Autor Thema: GEZ/Rundfunkgebühren  (Gelesen 10773 mal)

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Müll Mann

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #150 am: 19. Dezember 2018, 16:50:12 »
In diesem Haushalt gibt es nicht mal ein TV-Gerät. Hier wird nur einmal die Woche Heute Show via Mediathek geguckt. Aber solange die AfD sich über die Heute Show aufregt, ist mir das jeden Cent Rundfunkbeitrag wert.  ;D
 
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Offline Aldebaraner

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #151 am: 19. Dezember 2018, 17:31:32 »
Kannt Du gerne machen, allerdings hat das höchste deutsche Gericht bereits darüber befunden und sich Deiner Meinung nicht angeschlossen.

Bitte den Kontext beachten: Mein Beitrag war eine Reaktion auf @Pantotheus' Anmerkung, dass eine ungerechte oder nicht zweckgerichtete Regelung nicht anfechtbar sei.

Darüber hat das BVerfG nicht in die behauptete Richtung entschieden.

Eine sinnlose Regelung könnte m. E. gegen das Willkürverbot verstoßen. Das ist natürlich nicht auf die GEZ-Beiträge anwendbar. Aber mich stört z. B. , dass die neben steuerähnlichen Zwangsbeiträgen auch noch Werbeeinnahmen generieren, dort Korruption bzw. Mißbrauch herrscht und man den Eindruck bekommt, manche Programmteile dienen nur der Altersversorgung abgehalfteter Mitarbeiter oder so genannter stars.

Wenn wirklich mal Fahrverbote für Diesel eingeführt würden auf der Basis der geltenden Grenzwerte, könnte das Willkürverbot echt ein Prüfstein  werden ... wenn es denn stimmt, dass die Belastungen in Gebäuden ein x-faches betragen.
Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf!

(Für die volle Wirkmacht dieses Zitates bitte sich den Text leierend und vernuschelt immer wieder vorsprechen)
 

Offline Goliath

Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #152 am: 19. Dezember 2018, 17:46:21 »
Alle reden bei Rundfunkbeitrag immer nur vom Fernsehen, aber da gibts ja noch das Radio.
Ich höre z.B. Immer NDR Info (Nachrichtenkanal) und zahle dafür gerne den Rundfunkbeitrag (Nagut meine Frau). Aber trotzdem.
 

Offline Anmaron

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #153 am: 19. Dezember 2018, 18:17:09 »
Zitat
Und das BVerfG hat nunmal den Begriff der "Grundversorgung" sehr weit gefaßt.
Vielleicht als Ausgleich für das, was bei der Bundesbahn-Veraktiengesellschaftung an Grundversorgung verlorengegangen ist?
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Die Demokratie ist so viel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen. (Robert Schuman)

Anmaron, M. Sc. univ. Universität Youtübingen
 

Offline Pantotheus

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #154 am: 19. Dezember 2018, 20:09:01 »
Mein Beitrag war eine Reaktion auf @Pantotheus' Anmerkung, dass eine ungerechte oder nicht zweckgerichtete Regelung nicht anfechtbar sei.
Nur zur Klarstellung das, was ich wirklich geschrieben hatte:
Zitat
Eine Regelung mag unsinnig erscheinen, nicht zweckgerecht, in verschiedener Weise anfechtbar.
Vielleicht sollte man auch das Verb "erscheinen" beachten.

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Offline Pantotheus

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #155 am: 23. Januar 2019, 11:50:00 »
Ein ganz nette Seite, die mir heute untergekommen ist:
https://www.rundfunk-frei.de
Besonders "nett" sind die "10 Gründe":
https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_10_gruende_ativ_zu_werden.html
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Offline Sandmännchen

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #156 am: 23. Januar 2019, 12:19:17 »
Der letzte Punkt ist meiner Meinung nach ziemlich treffend.

