Neues aus dem Königreich: 05/2025 - das System hat gezuckt

[Reichsschlafschaf]

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/koenigreich-deutschland-verbot-innenministerium-100.html

So mit königlichem Bild des Widersachers sieht das aber doch gleich viel königlicher aus als nur bei einem dürren Link! 

[Helvetia]

Der Titel für den Juni-Thread steht jedenfalls:

Weil es illegal ist.

[Neubuerger]

Solange wir nicht die komplette Verbotsverfügung sehen können, zitiere ich mal die Pressemeldung des Innenministeriums.
Hier zu finden: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/05/verbot-koenigreich-deutschland.html

Bundesinnenminister Dobrindt verbietet den Verein „Königreich Deutschland“

Typ: Pressemitteilung , Datum: 13.05.2025

Größte Vereinigung der sog. Reichsbürger- und Selbstverwalter-Szene / Dobrindt: „Gefährliche Extremisten / Durchsuchungen in sieben Bundesländern

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat heute den Verein „Königreich Deutschland“ verboten. Zweck und Tätigkeit des Vereins laufen den Strafgesetzen zuwider und richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung. Das „Königreich Deutschland“ ist die größte Vereinigung der sogenannten Reichsbürger- und Selbstverwalter-Szene in Deutschland. Vom Verbot umfasst sind auch die zahlreichen Teilorganisationen des Vereins.

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen hunderte Einsatzkräfte in sieben Bundesländern Liegenschaften des Vereins und Wohnungen von führenden Mitgliedern, um Vereinsvermögen zu beschlagnahmen und weitere Beweismittel für die verfassungsfeindlichen Ziele und Aktivitäten des Vereins sicherzustellen.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt: "„Heute wurde ein bedeutender Schlag gegen die sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter durchgeführt. Mit dem sogenannten „Königreich Deutschland“ wurde die größte Vereinigung dieser seit Jahren wachsenden Szene verboten. Die Mitglieder dieser Vereinigung haben einen „Gegenstaat“ in unserem Land geschaffen und wirtschaftskriminelle Strukturen aufgebaut. So untergraben sie beharrlich die Rechtsordnung und das Gewaltmonopol der Bundesrepublik. Dabei untermauern sie ihren vermeintlichen Herrschaftsanspruch durch antisemitische Verschwörungserzählungen. Das kann in unserem Rechtsstaat nicht geduldet werden. Wir gehen entschlossen gegen diejenigen vor, die unsere freiheitliche demokratische Grundordnung angreifen.“ "

Das Vereinsverbot ist Ergebnis einer engen Kooperation mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz, weiteren Bundesbehörden und den Ländern. Bereits im Vorfeld hatten dazu umfangreiche Ermittlungen und gemeinsame Auswertungen aller beteiligten Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden stattgefunden.

Die heutigen Vollstreckungsmaßnahmen finden in Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen statt und werden auf Bitten des Bundesministeriums des Innern durch die Länder vollzogen.

Weitere Informationen zum heute verbotenen Verein:

- Das „Königreich Deutschland“ wurde 2012 in Wittenberg von seinem „Obersten Souverän“ Peter Fitzek ausgerufen und gilt mit nach eigenen Angaben etwa 6.000 Anhängerinnen und Anhängern als derzeit mitgliederstärkste Vereinigung aus dem Spektrum der sog. Reichsbürger und Selbstverwalter in Deutschland. Zu dieser Szene werden Gruppierungen und Einzelpersonen gezählt, die aus unterschiedlichen Motiven und mit verschiedenen Begründungen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland negieren und deren Rechtssystem ablehnen.

- In dieser Tradition sieht sich das „Königreich Deutschland“ als angeblich völkerrechtswirksam gegründeter „Gegenstaat“ unter monarchisch-absolutistischer Führung Fitzeks, der sich durch Sezession von der Bundesrepublik Deutschland abgespalten habe. Nach außen hin reklamiert es aggressiv eigene Staatlichkeit – untermauert etwa durch eigene Verfassungs- und Gesetzgebung – und stellt das Gewaltmonopol der Bundesrepublik infrage, indem er beispielsweise selbst „Recht spricht“ oder eine eigene „Garde“ mit Exekutivbefugnissen unterhält. Durch aktiv beworbene sog. Zustiftungen von Liegenschaften aus dem Kreis der Anhänger und Sympathisanten an das „Königreich Deutschland“ soll das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland kontinuierlich geschmälert werden.

