Presseschnipsel

[Schreibtischtäter]

Wenn das Truppendienstgericht "schlau" ist, dann wartet es das zivile Urteil ab, um den Rausschmiss absolut sicher zu machen... mit so einem Dienstzeugnis gibts anschließend nur "Nischenjobs".

[Reichsschlafschaf]

Gibt ganz wenig Neues:

Drohvideo: So geht es mit dem oberbayerischen Unteroffizier weiter

03.01.2022 | Stand 04.01.2022, 06:14 Uhr
 
Regionalleiter Trostberg und Redaktionsleiter Altbayerische Heimatpost

Nach einem Drohvideo gegen den Staat hat die bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus die Ermittlungen gegen einen Unteroffizier aus Bad Reichenhall übernommen.

Das Verfahren werde wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderungen zu Straftaten geführt. Da "ein extremistischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann", seien die Ermittlungen von der Zentralstelle übernommen worden, teilte Dr. Klaus Ruhland, Pressesprecher der Generalstaatsanwaltschaft München am Montag mit.

"Ermittelt wird in alle Richtungen, soweit strafrechtliche relevante Sachverhalte im Raum stehen", so der Leitende Oberstaatsanwalt. Das Ermittlungsverfahren werde derzeit wegen des Tatverdachts der öffentlichen Aufforderungen zu Straftaten gemäß § 111 StGB geführt. Im Strafgesetzbuch heißt es dazu, dass der Täter wie ein Anstifter bestraft werde: "Bleibt die Aufforderung ohne Erfolg, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe."

Der aus Unterwössen stammende 29-jährige Oberfeldwebel, der einer Einheit der Gebirgsjäger in Bad Reichenhall angehört, hatte in einem etwa eine Minute langen Video-Clip unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde, verlangt. Er war am vergangenen Donnerstag in München zunächst festgenommen worden, kam dann aber wieder frei, weil die Staatsanwaltschaft Traunstein keine akute Gefahr durch den Soldaten sah. Offenbar wurde auch keine Fluchtgefahr gesehen, die ebenfalls ein Haftgrund gewesen wäre.

An dieser Einschätzung wird sich vorerst nichts ändern, weil der zuständige Sachbearbeiter bei der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München nun erst einmal die bisherigen Akten aus Traunstein übernehme, so Leitender Oberstaatsanwalt Dr. Klaus Ruhland: "Er macht sich ein Bild und prüft, ob Straftaten vorliegen." Diese Prüfung könne einige Wochen dauern.

"Sehr intensiv geprüft, auch zusammen mit allen Beteiligten" wird das Verhalten des Oberfeldwebels von der Bundeswehr, wie Oberstleutnant Ralf Bonk, Leiter des Referats Medien im Presse- und Informationszentrum des Heeres, am Montag der PNP versicherte. Wegen der laufenden Ermittlungen könne er sich aber nicht weiter dazu äußern. Es bleibt also unklar, welche Konsequenzen es für den 29-jährigen Unterwössener hat, dass er trotz Verbot die Uniform getragen hat und in dieser aufgetreten ist. Wie berichtet, wollte sich der Oberfeldwebel nach seiner Verhaftung und Freilassung nicht mehr öffentlich äußern. Seine Oma kündigte gegenüber der PNP am Sonntag lediglich an, dass er "zu gegebener Zeit" eine Stellungnahme abgeben werde.

Die Zentralstelle "ZET" wurde nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft München "zum Zwecke einer konsequenten und effektiven Verfolgung von Straftaten mit terroristischen und extremistischen Bezügen gebildet". Sie sei zuständig für den gesamten Freistaat Bayern und zu den Aufgaben zählen unter anderem "Verfahren der politisch motivierten Kriminalität, soweit der Tat eine extremistische oder terroristische Motivation zugrunde liegt und ihr eine besondere Bedeutung zukommt".
− dpa

https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/Drohvideo-So-geht-es-mit-dem-oberbayerischen-Unteroffizier-weiter-4205338.html

[Schreibtischtäter]

Aua, ist das peinlich: Wenn du Oberfeldwebel bist und deine Oma(!) bringt die "Entschuldigung" vorbei... so viel Popcorn kann man gar nicht bekommen

Fakt ist, wenn er ein Dienst- und Uniformtrageverbot hat, dann ist da mehr dran als der Kompaniechef... da wird auch das Truppendienstgericht mit drin hängen und der Zug fährt in Richtung Entfernung aus dem Dienstverhältnis. Dabei wirds wohl keine "gegenseitige" Anerkennung der Strafen aus dem Wehrdisziplinarkomplex und den Strafrecht geben, im Soldatenrecht gibt es neben der zivilen Strafgerichtsbarkeit auch noch die Disziplinarfunktion, was von Laien gern als "Doppelbestrafung" gesehen wird.

