Neues aus dem "Königreich Deutschland" 5/15

[Flux W. WIld]

Die Verwaltung von Wittenberg ist nicht besonders nachsichtig oder langsam. Um mal zwei Beispiele aus Bayern zu bringen, der Stamm der Likatier existiert seit über 40 Jahren in Füssen. Die Zwölf Stämme treiben seit über zwanzig Jahren ihr Unwesen in Deutschland, die letzen 14 davon in Bayern. Und die sind eine ganz andere Hausnummer wie Peter und seine sieben Zwerge. Da geht es nicht um ein paar Erwachsene, die ihr Leben nicht auf die Reihe bringen, sondern um 40 Kinder die systematisch misshandelt werden. Und wie Wittenberger schon geschrieben hat, Peter veröffentlicht nur, was ihm in den Kram passt. Wenn das Ordnungsamt den Gerichtsvollzieher vorbeischickt, oder wenn er still und heimlich seine Rechnungen bezahlt, wird er das unter Garantie nicht hinausposaunen.

[Maklas]

Dir ist aber schon klar, das Fitzek seinen Engelswelten Laden an derselben Stelle über mehrere (!) Jahre betrieben hatte (1) und dies ohne angemeldeten Gewerbe/Gewerbeschein? Nein?

Das ist mir sehr klar.
Dir muss aber auch klar sein, einen Laden ohne Gewerbeanmeldung zu betreiben ist zunächst mal kein Kapitalverbrechen. Ja nicht mal Straftat, sondern schlichtweg eine Ordnungswidrigkeit. Es dauert bei solchen Vergehen aus guten Grund sehr lange, bis wirklich hart durchgegriffen wird:
Das nimmt man als Behörde zunächst einfach auf und es folgt nun ein langer Weg von vielen einzelnen Schritten. Erinnerung, zweite Erinnerung, irgendwann mal eine Mahnung, dann wird eine Gebühr erhoben. Irgendwann mal geht das ganze weiter, z.B. an das Finanzamt. Das selbe Spiel wieder von vorne, ein netter Brief. Viele weitere nette Briefe später wird der Umsatz eben geschätzt, die Steuer festgelegt. Erste Zahlungsaufforderung. Die Zweite. Erste Mahnung, zweite Mahnung.
Irgendwann wird gepfändet. Dies ist geschehen.
Von daher, Peter hat das Unvermeidliche sehr lange hinaus gezögert.
Nutzt man jede erdenkliche Möglichkeit, einen Widerspruch einzulegen aus, kann man ein solches Verfahren um Jahre verzögern. Fitzek hat nie Zweifel daran gelassen, genau so zu agieren. Nichtsdestotrotz ändert dies wenig daran, dass die Mühle der Justiz mahlt. Und das tut sie immer noch. Fitzek wird eines Tages die Quittung für seine Tage absitzen, das steht fest.
Dass die Bundesrepublik sich in solchen Fällen die Zeit lässt, sich an die Gesetze zu halten und den festgelegten Verfahrensweg nicht verlässt, sollte ebenfalls nicht als Schwäche eines Staates missdeutet werden.

Du hast in sofern recht, würde z.B. ein findiger Nordkoreaner solche Späßchen in Pjöngjang abziehen, bräuchte man keinen Kalender, sondern eine Stoppuhr, um die Zeit bis zu seiner Verhaftung zu messen. Nur stellt sich die Frage, in welcher Gesellschaft es sich deswegen besser lebt...

[physik durch wollen]

Da sind zwei Beamte damit bestraft, einen Teil eines behördlichen Verfahrens umzusetzen,

Das ist keine Strafe, dass ist deren Job und wenn den beiden "kompententen" Beamten als Strafe vorkommt, sollen die ihren Job kündigen. Dann wäre vielleicht Platz für Leute die ihren Job nicht als Strafe auffassen. In der "Wirklichkeit"^TM, wär der Herr Bielig auf jeden Fall seinen Job schon längst los. Aber es handelt sich nun mal um den öffentlichen Dienst...
@Maklas Alles schön und gut, aber Fitzek hat nicht nur einen Laden betrieben, sondern eine Versicherung, mehrere Gewerbe, usw. ohne Anmeldung...