- Dies ist eingebettet in eine antisemitisch konnotierte verschwörungstheoretische Verächtlichmachung von staatlichen Institutionen Deutschlands und anderer Länder. Sie werden als satanisch unterwandert bzw. von jüdischen Clans gelenkt portraitiert. Durch die fortwährende Propagierung solcher Narrative wird die Menschenwürde von Jüdinnen und Juden verletzt und werden staatliche Institutionen in verfassungswidriger Weise delegitimiert.

- Die Inanspruchnahme eines vermeintlichen Sezessionsrechts durch das „Königreich Deutschland“, dessen reichsbürgertypische Forderungen nach Grenzrevisionen zu Lasten von Nachbarstaaten und auch das Hineintragen von Antisemitismus in die internationalen Beziehungen verletzen überdies geltendes Völkerrecht.

- Wesensprägend für das „Königreich Deutschland“ ist eine dezidierte profitorientierte Ausrichtung: In der Vergangenheit sind ihm von seiner Anhängerschaft erhebliche Summen zum Ankauf von Liegenschaften zugewendet worden, weitere Einnahmen werden z.B. über einschlägige Schulungsangebote im Reichsbürger- und Selbstverwaltermilieu erzielt (etwa Seminare zum „Systemausstieg“ oder Prüfungen zu einer „KRD-Staatsangehörigkeit“). Über Teilorganisationen („Königliche Reichsbank“, „Deutsche Heilfürsorge“ u.a.) werden dabei seit Jahren unerlaubte Bank- und Versicherungsgeschäfte betrieben und trotz fortgesetzter Zwangsmaßnahmen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fortgeführt. Dies stellt einen Verstoß gegen einschlägige strafbewehrte Bestimmungen des Kreditwirtschafts- wie auch des Versicherungsaufsichtsgesetzes dar. Weitere Verstöße gegen Strafgesetze ergeben sich aus dem Verein zurechenbaren Volksverhetzungen, Verunglimpfungen des Staates, Urkundenfälschungen durch Ausgabe eigener Legitimationsdokumente wie auch sonstigen szenespezifischen Ungehorsamsdelikten.

Damit verwirklicht das „Königreich Deutschland“ sämtliche Verbotsgründe im Sinne des Artikels 9 Absatz 2 Grundgesetz i.V.m. § 3 Absatz 1 Satz 1 Variante 1 bis 3 Vereinsgesetz. Ziele und Aktivitäten des Vereins sind gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet und laufen Strafgesetzen zuwider.

Mit dem Verbot geht die Sperrung der Online-Plattformen des Vereins und seiner Teilorganisationen einher. Zudem wird deren Vermögen beschlagnahmt, um sicherzustellen, dass keine weiteren finanziellen Mittel für extremistische Zwecke genutzt werden können.

Das heutige Vereinsverbot untersagt jede Fortführung der Vereinsaktivitäten durch die bisherigen Mitglieder und Unterstützungsaktivitäten Dritter zugunsten des verbotenen Vereins. Verstöße hiergegen sind Straftaten nach § 20 Vereinsgesetz (bis zur Bestandskraft des Verbots) bzw. nach § 85 Strafgesetzbuch (ab Bestandskraft des Verbots).

[Gerichtsreporter]

Sind seine heiligen Bordkarten auch beschlagnahmt worden?

Zumindest die königlichen Pässe und Führerscheine dürften weg sein. Womit soll er jetzt noch die Existenz seines Fantasiereiches beweisen?

[lobotomized.monkey]

TiNo Brennstoffhandel ist von der Durchsuchung nicht betroffen (obwohl in Niedersachsen Durchsuchungen gab). Aus gut unterrichteter Quelle habe ich gehört, dass TiNo nichts mehr zum Verkaufen hatte, weil sich die Stadt Nordenham der Dinge bemächtigte.
Vielleicht gab es noch etwas Aktivität in der Schimmelpilzanlage im Harz, was auch recht gründlich wäre.

[Neubuerger]

Vielleicht gab es noch etwas Aktivität in der Schimmelpilzanlage im Harz, was auch recht gründlich wäre.

