Autor Thema: AfD im Bundestag  (Gelesen 141013 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 11681
  • Dankeschön: 29205 mal
  • Karma: 716
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Dieser Benutzer hat dem Sonnenstaatland besondere Dienste erwiesen!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2805 am: 10. Juli 2020, 06:58:27 »
Zitat
Sehen da Mitglieder die Felle davonschwimmen?

Nö, das ist ganz normale rechtsextreme "Traditionspflege". Schon zur Vogelschißzeit war man (vor allem, wenn man einen Posten inne hatte) sehr bemüht sich gegenseitig an den Galgen (oder ins KZ) zu bringen.

Da viele der Mitglieder bzw. Köpfe (NEIN, NICHT alle) zudem noch aus den neuen Bundesländern kommen, "Rucksackdeutsche" bzw. "Russlanddeutsche" sind, könnte man sagen, sie pflegen sogar in doppelter Hinsicht ihre Traditionen.

Dass der durchschnittliche AfDler die "Diktatur" ala "Vogelschißzeit", DDR oder Russland als "lupenreine Demokratie" ansieht, Nordkorea als großes Vorbild von Errungenschaften und wahrer Freiheit und sich gleichzeitig berufen fühlt etwas gegen die (Merkel)Diktatur zu unternehmen indem man (endlich wieder) ein Einparteiensystem einführt und alle anderen Parteien verbietet im Sinne einer "echten Demokratie", dürfte ja wohl auch hinlänglich bekannt sein, oder?
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath, Rabenaas

Online Anmaron

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2130
  • Dankeschön: 4143 mal
  • Karma: 104
  • schwarzes Systemschaf und kompetenter Nichtskönner, Abteilungsleiter Qualitätskontrolle im Wackelpuddingreferat.
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 500 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2806 am: 10. Juli 2020, 07:44:14 »
hair mess, seit 100 000 Jahren ist die Menschheit gleich. Nur die Umstände, Methoden und das allgemein gesammelte Wissen ändern sich.
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

Anmaron, M. Sc. univ. Universität Youtübingen
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline hair mess

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 6238
  • Dankeschön: 10135 mal
  • Karma: 577
  • Ein kerniger kluger Ur-Bayer mit breitem Dialekt
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 2250 Beiträge Geheimnisträger, Sir! Auszeichnung für 5000 Beiträge Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2807 am: 10. Juli 2020, 07:57:16 »
Wie legst du die 100.000 Jahre fest?
Den Menschen gibt es ja wohl schon 300.000 Jahre. Was soll sich da geändert haben?
Fällt Dir nur Unsinn ein und immer,
erzähle nichts, sonst wird es schlimmer.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Rabenaas

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • Beiträge: 3837
  • Dankeschön: 10211 mal
  • Karma: 130
  • Besorgter Bürger
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2808 am: 10. Juli 2020, 07:59:12 »
Nichts. Daß wir uns noch immer nicht weit vom Affen entfernt haben, beweist schon der Aufstieg der AfD.
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath, Anmaron, Gerichtsreporter

Offline hair mess

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 6238
  • Dankeschön: 10135 mal
  • Karma: 577
  • Ein kerniger kluger Ur-Bayer mit breitem Dialekt
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 2250 Beiträge Geheimnisträger, Sir! Auszeichnung für 5000 Beiträge Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2809 am: 10. Juli 2020, 10:42:32 »
Dennoch erschließen sich mir Parallelen, dass gerade dort, wo der Staat lange mit harter Hand und Spitzeln durchregiert hat, die afd so stark ist. Die tun wiederum so, als wünschten sie einen anderen Staat, der dem Alten viel ähnlicher wäre als es deren politische Ausrichtung vermuten ließe und sich wieder der Bespitzelung zur Absicherung gegen das Volk bedienen würde.
Und jetzt sind die dermaßen spitzelwütig, dass sie anfangen, sich gegenseitig zu bespitzeln.
Fällt Dir nur Unsinn ein und immer,
erzähle nichts, sonst wird es schlimmer.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath, Anmaron

Offline dieda

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2401
  • Dankeschön: 4411 mal
  • Karma: 406
  • Hauptabteilung wahre Wahrheiten
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 1500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2810 am: 10. Juli 2020, 12:52:33 »
Sehen da Mitglieder die Felle davonschwimmen?
Nein, sie sehen endlich die Pfründe wegen der sie eingetreten sind.

