Presseschnipsel

[Reichsschlafschaf]

Baden-Württemberg
Rund hundert Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht

red/dpa/lsw 30.04.2023 - 09:33 Uhr

Hitler-Bilder und Hakenkreuze teilen auch Polizisten in Chatguppen. Gegen Dutzende Beamte wurde im vergangenen Jahr ermittelt. Doch nicht jede Ermittlung endete in einem Disziplinarverfahren.

Im vergangenen Jahr ist in Baden-Württemberg gegen fast hundert Polizisten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt worden. 94 Beamte seien betroffen gewesen, gegen 49 von ihnen seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Gegen weitere zwölf Beschäftigte werde aktuell ein Disziplinarverfahren geprüft oder vorbereitet. In einem Fall sei ein Beamter entlassen worden, in einem anderen sei ein Entlassungsverfahren eingeleitet worden. Mangels Beweislast oder wegen Verjährungsfristen sei in 31 Fällen kein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.

Chatgruppen stehen im Fokus
Der Verdacht gegen die 94 Beamten bezieht sich laut einer Sprecherin auf 26 Fälle. Der überwiegende Anteil stehe im Zusammenhang mit Äußerungen oder Mitgliedschaften in Chatgruppen, so das Innenministerium weiter. Vorgeworfen werde den Beamten etwa, nicht aktiv gegen das Einstellen extremistischer Bilder vorgegangen zu sein. Im Jahr 2021 seien gegen 31 Polizistinnen und Polizisten Disziplinarverfahren wegen des Rechtsextremismus-Verdachts eingeleitet worden.

Mit verantwortlich für den deutlichen Anstieg der Zahl unter Verdacht geratenen Beamten und Beamtinnen ist ein Polizei-Skandal, der im vergangenen Jahr an die Öffentlichkeit geraten ist.

70 Beamte identifiziert
Bei diversen Polizeipräsidien im Südwesten waren Chatgruppen aufgeflogen, in denen unter anderem Hitler-Bilder oder hetzerische Inhalte geteilt worden waren. Mindestens zehn Präsidien und Einrichtungen der Polizei waren betroffen. 70 Beamte waren als Teilnehmer der Chats identifiziert worden.

Polizei und Innenministerium hatten Aufklärung versprochen. „In der Polizei Baden-Württemberg gilt eine klare Null-Toleranz-Strategie gegenüber jedem Gebrauch eines verfassungsfeindlichen Symbols, gegen jedes extremistische, rassistische, diskriminierende und antisemitische Vergehen“, hatte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) gesagt.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.baden-wuerttemberg-rund-hundert-polizisten-unter-rechtsextremismus-verdacht.53ac8199-470f-417b-9d55-563f9fc5760c.html

[Ba_al]

Einzelfälle

[Reichsschlafschaf]

Ja, wo laufen sie denn? 

Großes Polizeiaufgebot bei Rechtsextremen–Demo in Waren

Die rechtsextreme Partei "Neue Stärke" hatte zu der Demonstration aufgerufen. (Foto: Carsten Schönebeck)
Neben den Rechtsextremen sind auch dutzende Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum in Waren unterwegs.
Veröffentlicht:01.05.2023, 12:45
Aktualisiert:01.05.2023, 12:46

Rechtsextreme Demonstranten und Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum werden aktuell von einem Polizeigroßaufgebot durch die Warener Innenstadt begleitet.

Bei der angekündigten Demo der rechtsextremen Partei „Neue Stärke“ hat sich in der Mozartstraße inzwischen ein Trupp mit etwa 20, teils vermummten Personen in Bewegung gesetzt. Der Trupp ist von etwa der gleichen Zahl an Polizisten umgeben (weitere Beamte im Umfeld) und bewegt sich nun durch eine Nebenstraße in Richtung Rathaus und Kreisverwaltung. Zeitgleich sind laut Polizei 72 Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum in der Stadt unterwegs, die per Bahn angereist waren.

Spoiler

Auf dem Marktplatz / Ecke Lange Straße haben Rechtsextreme ein Info-Stand aufgebaut. Zudem wurde eine Ansprache abgespielt, in der es heißt, man wolle keinen Frieden mit dem System und kämpfe für einen neuen Nationalsozialismus. Die Anwesenden selbst schweigen.