Es dürfte diesesmal auch den "Leucht-Türmern" mit an den Kragen gegangen sein, bisher sind die ja, abgesehen von den Klagen des Verbraucherschutzes, nicht behelligt worden. Damit liegt Peterchens gesamtes Königreich in Trümmern und hat sich wohl erledigt. Interessant wird, was er macht, wenn er denn irgendwann wieder aus der Haft kommt.

[Gerichtsreporter]

Die ganzen InsolvenzverschleppungenUnternehmen im Königreich sollten zügig ihren Webauftritt überarbeiten. Bevor die in der zweiten Welle auch Besuch kriegen.

[DerDude]

Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Rädelsführer der verbotenen "Reichsbürger"-Gruppe "Königreich Deutschland" festnehmen lassen, darunter Gründer Peter Fitzek. Die Männer im Alter von 37 bis 59 Jahren sollen heute und morgen einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt werden, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft. (dpa)

Neben der Freude bin ich doch einigermaßen überrascht von diesem plötzlichen konsequenten Handeln 

[be-eh]

Ich freue mich natürlich über die erfolgte Tätigkeit. Allerdings darf man sich wirklich fragen, wieso das so endlos gedauert hat.

Und man darf gespannt sein, was hinten rauskommt.

[Neubuerger]

Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Rädelsführer der verbotenen "Reichsbürger"-Gruppe "Königreich Deutschland" festnehmen lassen, darunter Gründer Peter Fitzek. Die Männer im Alter von 37 bis 59 Jahren sollen heute und morgen einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt werden, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft. (dpa)

Neben der Freude bin ich doch einigermaßen überrascht von diesem plötzlichen konsequenten Handeln 

Ich wüsste ja gerne, wer da noch mit vor den Ermittlungsrichter treten darf. Teile des Leuchtturm Teams? Marco Ginzel (oder hat der sich rechtzeitig aus dem Staub gemacht)?
Vor allem bedeutet das ja, dass es eine Anklage geben und dann auch ein Verfahren geben wird. Das braucht zwar eine Weile der Vorbereitung, aber dann wird es sicher nicht langweilig.

Tante Edith hat mal auf X geschaut, da könnte Peter ja richtig glücklich werden, dass das KRD endlich mal trendet

[A.R.Schkrampe]

Allerdings hinter der Bezahlschranke

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/razzia-gegen-reichsbuerger-gruppe-selbst-ernanntes-koenigreich-deutschland-wird-verboten-a-6c089852-34d2-47af-9b70-4d2bc9c22c38

[Neubuerger]

Allerdings hinter der Bezahlschranke

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/razzia-gegen-reichsbuerger-gruppe-selbst-ernanntes-koenigreich-deutschland-wird-verboten-a-6c089852-34d2-47af-9b70-4d2bc9c22c38

Siehe Spoiler.

Spoiler

Selbst ernanntes »Königreich Deutschland« wird verboten
In mehreren Bundesländern gehen Polizisten gegen die wohl größte »Reichsbürger«-Gruppe vor, das »Königreich Deutschland«. Bundesinnenminister Dobrindt verbietet die sektenartige Vereinigung. Ihr Anführer wurde nach SPIEGEL-Informationen verhaftet.

Der Einstieg in den Ausstieg aus der Bundesrepublik Deutschland wäre für 374 Euro zu haben gewesen. Für Ende Juni bewarb das »Königreich Deutschland« (KRD) ein Wochenendseminar in Sachsen-Anhalt. Wer noch nicht dem Fantasiestaat angehörte, sollte zusätzlich eine »Visumsgebühr« in Höhe von elf Euro entrichten. Geboten worden wäre dafür laut KRD-Homepage der »erste Schritt zum Systemausstieg«.
Die Veranstaltung in Lutherstadt Wittenberg dürfte ausfallen. Am Dienstag hat das Bundesinnenministerium das »Königreich Deutschland« samt zahlreicher Teilorganisationen verboten. Nach SPIEGEL-Informationen durchsuchen seit dem frühen Morgen mehrere Hundert Polizisten Häuser in sieben Bundesländern, darunter Sachsen-Anhalt, Sachsen und Niedersachsen.
Den Schritt begründet das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Innenministerium damit, dass sich die Gruppe »gegen die verfassungsmäßige Ordnung« und den »Gedanken der Völkerverständigung« richte. Zudem liefen die Aktivitäten der Vereinigung »den Strafgesetzen zuwider«. Ihr Vermögen wird beschlagnahmt.
Sind die Reichsbürger auch nach dem Verbot des »Königreichs Deutschland« eine Gefahr für Deutschland?
Zur Debatte