...nachdem ja die alten Pfründe in und rund um die NPD im Zusammenhang mit dem drohenden Verbotsverfahren und nach dem 04.11.2011 plötzlich versiegt waren. :shifty:

Und jetzt sind die dermaßen spitzelwütig, dass sie anfangen, sich gegenseitig zu bespitzeln.

Nö, gelernt ist gelernt.  ;)
D adaistische I lluminatinnen für die E rleuchtung D es A bendlandes

Tolereranzparadoxon: "Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, (...) dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“ Karl Popper
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: hair mess, Neubuerger, Goliath

Online Anmaron

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2130
  • Dankeschön: 4143 mal
  • Karma: 104
  • schwarzes Systemschaf und kompetenter Nichtskönner, Abteilungsleiter Qualitätskontrolle im Wackelpuddingreferat.
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 500 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2811 am: 10. Juli 2020, 13:15:01 »
Wie legst du die 100.000 Jahre fest?
Denkfehler. Die 300 000 sind natürlich richtig.
Zitat
Den Menschen gibt es ja wohl schon 300.000 Jahre. Was soll sich da geändert haben?
Ja eben!
Wer sich politisch nicht engagiert, hilft im Grunde jenen, die das Gegenteil von dem wollen, was man selber für wichtig und richtig hält. (Alain Berset)
Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

Anmaron, M. Sc. univ. Universität Youtübingen
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline hair mess

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 6238
  • Dankeschön: 10135 mal
  • Karma: 577
  • Ein kerniger kluger Ur-Bayer mit breitem Dialekt
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 2250 Beiträge Geheimnisträger, Sir! Auszeichnung für 5000 Beiträge Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2812 am: 10. Juli 2020, 13:36:06 »
Du dachtest mit den 100 tausend Jahren eh schon viel weiter als ich. Mein Denken bezog sich ja nicht mal auf die letzten 100 Jahre.
Fällt Dir nur Unsinn ein und immer,
erzähle nichts, sonst wird es schlimmer.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath, Anmaron

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 11681
  • Dankeschön: 29205 mal
  • Karma: 716
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Dieser Benutzer hat dem Sonnenstaatland besondere Dienste erwiesen!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2813 am: 10. Juli 2020, 17:26:59 »
Mal ein netter Rückblick...  ;D ;D ;D

 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7360
  • Dankeschön: 15083 mal
  • Karma: 318
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2814 am: 10. Juli 2020, 17:44:29 »
Sehen wir ins Soldatengesetz!
Zitat

    Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)

    § 8 Eintreten für die demokratische Grundordnung
    Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten.


Hat ein wenig gedauert, bis sie gescheitert sind.
Aber sie sind gescheitert.  :)


Zitat
Bundeswehr
AfD scheitert mit Beschwerde gegen kritischen General

Mit einer Beschwerde wollte die AfD einen kritischen Bundeswehr-General mundtot machen, weil er vor den Rechtsaußen gewarnt hatte. Nach SPIEGEL-Informationen jedoch liegt kein Verstoß gegen das Dienstrecht vor.

Von Matthias Gebauer und Konstantin von Hammerstein
10.07.2020, 15.10 Uhr
Spoiler
Die AfD ist nach SPIEGEL-Informationen mit dem Versuch gescheitert, einen kritischen Bundeswehrgeneral zu attackieren.

Im August 2019 hatte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen im Verteidigungsministerium über Generalmajor Reinhardt Zudrop beschwert. Zudrop habe im Juni 2019 vor Soldaten gesagt, die AfD sei keine "von Soldaten wählbare Partei", da diese teilweise von Rechtsextremisten geführt werde.

Mit der angeblichen Warnung vor den Soldaten, so Lucasson, habe Zudrop gegen die im Soldatengesetz gebotene politische Neutralität verstoßen und müsse suspendiert werden.

