Brrrrrr-exit

[mork77]

Die EU wird Irland schon helfen. Sowohl personell als auch finanziell.

Von Seiten der EU und somit Irland gibt es ja eine Lösung. Den Backstopp. Die Briten wollen das nicht. Gut, dann müssen die eine Lösung vorschlagen, Eine, die JETZT machbar ist.

Ansonsten brechen sie das Karfreitagsabkommen. Die Briten, nicht die Iren.

Ach ja, nach Äusserungen wie "The Irish really should know their place." kann ich nachvollziehen, dass die Motivation der Iren eher gering ist, für die Briten die Kastanien aus dem Feuer zu holen.

https://www.bbc.com/news/uk-politics-46528952

[Sandmännchen]

Eine Luftbrücke macht sich immer gut in der öffentlichen Wahrnehmung.

[Rabenaas]

Es läuft nach dem Motto: wer sich zuerst bewegt, verliert. Und am Schluß verlieren alle. Bis auf die "Kriegsgewinnler" natürlich.

Aber eins ist sicher: nein, nicht die Rente! Sondern auch am 30. März wird die Erde sich weiter drehen und es werden weiter Frühling, Sommer, Herbst und Winter sein. Ich schwör!

[BlueOcean]

[Pantotheus]

Aus der Lügenkresse:

KEYSTONE/AP Keystone/PETER KLAUNZER

(sda-ats)


Die Schweiz und Grossbritannien regeln ihre Beziehungen für die Zeit nach dem Brexit. Wirtschaftsminister Guy Parmelin und der britische Minister für internationalen Handel, Liam Fox, haben am Montag in Bern einen bilateralen Handelsvertrag unterzeichnet.

An der Unterzeichnungszeremonie nahm auch die Liechtensteiner Regierungsrätin Aurelia Frick teil. Das Abkommen zwischen der Schweiz und Grossbritannien dehnt sich dank dem Zollvertrag mit der Schweiz auch auf das Fürstentum aus.

Kommentar von meiner Seite nur: 

[0xFEEDDEAD]

Da GB momentan noch unter dem Schrim der EU steht können die eigentlich noch keine eigenen Handelsverträge abschließen. Die EU-Verträge sind ja momentan noch gültig.

[Captain Ricard]

Die Iren hätten über Nacht eine EU-Außengrenze in ihrem Land, die sie entsprechend zu sichern und zu kontrollieren haben. Nur haben sie eine mittlerweile längst veraltete und außer Kraft gesetzte Gesetzgebung für den Schutz einer Landgrenze. Von den nicht vorhandenen Institutionen, den Ressourcen und dem (noch auszubildenden) Personal mal ganz zu schweigen.

Zudem wird ein erheblicher Anteil der irischen Exporte via UK in die EU geschafft. Die wären dann als zu versiegelnde Fracht durch ein Drittland abzufertigen und stehen dann auch im Stau.

Es ist also schon bewusste Fahrlässigkeit der Iren sich nicht vorzubereiten. "Weil nicht sein darf, was nicht sein soll."  Wenn nun aber doch der Hard-Brexit käme, wären sie vermutlich die am härtesten getroffene EU-Nation.

Ja, wobei die Güter per Flugzeug oder über eine andere Schiffsroute immer noch ohne Drittland ablaufen könnte, etwas teurer und/oder langsamer würde es aber allemal. Fürs Personal könnte man Frontex nutzen, wobei der Elan einiger Länder dort mit zu machen bisher auch nicht übermäßig groß war.

[Grashalm]

Da GB momentan noch unter dem Schrim der EU steht können die eigentlich noch keine eigenen Handelsverträge abschließen. Die EU-Verträge sind ja momentan noch gültig.

Was ja nicht ausschließt, dass man Verträge für die Zeit nach dem Brexit machen kann. Die werden dann halt gültig, sobald der Brexit vollzogen ist.

[Neubuerger]

Da GB momentan noch unter dem Schrim der EU steht können die eigentlich noch keine eigenen Handelsverträge abschließen. Die EU-Verträge sind ja momentan noch gültig.

