Autor Thema: Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert  (Gelesen 448884 mal)

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Offline SchlafSchaf

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Die AfD steht wirklich wirklich wirklich auf dem Boden des GG...

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An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
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Das kann nicht sein!


Zitat
WAHLKAMPF
Wittener AfD soll Foto von zerstörtem Plakat gefälscht haben


WITTEN.   Ein Leser will gesehen haben, wie AfD-Sprecher Matthias Renkel am Sonntagmorgen ein Foto mit dem zerstörten Wahl-Plakat gefälscht hat.
Spoiler
Nach den Anschuldigungen durch die AfD-Ennepe-Ruhr wird nun auch Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Wittener Piraten, juristische Schritte einleiten. AfD-Kreissprecher Matthias Renkel hatte Löpke beschuldigt, Wahlplakate abgerissen zu haben, und ihn deshalb angezeigt. „Gegen diese Rufschädigung muss ich mich wehren“, so Löpke. Gleichzeitig gibt es neue Vorwürfe – diesmal gegen die AfD: Ein Leser erklärte im Gespräch mit der WAZ, er habe gesehen, wie Renkel zerstörte AfD-Plakate unter denen der Piraten deponiert und dann fotografiert habe.

„Plakat wurde aus dem Kofferraum geholt“
Der 47-Jährige, dessen Name der Redaktion bekannt ist, erklärte, er habe am Sonntagmorgen mit seinem Auto an der Ecke Im Esch / Sprockhöveler Straße am Straßenrand angehalten um mit seiner Mutter zu telefonieren, als ein Wagen vor ihm hielt. „Herr Renkel, den ich aus der Presse kenne, stieg aus und holte ein Plakat aus dem Kofferraum.“ Der AfD-Mann habe das bereits vermackte Schild unter das der Piraten an der Laterne auf den Boden gelegt und alles fotografiert. „Dann packte er das AfD-Plakat wieder ein und fuhr weiter.“

Der Augenzeuge konnte es kaum fassen: „Ich bin total schockiert. Ich bin zwar kein Pirat, wähle eine andere Partei, aber das geht gar nicht.“ Er wisse, dass in der Politik öfter mal mit harten Bandagen gekämpft werde. „Aber das ist kriminell.“ Der 47-Jährige hat kein Foto von den Vorgängen gemacht. „Aber meine Mutter, die ich ja am Telefon hatte, hat alles mitbekommen.“ Sie sei „Geräuschezeugin“. Am Montag werde er zur Polizei gehen und das Gesehene melden. „Und ich bin bereit, das auch unter Eid auszusagen.“

KOMMENTAR
Jürgen Augstein
 Sind die Bilder von abgerissenen Plakaten etwa Fake – oder doch nicht? Darum geht es im Streit zwischen Piraten und AfD inzwischen.
Weit aus dem Fenster gelehnt
Matthias Renkel versicherte auf Nachfrage, er habe nur die abgerissenen Plakate aufgesammelt und zuvor fotografiert, um zu dokumentieren, dass es sich um ein AfD-Plakat gehandelt habe. Die Anschuldigungen seien nichts als eine „linke Retourkutsche“.

AfD blieb Beweis bislang schuldig
Auch Chef-Pirat Löpke wird heute zur Polizei gehen. Er will Anzeige wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung erstatten. AfD-Sprecher Renkel hatte behauptet, Löpke sei beim Abreißen der AfD-Plakate auf der Ruhrbrücke von ihm bekannten Zeugen „auf frischer Tat erwischt worden“. Davon gebe es auch Fotos. Diesen Beweis blieb die AfD aber bislang schuldig.

In einem im Internet veröffentlichten AfD-Statement heißt es nun hingegen, Löpke sei „mutmaßlich auf frischer Tat erwischt“ worden. Der Wittener Chef-Pirat nennt das „ein klassisches Eigentor“ der AfD: „Ich laufe sicherlich als Wittener Ratsmitglied am helllichten Tag an einer viel befahrenen Straße herum und reiße Wahlplakate ab! Und wie erwischt man eigentlich jemanden ‚mutmaßlich‘?“

Die Anschuldigungen ließen sich leicht entkräften, so die Piraten. Löpke: „Die AfD bewegt sich mit solchen Aktionen und Äußerungen weit außerhalb des demokratischen Diskurses. Verleumdungen und falsche Verdächtigungen sind ernste Straftaten. Dagegen muss ich mich wehren.“

[close]
https://www.waz.de/staedte/witten/wittener-afd-soll-foto-von-zerstoertem-plakat-gefaelscht-haben-id217044445.html

Spoiler

WAHLKAMPF
Wittener Chef-Pirat zeigt AfD-Sprecher wegen Verleumdung an
28.04.2019 - 13:03 Uhr

WITTEN.   Nächste Runde im Plakat-Streit: Nach den Anschuldigungen durch die AfD, er habe Plakate abgerissen, wird nun auch Roland Löpke Anzeige erstatten.