Die Bundeswehr indes wies die Vorwürfe nun zurück. Nach SPIEGEL-Informationen stellten die Wehrdisziplinaranwälte der Truppe nach monatelangen Recherchen und Vernehmungen keinerlei Verstöße gegen das Dienstrecht durch den General fest. Zudrop selbst hatte ausgesagt, er habe vor den Soldaten lediglich seine persönliche Auffassung wiedergegeben, dass er die AfD wegen der Rechtsextremisten im "Flügel" nicht wählen könne.

Lucassens Vorstoß war im Ministerium als Versuch der AfD gewertet worden, der Bundeswehrführung und Offizieren in leitenden Positionen jegliche wertende Aussagen über die Rechtsaußenpartei grundsätzlich zu verbieten. Zum Ausgang sagt Zudrop, der im März regulär in den Ruhestand ging: Es sei "zu Recht kein Dienstvergehen" festgestellt worden.

Für die Bundeswehr ist der Umgang mit der AfD in vielerlei Hinsicht problematisch. Zum einen sind allein in der Bundestagsfraktion der Partei auffallend viele ehemalige Bundeswehrsoldaten, die sich immer wieder als die wahren Vertreter der Soldaten gerieren.

Auf der anderen Seite werden derzeit immer wieder Soldaten aus der Truppe entlassen, wenn sie im offiziell aufgelösten, völkisch-nationalistischen "Flügel"-Netzwerk der AfD oder der Parteijugend "Junge Alternative" (JA) aktiv sind, die beide vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

[close]
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-afd-scheitert-mit-beschwerde-gegen-general-a-00000000-0002-0001-0000-000171973705
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Neubuerger, Goliath, Anmaron

Offline dtx

Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2815 am: 11. Juli 2020, 09:43:33 »
...
Hat ein wenig gedauert, bis sie gescheitert sind.
Aber sie sind gescheitert.  :)


Sie haben dem Mann monatelang Streß gemacht. Für manchen ist das vielleicht schon Motiv genug, sich selbst mit zulässigen oder sogar gebotenen Meinungsäußerungen zurückzuhalten.

.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Neubuerger, Reichsschlafschaf, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7360
  • Dankeschön: 15083 mal
  • Karma: 318
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2816 am: 14. Juli 2020, 19:48:15 »
Bitte eine Runde Mitleid!   ;)


Zitat
19:36 Uhr
Vorsitzender der AfD-Jugend wirft frustriert hin
133849597.jpg
Hat zu viel "Ablehnung" erfahren: Damian Lohr.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der Vorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation, Damian Lohr, gibt seinen Posten an der Spitze der Jungen Alternative (JA) auf. Er habe versucht, ein "Brückenbauer" zwischen den verschiedenen Strömungen zu sein. Das sei nicht honoriert worden - im Gegenteil, heißt es in einem Schreiben, das der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete an Parteifreunde schickte.

Lohr schrieb, er habe viel "Ablehnung" erfahren: "Für die einen war ich die Marionette des Verfassungsschutzes und der Liberale, für die anderen habe ich zu wenige Leute herausgeworfen und war der böse Flügler."
https://www.n-tv.de/der_tag/Der-Tag-am-Dienstag-14-Juli-2020-article21908863.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: echt?, Wildente, Goliath

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 6787
  • Dankeschön: 21146 mal
  • Karma: 528
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 5000 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2817 am: 14. Juli 2020, 20:01:15 »
Tja, auf beiden Seiten der Straße zu spielen ist noch immer die wahrscheinlichste Variante überfahren zu werden,
Ich kam
Ich sah
Ich vergaß was ich wollte
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: hair mess, echt?, theodoravontane, Wildente, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7360
  • Dankeschön: 15083 mal
  • Karma: 318
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2818 am: 16. Juli 2020, 16:37:49 »
Wieder mal geben die Öffis einem Rechtsextremisten, der sie abschaffen will, ein Forum. Unnötig, finde ich!  :(


Zitat
Ihr habt Fragen, wir besorgen die Antworten. Schreibt uns, was ihr von AfD-Politiker Jörg Meuthen wissen wollt - entweder hier mit #fragselbst oder per Mail an [email protected] Antworten gibt es am Sonntag ab 16 Uhr im Facebook-, Youtube- und Twitter-Livestream.