Die Gegendemonstranten stehen rund 100 Meter entfernt vor dem Haus des Gastes. Mannschaftswagen der Polizei haben das Geschehen umstellt und versperren weitgehend den Sichtkontakt zwischen beiden Gruppen.

Verein vor zwei Jahren zu Partei umstrukturiert
Vor gut einem Jahr hatten Anhänger der rechtsextremen Szene ebenfalls am Warener Bahnhof demonstriert. Damals kam es zu einem massiven Polizeieinsatz und körperlichen Auseinandersetzungen.

Erst vor zwei Jahren wurde der einstige Verein „Neue Stärke“ zur Partei umstrukturiert, seit dem vergangenen Jahr ist der Warener Christoph Thews ihr Bundesvorsitzender. Die Gruppierung war in den vergangenen Monaten unter anderem mit Störungen bei Gedenkveranstaltungen aufgefallen. Am Rande einer solchen wurde im November 2022 Warens Stadtpräsident Rüdiger Prehn (Linke) bedroht und körperlich angegangen.

Vertreter der Partei traten zuletzt im Umfeld der von der Initiative „Menschlich Stark Miteinander“ organisierten Montagsproteste auf dem Warener Markt in Erscheinung. Ihre Teilnahme an der Veranstaltungen sei allerdings nicht erwünscht, hatte Markus Häcker, Sprecher der Initiative, mehrfach gegenüber dem Nordkurier erklärt.

[close]

https://www.nordkurier.de/regional/mueritz/grosses-polizeiaufgebot-bei-rechtsextremen-demo-in-waren-1581244


Sie sind viele und es werden täglich mehr ...

[Schreibtischtäter]

Nun stelle man sich vor, wenn dort ein 20 Personix starker LINKER vermummter Block (Blöckchen) marschiert wäre... so schnell hätte man nicht "Es lebe die Internationale Solidarität der Arbeiterschaft!" rufen können bis sich alle schwarz-silbern vermummte GmbH-Schergen auf sie gestürzt hätten... aber vermutlich wollte man keine Kollegen hauen^^

[SchlafSchaf]

Die Gegend da oben ist leider sehr braun verseucht, nächste Woche ist wohl wieder der jährliche Aufmarsch der NPD und Co in Demmin, da kamen in der jüngeren Vergangenheit auch schon mal 1000 rechte Arxxxlöcher


Ist das hier schon Erpressung?

https://www.tagesspiegel.de/politik/uberlegungen-zu-neuer-partei-wagenknecht-wurde-bei-neuaufstellung-der-linken-ihre-plane-stoppen-9747110.html

Überlegungen zu neuer Partei: Wagenknecht würde bei Neuaufstellung der Linken ihre Pläne stoppen

Die Linke müsse sich komplett neu ausrichten, auch personell, fordert Wagenknecht. Dann würde sie davon abrücken, eine neue Partei zu gründen.

[Reichsschlafschaf]

Was ist denn nur los? 

Man war sich doch so sicher?

Millionenschwerer Nazi-Schatz noch nicht gefunden
Erstellt: 01.05.2023, 16:19 Uhr

Kisten voller Juwelen sollen laut einer Karte in den Niederlanden versteckt sein. Historiker haben danach gesucht, waren jedoch ergebnislos. Aber gibt es den Schatz überhaupt wirklich?

Ommeren - Die fieberhafte Suche nach einem angeblichen Millionenschatz, den deutsche Soldaten im Zweiten Weltkrieg in Kisten in den Niederlanden vergraben haben sollen, ist ergebnislos beendet worden. Heute führte eine Historiker-Vereinigung in Ommeren in der Provinz Gelderland Grabungen an einem letzten Ort durch, an dem die vier Kisten vermutet wurden, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender NOS.

https://www.merkur.de/welt/millionenschwerer-nazi-schatz-noch-nicht-gefunden-zr-92247781.html

https://www.radioerzgebirge.de/beitrag/millionenschwerer-nazi-schatz-noch-nicht-gefunden-772479/

https://www.radiolippe.de/nachrichten/lippe/detailansicht/ommeren-millionenschwerer-nazi-schatz-noch-nicht-gefunden.html

https://www.hna.de/welt/millionenschwerer-nazi-schatz-noch-nicht-gefunden-zr-92247781.html

https://www.blick.de/deutschland-welt/millionenschwerer-nazi-schatz-noch-nicht-gefunden-artikel12846581

https://www.morgenpost.de/vermischtes/article238277749/Millionenschwerer-Nazi-Schatz-noch-nicht-gefunden.html


Aber es gibt Hoffnung! Er ist „noch“ nicht gefunden! 

