Presseschnipsel

[Rabenaas]

Es gibt keine Firma mit Martinshorn und Blaulicht.

Die Constellis schon!

[Lonovis]

Kein BTM, Anfänger!

[Reichsschlafschaf]

Dieses Impfdenkmal hatten wir doch kürzlich erst irgendwo? 


Bezahlschranke, aber das böse System duldet es nicht:

Gericht weist Antrag zurück
Polizei befasst sich weiter mit „Impfdenkmal“ in Zinnwald

Das Impfdenkmal der „Freien Sachsen“ in Zinnwald.
Mit einem provokanten „Impfdenkmal“ machte die rechtsextreme Partei „Freie Sachsen“ in Zinnwald auf sich aufmerksam. Das Verwaltungsgericht Dresden hat einen Antrag der „Freien Sachsen“ abgewiesen, der

https://www.dnn.de/lokales/umland/freie-sachsen-muessen-impfdenkmal-in-zinnwald-verhuellen-4HUU2KVSQJCOHPVX5JNL2SHWL4.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Warum macht man da so lange rum, wenn es in Baumärkten hübsche Vorschlaghämmer gibt?

[Neubuerger]

Bezahlschranke, aber das böse System duldet es nicht:

Da passiert genau das, was die "Freien Sachsen" haben wollen: Disruption erzeugen und Aufmerksamkeit erregen. Und hinterher können sie sich als arme Opfer der Unterdrückersystems darstellen.

[Gerntroll]

Gott sei Dank gibt's in Suchsn nicht nur ♥♥♥en. Dort gibt es auch einen kleinen, aber feinen Motorradclub, der alljährlich etwas für Heimkinder aus Deutschland, (und man halte sich fest) Polen und Tschechien tut. Und ich kann bestätigen, dass ich dort bereits Kinder mit anderer Hautfarbe gesehen habe! Und sogar geimpfte Kinder sind dort willkommen!
Wer Bock hat mal reinzuschauen: am 10.06. in Berggießhübel. Optimalerweise natürlich mit einem Mopped und nach vorheriger Anmeldung bei den Motorradfreunden "Beinhart"
https://www.motorradfreunde-pirna.de/aktuelles-e55op

[Grashalm]

Man vernetzt sich:

In Budapest hat sich die internationale Rechte vernetzt. Donald Trump propagierte per Videobotschaft einen Kulturkampf. Auch Hans-Georg Maaßen trat auf und traf sich zum Abendessen mit einschlägig Bekannten.

Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/ultrakonservative-rechtsextreme-ungarn-usa-100.html

[dieda]

Boah, der "Feind" dieser Ansammlung aus auf chic und plingpling getrimmten, offensichtlich faschistoiden neoblauen Chauvinisten in peinlich- pseudointellektueller Pose sind also jetzt auch noch so genannte "Progressive" (offensichtlich ganz schlimm) und so genannte, ja man glaubt es kaum:

"Menschenrechtsfundamentalisten".
 

Da muss man erst mal draufkommen: also die Menschenrechte, sofern natürlich nicht das eigene fragil- übersteigerte Ego der Protagonisten dieser Veranstaltung und ihr Klüngel, das private Umfeld inklusive einem sonstigen handfesten Support und/oder vielleicht noch etwas ausgewählt und vermutlich in Richtung "natur- blond und blauäugig, dann gern auch strohdumm" betroffen ist, sind jetzt also auch schon "ganz, ganz schlimm".
Boah, das sind ja echt Abgründe. 

Was ist dann eigentlich die letzte Konsequenz aus diesem bizarren "Kulturkampfgeschwafel", wie weit ist dieser Wahnsinn eigentlich noch von einem Auschwitz 2.0 entfernt, wo ein netter Chemnitz- "Hase-Du-bleibst-hier"-Held feist, breitbeinig und grinsend an der Rampe steht und eigenhändig die ausgemachten "Feinde" dieser neuen, selbsternannten blau-braunen "Weltenretterkonferenz", also solche "Minderwertigen" wie: "Progressive", Migranten, Quere, Liberale, "Globalisten", "Feministen" und eben diese schlimmen, so genannten "Menschenrechtsfundamentalisten" ins Gas schickt?

Kann man sich wirklich alles nicht mehr ausdenken.
 

[Reichsschlafschaf]

Warum macht man da so lange rum, wenn es in Baumärkten hübsche Vorschlaghämmer gibt?

Sie sollen jetzt ein Verhüterli drübermachen, aber das gefällt ihnen auch nicht:

POLIZEI STELLT ULTIMATUM ZUR VERHÜLLUNG DES IMPF-DENKMALS DER "FREIEN SACHSEN"
Von Alexander Steiger

Altenberg - Die "Freien Sachsen" hatten vor einer Woche in Zinnwald-Georgenfeld ein Impfdenkmal für die Opfer des "Corona-Terrors" errichtet. Die Polizei sieht darin einen Straftatverdacht und stellte deshalb nun ein Ultimatum.