Vermutlich darf wieder die „Neutralität“ herhalten ... 
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: hair mess, Wildente, Goliath, Rabenaas

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 7360
  • Dankeschön: 15083 mal
  • Karma: 318
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: AfD im Bundestag
« Antwort #2819 am: 16. Juli 2020, 19:55:58 »
Der Flügel ist aufgelöst ...!  * hüstel*   ???


Zitat
Virtuelle "Flügel"-Freunde
Immer mehr Unterstützung für AfD-"Flügel" im Internet

von Bastian Wierzioch

Stand: 16. Juli 2020, 19:00 Uhr

Der aufgelöste rechtsnationale "Flügel" der AfD bekommt immer mehr Unterstützung im Internet. Nach der offiziellen Auflösung sind im Internet zahlreiche Plattformen entstanden, die sich für die Programmatik des Flügels einsetzen. Dabei werden parteiinterne "Flügel"-Kritiker wie Bundessprecher Jörg Meuthen scharf attackiert und gleichzeitig um die Unterstützung für die Ex-Flügel-Sprecher Björn Höcke und Andreas Kalbitz geworben.
Spoiler
Jürgen Pohl gefällt der neue Internetauftritt. Wenige Tage nachdem "Alternative-Basis.de" online gegangen war, schrieb der AfD-Bundestagsabgeordnete bei Facebook: "Ich möchte Ihnen heute eine neue Webseite empfehlen, deren Besuch sich auf jeden Fall lohnt!" Der Rechtsanwalt aus Mühlhausen zählt zum Umfeld des Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschefs Björn Höcke, der die AfD-Parteiströmung "Flügel" bis zu deren offizieller Auflösung anführte.

"Wir sind eine Macht"
Die Macher von "Alternative Basis" sprechen auf ihrer Homepage, bei Facebook und Twitter eine deutliche Sprache. Unter dem Slogan "Wir sind eine Macht" machen sie sich für die beiden ehemaligen "Flügel"-Sprecher Höcke und Andreas Kalbitz aus Brandenburg stark. Gleichzeitig attackieren sie den AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen scharf. Mitte Mai hatte Meuthen im Bundesvorstand die zwischenzeitliche Annullierung von Kalbitz' Parteimitgliedschaft durchgesetzt - wegen Verbindungen des Brandenburgers ins rechtsextreme Milieu. Wie die "Alternative Basis" agieren auch Internet-Gruppierungen wie "Blaues Ende - gemäßigt in den Untergang" oder "Nationalkonservative Wertegemeinschaft in der AfD" (Selbstbeschreibung: "Eine Reaktion auf die Auflösung des Flügels").

Auch diese Plattformen stehen der Politik des "Flügels" programmatisch nahe. Ihr hauptsächlicher Daseinszweck scheint in der massiven Attacke auf Meuthen sowie im bedingungslosen Eintreten für die beiden Ex-"Flügel"-Sprecher zu bestehen. Immer mehr solcher Seiten, Kanäle oder geschlossene Facebook-Gruppen wie "AfD-Flügel Freunde Meitingen u. Umland" sind in den vergangenen Monaten entstanden. Dies nachdem der Verfassungsschutz die Parteiströmung als rechtsextrem eingestuft hatte, und Höcke und Kalbitz sie für offiziell aufgelöst erklärten.

Keine Belege für AfD-Beteiligung
Wer hinter den Internetauftritten der "Flügel"-Sympathisanten steckt, ist unklar. In den jeweiligen Impressen werden keine Namen genannt. "Alternative Basis" nutzt offenbar einen französischen Provider. Die Macher dieser Plattform reagierten nicht auf eine Interviewanfrage von MDR THÜRINGEN. Das taten zwar die Köpfe hinter der "Nationalkonservativen Wertegemeinschaft in der AfD". Angaben allerdings wollten sie nicht machen.

Als "der AfD nahestehende Personen" bezeichnen sich auf Anfrage die Initiatoren von "Blaues Ende". "Deren Motivation ist Rechtsstaatlichkeit", heißt es per E-Mail. "Um diese zu erhalten, werden innerparteiliche Missstände aufgezeigt mit dem Ziel, diese zu beseitigen." Gefragt nach ihrem harten Kommunikationsstil teilen die Aktivisten mit, man zeige Problemfälle auf, "durchaus auch in deutlicher und plakativer Form".