[Lonovis]

Es gibt ständig neue Schätze oder verborgene Geheimnisse. In Thüringen speziell aus der Nazizeit.Wichtig dabei ist, dass es auf einer wahren Geschichte oder einem bekannten Ort basiert. Der Einstieg muss gängig und nachvollziehbar sein, der Inhalt sollte (anfänglich) nicht zu übertrieben wirken. Ich muss mal was rauskramen. Ihr werdet staunen was es hier gibt!

[Anmaron]

Piratenkarten aus der Karibik lohnen sich heute nicht mehr.

[Wildente]

Es gibt ständig neue Schätze oder verborgene Geheimnisse. In Thüringen speziell aus der Nazizeit.Wichtig dabei ist, dass es auf einer wahren Geschichte oder einem bekannten Ort basiert. Der Einstieg muss gängig und nachvollziehbar sein, der Inhalt sollte (anfänglich) nicht zu übertrieben wirken.

Immer wenn ein mir bekannter Historiker ein paar Gläschen intus hat, berichtet er von seinen streng geheimen Informationen, dass die Einzelteile des Bernsteinzimmers in den Tunneln der Berliner S-Bahn verteilt wurden und er genau weiß, wo. Darf aber niemand wissen, dass er es weiß, sonst müsste man ihn nämlich töten.

[Anmaron]

[intern]
Die Tunnel wurden vor einiger Zeit durch Abteilung 65 geräumt. Bezug auf Dokument 65.108/95. Ist aber besser, wenn Dein Bekannter denkt, es wäre alles noch dort. So kann er weiterhin Personen verwirren und die suchen dann ergebnislos.
[/intern]

[Reichsschlafschaf]

Es gibt ständig neue Schätze oder verborgene Geheimnisse

Ist dann wirklich ein Schatz zu heben, wissen die Erwachten nichts davon und/oder sind nicht daran beteiligt:

(Bezahlschranke)

300 Artefakte in 20 Taucheinsätzen
Wie es zu dem Sensationsfund des Silberschatzes in Kiel kam

Bei 20 größeren und kleineren Taucheinsätzen im Scheerhafen bargen die Taucherinnen und Taucher etwa 300 Artefakte der „Monte Olivia“ – wie dieses Tablett aus Neusilber. Im Bild: Andreas Tonn und Pia Stobernack.

Im Kieler Scheerhafen stießen vier Taucher der Scientific Diving Association im August 2022 auf einen Schatz – das Tafelsilber des 1945 von US-amerikanischen Bombern versenkten Hamburg-Süd-Passagierschiffes „Monte Olivia“. Unser Autor hat die monatelange Bergung begleitet.

Thomas Eisenkrätzer
03.05.2023, 06:30 Uhr

Kiel. Es ist der leicht neblige Morgen des 30. August 2022. Vier Taucher der Kieler Forschungstauchervereinigung Scientific Diving Association (SDA) machen sich mit einem Schlauchboot auf zum südlich der Holtenauer Schleuse gelegenen Scheerhafen. Ein Angler hatte darauf aufmerksam gemacht, dass er in der Nähe der Nordmole immer wieder mit seinen Angelhaken hängenbleibt – vermutlich an einem alten Fischernetz. Und weil die SDA in Zusammenarbeit mit der Umweltorganisation One Earth – One Ocean ehrenamtlich seit sieben Jahren Meeresmüll birgt, gehen die Männer der Meldung nach.

https://www.kn-online.de/lokales/kiel/so-fanden-taucher-den-silberschatz-der-monte-olivia-in-kiel-GWZCHT7CUFBOZEGN3MMKJB25IE.html


Neusilber ist dann aber auch nicht so der Bringer. 

[Reichsschlafschaf]

[intern]
Die Tunnel wurden vor einiger Zeit durch Abteilung 65 geräumt. Bezug auf Dokument 65.108/95. Ist aber besser, wenn Dein Bekannter denkt, es wäre alles noch dort. So kann er weiterhin Personen verwirren und die suchen dann ergebnislos.
[/intern]

Waren die auch in NL?