Was ja nicht ausschließt, dass man Verträge für die Zeit nach dem Brexit machen kann. Die werden dann halt gültig, sobald der Brexit vollzogen ist.

Genau das ist eigentlich nicht zulässig. Die Verhandlungshoheit für diese Dinge liegt bei der EU.

[Pantotheus]

Das ist erstens nicht ganz so klar, vgl. z. B. Art. 212 AEU, Absatz 3, Unterabsatz 2.
Zweitens bindet eine interne EU-Regel nur GB, nicht aber die Schweiz; diese kann verhandeln, mit wem sie will, auch wenn das die EU stört.
Drittens bleibt die Frage, was die EU gegen GB unternehmen will, wenn in sechs Wochen ohnehin der harte Austritt kommt.

Interessant finde ich an der Meldung über das Abkommen im Grunde, dass man offensichtlich davon ausgeht, dass eben dieser harte Austritt kommen wird.

[Pantotheus]

KEYSTONE/AP/FRANCISCO SECO

(sda-ats)


Premierministerin Theresa May wird am Dienstag eine Erklärung im Parlament über den Stand der Brexit-Verhandlungen abgeben. Das bestätigte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur DPA in London. Noch am Montagabend ist ein Treffen der Unterhändler geplant.

Zum ersten Mal nach der offiziellen Beendigung der Brexit-Verhandlungen treffen sich EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der britische Brexit-Minister Stephen Barclay am Montagabend in Brüssel zu Gesprächen. Bisher lehnt die EU nämlich jegliche Änderung am Brexit-Abkommen kategorisch ab.

Am Dienstag wird Premierministerin May eine Erklärung im Parlament über den Stand der Brexit-Verhandlungen abgeben. Denn bereits am Donnerstag ist eine Abstimmungsrunde über die weiteren Schritte im Brexit-Prozess im britischen Unterhaus geplant.


May erteilt Corbyn Absage

Kurz vor ihrer Erklärung am Dienstag erteilte May dem Vorschlag des Oppositionsführers Jeremy Corbyn für eine dauerhafte Zollunion mit der EU eine Absage. In einem dreiseitigen Brief an den Labour-Chef zeigte sie sich zugleich aber im Streit um ihren Brexit-Kurs zu weiteren Gesprächen mit der Opposition bereit.

Sie sei sich einig mit Corbyn, dass es weder eine Neuwahl noch ein zweites Referendum geben solle, schrieb May. Zugleich machte sie Zugeständnisse etwa bei den Arbeitnehmerrechten. Die "Times" wertete Mays Schreiben am Montag zwar als versöhnlich, es könne aber durch seine "Mehrdeutigkeit" die Spaltung des Kabinetts vorantreiben.


EU-Austritt Grossbritanniens

Grossbritannien will am 29. März die EU verlassen. Der Vertrag über die Modalitäten des Austritts, den May mit der EU ausgehandelt hatte, fiel Mitte Januar im Londoner Parlament durch.

Auch viele Abgeordnete aus Mays Konservativer Partei stimmten dagegen. Corbyn stellte May in der vergangenen Woche die Unterstützung seiner Partei in Aussicht, falls sie eine Zollunion und eine Anbindung an den EU-Binnenmarkt akzeptiere.

KEYSTONE/EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA

(sda-ats)


Die britische Wirtschaft wächst vor dem näher rückenden Brexit deutlich langsamer. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte von Oktober bis Dezember 2018 nur noch um 0,2 Prozent zum Vorquartal zu, wie das Statistikamt ONS am Montag mitteilte.

Im Sommer war noch ein Plus von 0,6 Prozent erreicht worden.

Die Autobauer und die Stahlindustrie fuhren jetzt aber ihre Produktion zurück. Und auch die Bauwirtschaft erwies sich gegen Jahresende als Bremsklotz für die Konjunktur. "Im Vorfeld des Brexit zeichnet sich insbesondere bei den Investitionen die Unsicherheit der Unternehmen ab. Selbst wenn es einen Kompromiss geben sollte, werden wir weitere deutliche Bremsspuren im Jahresverlauf sehen", warnte NordLB-Experte Stefan Grosse.

