter im Wahlkreis 55 als sicher. Und für Emil Sänze kam ein Gegenspieler zu Doris Senger gerade recht. Sänze ist nicht nur Sprecher für den Kreisverband Rottweil-Tuttlingen, sondern sitzt auch für den Wahlkreis Rottweil im Landtag. Und er macht keinen Hehl draus, dass er sich im Wahlkreis 55 eine Stärkung seines Bereichs, Tuttlingen, wünscht. Schon im Vorfeld hatte Sänze kundgetan, dass er sich für eine "werthaltige" Vertretung des Tuttlinger Teiles ausspreche und Donaueschingen als einen "Appendix" bezeichnet. Da passt eine Abgeordnete, die im Donaueschinger Ortsteil Grüningen wohnt, wohl nicht ins Bild.

Klos will Wahlkampf offensiv führen

Für Sänze geht es auch darum, wer gegen den CDU-Kandidaten Guido Wolf antreten wird. Nicht auf die FDP oder die SPD will er den Fokus richten, sondern auf die CDU. "Wolf ist ein harter Gegner, der mit allen Wassern gewaschen ist", sagt Sänze. Und mit Klos hat er einen Kandidaten gefunden, der das ganz genau so sieht. "Wir haben einen besonderen Gegner. Das ist kein Hinterbänkler", erklärt Klos. In Stuttgart sind beide schon oft aufeinandergetroffen: Der eine ist Justizminister, der andere rechtspolitischer Fraktionssprecher. "So lange der politische Gegner mich hasst und fürchtet, so lange weiß ich, dass ich alles richtig mache", sagt Klos.

Klos gibt das Motto für seinen Wahlkampf heraus: "Ich werde den Wahlkampf offensiv führen: Ich greife den Wolf an und ziehe ihm das Fell über die Ohren." Und sollte er gewählt werden, will er sich erkenntlich zeigen: "Werde ich alles tun, dass Emil Sänze Fraktionsvorsitzender wird." Tuttlingen und Rottweil müssten nach vorne gebracht werden, Donaueschingen spielt in Klos’ Bewerbungsrede keine Rolle. Auf Nachfrage erklärt er nach seiner Nominierung: Seine Rede habe den Mitgliedern des Kreisverbands Rottweil-Tuttlingen gegolten. Im Wahlkampf selbst sei Donaueschingen dann so wichtig wie jede andere Stadt.

Mehr Gäste als Stimmberechtigte

Die Vorgänge rund um den Wahlkreis 55 sind im restlichen Land nicht unbemerkt geblieben. So waren deutlich mehr Gäste als Stimmberechtigte da: "Wettbewerb ist immer gut und belebt den gesamten Bewerbungsprozess", sagt der Europaabgeordnete und Senger-Vorgänger im Landtag, Lars Patrick Berg, und fügt hinzu: "Wenn allerdings eine gestandene Abgeordnete mit solchen Methoden abgestraft wird, lässt das tief blicken. Die Art und Weise, wie hier mit einer aktiven Abgeordneten umgegangen worden ist, ist unwürdig für eine Partei."

Und wie geht es nun weiter? Die amtierende Abgeordnete Doris Senger war am Tag nach der Nominierungsversammlung schon wieder in Stuttgart anzutreffen. "Ich werde mein Landtagsmandat bis zum Ende ausfüllen", sagt sie. Die Enttäuschung ist allerdings groß: "Wir haben mit viel Idealismus den Wahlkreis aufgebaut. Aber die Mitglieder haben entschieden, und nun müssen sie damit leben." Die AfD bleibe ihre "politische Hoffnung", aber: "Ich werde mich nicht auf eine Stufe mit diesen Personen stellen."

Sengers Mann Joachim hatte allerdings schon während der Sitzung Vorwürfe erhoben: Klos habe nur einen Scheinwohnsitz in Tuttlingen und habe mit seiner Familie gar nicht abstimmen dürfen. Klos selbst jedoch führt an, dass er bereits seit Längerem in Tuttlingen wohne. Doch das ist nicht alles: Joachim Senger formuliert auch den Vorwurf, dass bei der Wahl auch nicht-stimmberechtigte Mitglieder abgestimmt hätten. Der denkwürdige Abend von Kirchen-Hausen könnte also durchaus noch nicht das Ende der Nominierungsgeschichte sein.