Nach den Anschuldigungen durch die AfD-Ennepe-Ruhr wird nun auch Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender der Wittener Piraten, juristische Schritte einleiten. AfD-Kreissprecher Matthias Renkel hatte Löpke beschuldigt, Wahlplakate abgerissen zu haben und ihn deshalb angezeigt. „Gegen diese Rufschädigung muss ich mich wehren“, so Löpke.

Er will Anzeige wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung erstatten. Renkel hatte gegenüber der WAZ behauptet, Löpke sei beim Abreißen der AfD-Plakate auf der Ruhrbrücke von ihm bekannten Zeugen „auf frischer Tat erwischt worden“. Davon gebe es auch Fotos.



„Mutmaßlich auf frischer Tat ertappt“
In einem im Internet veröffentlichten AfD-Statement heißt es nun hingegen, Löpke sei „mutmaßlich auf frischer Tat erwischt“ worden. Der Wittener Chef-Pirat nennt das „ein klassisches Eigentor“ der AfD: „Ich laufe sicherlich als Wittener Ratsmitglied am helllichten Tag an einer viel befahrenen Straße herum und reiße Wahlplakate ab! Und wie erwischt man eigentlich jemanden ‚mutmaßlich‘?“

Die Anschuldigungen ließen sich leicht entkräften, so die Piraten. Schließlich seien die abgerissenen AfD-Plakate nachweislich nass gewesen, müssen also schon eine Weile auf dem Boden gelegen haben, als Löpke seine Plakate angebracht habe. Löpke: „Die AfD bewegt sich mit solchen Aktionen und Äußerungen weit außerhalb des demokratischen Diskurses. Verleumdungen und falsche Verdächtigungen zeigen den totalitären Charakter dieser Partei und sind ernste Straftaten. Dagegen muss ich mich wehren.“
[close]
https://www.waz.de/staedte/witten/wittener-chef-pirat-zeigt-afd-sprecher-wegen-verleumdung-an-id217043835.html
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Zitat
WAHLKAMPF
Und wie erwischt man eigentlich jemanden ‚mutmaßlich‘?“

Ach Kinners, Ihr habt das immer noch nicht verstanden … Es gibt keinen Beweis, daß ein Pirat ein AfD-Plakat abgerissen hat. Damit ist bewiesen(!), daß er es war. Denn SIE wollen der AfD Böses, und SIE verhindern, daß berichtet wird, wenn so etwas passiert. Also wenn nicht darüber berichtet wird ist klar, daß es passiert ist. Zum Beispiel, wenn in der Presse stünde, daß ein gewisser Bernd besoffen "Sie geil" oder so ähnlich gebrüllt habe, dann ist das erstunken und erlogen, weil der Bernd gar nicht so gut lesen kann und gar nicht weiß, was er sagt. Wenn dagegen etwas NICHT in der Presse steht … denk't mal drüber nach.

Über "mutmaßlich" müssen wir eigentlich auch nicht reden, sie verstehen halt die Sprache ihrer Väter, die Sprache des Mutterlandes nicht. Oder war es die Sprache der Mütter und die des Vaterlandes? Ach, das ist bei den dummen Nazis immer so verwirrend.
« Letzte Änderung: 28. April 2019, 22:31:02 von theodoravontane »
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Selbst wenn es für die üble Nachrede zwanzig Tagessätze gibt, wird in der Begründung drinstehen:
Zitat
Es ist nicht nachweislich wahr, dass der Pirat das Plakat der AfD heruntergerissen hat.


Dann werden sie sagen:
Zitat
Also seht Ihr, es ist ja wahr, nur nachweisen können wir es nicht.
Und dafür müssen wir zahlen, ja unverschämter Rechtsstaat!
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So ist es brav!
Jede Woche mindestens ein Rück- und oder Austritt!
Am WE hatte man Parteitag und jetzt waren's dann nur noch 8:


Zitat
Brandenburger Landtag
Abgeordneter Sven Schröder verlässt die AfD
29.04.19 | 10:47 Uhr

Es rumort in der Brandenburger AfD-Fraktion: Wie der Abgeordnete Sven Schröder dem rbb mitteilte, hat er gegenüber dem Landesvorstand die Beendigung seiner Parteimitgliedschaft erklärt. Schröder trat unter anderem als agrar- und umweltpolitischer Sprecher auf.
Spoiler
Der brandenburgische Landtagsabgeordnete Sven Schröder hat die AfD verlassen. Das hat der Politiker dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) am Montag in einer E-Mail mitgeteilt.

