Autor Thema: GEZ/Rundfunkgebühren  (Gelesen 8106 mal)

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Offline Müll Mann

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #150 am: 19. Dezember 2018, 16:50:12 »
In diesem Haushalt gibt es nicht mal ein TV-Gerät. Hier wird nur einmal die Woche Heute Show via Mediathek geguckt. Aber solange die AfD sich über die Heute Show aufregt, ist mir das jeden Cent Rundfunkbeitrag wert.  ;D
 
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Offline Aldebaraner

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #151 am: 19. Dezember 2018, 17:31:32 »
Kannt Du gerne machen, allerdings hat das höchste deutsche Gericht bereits darüber befunden und sich Deiner Meinung nicht angeschlossen.

Bitte den Kontext beachten: Mein Beitrag war eine Reaktion auf @Pantotheus' Anmerkung, dass eine ungerechte oder nicht zweckgerichtete Regelung nicht anfechtbar sei.

Darüber hat das BVerfG nicht in die behauptete Richtung entschieden.

Eine sinnlose Regelung könnte m. E. gegen das Willkürverbot verstoßen. Das ist natürlich nicht auf die GEZ-Beiträge anwendbar. Aber mich stört z. B. , dass die neben steuerähnlichen Zwangsbeiträgen auch noch Werbeeinnahmen generieren, dort Korruption bzw. Mißbrauch herrscht und man den Eindruck bekommt, manche Programmteile dienen nur der Altersversorgung abgehalfteter Mitarbeiter oder so genannter stars.

Wenn wirklich mal Fahrverbote für Diesel eingeführt würden auf der Basis der geltenden Grenzwerte, könnte das Willkürverbot echt ein Prüfstein  werden ... wenn es denn stimmt, dass die Belastungen in Gebäuden ein x-faches betragen.
Pazifismus ist eine gesellschaftlich anerkannte Form von Verantwortungslosigkeit
 

Online Goliath

Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #152 am: 19. Dezember 2018, 17:46:21 »
Alle reden bei Rundfunkbeitrag immer nur vom Fernsehen, aber da gibts ja noch das Radio.
Ich höre z.B. Immer NDR Info (Nachrichtenkanal) und zahle dafür gerne den Rundfunkbeitrag (Nagut meine Frau). Aber trotzdem.
 

Offline Anmaron

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #153 am: 19. Dezember 2018, 18:17:09 »
Zitat
Und das BVerfG hat nunmal den Begriff der "Grundversorgung" sehr weit gefaßt.
Vielleicht als Ausgleich für das, was bei der Bundesbahn-Veraktiengesellschaftung an Grundversorgung verlorengegangen ist?
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Anmaron, M. Sc. univ. Universität Youtübingen
 

Offline Pantotheus

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #154 am: 19. Dezember 2018, 20:09:01 »
Mein Beitrag war eine Reaktion auf @Pantotheus' Anmerkung, dass eine ungerechte oder nicht zweckgerichtete Regelung nicht anfechtbar sei.
Nur zur Klarstellung das, was ich wirklich geschrieben hatte:
Zitat
Eine Regelung mag unsinnig erscheinen, nicht zweckgerecht, in verschiedener Weise anfechtbar.
Vielleicht sollte man auch das Verb "erscheinen" beachten.

"Vom Meister lernen heißt verlieren lernen." (hair mess über Peter F., Strafgefangenen)