Die Investitionen gingen im vierten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,7 Prozent zurück. So stark waren sie seit Anfang des Jahrzehnts nicht mehr gesunken, als sich das Vereinigte Königreich gerade aus der Rezession löste. Im gesamten Jahr 2018 fiel das Plus beim BIP mit 1,4 Prozent auf das niedrigste Niveau seit 2012. Dennoch hält Finanzminister Philip Hammond die Wirtschaft für "fundamental stark". Laut Handelsminister Liam Fox ist die Verlangsamung des Wachstums nicht allein auf den heraufziehenden Brexit zurückzuführen. Vielmehr spielten Faktoren wie die Konjunkturabkühlung in China eine Rolle, die auch andere europäische Staaten spürten, so der Minister bei einem Besuch in der Schweizer Hauptstadt Bern.

Dazu passt, dass das Weltwirtschaftsklima so schlecht ist wie seit über sieben Jahren nicht mehr. Das Barometer sank im ersten Quartal 2019 auf minus 13,1 Punkte von zuvor minus 2,2 Zählern, wie das Münchner Ifo-Institut zu seiner vierteljährlichen Umfrage unter fast 1300 Experten aus 122 Ländern mitteilte. "Die Weltkonjunktur schwächt sich zunehmend ab", sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest.

Auch in Grossbritannien stehen die Zeichen auf Abschwung: Die dortige Notenbank rechnet für 2019 wegen der Brexit-Unsicherheiten nur noch mit einem Wachstum von 1,2 Prozent. Damit steuert die Wirtschaft auf der Insel auf das geringste BIP-Plus seit der Finanzkrise vor zehn Jahren zu. Grossbritannien will die EU Ende März verlassen. Ob es zu einem geregelten Austritt kommt oder zu einem sogenannten harten Brexit ist aber noch immer unklar.

Von einem ungeordneten Brexit könnten laut einer Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) in Deutschland mehr als 100.000 Arbeitskräfte betroffen sein, allein 15.000 Beschäftige in der Autoindustrie. Dabei sind laut IWH Entlassungen nur eine von mehreren Möglichkeiten. Wegen des Fachkräftemangels könnten Betriebe auch versuchen, ihr Personal zu halten, indem sie beispielsweise Kurzarbeit ansetzen oder neue Absatzmärkte erschliessen.

Das Pfund gab nach den BIP-Daten deutlich nach. Die britische Währung büsste 0,4 Prozent auf 1,2891 Dollar ein.

Ich verzichte auf Kommentierung dieser Meldungen. Es fällt mir zunehmend schwer etwas Sinnvolles zum Thema zu schreiben. 

[0xFEEDDEAD]

Kurz vor ihrer Erklärung am Dienstag erteilte May dem Vorschlag des Oppositionsführers Jeremy Corbyn für eine dauerhafte Zollunion mit der EU eine Absage. In einem dreiseitigen Brief an den Labour-Chef zeigte sie sich zugleich aber im Streit um ihren Brexit-Kurs zu weiteren Gesprächen mit der Opposition bereit.

Ist ja bei weitem nicht das erste mal. Seit Beginn der ganzen ♥♥♥ hat May immer wieder gesagt Sie würde ALLEN zuhören, auch den Regierungen von Wales, Schottland und Nordirland. Sie scheint dann irgendwie immer nur zu nicken wenn's nötig ist und macht's dann trotzdem wie sie will. Das selbe mit Labour. Und dann, knapp anderthalb Monate vor Stichtag ist sie aber gleichzeitig noch immer bereit mit der Opposition zu reden. Was für ein schlechter Witz, der Neuverhandlungs-Drops ist sowieso schon lange gelutscht. May hätte schon lange abgesenst gehört, aber Krähen hacken sich ja nicht gegenseitig die Augen aus und die Tories schon mal garnicht.