[hotztheplotz]

Dass der erste Schritt behördlicher Maßnahmen noch von Höflichkeit geprägt ist, sollte nicht als Schwäche fehlinterpretiert werden.

Dir ist aber schon klar, das Fitzek seinen Engelswelten Laden an derselben Stelle über mehrere (!) Jahre betrieben hatte (1) und dies ohne angemeldeten Gewerbe/Gewerbeschein? Nein?

http://www.yelp.de/biz/engelswelten-lutherstadt-wittenberg-2 hier eine Bewertung von 2008

Das ist ein Umstand, den ich auch nicht verstehe. Das betrifft die Wittenberger Einzelhändler ja direkt wenn einer mit Wettbewerbsvorteil in der Nachbarschaft wütet.
Die dürften der Verwaltung doch bitterböse Briefe geschickt haben. Und mit Druck geschehen die Sachen idR etwas schneller.

Warum hat das so lange funktioniert?

[Maklas]

@Maklas Alles schön und gut, aber Fitzek hat nicht nur einen Laden betrieben, sondern eine Versicherung, mehrere Gewerbe, usw. ohne Anmeldung...

Du hast schon mitgeschnitten, dass der Gute dafür heute bereuts als Mittelloser um was zu Essen betteln muss. Und das obgleich die zugehörigen Verhandlungen noch nicht mal begonnen haben.
Er hat es in der Tat soweit getrieben, dass er mehrfach beräumt wurde. Und er jammert inzwischen selbst, es ist nichts mehr da.
Was erwartest du denn als braver Steuerzahler noch, das mit ihm passiert? Gefängnis? Ja, das kommt noch, keine Sorge.
An die Wand stellen? Dafür bist du hier im falschen Land, geh doch bitte zu Kim Jong Un.
Ich für meinen Teil lobe ausdrücklich, in einem Land zu leben, in welchem die Behörden so arbeiten wie sie es in diesem Fall tun.

[Wittenberger]

Das ist ein Umstand, den ich auch nicht verstehe. Das betrifft die Wittenberger Einzelhändler ja direkt wenn einer mit Wettbewerbsvorteil in der Nachbarschaft wütet.
Die dürften der Verwaltung doch bitterböse Briefe geschickt haben. Und mit Druck geschehen die Sachen idR etwas schneller.
Warum hat das so lange funktioniert?

Der Grund ist ganz einfach.

Kein Wittenberger geht in die Innenstadt zum Einkaufen. Die Läden der Innenstadt sind für die Touristen. Die kommen aber nur (dann aber in Scharen) wenn die Sonne scheint. Im Winter setzen die Händler zu. Und daher kannst Du in Wittenberg (huhu Herr Krampe) auch einen unsanierten Laden in einem lau sanierten Haus praktisch für lau mieten.

Das mit den bitterbösen Briefen ist auch ganz einfach: Der Nachbarschaft geht es im Winter nicht so gut. Und dann kam Fitzek mit der Idee einer Regionalwährung, dem Engelgeld. Und jeder Händler, der auf dem wertlosem Papier sitzt, hofft, dass er vielleicht noch 10% des Wertes bekommt. Aber nicht, wenn er Fitzek anzeigt.

[BlueOcean]

Es gibt nur Fitzeks Behauptung, dass er wegen der Gewerbeanmeldung unbehelligt geblieben ist! Ich weiß aber mit Sicherheit, dass Fitzek eine lange Reihe von Bußgeldern, Ordnungsstrafen und wie das alles heißen mag einfach BEZAHLT hat, ohne das je zu erwähnen.

Zudem arbeiten aus meiner Sicht die meisten Behörden im Rahmen ihrer Möglichkeiten durchaus rege daran, Fitzeks Abenteuer zu beenden. Ein paar haben zuerst etwas gebraucht, um aufzuwachen. Aber nur eine Behörde scheint bezüglich Fitzek immer noch auf den Händen zu sitzen. Und eine zentrale Instanz auf die viele andere Behörden angewiesen sind, agiert bisher leider nur sehr verhalten und wenig glücklich.

