AfD im Bundestag

[hair mess]

Da wundert mich eigentlich nur, dass es nichts schlimmeres ist.

[SchlafSchaf]

Jaja....der berühmte Mut zur alternativen Wahrheit der AfD

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/keine-morddrohungen/

[hair mess]

Jeder blickt durch einen Filter.
Und wenn es funktioniert.
Funktioniert aber nicht.

[Reichsschlafschaf]

Diesmal ist es die echte Spenderliste! Also ehrlich jetzt!   

Parteispendenaffäre
AfD präsentiert angeblich echte Spender
Stand: 09.05.2019 20:14 Uhr

 Icon facebook Icon Twitter Icon Briefumschlag Icon Drucker
2018 gingen auf dem Wahlkreiskonto von Alice Weidel 38.000 Euro ein, nachdem die Partei eine offenbar illegale Großspende zurücküberwiesen hatte. Die AfD benennt für die neue Spende nun echte Geldgeber - und es wird erneut ermittelt.

Spoiler

Von Sebastian Pittelkow und Katja Riedel (NDR/WDR)

Alice Weidel spricht im Bundestag. | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/ShuttergalerieAlice Weidel war die Empfängerin einer weiteren unstrittenen Spende.
In der AfD-Parteispendenaffäre um mögliche Strohmänner und tatsächliche Spender gibt es eine neue Wendung: Zwei der Spender, deren Namen sich auch auf Listen mit Strohmännern befinden, beteuern nun gegenüber der Partei schriftlich, tatsächlich an die Partei gespendet zu haben. Diesmal geht es um Spenden von insgesamt 38.000 Euro, die im Frühjahr 2018 auf dem Wahlkreiskonto der heutigen AfD-Fraktionschefin Alice Weidel eingingen.

Zwei der nun angeblich drei echten Spender finden sich jedoch ebenfalls auf anderen Listen von Geldgebern, deren Echtheit die Ermittler inzwischen bezweifeln. Dabei geht es um Zuwendungen an die Schweizer Firmen Goal AG und Pharmawholesale. Über beide Firmen waren der AfD bis 2017 Geld sowie kostenlose Wahlkampfunterstützung zugeflossen - allerdings wurden diese Zuwendungen von der AfD nicht als Parteispenden angegeben.

Die Bundestagsverwaltung ermittelte in diesen Fällen, in zweien hat sie bereits Bescheide mit Geldbußen an die AfD versandt. Zuletzt hatten Recherchen von WDR, NDR, "Süddeutscher Zeitung" sowie des "Spiegel" zutage gefördert, dass es sich bei diesen Personen auf den Geldgeberlisten weitgehend um Strohleute handeln könnte.

Strohleute nun doch echte Spender?
Die drei Spender der 38.000 Euro aus dem Jahr 2018 versicherten gegenüber der Partei schriftlich, diese Summe tatsächlich an die AfD am Bodensee überwiesen zu haben. Das bestätigte die AfD-Bundesgeschäftsstelle nun auf Anfrage. Die Partei schickte diese Erklärungen auch an die Bundestagsverwaltung. Diese hatte von der AfD eine Stellungnahme verlangt, die Partei hatte daraufhin die Spender angeschrieben.

Die Bundestagsverwaltung will sich mit den Erklärungen aber offenbar nicht zufrieden geben und den Vorgang weiter prüfen, heißt es bei der Behörde. Es geht bei diesen Erklärungen nicht um die fragliche Großspende über 132.000 Euro zugunsten Weidels im Bundestagswahlkampf 2017, in der Bundestag und Staatsanwaltschaft Konstanz seit November ermitteln, sondern um weitere 38.000 Euro im Jahr 2018.

Dieses Geld ging jedoch auf demselben Konto zugunsten des Wahlkampfs von Alice Weidel ein. Die Geldeingänge erfolgten wenige Tage nachdem Weidels Kreisvorstand sich entschieden hatte, die mutmaßlich illegale Großspende der Schweizer Pharmawholesale über 132.000 Euro zurück zu überweisen. Die AfD hatte damals plötzlich Zweifel bekommen, ob die Spende wegen ihrer Herkunft aus der Schweiz legal war.