Verhaftung auf dem Gutshof
Gleichzeitig ließ die Bundesanwaltschaft nach SPIEGEL-Informationen Peter Fitzek, den Anführer des »Königreich Deutschland«, sowie drei weitere Mitstreiter verhaften. Die Behörde in Karlsruhe ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen sie. Es geht um den Vorwurf illegaler Bank- und Versicherungsgeschäfte.
Polizisten führten Fitzek in Handschellen von einem Gutshof im sächsischen Halsbrücke ab. »Das ist illegal und rechtswidrig«, sagte er einem Reporter von SPIEGEL TV zu den Maßnahmen der Behörden.

Das vom selbst ernannten König Peter Fitzek 2012 gegründete KRD galt als größte »Reichsbürger«-Gruppe Deutschlands. Ihre Anhänger lehnen die Existenz der Bundesrepublik ab. Nach eigenen Angaben hatte die sektenartige Truppe 6000 Gefolgsleute. Das dürfte allerdings etwas zu hoch gegriffen sein.
Fitzek, 59, ließ sich von seinen Untertanen als König Peter I. oder auch als »Peter, Menschensohn« ansprechen. Bei seiner Krönung trug er einen purpurfarbenen Mantel mit Hermelinkragen und stützte sich auf ein Schwert.
Der gelernte Koch und Karatelehrer wird seit vielen Jahren in diversen Verfassungsschutzberichten erwähnt. Das Brandenburger Innenministerium attestierte Fitzek, ein »besonders umtriebiger Milieumanager« innerhalb der Szene zu sein. »Er zeigt sich offen im Umgang mit rechtsextremistischen Akteuren, ist antisemitischen Verschwörungserzählungen zugeneigt und sehr am Geld seiner Anhänger interessiert.« In einem Interview lobte Fitzek die »guten Menschen« von der AfD.

Dauergast vor Gericht
Auch vor Gerichten ist der Mann mit dem Zopf und der hohen Stirn Dauergast. Im März bestätigte das Oberlandesgericht in Sachsen-Anhalt eine Verurteilung zu einer mehrmonatigen Freiheitsstrafe. 2022 hatte Fitzek in einem Landratsamt eine Security-Mitarbeiterin attackiert und zwei Bundeswehrsoldaten als »Faschistenschweine« beschimpft.
Seinen Ursprung hat das Königreich in Sachsen-Anhalt. Laut der dortigen Behörden dehnte Fitzek seine Aktivitäten 2019 auf weitere Bundesländer aus. Deutschlandweit traten vom KRD autorisierte Vortragsredner bei Seminaren und Wanderungen auf. An mehreren Orten tauchten Emissäre auf, um Immobilien und Grundstücke für die Gruppe zu kaufen. Ihren Hintergrund verschleierten sie laut Verfassungsschutz dabei oft.
2022 erwarben die »Reichsbürger« das Schloss Bärwalde in Sachsen. 2023 unter anderem ein leer stehendes Hotel in Niedersachsen sowie für rund sechs Millionen Euro einen ehemaligen Gutshof im sächsischen Halsbrücke – inklusive Steinbruch, Käserei und Ferienwohnungen.

Rückzugsort in Sachsen
Der rund 40 Kilometer von Dresden entfernte Gutshof galt zuletzt als Rückzugsort der »Reichsbürger«-Sekte. Ihre einstige Zentrale in Lutherstadt Wittenberg musste die Gruppe hingegen aufgeben. Bei einem Besuch von SPIEGEL TV im vergangenen Spätsommer klebte ein amtliches Siegel am Eingangstor zu dem Gelände. Auf dem Boden lagen Flyer der vom »Königreich Deutschland« ins Leben gerufenen »Deutschen Heilfürsorge«, eine sekteneigene Krankenversicherung, auch eine eigene Bank betrieb die Gruppe.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (Bafin) war wegen »unerlaubt betriebener Finanzgeschäfte« gegen die Einrichtungen vorgegangen. Ende November 2023 durchsuchten Beamte in mehreren Bundesländern Objekte des KRD. Neben Datenträgern und Fantasiedokumenten beschlagnahmten sie Bargeld und Goldbarren im Wert von über 360.000 Euro. Fitzek beschimpfte die Behörden daraufhin als »Mafia«, die Durchsuchungen seien ein »bewaffneter kriegerischer Akt auf ein anderes Völkerrechtssubjekt«. Seine Ideen werde er nie aufgeben.
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Vor einem Jahr gab Fitzek einem russischen TV-Reporter ein Interview. Unter der Überschrift »Die Russen interviewen den König« wurde es auf die Homepage des KRD gestellt. Menschensohn Peter klagte darin über seine Unterdrückung durch ein »Bankenkartell«, das versuche, »uns zu zerstören. Aber sie schaffen es nicht.« Das Königreich werde mit erfundenen Strafverfahren verfolgt. Es gebe viele Menschen, »die wollen, dass wir die Regierungsgewalt übernehmen«.
Mit dem Verbot dürfte Fitzeks Fantasiereich nun Geschichte sein.

