Gerichtsverfahren Führerschein

[Leela Sunkiller]

Fitzek könnte ja um Ehrenmitgliedschaft in der Schweizer https://de.wikipedia.org/wiki/Auto-Partei ersuchen.

Was kommentiert Er hier? Laut B. Dumm ist Er aus dem SonnenstaatlandSSL unehrenhaft entlassen. Lügenpresse?

Ach was, wart ab, der war die ganze Zeit im Frauenknast! Wird Dummerle bestimmt bald wieder enthüllen

[A.R.Schkrampe]

Fitzek könnte ja um Ehrenmitgliedschaft in der Schweizer https://de.wikipedia.org/wiki/Auto-Partei ersuchen.

Was kommentiert Er hier? Laut B. Dumm ist Er aus dem SonnenstaatlandSSL unehrenhaft entlassen. Lügenpresse?

Ach was, wart ab, der war die ganze Zeit im Frauenknast! Wird Dummerle bestimmt bald wieder enthüllen

Schön, dann warst Du wenigstens nicht alleine.
(das weiß ich auch dank dem Pädoköttelbuxenberndchen, ätischibätschi)

[Gutemine]

Im Berliner Kurier wird über die Kastius-Aktion berichtet (siehe auch "Presseschnipsel"). Im Artikel findet sich aber auch ein Hinweis auf/zu Fitzek

"Einer ihrer selbst ernannten Imperatoren ist Peter Fitzek (50) aus Wittenberg, Gründer des sogenannten „Königreichs Deutschland“. Der Typ saß gerade erst vergangene Woche auf der Anklagebank, weil er jahrelang mit einer selbst gebastelten Plastikkarte im Auto durchs Land kurvte – seinen Reichs-Führerschein. Tempo-Limits und rote Ampeln existierten für ihn nicht – drei Monate Knast."

Hat Fitzek letzte Woche in Berlin nochmal eine Haftstrafe kassiert oder meinen die das Urteil aus Neustadt/Rübenberge?

http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/verschroben-und-gefaehrlich-die-kranke-welt-der-reichsbuerger-23217500

[A.R.Schkrampe]

...
Hat Fitzek letzte Woche in Berlin nochmal eine Haftstrafe kassiert oder meinen die das Urteil aus Neustadt/Rübenberge?

http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/verschroben-und-gefaehrlich-die-kranke-welt-der-reichsbuerger-23217500

Nein, sondern die Niederlage* vor dem OVG Sachsen-Anhalt:

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=180.msg67717#msg67717


*die allerdings keine ist, sondern ein fulminanter Sieg. Definitionsdetails sind beim unkundigen User Manuel erhältlich.

[Pantotheus]

Fitzek könnte ja um Ehrenmitgliedschaft in der Schweizer https://de.wikipedia.org/wiki/Auto-Partei ersuchen.

Was kommentiert Er hier? Laut B. Dumm ist Er aus dem SonnenstaatlandSSL unehrenhaft entlassen. Lügenpresse?

Ach was, wart ab, der war die ganze Zeit im Frauenknast! Wird Dummerle bestimmt bald wieder enthüllen

Schön, dann warst Du wenigstens nicht alleine.
(das weiß ich auch dank dem Pädoköttelbuxenberndchen, ätischibätschi)

Natürlich war ich im Frauenknast! Dort gehe ich ein und aus, denn ich bin dort ja Seelsorger und versuche, sowas wie das da https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=2358.0 zu retten.

[Mr. Devious]

Das Königreich hat die Begründung des Oberverwaltungsgerichts veröffentlicht und kündigt (diesmal folgerichtig in Anführungszeichen) bereits eine "Verfassungs"-beschwerde an.

http://koenigreichdeutschland.org/de/neuigkeit/schriftwechsel-ovg-sachsen-anhalt-stellt-verzicht-auf-fahrerlaubnis-fest.html

[attachment id=0 msg=68318]

[Leela Sunkiller]

Und das ganze hin und her, Verschwendung kostbarer Zeit und Ressourcen, nur weil Fitzek nicht versteht, dass er gefälligst die Regeln einhalten muss wenn er auf unseren Straßen fahren will.

Nicht mal das mindeste an sozialem Verhalten an den Tag legen, aber Staat spielen wollen. Fitzek eben 

Vielleicht sind ihm die ganzen Schreiben vom Gericht ja einfach zu hoch, und wir sollten ihm das etwas auf sein Niveau runterbrechen:

Du darfst auf unseren Straßen nur fahren, wenn du dich an die Regeln hältst. Willst du das nicht, darfst du auch nicht fahren. So einfach. Was gibt es da noch seit Monaten rumzuheulen?

Aber mal ab von allem, wieviele Punkte hat der doch gleich in Flensburg stehen? Der Lappen kommt eh gleich wieder weg.