Spur führt erneut zu Conle
Die neuen Geldgeber, die die 38.000 Euro überwiesen haben wollen, sind zwei Deutsche und ein Belgier. Kurioserweise findet sich der Name des Belgiers später auf gleich drei der mutmaßlichen Strohmannlisten. Bei dem Belgier handelt es sich um einen leitenden Angestellten einer Firma des Milliardärs Henning Conle. Die Suche nach den wirklichen Geldgebern der 132.000-Euro-Spende im Jahr 2017 zugunsten von Alice Weidels Wahlkreis am Bodensee hatte in das Umfeld Conles geführt.

Die Bundestagsverwaltung teilte auf Anfrage mit, dass die Behörde jetzt nicht nur die Spendenvorgänge aus dem Jahr 2017, sondern auch die "genannten Spendenvorgänge aus dem Jahr 2018" als "Gegenstand eines Prüfungsverfahrens" sieht.

Auf die Bewertung der mutmaßlich illegalen Strohmannspende über 132.000 Euro hat dies offenbar keine Auswirkungen: "Die parteienrechtliche Bewertung der Spenden aus dem Jahr 2017 ist grundsätzlich unabhängig von den Spendenvorgängen im Jahr 2018", teilt die Bundestagsverwaltung mit.

Im Falle der 132.000-Euro-Spende droht der AfD ein Bußgeld in dreifacher Höhe, allerdings würde berücksichtigt, dass die Partei das Geld immerhin selbst zurückgezahlt hat, wenn auch sehr spät. In den Fällen Jörg Meuthen und Guido Reil will die Bundestagsverwaltung mehr als 400.000 Euro Strafe von der AfD - die Partei kündigte an, gegen diese beiden Bescheide klagen zu wollen.

[close]

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-spenden-119.html



Und der Bernd bekommt eine eigene Spendenaffäre!
Extra nur für ihn! 

AfD
:
Bundestag prüft Zahlungen an Björn Höckes Kreisverband
Erneut sind Unregelmäßigkeiten in den Finanzen der AfD aufgefallen. Betroffen ist vor allem der rechtsnationale "Flügel".

9. Mai 2019, 19:19 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP,

Spoiler

Die Bundestagsverwaltung hat wegen möglicher Unregelmäßigkeiten in den Finanzen den Kreisverband des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke in den Blick genommen: "Die Bundestagsverwaltung prüft den Rechenschaftsbericht der AfD aus dem Jahr 2017, auch mit Blick auf das sogenannte Kyffhäusertreffen", sagte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung.

Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland wurden Teilnehmerbeiträge und Spenden für das Jahrestreffen des rechtsnationalen "Flügels", dessen Wortführer Höcke ist, 2016 und 2017 auf ein Konto des Kreisverbands Nordthüringen-Eichsfeld-Mühlhausen eingezahlt, aber nicht im Rechenschaftsbericht aufgeführt. Höcke äußerte sich dem Bericht zufolge nicht.

Wie der Parteisprecher Bastian Behrens sagte, sei das alljährliche "Kyffhäusertreffen" des "Flügels" keine Parteiveranstaltung und deshalb seien die in diesem Zusammenhang geflossenen Gelder auch "nicht als Teil der Parteieinnahmen zu werten". Nach Angaben des Thüringer AfD-Sprechers Torben Braga können an den Treffen auch Gäste teilnehmen, wenn sie von einem Parteimitglied eingeladen wurden.

Bundestagsverwaltung verhängte bereits im April eine Strafe
Die AfD muss sich derzeit mit gleich mehreren Unregelmäßigkeiten in ihren Finanzen auseinandersetzen. Erst im April entschied die Bundestagsverwaltung, dass die Partei eine Strafe von 402.900 Euro wegen illegaler Parteispenden zahlen muss. Dabei geht es um Hilfen durch die Schweizer Werbeagentur Goal AG für den heutigen Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und das Bundesvorstandsmitglied Guido Reil in Landtagswahlkämpfen 2016 und 2017. Noch nicht ganz aufgeklärt sind zudem Spenden aus dem Ausland, die 2017 auf dem Konto des Kreisverbands der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel eingegangen waren. Dafür interessiert sich auch die Konstanzer Staatsanwaltschaft. Die AfD hat Klage gegen die Strafbescheide angekündigt.