Besonders witzig sind dann auch immer die PMQ's wenn May gefühlt jede Frage mit "ALS LABOUR AN DER MACHT WAR [irgendwas das unter den Tories passiert ist hier einsetzen]!" beantwortet und dabei "vergisst", dass Ihre Partei nun schon seit 2010 unter Cameron an der Macht ist und so viel ♥♥♥ verzapft hat.

Sie sei sich einig mit Corbyn, dass es weder eine Neuwahl noch ein zweites Referendum geben solle, schrieb May.

Die gehören beide in die Klapsmühle. Corbyn der große Erlöser am Arsch! Und May das lebendiggewordene PR-Desaster. Da könnte man sich ja totlachen wäre es nicht alles so traurig.

Ich hoffe die fallen da oben alle gehörig auf die Schnauze.

werden wir weitere deutliche Bremsspuren im Jahresverlauf sehen

Vielleicht sehen ja auch einige der Politiker bei den Angelsachsen mal Bremsspuren an anderer Stelle. Irgendwann muss doch auch dem letzten Voll♥♥♥en klar sein in was für eine ♥♥♥ die sich da mehr oder minder freiwillig reinreiten lassen.

[Pantotheus]

Ich schreibe jetzt doch noch etwas:
Das Abkommen, das GB und die Schweiz eben unterzeichnet haben, liegt m. W. schon seit letztem Jahr unterschriftsreif vor. Wenn ich das richtig verstanden habe, liegt es sogar schon länger bereit als das Austrittsabkommen mit der EU, das das britische Parlament ja inzwischen abgelehnt hat. Erstaunlicherweise ist das GB-CH-Abkommen aber so abgefasst, dass es eine Regelung für den Austritt GBs aus der EU ohne Austrittsabkommen vorwegnimmt. Das die Schweiz ja am Binnenmarkt der EU teilnimmt, würde ein Austrittsabkommen GBs mit der EU den gemeinsamen Markt mit der Schweiz ja weiter bestehen lassen. Vielleicht benötigte da man noch ein paar Zusatzregeln, aber die Grundlage wäre jedenfalls da.
Nun fragt sich: Haben die Unterhändler des GB-CH-Abkommens "auf Nummer sicher" verhandelt, oder war in den Verhandlungen schon klar, dass es kein Austrittsabkommen mit der EU geben werde? Da könnte man auf dumme Gedanken kommen, zumal May ja gleich nach dem Referendum erklärt hatte, der Austritt müsse "hart" sein. Falls sie schon immer im Sinn hatte, einen Austritt ohne Abkommen durchzuführen, dann dürfte sie dieses Ziel ja wohl doch erreichen. Aber will das auch die Mehrheit der Briten?

@0xFEEDDEAD May kann im Augenblick nicht gestürzt werden. Nach den Regeln der Conservative Party kann ein parteiinternes Misstrauensvotum erst nach Ablauf eines Jahres seit dem letzten Versuch angestrengt werden. Das bedeutet, dass ihr nichts Besseres geschehen konnte als das parteiinterne Misstrauensvotum letztes Jahr und dessen Scheitern. Damit ist sie innerhalb ihrer Partei vorerst unangreifbar. Theoretisch könnte das Unterhaus ihr mit einem Mehrheitsbeschluss ebenfalls das Vertrauen entziehen. Da die letzte Vertrauensabstimmung aber erst im Januar stattfand, erscheint dies nicht besonders realistisch.
Was geschähe zudem, falls das Unterhaus ihr das Misstrauen ausspräche? Dann müsste entweder binnen vierzehn Tagen eine Regierung gebildet werden, die das Vertrauen des Unterhauses erhält oder das Misstrauensvotum widerrufen werden. Geschieht dies nicht, müssten Wahlen zum Unterhaus angesetzt werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist dies wohl die denkbar schlechteste Möglichkeit, da die Wahlen nicht mehr rechtzeitig vor dem geplanten Austrittszeitpunkt stattfinden könnten; falls doch, könnte das neu gewählte Unterhaus in der kurzen verbleibenden Zeit nichts Wichtiges mehr entscheiden.
Insofern gilt für May im Augenblick wohl: TINA.