[Brick_Bradford]

Du darfst auf unseren Straßen nur fahren, wenn du dich an die Regeln hältst.

Wäre denn im KRD das Überfahren von Menschen erlaubt gewesen? 

[Sandmännchen]

Was stellen die sich dem Imperator in den Weg? Selber schuld!

[be-eh]

Ich liebe diese Juristensätze.

Aus dem OVG-Beschluss:

Der Führerschein verkörpert urkundlich die Fahrerlaubnis; d. h. er ist die gültige amtliche Bescheinigung für die Fahrerlaubnis, § 4 Abs. 2 Satz 1 FeV. Demzufolge ist dieser beim Führen von Kraftfahrzeugen mitzuführen sowie den zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen, § 4 Abs. 2 Satz 2 FeV. Der Führerschein besitzt insoweit den Zweck, den Nachweis
dafür zu erbringen, dass der Inhaber des Führerscheines im Besitz einer Fahrerlaubnis ist (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 3 StVG). Ein weiterer Zweck wohnt dem Führerschein nicht inne.

Und es ist auch egal, ob man den FS mit Geschwurbel oder ohne Geschwurbel zurückgibt:

Für den Verzicht auf die Fahrerlaubnis ist somit allein die freiwillige Rückgabe bzw. Abgabe des Führerscheins ausreichend; der Grund für die Rückgabe des Führerscheines (gesundheitliche
Gründe, Altersgründe o. ä.) ist dabei grundsätzlich ohne Belang [...].

Das Folgende klingt ja fast schon ein bisschen trollig:

Ebenso ist der angeblich entgegenstehende Wille des Klägers unbeachtlich, zumal eine reine Mentalreservation gem. § 116 BGB ohnehin unwirksam wäre.

Das Gericht meint damit, dass man etwas sagt, aber doch das Gegenteil will ("Geheimer Vorbehalt"). Vom ersten Anschein des Wortes könnte es aber auch eine Vokabel aus der klinischen Psychiatrie sein, etwa: "Lieber Kollege, Ihr neuer Klient in der Zwangsjacke ist ja hochgradig mental reserviert".

Irritierend ist für mich:

Hieran gemessen ist eine Gehörsverletzung nicht ersichtlich.

Soe wie PIF sich verhält, würde man doch standardmäßig davon ausgehen, dass er tatsächlich was an den Ohren hat.  SCNR.

[Sandmännchen]

Ich hätte einen Tipp an Fitze: Der Weg zum Verfassungsgericht ist ja nun frei. Aber die stecken doch eh alle unter einer Decke! Statt Dir beim Lügen-BVerfG eine Abfuhr zu holen, nimmt doch einfach Dein eigenes Gericht. Soviel hat man von der eigenen Gerichtsbarkeit, wie man diese nutzt! 

[kairo]

Irritierend ist für mich:

Hieran gemessen ist eine Gehörsverletzung nicht ersichtlich.

Soe wie PIF sich verhält, würde man doch standardmäßig davon ausgehen, dass er tatsächlich was an den Ohren hat.

Hier geht es ja auch darum, vom Gericht angehört zu werden, nicht darum, wie gut er selbst hört. Da ist wohl Hopfen und Malz verloren (oder auch Hammer, Amboss und Steigbügel).

[Pantotheus]

Irritierend ist für mich:

Hieran gemessen ist eine Gehörsverletzung nicht ersichtlich.

Soe wie PIF sich verhält, würde man doch standardmäßig davon ausgehen, dass er tatsächlich was an den Ohren hat.  SCNR.

Standardrüge: Verletzung des rechtlichen Gehörs. Weil das in den meisten rechtsstaatlichen Verfahren nicht der Fall ist (die Gewährung des rechtlichen Gehörs ist eben gerade ein Merkmal eines Rechtsstaats) stellen dann die Gerichte eben fest, eine Gehörsverletzung sei nicht ersichtlich.

[Brick_Bradford]

Soe wie PIF sich verhält, würde man doch standardmäßig davon ausgehen, dass er tatsächlich was an den Ohren hat.  SCNR.

Sein Problem befindet sich zwischen den Ohren.

[be-eh]

Soe wie PIF sich verhält, würde man doch standardmäßig davon ausgehen, dass er tatsächlich was an den Ohren hat.  SCNR.

Sein Problem befindet sich zwischen den Ohren.

Als Fitzek stirbt, kommt seine Leiche in die Autopsie. Der Pathologe öffnet die Schädeldecke. Der Schädel ist leer, bis auf eine Schnur, die von einer Seite zur anderen reicht. Dies ist eine anatomische Sensation, die in keinem Lehrbuch beschrieben ist. Er holt Kollegen und berät sich mit ihnen. Sie entscheiden sich dafür, die Schnur durchzuschneidet, um zu schauen, was passiert. Schnipp! Da fallen die Ohren ab...