Das ist doch gemein!   

Publiziert 3. Mai 2023, 13:08
NIEDERLANDE:
Jetzt hofft das Schatzkarten-Dorf, dass Ruhe einkehrt

Enttäuschung im niederländischen Dorf Ommeren: Seit Dienstag steht fest, dass unter dem Ort kein millionenschwerer Schatz aus der Nazi-Zeit vergraben ist.

Darum gehts
In einer kleinen Ortschaft in den Niederlanden wurde ein millionenschwerer Nazi-Schatz vermutet.

Das Nationalarchiv der Niederlande veröffentlichte zuvor eine Schatzkarte.

Der Schatz soll aus einer Plünderung einer Bank in Arnheim stammen.

Statt Schmuck und Edelsteinen fanden Archäologen bei einer letzten Ausgrabung nur eine Radfelge, einen alten Baum und eine Gewehrpatrone, wie die Behörden mitteilten. Damit endet auch der Ansturm von Hobby-Schatzsuchern, den das friedliche Dörfchen seit der Veröffentlichung einer Karte erlebt hatte.

Das Nationalarchiv der Niederlande hatte Anfang Januar ein Dokument enthüllt, auf dem ein handgemaltes rotes Kreuz den Ort markiert, an dem deutsche Soldaten im Zweiten Weltkrieg einen Schatz im Wert von umgerechnet rund elf Millionen Franken vergraben haben sollen.

Dieser war allerdings nie gefunden worden. Nach vergeblichen Grabungen im Jahr 1947 und zahlreichen Suchen von Amateuren unternahmen niederländische Archäologen am Montag einen letzten Versuch – und fanden wieder nichts. «Wir gehen davon aus, dass der Schatz an einem anderen Ort in Ommeren vergraben und dass er bereits ausgegraben wurde», sagte Birgit van Aken-Quint, die Sprecherin der Gemeinde Buren, zu der das Dorf gehört.

Ort von Schatzsuchern gestürmt worden
Die Archäologen hätten die Genehmigung bekommen, an zwei Orten zu graben – auf dem Gelände eines Obsthandels und neben dem Parkplatz des örtlichen Museums, sagte van Aken-Quint. Aber auch diese letzte Grabung brachte keine Munitionskiste gefüllt mit Schmuck, wertvollen Edelsteinen, Goldstücken und Spieluhren zutage, an die sich ein deutscher Soldat in den Dokumenten des Archivs erinnert hatte. Wäre der Schatz, der aus der Plünderung einer Bank in Arnheim im Jahr 1944 stammen soll, tatsächlich gefunden worden, hätte er dem Staat übergeben werden müssen.

Die Gemeinde hofft nun, das Kapitel schliessen zu können. In den vergangenen Monaten hatten zahlreiche Schatzsucher mit Metalldetektoren den Ort gestürmt. Die Anwohner und Anwohnerinnen waren genervt, teilweise mussten die Behörden eingreifen. 15 Personen hätten eine Abmahnung erhalten, weil sie ohne Erlaubnis auf dem Gelände gegraben hatten, sagte die Gemeindesprecherin. Das Verbot «bleibt in Kraft», fügte sie hinzu – falls weitere Menschen nach dem Schatz suchen wollen.

https://www.20min.ch/story/wird-das-raetsel-um-den-mysterioesen-nazi-schatz-nie-geloest-653903171418


Immerhin haben die Bewohner offenbar alles kostenlos umgegraben gekriegt ... 

[Chipmunk]

 

Enttäuschung im niederländischen Dorf Ommeren: Seit Dienstag steht fest, dass unter dem Ort kein millionenschwerer Schatz aus der Nazi-Zeit vergraben ist.

Wie kann auch?! Je me détends und ziehe mich in mein Bernsteinzimmer zurück und genieße meinen Kopi Luwak aus dem heiligen Gral. 

[Reichsschlafschaf]

Etwas für @echt? (ok, etwas ettäuschend):

Der „naziverblendete“ Dealer
3.5.2023   

Eine rechte Gesinnung also solche ist nicht strafschärfend – wenn der Angeklagte wegen Drogenhandels verurteilt wird. Dies stellt der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung fest. Das Landgericht hatte den Angeklagten als „Nazi-Verblendeten“ bezeichnet und deswegen die Strafe erhöht.