Reaktion von "Blaues Ende"
Sorgen, ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten, weil sie sich für den Ex-"Flügel"-Chef Kalbitz stark machen, treiben die Initiatoren von "Blaues Ende" offenbar nicht um. Dazu teilen sie mit: "Bezogen auf die Person von Andreas Kalbitz gibt es nach unserer Kenntnis keine belastbaren Beweise, die durch den Verfassungsschutz geliefert wurden, und die die Einstufung seiner Person als rechtsextrem rechtfertigen."

Dazu kommt: Es gibt keine Belege dafür, dass AfD-Funktionäre wie Kalbitz und Höcke oder deren Landesverbände etwas mit den Plattformen zu tun haben. Auf Anfrage von MDR THÜRINGEN teilte dazu Torben Braga, der parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Thüringer Landtag, mit: "Der Landesverband Thüringen der AfD steht in keiner Verbindung zu den genannten Plattformen. Mir beziehungsweise dem Landesvorstand der Thüringer AfD sind die Inhalte, die Ziele und die für diese Internetauftritte verantwortlichen Personen nicht bekannt."

Das Protokoll
Im Fall von "Alternative-Basis.de" gibt es gleichwohl Hinweise darauf, dass die Macher zumindest in der Alternative für Deutschland gut vernetzt sein könnten. Davon zeugt beispielsweise ein Dokument, das auf der Website zum Download angeboten wird. Es ist das Protokoll einer Sitzung der Zivilkammer 63 am Berliner Landgericht vom 19. Juni 2020 (Aktenzeichen 63O50/20). "In Sachen Kalbitz, A. / Alternative für Deutschland" steht auf der ersten Seite. Dokumentiert wird das Gerichtsurteil, wonach Andreas Kalbitz - bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts - Mitglied der AfD bleiben darf. Ursprünglich hatte sich das Schriftstück in wenigen Händen befunden.

Auf Anfrage von MDR THÜRINGEN erklärte ein Sprecher des Berliner Landgerichts, dass "in dem angefragten Verfahren das Sitzungsprotokoll nur an die jeweiligen Prozessbevollmächtigten der Parteien übersandt" wurde. Offen bleibt also, woher die Internet-Aktivisten das Dokument haben? Im Netz kursieren mehrere Versionen davon. Bei diesen allerdings sind wichtige Daten wie etwa der Name der zuständigen Richterin geschwärzt.

Auch in einem weiteren Artikel bei "Alternative-Basis.de" wird zumindest vorgegeben, über Insiderwissen zu verfügen. Unter der Überschrift "Was kostet unsere Partei der Fall Kalbitz?" stellen anonyme Autoren Mutmaßungen über die Einkünfte des Rechtsanwalts an, der die AfD im Fall Kalbitz vertritt ("Er nimmt 500 €. Zum Vergleich: Normal sind 200 und 250 € pro Stunde.") Woher beziehen die anonymen Autoren ihr angebliches Wissen?

"Politisch unbedeutende Verräter, U-Boote, Nestbeschmutzer, Spalter"
So wie Jörg Meuthen werden auf "Alternative-Basis.de" auch andere parteiinterne "Flügel"-Kritiker scharf attackiert. Unlängst traf es den AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schulz. Der Telekom-Manager unterstütze Jörg Meuthen nach eigenen Angaben "aktiv". "Alternative Basis"-Autoren bezeichnen Schulz als "politisch unbedeutenden und zersetzerisch tätigen Verräter, U-Boot, Nestbeschmutzer, Spalter". Zudem heißt es: "Uwe Schulz gilt in der Fraktion als hinterbänklerischer Fremdkörper. Verschlagen, heimtückisch, unehrlich, cholerisch, faul, fachlich desinteressiert und schlecht ausgebildet."

Auf Anfrage von MDR THÜRINGEN teilte Uwe Schulz mit: "Ich gehe davon aus, dass Kalbitz die Partei verlassen muss. Sein Netzwerk versucht nun, gerade die Vertreter zu desavouieren, die klar hinter der bürgerlichen Ausrichtung stehen. Als MdB stehe ich natürlich in deren Fokus. Ich sage meine Meinung klar und offen." Da wirkliche Argumente gegen ihn fehlten, werde auf niedrigem Niveau Stimmung gemacht. Im Streit um Kalbitz' Parteimitgliedschaft hat das Bundesschiedsgericht der AfD den Brandenburger zu einer mündlichen Verhandlung am 27. Juli in Stuttgart geladen.