[close]

[lobotomized.monkey]

Polizisten führten Fitzek in Handschellen von einem Gutshof im sächsischen Halsbrücke ab. »Das ist illegal und rechtswidrig«, sagte er einem Reporter von SPIEGEL TV zu den Maßnahmen der Behörden.

Konsequent verbohrt bis zum Ende. Und hey, das SpiegelTV-Team war eingeladen, dann gibt es vielleicht noch ein wenig Filmmaterial.

[DerDude]

Wenige Tage nach seinem Amtsantritt verbietet Bundesinnenminister Dobrindt die aktuell größte Gruppierung sogenannter Reichsbürger und Selbstverwalter. Auch die Bundesanwaltschaft ist involviert.

Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft hat vier mutmaßliche Rädelsführer der verbotenen "Reichsbürger"-Gruppe "Königreich Deutschland" festnehmen lassen, darunter Gründer Peter Fitzek. Zwei der Festnahmen erfolgten laut einer Sprecherin im Landkreis Mittelsachsen, je eine weitere in den Landkreisen Oder-Spree in Brandenburg und Bad Dürkheim in Rheinland-Pfalz. Auch hätten Einsatzkräfte Räumlichkeiten durchsucht. Zudem habe es bei einem Verdächtigen im Kanton Solothurn in der Schweiz Durchsuchungen gegeben.
Die vier festgenommenen Deutschen seien 37, 38, 46 und 59 Jahre alt. Sie sollen heute und morgen einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt werden, wie die Sprecherin sagte. Dieser muss dann entscheiden, ob die Verdächtigen in Untersuchungshaft kommen.

Die Ermittlungen laufen den Angaben zufolge wegen einer kriminellen Vereinigung. Per se ist die Bundesanwaltschaft in solchen Fällen nicht automatisch zuständig. Mit Blick auf die mutmaßlichen Rädelsführer habe die oberste Anklagebehörde in Deutschland die Ermittlungen aber wegen der besonderen Bedeutung an sich gezogen, erklärte die Sprecherin.

Da wurde dann doch noch sowas wie ein Kernteam ausgemacht.

[Finanzbeamter]

Bundesinnenminister Dobrindt verbietet den Verein „Königreich Deutschland“

Ich weiß das ist sehr polemisch und ich entschuldige mich im Voraus dafür, aber ich bin mir sicher, einige hier denken das gleiche:

Hallo Wittenberg, schaut mal, so geht das!

Ansonsten muss ich ehrlich sagen, so viel Freude im Bezug auf unsere Reichsbürger hatte ich schon lange nicht mehr. Nicht nur dass König Jogginghose in den Knast muss, ist wenn er wieder rauskommt, sein Königreich nun wirklich Geschichte.
Ich bin mir sicher, währe das Verbot nicht gekommen hätte König Toastbrot auch noch die nächsten Jahre weitergemacht. Vielleicht nicht mehr in der "Größe" (hö hö) wie auf dem "Höhepunkt des KRD" aber mit Sicherheit hätte er weiterhin Leute gefunden, denen er das Geld aus der Tasche gezogen hätte, um damit im Kartoffelhaus essen zu gehen.

Dass es so lange gedauert hat diesen Betrüger"verein" zu verbieten war und ist für mich immer noch nicht zu verstehen.
Hätte man ihn zu seinen Anfangszeiten in Wittenberg schon aufgehalten, hätte man so einiges verhindern können. Der einzige der Konsequent im Rahmen seiner Möglichkeiten gegen das KRD vorgegangen ist, war nur die Bafin und Oppermann.