Lebenslauftechnisch ist der Mann sowas von kaputt, selbst wenn "nur" ne Bewährungsstrafe rauskommt.

[Anmaron]

mit so einem Dienstzeugnis gibts anschließend nur "Nischenjobs".

Fachkraft für Sicherheit. Das ist begehrt.

[Reichskasper Adulf Titler]

Ich sehe Chancen bei der AfD.

[kairo]

Ich sehe Chancen bei der AfD.

Tatsächlich? In deren Augen ist der Mann doch total linksrotgrünversifft. Ist er nicht sogar Jude?

[Schreibtischtäter]

@Anmaron Eher nicht. Zwar ist das eine Nische für die Infanterie, aber dort schaut man auf die Zuverlässigkeit, wenns mehr sein soll als Mindestlohn. Und spätestens bei ner Funktion mit Zwangsmitteln kommt das Führungszeugnis....

@Reichskasper Adulf Titler Sicher? Dazu ist der Typ doch viel zu naiv und dumm. Um in der AfD ein richtiger AfDer zu werden muss man bereit sein, seine Meinung innerhalb von Sekunden um 180 Grad zu drehen, seine Aussagen von gestern heute zu verleugnen, zu lügen und jeden Mitbewerber um Pöstchen mit allen Mitteln zu vernichten... wenn man sich schon bei ner Demo strafrechtlich relevant filmen lässt hat man dazu nicht das Zeug.

[Reichskasper Adulf Titler]

In der AfD gibt es ein so weites Spektrum an Irren, dass sich da sicher ein Plätzchen für ihn finden ließe.
Gemeinsame Basis aller AfDler ist doch Dagegensein.

[Schreibtischtäter]

Das schon, aber nur dagegen sein bezahlt die Miete nicht... es sei denn er kommt bei Oma unter. Es geht dezidiert um eine berufliche Aussicht und die ist duster... auch bei den AfDern.

[Reichsschlafschaf]

Da werden wir wohl bald einen Spendenaufruf lesen? 

Wegen sexistischer Äußerungen:
Tichy muss blechen: Sawsan Chebli steht Schadenersatz zu

Publizist Roland Tichy unterlag in einem Rechtsstreit und muss 10.000 Euro an die SPD-Politikerin Sawsan Chebli zahlen. In seinem Blatt "Tichys Einblick" äußerte sich ein Autor sexistisch über Chebli. Das hat jetzt Konsequenzen.

Nach frauenfeindlichen Äußerungen über sie in einem Magazin hat die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli ein Schmerzensgeld erstritten. Das Landgericht Berlin entschied, dass der Publizist Roland Tichy der 43-Jährigen 10.000 Euro zahlen muss, wie Cheblis Anwalt Christian Schertz und ein Gerichtssprecher am Dienstag übereinstimmend der Deutschen Presse-Agentur sagten (Az 27 O 195/21).

Tichys Verlag äußerte sich auf schriftliche dpa-Anfrage zunächst nicht zu dem Urteil und zum möglichen weiteren Vorgehen.

In einer Kolumne in der Monatsschrift "Tichys Einblick" hatte ein Autor über Cheblis Kandidatur für den Bundestag geschrieben und dabei eine sexistische Formulierung benutzt. Der im September 2020 veröffentlichte Beitrag hatte wegen dieser Wortwahl bundesweit für Wirbel gesorgt. Diverse Persönlichkeiten solidarisierten sich öffentlich mit Chebli, die bis Dezember 2021 Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement und Internationales in der Berliner Senatskanzlei war.

Die damalige Staatsministerin für Digitales in der Bundesregierung, Dorothee Bär (CSU), kündigte aus Protest gegen Tichy ihre Mitgliedschaft in der Ludwig-Erhard-Stiftung. Wenig später gab Tichy den Vorsitz der Stiftung ab. 

In einem früheren Verfahren hatte Chebli bereits eine Unterlassungserklärung Tichys erwirkt. "Es war mir wichtig, auch hier ein Zeichen zu setzen und zu zeigen, dass Sexismus niemals Normalität sein darf und er nicht ohne Konsequenzen bleibt", sagte sie zu dem neuen, am 16. Dezember ergangenen Urteil des Landgerichts der dpa.

Ihr Anwalt Schertz sagte: "Es ist zu begrüßen, dass die deutsche Justiz deutlich macht, dass sie Verrohung, Hass und Diffamierung nicht nur Unterlassungsurteile entgegensetzt, sondern auch eine Geldentschädigung." Das Gericht habe betont, dass es sich bei den Äußerungen in dem Beitrag um eine Verletzung der Menschenwürde und eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung handele.