Ein allgemeines Bashing der Stadt oder ihrer Behörden rechtfertigt das nicht. Denn da gibt es viele, die schon sehr viel Zeit mit dem Vorgehen gegen Fitzek verbracht haben und mit dem bisherigen Gesamtergebnis extrem unglücklich sind.

[Elbling]

Der Blick hinter die Kulissen aller Beteiligten wird uns verwehrt bleiben. Was bleibt sind Spekulationen und Halbwissen oder -wahrheiten die man sich gegenseitig an den Kopf werfen kann und letztendlich unsachliche Diskussionen hervorruft.
Fitzek wird nicht alles sagen und veröffentlichen um sich und seine Sache nicht vollends bloß zu stellen, die Behörden haben Verschwiegenheitspflicht.
Bleiben letzendlich nur die öffentlichen Gerichtsverfahren bei denen dann einiges ans Tageslicht kommt.
Die Mühlen der Behörde mahlen langsam, aber sie mahlen. Und Verwaltungswege haben nun mal ihre Vorschriften und Rechtswege und -mittel die eingehalten werden müssen, will man bei Vollzug nicht hinten runter fallen.

[Wittenberger]

Ein paar haben zuerst etwas gebraucht, um aufzuwachen.

Jede Behörde hat den rechtlich zugewiesenen Bereich. Und nur dort kann sie aktiv sein.

Ich möchte Dein Auge auf die BaFin lenken:
Die haben lange Zeit ab und ein einen Brief geschickt. Es war nicht in deren Denkmodell, dass eine Bank oder Versicherung sich deren Weisungen einfach verweigert. Und das gibt BaFin in einem von Fitzek veröffentlichten Schriftsatz auch offen zu.

Die eigentlisch schlagkräftigste Behörde, da ist das Steuergeheimnis vor, die meinst Du wohl. Ein Zeichen sollte sein, dass sie Steuerfahndung bei den "Invasionen im Königreich" immer dabei war.

[Elbling]

@Wittenberger
Spekulatius, nichts als Spekulatius was in den Gemäuern des altehrwürdigen ARADO Gebäudes vor sich geht. Selbst dessen Insassen dürften nicht alles wissen aus Gründen des Steuergeheimnisses.

[Seppeldepp]

Diese Fragen sind nur wieder provozierend.

Aus gutem Grund: Das ist hier ein Bildungsprogramm. Und selbst Du kannst noch lernen:

Hervorhebung durch mich.
Und selbst ich kann noch lernen?
Diese Aussage impiziert, mir würde das Lernen besonders schwer fallen, ich sei geistig miderbemittelt, lernresistent oder würde mich für allwissend halten.

Das von Dir hier angebotene "Bildungsprogramm" erinnert mich eher an die Schetinin Schule.

Sollte eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat festgestellt werden, müsste der übliche Verfahrensweg eingehalten werden.

Es hat zwar etwas gedauert, aber selbst Du scheinst es begriffen zu haben: der übliche Verfahrensweg. Und der ist in Deutschland gottlob nicht, dass die Polizeibehörde wegen eines Verdachts Bürger vom Bürgersteig verhaftet.

Hervorhebung durch mich.
Schon wieder diese beleidigende Implikation.
In vielen Deiner Postings trieft es vor Rechthaberei, oberlehrerhafter Aussagen und wenn Dir die Argumente ausgehen, wirst Du beleidigend.

Ferner verdrehst Du die Tatsachen, weil Du entweder nicht richtig liest oder es nicht begreifst (das musste jetzt sein, Du hast es verdient):

Hier noch mal mein Ausgangsposting in Gänze, vielleicht liest Du es noch mal.

Von der Angemessenheit einer Maßnahme und der Zuständigkeit mal abgesehen.

