Brrrrrr-exit

[Sandmännchen]

Wie, jetzt plötzlich verschieben? Weicheier!

In der Praxis bedeutet das 8 Wochen längere Hamsterkäufe und Kapitalflucht.

[Pantotheus]

Hüstel, ein "nachverhandeltes" Abkommen wird man auch in acht Wochen nicht durchs Parlament bekommen, wenn die EU nicht verhandeln will.

[Müll Mann]

Wenn die das mit dem Verschieben erst einmal anfangen, dann kommt der Brexit pünktlich zur Eröffnung des BER.

[SchlafSchaf]

Und wieder zieht May den Kürzeren

http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-eu-und-irland-einigen-sich-vor-bruessel-besuch-von-theresa-may-a-1251959.html

[Sandmännchen]

Na sowas aber auch, der EU sind die Interessen von Mitgliedern, die in der EU bleiben wollen, wichtiger als die Interessen von Mitgliedern, die ihren Austritt erklärt haben. Wer konnte damit rechnen!

[A.R.Schkrampe]

Das bizarre Wünsch-dir-was-Karussel dreht sich weiter:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-jeremy-corbyn-stellt-theresa-may-bedingungen-fuer-unterstuetzung-a-1251996.html

[BlueOcean]

Surprise: Jetzt weiß wenigstens Jeremy Corbyn was er will bzw. gerne hätte. So ein nearly Norwegen. Und er bietet Theresa an, dass sie sich zusammen tun und das durch das Parlament sowie die EU wuppen.

Was für May natürlich nur wieder ein alternativer politischer Selbstmord wäre. Aber wenigstens könnte das jetzt wieder zu etwas Bewegung in die richtige Richtung beitragen. Und Corbyn kann jetzt im Zweifel seine Hände in Unschuld waschen, weil er einen vernünftigen Vorschlag gemacht hat.

[mork77]

Das war einer der Punkte, die ich meinte. Die Iren haben nämlich absolut keine Vorkehrungen für einen Hard-Brexit getroffen. Sie halten nur das Karfreitagsabkommen hoch und machen das UK dafür verantwortlich, dass die Grenze offen bleiben muss.

Was nutzt das aber wenn die Briten einfach ungerührt brexiten und es den Iren überlassen, ob und wie sie ihre Grenze sichern? Natürlich ist das allein brandgefährlich aber aus Sicht der Briten nur ein untergeordnetes Problem.

Und zu der Idee, dass Nordirland sich abspsltet, muss ich anmerken, dass dies wohl kaum ohne einen geharnischten Bürgerkrieg über die Bühne gehen...

Das Ganze ähnelt langsam wirklich einem Familiendrama, wo eins der Kinder sich die Pistole an den Kopf hält und allen wütend droht "Wenn ihr nicht das macht, was ich sage, schieße ich!" Was macht man da?

Die Iren brauchten auch keine Vorkehrungen zutreffen. Der Brexit ist ja nicht ihr Problem.Das war ganz allein die Idee der Briten.

Einen geharnischten Bürgerkrieg hatten wir in Nordirland über Jahrzehnte. Ich bezeifle, dass die Mehrrheit das wieder will. Aber vielleicht stellt man auf die Dauer fest, das es Nordirland wirtschlaftlich besser mit Irland als mit den Briten geht.
Schottland wird sicher ein neues Unabhängigkeitsreferendum abhalten.

Das Ganze ähnelt langsam wirklich einem Familiendrama, wo eins der Kinder sich die Pistole an den Kopf hält und allen wütend droht "Wenn ihr nicht das macht, was ich sage, schieße ich!"

Der Satz beschreibt gut den irischen Bürgerkrieg. Somit in Nordirland nichts neues.


Zu Corbyn. Das ist doch nur ein Lippenbekenntnis. Der weiss doch, dass May das ablehnt. Von der EU mal abgesehen. Das kommt zu spät. Zwei Jahre zu spät.

[Jean Dark]

Zu Corbyn. Das ist doch nur ein Lippenbekenntnis. Der weiss doch, dass May das ablehnt. Von der EU mal abgesehen. Das kommt zu spät. Zwei Jahre zu spät.