Der Gerichtssprecher nannte keine weiteren Einzelheiten. Die schriftlichen Urteilsgründe lägen noch nicht vor. Gegen das Urteil sei Berufung beim Kammergericht möglich.

https://www.wuv.de/medien/tichy_muss_blechen_sawsan_chebli_steht_schadenersatz_zu

https://www.sueddeutsche.de/panorama/urteile-berlin-spd-politikerin-chebli-erstreitet-schmerzensgeld-von-tichy-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220104-99-588030


Achso:

Tichys Einblick

erweist sich als rechter Ladenhüter. Rund zwei Drittel der für den Einzelverkauf gelieferten Exemplare gehen wieder zurück (Remittenden). Insgesamt stagniert die verbreitete Auflage auf niedrigem Niveau bei weniger als 18.000 Exemplaren.

(Quelle: IVW)


 


Wie das Folg abkotzt ... herrlich!


https://www.facebook.com/saechsische.de/posts/10158922646182921

https://www.facebook.com/derspiegel/posts/10160445316204869




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[Anmaron]

Eher nicht. Zwar ist das eine Nische für die Infanterie, aber dort schaut man auf die Zuverlässigkeit, wenns mehr sein soll als Mindestlohn. Und spätestens bei ner Funktion mit Zwangsmitteln kommt das Führungszeugnis....

In gewissen Gegenden sind die Fachkräfte für Sicherheit die, die vor 20 Jahren Jugendfachkräfte für Lärm, Unordnung, Randale und Prügelei waren. Mofa-Jungs, Kleinkriminelle, Herumhänger. Da gibt es in passenden Stellenanzeigen durchaus Stichwörter wie diskussionsfähig, tatkräftig, geringer Abstand, anpacken, entscheidungsfreudig etc. Die werden natürlich nicht bei renommierten Unternehmen vorhanden sein, weder Fachkräfte noch Stellenanzeigen. Aber es gibt genug Unternehmen im Bereich Groschensicherheit.

[Schreibtischtäter]

Dafür fehlt ihm die Statur... und ehrlich gesagt, ist das n Traumjob? Dann lieber bei der BW bleiben, Klappe zu, F2 bestehen, Meisterausbildung machen und auf BS schielen... aber nein, manche mögens aufregender.

[oschy]

aber nein, manche mögens aufregender.

Ich halte das nicht für aufregender - eher für nutzloser... Aber das muss jeder Looser selbst entscheiden - und da hilft auch kein Flecktarn...

gruß oschy

[Neubuerger]

Läuft für die Querdenker in München. Gestern waren da etwa 3000 Personen in der Innenstadt "spazieren" (während sich die Aufrufer wohl auf der genehmigten Demo an der Theresienwiese aufgehalten haben, die haben damit ihre Anhänger voll ins Messer laufen lassen), dazu nochmal 1000 Polizisten. Die haben entsprechend eingekesselt, Ausbruchsversuche mit Schlagstock bzw. Pfefferspray beantwortet und dann knapp 1200 Anzeigen geschrieben. Hat sich also voll gelohnt der Abend.

Pfefferspray-Einsatz: Polizei löst Corona-Protest in München auf

In der Münchner Innenstadt versammelten sich erneut Tausende Gegner der Corona-Maßnahmen zu von der Stadt untersagten Protesten. Am Marienplatz griff die Polizei durch, es kam zu Auseinandersetzungen. Beamte setzten Schlagstock und Pfefferspray ein.

In München haben am Mittwochabend mehrere Tausend Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Während angemeldete Demonstrationen an der Theresienwiese und am Odeonsplatz der Polizei zufolge weitgehend friedlich verliefen, mussten im Stadtzentrum Versammlungen aufgelöst werden, die nach einer Allgemeinverfügung der Stadt untersagt sind. Es sei zu Versuchen gekommen, Absperrungen zu durchbrechen. Die Polizei setzte deshalb 56 Mal Schlagstöcke und einmal Pfefferspray ein.
Verletzte und Anzeigen

Zwei Polizisten und drei Protestierende wurden demnach verletzt, letztere erlitten Reizungen durch das eingesetzte Pfefferspray. Die vorläufige Anzeigenbilanz des Abends: 1.130 Personen wurden wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügung angezeigt, rund 100 wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. Darüber hinaus gab es 35 Strafanzeigen unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Beleidigung.
1.000 Beamte im Einsatz

Die Polizei war mit rund 1.000 Beamten im Einsatz. Nach Angaben eines Sprechers waren unangemeldet schätzungsweise etwa 3.000 Menschen in der Innenstadt unterwegs, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Diese hätten immer wieder versucht, sich in Gruppen zu formieren.
Polizei forderte Auflösung der Versammlungen

In der Innenstadt hatte die Polizei per Lautsprecherdurchsagen auf die geltende Allgemeinverfügung der Stadt München hingewiesen, nach der nicht angemeldete, stationäre und sich fortbewegende Demonstrationen untersagt sind. Daraufhin hatte es Pfiffe, Buhrufe und Proteste gegeben. Auch "Freiheit"-Rufe waren zu hören.