[0xFEEDDEAD]

@0xFEEDDEAD May kann im Augenblick nicht gestürzt werden. Nach den Regeln der Conservative Party kann ein parteiinternes Misstrauensvotum erst nach Ablauf eines Jahres seit dem letzten Versuch angestrengt werden. Das bedeutet, dass ihr nichts Besseres geschehen konnte als das parteiinterne Misstrauensvotum letztes Jahr und dessen Scheitern. Damit ist sie innerhalb ihrer Partei vorerst unangreifbar. Theoretisch könnte das Unterhaus ihr mit einem Mehrheitsbeschluss ebenfalls das Vertrauen entziehen. Da die letzte Vertrauensabstimmung aber erst im Januar stattfand, erscheint dies nicht besonders realistisch.
Was geschähe zudem, falls das Unterhaus ihr das Misstrauen ausspräche? Dann müsste entweder binnen vierzehn Tagen eine Regierung gebildet werden, die das Vertrauen des Unterhauses erhält oder das Misstrauensvotum widerrufen werden. Geschieht dies nicht, müssten Wahlen zum Unterhaus angesetzt werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist dies wohl die denkbar schlechteste Möglichkeit, da die Wahlen nicht mehr rechtzeitig vor dem geplanten Austrittszeitpunkt stattfinden könnten; falls doch, könnte das neu gewählte Unterhaus in der kurzen verbleibenden Zeit nichts Wichtiges mehr entscheiden.
Insofern gilt für May im Augenblick wohl: TINA.

Darum sagte ich ja sie hätte schon lange gegangen werden müssen, als es noch eine Chance gab jemanden anderen ans Steuer zu lassen. Das hat sich, wie du gesagt hast, mit den gescheiterten Misstrauenfragen ja erledigt. Der ganze Tanz um brexit unter May war ja von Anfang an ein rumwackeln und schönreden ohne, dass es sichtbare Ergebnisse gegeben hat. Die Frau krallt sich einfach nur an Ihrem Stuhl fest obwohl sie eigentlich in den Schleudersitz gehört hätte.

May fragt jetzt scheinbar auch noch, ob sie zwei weitere Wochen zum Verhandeln haben darf.

https://www.theguardian.com/politics/2019/feb/11/may-to-ask-mps-for-further-fortnights-grace-in-brexit-talks

Wozu? Was soll dass nich bringen? In zwei Wochen sind's noch 4,5 Wochen bis zum Brexit! Die EU macht keine Anstalten auf die Knie zu fallen und Theresa will munter weiter machen.
Die haben alle völlig den Verstand verloren. Wenn Labour da mehrheitlich mitzieht na dann Prost Mahlzeit.
Dieses Theater wird dich inzwischen nur noch wegen innerparteilicher Machtspielchen verlängert. No-Deal gegen Remain. Und selbst die "puren Brexitabgeordneten" haben sich inzwischen so heiser geschrien, dass es nur noch May-Tory Loyalisten gegen Corbyn-Labour gegen den Rest ist... und alles nur um den "Feind" auf der andere Seite in die Knie zu zwingen.

Ich möchte ja schon fast prophezeien dass May vor dem 29. März zurücktritt.

[BlueOcean]

Läuft doch. Sie rennt sich die Hacken ab und lächelt bei jeder Tür, die ihr ins Gesicht fliegt. Während die Uhr unerbittlich abläuft und die drohenden dramatischen Folgen immer sichtbarer werden.

Ganz kurz vor um wendet sie sich dann mit einem dramatischen Appell an das Volk und an das Parlament. Ich hab alles versucht aber sorry: My deal or out of business.

Und wenn ihr wer aus Panik vorher noch ein paar Rosinen verspricht, dann um so besser für sie.