Ja. Faszinierend, wie die Briten die Zeit vertändelt haben. Das Referendum war im Juni 2016. Allein für die verbindliche Austrittserklärung ggü. der EU haben sie dann bis März 2017 gebraucht. Die dann noch verbliebenen 2 Jahre haben sie mit Plumperquatsch wie vorgezogenen Neuwahlen verschwendet.

Und jetzt wollen sie eventuell noch einmal 2 Monate extra? Mal abgesehen davon, dass sie selbst das nicht so genau wissen - was bringen den Briten zwei weitere Monate? Sie sind sich nicht einig und sie verstehen ihre eigenen Probleme nicht. Und da spreche ich nicht vom komplexen Thema Backstop, sondern von so ganz einfachen Themen wie der Erkenntnis des Brexit-Ministers (!) Dominic Raab im November 2018 (!):

"Wenn man sich Großbritannien anschaut und sieht, wie wir mit Waren handeln, sind wir besonders abhängig von der Strecke Dover-Calais"

Ach nee, echt?

Ich liebe die europäische Idee und all die Fehler an deren Umsetzung machen die Idee nicht schlechter. Ich wünschte, die Briten wären mit ebensolchem Herzen bei der EU dabei gewesen. Aber nach Jahrzehnten der Rosinen-Pickerei, nach den Lügen rund um den NHS, nach der Anti-EU-Propaganda des britischen Boulevards, nach der Erbärmlichkeit der Verhandlung auf britischer Seite (die immer auf dem fiesen Kalkül beruhte, dass sich die EU-27 nicht einigen werden) möchte ich persönlich nur noch eines: den harten Brexit.

Ja, ich weiß, dass darunter die falschen leiden werden. Boris Johnson & Nigel Farage und die anderen Politclowns von rechts außen haben ihre Schäfchen längst ins Trockene gebracht. Aber der Niedergang von Großbritannien zu Little Britain wäre ein (hoffentlich) lehrreiches Exempel für die fatalen Auswirkungen von tumbem Populismus. Und bringt (hoffentlich) auch die Dexit-Anhänger in der AfD zum Schweigen.

So viel Hoffnung darf man ja wohl haben ... die Engländer hoffen ja auch immer noch und immer wieder, dass sie mal wieder Fußball-Weltmeister werden.

[0xFEEDDEAD]

Ach nee, echt?

Ich liebe die europäische Idee und all die Fehler an deren Umsetzung machen die Idee nicht schlechter. Ich wünschte, die Briten wären mit ebensolchem Herzen bei der EU dabei gewesen. Aber nach Jahrzehnten der Rosinen-Pickerei, nach den Lügen rund um den NHS, nach der Anti-EU-Propaganda des britischen Boulevards, nach der Erbärmlichkeit der Verhandlung auf britischer Seite (die immer auf dem fiesen Kalkül beruhte, dass sich die EU-27 nicht einigen werden) möchte ich persönlich nur noch eines: den harten Brexit.

Ja, ich weiß, dass darunter die falschen leiden werden. Boris Johnson & Nigel Farage und die anderen Politclowns von rechts außen haben ihre Schäfchen längst ins Trockene gebracht. Aber der Niedergang von Großbritannien zu Little Britain wäre ein (hoffentlich) lehrreiches Exempel für die fatalen Auswirkungen von tumbem Populismus. Und bringt (hoffentlich) auch die Dexit-Anhänger in der AfD zum Schweigen.

So viel Hoffnung darf man ja wohl haben ... die Engländer hoffen ja auch immer noch und immer wieder, dass sie mal wieder Fußball-Weltmeister werden.

Mittlerweile wird es wohl vielen so gehen. GB hat sich trotz Beitrittsreferendum unter PM Wilson und Thatcher in den 70ern nie wirklich mit der Idee einer EU anfreunden können, da sind noch immer zu viele verkappte Imperialisten am werkeln gewesen und die ganze Denkweise hat sich bei den älteren Generationen nie verabschiedet.

Mir wär schon längst der Geduldsfaden gerissen. Sollen die Engländer und Wales doch machen.

Geht euren Weg der Isolation und tagträumt von Zeiten, in denen euer untergegangenes Reich auf sich selbst gestellt und alleine Weltpolitik machen konnte.
Da bleibt nur die Hoffnung, dass Schottland sich loslösen würde und alle Iren wieder Iren werden.