Die Polizei nahm mehrfach Personalien auf, um Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Allgemeinverfügung zu verteilen. Dann löste die Polizei die nicht angemeldete Versammlung auf und riegelte den Marienplatz ab. Die Mehrheit folgte schließlich der Aufforderung der Polizei, nach Hause zu gehen. Vereinzelt versuchten Personen allerdings, die polizeilichen Absperrungen zu durchbrechen. Mehrere Gruppen hätten gemeinsam vom Marienplatz durch die Fußgängerzone zum Karlsplatz/Stachus laufen wollen. Das sei mittels einer Kette aus Polizeibeamten verhindert worden. Dem Sprecher zufolge gab es den einen oder anderen Versuch, die Kette zu durchbrechen. Die Polizei habe "unmittelbaren Zwang" anwenden müssen, also Schieben und Drücken unter Zuhilfenahme eines Schlagstocks.
Keine Probleme bei angemeldeten Veranstaltungen

Ein angemeldeter Autokorso gegen die Corona-Maßnahmen verlief dagegen ohne Probleme, so die Polizei. An dem Autokorso mit 85 Personen nahmen 41 Fahrzeuge teil, die die Polizei eskortierte. Er startete auf der Theresienwiese, fuhr durch mehrere Stadtteile und kehrte schließlich wieder zum Ausgangspunkt zurück. Zeitgleich fand auf der Theresienwiese eine Demonstration gegen die Corona-Politik statt mit knapp 30 Teilnehmern. Auch dies war eine angemeldete Versammlung.
Gegendemonstration mit etwa 400 Teilnehmern

Am Odeonsplatz versammelten sich etwa 400 Menschen zu einer Gegendemonstration unter dem Motto "München solidarisch". Menschen zeigten Tafeln wie: "Das Pflegepersonal, Ärzte und Ärztinnen brauchen auch eine Pause" oder "Impfen statt Schimpfen." Die Polizei hatte die Örtlichkeit mit Absperrband begrenzt.

Proteste auch in Würzburg und Fürth

Nicht nur in der Landeshauptstadt, auch in anderen bayerischen Kommunen hatten Gegner der Corona-Maßnahmen zu sogenannten Spaziergängen zum Zeichen des Protests aufgerufen. Viele Städte haben nicht ortsfeste Kundgebungen verboten und den Teilnehmern von nicht angemeldeten Demonstrationen Bußgelder angedroht.

In der Innenstadt von Würzburg gab es zeitlich parallel angemeldete Versammlungen von Corona-Maßnahmenkritiker und der Grünen Jugend. Die rund 400 versammelten Corona-Protestler hätten die Beschränkung der Stadt, die Versammlung stationär zu halten, eingehalten, teilte die Polizei mit. Bei der Gegendemonstration der Grünen Jugend habe es rund 120 Teilnehmer gegeben. "Mit Blick auf die Zukunft appelliert die Polizei weiterhin an alle Versammlungsteilnehmer, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und Versammlungen bei den Versammlungsbehörden anzuzeigen", hieß es.

In Fürth kamen laut Polizei rund 1.000 Personen zu einer angemeldeten Versammlung unter dem Motto "Gesundheit in eigener Verantwortung" zusammen. Sicherheitsstörungen hätten die Einsatzkräfte nicht registriert. Der angeordnete Mindestabstand zwischen den Teilnehmern sei weitestgehend eingehalten worden, Verstöße seien nicht zur Anzeige gebracht worden.

Quelle

[Reichskasper Adulf Titler]

Ich stelle mir gerade die dummen Gesichter vor, wenn man bei der Versammlung "Gesundheit in eigener Verantwortung" die Personalien erfasst hätte um anschließend alle Teilnehmer aus der Krankenkasse zu schmeißen und ihnen mitzuteilen, dass sie bei medizinischer Versorgung nicht mehr auf die Solidarität der Allgemeinheit hoffen können.

Einfach nur mal um ihnen aufzuzeigen, wie verlogen und heuchlerisch ihr dummes Gesülze ist.