Die Sorge vor Auflauf oder vor unzufriedenen Besuchern, die sich schwerlich wieder einladen ließen oder der von Wittenberger postulierten Panik bei Anblick der 20 Mann in Kampfmontur während des Stadtfestes scheint mir doch unbegründet und konstruiert.

Wir reden hier doch darüber, dass sich vielleicht zwei Uniformierte mal bei dem Laptop- oder KabelAusDemFensterNutzer ob des ungewöhnlichen Anblicks nach der Rechtmäßigkeit erkundigen, vielleicht im Hausflur verschwinden, um den Bewohner der stromspendenden Wohnung zu befragen um Erkenntnisse zu gewinnen.
Dafür wäre ein SEK sicher ungeeignet und unverhältnismäßig.

Wie das zu einem Auflauf, zu Unzufriedenheit von Stadtbesuchern oder Panik führen könnte erschließt sich mir nicht.

Im Übrigen werde ich mich nie an die Obelehrerhaftigkeit Wittenbergers Aussagen gewöhnen können.

Ich habe nie behauptet, das etwas nicht den üblichen Verfahrensweg gehen würde. Daher hat es auch nicht etwas gedauert, bis ich es begriffen zu haben scheine.
Vielmehr hast Du behauptet:

Es kann doch nicht wahr sein: Hier sind zig Juristen sowie Polizisten im Forum. Erbarmt sich denn wirklich niemand der mal offen erklärt, dass die Eingriffsschwelle nicht ereicht wurde?

Du kannst doch nicht im Ernst die Festnahme- und Beweissicherungseinheit losschicken, nur weil da ein Stromkabel hängt und Dir die Leute unsympatisch sind. Falls die im Hintergrund vor Ort wären: Die würden vor Lachen aus den Feldbetten fallen!

Das ist ein Stadtfest. Mit ganz vielen ganz friedlichen Gästen. Wenn Du da für ein Stromkabel 20 Mann in Kampfmontur schickst, hast Du eine Panik. Und wochenlang öffentliche Berichterstattung über die Polizei, die kein Augenmaß hat.

P.S. Stadtwerk ergänzt

Hervorhebung durch mich.
Kein Mensch hier im Forum hat verlangt oder gewünscht, eine Festnahme- und Beweissicherungseinheit oder 20 Mann in Kampfmontur loszuschicken.
Das hast nur Du in Aussagen hineininterpretiert, die ein Einschreiten der Behörden für sinnvoll erachtet haben.

Hier hat auch keiner behauptet, dies solle unter Umgehung des üblichen Verfahrensweges, ohne Augenmaß oder unterhalb der Eingriffsschwelle geschehen.
Ein Eingreifen könnte natürlich auch in einer üblichen Ermittlung des Sachverhaltes bestehen. Dies hätte natürlich auch keine von Dir behauptete Auswirkung auf das Stadtfest oder seine Besucher gehabt.

Und Forenmitglieder als Eiferer im Range eines Fitzek zu bezeichnen
("Offen gesagt habe ich das Forum dicke. Da sind Eiferer (nicht alle, aber schon so einige) wie Fitzek selbst, das nimmt sich wenig."),
scheint mir auch nur Folge davon zu sein, dass Du Postings nicht richtig liest, bewusst verdrehst oder Dir den Inhalt hinbiegst widewidewitt er Dir gefällt.
Das erinnert mich eher an Fitzek.

Lies zukünftig Postings einfach mal in Ruhe, schalte Dein Gehirn an und poste erst dann.

[Wittenberger]

Lies zukünftig Postings einfach mal in Ruhe, schalte Dein Gehirn an und poste erst dann.

Genau das ist der Punkt.

Ehe Du wieder vorschnell über Behörden urteilst, ehe Du wieder die Contenance verlierst und mich öffentlich Oberlehrer nennst (was ist das für eine Kinderstube?):

Lies genau diesen Deinen eigenen Satz. Mehrfach. Und antworte erst dann.
Und falls Dir dann auffallen sollte, dass Du gar nichts zur Sache beitragen kannst: Es spricht auch nichts dagegen, mal nichts zu sagen.