Lecker glutenous chocolate cake

[close]

[mork77]

die Engländer hoffen ja auch immer noch und immer wieder, dass sie mal wieder Fußball-Weltmeister werden.

Immerhin spielt die englische Nationalmannschaft derzeit mindestens so gut wie die deutsche Nationalmannschaft.

[BlueOcean]

Im britischen Gemüt spielen viktorianisch-imperiale Weltmachtsträume schon lang keine große Rolle mehr. Die Briten sind mit ihrer historischen und auch heutigen weltpolitischen Position weitgehend im reinen und zufrieden. Natürlich sehen sie sich im Commonwealth of Nations als Primus inter Pares aber das ist nicht ganz unbegründet.

Ihr Verhältnis zu Europa ("the continent" wie sie es meist nennen) ist aus meiner Sicht eher immer noch von "our darkest and our finest hour" belastet (wenn ich da Churchills Worte richtig in Erinnerung habe). Die traumatisierende Erfahrung als die Deutschen im zweiten Weltkrieg in einer unvorstellbaren Windeseile die Benelux-Staaten überrollt und Frankreich geschlagen haben, wobei die Briten massive Verluste an Material und Soldaten erlitten. Das war ein zuvor für völlig unmöglich gehaltener Schock.

Sie standen auf einmal als kleine Insel allein im Krieg gegen das von den Deutschen dominierte Kontinental-Europa, wobei die Deutschen damals noch mit der Sowjetunion verbündet waren und die USA den Briten nicht viel mehr als ihr Mitgefühl anzubieten hatten. Damals hat niemand geglaubt, dass die Briten das überstehen und ein Sieg gegen diese übermächtigen Gegner war schiere Utopie.

Aber nur sechs Jahre später waren sie Siegermacht und konnten mit den Supermächten die bis heute gültige Nachkriegsordnung einrichten. Wobei ich ihnen wirklich Respekt dafür zolle, dass sie damals erstaunlich gute Verlierer und gute Gewinner waren. Denn die da noch virulenten imperialen Träume wurden der Wirklichkeit und der Zukunft angepasst. Und im Umgang mit den Kriegsverlierern ließ man bewusst eine zuvor unvorstellbare Milde walten.

Von solcher Weit- und Übersicht ist die jetzige britische Politik aber leider mehrere Galaxien weit entfernt. Nur fürchte ich, dass aus dem alten Trauma immer noch bei den Briten weit verbreitete Gefühle resultieren, die manche von uns als unverständlich oder unsinnig empfundene Haltungen erklären:

• das tief verwurzelte Misstrauen gegenüber "the continent"
• die Nichtidentifikation mit dem Europa der "Verlierer"
• der tiefe Glaube, dass man absolut alles allein schaffen kann
• der Optimismus trotz jeder Krise letztendlich zu gewinnen

[Pantotheus]

Magie? Beschwörungen? Quadratur des Kreises?

KEYSTONE/AP/FRANCISCO SECO

(sda-ats)


Die EU und Grossbritannien wollen mit neuen Gesprächen ein drohendes Brexit-Chaos doch noch abwenden. Vor Ende Februar werde man Bilanz ziehen, vereinbarten Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bei einem Treffen in Brüssel.

Grossbritannien will die EU am 29. März verlassen. Weil der ausgehandelte Brexit-Vertrag Mitte Januar im britischen Parlament keine Mehrheit fand, will May Änderungen durchsetzen. Die EU schliesst dies jedoch aus. Dabei blieb es auch nach Mays Gespräch mit Juncker vom Donnerstag.

Beide Seiten hielten jedoch in einer gemeinsamen Erklärung fest, dass sie weiter für einen geregelten Brexit zusammenarbeiten wollen. Dies gelte vor allem mit Blick auf die beidseits gewünschte enge Partnerschaft nach dem Brexit.

Trotz aller Schwierigkeiten sollten die Unterhändler beraten, "ob ein Weg gefunden werden kann, der die breitestmögliche Unterstützung im britischen Parlament findet und die Richtlinien des Europäischen Rats respektiert". May und Juncker wollten sich vor Ende Februar wieder treffen. Das Gespräch der beiden am Donnerstag beschrieb die gemeinsame Erklärung recht undiplomatisch als "robust".