Mit Wirkung des heutiges Tages habe er gegenüber dem Landesvorstand die Beendigung seiner Parteimitgliedschaft erklärt, heißt es darin. Schröder war unter anderem agrar- und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion.

Der 55-Jährige hatte bei der Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahlen Anfang Januar keinen erfolgversprechenden Platz erhalten. Auf dem Landesparteitag am Wochenende hatte er sich erneut kritisch zur Parteiführung unter Andreas Kalbitz geäußert und von einem Personenkult gesprochen.

Vor einigen Monaten hatte bereits der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Königer Fraktion und Partei verlassen.
[close]
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2019/04/sven-schroeder-brandenburg-abgeordneter-afd.html


Ist ja auch voll blöd, wenn man
Zitat
keinen erfolgversprechenden Platz erhalten
hat!
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Die "Kameratten" verlassen den stinkenden Pfuhl . . .  ;D

Da sage ich doch: Weiter so, bis zum "Endsieg"!
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Es hätte ihnen doch klar sein müssen,
dass eine Partei, die nur aus rechtsradikalen Besserwissern mit überbordenden Voranstellung der eigenen Meinung besteht, nicht ausreichend aussichtsreiche Mandatsplätze zur Verfügung stellen kann.

Aber in jeder anderen Partei wäre aufgrund der manischen Voranstellung der eigenen Meinung eine Mitarbeit ohnehin nicht möglich.
Politische Parteiarbeit ist nun mal ein Arbeit klein und klein, und noch ein kleiner Schritt.
Der große Wurf gelingt den Wenigsten und wahrscheinlich ist das auch gut so.
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Das Schiedsgericht hat erwartungsgemäß entschieden:


Zitat
Stand: 29.04.2019 17:10 Uhr - Lesezeit: ca.2 Min.
Parteigericht: Sayn-Wittgenstein darf in der AfD bleiben

Doris von Sayn-Wittgenstein. © dpa-Bildfunk Foto: Carsten Rehder/dpaDarf ihr AfD-Parteibuch behalten: Doris von Sayn-Wittgenstein, ehemalige Landesvorsitzende der Partei.

Die ehemalige schleswig-holsteinische AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein darf Mitglied ihrer Partei bleiben. Das hat das Landesschiedsgericht der Partei entschieden, wie der stellvertretende Landesvorsitzende Bruno Hollnagel heute NDR Schleswig-Holstein bestätigte. Der Bundesvorstand der Partei hatte Mitte Dezember vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Sayn-Wittgenstein angestoßen. Darüber entscheidet nach den Statuten der Partei zunächst das Landesschiedsgericht.

Parteigericht sieht keinen Beleg für rechtsextremes Weltbild
Der Bundesvorstand hatte Sayn-Wittgenstein in der Begründung für den Antrag auf Parteiausschluss vorgeworfen, Mitglied in einem rechtsextremen Verein gewesen zu sein. Diese Mitgliedschaft in dem Verein Gedächtnisstätte konnte Sayn-Wittgenstein in den Befragungen vor dem Landesschiedsgericht nicht nachgewiesen werden. Der Verein steht auf einer Unvereinbarkeitsliste der AfD. Dass Doris von Sayn-Wittgenstein einmal für den Verein geworben hatte, reiche laut dem Parteigericht nicht aus, um zu belegen, dass sie noch heute ein geschlossen rechtsextremes Weltbild habe. Doris von Sayn-Wittgenstein teilte NDR Schleswig-Holstein mit, dass das Urteil für sie "erwartungsgemäß" ausgefallen sei.

Klage gegen Fraktionsausschluss vor Verfassungsgericht
Bereits Anfang Dezember hatte die AfD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag ihre damalige Landeschefin aus der Fraktion ausgeschlossen. An Neujahr legte sie ihr Amt als Vorsitzende der Landespartei nieder. In der vergangenen Wochen hatte Sayn-Wittgenstein Klage gegen ihren Ausschluss aus der Landtagsfraktion beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Sie will damit klären lassen, ob ihr Ausschluss formal korrekt und rechtmäßig war.
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Parteigericht-Sayn-Wittgenstein-darf-in-der-AfD-bleiben,saynwittgenstein112.html
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Damit die ein "rechtsextremes Weltbild" bei der sehen könnten, müssten die ja auch erst mal weiter "links" stehen!
Das ist wie am Nordpol! Wenn die alle da stehen, ist für die überall Süden!  ;)
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Damit die ein "rechtsextremes Weltbild" bei der sehen könnten, müssten die ja auch erst mal weiter "links" stehen!