[Königlicher Hofnarr]

Volle Zustimmung, Seppeldepp! Vergleiche mit Kim Yong oder Fitzek sind etwas geschmacklos. Es bleibt bei einigen nun mal der Eindruck, dass die Wittenberger Behörden mehr tun könnten. Das Video mit Bielig ist peinlich für die Stadt, zumal sein Kollege auch noch fröhlich scherzt mit der Flitzpiepe. Fitzek war zu dem Zeitpunkt schon seit Jahren bekannt, das hätten sie anders machen können.

Wer da schließlich aufgeräumt hat, war die Bafin! Ob die lokalen Behörden irgendwann genauso konsequent gewesen wären, dazu kann sich jeder seine Meinung bilden. Jedenfalls sollte auch Wittenberger mal akzeptieren, dass sich manche Leute eine konsequentere Gangart gegen Hohlbirnen wünschen, ohne dass man sie gleich erschießen will. Auch das gehört zur Meinungsfreiheit, die weder mit Belehrung über den Rechtsstaat noch mit Fitzek-Vergleichen bestraft werden sollte.

Um nur mal ein Beispiel zu nennen: Seit Jahren stellt sich einer der Brüder der Kelly-Family an die Straße und singt. Neuerdings singt er auf einer Bühne. Aber es fing tatsächlich so an, dass er zufällig zum Stadtfest in die Stadt kam und es so toll fand, dass er sich an den Eispavillon stellte und sang.

Euch bleibt auch nichts erspart. 

PS: Für mich sieht die Scheibe übrigens auch zerbrochen aus, aber das wird sich ja rauskriegen lassen.

[Maklas]

[...]dass sich manche Leute eine konsequentere Gangart gegen Hohlbirnen wünschen, ohne dass man sie gleich erschießen will. Auch das gehört zur Meinungsfreiheit[...]

Wenn das so hier gestanden hätte, würde auch keiner protestieren. Hat es aber nicht.
Stattdessen wurden persönliche Vorwurfe an der Kompetenz und dem Arbeitswillen einzelner Mitarbeiter der Stadt geäussert. Eben dort ist die Grenze der Meinungsfreiheit und auch der Sachlichkeit erreicht. Das da einige User einspruch erheben sollte also nicht weiter verwundern.

Vorschlag, wir einigen uns darauf, dass es toll wäre, wenn die Behörden etwas schneller arbeiten würden, wir aber respekt davor haben, dass es eben manchmal nicht so einfach geht. Einverstanden? Wieder frieden? 

Das mit dem an die Wand stellen und dem guten Kim war übrigens nur stilistisches Mittel meinerseits, sollte eigentlich nicht wörtlich, sondern als Argumentum ad consequentiam verstanden werden. Ich nutze diese Methode gerne, in der Regel wird es als solches erkannt. Für Missverständlichkeiten entschuldige ich mich hiermit.

[Wittenberger]

Wer da schließlich aufgeräumt hat, war die Bafin!

Erlaube, dass ich kurz lache: Wenn die ihren Job gemacht hätten, wäre der Spuk seit zwei Jahren vorbei.

Und auch den ersten Prozess haben die fast vor die Wand gefahren. Als faktischer Kläger kann man noch dümmer im Grunde nicht agieren. Es ist lächerlich, nun ausgerechnet BaFin als leuchtendes Beispiel zu nennen.

Um nur mal ein Beispiel zu nennen: Seit Jahren stellt sich einer der Brüder der Kelly-Family an die Straße und singt. Neuerdings singt er auf einer Bühne. Aber es fing tatsächlich so an, dass er zufällig zum Stadtfest in die Stadt kam und es so toll fand, dass er sich an den Eispavillon stellte und sang.

Euch bleibt auch nichts erspart. 

Lachend: Das ist Mittelalterfest. So singen die da alle.

PS: Für mich sieht die Scheibe übrigens auch zerbrochen aus, aber das wird sich ja rauskriegen lassen.

Man wird sehen. So oder so haben so einige ab dieser Woche wieder viel zu tun.