Die Spendenaffäre sowie das Interesse des Verfassungsschutzes für den "Flügel" und die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative haben nach Einschätzung einiger Parteimitglieder mit dazu geführt, dass die Partei in bundesweiten Umfragen derzeit nicht gut dasteht. Im Januar hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz bekannt gegeben, den rechtsnationalen "Flügel" der AfD als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus einzustufen. Das nächste "Kyffhäusertreffen" des "Flügels" wird am 6. Juli im thüringischen Leinefelde stattfinden. Anders als in den Vorjahren wird Parteichef Meuthen diesmal nicht teilnehmen.

Nach Angaben des ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten ist die Partei in letzter Zeit "immer weiter ins extrem rechte Spektrum abgedriftet". Der "Flügel" sei demnach besonders in den Ostverbänden sehr stark. Dies gelte für alle Ost-Landesverbände mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern. Dort gebe es derzeit einen Konflikt mit den Gemäßigten. In den östlichen Bundesländern steht die AfD in Umfragen derzeit zwischen 19 (Thüringen) und 26 Prozent (Sachsen).

[close]

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/afd-spendenaffaere-kreisverband-thueringen-bjoern-hoecke

[hair mess]

Aber sie wollten ja alles anders machen,
und sie machen alles anders.
Sie lügen schlechter,
Und öfters.

[Lonovis]

Jeder, der in der AfD was sein will braucht wohl seine eigene Spendenaffäre als Beweis, dass die bösen Linken sie/ihn verfolgen. Dabei ist es nur Dummheit seine Einnahmen nicht korrekt abzurechnen. Das muss jeder selbständige Einzelkämpfer gegenüber dem Finanzamt machen.

[Anmaron]

Diesmal ist es die echte Spenderliste! Also ehrlich jetzt!   

Haben sie sie unter der Matratze gefunden wie bei Kishon die Finanzdokumente? Wenn ja: echt. Wenn nein: Unter der Matratze sind die echten.

[Reichsschlafschaf]

Eigentlich halte ich Habeck nicht für "kanzlerabile" (oder wie sagt man da?), aber in dem Fall könnte man direkt mal drüber nachdenken ...   

Bei Kanzler Habeck würde Meuthen über Auswanderung nachdenken
Stand: 13:03 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält die Vorstellung, Deutschland könnte einmal von einem grünen Kanzler Robert Habeck regiert werden, für schwer erträglich. „Dann würde ich wohl ganz ernsthaft über Auswanderung nachdenken“, sagte Meuthen der Nachrichtenagentur AFP. „Das würde ich wohl nicht aushalten.“ Die Politik der Grünen nannte er „auf fatalste Weise falsch für unser Land“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article193317953/Joerg-Meuthen-Bei-Kanzler-Habeck-wuerde-er-ueber-Auswanderung-nachdenken.html

[Rabenaas]

Seit 98 nicht mehr grün gewählt, aber das wäre echt ein Grund!

[Reichsschlafschaf]

aber das wäre echt ein Grund!

Also, wenn ich Herrn Meuthen damit zu einem schönen kalten Plätzchen in Neuschwabenland verhelfen könnte ...

Mein Ergebnis beim Europa-Wahlomat war eh schon ziemlich rotgrünversifft!   

[Rabenaas]

Das sollte man den Pinguinen nicht antun. Wie wär´s mit Nordkorea?

[Reichsschlafschaf]

Wie wär´s mit Nordkorea?

Stimmt, die Würde des Pinguins ist unantastbar!
Schon wegen der Kleidung.

Aber Nordkorea soll schön warm sein und über talentierte Friseure verfügen. Hört man so.

[Lonovis]

Lies bitte deinen Beitrag nochmal MIT dem Spruch von Moni. Das darf man den Koreanern nun wirklich nicht antun.

Das sollte man den Pinguinen nicht antun. Wie wär´s mit Nordkorea?

"Es handelt sich hier um Völkermord!"

(Moni aus der Familie Unger, ein Mensch aus Fleisch und Blut)

[hair mess]

Besonders heimattreu ist das nicht.

[theodoravontane]

Besonders heimattreu ist das nicht.

Es ist nicht standorttreu. Bei diesen Gestalten gilt doch eh: Heimat ist da, wo das Bankkonto ist.