Laut dem erstinstanzlichen Urteil war der – nicht vorbestrafte Angeklagte „nicht nur im vorliegenden strafrechtlichen Kontext, sondern in komplexer Hinsicht dazu disponiert, sich über Normen hinwegzusetzen, die ein zivilisiertes Zusammenleben ermöglichen sollen“. Diesen gewagten Schluss zogen die Richter aus dem Umstand, dass bei der Durchsuchung der Wohnung des Angeklagten unter anderem „ein Buch mit der Aufschrift ,Adolf Hitler‘ gefunden wurde sowie Bilder mit Hakenkreuzen und antisemitischen Inhalten.

Die Gesinnung des Täters kann zwar eine Rolle spielen, so der Bundesgerichtshof. Allerdings sei es trotz diverser Gesetzesänderungen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität nach wie vor erforderlich, dass ein innerer Zusammenhang zur Straftat besteht. Dieser innere Zusammenhang hätte beim Drogenhandel belegt werden müssen (und zwar nicht nur durch Floskeln).

https://www.lawblog.de/archives/2023/05/03/44258/


http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=133047&pos=0&anz=1

[Reichsschlafschaf]

Zeugen gesucht

Auf der A3 bei Deggendorf: „Reichsbürger“ ignoriert Polizei

03.05.2023 | Stand 04.05.2023, 12:13 Uhr


Der „Reichsbürgerszene“ ordnet die Polizei einen 59 Jahre alten Autofahrer zu, den sie am Mittwochmorgen auf der A3 im Landkreis Deggendorf kontrollieren wollte, damit aber einige Schwierigkeiten hatte.

Wie die Verkehrspolizei berichtet, sollte am Mittwoch gegen 7.30 Uhr auf der A3 bei Hengersberg ein weiße Opel Insignia mit Kennzeichen aus dem Landkreis Straubing-Bogen kontrolliert werden. Der 59-jährige Fahrer, der in Fahrtrichtung Regensburg unterwegs war, habe jedoch auf keinerlei Anhaltesignale reagiert. Er sei mit Geschwindigkeiten bis ca. 160 km/h unbeirrt weiter gefahren, heißt es in der Meldung der Polizei: „Blaulicht und Martinshorn wurden beharrlich ignoriert.“ Dabei sei der Opel-Fahrer auf vorausfahrende Fahrzeuge so dicht aufgefahren, dass diese gefährdet wurden.

Fahrer wollte Wagen nicht verlassen
Die Beamten forderten Unterstützung an. Das flüchtende Fahrzeug wurde schließlich durch mehrere Streifenfahrzeuge beim Autobahnkreuz Deggendorf angehalten. Der Fahrer habe seinen Wagen jedoch nicht freiwillig verlassen, berichtet die Polizei weiter. Er habe „mit unmittelbaren Zwang aus dem Fahrzeug gebracht“ werden müssen. Bei der Kontrolle habe sich herausgestellt, dass der im Landkreis Straubing-Bogen wohnende Mann nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Er sei deshalb auch schon mehrfach angezeigt worden.

Polizei: „Unbelehrbaren Mann“ erwarten Strafanzeigen
„Den unbelehrbaren Mann erwarten Strafanzeigen wegen gefährlichem Eingriffs in den Straßenverkehr und Fahren ohne Fahrerlaubnis“, fasst die Polizei zusammen.

Die Autobahnpolizei Kirchroth sucht Zeugen, die auf der A3 zwischen Hengersberg und dem Autobahnkreuz Deggendorf von dem Opel-Fahrer behindert oder gefährdet wurden oder sachdienliche Angaben machen können. Speziell wird der Fahrer eines roten Renault Clio gebeten, sich bei der Polizei zu melden.

− dz

https://www.pnp.de/lokales/landkreis-deggendorf/auf-der-a3-bei-deggendorf-reichsbuerger-ignoriert-polizei-11090074


Vorbildlich: Ignorieren von Martinshorn und Blaulicht. Es gibt keine Firma mit Martinshorn und Blaulicht.

Anfängerhaft: „Kennzeichen aus dem Landkreis Straubing-Bogen“. Was soll das? Kennzeichen gehört doch wenigstens umgedreht? Wenn nicht sogar selbst bemalt?