Radikales Gefolge
Bei Twitter folgen "Alternative Basis" neben lokalen AfD-Vertretern auch extrem rechte Schwergewichte wie "Sezession im Netz". Dahinter steckt der AfD-Stratege Götz Kubitschek vom "Institut für Staatspolitik", das der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Auch Benedikt Kaiser, der für Kubitschek als Lektor arbeitet, folgt dem Zusammenschluss auf Twitter. Martin Sellner, der Chef der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in Österreich zählte ebenfalls zu den "Alternative Basis"-Followern, zumindest so lange bis Twitter dessen Account sperrte. Der deutsche Ableger der "Identitären Bewegung" wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

"Blaues Ende"
Auch der Facebook-Kanal "Blaues Ende - gemäßigt in den Untergang" hat ein paar Prominente unter seinen mehr als 800 Abonnenten wie etwa Frank Pasemann aus Magdeburg. Diese Personalie lässt aufhorchen. Zählt der AfD-Bundestagsabgeordnete doch wie dessen Fraktionskollege Jürgen Pohl zu den Gründungsmitgliedern des "Flügel"-Unterstützervereins "Konservativ!" mit Sitz in Erfurt. Laut Verfassungsschutz soll die extrem rechte Truppe eine schwarze Kasse zugunsten der Parteiströmung unterhalten haben.

Kalbitz als Kampfroboter
Die Internet-Aktivisten von "Blaues Ende" sind wie die Köpfe hinter einer weiteren Plattform, der "Nationalkonservativen Wertegemeinschaft in der AfD", auf Diffamierungen spezialisiert. So verbreitete die "Wertegemeinschaft" eine zweigeteilte Grafik. Im oberen Teil wird Andreas Kalbitz vor einem strahlend blauen Hintergrund gezeigt. Darunter vor einem tiefen Rot sind u.a. Jörg Meuthen und Beatrix von Storch, die im Bundesvorstand ebenfalls für den Rauswurf Kalbitz' gestimmt hatte, zu sehen. Dazu der Slogan: "Wir sind die Spalter".

Bei "Blaues Ende" wird Jörg Meuthen in hoher Frequenz zum Rücktritt aufgefordert. Bei seinem bürgerlichen Namen wird der AfD-Bundessprecher allerdings selten genannt. Nahezu durchgängig wird er als "Verräter", "Spalter", "Zersetzer", "professoraler Raffzahn", "Feindzeuge" oder "verlogener Heuchler" tituliert. In Cartoons wird der AfD-Chef unvorteilhaft dargestellt - etwa als Intensivpatient, dem der Stecker gezogen wird, oder als verängstigtes Kind in Mädchenbekleidung, das sich unter einem Tisch vor Kalbitz versteckt. Der wiederum wird als martialisch bewaffneter Kampfroboter gezeigt.

Verfassungsschutz alarmiert
Auf Anfrage von MDR THÜRINGEN äußerte sich der Thüringer Verfassungsschutz nicht direkt zu einzelnen Plattformen wie "Blaues Ende" oder "Alternative Basis". Generell aber teilte eine Behördensprecherin mit: "Bei seiner Analyse extremistischer Personenzusammenschlüsse - z.B. der eigenem Bekunden nach aufgelösten AfD-Teilorganisation 'Der Flügel' – greift der Verfassungsschutz regelmäßig auch auf diverse allgemein zugängliche Quellen, darunter auch Internetpräsentationen, Verlautbarungen in sozialen Netzwerken zurück. Diese Recherchen reichen in aller Regel auch in das Sympathisantenfeld einer verfassungsfeindlichen Gruppe/Organisation hinein". Als "Flügel"-Sympathisanten jedenfalls lassen sich die Macher der neuen Plattformen im Internet ohne jeden Zweifel beschreiben.https://www.mdr.de/thueringen/afd-fluegel-im-internet-100.html
[close]
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Gutemine, Goliath, Rabenaas