Die Inschrift des Denkmals muss laut einer Polizei-Verfügung verhüllt werden.

"In Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Dresden sehen wir den Anfangsverdacht einer Straftat nach Paragraf 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole", erklärte die Polizeidirektion Dresden auf TAG24-Nachfrage.

So sei vor allem die Inschrift Bestandteil der Ermittlungen. Dort heißt es: "Zur Erinnerung an die Opfer des Corona-Experiments und der Zwangsmaßnahmen des Kretschmer-Regimes"

In einer ersten Verfügung vom 3. Mai wurden die "Freien Sachsen" nun von der Dresdner Polizei aufgefordert, die Inschrift bis zum heutigen Freitag, 10 Uhr, zu verhüllen.

Dagegen stellte die rechtsextreme Partei beim Dresdner Verwaltungsgericht einen Eilantrag, der jedoch abgelehnt wurde.

"Die 'Freien Sachsen' haben bereits einen Widerspruch gegen die Verfügung der Polizei erhoben, sodass unsererseits derzeit keine Veranlassung besteht", teilte ein Gerichts-Sprecher gegenüber TAG24 mit.

Zweites Ultimatum festgelegt
Die Polizei selbst hat den Widerspruch bearbeitet, konnte dadurch jedoch noch keine Maßnahmen vor Ort ergreifen. "Dies hatte eine aufschiebende Wirkung zur Folge", so ein Polizei-Sprecher.

Es sei deshalb ein neues Ultimatum gestellt worden. Bis Montag, 10 Uhr, muss das Denkmal verhüllt werden, sonst erfolgt seitens der Behörde eine Ersatzvornahme.

"Die Beamten werden dann das Privatgrundstück betreten und das Denkmal selbst abdecken", so der Sprecher weiter. Die rechtliche Grundlage dafür bilde der Anfangsverdacht.

Sollten die "Freien Sachsen" jedoch einen zweiten Widerspruch - in diesem Fall beim Verwaltungsgericht - einlegen, könnte sich das Verfahren erneut verzögern.

Wie die Partei nun weiter vorgehen will, war am Freitag noch unklar.

https://www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-dresden/polizei-stellt-ultimatum-zur-verhuellung-des-impf-denkmals-der-freien-sachsen-2826086

[Gerntroll]

Sie können ja Christo und Jeanne-Claude ausgraben. Vielleicht wird das dann ein weltweit anerkanntes Kunschtprojekt

[dieda]

Der Bescheid heißt genauer "Stein abbauen", nicht mehr und nicht weniger, Frist ist jetzt Montag, Staatsschutz ermittelt.

Ein in Stein gemeißeltes "Kretschmer-Regime" und "Impfexperiment" dürften definitiv nicht von der viel bemühten "Meinungsfreiheit" gedeckt werden. Und auch wenn das Grundstück formal privat ist, wirkt die Aufstellung so direkt und unmittelbar an einem viel begangenen Wanderweg zum Lugturm eben wie eine öffentlich Gedenkstätte im öffentlichen Raum und eben nicht privat. Kurz, da braut sich gerade ein größerer provoziert- handfester Konflikt und ein ernsthaftes Politikum zusammen.

https://www.saechsische.de/altenberg/altenberg-staatsschutz-freie-sachsen-corona-gedenkstein-5854570-plus.html

@Gerntroll bring die Clique nicht auf Ideen: also dass vielleicht die "freien Dunnig-Krugler", also die den "Freien Sachsen" nahestehenden "Meister" und "Meisterinnen", die irgendwann mal 3 Klekse auf 4 Leinwände verteilt haben, dabei die Farbe tiefsinnig direkt aus der Tube gequetscht haben, oder in Stufe 2 ihrer "Meisterschaft" mit dem Fensterwischer drüber gegangen sind bzw. mal 5Kringel gleichmäßig auf dem Papier verteilt haben und damit von der Verwandtschaft nettes ein "Ooh! " und "Ahh!" geerntet haben und sich jetzt gleich "Künstler" nennen und nun das Internet mit ihren Machwerken vollballern dann mit kaputter grüner Baumarktplane und rein "zufälligen" Löchern an den entscheidenden Stellen den Stein pro forma "verhüllen" und dann das Ganze wieder juristisch unter "Kunst Freiheit" labeln wollen.

Der Vater von Peter- Fitzek- Ex- Anwalt Martin Kohlmann, ein betagter Arzt aus der Gegend ist übrigens in dem Spuk involviert, und der steht nun ausgerechnet in der unmittelbaren Nähe zu einer anderen bemerkenswert- gruseligen Immobie, dem ehemaligen Gästehaus des MfS, wo auch Erich Mielke und seine Familie himself seinerzeit Ferien machte, ganz sicher "Zufall".

https://www.saechsische.de/das-geheimnisvolle-hotel-5013426.html

[Rabenaas]

Ein in Stein gemeißeltes "Kretschmer-Regime" und "Impfexperiment" dürften definitiv nicht von der viel bemühten "Meinungsfreiheit" gedeckt werden.