Im ersten Wahlgang erzielte Doris Senger zehn Stimmen, Adrian Strauss neun und Rüdiger Klos 14 Stimmen. In der Stichwahl stimmten dann 20 der AfD-Mitglieder für Klos und 13 für Senger. Damit wird die AfD bei der Landtagswahl im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen mit Rüdiger Klos als Erstkandidaten antreten. Als Zweitkandidat stellten sich Strauss und Senger zur Verfügung. Strauss erhielt 21 Stimmen und Senger zwölf. Aus dem Donaueschinger Bereich des Wahlkreises waren zehn und aus dem Tuttlinger 21 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
[close]
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.donaueschingen-tuttlinger-afd-saegt-doris-senger-ab.2db946d3-7384-4f09-940b-6462d4c404a0.html


Der Flügel wird immer stärker.
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2826 am: 23. Juli 2020, 10:51:54 »
Zitat
AfD-Ortsverband wählt frühere NPD-Stadtverordnete in Vorstand

Im Vorstand des brandenburgischen AfD-Ortsverbands Bernau sitzt einem Bericht zufolge künftig eine ehemalige Mandatsträgerin der NDP. Der örtliche Parteivorsitzende findet daran nichts zu beanstanden.

spiegel.de am 23.07.2020

Daran habe auch ich nichts zu beanstanden: paßt wie Arsch auf Eimer.
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
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Offline Aloysius

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2827 am: 23. Juli 2020, 16:14:05 »
Stelle ich mal hier ein, weil Sänger als "Meuthen-nah" gilt:
...

Der Flügel wird immer stärker.

Allmählich sind es wohl auch schon Hühnerbrust und Hühnerstelzen.
 
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Offline Gutemine

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2828 am: 24. Juli 2020, 14:26:18 »
Wie man sieht, nicht nur bei der Bundeswehr, auch bei der AfD sind nur die Besten der Besten "Rucksackdeutschen" und Menschenhasser. Die kommen dank AfD ganz locker in den Bundestag.

Zitat
AfD-Mitarbeiterin spionierte für den Verfassungsschutz in Moscheen
Ihr Deckname war Maja, ihre Tarnung der Nikab
Eine Islamfeindin spionierte in Moscheen und diente sich dem bayerischen Verfassungsschutz an. Nun arbeitet sie für die AfD im Bundestag.
Von Ann-Katrin Müller und Joseph Röhmel
24.07.2020, 14.00 Uhr

Anna Nováková liebt Waffen. Auf ihrem Instagram-Profil lud sie im Dezember ein Video hoch, das zeigt, wie sie mit einer Glock auf Zielscheiben feuert. Fünfmal hintereinander. Dann lädt sie nach, wieder fünf Schuss. Sie dreht sich zu dem Mann, der sie filmt, und lächelt. Nováková hat 30 Hashtags dazu gepostet, darunter #glockporn, #waffentraining und #armygirlsdoitbetter, aber auch #heimatliebe und #aktivnizaloha, die Bezeichnung für die freiwillige tschechische Reservistenarmee. Vor ein paar Jahren ließ sich die Tschechin zur Reservistin ausbilden. Bei Facebook postete sie Fotos, wie sie in Uniform auf einem Panzer sitzt.

Inzwischen ist Nováková, die in Wahrheit anders heißt, in Deutschland aktiv, nicht beim Militär, sondern im Bundestag. Seit Frühjahr 2018 arbeitet sie dort für verschiedene AfD-Abgeordnete und ist stolze Besitzerin eines Hausausweises, kann ohne Kontrolle ein- und ausgehen. Auch bei der Jugendorganisation "Junge Alternative" ist sie aktiv, engagiert sich in einem Landesverband.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-mitarbeiterin-spionierte-fuer-den-verfassungsschutz-in-moscheen-a-00000000-0002-0001-0000-000172178896
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2829 am: 25. Juli 2020, 17:25:00 »
Uups ...