Streitpunkt "Backstop"

Als hohe Hürde für die britische Ratifizierung des Austrittsvertrags gilt der sogenannte Backstop, die vereinbarte Garantie für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Die EU beharrt darauf, weil eine Teilung der Insel neue politische Gewalt in der früheren Bürgerkriegsregion entfachen könnte.

Eine Mehrheit im Unterhaus hatte zuletzt für "alternative Regelungen" gestimmt. May habe Juncker erläutert, warum das Parlament eine rechtlich verbindliche Änderung des Backstops wolle, hiess es in der Erklärung. Die Premierministerin habe verschiedene Optionen dargelegt, mit diesen Bedenken umzugehen.


EU will Zollunion

Juncker habe jedoch bekräftigt, dass die übrigen 27 EU-Staaten das Austrittsabkommen nicht mehr aufmachen würden. Die EU dringt auf eine andere Lösung: May soll ihren Widerstand gegen eine dauerhafte Zollunion und eine Anbindung an den EU-Binnenmarkt nach dem Brexit aufgeben.

Unter diesen Umständen könnte die irische Grenze offen bleiben, und der Backstop würde nie gebraucht. Dies könnte ohne Änderung des eigentlichen Abkommens in einer politischen Erklärung festgeschrieben werden. Diese Linie verfolgte Juncker der Erklärung zufolge auch im Gespräch mit May.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bekräftigte in Bratislava, dass aus ihrer Sicht eine Einigung ohne Öffnung des Austrittsabkommens möglich sei. Man wolle alles tun, was möglich sei, um einen geordneten Brexit zu erreichen. Dabei müsse die EU auf die Integrität ihres Binnenmarktes achten und ihr Mitglied Irland schützen.


Corbyn macht Druck

May will sich auf Zollunion und Anbindung an den Binnenmarkt bisher nicht einlassen. Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn sprach sich jedoch genau für eine solche Lösung aus und stellte in dem Fall die Unterstützung seiner Labour-Partei für Mays Brexit in Aussicht. Damit dürfte der Druck auf May wachsen, ihre Position zu überdenken.

"Wir glauben, dass eine Zollunion notwendig ist, um den reibungslosen Handel zu gewährleisten, den unsere Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher benötigen", erklärte Corbyn in einem Brief an May. "Sie ist der einzige gangbare Weg, um sicherzustellen, dass es auf der irischen Insel keine harte Grenze gibt."

Das Brexit-Abkommen regelt die Bedingungen der Trennung. Vor allem aber verspricht es eine Übergangsfrist bis mindestens Ende 2020, in der sich praktisch nichts ändern soll. Ohne Vertrag entfiele dies. Befürchtet werden wirtschaftliche Verwerfungen und Unsicherheit für Millionen Bürger.

[Müll Mann]

Ich warte noch auf die neue Staffel Little Britain - not abroad anymore

[BlueOcean]

Die Iren haben nämlich absolut keine Vorkehrungen für einen Hard-Brexit getroffen. ...

Die Iren brauchten auch keine Vorkehrungen zutreffen. Der Brexit ist ja nicht ihr Problem.Das war ganz allein die Idee der Briten.

Die Iren hätten über Nacht eine EU-Außengrenze in ihrem Land, die sie entsprechend zu sichern und zu kontrollieren haben. Nur haben sie eine mittlerweile längst veraltete und außer Kraft gesetzte Gesetzgebung für den Schutz einer Landgrenze. Von den nicht vorhandenen Institutionen, den Ressourcen und dem (noch auszubildenden) Personal mal ganz zu schweigen.

Zudem wird ein erheblicher Anteil der irischen Exporte via UK in die EU geschafft. Die wären dann als zu versiegelnde Fracht durch ein Drittland abzufertigen und stehen dann auch im Stau.

Es ist also schon bewusste Fahrlässigkeit der Iren sich nicht vorzubereiten. "Weil nicht sein darf, was nicht sein soll."  Wenn nun aber doch der Hard-Brexit käme, wären sie vermutlich die am härtesten getroffene EU-Nation.