Nach neuerer Rechtsprechung schon. Schau mal hier nach.

[dieda]

Ich schrub auch nicht zufällig von "in Stein gemeißelt", das ist dann keine mündliche Äußerung als individuelle Meinung, aber die Protagonisten suchen ja die Ausdehnung des Sagbaren zwecks Grenzüberschreitung.

[califix]

Vieleicht sollte man dafür noch ein weiteres Denkmal setzen mit einem Straßennamen: "Am ♥♥♥enstein" wäre mein Vorschlag.

[Reichsschlafschaf]

Ein Blick in die Schweiz:

Publiziert 5. Mai 2023, 21:44
NAZI-SYMBOLE:
Diese 42 Nationalräte sind gegen Verbot von Hakenkreuz und Hitlergruss

42 der 200 Nationalrätinnen und -räte stimmten am Donnerstag gegen das Verbot von Hakenkreuz und Hitlergruss. Doch warum sagten sie Nein? Wir wollten es wissen und haben jede und jeden Einzelnen um eine Stellungnahme gebeten.

von
Stefan Lanz

Barbara Steinemann, SVP/ZH: «Meines Erachtens sollte nicht verboten, sondern aufgeklärt und die Erinnerung an dieses dunkelste Kapitel der europäischen Geschichte lebendig gehalten werden. Wenn man rechtsextreme Symbole verbietet, müsste man genauso linksextreme verbieten. Maos Regime hat etwa 70 Mio. Tote zu beklagen, Stalins Regime ca. 100 Mio. Tote. Die einen Opfer sind ja nicht schlimmer als die anderen. Hier scheint man auf dem einen Auge blind zu sein.»

Parlamentsdienste
Manuel Strupler, SVP/TG: «Nach meiner Auffassung ist es nur Symbolpolitik, Symbole zu verbieten. Denn damit verbietet man ja nicht das Gedankengut und die Ideologien dahinter, welche ich natürlich auch klar ablehne.»

Parlamentsdienste
Peter Schilliger, FDP/LU: «Wir sollen nur dann Gesetze erweitern, wenn eine Problemstellung besteht. Die Notwendigkeit wurde nicht aufgezeigt. Der Bundesrat teilt die Ablehnung ebenso.»

Parlamentsdienste
Thomas de Courten, SVP/BL: «Die gesetzliche Grundlage besteht bereits. Gemäss geltendem Strafrecht ist es verboten, öffentlich Ideologien zu verbreiten, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie, Religion oder sexuellen Orientierung gerichtet sind. Ich erkenne keine Notwendigkeit, weitergehende Strafbestimmungen gegen den Gebrauch bestimmter Symbole zu erlassen.»

Darum gehts
Künftig soll es verboten sein, in der Öffentlichkeit ein Hakenkreuz zu tragen oder den Hitlergruss zu zeigen. Das war die Forderung der Aargauer Mitte-Nationalrätin Marianne Binder. 141 Nationalrätinnen und -räte stimmten ihr zu.

Der Bundesrat war eigentlich gegen das geforderte Verbot, wie Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider (SP) in der Debatte ausführte. Schon heute sei es nämlich verboten, mit dem Zeigen von solchen Symbolen für die nationalsozialistische Gesinnung zu werben. Das Verbot sei somit unnötig.

Die Begründungen der 42 Ratsmitglieder der FDP und der SVP, die den Vorstoss ablehnten, sind vielfältig. Du findest alle Statements in der Bildstrecke oben.

Die SVP war bei der Abstimmung durchaus gespalten. Einige wie Céline Amaudruz (SVP/GE), Andreas Aebi (SVP/BE) oder Alfred Heer (SVP/ZH) unterstützten das Verbot. Heer nahm allerdings nicht an der entscheidenden Abstimmung teil.

«Wann haben Sie zuletzt ein Hakenkreuz gesehen?», fragt Andreas Glarner bei Marianne Binder nach.

20min/Parlamentsdienste
Marianne Binder fordert das Verbot, weil es Zeit sei, «klarzumachen, dass Hakenkreuze und Hitlergruss in unserer Gesellschaft nichts verloren haben». Die heutige Situation sei «absurd», findet sie. «Mittelfinger gegen Polizisten werden – zu Recht – happig gebüsst, Marlboro-Schirme wegen Tabakwerbung verboten. Gleichzeitig kann ich im Zug sitzen und mir nationalsozialistische Symbole auf die Jacke stecken und Mitmenschen mit ausgestrecktem Arm grüssen.»

Wer hat nicht geantwortet? Auch das wollen wir dir nicht vorenthalten. Du findest diese Mitglieder hier.

Nach dem Nationalrat ist nun der Ständerat am Zug.

https://www.20min.ch/story/diese-42-nationalraete-sind-gegen-verbot-von-hakenkreuz-und-hitlergruss-419060441637