Außerdem ist "rechtsextrem" so ein hartes, böses Wort. Sie ist doch allenfalls etwas konservativ. Aber doch nie nimmer nicht rechtsextrem!
Ich habe mir bereits eine feste Meinung gebildet! Verwirren Sie mich bitte nicht mit Fakten!
 
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Offline theodoravontane

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Das Schiedsgericht hat erwartungsgemäß entschieden:

Sie fliegt raus, sie legt ihre Ämter nieder, sie (be)klagt sich wieder rein …

Jeder normale Mensch hätte wohl gesagt: Ok, die wollen mich nicht, dann mach ich halt das Jodeldiplom was Eigenes, ich gründe "Doris' Eigene Partei Patriotischer Ekliger Nationalisten" (die DEPPEN).
Aber vermutlich war eh klar, daß sie für die AfD nur ganz normal rechts ist und nicht zu rechts, was wohl gar nicht möglich sein dürfte. Aber um des Anscheins Willen hat man halt dieses Theater veranstaltet. Wenn Nazis Nazis davon freisprechen, Nazis zu sein, dann hat das eben nichts zu bedeuten. Nazis bleiben sie allesamt dennoch.
« Letzte Änderung: 29. April 2019, 19:44:56 von theodoravontane »
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Hier hat man sich vorbildlich selbst aufgelöst:


Zitat
Montag, 29. April 2019
Keine AfD-Fraktion mehr im Holzminder Kreistag


Holzminden. Im Holzmindener Kreistag gibt es keine AfD-Fraktion mehr. Vor der Sitzung des Gremiums am Montag, 29. April, hatte der bisherige Fraktionssprecher der Alternative für Deutschland, Dr. Manfred Otto, schriftlich mitgeteilt, dass sich die Fraktion aufgelöst hat. Mit 7,7 Prozent der Wählerstimmen und drei Abgeordneten war die AfD nach der Kommunalwahl 2016 in den Kreistag eingezogen. Herbert Rappe hatte die Fraktion vor einigen Monaten verlassen und sich jetzt der UWG angeschlossen. Manuela Kassel und Dr. Manfred Otto bleiben als fraktionslose Abgeordneter Mitglieder des Kreistags. Der Rücktritt von Eberhard Asche (UWG), der Wechsel von Hartmut Kumlehn von der UWG zur CDU/FDP/Kumlehn-Gruppe und die Selbstauflösung der AfD machten die Neubesetzung der Ausschüsse im Holzmindener Kreistag notwendig, die in der Sitzung am Montagnachmittag unter Leitung von Andreas Fischer (SPD) vollzogen wurde. Die UWG, die bislang mit einem Sitz im Kreisausschuss vertreten war, verliert dort ihr Mandat. Den Grund dafür wollte Dr. Wilfried Steinmetz wissen, schließlich habe die UWG doch weiterhin zwei Abgeordnete im Kreistag und bilde eine Fraktion. Dr. Steinmetz wurde zu Beginn der Sitzung als Nachfolger des zurückgetretenen Eberhard Asche als neuer Kreistagsabgeordneter verpflichtet. Er ist auch neuer Fraktionssprecher der UWG. Die Verteilung der Ausschussplätze, so erfuhr das neue Kreistagsmitglied, erfolge nach einem mathematischen Verfahren, das kleinere Fraktionen benachteilige, wenn eine bestimmte Zahl fraktionsloser Abgeordneter vorhanden sei. Dieser Umstand sei jetzt durch die Selbstauflösung der AfD-Fraktion gegeben. (fhm)
https://www.tah.de/lokales/lokalnachrichten/news-single/keine-afd-fraktion-mehr-im-holzminder-kreistag.html
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Die NSAfDeppen will halt ihrem "Idol" nacheifern!  ;)

Spoiler
Und was man so hört, sollen die letzten Tage und Wochen im Bonker auch eine Mischung aus Größenwahn, Selbstmitleid und "Selbstzerfleischung" der verbliebenen "Föhrerelite" gewesen sein!  ;D

Um es "mit den Worten" eines anderen Nazideppen aus dem künftigen Mülleimer der Fliegenschisse der Geschichte zu sagen:

"Wohlan denn, gehet und zerfleischet Euch selbst!"

Und beeilt euch damit gefälligst!  ;D
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Wie, Rechtsextreme haben festgestellt, dass Doris nicht rechtsextrem ist? Also das überrascht mich jetzt wirklich! Also total! Also so was von! Das hätte ich nie erwartet! Und nun zu etwas völlig anderem...
Da kann man doch sagen: "Beim SSL haben wir etwas gelernt!"
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