Zitat
Eilmeldung
AfD-Schiedsgericht bestätigt Parteiausschluss von Kalbitz
Stand: 25.07.2020 17:21 Uhr


Der AfD-Rechtsaußen-Politiker Andreas Kalbitz ist mit dem Versuch gescheitert, seine Parteimigliedschaft zu erzwingen. Das Bundesschiedsgericht der Partei habe die vom Bundesvorstand im Mai beschlossene Annullierung seiner AfD-Mitgliedschaft bestätigt, teilte die Bundesgeschäftsstelle der AfD mit.
http://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-5067.html


Jetzt wird noch heftiger an Meuthens Stuhl gesägt ...
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2830 am: 25. Juli 2020, 17:45:26 »


Jetzt wird noch heftiger an Meuthens Stuhl gesägt ...

Wieso? Ist doch ein Sieg für Meuthen.
Ich sehe eher eine Spaltung in eine Ost- und in eine West-AfD näher rücken
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2831 am: 25. Juli 2020, 19:23:55 »
Und in eine rechts und links AfD,
und in eine oben und unten AfD. . .
und in eine blau und braun AfD . . .
. . . .
ob da nicht der Wunsch der Vater des Gedanken ist.

Aber schön wär es schon.
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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2832 am: 25. Juli 2020, 19:56:10 »
Zitat
Höcke hat sich zu #Kalbitz vor 40 Minuten geäußert:

- Greift Meuthen indirekt wegen seinem Parteispendenskandal an.
- Verweist auf den materiellen Schaden der #AfD durch den Bundesvorstand (Aktuell laut Höcke kostet der Prozess gegen Kalbitz 50000 €).
- Sagt das der Bundesvorstand ein Willkür-Urteil gefällt hat.
- Bestätigt das Kalbitz jetzt direkt vor ein normales Gericht ziehen wird.

Fazit: Der Streit in der AfD wird weiter ausgefochten, weder ein Sieg für Meuthen (Pyrrhussieg?) noch für den Flügel. Es bleibt also spannend!
https://www.facebook.com/GegenDieAlternativeFuerDeutschland/posts/2799971136774597
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Offline Rabenaas

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2833 am: 25. Juli 2020, 21:13:03 »
Beim LG Berlin geht's weiter - und das hat schon im Eilverfahren angenommen, daß die"Annullierung der Mitgliedschaft" Kalbitz' rechtswidrig war.
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
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dtx

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Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2834 am: 26. Juli 2020, 01:37:26 »
Uups ...


Zitat
Eilmeldung
AfD-Schiedsgericht bestätigt Parteiausschluss von Kalbitz
Stand: 25.07.2020 17:21 Uhr

...

Was ihn scheinbar nicht sonderlich aufregt:

Zitat
...
"Das Urteil war erwartbar, wenn man die politischen Mehrheitsverhältnisse im Schiedsgericht kennt. Es überrascht nicht wirklich", sagte Kalbitz der Deutschen Presse-Agentur.

Er hatte vorher bereits angekündigt, sich dagegen zivilrechtlich zur Wehr setzen zu wollen. "Inhaltlich halte ich das für unrechtmäßig."

Kalbitz erschien persönlich zu der Sitzung. Vor Beginn versammelten sich vor der Tür rund ein Dutzend Anhänger, um ihm den Rücken zu stärken. "Wir sind alle bei dir" und "Kopf hoch!" riefen sie ihm auf dem Weg zur Sitzung zu und reckten die Daumen nach oben.

Zwei Männer trugen Schilder mit den Sprüchen: "Kalbitz ist gut" sowie "Kalbitz soll bleiben, Meuthen muß weg!".


...

https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/parteien/afd/andreas-kalbitz-ausschluss-aus-afd-von-bundesschiedsgericht-bestaetigt-1590572

 
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