Das die Peter vorgeworfenen Taten "Fahren ohne Fahrerlaubnis in acht Fällen" Anlass der Verhandlung am 24.02.2016 sind, wird mit keiner Silbe mehr erwähnt. In der Vergangenheit hätten wir uns in einem solchen Fall an einem Legitimitäts- Geschwurbel nicht unter 25 DIN A4 Seiten erfreuen können.
Heute fällt es den KRDlern offenbar selber schwer, an die Möglichkeit einer sinnvollen Verknüpfung von "Fahren ohne Fahrerlaubnis in acht Fällen" etwa mit dem "Subsidiaritätsprinzip" zu glauben.
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Im KRD kann man selbstverständlich spielend eine Verbindung herstellen, man weiß nur nicht genau wie, weil das Ganze auch irgendwie viel zu komplex ist, um es in einfachen Worten und der gebotenen Kürze zu skizzieren. Auf eine Anfrage
Patrick
26. Januar 2016 um 8:48
Die Gefängnisstrafe wird sich doch nur aus den angesammelten Verfahren wegen Fahrens ohne Führerschein zusammensetzen. Inwiefern spielt da das Subsidaritätsprinzip eine Rolle? Weil jemand Führerscheine drucken kann, ist er somit berechtigt mit denen zu fahren?
folgt eine Stellungnahme des bekannten Verfassungsrechtlers und Staatsphilosophen Marco G. aus W. im KRD:
Marco
26. Januar 2016 um 12:07
Das Subsidiaritätsprinzip ist deshalb Teil des ganzen, weil Peter das Subsidiaritätsprinzip auch faktisch anwenden möchte. Derzeit ist dies durch gezielte Verhinderung der größeren Einheiten (Land,Bund,etc) in den allermeisten Fällen nur schwer möglich.
Theoretisch hat also jede kleinere soziale Einheit die Möglichkeit sich z.B. eigene Führerscheine auszustellen, solange sie dies min. genauso gut leisten kann wie die nächst größere soziale Einheit. (z.B. Gemeinde)
Meine Ausführungen sind natürlich stark vereinfacht, da dies ein komplexer Bereich ist und ich nicht Lust habe hier einen Roman zu schreiben.
Vielleicht kannst Du @Peter kurz ausführen warum das im Detail wichtig ist?
P.S. Ach so, Peter hat nie auf seine Fahrerlaubnis verzichtet. Lediglich seinen Führerschein hat er zurück gegeben. Das ist ein feiner Unterschied, welcher selbst in den BRD-Dienststuben vielen nicht bekannt ist.
Übersetzt heißt das soviel wie: unser Monarch, ganz Mann der Tat, möchte etwas in
seiner Realität umsetzen, die außer ihm aber niemand sieht, weil alle anderen mit Blindheit geschlagen sind - sagt der Peter. Genau erklären kann ich, Marco, fiduziarischer Speichellecker unseres obersten Beräumten, den gesamten Sachverhalt auch nicht, weil das zu komplex ist. Gerne räume ich an dieser Stelle auch ein, dass ich leider ein bisschen doof, immerhin aber schlau und hündisch genug bin, um bei anstehendem Klärungsbedarf, der meine mir in den Schöpfungsgesetzen zugeschriebene Komplexitätsstufe übersteigt, sofort nach meinem übermenschlichen Guru zu verlangen. Denn ER kann alles erklären, sogar Dinge hinwegerklären, die es vorher schon nicht gab oder so ähnlich. Zusammengefasst heißt das also, dass der Peter sehr wohl Führerscheine ausstellen kann, weil Deutschland nicht so funktioniert wie Wir das gerne hätten.
Und zur Fahrerlaubnis/Führerschein-Angelegenheit: das Gericht hat den Unterschied zwar gesehen, aber das habe ich hier mal weggelassen, weil die Richter ja sowieso ferngesteuert sind - aus eben jenen Dienststuben, in denen man den Unterschied nicht kennt. Das zumindest habe ich verstanden, weil der Peter mir das in der letzten Therappiesitzung erklärt hat, zu der ich verdonnert wurde, weil ich mein Halbwissen noch nicht geviertelt habe und dem Peter mit kritischen Nachfragen auf die Nerven gegangen bin. Dabei wollte ich doch nur wissen, wann wir endlich gewinnen.