Die Methode, einfach nicht zu zahlen, ist natürlich irrsinnig.
soɥdʎsıs sǝp soɥʇʎɯ ɹǝp 'snɯɐɔ ʇɹǝqlɐ –
˙uǝllǝʇsɹoʌ uǝɥɔsuǝɯ uǝɥɔılʞɔülƃ uǝuıǝ slɐ soɥdʎsıs sun uǝssüɯ ɹıʍ ˙uǝllüɟnzsnɐ zɹǝɥuǝɥɔsuǝɯ uıǝ ƃɐɯɹǝʌ lǝɟdıƃ uǝƃǝƃ ɟdɯɐʞ ɹǝp
 

Offline Schattendiplomat

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #157 am: 23. Januar 2019, 12:56:20 »
Wobei man natürlich der Antwort schuldig bleibt worauf die Aussage basiert die deutschen öffentlich-rechtlichen Sender seinen der "teuerste Rundfunkanbieter weltweit [sic]". Ich kenne da durchaus Zahlen die etwas anderes belegen.
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*mMn - meiner (ganz persönlichen) Meinung nach
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Offline Pantotheus

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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #158 am: 9. April 2019, 19:31:11 »
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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #159 am: 10. April 2019, 09:55:07 »
Demnach gehören alle zum System(TM), die nicht seiner Meinung sind.
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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #160 am: 10. April 2019, 11:28:26 »
Zitat aus einem der Beiträge aus o.a. Link:

Zitat
Rundfunkbeitrag wäre in Ordnung, wenn es eine ordentliche demokratische Legitimation gäbe.

Die gibt es - den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag bzw. die entsprechenden Gesetze der Bundesländer.
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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #161 am: 13. April 2019, 16:19:17 »
In der Verweigererszene freut man sich grad wie Hulle, weil das BVergW mit  6 C 6.18 am 27. 3. das Verfahren ausgesetzt hat und dem Europäischen Gerichtshof vorlegt.

Ein bekannter Herr Häring möchte unbedingt bar zahlen und die gesamte anbetende Gemeinde glaubt, der bösen GEZ damit eins auswischen zu können.

Bisher hat man sich damit nur selbst geschadet, weil man zu den € 17,50 noch zusätzlich Gebühren in Höhe von bis zu 15 € löhnen mußte.

Was der Vorteil der Barzahlung sein soll, leuchtet mir nicht ganz ein.

Falls die "GEZ" die Überweisungsgebühren wegen ein paar Honks selbst tragen müßte, würde sie wohl beantragen, die monatliche Zahlung um genau diesen Betrag erhöht zu bekommen und zwar für alle Zahlungspflichtigen. Und das vermutlich auch genehmigt bekommen.

Die Entscheidung liegt im Volltext noch nicht vor, sie sit also schwer zu bewerten, aber kann kann sich das ja mal vormerken.

Tichy freut sich.
Nett.

http://norberthaering.de/de/gez-bargeldprozess?&format=pdf

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sensationsurteil-rundfunkgebuehr-kann-bar-bezahlt-werden/
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #162 am: 13. April 2019, 16:40:39 »
Ich stelle mir als Laie vor, daß die entsprechenden Stellen bei den Rundfunkanstalten schon die Kontonummern angeben könnten, falls Bareinzahlung gewünscht sein sollte, und dann müssen die Leute halt auf die Post- oder sonstige Bank, und das Geld dort auf das Konto einzahlen.
 
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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #163 am: 13. April 2019, 16:59:53 »
Ich stelle mir als Laie vor, daß die entsprechenden Stellen bei den Rundfunkanstalten schon die Kontonummern angeben könnten,

Sie könnten es nicht nur, sie tun es sogar.

Nur kostet es dann teils 15 € Einzahlungsgebühr.

Das ist dann aber auch nicht das, was die Bareinzahler wollen.
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!
 
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Re: GEZ/Rundfunkgebühren
« Antwort #164 am: 13. April 2019, 17:16:52 »
Barzahlung bedeutet aber nicht, wie von den Traumtänzern erhofft, dass da ein Kassierer mit dem Klingelbeutel vorbeikommt, den man auch mal vor der Tür stehen lassen kann, bis die GEZ genervt aufgibt. Bei Erfolg vor Gericht darf der Kläger dann nach Köln fahren, wenn er unbedingt bei der GEZ in bar zahlen will. Mit der Quittung erbringt er praktischerweise den Nachweis der eigenen Blödheit.
 
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